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Kategorie: MeckPomm

Mehr Respekt vor dem Insekt

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Backhaus: Ab durch die Hecke ins nächste Biotop!

Tarnow – Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus hat heute in der Gemeinde Tarnow im Landkreis Rostock Hecken gepflanzt. Damit entsteht auf einem Hektar Fläche eine biotopverbindende Maßnahme, für die Kosten in Höhe von 65.000 Euro entstehen. Die Pflanzung ist Teil der Strategie „Mehr Respekt vor dem Insekt“ für die insgesamt eine Mio. Euro aus dem Strategiefonds des Landes zur Verfügung steht.

Hecken sind sehr wichtige Elemente zur Verbindung von inselartigen Biotopen und wirken ähnlich wie Grünbrücken über den Acker. Sie geben so isolierten Lebensgemein­schaften die Möglichkeiten zum Austausch und tragen damit erheblich zur Stabilisierung der Populationen bei. Darüber hinaus sind Hecken selbst auch sehr wichtige Lebensräume, etwa für Insekten.

„Ein wirkungsvoller Insektenschutz kann nur gelingen, wenn wir flächendeckend Lebensräume anbieten. Hecken sind hier wegen ihrer langgezogenen Struktur sehr wichtig,“ sagt der Umweltminister. „Hecken können aber noch viel mehr, sie erbringen eine ganze Reihe von gesellschaftlich relevanten Ökosystemleistungen,“ so Backhaus weiter.

Hecken stellen unter anderem einen sehr wirkungsvollen Schutz vor Winderosion dar. Die Abschwächung des Windes verlangsamt in trockenen Zeiten auch die schnelle Verdunstung des Wassers, welches dann den Ackerfrüchten zur Verfügung steht.

Darüber hinaus binden Hecken langfristig Kohlendioxid, sind also ähnlich wie der Wald ein wichtiges Instrument für den Klimaschutz. Nicht zuletzt erhöhen sie auch die Attraktivität der Landschaft, was Einheimischen wie Touristen zugutekommt.

„Auch, wenn sie zunächst Kosten verursachen, lohnt sich die Pflanzung immer. Hecken sind ein Gewinn für uns alle,“ sagt Minister Backhaus abschließend.

A 9: Petersdorfer Brücke

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Rostock – Ab morgen Mittag, voraussichtlich gegen zwölf Uhr, wird der Verkehr auf der Autobahn 19 über beide Teilbauwerke der neuen Petersdorfer Brücke rollen. Die zweite Hälfte des Ersatzneubaus über den Petersdorfer See ist fertig – und die bislang auf die westliche Brückenhälfte beschränkte Verkehrsführung wird aufgehoben.

Zunächst stehen weiterhin zwei Fahrstreifen in Fahrtrichtung Berlin und ein Fahrstreifen in Fahrtrichtung Rostock zur Verfügung. Voraussichtlich am 4. Dezember wird nach Restarbeiten der zweite Fahrstreifen in Fahrtrichtung Rostock freigegeben. Der Abschluss der Restarbeiten ist – pünktlich zum Weihnachtsverkehr – für den 18. Dezember geplant. Ab dann stehen je Fahrtrichtung wieder zwei reguläre Fahrstreifen plus Seitenstreifen zur Verfügung.

Die ursprünglich für diesen Termin geplante offizielle Verkehrsfreigabe musste aufgrund der Corona-Pandemie leider abgesagt werden. Wir werden Ihnen morgen Nachmittag eine Pressemitteilung sowie aktuelles Bildmaterial, für das unter anderem eine Drohne eingesetzt wird, zur Verfügung stellen.

Gewerbe- und Industrieparks Berlin-Stettin

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Pasewalk – In Pasewalk ist am Mittwoch der Startschuss für die Erschließung des ersten Bauabschnittes für den Gewerbe- und Industriepark Berlin-Stettin hier in Pasewalk erfolgt. „Wir wollen in Vorpommern den Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur weiter voranbringen. Mit der Erschließung wird der Grundstein für die Ansiedlung von Unternehmen und vor allem auch für die Schaffung von Arbeitsplätzen in Vorpommern gelegt. Das stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen weiter. Ebenso ist es unser Ziel, die Entwicklung der regionalen Wirtschaft vor Ort weiter zu unterstützen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe in Pasewalk.

Rund 50 Hektar werden in dieser Maßnahme zunächst erschlossen, weitere Ausbaustufen sollen folgen. Bis 2023 soll die geförderte Maßnahme abgeschlossen sein. Mit dem Vorhaben werden beispielsweise die Erschließung der Trinkwasser-, Elektro- und Gasversorgung an das öffentliche Netz umgesetzt, ein Vorflutsystem zur Einleitung des Regenwassers in die Uecker errichtet sowie die Abwasserleitung an das öffentliche Netz in Pasewalk angeschlossen. „Pasewalk gilt vor allem auch für polnische Unternehmen als Zugang zu Westeuropa. Der Standort ist deshalb beispielsweise auch für die Logistikbranche attraktiv – schließlich ist die Stadt der norddeutsche Mittelpunkt zwischen Berlin und Stettin“, so Glawe weiter.

Eine Neuansiedlung ist jüngst bereits gelungen. Das Unternehmen TOPREGAL aus Stuttgart plant, nach Vorpommern zu expandieren und sich im Industriepark mit einem neuen Produktionsstandort anzusiedeln. „Das Interesse von Unternehmen aus anderen Regionen wächst. Vorgesehen ist bei TOPREGAL der Aufbau eines Werkes zur Verarbeitung und Veredelung von Industrieregalen sowie weiteren Produkten der Betriebsausstattung für den internationalen Logistikmarkt.

Im kommenden Jahr soll von Pasewalk aus der Großraum Berlin, Skandinavien und Osteuropa beliefert werden. Mit der neuen Produktionsstätte zur Verarbeitung und Veredelung von Schwerlastregalen werden zunächst 30 Dauerarbeitsplätze geschaffen“, sagte Glawe. Durch eine ausgeprägte Spezialisierung im Bereich der Betriebsausstattung kann TOPREGAL jede Stufe der Lagerplanung, -einrichtung und -prüfung betreuen.

„Es geht Stück für Stück vorwärts. Die Investition zeigt, dass sich unser intensives Werben für Industrie- und Gewerbestandorte in Vorpommern bemerkbar macht und es in der Region weiter voran geht“, erläuterte der Wirtschaftsminister. Neben Pasewalk wird auch der Gewerbegroßstandort Vorpommerndreieck bei Grimmen ausgebaut.

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat einen Zuwendungsbescheid an die Stadt Pasewalk für die Erschließung des ersten Bauabschnittes für den Ausbau des Gewerbe- und Industrieparks Berlin-Stettin übergeben. Die Gesamtausgaben belaufen sich auf 13 Millionen Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) mit rund 12,2 Millionen Euro.

Das Wirtschaftsministerium hat darüber hinaus 100.000 Euro über die Wirtschaftsfördergesellschaft Invest in MV GmbH für die Neupositionierung und Vermarktung des Gewerbegroßstandortes zur Verfügung gestellt. „Um die Bedingungen für Unternehmensansiedlungen und -erweiterungen in der Region zu verbessern, unterstützt das Wirtschaftsministerium die Neupositionierung und Vermarktung von Gewerbegroßstandorten. Eines der wichtigsten Themen in Vorpommern ist und bleibt die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen. Dabei ist es von besonderer Bedeutung, klein- und mittelständische Unternehmen weiterhin zu unterstützen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Infektionsgeschehen an den Schulen

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Schwerin – Die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern sind weiterhin kein Hotspot bei den Coronainfektionen. Das geht aus der aktuellen Übersicht des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS) hervor. Zwischen der 44. und der 46. Kalenderwoche sind demnach unter den 187.200 Schülerinnen und Schülern an den allgemein bildenden und beruflichen Schulen bei insgesamt 37 Schülerinnen und Schülern Infektionen (sogenannte Indexfälle) aufgetreten, bei denen das Coronavirus von außen in die Schulen hineingetragen wurde. In der Folge haben sich insgesamt zehn weitere Schülerinnen und Schüler mit dem Coronavirus angesteckt.

Unter den 14.980 pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (Lehrkräfte und pädagogisches Personal) an den Schulen sind zwischen der 44. und der 46. Kalenderwoche neun Infektionen mit dem Coronavirus aufgetreten. In der Folge haben sich keine weiteren pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit dem Coronavirus angesteckt, wie aus der Übersicht des LAGuS weiter hervorgeht. Betroffen waren in diesem Zeitraum von drei Wochen landesweit insgesamt 37 Schulen.

Das Infektionsgeschehen in Mecklenburg-Vorpommern führte dazu, dass an den allgemein bildenden Schulen aktuell 2.190 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne sind. Das sind 1,43 Prozent der Gesamtschülerzahl an allgemein bildenden Schulen. Hierzu zählen auch einzelne Quarantänefälle, die aufgrund von Erstkontaktfällen und Infektionen im privaten Umfeld erfolgt sind. Am 9. November 2020 waren es 2.726 Schülerinnen und Schüler. Das waren 1,79 Prozent der Gesamtschülerzahl an allgemein bildenden Schulen.

An den beruflichen Schulen mussten sich aktuell 149 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne begeben. Das sind 0,43 Prozent der Gesamtschülerzahl an beruflichen Schulen. Am 9. November 2020 waren es 88 Schülerinnen und Schüler. Das waren 0,26 Prozent der Gesamtschülerzahl an beruflichen Schulen.

Aktuell gibt es in Mecklenburg-Vorpommern drei geschlossene öffentliche Schulen. Das sind die Grundschule „Fritz Reuter“ in Grevesmühlen, die Grundschule Lübow und die Grundschule „Adolf Diesterweg“ in Parchim.

Corona und kommunale Haushalte

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Schwerin – Finanzminister Reinhard Meyer hat heute im Kabinett über die Ergebnisse der Herbstschätzung insbesondere über die Auswirkungen auf die Kommunen im Land informiert.

Für das laufende Jahr können die Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern mit Steuereinnahmen von ca. 1,24 Mrd. Euro rechnen – das wären etwa 40 Mio. Euro mehr als bei der letzten Schätzung im September prognostiziert. Auch für das kommende Jahr 2021 hoben die Steuerschätzer ihre Erwartungen um circa 20 Mio. Euro auf 1,31 Mrd. Euro an.

Trotz der Verbesserungen bleiben die Steuereinnahmen der Kommunen hinter den ursprünglich geplanten Einnahmen zurück. Vor allem das Minus bei den Gewerbesteuern belastet deren Steuereinnahmen. Allerdings haben der Bund und die Länder zugesagt, diese Ausfälle zu kompensieren.

Für Mecklenburg-Vorpommern bedeutet das konkret, dass die Gemeinden insgesamt mit Mindereinnahmen gegenüber der Planung von 111 Mio. Euro in diesem und 83 Mio. Euro im kommenden Jahr zu rechnen haben. Diese werden jedoch durch Bund und Länder ausgeglichen. So erhalten die Kommunen in diesem Jahr von Bund und Land insgesamt 120 Mio. Euro zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle, im kommenden Jahr sind weitere Landesmittel von 67 Mio. Euro zugesagt.

Insgesamt liegen die kommunalen Einnahmen dadurch in diesem Jahr sogar 9 Mio. Euro über den Planungen. 2021 werden die Einnahmen voraussichtlich etwa 16 Mio. Euro geringer ausfallen als im vergangenen Jahr angenommen.

Finanzminister Reinhard Meyer: „In Mecklenburg-Vorpommern federt das Land zusammen mit dem Bund die finanziellen Folgen der Corona-Krise für 2020 und 2021 fast vollständig ab. Mit dieser Kraftanstrengung sorgen wir dafür, dass die finanziellen Folgen von Corona in den Kreis- und Gemeindehaushalten nicht ankommen. Darüber hinaus profitieren die Gemeinden auch von zahlreichen Leistungen aus dem MV-Schutzfonds. Vor diesem Hintergrund sind weitergehende Wünsche der Kommunen an die Adresse des Landes nicht erfüllbar.“

Unterstützung für Bibliotheken

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Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern bekennt sich auch zukünftig zu der hohen kulturellen Bedeutung seiner öffentlichen Bibliotheken und wird sie weiter dabei unterstützen, ihr reichhaltiges Angebot zukunftsfähig zu gestalten. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat dazu mit dem Landesverband Mecklenburg-Vorpommern im Deutschen Bibliotheksverband eine Zielvereinbarung geschlossen.

Darin ist die Förderung der öffentlichen Bibliotheken bis zum Jahr 2025 vereinbart. Danach können z.B. die öffentlichen Bibliotheken für den Neuankauf von Medien jährlich eine Landesförderung von 253.000 Euro erhalten. Ebenso wird zugesichert, dass neu hinzukommende Bibliotheken 2.000 Euro für den Ankauf von Büchern und anderen Medien erhalten können.

Bildungsministerin Bettina Martin hob die wertvolle Arbeit der Bibliotheken im Land hervor. „Öffentliche Bibliotheken haben eine herausragende Bedeutung für die kulturelle Grundversorgung in Mecklenburg-Vorpommern. Sie bieten allen Bürgerinnen und Bürgern einen nahezu schwellenlosen Zugang zu Literatur, Bildung, Informationen und Unterhaltung“, sagte Martin.

„Die Bücherei vor Ort ist gerade für viele Familien ein wichtiger Anlaufpunkt in ihrer Freizeit. Hier können sie nicht nur Bücher und andere Medien lesen und ausleihen, hier finden oft auch attraktive Kultur- und Bildungsangebote für Kinder und Erwachsene statt.“

Die Ministerin dankte allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bibliotheken für ihren Einsatz und ihre Arbeit. „Sie haben in der Vergangenheit und ganz besonders in den schwierigen Monaten seit Beginn der Pandemie bewiesen, dass ihnen eine bürgernahe Versorgung mit Medien und Kulturgütern eine Herzensangelegenheit ist. Dafür gilt Ihnen mein herzlicher Dank.“

In der Zielvereinbarung ist auch festgelegt, dass die Fachstelle für öffentliche Bibliotheken in Mecklenburg-Vorpommern jährlich mit bis zu 188.000 Euro gefördert wird. Die Aufgaben der Fachstelle sind vielfältig und notwendig, um ein benutzerfreundliches und funktionierendes Netzwerk öffentlicher Bibliotheken im Land zu gewährleisten. Sie trägt als Beratungs-, Fortbildungs-, Koordinierungs- und Dienstleistungseinrichtung zur Entwicklung der Bibliotheken bei.

So leitet die Fachstelle den Landesverbund der Onleihe Mecklenburg-Vorpommern, an der derzeit 35 Bibliotheken teilnehmen. Qualifikationen von Bibliotheksmitarbeiterinnen und -mitarbeitern, Veranstaltungen zur Leseförderung wie das Projekt Ferienleselust, Koordinierung und Zusammenarbeit mit regionalen und überregionalen Fachgremien und Institutionen sowie das Erstellen und Auswerten von Statistiken aller öffentlichen Bibliotheken im Land gehören zu den weiteren Aufgaben der Fachstelle.

Kommunalisierung Krankenhaus Crivitz

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Schwerin – Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern unterstützt die Kommunalisierung des Krankenhauses in Crivitz. Darauf haben sich am Dienstag die Koalitionspartner SPD und CDU im Kabinett verständigt.

„Der Kabinettsbeschluss stellt die Weichen. Das Krankenhaus soll in die kommunale Hand des Landkreises Ludwigslust-Parchim übergehen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag.

Das Finanzministerium und das Gesundheitsministerium werden gebeten, im Zuge der Verhandlungen zum Nachtragshaushalt im Landtag eine haushaltsrechtliche Ermächtigung für die Gewährung einer Zuwendung an den Landkreis Ludwigslust-Parchim im Zusammenhang mit der Kommunalisierung des Krankenhauses Crivitz einzuwerben. Die Zuwendung soll sechs Millionen Euro betragen. Weitere finanzielle Belastungen für das Land Mecklenburg-Vorpommern im Zusammenhang mit der Übernahme des Krankenhauses Crivitz werden ausgeschlossen.

Das Krankenhaus am Crivitzer See steht mit 80 Planbetten und 12 tagesklinischen Plätzen im Krankenhausplan Mecklenburg-Vorpommern. „Es ist durch die Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes Mecklenburg-Vorpommern fester Bestandteil der hiesigen Krankenhauslandschaft. Die Fachabteilung Frauenheilkunde und Geburtshilfe steht im Krankenhausplan Mecklenburg-Vorpommern. Der mit Bescheid festgestellte Versorgungsauftrag bleibt bestehen. Die weitere Entwicklung hängt vom zu erarbeitenden Konzept des Landkreises Ludwigslust-Parchim mit dem Träger oder den Trägern des Krankenhauses Crivitz am See ab“, betonte Glawe weiter.

„Das Gesundheitsministerium wird gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern ein Modellprojekt zur sektorenübergreifenden Versorgung der Bevölkerung initiieren“, sagte Glawe. Das Projekt wird laut Kabinettbeschluss auch eine geburtshilfliche Grundversorgung durch ein dauerhaftes Angebot am Standort Crivitz durch die Verzahnung mit stationären Geburtseinrichtungen im Landkreis Ludwigslust-Parchim bzw. der Landeshauptstadt Schwerin beinhalten.

Etablierung von Impfzentren in M-V

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Schwerin – Gesundheitsminister Harry Glawe hat im Kabinett zum Stand der Etablierung von Impfzentren berichtet. „Wir bereiten uns weiter intensiv mit dem Bund auf das Impfen gegen COVID-19 vor. Bis Mitte Dezember sollen erste Zentren stehen. Mecklenburg-Vorpommern hat eine erste Bestellung von Spritzen und Kanülen für rund 500.000 Impfdosen vorgenommen. Die Herausforderung besteht darin, in möglichst kurzer Zeit eine große Zahl von Menschen zu impfen. Ziel ist es, dass mindestens 5.000 Impfungen pro Impftag verabreicht werden. Die Logistik für die Impfzentren, das Terminmanagement und das Monitoring des Impfgeschehens werden gegenwärtig mit Hochdruck entwickelt. Um aber tatsächlich in der erforderlichen kurzen Zeitspanne eine große Menge an Impfstoff sachgerecht einsetzen zu können, brauchen wir Unterstützung durch das Know-how und Fachpersonal in den Landkreisen und kreisfreien Städten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag nach dem Kabinett.

Glawe appellierte an die Landkreise und kreisfreien Städte, aktiv Personal für die COVID-19-Impfungen anzusprechen. „Wir brauchen eine gemeinsame Kraftanstrengung. Es geht beispielsweise auch um aktive oder im Ruhestand befindliche Ärztinnen und Ärzte, Betriebsärzte und -ärztinnen, Fachkräfte im Rettungsdienst oder Studierende, die aktiv an Impfaktionen in Impfzentren mitwirken.

Impfzentren werden initial in Rostock, Greifswald und Schwerin sowie in allen weiteren Landkreisen entstehen. Vom Impfzentrum aus sollen darüber hinaus mobile Teams zu Impfaktionen in Pflegeheimen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und andere Gemeinschaftsunterkünfte fahren. Eine gute Erreichbarkeit mit ÖPNV/PKW sowie Parkmöglichkeiten müssen gewährleistet sein“, so Glawe weiter.

„Es werden Impfteams gebildet, wobei vorgesehen ist, dass für die erforderlichen Erfassungs- und Ordnungstätigkeiten helfende Hände der Bundeswehr, der Hilfsorganisationen und weitere Freiwillige eingesetzt werden können“, so Glawe weiter.

Abschließend ging Wirtschaftsminister Harry Glawe auf die Unterstützung für Unternehmen ein. „Das Land wird in Ergänzung eine Starthilfe für Unternehmen aus der Hotel- und Gastronomiebranche entwickeln. Ziel ist es, eine Unterstützung für den Wiederanlauf nach den temporären Betriebsschließungen und -einschränkungen im Umfang von fünf Prozent des Umsatzes im November 2019 zu leisten.

Die Details dieser Ergänzung befinden sich in Erarbeitung“, sagte Wirtschaftsminister Glawe. Eine Aufstockung der Novemberhilfe um fünf Prozent durch das Land in der ursprünglich vom politischen Raum angedachten Art und Weise würde zur Anrechnung bzw. Reduzierung der Novemberhilfe durch den Bund führen.