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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Fieberzentrum eröffnet

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Greifswald – In Greifswald ist am Donnerstag ein Fieberzentrum in Betrieb genommen worden. „Die Patienten werden ärztlich diagnostiziert und erstbehandelt. Mit der Fieberambulanz sollen vor allem medizinisches Personal in niedergelassenen Praxen, Hausärzte sowie auch Gesundheitsämter entlastet und geschützt werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit am Donnerstag vor Ort. Die Eröffnung des Zentrums hat Gesundheitsminister Glawe gemeinsam mit Vertretern des Landkreises und der Unimedizin Greifswald vorgenommen.

In dem Fieberzentrum soll entschieden werden, ob bei Beschwerden Tests auf Covid-19 nötig sind. „Vor allem geht es darum, bei typischen Symptomen wie Fieber, Husten oder Atembeschwerden eine entsprechende medizinische Unterstützung vor Ort zu bekommen. Es kann dort direkt geholfen werden, wo Hausarzt oder Gesundheitsamt beim telefonischen Gespräch mit einem Patienten nicht weiterkommen“, so Gesundheitsminister Glawe weiter.

Das Gesundheitsministerium unterstützt die Einrichtung der Ambulanz mit 100.000 Euro. Das Fieberzentrum befindet sich im Regionalen Beruflichen Bildungszentrum in der Siemensallee 5 in Greifswald. Der Landkreis stellt das Gebäude. Die Universitätsmedizin hat eine Praxis ausgestattet und stellt das Personal zur Verfügung. Landkreis und Unimedizin Greifswald weisen darauf hin, dass Patienten keine Überweisung für den Besuch des Fiberzentrums benötigen – allerdings ist eine telefonische Anmeldung für eine Untersuchung notwendig (Telefon 03834/86 48 90, Öffnungszeiten: montags bis freitags von 10 bis 14 Uhr und samstags von 11 bis 13 Uhr – an Sonn- und Feiertagen geschlossen.).

Gesundheitsminister Glawe dankte dem Landkreis Vorpommern-Greifswald und der Unimedizin Rostock. „Wir brauchen in der Coronakrise praktisches Handeln, was zu konkreten Ergebnissen führt. Umso mehr begrüße ich die unkomplizierte Zusammenarbeit von Landkreis und Unimedizin“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Vandalismus im Biosphärenreservat

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Zarrentin – Der Brand des Moorerlebnispfades im Biosphärenreservat Schaalsee bei Zarrentin ist nach ersten Erkenntnissen offenbar gelegt worden. Umweltminister Till Backhaus äußert seine Bestürzung über den Akt von Zerstörungswut:

„Es ist mir völlig unverständlich, wie jemand auf die Idee kommt, mitten im Naturschutzgebiet eine Anlage anzuzünden, die ja dazu gedacht ist, die Menschen nah an die Schönheit unserer Natur heranzuführen. Wir haben den Moorerlebnispfad erst vor knapp einem Jahr wiedereröffnet. Fast 20.000 Besucher haben ihn seitdem genutzt. Das zeigt doch, wie beliebt dieser Weg ist, der im Übrigen aus Steuermitteln finanziert wurde. Wer sollte eigentlich mit diesem Akt von blindem Vandalismus geschädigt werden? Jetzt geht es aber darum zu prüfen, wie der Weg repariert werden kann, wie wir die Mittel dafür bekommen und ob durch den Brand möglicherweise auch das Moor nachhaltigen Schaden genommen hat.“

Der Moorerlebnispfad ist 672 Meter lang und wurde bis zu seiner Wiedereröffnung am 16.05.2019 aufwändig mit qualitätsgeprüftem Recyclingmaterial saniert. Das 1,1 Mio. Euro teure Bauvorhaben wurde zu 100 Prozent mit Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und des Landes Mecklenburg-Vorpommern finanziert.

Unkomplizierte Hilfen

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für Studierende und Auszubildende

Schwerin – Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat am Mittwoch die Pläne von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek zur Unterstützung von Auszubildenden und Studierenden begrüßt, aber gleichzeitig weitere Verbesserungen gefordert. „Es ist gut, dass Bundesministerin Karliczek meine Forderung aufgegriffen und jetzt in Aussicht gestellt hat, dass der Verdienst von Studierenden, die jetzt in so genannten systemrelevanten Bereichen arbeiten, nicht auf ihr BAföG angerechnet wird“, sagte Martin.

Nachdem Wissenschaftsministerin Martin sich bereits im März in einem Schreiben mit dieser Forderung an die Bundesministerin gewandt hatte, hat Mecklenburg-Vorpommern das auch in der März-Sitzung des Bundesrates als Protokollnotiz eingebracht.

Dies sei ein erster guter Schritt. Auch die Ankündigung, das Wissenschaftszeitvertragsgesetz anzupassen, begrüßte Martin ausdrücklich. Allerdings darf sich das Engagement der Bundesbildungsministerin für die Unterstützung der in Not geratenen Studierenden keinesfalls damit erschöpfen. „Viele Studierende geraten durch die Corona-Krise in existenzielle Finanznöte. Jetzt geht es darum, den Zugang zum BAföG zu erleichtern. Gerade die Studierenden, die bislang kein BAföG bekommen haben und denen wegen der Corona-Krise der dringend benötigte Nebenjob weggebrochen ist, brauchen unkomplizierte Unterstützung“, so Martin. „Dazu ist auch ein Härtefallfonds notwendig, der die größten sozialen Härten abfedert.“

Das gelte im Übrigen auch für Studierende, die akut in Not gerieten, weil ihre Eltern von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit betroffen seien. Dazu gehöre ebenso, dass Nebenverdienste aus den genannten Bereichen nicht auf die studentische Krankenversicherung angerechnet werden dürften.

Der vereinfachte Zugang zum BAföG müsse nach Ansicht von Mecklenburg-Vorpommerns Wissenschaftsministerin schnell kommen, da viele Auszubildende und Studierende sonst ernsthaft in ihrer Existenz gefährdet seien. „Diejenigen, die jetzt akut in eine Notlage geraten sind, dürfen nicht auf ein langes Antragsverfahren verwiesen werden“, sagte Martin.

Sie forderte außerdem einen vereinfachten Zugang von Auszubildenden und Studierenden zum Wohngeld, wenn sie kein BAföG bekommen. „Die Fachkräfte von morgen müssen sich auf ihre Ausbildung oder ihr Studium konzentrieren. Da darf niemand die Angst haben, das Dach über dem Kopf zu verlieren“, so Martin.

Fährverbindung Sassnitz-Trelleborg eingestellt

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Insel Rügen – Wie die schwedische Reederei Stena-Line bekannt gab, wird sie die Fährverbindung zwischen den Häfen Sassnitz-Mukran auf Rügen und dem schwedischen Trelleborg auch nach Ende der Corona-Pandemie nicht wieder aufnehmen. Mecklenburg-Vorpommerns Verkehrsminister Christian Pegel bedauert das zutiefst.

„Mit der Königslinie fällt Deutschlands schnellste Fährverbindung nach Schweden weg. Die Königslinie stand 2020 im 111. Jahr für die verlässliche Beförderung von Passagieren und den Transport von Waren zwischen Rügen und Südschweden. Besonders schade finde ich, dass es nicht gelungen ist, die Potenziale des eingesetzten Eisenbahnfährschiffs ,Sassnitz‘ auszuschöpfen“, sagte Pegel und fügte hinzu: „Die wirtschaftlichen Sorgen der Reederei, die das Covid19-Virus mit sich bringt, sind nachvollziehbar und natürlich hat das Land großes Interesse, dass Stena-Line ein stabiler Partner unserer Häfen in der Ostsee bleibt. Deshalb hoffe ich, dass die Entscheidung zur Linieneinstellung zwischen Sassnitz-Mukran und Trelleborg nach dem Ende der Pandemie noch einmal im Vorstand der Stena-Line beraten werden kann, wenn sich die Ostsee-Fährverkehre wieder in alter Stärke und Form zeigen.“

Stena-Line hatte bereits im vergangen Herbst das Angebot auf der Strecke von wöchentlich sechs Abfahrten auf eine bzw. zwei pro Woche gekürzt. Als Ausweichmöglichkeit besteht für Passagiere und Spediteure das Angebot von Stena-Line zwischen Rostock und Trelleborg.

Buchholz hat ein eigenes Hoheitszeichen

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Buchholz – Die Gemeinde Buchholz im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hat durch das Ministerium für Inneres und Europa ein eigenes Hoheitszeichen genehmigt bekommen. Die Urkunde für das neue Gemeindewappen mit der Wappengenehmigung und dem Eintragungsnachweis für die amtliche Wappensammlung des Landes wurde der Gemeinde im März übersandt.

„Die Annahme eines eigenen Wappens spiegelt das Interesse in der Gemeinde wider, ihre kulturhistorischen Traditionen zu bewahren. Es zeigt den ausgeprägten Willen der Gemeindevertretung, die Selbstverwaltung der eigenen Angelegenheiten in eigenen Symbolen sichtbar werden zu lassen. Die Besucher der Gemeinde können nun auch mit dem neuen Wappen begrüßt werden“, so Minister Caffier.

Die in der Wappendarstellung verwendeten Symbole weisen auf die Geschichte der Gemeinde Buchholz hin. Buchholz wurde erstmalig 1273 erwähnt. Das zweimal im Wappen dargestellte Buchenblatt steht redend für den Ortsnamen Buchholz. Sowohl die Pflugschar als auch der Stier spiegeln ebenfalls Teile der Geschichte der Gemeinde wider. So verkörpert die abgebildete Pflugschar die ersten Siedler des Dorfes, welche lange Zeit Landwirte waren. Der rot gezungte und golden gekrönte schwarze Stierkopf zeigt, dass Buchholz zur Zeit seiner Ersterwähnung Teil der Herrschaft Werle war.

Das Wappen der Gemeinde Buchholz wird in der Wappengenehmigung wie folgt beschrieben: Geviert von Grün zu Gold; in 1 ein goldenes Buchenblatt, in 2 eine schwarze nach rechts gewendete Pflugschar, in 3 ein rot gezungter und golden gekrönter schwarzer Stierkopf mit silbernen Hörnern, in 4 ein goldenes Buchenblatt.

Drese: Besondere Schutzmaßnahmen für Pflegeeinrichtungen notwendig

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Schwerin – Das Sozialministerium und das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) haben Handlungsempfehlungen mit den wichtigsten Informationen zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner und des Personals in Pflege- und Betreuungseinrichtungen vor dem Corona-Virus veröffentlicht.

„Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen haben ein deutlich erhöhtes Risiko für schwere, auch tödliche Verlaufsformen der Erkrankung“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese. Deshalb sei die Einhaltung von besonderen Sicherheitsmaßnahmen notwendig.

Drese: „Unbedingt einzuhalten ist das umfassende Besuchsverbot. Das muss auch für die Osterfeiertage gelten. Ich weiß, dass das für viele Pflegebedürftige und ihre Familien schmerzhaft ist, aber unsere strengen Besuchsregelungen für die stationären Pflegeheime von Anfang an haben sich bewährt.“

Zudem sollen laut der Handlungsempfehlungen innerhalb der Einrichtungen die Gruppenaktivitäten reduziert und unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,50 Meter erfolgen. Das Verlassen der Einrichtung ist nur aufgrund besonderer Umstände erlaubt.

„Wichtig ist auch die tägliche Überwachung des Gesundheitszustandes sowohl bei den Bewohnerinnen und Bewohnern als auch des Personals vor Beginn der Tätigkeit durch die jeweilige Einrichtungs- oder Schichtleitung“, so Ministerin Drese.

Sozialministerium und LAGuS empfehlen allen Beschäftigten das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes während der gesamten Arbeitszeit. Alle weiteren Personen sollen den Mund-Nasen-Schutz während der gesamten Kontaktzeit tragen. Hände-Desinfektionsmittel und Einmaltaschentücher sollten in allen Bereichen der Einrichtung bereitgestellt werden.

Bei einer bestätigten COVID-19-Infektion in einer Einrichtung sind alle Maßnahmen in Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt durchzuführen. Drese: „Für die Versorgung der Infizierten in der Einrichtung ist geschultes Personal ausschließlich dafür freizustellen. Die persönliche Schutzausrüstung bei Kontakt muss FFP-2-Maske, Kittel und Handschuhe umfassen.“

„Um dies umsetzen zu können, brauchen alle Pflegeeinrichtungen und ambulant betreute Wohngemeinschaften Schutzausrüstung in ausreichender Anzahl. Wir werden dies weiter beim Bund einfordern. Wir kaufen aber auch als Landesregierung Schutzausrüstung selbst an, die hoffentlich in der bestellten Größenordnung dann auch geliefert wird“, so Drese.

Die Handlungsempfehlungen sind auf www.sozial-mv.de abrufbar.

Digitalee Transformation in Unternehmen

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Demmin – Im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte erhalten der Dachdeckerbetrieb Nietosdateck aus Friedland und das Demminer Zahntechnikunternehmen „Pommern Dent“ 4.031,30 und 8.226,99 Euro Fördermittel aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen.

Im Oktober 2019 hat Marko Spitzenberg die Dachdeckerfirma in Friedland übernommen. Um die bislang analoge Auftragsbearbeitung zu digitalisieren, will er einen speziell auf das Unternehmen zugeschnittenen Server anschaffen und zwei Arbeitsplätze mit je einem Computer und Monitor sowie einem Multifunktionsdrucker ausstatten. Damit können die Aufträge digital und effizienter bearbeitet und bestehende Aufträge kurzfristig den Kundenwünschen angepasst werden. Der Zuschuss aus dem „Digitrans“-Programm deckt die Hälfte der Gesamtkosten in Höhe von 8.062,79 Euro.

„Pommern Dent“ investiert insgesamt 16.653,99 Euro in einen Highspeed-3D-Drucker und die Umstellung auf digitale Prozesse. Mit dem 3D-Drucker sollen Prothesen, Zähne und Zahnersatz hergestellt werden, was viel Zeit spart im Vergleich zur herkömmlichen Methode, bei der aus Gebissabdrücken über viele aufwändige Schritte Zahnersatz entsteht.

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere kleine und Kleinst- sowie mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft im Land auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Energieministerium das Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, aufgelegt.

Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro können Fördermittel von bis zu 10.000 Euro, in Ausnahmen bis zu 50.000 Euro beantragen. Unterstützung in Form nicht rückzahlbarer Zuschüsse gibt es für den Aufbau neuer digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse. Außerdem sind Investitionen in die IT-Sicherheit und den Datenschutz zur Erhöhung des Digitalisierungsgrads förderbar.

Zurzeit liegen beim Landesförderinstitut (LFI) bereits 172 Anträge auf Förderung nach der Digitrans-Richtlinie mit einem Fördervolumen von ca. 2,55 Millionen Euro vor. Anträge sind vor Beginn des Vorhabens beim LFI zu stellen.