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Kategorie: MeckPomm

Kulturpreis M-V vergeben

Schwerin – Das Künstlerduo Lars Scheibner und Dr. Marcus Doering ist heute von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit dem Kulturpreis des Landes Mecklenburg-Vorpommern ausgezeichnet worden. Lars Scheibner ist Chefchoreograph der Deutschen Tanzkompanie Neustrelitz, Dr. Marcus Doering Physiker und Interaktionschoreograph.

„Die Jury hat sich für Sie als Preisträger entschieden, weil Sie innovativ sind, weil Sie herausragende Arbeit leisten und weil Sie damit dazu beitragen, Mecklenburg-Vorpommern als Kulturland weiterzuentwickeln und sichtbar zu machen“, sagte die Ministerpräsidentin in ihrer Rede.

Das Duo verbinde auf einzigartige Weise Tanz- und Lichtkunst und schaffe damit spektakuläre Inszenierungen, die weit über die Grenzen des Landes hinaus Beachtung finden. Dabei sei das Digitale kein Ersatz für körperliche Präsenz.

„Im Gegenteil: Es sind die Tänzerinnen und Tänzer, die auf der Bühne den Rhythmus angeben. Digitale Möglichkeiten ergänzen und erweitern die tänzerischen Ausdrucksformen auf ganz besondere Weise.“

Den Kulturförderpreis erhielt in diesem Jahre Dörte Kiehn „Sie sind Gründerin des Tandera-Theaters, eines Tourneetheaters, das seine Produktionen aus Puppenspiel, Schauspiel und Musik in ganz Deutschland zur Aufführung bringt. Doch Sie leben in Mecklenburg-Vorpommern und sind unserem Land besonders verbunden: als Geschäftsführerin und Vorstandsmitglied des Landesverbandes Freier Theater. Auch an der Erarbeitung und Umsetzung der kulturpolitischen Leitlinien unseres Landes waren sie beteiligt. Mit Ihrem Einsatz prägen Sie die Kulturlandschaft unseres Landes wesentlich mit“, würdigte die Ministerpräsidentin die Preisträgerin.

Der Kulturpreis und der Kulturförderpreis werden jährlich durch die Ministerpräsidentin verliehen.

Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz

Schwerin – Mecklenburg Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe hat die Beschlüsse der heutigen Gesundheitsministerkonferenz (GMK) begrüßt. „Die Länder haben sich darauf verständigt die bundesweite Impfkampagne weiter voranzutreiben. Gleichzeitig wurde sich auf einen Plan für die Auffrischungsimpfungen verständigt. Die Impfangebote werden die Länder ab September einführen. In den kommenden Tagen werden wir die entsprechenden Details der Umsetzung für Mecklenburg-Vorpommern erarbeiten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Montag. Die Gesundheitsminister der Länder beobachten mit Sorge, dass die Impfbereitschaft in Deutschland stark nachlässt. Gleichzeitig nehmen die Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 stetig zu.

Mit den Auffrischungsimpfungen soll in Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und weiteren Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen sowie für Personen mit Immunschwäche oder Immunsuppression sowie Pflegebedürftige in ihrer eigenen Häuslichkeit und Höchstbetagte (ab 80 Jahren) gestartet werden.

„Entscheidend ist, dass der Abschluss der ersten Impfserie mindestens sechs Monate zurückliegt. Die Auffrischungsimpfungen werden dazu beitragen, die Pandemie weiter einzudämmen. Das ist der wirksamste Schutz, die Menschen vor dem Corona-Virus zu schützen“, so Gesundheitsminister Glawe weiter.

Das Bundesministerium für Gesundheit wurde gebeten, schnellstmöglich die Aufklärungsbögen für Auffrischungs-impfungen anzupassen sowie die technischen Voraussetzungen für Meldungen der Auffrischungsimpfungen an das DIM-Register (Digitales Impfquotenmonitoring) des Robert-Koch-Institutes und die Ausstellung eines entsprechenden digitalen Impfzertifikats zu schaffen.

Ebenfalls kann Personen, die eine vollständige Impfserie mit Vektor-Impfstoffen von AstraZeneca oder Johnson&Johnson beziehungsweise  nach einer Genesung von COVID-19 einen dieser Vektor-Impfstoffe erhalten haben, eine Auffrischungsimpfung mindestens sechs Monate nach Abschluss der ersten Impfserie mit einem mRNA-Impfstoff angeboten werden.

In Mecklenburg-Vorpommern wurden nach Angaben des Robert-Koch-Institutes (RKI) 1.806.923 Impfungen durchgeführt, davon 974.416 Erstimpfungen;  876.247 sind vollständig geimpft. „Neben Auffrischungsimpfungen ist es vor allem wichtig, den Fokus darauf zu richten, dass sich weiter mehr Menschen Erst- und Zweitimpfen lassen“, sagte Glawe.

Darüber hinaus haben sich die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder sich vor dem Hintergrund, dass eine Fortführung von Infektionsschutzmaßnahmen  auch nach dem 11. September 2021 absehbar ist, dafür ausgesprochen, dass der Deutsche Bundestag die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite über diesen Zeitpunkt hinaus verlängert.

„Auch in den kommenden Monaten wird es darum gehen, die Belastung für das Gesundheitswesen und die Anzahl schwerer Krankheitsverläufe so gering wie möglich zu halten“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Spezialeinheiten des LKA M-V

Schwerin – Innenminister Torsten Renz hatte im Februar festgelegt, dass die Spezialeinheiten Mobiles Einsatzkommando (MEK) und Spezialeinsatzkommando (SEK) weiterhin zusammen unter dem organisatorischen Dach des Landeskriminalamtes angesiedelt bleiben. Gleichzeitig wurden gravierende Veränderungen in der Führungsstruktur der Spezialeinheiten angekündigt, um unter anderem auch das Entstehen rechtsgerichteter Tendenzen schon im Keim zu ersticken.

„Unser Ziel ist eine bessere und direktere Mitarbeiterführung. Führungspersonal soll von administrativen und organisatorischen Aufgaben entlastet werden. Dabei orientieren wir uns auch an in der Wirtschaft erprobten Modellen und setzten auf die sogenannte Matrixorganisation, die auf Transparenz und Mitsprache abzielt“, so Innenminister Renz.

Innenminister Renz hat sich heute im Landeskriminalamt über den gegenwärtigen Stand informiert. Erste Workshops wurden bereits durchgeführt, in denen die Erwartungshaltungen der Einsatz- und Funktionsbereiche erhoben und Vereinbarungen für die Zusammenarbeit in der Matrix getroffen wurden. Das erste Führungskräfteseminar fand statt, in dem die Teilnehmer sich mit den neuen Prozessen in der Matrixorganisation, insbesondere auch mit dem neuen Rollenverständnis auseinandergesetzt haben.

Innenminister Torsten Renz: „Damit diese Struktur Erfolg haben kann, müssen wir alle am Prozess der Umstellung Beteiligten mitnehmen. Gemeinsam wollen wir die Fehler der Vergangenheit abstellen und keinen Raum mehr für derartiges Fehlverhalten zulassen. Bei der Umsetzung des Projektes zählt Qualität vor Quantität. Ich habe das Gefühl, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Aufgabe angenommen haben und hoch motiviert an der Umsetzung arbeiten.“

Doppelhaushalt 2021/2022 der Landeshauptstadt

Schwerin – Das Ministerium für Inneres und Europa hat über den Doppelhaushalt 2021/2022 der Landeshauptstadt Schwerin entschieden. Mit der Teilgenehmigung der veranschlagten Investitionskredite in Höhe von rund 27,5 Mio. Euro kann die Stadt auch mit Unterstützung durch Fördermittel des Landes und des Bundes trotz weggefallener dauernder Leistungsfähigkeit Investitionsvorhaben in Höhe von rund 132 Mio. Euro umsetzen.

Geplant sind u.a. erhebliche Investitionen für die Digitalisierung und Sanierung von Schulen, Straßenbaumaßnahmen, die Errichtung und Sanierung von Sportanlagen und die Revitalisierung des Freilichtmuseums in Mueß als Außenstandort der geplanten BUGA in Rostock.

Die Landeshauptstadt muss jedoch auch Einsparungen erbringen, um das Haushaltsdefizit in Höhe von rund 147,5 Mio. Euro weiter abzutragen. Insgesamt hat die Landeshauptstadt bisher 32,8 Mio. Euro Konsolidierungshilfen vom Land erhalten. Weitere 9 Mio. Euro Unterstützung könnte die Stadt jährlich ab 2021 aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds erhalten, hierfür muss sie aber vorgegebene Konsolidierungsziele erreichen.

Dies gelingt Schwerin in 2021 und 2022 voraussichtlich nur durch die Verhängung von Haushaltssperren. Auf diese haben sich das Ministerium und der Oberbürgermeister im Anhörungsgespräch verständigt.

„Die Landeshauptstadt ist gut beraten, trotz der gegenwärtigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen am eingeschlagenen Konsolidierungskurs festzuhalten und die gerade erzielten Erfolge nicht wieder zu gefährden. Eine solide Haushaltswirtschaft bildet die Grundlage dafür, dass die Landeshauptstadt künftig kommunalpolitisch handlungsfähig bleibt“, macht Innenminister Torsten Renz deutlich.

Jüdisches Leben in M-V

Justizministerin Hoffmeister: „Jüdisches Leben gehört zu unserer DNA“

Schwerin – Die gemeinsame Erklärung des Landes M-V und dem Landesverband der jüdischen Gemeinden in M-V aus dem Jahr 1996 wird fortgeschrieben

„Es hätte kaum ein besserer Zeitpunkt für die Fortschreibung der gemeinsamen Erklärung geben können als dieses Jahr. Wir feiern 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland und gedenken der guten wie auch dunklen Zeiten. Die Zeit heute ist für das Zusammenleben mit den jüdischen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern definitiv eine helle Zeit. Es ist wunderbar, dass die beiden jüdischen Gemeinden in Rostock und Schwerin wieder zur Normalität im Leben unseres Landes gehören. 1.200 Mitglieder sind es. Und jedes einzelne ist bei uns willkommen. Das drücken wir heute auch dadurch aus, dass die gemeinsame Erklärung vom 14. Juni 1996, die alle fünf Jahre überprüft wird, heute fortgeführt wird“, sagt Justizministerin Katy Hoffmeister zur Unterzeichnung der fortgeschriebenen gemeinsamen Erklärung des Landes Mecklenburg-Vorpommern und des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden in M-V. Die Ministerin ist zuständig für Religionsangelegenheiten.

„Unsere Demokratie braucht starke Partner. Die Partner brauchen unsere demokratische Kraftanstrengung. Jüdisches Leben gehört zu unserer DNA. Wieder zunehmende antisemitische Straftaten sind nicht hinnehmbar und müssen sowohl juristisch als auch gesellschaftlich verfolgt werden. Daher ist es folgerichtig, die jüdischen Gemeinden weiter zu unterstützen. Die jährlichen Beiträge sollen in den nächsten fünf Jahren stufenweise von jetzt 440.000 Euro auf 650.000 Euro im Jahr 2026 steigen. Mit den Zuschüssen werden das Leben der Gemeinden, ihre Sicherheit und die Integration in die Gesellschaft unterstützt. Nicht nur im Festjahr ‚321-2021: 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland‘ ist uns das ein Herzensanliegen“, sagt Ministerin Hoffmeister.

Neues Tanklöschfahrzeug für Bad Sülze

Bad Sülze – Am Sonntag ist durch Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe feierlich das neue Löschfahrzeug (TLF 4000) an die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Sülze (Landkreis Vorpommern-Rügen) offiziell übergeben und in Betrieb genommen worden.

„Mit dem Fahrzeug wird eine erste Brandbekämpfung beispielsweise auch an schwierigen Orten weiter ermöglicht. Aufgrund des großen Wassertanks kann der Einsatz über einen bestimmten Zeitraum ohne eine Löschwasserversorgung über Hydranten oder offene Löschwasserentnahmestellen ermöglicht werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Die Freiwillige Feuerwehr Bad Sülze ist unter anderem neben dem Brandschutz in der Region und bei technischen Hilfeleistungen auch auf der Autobahn A 20 im Einsatz. „Die Wehren sind heutzutage vielseitige Eingreiftruppen mit universellen Einsatzaufgaben. Oft zählt dabei jede Sekunde. Deshalb ist eine moderne Ausstattung der Wehren im Land unerlässlich. Hierbei geht es darum, die größtmögliche Sicherheit für die Einsatzkräfte zu gewährleisten“, betonte Glawe weiter.

Der Minister dankte den Kameradinnen und Kameraden für ihre hohe Einsatzbereitschaft. „Wenn sie gerufen werden, sind die Kameradinnen und Kameraden zu jeder Tag- und Nachtzeit freiwillig zur Stelle. Jedem einzelnen gebührt unser aller gesellschaftlicher Dank“, so Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Die Gesamtinvestition für die Anschaffung des Löschfahrzeuges beträgt 383.000 Euro. Das Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Sonderbedarfszuweisungsförderrichtlinie in Höhe von 235.000 Euro. Der Eigenanteil der Stadt beträgt 148.000 Euro.

Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“

Schaprode erhält 1. Fahrzeug aus Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ für kleine Feuerwehren

Insel Rügen – Bei der bisher größten Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen in Mecklenburg-Vorpommern ist ein weiterer Meilenstein erreicht: Das erste neue Tragkraftspritzenfahrzeug Wasser (TSF-W) erhält heute die Gemeinde Schaprode (Landkreis Vorpommern-Rügen) für ihre Freiwillige Feuerwehr.

Innenminister Torsten Renz: „Wir stärken die Brandbekämpfung und das Ehrenamt. Wenn wir junge Leute für den Dienst bei der Feuerwehr gewinnen und langjährige Mitglieder halten wollen, dann müssen wir unseren Helfern auch eine technische Ausstattung an die Hand geben, mit der sie vernünftig arbeiten können.“

Ermöglicht wurde diese Neuanschaffung durch das 50 Millionen Euro große Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“, das 2019 für Investitionen in die Feuerwehren aufgelegt wurde. Über dieses bisher größte Beschaffungsprogramm von Feuerwehrfahrzeugen in Mecklenburg-Vorpommern erhalten u.a. 265 zumeist kleinere Wehren in den Jahren 2021 bis 2023 ein neues TSF-W. Je nach finanzieller Lage erhält die Gemeinde eine Förderung zwischen 70 und 90 Prozent.

Den Zuschlag für die Lieferungen erhielt die Firma Rosenbauer. Die zur Grundausstattung von Feuerwehren zählenden Fahrzeuge verfügen über einen 1.000-Liter-Wassertank und versetzen die Feuerwehr so in die Lage, schnell und wirksam kleinere Brände zu löschen.

Saubere Industrie in M-V

Rostock – Die Hanse Sail wird traditionell dazu genutzt, um im Rahmen von Wirtschaftsforen für den Standort Mecklenburg-Vorpommern zu werben. In diesem Jahr war der Sail Brunch am Sonnabend der Hanse Sail auf das Thema „Neue Energie – Mecklenburg-Vorpommerns Chance für nachhaltiges Wachstum“ ausgerichtet.

„Mecklenburg-Vorpommern ist heute ein moderner Wirtschaftsstandort mit leistungsstarker Infrastruktur. Wir bieten Investoren moderne, gute erschlossene Gewerbeflächen, auch in den Seehäfen unseres Landes, direkt an der Kaikante. Bei uns finden Unternehmen gut ausgebildete und hoch motivierte Fachkräfte“, warb Schwesig vor den Wirtschaftsvertretern um Ansiedlungen in Mecklenburg-Vorpommern. In der Landesregierung und bei den Wirtschaftsfördergesellschaften gebe es kompetente Ansprechpartner. „Bei uns spüren die Unternehmen, dass für die Landesregierung das wichtigste politische Ziel ist, die Wirtschaft zu stärken, damit Arbeitsplätze entstehen.

„Es geht uns um die Entwicklung und Ansiedlung sauberer und nachhaltiger Industrien“, betonte die Ministerpräsidentin. „Umwelt- und Klimaschutz schaffen schon heute Arbeitsplätze bei uns in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte die Ministerpräsidentin. Das Land erzeuge heute doppelt so viel Strom, wie es selbst verbrauche. „Uns ist auch wichtig, dass wir die Windräder nicht nur aufstellen. Die Windkraftwerke sollen bei uns produziert werden. Das schafft Arbeitsplätze. Rund 15.000 Menschen in M-V arbeiten heute direkt im Bereich erneuerbare Energien.“

Mit Blick auf die Zukunft setze das Land stark auf die Wasserstofftechnologie. „Die Wasserstofftechnologie bietet uns die Chance, Strom aus erneuerbaren Energien in größerem Umfang zu speichern. Außerdem setzen wir darauf, dass mit Hilfe der Wasserstofftechnologie neue umwelt- und klimafreundliche Antriebe und Motoren entstehen“, sagte die Ministerpräsidentin.

In Laage sei bei APEX ein erstes Wasserstoffkraftwerk entstanden, das einen benachbarten Automobilzulieferer mit Energie versorgen wird. In Schwerin arbeiten die WEMAG und der Schweriner Nahverkehr daran, Wasserstoff für den Nahverkehr nutzbar zu machen. „Wir als Land wollen eine wirtschaftsnahe Forschungsfabrik Wasserstoff MV aufbauen. Dabei arbeiten wir mit dem Hafen Rostock ebenso zusammen wie mit dem Düngemittelhersteller Yara in Poppendorf, der sein Ammoniak mit Hilfe von Wasserstoff sauberer und nachhaltiger herstellen will.“ Ziel sei es, Verfahren und Produkte zur Marktreife zu führen.

„Wir laden alle Unternehmen ein, die auf erneuerbare Energien, auf Wasserstoff und saubere Industrie setzen, sich bei uns in Mecklenburg-Vorpommern anzusiedeln“, sagte die Ministerpräsidentin zum Abschluss ihrer Rede. „Kommen Sie zu uns nach MV!“