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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Natur- und Umweltbildung in Grieser Gegend

Schwerin – Dem engagierten Jessenitzer Aus- und Weiterbildungs­verein in Lübtheen steht nach einjähriger Bauzeit ein neues Gebäude für seine Umweltbildung im Elbtal zur Verfügung. Umweltminister Dr. Till Backhaus hat heute den „Drei-Seiten-Hof Griese Gegend“ offiziell eröffnet. Neben Sozial- und Büroräumen wurden zwei Werkstätten sowie Ausstellungs- und Informations­flächen geschaffen, die dem Verein neue Möglichkeiten für seine Kinder- und Jugendarbeit sowie der Integra­tion von Langzeitarbeitslosen und benachteiligten Menschen eröffnen.

Ein weiteres wichtiges Anliegen des Projektes ist es, regionale Bildungs- und Beschäftigungsangebote der Griesen Gegend und Projekte der regionalen Partner, insbesondere dem Biosphären­reservat Flusslandschaft Elbe miteinander zu vernetzen.

Mit Lehrkräften aus Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Berlin und Brandenburg wurden zudem bereits fünf Lerneinheiten entwickelt und erprobt, die mit den jeweiligen Sachkunde-Lehrplänen abgestimmt sind.

Backhaus lobte, dass der Neubau dem klassischen Dreiseitenhof der Griesen Gegend nachempfunden ist. Schon bei der Planung des Gebäudes seien die Themen Klimaschutz und -anpassung sowie umweltverträgliche Ressourcennutzung berücksichtigt worden, hob er hervor. Grundlage des energie- und flächensparenden Holzrahmenbaus bilden nachwachsende Rohstoffe. Die Flachdachkonstruktion ist begrünt und das Gebäude barrierefrei.

Der Bau wurde als LEADER-Projekt verwirklicht. Die Gesamtinvestition von 673.000 Euro wurde mit Zuwendungen von 490.000 Euro ermöglicht.

Das EU-Förderprogramm LEADER unterstützt lokale Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums. Ein ehrenamtliches Gremium der örtlichen Bevölkerung, die Lokale Aktionsgruppe (LAG), wählt im Rahmen eines bewilligten Budgets und einer von ihr beschlossenen „Strategie für lokale Entwicklung“ die zu fördernden Maßnahmen aus. Förderfähige Ausgaben von LEADER-Vorhaben werden zu 90 Prozent aus dem Europäischen Landwirt­schafts­fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) bezuschusst.

Die LAG SüdWestMecklenburg ist eine von drei LEADER-Aktionsgruppen des Landkreises Ludwigslust-Parchim. Sie erhielt für den Förderzeitraum 2014 bis 2020 ein Budget von 8 Millionen Euro ELER-Mittel und 300.000 Euro Landesmittel. Bisher wurden 8,1 Millionen Euro für die Umsetzung von 77 Vorhaben mit einer Kosten­summe von 12,3 Millionen Euro bewilligt. 47 Vorhaben sind bereits abgeschlossen.

11. Februar ist Tag des europaweiten Notrufs

Schwerin – Der Rat der Europäischen Gemeinschaft vereinbarte am 29. Juli 1991 eine einheitliche Notrufnummer 112. Die Notrufnummer 112 kann ohne Vorwahl und kostenlos von jedem Mobil- oder Festnetzgerät gewählt werden. Anrufer werden in allen Staaten der EU unmittelbar mit der örtlichen Rettungsleitstelle verbunden, welche durch Polizei, Rettungsdienst oder Feuerwehr betreut wird.

„Gerade im Auslandsurlaub ist es wichtig zu wissen, welche Nummer ich für polizeiliche oder medizinische Hilfe im Notfall wählen muss. Leider wissen aber immer noch viel zu wenige Menschen, dass der Notruf 112 europaweit gilt, das müssen wir ändern und dazu trägt der Europanotruftag am 11. Februar bei“, erklärt der Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier. „Die 112 ist eine lebensrettende europäische Errungenschaft, welche die Rettungskette ungemein erleichtert.“

Zahlreiche Feuerwehren und Rettungsdienste in Deutschland haben ihre Fahrzeuge bereits mit dem blau-gelben Logo „Notruf-112-europaweit“ beklebt, um die Bekanntheit der Nummer zu steigern.

Neben der 112, welche in Deutschland bereits 1954 als Feuerwehrnotruf in einigen Großstädten verwendet wurde, können Hilfesuchende hierzulande natürlich auch weiterhin die 110 für den Notruf der Polizei wählen.

Projektwettbewerb Modellregionen kann starten

Schwerin – Der Projektwettbewerb Modellregionen 2020/2021 zur Umsetzung der Landestourismuskonzeption Mecklenburg-Vorpommern kann starten. „Es können ab sofort Bewerbungen mit dem Ziel eingereicht werden, ausgewählte Schlüsselmaßnahmen aus der Landestourismuskonzeption gebietsübergreifend zu erproben und zu evaluieren. Wir haben vielerorts Zuspruch erfahren. Viele Regionen sind bereits mit ihren Ideen und Vorstellungen an uns herangetreten. Es ist spürbar, dass sich die Branche auf allen Ebenen auf den Weg gemacht hat“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag.

Die im Rahmen eines Wettbewerbs auszuwählenden Regionen fußen dabei auf örtlichen, regionalen und freiwilligen Initiativen und sollen an Küste und im Binnenland verortet sein, um unterschiedliche Themen und Ansätze verfolgen zu können. Grundlage sind zum Beispiel ein Nachweis regionaler Kooperationsbereitschaft mit entsprechenden öffentlich rechtlichen Vereinbarungen, eine leistungsfähige Infra- und Angebotsstruktur, ein gebietsbezogenes Marketing und die gegenseitige Anerkennung gästefinanzierter Beiträge (Kurkarten) oder branchenübergreifende Steuerung der regionalen Entwicklung.

„Wir setzen weiter auf eine aktive Beteiligung. Wir freuen uns auf die konkreten Vorstellungen der Regionen und abgestimmten Konzepte, um sich als Modellregion zu bewerben“, so Glawe weiter. „Die Antragsteller können unterschiedliche Ansätze verfolgen, so dass beim Modellieren differenzierte Ergebnisse und Erkenntnisse erlangt werden. Das Steuerungsgremium soll dabei den weiteren Auswahlprozess mit begleiten.“

Im Wirtschaftsministerium hat in dieser Woche die zweite Sitzung des Steuerungsgremiums zur Umsetzung der Landestourismuskonzeption stattgefunden. Die Steuerungsgruppe besteht aus Vertretern verschiedener Landesressorts, Tourismusverbände und der Wirtschaft. Es priorisiert die Arbeitsschwerpunkte des Umsetzungsmanagements, gibt Handlungsempfehlungen für die Branche und begleitet deren Umsetzung in der Praxis.

Eine Jury unter Leitung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern wird über die Modellregionen entscheiden. Teilnahmeberechtigt sind grundsätzlich Landkreise bzw. Ämter und kommunale Zusammenschlüsse, keine einzelnen Gemeinden oder Tourismusorganisationen. Die Laufzeit des Projektes beträgt 24 Monate. Es sollen mindestens drei Modellregionen gefunden und umgesetzt werden. Die Projekte sind in Mecklenburg-Vorpommern durchzuführen.

Bewerbungen zum Wettbewerb sind in einem geschlossenen Umschlag mit dem Vermerk „Teilnahme am Wettbewerb Landestourismuskonzeption“ per Post oder per E-Mail bis spätestens 30.04.2020 (Eingangsstempel) beim Wirtschaftsministerium einzureichen.

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit
Mecklenburg-Vorpommern
Referat 240
Johannes-Stelling-Straße 14
19053 Schwerin

Die Ausschreibungsunterlagen stehen zum Download auf der Startseite des Wirtschaftsministeriums zur Verfügung.

Unterstützung für Demmin und Liddow

Schwerin – „Bei uns ging es heute unter anderem um die Umsetzung des Programms Landaufschwung in Vorpommern. Dieses Programm des Bundeslandwirtschaftsministeriums wird mit rund 100.000 Euro aus dem Vorpommern-Fonds kofinanziert. Auf diese Weise fördern wir die Vermarktung heimischer Produkte. Und ich kann für den gesamten Vorpommern-Rat sagen: Wir sind sehr zufrieden mit den Ergebnissen“, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann im Anschluss an die Sitzung.

„Eine echte Erfolgsgeschichte ist das Projekt Hiddenseer Kutterfisch. Die Fischkonserven von der Insel sind ein Renner. Man kann sie als Hiddensee-Urlauber vor Ort erwerben, aber eben auch online bestellen. Und die Fischer der Insel haben dadurch einen verlässlichen Abnehmer mehr“, erläuterte Dahlemann. „Auch das Projekt Starkower Mus-Hus ist gut angelaufen. Starkow ist ein besonders idyllischer Ort in Vorpommern. Dort werden Apfelprodukte aller Art hergestellt und regional angeboten.“

Außerdem bewilligte der Vorpommern-Rat die Förderung zweier wichtiger Projekte im östlichen Landesteil. So werden 60.000 Euro für die Sanierung des Dachs der Demminer Mühler bereitgestellt. Außerdem soll die Umwandlung eines früheren Stallgebäudes auf dem Rittergut Liddow auf Rügen zu einem kulturellen Begegnungszentrum mit ebenfalls 60.000 Euro unterstützt werden. „Vorpommern ist reich an historischen Gebäuden. Wir helfen mit, dass unser kulturelles Erbe erhalten bleibt und gleichzeitig modern genutzt werden kann. Das sind gute Nachrichten für Demmin und die Insel Rügen“, so Dahlemann.

Es gibt Halbjahreszeugnisse

Schwerin – Heute starten 151.600 Schülerinnen und Schüler an den 562 staatlichen und freien allgemein bildenden Schulen in Mecklenburg-Vorpommern in die Winterferien. Zuvor erhalten die Mädchen und Jungen ihre Halbjahreszeugnisse. Der erste Schultag nach den zweiwöchigen Winterferien an den allgemein bildenden Schulen ist Montag, 24. Februar 2020. An den 48 staatlichen und freien beruflichen Schulen beginnen einwöchige Winterferien für 34.200 Schülerinnen und Schüler.

„Viele Schülerinnen und Schüler freuen sich auf die Zeugnisse. Die meisten sind stolz auf ihre Leistungen und können dies auch sein“, lobte Bildungsministerin Bettina Martin. „Ich gratuliere allen Kindern und Jugendlichen herzlich zu den guten Noten und wünsche ihnen schöne Winterferien. Zwei Wochen lang können sie sich erholen, bevor sie dann in das zweite Schulhalbjahr starten. Für Schülerinnen und Schüler insbesondere in den Abschlussklassen beginnt dann in eine wichtige Zeit“, sagte die Ministerin.

Bei weniger guten Noten rät Bildungsministerin Bettina Martin den Eltern, ihren Kindern Mut zu machen und nach Wegen zu suchen, wie Schülerinnen und Schüler in der Schule erfolgreicher werden können. „Gehen Sie auf die Lehrerinnen und Lehrer zu und vertrauen Sie ihrem Rat. Die Lehrkräfte kennen ihre Schülerinnen und Schüler gut und wissen, wo man ansetzen kann, damit die Leistungen besser werden“, erklärte die Ministerin. Auch Kinder und Jugendliche, die mit ihren Halbjahreszeugnissen nicht zufrieden sind, hätten eine Erholungspause verdient.

Beratung und Hilfe für Kinder, Jugendliche und Eltern, bieten zudem die Schulpsychologinnen und Schulpsychologen der Staatlichen Schulämter an.

Zeugnistelefone:

Staatliches Schulamt Greifswald
Telefon: 0172 7010238

Staatliches Schulamt Neubrandenburg
Telefon: 0395 380-78330

Staatliches Schulamt Rostock
Telefon: 0381 7000-78465

Staatliches Schulamt Schwerin
Telefon: 0385 588-78184

Die Telefone sind am Tag der Zeugnisausgabe von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr geschaltet.

Vorbereitung auf ASP

ASP: Backhaus bespricht mit Landräten weiteres Vorgehen

Schwerin – Mit Blick auf eine mögliche Einschleppung der ASP nach Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern hat der zuständige Minister für Landwirtschaft und Umwelt heute die Landräte der Kreise und Oberbürgermeister der kreisfreien Städte zu einem Treffen nach Schwerin eingeladen. Gemeinsam mit Vertretern der Veterinärämter wurde die aktuelle Bedrohungssituation besprochen und die weitere Zusammenarbeit abgestimmt. Der Minister bezeichnete die Gespräche als offen und konstruktiv.

Backhaus informierte unter anderem darüber, dass das Umweltministerium neben den kontinuierlich laufenden Maßnahmen, wie z.B. verstärkte Bejagung von Schwarzwild, Fallwildsuche, -meldung und -beprobung sowie die Maßnahmen der Biosicherheit, zusätzliche Maßnahmen vorbereitet.

„Auch wenn sich an den 150 Kilometer Abstand zwischen dem aktuellen Seuchengeschehen in Polen und unserer Landesgrenze in den vergangenen Wochen nichts geändert hat, so ist die Lage weiter ernst. Vor allem unser Nachbarbundesland Brandenburg ist derzeit von einem Seucheneintrag akut bedroht. Insofern wird auch ein Eintrag nach Mecklenburg-Vorpommern wahrscheinlicher“, schätzte Backhaus die Lage ein.

Aus diesem Grund werden auf Initiative von Minister Backhaus die Wildschutzzäune entlang der Autobahn 11 zu Brandenburg durch das Energieministerium vervollständigt. Neben dem Schutz der Autofahrer vor Wildunfällen, können diese Zäune als künstliche Barrieren die Schwarzwildbewegungen und damit in einem möglichen ASP-Fall die Ausbreitung der Tierseuche reduzieren.

Die Möglichkeit, temporäre Wildschutzbarrieren grenznah zu Polen zu errichten, wird ebenfalls geprüft. Dazu sind die laufenden Abstimmungen der Bundesbehörden mit den polnischen Behörden zur Seuchenbekämpfung abzuwarten, erklärte der Minister.

Des Weiteren hat das Ministerium bereits in zwei Schritten insgesamt 110 km E-Zaun beschafft und eingelagert.

„Bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest ist grundsätzlich jede Maßnahme sinnvoll, die eine Barriere schafft, um einen Eintrag möglichst zu verhindern bzw. das Ausbreitungsgeschehen im Falle eines Seuchenausbruches entsprechend zu begrenzen – insbesondere mit Blick auf die Tatsache, dass es bisher keinen Impfstoff gegen die ASP gibt. Auch helfen abgegrenzte Korridore in besonders gefährdeten Gebieten, den Schwarzwildbestand innerhalb dieses Bereiches im Sinne der Seuchenprävention weiter auszudünnen“, betonte Backhaus.

Darüber hinaus stellt die Landesforst M-V derzeit speziell ausgerüstete und ausgebildete Jagdgruppen zusammen (insgesamt 30 Personen), um die Schwarzwildjagd im Landesforst zu intensivieren und um die Landkreise bei Bedarf bei dieser Aufgabe zu unterstützen.

„Was die Fallwildsuche betrifft, sind wir alle gefragt“, sagte Backhaus. Neben den Jagdausübungsberechtigten, seien vor allem die Straßenmeistereien, Polizeidienststellen, Feuerwehren und Landwirte sowie alle Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, Fallwild umgehend den örtlich zuständigen Veterinärämtern zu melden. Die Kadaver müssen unbedingt beprobt werden, damit im Ernstfall unverzüglich alle notwendigen Erstmaßnahmen eingeleitet werden können.

Nach Gesprächen im Umweltministerium in dieser Woche haben auch die Bundeswehr und das technische Hilfswerk ihre Unterstützung bei der Umsetzung weiterführender Maßnahmen signalisiert.

Noch nicht abschließend gelöst ist Backhaus zufolge die Frage wie sogenannte „Nichtstörer“ (z.B. Landwirte, Waldbesitzer etc.), die unmittelbar von Nutzungseinschränkungen in Restriktionsgebieten betroffen sind, entschädigt werden sollen. Backhaus sicherte den Kreisen bei dieser Aufgabe Unterstützung zu. Er kündigte an, sich bei der Schadensermittlung für bundesweit einheitliche Richtwerte einzusetzen.

Neue Ausstellung im FM

Schwerin – Finanzstaatssekretär Heiko Miraß hat heute eine neue Ausstellung der Reihe „Kunst im FM“ eröffnet. Es ist die erste Ausstellung, die gemeinsam mit den Jungen Freunden des Staatlichen Museums Schwerin organisiert wurde. Zu sehen sind Werke des Dambecker Künstlers Willy Günther.

Die Jungen Freunde sind eine Gruppe junger Kunstbegeisterter, die die Arbeit des Staatlichen Museums Schwerin unterstützen und den Austausch mit Gleichgesinnten suchen. Teil des „Kulturprogramms“ der Jungen Freunde sind regelmäßige Ausflüge zu Kunstschaffenden des Landes. Einer dieser Ausflüge führte die Jungen Freunde im Januar nach Dambeck zum Künstler Willy Günther. Dort wählten sie aus seinem künstlerischen Schaffen der letzten zehn Jahre die Werke aus, die nun in der Ausstellung zu sehen sind.

Der 82-Jährige Künstler studierte Ende der 1950er Jahre in Dresden Bildende Kunst – heute lebt er zurückgezogen in der mecklenburgischen Provinz. Er strebte weder nach Ruhm und Anerkennung, noch nach Ausstellungen oder Verkäufen und doch sind seine Arbeiten mittlerweile u.a. in der Brandenburgischen Kunstsammlung in Cottbus sowie im Kupferstichkabinett der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden vertreten. In Schwerin gab es zuletzt vor zwei Jahren eine Ausstellung seiner Bilder im Kunst-Wasser-Werk.

Die Ausstellung im Finanzministerium ist noch bis Ende März dieses Jahres zu den Geschäftszeiten zu besichtigen. Der Eintritt ist frei.

Interkulturelle Öffnung der öffentl. Verwaltung

Alabali-Radovan für stärkere Interkulturelle Öffnung von Landes- und Kommunalverwaltungen

Die Integrationsbeauftragte der Landesregierung, Reem Alabali-Radovan, sieht zwei wichtige Voraussetzungen, um den Anteil von Beschäftigten mit Migrationshintergrund im Bereich der öffentlichen Verwaltungen zu erhöhen. „Es geht um mehr Diversität und Vielfalt im öffentlichen Dienst und um Integration durch Qualifizierung seitens der Menschen mit Migrationshintergrund“, sagte Alabali-Radovan auf der Fachtagung „Interkulturelle Öffnung der öffentlichen Verwaltung“ heute in Schwerin.

Nach Ansicht der Integrationsbeauftragten kommt dem öffentlichen Dienst als deutschlandweit größter Arbeitgeber eine Vorbildrolle in Bezug auf die Repräsentanz der Gesellschaft zu. „Ein höherer Anteil von Beschäftigten mit Migrationshintergrund fördert die Identifikation Zugewanderter mit der Gesellschaft“, betonte Alabali-Radovan vor Personalverantwortlichen von Ministerien sowie öffentlicher Behörden und Einrichtungen. Eine angemessene Repräsentanz von Menschen mit Migrationshintergrund zeige darüber hinaus, dass sie ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft sind.

Mecklenburg-Vorpommern hat mit einem Anteil von rund 6,4 Prozent von Menschen mit Migrationshintergrund nach Auffassung von Alabali-Radovan einen großen Nachholbedarf im Bereich der Interkulturellen Öffnung auch in der Landesverwaltung. Durch den demografischen Wandel eröffne sich jetzt ein Zeitfenster für Neueinstellungen, der die Vielfalt unserer Gesellschaft explizit berücksichtigt.

Alabali-Radovan: „Menschen mit vielfältigen Biografien können neue Perspektiven in viele unserer Arbeitsbereiche bringen und nicht nur im Arbeitsbereich Integration und Migration selbst. Ein Arbeitgeber mit einem Arbeitsumfeld, in dem Vielfalt und Toleranz selbstverständlich gelebt wird, ist auch ein attraktiver Arbeitgeber.“