Menü Schließen

Kategorie: Landtag und Regierung MV

Vereinsjubiläum

Rügenbote 0 Kommentare

30-jähriges Jubiläum des Rostocker Vereins für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt

Rostock – „Jeder Mensch soll gleichberechtigt und ohne Angst vor Ausgrenzung und Anfeindung leben können. Das ist unser Anspruch und muss gelebte Realität in unserem Land sein“, erklärte Sozialministerin Stefanie Drese am (heutigen) Montag in Rostock. Drese sprach sich in ihrem Grußwort anlässlich des 30-jährigen Bestehens des Vereins rat+tat e.V. – Verein für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt mit Nachdruck für ein vielfältiges und buntes Mecklenburg-Vorpommern aus.

Drese betonte, dass die Landesregierung entschlossen für die gesellschaftliche Akzeptanz der unterschiedlichen sexuellen und geschlechtlichen Identitäten eintrete. „Unterstützung erhalten wir dabei von Vereinen und Verbänden. Seit 30 Jahren zählt dazu der rat+tat e.V. Er setzte sich als Erster in Mecklenburg-Vorpommern engagiert für den Schutz vor Diskriminierung und die Anerkennung der LSBTI*-Menschen ein“, so Drese.

Die Ministerin informierte, dass eine große Mehrheit der LSBTI*-Personen zufrieden mit ihrer Lebenssituation in Mecklenburg-Vorpommern sei. 72 Prozent haben in einer Online-Befragung des Sozialministeriums angegeben, offen ihre sexuelle Orientierung oder geschlechtliche Identität in MV leben zu können. „Wir haben darüber hinaus weitere wichtige Erkenntnisse aus unserer Online-Befragung vom Herbst 2019 ziehen können. Leider sehen wir auch, dass immer noch negative Erfahrungen gemacht werden. Dabei sind Trans* und Inter* deutlich häufiger betroffen,“ sagte Drese.

Die Beratungs- und Präventionsangebote in den Vereinen, Verbänden und Initiativen seien deshalb weiterhin nötig, resümierte die Ministerin. Drese: „Das Land stellt ab diesem Jahr knapp 180.000 Euro für die Beratungs- und Anlaufstellen jährlich zur Verfügung. Das bedeutet mehr als eine Verdopplung der Mittel gegenüber dem Vorjahr.“

Steuerfahnder erhalten landesweit Schutzwesten

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Die Steuerfahnder in Mecklenburg-Vorpommern sind erstmals mit Schutzwesten ausgestattet worden. Finanzminister Reinhard Meyer präsentierte die schuss- und stichsicheren Westen heute in Schwerin.

In den vergangenen Jahren ist eine besorgniserregende Entwicklung zu beobachten: Immer häufiger finden Steuerfahnderinnen und Steuerfahnder bei Durchsuchungen Waffen. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ziehen daher bei Einsätzen die Polizei hinzu. Auch um das Sicherheitsgefühl zu stärken, sind daher für alle Beschäftigten in den Strafsachen- und Steuerfahndungsstellen Schutzwesten beschafft worden.

„Bei Sicherheits- und Rettungskräften mussten wir in der Vergangenheit immer häufiger erleben, dass sie bei ihren Einsätzen behindert und teilweise aggressiv bedrängt werden“, so Finanzminister Reinhard Meyer. „Auch in Steuerstrafsachen steigt die Aggressivität und Gewaltbereitschaft. Drohungen sind leider keine Ausnahme mehr, auch wenn ernsthafte Zwischenfälle bislang glücklicherweise ausgeblieben sind. Wir wollen aber handeln, bevor etwas passiert. Daher ist die Anschaffung wichtig und notwendig.“

Insgesamt sind rund 90 individuell angepasste Schutzwesten angeschafft worden, die neben der Steuerfahndung auch im Bereich der Vollziehung genutzt werden sollen. Insgesamt werden damit gut 50.000 Euro in die Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter investiert.

Hintergrund: Die Aufgabe der Steuerfahndung ist die Aufdeckung von Steuerstraftaten. Sie hat ähnliche Rechte wie die Polizei, führt Durchsuchungen und Beschlagnahmungen durch, vernimmt Beschuldigte, hört Zeugen an und hat in besonderen Fällen sogar das Recht zur vorläufigen Festnahme.

Gefängnisseelsorge in M-V

Rügenbote 0 Kommentare

Neustrelitz – Justizministerin Katy Hoffmeister begrüßte Christoph Janßen am ersten Arbeitstag in der JVA Neustrelitz und wies darauf hin, daß die Seelsorge ein Meilenstein für die Gefangenen sein kann.

„Seelsorge kann ein wichtiger Meilenstein für Gefangene auf dem Weg der Resozialisierung sein. Wenn Strafgefangene über den Glauben die Kraft finden und sich vom Glauben an die Hand nehmen lassen, um nach der Haftentlassung ein straffreies Leben zu führen, dann hat sich die kirchliche Gefängnisseelsorge mehr als gelohnt. Ich freue mich sehr, dass das Erzbistum Hamburg mit Christoph Johannes Maria Janßen einen erfahrenen Seelsorger dem Justizvollzug unseres Landes zur Seite stellt und die Lücke nach der Versetzung von Bruder Gabriel geschlossen hat. Gerade im Justizvollzug für Jugendliche und junge Erwachsene ist es von Bedeutung, den Gefangenen aufzuzeigen, welcher Weg der richtige für sie und für die Gesellschaft ist. Dabei kann Seelsorge helfen“, sagt Justizministerin Katy Hoffmeister, die Christoph Janßen an dessen erstem Arbeitstag in der JVA Neustrelitz begrüßte.

Der katholische Seelsorger wird seinen evangelischen Kollegen, Pastor Matthias Vogel, unterstützen. Insgesamt stellen die katholische Kirche und die Nordkirche für den Justizvollzug in Mecklenburg-Vorpommern acht Seelsorger, darunter sind drei Frauen. Von ihnen werden pro Jahr ungefähr 10.000 Gespräche geführt. Es sind Gespräche mit Gefangenen, deren Angehörige, aber auch mit Bediensteten im Vollzug, die sich vertrauensvoll an die Seelsorge wenden.

„Es ist mir durchaus ein Herzensanliegen, dass unsere vier Justizvollzugsanstalten in guten seelsorgerischen Händen sind. Diese Arbeit ist seit über 25 Jahren unverzichtbar. Als Justizministerin, die auch für die Kirchenangelegenheiten zuständig ist, danke ich den beiden großen Kirchen sehr für ihren Einsatz im Vollzug. Kirchliches Engagement ist weit mehr als Gottesdienst und Weihnachtsfest“, so Ministerin Hoffmeister.

Leistungssport in MV

Rügenbote 0 Kommentare

Drese: Zusätzliche Mittel für den Leistungssport in MV

Rostock – Die Landesregierung stellt ab diesem Jahr 2,5 Millionen Euro zusätzlich zur Umsetzung der Leistungssportreform in Mecklenburg-Vorpommern zur Verfügung. „Dieses Geld kommt hauptsächlich dem Nachwuchsspitzensport zugute“, sagte Sportministerin Stefanie Drese am Samstagabend auf einer Ehrungsveranstaltung für national und international erfolgreiche Jugendsportlerinnen und Jugendsportler im Rostocker Ostseestadion.

Die Mittel für die allgemeine Sportförderung des Landes sind durch den Sportpakt 2018-2021 auf insgesamt etwa zehn Millionen Euro pro Jahr angestiegen. Zusätzliche Mittel stellt das Land für die Umsetzung der zwischen Bund und Ländern beschlossenen Leistungssportreform zur Verfügung, so die Ministerin.

Dazu haben nach Aussage von Drese der Landessportbund und das für den Sport zuständige Sozialministerium ein Maßnahmepaket erarbeitet, dass im Doppelhaushalt 2020/2021 des Landes finanziell unterlegt ist. Im Mittelpunkt stehe dabei eine systematische Nachwuchsförderung, durch die eine Entwicklung von sportlichen Spitzenleistungen erst möglich wird.

Drese: „Wir wollen unsere Bundesstützpunkte in Mecklenburg-Vorpommern stärken etwa durch eine bessere Bezahlung der hauptamtlichen Trainerinnen und Trainer im Leistungssport, durch zusätzliche Nachwuchstrainerstellen für die Arbeit an den Bundesstützpunkten und durch eine bessere Förderung der Nachwuchskader in unserem Land.“

Ministerin Drese würdigte am Sonnabend die zahlreichen nationalen und internationalen Erfolge von Sportlerinnen und Sportlern aus Mecklenburg-Vorpommern als beeindruckend. „Sie zeugen von hoher Motivation, Leistungsbereitschaft, und Talent. Und sie zeugen von guten Trainerinnen und Trainern und guten sportlichen Bedingungen“, so Drese.

„Wir werden auch in Zukunft den Nachwuchsleistungssport intensiv unterstützen und die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen und verbessern, damit unsere Talente den Spagat zwischen sportlicher und schulischer Belastung meistern können“, sagte Drese in Rostock.

Interesse an neuer Nachbarschaftshilfe

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese sieht einen beachtlichen Aufwärtstrend bei der Inanspruchnahme der sogenannten Entlastungsleistungen in Mecklenburg-Vorpommern durch Pflegebedürftige und pflegende Angehörige. Die sehr gut angelaufene Nachbarschaftshilfe kann für einen weiteren Anstieg der finanziellen Unterstützung sorgen.

Drese: „Wir haben mit der Einführung der ehrenamtlichen Nachbarschaftshilfe im Herbst 2019 offenbar ins Schwarze getroffen. Das Interesse ist enorm, die Kurse sind ausgebucht.“ So wurden nach Angaben der AOK Nordost von Oktober 2019 bis Februar dieses Jahres 23 Schulungen in ganz Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt. 384 Personen schlossen diese Grundkurse mit einem Zertifikat ab.“

Weitere 32 Schulungen mit jeweils 20 Teilnehmenden sind in den nächsten Monaten bereits terminiert, so dass ungefähr 600 Nachbarschaftshelferinnen und -helfer demnächst hinzukommen könnten, so Drese. „Damit hätten wir fast 1.000 ehrenamtliche Nachbarschaftshelferinnen und -helfer in MV nach weniger als einem Jahr.“

„Mit dem neuen, niedrigschwelligen Hilfeangebot der Nachbarschaftshilfe können Pflegebedürftige ganz praktische Unterstützung bei Behördengängen, beim Einkauf, im Haushalt oder Garten erhalten. Das entlastet pflegende Angehörige und ambulante Pflegedienste und stärkt Helfernetze in der Nachbarschaft“, so Drese.

Pflegebedürftige können diese Unterstützung im Alltag leicht über den Entlastungsbeitrag mit der Pflegekasse abrechnen. Der Entlastungsbeitrag beträgt monatlich 125 Euro und steht jeder pflegebedürftigen Person mit den Pflegegraden 1 bis 5 im häuslichen Bereich zu.

Nach Berechnungen der Techniker Krankenkasse wurde die Entlastungsleistung im Jahr 2019 in Mecklenburg-Vorpommern von 59 Prozent in Anspruch genommen. Drese: „Das ist immer noch viel zu wenig, aber eine beachtliche Steigerung zum Jahr 2017 als die Quote bei weniger als 30 Prozent lag. Ich gehe davon aus, dass mit dem Erfolgsmodell Nachbarschaftshilfe die Entlastungsleistungen für Berechtigte noch viel stärker ausgeschöpft werden.“

Wer Nachbarschaftshelfer/in werden will, muss einen achtstündigen Kurs absolvieren und sich bei der Pflegekasse registrieren. Die landesweit 18 Pflegestützpunkte (www.pflegestuetzpunktemv.de) koordinieren die Schulungen und beraten die Ehrenamtlichen sowie Pflegebedürftigen und deren Angehörige.

Pfahlsetzung an der Seebrücke Koserow

Rügenbote 0 Kommentare

Insel Usedom – Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat sich heute über die Baufortschritte an der neuen Seebrücke im Ostseebad Koserow informiert.

„In Koserow auf Usedom entsteht eine Visitenkarte unserer touristischen Infrastruktur. Die 280 Meter lange und dreieinhalb Meter breite Seebrücke soll sich zu einer durchgehend barrierefreien Flaniermeile für Gäste und Anwohner des Ostseebades entwickeln. Mit der Fertigstellung des Bauwerks wird Koserow seinem Ruf eines barrierefreien Seebades noch nachdrücklicher gerecht. Kein Gast soll vom Urlaub ausgeschlossen sein, ganz gleich ob mit oder ohne Handicap“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort. Während der Baustellenbesichtigung ist ein weiterer von insgesamt 56 Gründungspfählen der Brücke in den Boden gerammt worden.

Die neue Seebrücke bindet direkt an den Seebrückenvorplatz an, die im Zugangsbereich auf etwa zehn Meter Länge und fünfeinhalb Meter Breite ausgeweitet wird. Das Seebrückenbauwerk inklusive Anleger, Rampe und Plattform soll auf insgesamt 56 Gründungspfählen errichtet werden. Es wird Stahl als tragendes Element für die Seebrücke verwandt, Holz für den Gehbelag und die Handläufe sowie Stahlbeton für die landseitige Gründung und den Anleger.

Im Verlauf der Seebrücke werden drei Verbreiterungen angelegt, die zusätzliche Flächen zum Verweilen anbieten. Zudem werden auf dem Seebrückenkopf ein acht Meter hoher Glockenturm installiert sowie eine Sitz- und Liegelandschaft eingerichtet. Eine künstlerisch gestaltete zweidimensionale Plastik in Form eines Fischers mit Glocke sowie eine Info-Tafel mit Wetter- und Wasserdaten ergänzen den Neubau. Darüber hinaus ist an der Süd-Ost-Seite ein Anleger für die Fahrgastschifffahrt geplant.

Dieser erhält zwei Ebenen als Zugangsbereich zu den Fahrgastschiffen (das Oberdeck von Fahrgastschiffen kann barrierefrei mit Hilfe einer zusätzlichen Rampe erreicht werden, der untere Zugang ist für den normalen Publikumsverkehr vorgesehen).

„Bereits im Spätsommer dieses Jahres soll die Seebrücke fertiggestellt sein. Es ist wichtig, kluge und zukunftsweisende Investitionen in die infrastrukturelle Weiterentwicklung zu tätigen, denn der Tourismus ist in Mecklenburg-Vorpommern ein wesentlicher Wirtschafts- und Imagefaktor. Mit der Seebrücke wird ein attraktives Angebot geschaffen, um Gästen einen weiteren Mehrwert Ihres Urlaubs auf Usedom zu bieten“, sagte Rudolph.

Im Rahmen der touristischen Infrastrukturförderung wurden seit 1991 in der Gemeinde Ostseebad Koserow insgesamt 18 Investitionsmaßnahmen vom Wirtschaftsministerium gefördert. Die Maßnahmen haben ein Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von rund 13,3 Millionen Euro, das in Höhe von rund 9,3 Millionen Euro unterstützt wurde. Dabei handelte es sich unter anderem um die Errichtung von Rettungstürmen, die Ausstattung von Kinderspielplätzen und die Neugestaltung der Strandpromenade Koserow. „Wir werden die Städte und Gemeinden weiterhin bei Investitionen begleiten, um qualitativ hochwertige und saisonverlängernde Angebote im Tourismus anbieten zu können“, sagte Rudolph.

Die Gesamtinvestition beträgt knapp 7,4 Millionen Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Verbindung mit Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von knapp 4,9 Millionen Euro.

Kindertagespflegeeinrichtung „Mausekind & Hase“

Rügenbote 0 Kommentare

Wittendörp -Sozialministerin Stefanie Drese absolvierte am (heutigen) Freitag einen Praxistag in der Kindertagespflegeeinrichtung „Mausekind & Hase“ in Wittendörp (Landkreis Ludwigslust-Parchim).

„Ich habe mich sehr bewusst für diesen Praxistag entschieden. Die landesweit rund 1.000 Kindertagesmütter und -väter leisten eine sehr gute Arbeit und sind ein wichtiger Teil des qualifizierten, vielfältigen und integrierten Systems der Kindertagesförderung in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Drese.

Für die Landesregierung steht nach Angaben von Drese die Kindertagespflege gleichberechtigt neben der Betreuung und frühkindlichen Bildung in den Kitas. „Wir fördern jeden Platz in der Tagespflege in der gleichen Höhe wie einen Kita-Platz“, so Drese.

Darüber hinaus sei es das Ziel des Landes, die Tagespflegepersonen in Mecklenburg-Vorpommern fachlich zu stärken. „Mit der Möglichkeit zur kostenfreien Teilnahme an der tätigkeitsbegleitenden 140-Stunden-Qualifizierung „160+“ hat das Sozialministerium in den vergangenen Jahren die Aus-, Fort- und Weiterbildung in der Kindertagesförderung unterstützt. Wir möchten damit allen interessierten Tagespflegepersonen den Weg zu einer höheren Qualifizierung ebnen“, so Drese.

Die Ministerin überreichte am Rande des Praxistages den Kindertagesmüttern Cindy Materna und Katrin Druschke ein vom Bildungs- und Sozialministerium gefördertes Musikhandbuch zur Nutzung in Kitas, Tagespflege, Hort und Familie.

Arbeitsmarkt Februar 2020 in M-V

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Die Arbeitslosigkeit ist in Mecklenburg-Vorpommern deutlich zurückgegangen. So waren im Februar 62.700 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 5.900 weniger als im Vorjahresmonat (-8,6 Prozent). Dies entspricht nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit einer Quote von 7,6 Prozent (Vorjahr: 8,4 Prozent).

„Der Arbeitsmarkt erweist sich weiter als robust. Er macht sich fit für den Frühling. Die Binnenwirtschaft muss weiter angekurbelt werden. Unternehmen wachsen und suchen verstärkt nach qualifizierten Arbeitskräften. Auch in kühleren Monaten wird inzwischen mehr bei den Unternehmen eingestellt. Wir arbeiten an der Verbesserung der Rahmenbedingungen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag. Im Vergleich zum Vormonat Januar sinkt die Zahl der Arbeitslosen um 760 (-1,2 Prozent).

„Der Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung ist ungebrochen. Das ist ein gutes Zeichen für die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt bei uns im Land. Die insgesamt positiven Beschäftigungszahlen täuschen nicht darüber hinweg, dass wir noch eine Menge Hausaufgaben haben. Die Fachkräftesicherung, die Schaffung weiterer Arbeitsplätze und den Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit stehen dabei im Fokus“, so Glawe weiter. Aktuell sind 19.100 Menschen langzeitarbeitslos. Das sind 12.300 (-39 Prozent) weniger als vor fünf Jahren.

Insgesamt 576.400 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse gab es – aktuellste Zahlen aus dem Dezember – in Mecklenburg-Vorpommern. Das entspricht einem Plus von rund 1,0 Prozent gegenüber Dezember 2018. „Im Vergleich zum Vorjahr haben wir einen Zuwachs um 5.600 Beschäftigte. Das ist besonders erfreulich, weil dies auf mehr dauerhafte Beschäftigung im Land hindeutet“, sagte Glawe. Zuwächse gab es insbesondere, im Bereich Gesundheit und Soziales (+2.700), in der Metall- und Elektroindustrie (+1.000), im Bereich der freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen (+1.000), im Gastgewerbe (+700) sowie im Baubereich (+600).

Wirtschaftsminister Glawe warb abschließend dafür, die Möglichkeiten der Unterstützung für Unternehmensnachfolgen zu nutzen. „In vielen Unternehmen, die um die Wendezeit gestartet sind, findet ein Generationenwechsel statt. Unternehmensnachfolgen bieten dabei Chancen, sich eine Perspektive in der Heimat aufzubauen, den langjährig aufgebauten Erfahrungsschatz der Unternehmen zu bewahren und weiterzuentwickeln. Eine Übernahme ist eine hervorragende Möglichkeit, einen gut laufenden Betrieb zu übernehmen. Ein Vorteil ist, erfahrene Mitarbeiter an der Seite zu haben. Risiken werden minimiert. Kurzum: man fängt nicht bei „Null“ an“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend. Nach Schätzungen der IHK´s MV werden sich bis 2025 landesweit rund 12.000 Unternehmen der Herausforderung einer Unternehmensnachfolgelösung stellen müssen.

Beim Projekt „Nachfolgezentrale MV“ geht es zum einen vor allem darum, Handwerk und Mittelstand für die Nachfolgeproblematik zu sensibilisieren und das Thema öffentlich zu transportieren. Zum anderen soll der Nachfolgeprozess begleitet werden; hierbei sollen insbesondere Unternehmensnachfolgende gesucht und gefunden werden. Am Projekt beteiligt sind die Bürgschaftsbank M-V, die drei Industrie- und Handelskammern und die Handwerkskammern in M-V. Die Förderung erfolgt aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) im Rahmen der Richtlinie „Förderung von Entrepreneurship“.