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Kategorie: MeckPomm

Förderung für Verkaufsfahrzeuge

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Schwerin – Mit rund 80.000 Euro aus Landesmitteln und 27.000 Euro aus dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds fördert das Land den Binnenfischereibetrieb Walter Piehl. Mit dem Geld sollen bis Ende des Jahres zwei neue Verkaufsfahrzeuge angeschafft werden.

Der Fischereibetrieb Walter Piehl im Landkreis Ludwigslust-Parchim lebt generationsübergreifend von und mit der Tradition des Fischereihandwerks. Von der ursprünglichen Fischerei auf dem eigenen Gehöft in Alt Schlagsdorf/Gemeinde Dobin am See und den von dort bewirtschafteten rd. 260 Hektar Fischereigewässern erstreckt sich das Verkaufsgebiet mittlerweile vom Landkreis Ludwigslust-Parchim über Schwerin und dem Landkreis Nordwestmecklenburg und Teilen Schleswig-Holsteins bis hin zum Landkreis Mecklenburgische Seenplatte.

„Die Fischereiprodukte in den gut gefüllten Theken stammen aus eigener Herstellung und der Räucherei des Unternehmens“, sagt der für Fischerei zuständige Minister für Agrar- und Umwelt, Dr. Till Backhaus. „Der regionale und frische Fisch zur Herstellung dieser Produkte stammt aus eigenen Fängen, aus nachhaltigen inländischen Aquakulturen und von Fischern der Küstenfischerei aus Wismar und Rostock. Diese Regionalität wollen wir fördern“, so der Minister weiter.

Der Fischereibetrieb veranstaltet Fischerfeste und beteiligt sich an vergleichbaren Events in der Region. Ziel ist es dabei auch, den Kunden und Besuchern das traditionelle Handwerk nahe zu bringen.

„Gerade die jüngere Generation kann so lernen und wertschätzen, woher Lebensmittel kommen und wie sie zu den bekannten Leckerbissen als Fischbrötchen oder frischem Räucherfisch verarbeitet werden“, erklärt der Minister.

Bis Ende 2021 will das Unternehmen nun seine mobilen Verkaufsmöglichkeiten um zwei moderne Verkaufs­fahrzeuge erweitern. Unterstützt wird diese Investition vom Land Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen des EMFF-Maßnahmenbereichs Förderung von Investitionen zur Steigerung von Mehrwert, Produktqualität und zur Nutzung unerwünschter Fänge.

Mit der Umsetzung des Projektes kann der Binnenfischereibetrieb zusätzliche Märkte erschließen, um seine regionalen und unverfälschten Produkte an den Mann und die Frau zu bringen und zugleich die gesteigerten hygienischen Anforderungen besser erfüllen. Die Fahrzeuge zeichnen sich außerdem durch höhere Ergonomie und Sparsamkeit im Kraftstoff­verbrauch aus.

Kostenloses Probeabo der Onleihe MV

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Schwerin – Der Onleihe-Verbund Mecklenburg-Vorpommern hat das kostenlose Probeabo der Onleihe verlängert. Bis 30. Juni 2021 haben Nutzerinnen und Nutzer die Möglichkeit, aus einem Bestand von 88.000 digitalen Medien wie Romane und aktuelle Sachbücher, Hörbücher, schülerrelevante Literatur, Zeitungen und Zeitschriften kostenlos online auszuleihen.

„Lesen ist eine tolle Beschäftigung, die umso wichtiger wird, wenn andere Aktivitäten nicht möglich sind. Das Lieblingsbuch ist nur wenige Klicks entfernt“, sagte Kulturministerin Bettina Martin. Um das Probeabo zu nutzen, müssen sich Nutzerinnen und Nutzer lediglich bei der Onleihe Mecklenburg-Vorpommern registrieren. Sobald die kostenfreie Nutzungszeit endet, erlischt der Zugang automatisch.

Wegen der Kontaktreduzierungen in der Corona-Pandemie sind im Jahr 2020 die Besuchs- und Nutzungszahlen in den Bibliotheken vor Ort zurückgegangen. Der Onleihe-Verbund verzeichnete nach eigenen Angaben hingegen 630.000 Downloads. Das ist eine Steigerung der Nutzung um 18 Prozent. Knapp 16.000 Nutzerinnen und Nutzer haben die digitalen Medien der Onleihe genutzt und damit 10 Prozent mehr als im Vorjahr.

Für das kostenlose Probeabo haben sich seit Januar 2021 über 1.600 Nutzerinnen und Nutzer in Mecklenburg-Vorpommern zusätzlich registrieren lassen und seitdem 10.000 digitale Medien ausgeliehen. „Die Nutzerzahlen zeigen, dass das neue Angebot ankommt. Die Onleihe ist eine gute Alternative, Bücher auszuleihen, wenn der Besuch in der Bibliothek nicht möglich ist“, so Martin.

Derzeit sind 36 Bibliotheken in der landesweiten Onleihe vertreten. Das Land fördert die landesweite Onleihe jährlich mit 65.000 Euro. Ungefähr die gleiche Summe wird von den beteiligten Kommunen erbracht.

Bibliotheken im Landesverbund Onleihe Mecklenburg-Vorpommern:

Ahrenshoop, Altentreptow, Anklam, Bad Doberan, Barth, Bergen auf Rügen, Bützow, Demmin, Gadebusch, Graal-Müritz, Greifswald, Grevesmühlen, Güstrow, Hagenow, Klütz, Kröpelin, Kühlungsborn, Lübtheen, Ludwigslust, Malchow, Neubrandenburg, Neukloster, Neustrelitz, Parchim, Pasewalk, Rehna, Ribnitz-Damgarten, Rostock, Schwaan, Schwerin, Stralsund, Teterow, Wismar, Wolgast, Wustrow und Zingst

1,8 Millionen Euro für Hortneubau

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Rostock – Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock erhält für den Neubau des Hortgebäudes an der Pablo-Picasso-Straße 43a vom Landesbauministerium einen Zustimmungsbescheid zum Einsatz von Städtebaufördermitteln in Höhe von 1,8 Millionen Euro.

„Mit dem Geld unterstützen wir den Neubau des Horts im Stadtteil Toitenwinkel, der mit einer Kapazität für 330 Kinder fast 100 Kindern mehr Platz bietet als das bisherige Gebäude. Der Neubau wird barrierefrei sein – und nach hohen energetischen Standards errichtet. Das ist mir als Klimaschutzminister ebenfalls ein großes Anliegen“, sagt Landesbauminister Christian Pegel.

Der Hort entsteht neben der Grund- und Regionalschule. Der bisher genutzte Container, der 1993 errichtet wurde, entspricht nicht den heutigen Standards und wird abgerissen, sobald der Neubau bezogen werden kann. Im Zuge des Bauvorhabens mit Gesamtkosten von knapp fünf Millionen Euro werden auch die Zufahrtsstraße und das Außengelände des Horts neugestaltet.

Bauherr ist der Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Stadt Rostock. Der Kreisverband Rostock-Stadt der Volkssolidarität wird den Schulhort betreiben.

Nach erforderlichen Erschließungsarbeiten in diesem Jahr beginnt der Bau des neuen Gebäudes voraussichtlich im Frühjahr 2022. Die Bauzeit ist auf 24 Monate veranschlagt.

Digitalisierung der Verwaltung

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Schwerin – Mit Investitionen in Millionenhöhe wird Mecklenburg-Vorpommern die Digitalisierung der Verwaltung vorantreiben. Das Kabinett stimmte heute in Schwerin entsprechenden Vorlagen aus dem Digitalisierungsministerium zu. Damit kann die Digitalisierung der Verwaltung deutlich schneller vorangebracht werden.

„Corona hat verdeutlicht: Müssen Rathäuser und Ämter geschlossen werden, ist der digitale Zugang zur Verwaltung für Bürger und Unternehmen enorm wichtig. Und mobiles Arbeiten ist essenziell für die Einsatzfähigkeit der Landesverwaltung insbesondere in Pandemiezeiten. Deshalb beschleunigen wir nun deutlich das Tempo für die Umsetzung der Ziele zur Verwaltungsdigitalisierung, auf die wir uns bereits mit der Digitalen Agenda verständigt hatten“, sagt Ina-Maria Ulbrich, Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnik und Staatssekretärin im Digitalisierungsministerium.

Im Dezember 2020 hatte der Landtag beschlossen, aus dem Sondervermögen „MV-Schutzfonds“ 400 Millionen Euro für die zügigere Digitalisierung der Landesverwaltung bereitzustellen. Die nun vorgelegten Feinkonzepte untersetzen die wichtigsten Digitalisierungsvorhaben für die kommenden vier Jahre und legen die wesentlichen strategischen Umsetzungsschritte fest.

„Das Kabinett hat sich heute darauf verständigt, künftig deutlich mehr auf zentrale Steuerung durch das Digitalisierungsministerium, einheitliche Ausstattung, einheitliche Standards und zentrale Lösungen zu setzen. Das betrifft sowohl den Onlinezugang zur Verwaltung für Bürgerinnen und Unternehmen wie auch die Digitalisierung innerhalb der Landesverwaltung selbst“, so Ina-Maria Ulbrich.

Für den Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen ist mit dem MV-Serviceportal die technische Grundlage gelegt. Jetzt gelte es, aus Papieranträgen nutzerfreundliche Onlineformulare zu machen. „Nutzerfreundlich deshalb, weil ich erreichen möchte, dass künftig die meisten Anträge online gestellt werden. Dann haben wir auch in der Verwaltung etwas davon und können die digitalen Antragsdaten unmittelbar verarbeiten“, erläutert Ina-Marie Ulbrich das Ziel.

Rund 6.000 Verwaltungsanträge müssen digitalisiert werden. „Über die zentrale Steuerung durch das Digitalisierungsministerium, den Einsatz von Externen und standardisierte Prozesse können wir mit Hilfe der zusätzlichen Mittel richtig loslegen“, sagt die IT-Beauftragte und fügt hinzu: „Das kommt auch den Kommunen zu Gute, die eng in diese Digitalisierungsprojekte eingebunden sind. Das Land stellt den Kommunen nicht nur das MV-Serviceportal kostenlos zur Verfügung, es finanziert auch die Erstellung von allen gemeinsam genutzten Onlineanträgen auf dem Portal und unterstützt sie bei der Anbindung an das Portal und die digitalen Anträge.“

Das Kabinett hat auch dem Konzept des Digitalisierungsministeriums für die einheitliche Ausstattung der Landesverwaltung mit mobilen IT-Arbeitsplätzen (MV-PC) zugestimmt. Dabei geht es nicht nur darum, fest installierte Rechnern gegen Laptops zu tauschen. „Es handelt sich um ein umfangreiches Programm, mit dem die IT-Infrastruktur der Landesregierung konsolidiert, standardisiert und zentralisiert wird. Ziel ist eine moderne IT-Architektur, die jederzeit die Arbeitsfähigkeit der Landesverwaltung, auch außerhalb der Büroräume, sichert – bei Wahrung von Informationssicherheit und Datenschutz“, betont die Staatssekretärin. Dazu zähle auch, den Einsatz von Open Source-Produkten zu prüfen.

Weiterhin soll eine zentrale elektronische Akte eingeführt werden als weitere Voraussetzung für mobiles Arbeiten der Landesverwaltung: „Die Pandemie hat gezeigt, dass wir jederzeit den Zugriff auf die Akten auch außerhalb der Büros brauchen. Die zusätzlichen Mittel und die zentrale Steuerung über das Digitalisierungsministerium ermöglichen, dass wir die elektronische Akte in allen Landesbehörden vier Jahre früher als ursprünglich geplant einführen können“, so die Staatssekretärin.

Abschließend fasst Ina-Maria Ulbrich zusammen: „Die Corona-Pandemie hat den Blick auf Digitalisierung verändert. Viele Prioritäten mussten neu gesetzt werden. Corona hat sich in vielen Bereich als Treiber für digitale Angebote erwiesen. Ich freue ich mich, dass wir mit den zusätzlichen Haushaltsmitteln und dem Beschluss des Kabinetts für einheitliches gemeinsames Vorgehen jetzt deutlich schneller Digitalisierung umsetzen können.“

Steuerschätzung: Prognose weitgehend bestätigt

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Schwerin – Der Arbeitskreis Steuerschätzungen ist in dieser Woche zu seiner regulären Mai-Steuerschätzung in einer Videokonferenz zusammengekommen. Dabei wurde die bisherige Prognose über den gesamten Schätzzeitraum leicht nach oben korrigiert.

Nach Einschätzung des Arbeitskreises müssen Bund, Länder und Gemeinden in diesem und dem kommenden Jahr mit etwas geringeren Steuereinnahmen rechnen, als noch im Herbst vergangenen Jahres geschätzt. Für die folgenden Jahre hoben die Steuerschätzer ihre Erwartungen leicht an. Insgesamt ergeben sich so höhere Einnahmen von rund 10 Mrd. Euro, von denen mehr als 9 Mrd. Euro bei den Kommunen zu Buche schlagen.

Für Mecklenburg-Vorpommern wurde das November-Schätzergebnis im Wesentlichen bestätigt. Unterm Strich bleibt im laufenden Jahr 2021 ein Minus gegenüber der ursprünglichen Haushaltsplanung von circa 600 Mio. Euro. Im kommenden Jahr bleiben die Erwartungen circa 380 Mio. Euro hinter den Vor-Corona-Planungen zurück.

Ein anderes Bild zeigt sich bei den Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern. Die Gemeindesteuern entwickeln sich deutlich besser als in der November-Steuerschätzung 2020 angenommen. Zusammen mit der vom Land zugesagten Gewerbesteuerkompensation von 67 Mio. Euro liegen die Einnahmen der kommunalen Ebene in diesem Jahr 9 Mio. Euro über den Planungen vor der Corona-Pandemie. Damit übertreffen die Kommunen bereits im laufenden Jahr die Einnahmen des Vor-Corona-Jahres 2019.

Finanzminister Reinhard Meyer: „Mecklenburg-Vorpommern muss aufgrund der Corona-Pandemie mit Steuermindereinnahmen von insgesamt knapp 2 Mrd. Euro rechnen. Wenn wir etwas Positives in der Prognose sehen wollen, dann ist es die Aussicht, dass die ‚Steuerlöcher‘ nicht weiter anwachsen. Erfreulich ist aber auch, dass die Steuereinnahmen der Gemeinden noch einmal zulegen. Dieses Plus sollten die Kommunen nutzen, um rechtzeitig weitere Rücklagen für die kommenden finanziellen Herausforderungen aufzubauen.“

Drese für Tarif-Löhne in der Altenpflege

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Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese spricht sich anlässlich des Internationalen Tages der Pflege am 12. Mai für eine bessere Bezahlung für Altenpflegekräfte aus. „Dieses Ziel erreichen wir flächendeckend nur durch gesetzliche Vorgaben und eine Tarifbindung“, sagte Drese.

Beschäftigte in der Altenpflege sind zu einem erheblichen Teil nicht mit Tarifverträgen abgesichert. Vor allem in den ostdeutschen Bundesländern besteht vielfach keine Tarifbindung. Altenpflegerinnen und Altenpfleger im Osten erhalten deshalb im Durchschnitt noch immer deutlich weniger Lohn als ihre Kolleginnen und Kollegen in den anderen Bundesländern.

Drese betonte gleichzeitig die Notwendigkeit einer durchgreifenden Pflegereform, um höhere Pflege-Löhne und die vielen weiteren Maßnahmen für eine bessere Pflege zu finanzieren. „Ganz oben steht dabei die Deckelung der Eigenanteile der Pflegebedürftigen in den Einrichtungen, der für viele Pflegebedürftige selbst nach einem langen Arbeitsleben nicht mehr aus eigenen Mitteln zu leisten ist“, so die Ministerin.

Aber auch die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung müsse endlich entschlossen angegangen werden. Drese: Für mich ist die Reform der Pflegeversicherung der wichtigste Baustein für eine zukunftsfeste Finanzierung der Pflege. Die Pflegeversicherung in ihrer heutigen Form deckt nur einen Teil der rasant steigenden Kosten. Dies muss verändert werden.“

Informationen zu den Kita-Öffnungen ab 17. Mai

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Schwerin – Ab dem kommenden Montag (17. Mai) sind Krippen, Kindergärten, Horte und Kindertagespflegestellen in Mecklenburg-Vorpommern wieder geöffnet. Die landesweite Schließungsphase mit einer Notfallbetreuung wird damit beendet.

„Die im April getroffenen Maßnahmen in der Kindertagesförderung haben die gewünschte Wirkung gebracht. Wir können deshalb unter Einhaltung der Hygiene- und Schutzkonzepte den Regelbetrieb wieder aufnehmen“, verdeutlichte Sozialministerin Stefanie Drese nach der Entscheidung am (gestrigen) Dienstag.

Der vom Sozialministerium erarbeitete Kita-Öffnungsplan orientiert sich am bestehenden Stufenplan und nimmt einzelne Modifizierungen vor. Im Wesentlichen gelten drei Stufen, die sich nach Aussage von Drese vor Ort bewährt haben und allen Akteuren vertraut sind:

  • Inzidenzwert unter 100: Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen,
  • Inzidenzwert zwischen 100 und 165: Regelbetrieb mit Elterntestung,
  • Inzidenzwert über 165: Notfallbetreuung.

Das Sozialministerium hat alle relevanten Informationen zu den neuen Regelungen auf seiner Website www.sozial-mv.de zusammengestellt. Neben der aktuellen Corona-Kindertagesförderungsverordnung finden sich dort auch alle Formulare für Eltern, darunter ein Vordruck zur Selbsterklärung eines negativen Testergebnisses. Dieses Formular wird zur Dokumentation eines Selbsttests benötigt und muss in der Kita ab einem Inzidenzwert von über 100 im Landkreis/ in der kreisfreien Stadt ausgefüllt vorgelegt werden.

Direktlink zu den Informationen, Dokumenten und Formularen im Bereich der Kindertagesförderung: Kita-Öffnungen ab 17. Mai

Neue Aale, neue Herausforderungen

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Schwerin – Mit fast 190.000 EUR an EU- und Landesmitteln unterstützt das Land 2021 die fortgesetzte Aufstockung seiner Aalbestände. Am Mittwoch übergab Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus dazu zwei Zuwendungsbescheide an den Landesanglerverband und an den Landesverband der Binnenfischer.

Die an der kollektiven Maßnahme der Binnenfischer beteiligten 16 Unternehmen hatten ihre erste Besatzmaßnahme mit Glasaal bereits im März vorgenommen. Besetzt wurden 78 Seen des Landes mit rund 2,12 Mio. der noch nicht pigmentierten Jungaale, die durchschnittlich 0,29 g wogen. Die Maßnahme wurde mit knapp 130.000 Euro gefördert. Geplant ist 2021 noch eine weitere Besatzmaßnahme mit vorgestreckten Aalen.

Der LAV hat seine verbandsübergreifende Besatzaktion soeben gestartet. Im Mai sollen insgesamt 1.709 kg vorgestreckte Aale in 186 Gewässer des Landes Mecklenburg-Vorpommern ausgesetzt werden. Bei einem geplanten durchschnittlichen Stückgewicht von 7 g werden also weitere mehr als 244.000 kleine Aale ausgesetzt. Hier erreicht die Förderung rund 58.000 EUR. Fischereiminister Dr. Backhaus lobt die langfristige enge Zusammenarbeit: „Ich bin froh, dass wir nicht nur viele Fischereiunternehmen des Landes, sondern auch den Landesanglerverband mit seinen beteiligten Vereinen als aktive Partner an unserer Seite haben. Zusammen konnten wir seit 2009 wichtige Teilerfolge erzielen, um die Bestände zu stabilisieren.“

Der Minister verwies darauf, dass sich beide Verbände mit immerhin 20 Prozent der Ausgaben an den Maßnahmen beteiligen; hinzu trete das unverzichtbare Engagement vieler ehrenamtlicher Helfer.

Unterstützt durch Fördermittel des Landes M-V und der EU wurden im Zeitraum 2009 bis 2020 insgesamt rund 73,1 Tonnen Aale, das entspricht rund 15,5 Millionen Fischen, in die Gewässer des Landes Mecklenburg-Vorpommern ausgebracht. Dafür wurden insgesamt rund 2,7 Mio. EUR aus EU- und Landesmitteln bereitgestellt.

Die Besatzmaßnahme ist Teil des deutschen Aalmanagementplans, gestützt auf die EU-Aalverordnung. Der Grundgedanke ist, mit einer Erhöhung der Laicherbiomasse – über die in einigen Jahren abgewachsenen und dann zum Laichen in den Westatlantik abwandernden Blankaale – eine Erhöhung der Gesamtrekrutierung zu erreichen. Zugleich wird die Art damit in vielen Binnengewässern erhalten, die aktuell kaum natürlichen Aufstieg aus dem Meer erfahren.

Der Fischereiaufwand der Erwerbsfischerei auf den Europäischen Aal als geschützte Art ist in den letzten Jahren weiter zurückgegangen. Mit einem Jahresfang von noch ca. 100 t in Binnen- und Küstengewässern hat der Aalfang in Mecklenburg-Vorpommern jedoch nach wie vor eine hohe wirtschaftliche und auch eine besondere kulturelle Bedeutung für die Fischerei insgesamt. Zumindest hierzulande erscheint der Aalbestand wieder stabil. Schutz ist nach wie vor insbesondere vor dem illegalen Handel vor allem mit Glas- und Satzaal geboten: „Ich nehme immerhin zur Kenntnis, dass die EU ihre Aktivitäten deutlich intensiviert hat, dem illegalen Treiben auf die Spur zu kommen und den Tätern das Handwerk zu legen.“

Als großen Erfolg wertete der Minister im Laufe der Übergabe des Zuwendungsbescheides, dass 2020 fast alle Fischereigewässer des Landes im Binnenland neu bzw. wiederverpachtet wurden. „Wir haben Wort gehalten: Die neuen Pachtverträge für mehr als 50.000 Hektar schaffen Planungssicherheit für die Fischereiunternehmen, aber auch Kontinuität in der nachhaltigen Bewirtschaftung der Gewässer, darunter viele in Naturschutzkategorien! Davon profitieren nicht nur die Fischer und Angler, sondern auch der regionale Tourismus und der ländliche Raum insgesamt!“, schätzte der Minister ein. „Wir haben es dabei geschafft, die Pacht in einem angemessenen Verhältnis zu dem durch das Fischerrecht erzielbaren Gesamtertrag zu halten, wie er bei ordnungsgemäßer Bewirtschaftung auch nachhaltig zu erzielen ist.“

Ausgehend vom europaweiten Rückgang des Aalbestands sah sich die Europäische Gemeinschaft zum Handeln verpflichtet. Neben der Unterbindung des Handels außerhalb der Europäischen Union wurde im Jahr 2007 die Europäische Aalverordnung verabschiedet.

Diese Verordnung verpflichtet die Mitgliedsstaaten, bestandserhaltende Maßnahmen zum Schutz des Europäischen Aals zu entwickeln und umzusetzen.

Im Zuge der Umsetzung der Aalverordnung wurde auf Landesebene in Mecklenburg-Vorpommern sehr frühzeitig die Aalbewirtschaftung angepasst. So wurden durch eine Mindestmaßerhöhung auf 50 cm und neue Schonzeitregelungen Maßnahmen zur Reduzierung der fischereilichen Sterblichkeit umgesetzt.

Zum Ausgleich des Rekrutierungsdefizits wurde bereits im Jahr 2009 ein landesweites bestandsstützendes Besatzprogramm gestartet, das im Rahmen eines Managementplanes der Landesforschungsanstalt für Landwirtschaft und Fischerei durch ein umfangreiches Monitoring begleitet wird. Der Aalmanagementplan des Landes MV berücksichtigt sowohl den Binnen- als auch den Küstenbereich (3-Seemeilenzone) als potentielles Aalaufwuchshabitat. Dieser innovative Ansatz erlaubte eine Erhöhung des Fördersatzes von 60 auf 80 Prozent.

Dadurch konnte die Besatzmenge im Vergleich zu den Vorjahren deutlich gesteigert werden. Durch die Aalbesatzmaßnahmen wird eine künftige Abwanderungsrate im Binnenbereich des Einzugsgebiets Warnow/Peene von mindestens 40 % angestrebt.