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Kategorie: MeckPomm

Förderung Fliesenwerk Boizenburg

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Boizenburg – Das Fliesenwerk in Boizenburg soll energieeffizienter werden. Für eine Vorplanungsstudie erhält die Firma im Landkreis Ludwigslust-Parchim einen Zuschuss in Höhe von 25.054,40 Euro.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie für Unternehmen. Die Gesamtkosten für das Vorhaben betragen 62.636 Euro.

Um konkurrenzfähig zu bleiben, muss der Standort systematisch auf Energieverluste in Fertigungsprozessen, Grundlastreduzierung und Spitzenlastvermeidung überprüft werden. Die Fertigungstechnik soll künftig produktiver, energieeffizienter und innovativer als bisher werden. Hierzu sollen im Rahmen der Vorplanungsstudie Maßnahmen ermittelt werden, die das Fliesenwerk auch emissionsseitig verbessern.

Durch ein unabhängiges Institut werden relevante Abgasströme gemessen. Für die Erfassung der Messwerte werden innerhalb der Studie entsprechende Investitionen in die Erweiterung der Datenerfassungs-, Auswertungs- und Visualisierungssysteme  getätigt. Die erfassten Daten werden im Projektverlauf als Basis für die Betrachtung der Emissions- und Energieeinsparungsmöglichkeiten zu Grunde gelegt.

Kondolenzbuch in der Staatskanzlei

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Schwerin – Die Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern legt ein Kondolenzbuch aus, in das sich Bürgerinnen und Bürger zum Gedenken an den vergangenen Donnerstag verstorbenen Ministerpräsidenten a.D. Dr. Harald Ringstorff eintragen können.

Ministerpräsidentin Schwesig wird das Kondolenzbuch heute um 13.30 Uhr mit ihrer Unterschrift eröffnen.

Für Bürgerinnen und Bürger besteht unter strengen Abstands- und Hygienevorschriften von Mittwoch bis Freitag dieser Woche und am Montag und Dienstag kommender Woche jeweils zwischen 10.00 Uhr und 18.00 Uhr die Möglichkeit, ihr Beileid zu bekunden und sich in das Buch einzutragen. Das Buch liegt im Eingangsbereich der Staatskanzlei aus, so dass Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.

„Viele Menschen in unserem Land haben unseren früheren Ministerpräsidenten Harald Ringstorff in sehr guter Erinnerung. Das zeigt die große Anteilnahme in den letzten Stunden. Wir wollen mit diesem Kondolenzbuch die Möglichkeit geben, Beileid zu bekunden. Es wird der Familie Ringstorff im Anschluss übergeben“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

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Schwerin – „Hinschauen statt wegschauen“, fordert Sozialministerin Stefanie Drese zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November.

Körperliche oder sexuelle Gewalt gehört vielerorts zur alltäglichen Erfahrung von Frauen und Mädchen. In Europa wird laut einer EU-Studie jede dritte Frau irgendwann in ihrem Leben Opfer von körperlicher und/oder sexueller Gewalt.

„Es ist wichtig, die Unterstützung von Gewalt betroffenen Frauen verstärkt in den öffentlichen Blickpunkt zu rücken und auf Hilfsangebote hinzuweisen“, betonte Ministerin Drese im Vorfeld des von den Vereinten Nationen bestimmten Aktionstages.

Drese: „Gewalt gegen Frauen ist vor allem häusliche Gewalt. In der Hälfte der Fälle lebten die Betroffenen zum Tatzeitpunkt mit dem Täter oder der Täterin in einem Haushalt.“

Deshalb sei es von hoher Bedeutung, das Schweigen zu brechen und das Umfeld zu sensibilisieren, so die Ministerin. In Mecklenburg-Vorpommern haben nach Angaben von Drese im Jahr 2019 die Hilfe- und Unterstützungseinrichtungen in über 4.000 Fällen beraten.

Nach den vor Kurzem für das Jahr 2019 veröffentlichten Zahlen der Kriminalstatistischen Auswertung Partnerschaftsgewalt des Bundeskriminalamtes wurden ca. 141.000 Fälle in Deutschland erfasst, ein leichter Anstieg zum Vorjahreszeitraum.

Für das Jahr 2020 wird vor allen Dingen von den Frauenhäusern und den Beratungsstellen mit einem weiteren Anstieg gerechnet. Drese: „Wir halten deshalb auch während der Corona-Pandemie die Beratungs- und Unterstützungsangebote weiterhin aufrecht.“ So waren die Frauenschutzhäuser in Mecklenburg-Vorpommern zu keinem Zeitpunkt geschlossen.

Zudem würden seitens der Landesregierung 500.000 Euro aus dem Sozialfonds für die Schaffung weiterer Unterbringungsmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen sowie die technische Ausstattung von Onlineangeboten zur Verfügung gestellt, so Drese.

„Mein Dank zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen gilt allen Beschäftigten und Unterstützenden der Beratungs- und Hilfeeinrichtungen für die geleistete Arbeit zum Schutz von gewaltbedrohten Frauen“, sagte Drese.

Dr. Harald Ringstorff ist tot

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Schwesig: Wir trauern um einen großen Ministerpräsidenten und einen großartigen Menschen

Schwerin – Der frühere Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern Dr. Harald Ringstorff ist am vergangenen Donnerstag im Alter von 81 Jahren verstorben. Darüber hat die Ehefrau des früheren Ministerpräsidenten, Dagmar Ringstorff, Ministerpräsidentin Schwesig heute persönlich informiert.

„Wir trauern um einen großen Ministerpräsidenten und um einen großartigen Menschen. Zehn Jahre lang, von November 1998 bis Oktober 2008 und damit länger als jeder andere vor und nach ihm, stand Harald Ringstorff an der Spitze unseres Landes. Er hat mit seiner großen Heimatverbundenheit, seiner bodenständigen, ruhigen und zugleich zupackenden Art und seiner Liebe zur plattdeutschen Sprache das Amt des Ministerpräsidenten hervorragend ausgefüllt. Dass Mecklenburg-Vorpommern sich in den dreißig Jahren seit der Deutschen Einheit sehr gut entwickelt hat, verdanken wir ganz erheblich Harald Ringstorff“, würdigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ihren Vorvorgänger.

„Harald Ringstorff war ein besonderer Mensch. Ein typischer Mecklenburger. Kein Mann großer Worte, sondern einer, auf dessen Wort man sich immer verlassen konnte“, sagte Schwesig weiter. „Verlässlich, standfest und mit einem hintersinnigen Humor – so habe ich ihn kennen- und schätzen gelernt. Geprägt haben ihn die Jahre 1989 und 1990, die Friedliche Revolution und die Deutsche Einheit. Er hat mit seinem Eintreten für Demokratie, Freiheit und sozialen Zusammenhalt zum Zusammenwachsen von Ost und West beigetragen.“

Nach dem Ausscheiden aus dem Amt sei sein Leben zunehmend von einer schweren Krankheit bestimmt worden. „Dennoch war Harald Ringstorff regelmäßig bei wichtigen Ereignissen im Land zu Gast, begleitet von seiner Ehefrau Dagmar, die sich liebevoll um ihn gekümmert hat. Ich habe heute ein Gespräch mit ihr geführt und ihr mein Mitgefühl ausgesprochen. Ich denke aber auch an alle anderen, die ihm nahestehen. Und ganz persönlich möchte ich sagen: Danke für alles, lieber Harald!“

Die Staatskanzlei und Familie Ringstorff bitten die Medien darum, von Anrufen bei den Hinterbliebenen abzusehen. Kondolenzschreiben und Karten können an die Staatskanzlei gerichtet werden und werden an die Familie weitergeleitet.

Sturmfluten und gefährliche Hangrutschungen

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Insel Rügen – Agrar- und Forstminister Dr. Till Backhaus hat sich heute persönlich ein Bild von der Hangrutschung bei Sellin auf Rügen gemacht. Nach dem Lokaltermin äußerte sich der Minister erleichtert, mahnt aber zu erhöhter Vorsicht: „Die Gemeinde hat nach dem Abrutsch alles richtig­gemacht und Sofortmaßnahmen ergriffen. Damit ist sie der Pflicht zur Verkehrssicherung nachgekommen und es besteht momentan keine Gefahr mehr für Leib und Leben von Menschen. Dennoch ist Vorsicht geboten. Auf den gesperrten Wegen sind Risse zu erkennen, die zeigen, dass diese Jahreszeit auch die Zeit der Cliff-Abbrüche ist. Die Naturgewalten nagen an unserer Küste und Strände und Steilküsten sind keine Orte für Leichtsinn.

Der spektakuläre Hangrutsch sollte uns aber auch nicht zu Aktionismus verleiten. Deswegen haben wir uns heute vor Ort auf mehrere Punkte verständigt:

  • Neben dem von der Gemeinde beauftragten Gutachten wird das Land ein weiteres in Auftrag geben, um festzustellen, ob wir es bei Sellin mit einem aktiven Cliff zu tun haben. Nach dem Ergebnis werden sich weitere Maßnahmen richten.
  • Es wird geprüft, wie die Pachtsache in den vergangenen Jahren gepflegt worden ist.
  • Zuständig für die Kosten, die durch den Hangrutsch entstanden sind, ist die Gemeinde als Pächter. Wir werden aber prüfen, ob das Land bei geeigneten Maßnahmen Hilfestellung leisten kann.
  • Darüber hinaus wird geprüft, ob weitere Küsten­schutzmaßnahmen nötig sind, um den Küstenwald zu entlasten.
  • Vor Ort wurde festgestellt, dass sich die verschiedenen Akteure (Gemeinde, Ämter, Forst) einen zentralen Ansprechpartner und Koordinator. Wir werden prüfen, wer diese Rolle übernehmen kann und möchte.
  • Ein weiterer Abbruch, der sich am Wochenende an anderer Stelle ereignet hat, könnte zur Belastung für die Gemeinde werden. Eine alte Bunkeranlage droht bald ebenfalls abzurutschen. Hier werden wir ebenfalls prüfen, ob das Land zum Beispiel über Konversionsmittel helfen kann.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es weiterhin sinnvoll erscheint, das Gelände bei Sellin in Besitz des Landes zu belassen. Der Küstenwald dort ist ein besonderer Schatz, den es zu erhalten und zu pflegen gilt. Er bedeutet Schutz für die Küste und für die Menschen. Deswegen ist es wichtig, den Wald fit zu machen für die Herausforderungen der Zukunft. Eine Aufgabe, die unter der Aufsicht der Landesregierung am ehesten zu bewältigen ist“, so Minister Backhaus abschließend.

Förderung des Straßenbaus

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Stavenhagen – Die Reuterstadt Stavenhagen (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält vom Infrastrukturministerium einen Zuschuss in Höhe von 452.500 Euro für den Ausbau der Goethestraße. Die Mittel werden gemäß der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern bereitgestellt. Die zuwendungsfähigen Ausgaben betragen 696.300 Euro, die Gesamtkosten etwa 1,5 Millionen Euro.

Die Stadt plant mit dem Wasserzweckverband Malchin-Stavenhagen und der Wärmeversorgung Stavenhagen, die Goethestraße auf einer Länge von 232 Metern und einen 122 Meter langen Teil der Malchiner Straße grundhaft auszubauen. Die Fahrbahn soll mit Granitrechteckpflaster in einer Breite zwischen 5,60 und 6,60 Metern gepflastert werden. Beidseitig schließen sich zwei Meter breite Parkstreifen an. Die zwei bis drei Meter breiten Geh- und Radwege werden mit Betonsteinpflaster befestigt.

Die Goethestraße ist eine wichtige innerörtliche Verbindungsstraße zwischen der Kreisstraße MSE 38 und der Bundesstraße 104 im Sanierungsgebiet „Historische Altstadt Stavenhagen“. Die zehn Meter breite Fahrbahn besteht aus Kopfsteinpflaster, der Übergangsbereich zur Malchiner Straße aus Asphalt. Sie ist sehr uneben und an den Rändern abgesackt. Die Gehwege sind stellenweise sehr unwegsam.

Die Arbeiten haben bereits begonnen. Sie sollen voraussichtlich im Oktober 2021 abgeschlossen sein.

Neues Schulgebäude in Jördenstorf geplant

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Jördenstorf – In Jördenstorf (Lankreis Rostock) soll die Johann-Heinrich-von-Thünen-Schule einen Ersatzneubau erhalten. „Das durch die Grundschule am Außenstandort Matgendorf genutzte Gebäude ist dringend sanierungsbedürftig. Es bestehen erhebliche brandschutztechnische Mängel, Fluchtwege sind nicht den Vorschriften entsprechend vorhanden. Die benötigten Mindestraumflächen sind für die Schülerzahl nicht mehr ausreichend und auch durch Umbaumaßnahmen nicht erfüllbar. Der geplante Neubau ist als energiesparender und klimaregulierender Bau in gerundeter Form mit wandelbarer Mehrzwecknutzung geplant. So ist es möglich, Raumgrößen und -strukturen bei Bedarf mit geringem baulichen Aufwand zu verändern beziehungsweise anzupassen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Montag.

Das zurzeit genutzte Schulgebäude der Regionalen Schule in Jördenstorf ist ein etwa 40 Jahre alter sehr sanierungsbedürftiger Plattenbau in H-Form. Die Grundschule Matgendorf ist ebenso sehr sanierungsbedürftig. Sie wird mit der Regionalschule Jördenstorf auf einem neuen Gelände zu einem Schulzentrum zusammengeführt. Als Standort des neuen Gebäudes ist eine Fläche in Jördenstorf vorgesehen, die zum Teil brachliegt, mit einem veralteten und nicht mehr genutzten Schulgebäude aus den 50er Jahren bebaut ist. Während der Bauphase wird ein Schulbetrieb in den zurzeit genutzten Bestandsgebäuden gewährleistet.

Der Baubeginn ist für Sommer 2021 vorgesehen. Die Tragkonstruktion des Gebäudes wird durch Stahlbetonstützen und Deckenscheiben gebildet, so dass sämtliche Innenwände in Leichtbauweise ausgeführt werden können. Eine Mehrfachnutzung des Kreativ-, Pausen- und Cafeteria-Bereichs für Veranstaltungen ist auch durch Verbinden der Räumlichkeiten möglich. Die neuen Außenanlagen werden mit Grün- und Pflasterflächen hergestellt. „Damit werden die Bedingungen für Lehrende sowie die Schüler erheblich verbessert. Die Schule wird zukunftsfähig gemacht. Das ist gerade für einen Standort in der Fläche von erheblicher Bedeutung“, betonte Glawe weiter.

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 10,3 Millionen Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus dem Programm „Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur“ mit fünf Millionen Euro. „Die Mittel aus dem Programm werden für Vorhaben außerhalb der Mittel- und Oberzentren eingesetzt. Der Fördertopf ist für Schulen, die im Rahmen der bislang verfügbaren Förderprogramme nicht oder nicht hinreichend unterstützt werden können. Hierzu zählen größere Vorhaben, wie umfangreiche Sanierungen beziehungsweise Ersatz-, An- oder Neubau von Schulbauten im ländlichen Raum“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Differenziert gegen Geflügelpest vorgehen

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Schwerin – Landkreise und Landwirtschaftsministerium haben sich am Vormittag auf das weitere Vorgehen in der aktuellen Geflügelpest-Situation verständigt. Demnach wird es zunächst keine landesweite Pflicht zur Aufstallung von Hausgeflügel geben.

„Die Landkreise haben ihre Risikoanalysen vorgelegt und damit ermöglicht, dass wir ein „risikobasiertes System“ installieren können. Dafür bedanke ich mich ausdrücklich bei den Landkreisen und ihren Veterinärämtern“, sagt Agrarminister Dr. Till Backhaus.

„Zunächst werden die Aufstallungen also, wie am Wochenanfang beschlossen und seit Mittwoch umgesetzt, aufrechterhalten.  Das schafft Rechtssicherheit und Planbarkeit für die Geflügelhalter. Derzeit haben wir eine etwas beruhigte Situation, es sind keine weiteren Ausbrüche der Geflügelpest in Haltungsbetrieben zu verzeichnen. Die Experten des Friedrich-Loeffler-Instituts warnen uns aber, dass die Ruhe trügerisch sein kann. Das Phänomen, dass Wildenten für das Monitoring gesund erlegt werden, sich dann aber doch in einem nicht unerheblichen Umfang als Virus-positiv erweisen, ist in dieser Weise neu. Es besteht die Möglichkeit, dass das Wassergeflügel und hier insbesondere die Wildenten ein stilles Virus-Reservoir darstellen und damit als dauerhafte Virusverbreiter in Erscheinung treten. Wir werden das sehr genau im Blick behalten müssen,“ so Backhaus weiter.

„Ich bin froh, dass die Landkreise heute versichert haben, dass sie die Pläne für eine komplette Aufstallung des Hausgeflügels bereits in den Schubladen haben. Noch muss diese Karte offenbar nicht gezogen werden. Doch der Winter ist noch lang und niemand kann sich sicher wähnen vor einem weiteren Seuchengeschehen. Deswegen appelliere ich nochmals eindringlich an die Geflügelhalter, alles dafür zu tun, eine Einschleppung des Virus in die Bestände zu vermeiden und die Biosicherheitsmaßnahmen weiterhin hoch zu halten. Die Tierhalter, die ihr Geflügel noch nicht bei den Veterinärämtern und der Tierseuchenkasse angemeldet haben, bitte ich dies umgehend nachzuholen,“ so Backhaus abschließend.

Ministerium und Landkreise haben vereinbart, sich wöchentlich über das weitere Vorgehen gegen die Geflügelpest zu verständigen.