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Kategorie: MeckPomm

Freiwillige Vereinbarung „Schweriner Seen“

Schwerin – Bereits im Juni dieses Jahres war die „Freiwillige Vereinbarung Vogelschutzgebiet Schweriner Seen“ von 26 Institutionen und Vereinen unterzeichnet worden, darunter die Landeshauptstadt Schwerin, der BUND, der Landesanglerverband, der Tourismusverband sowie zahlreiche Segler-, Kanu- und Anglervereine. In der Zwischenzeit sind weitere fünf Vereine der Vereinbarung beigetreten, in der sich Naturschützer, Wassersportler und Angler auf Verhaltensregeln zur Umsetzung des Management­plans für die Entwicklung des Natura 2000-Gebiets verständigt haben.

Heute (15.10.) stellten in Schwerin Umweltminister Dr. Till Backhaus, Schwerins Oberbürgermeister Dr. Rico Baden­schier und Mitglieder der Steuergruppe die Inhalte und den Stand der Umsetzung der Freiwilligen Vereinbarung vor.

„Es liegt ein langer und intensiver Abstimmungsprozess hinter uns. Dabei wurde zum Teil hart um die Inhalte gerungen, denn die Erwartungen an diese Freiwillige Vereinbarung gingen weit auseinander“, erklärte Backhaus. Unter der beherzten und engagierten Regie der Steuergruppe sei es gelungen, Vorbehalte abzubauen und das gegenseitige Verständnis für die unterschiedli­chen Positionen der beteiligten Interessenvertreter zu stärken. „Genau das macht diesen Prozess so wertvoll: Einen vertrauens­vollen und offenen Umgang mit unterschiedlichen Interessen und keine Pauschalurteile – das brauchen wir auch in anderen Bereichen unserer Gesellschaft“, betonte der Minister. Jetzt gehe es darum, die Vereinbarung mit Leben zu füllen. „Denn Papier zu beschreiben, ist das eine.“ Messen lassen müsse man sich an der tatsächlichen Umsetzung und Einhaltung der vereinbarten Maßnahmen, so Backhaus.

Neben einer Ausweitung der Öffentlichkeitsarbeit konnten erste Fortschritte in Sachen Befahrensregelungen, Röhrichtschutz oder auch das Ausbringen von Mooringbojen (Festmachbojen, um ein Ankern im geschützten Uferbereich zu verhindern) erreicht werden. „Es ist sicher noch zu früh für ein Resümee – aber was ich bis jetzt sehe, stimmt mich optimistisch. Ich bin nach wie vor überzeugt davon, dass diese Vereinbarung ein solides Fundament für das weitere Zusammenwirken aller Beteiligten ist“, sagte der Minister.

Während der Präsentation wurden die neuen Materialien der Öffentlichkeitsarbeit vorgestellt, deren Fertigung vom Landwirtschaftsministerium mit Mitteln aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gefördert wurden. An 16 Standorten um den See werden künftig Informationstafeln stehen, die Inhalt und Hintergrund der Vereinbarung beleuchten. Das gleiche Ziel hat ein großformatiges Faltblatt.

Die Fortschreibung der Freiwilligen Vereinbarung leiten künftig Corinna Cwielag (BUND) als Vertreterin des ehrenamtlichen Naturschutzes und Eike Klemkow (ISSU) als Vertreter der Wassersportler und Angler als Sprecher der Steuergruppe. Damit endet die bisherige externe Moderation, die seit 2017 und ebenfalls mit ELER-Mitteln gefördert die Arbeit der Steuergruppe begleitete.

Die EU-Mitgliedstaaten sollen für die ausgewiesenen Natura 2000-Gebiete in einem Managementplan die notwendigen Erhaltungsmaßnahmen festlegen. Der Schweriner See ist als zweitgrößter See Mecklenburg-Vorpommerns und Bundeswasserstraße ein beliebter Ort der wassergebundenen Freizeitnutzung, wodurch es zu Konflikten mit den Erhaltungszielen kommen kann.

Beispielsweise sind die Schweriner Seen für Haubentaucher eines der wichtigsten Mausergebiete im Binnenland von MV und auch bundesweit von Bedeutung. Nach der Brutzeit verlieren die Tiere ihr Großgefieder und sind dadurch flugunfähig. In dieser Zeit, die ab Anfang Juli beginnt und etwa Ende September endet, sammeln sich die Vögel im Freiwasser großer Seen und sind dann besonders störungsempfindlich. Da sie nicht wegfliegen können, versuchen sie durch Tauchen der Gefahr oder Störung zu entkommen. Häufige Störungen entkräften somit die Vögel. Der Managementplan sieht insbesondere für den Schweriner Innensee mehrere größere Bereiche zur Beruhigung vor, die in der Freiwilligen Vereinbarung berücksichtigt wurden.

Weiterhin wurden auf Grundlage einer Studie im Auftrag des StALU Westmecklenburg Maßnahmen zum Schutz und Entwicklung von Röhrichten an den Seeufern abgestimmt, die teilweise Bestandteil der Freiwilligen Vereinbarung geworden sind. Abgestimmt wurden auch Bereiche, in denen Mooringbojen zu einer Lenkung der Liegezonen für Sportboote führen sollen.

Neues Kulturzentrum eröffnet

Greifswald – „Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam das neue Kulturzentrum hier in Greifswald eröffnen können – einen Ort der Begegnung, ein Haus der Ideen und Mitgestaltung“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute bei der Eröffnung des Kulturgemeinschaftshauses „Straze“ in der Hansestadt.

Seit vielen Jahren arbeitet der Verein Kultur- und Initiativenhaus daran, ein neues Zentrum für Kultur, Bildung und Teilhabe für Greifswald aufzubauen, hat den Abriss des historischen Gebäudes in der Stralsunder Straße verhindert und eine ganz wunderbare Idee entwickelt, wie dieses Haus wieder zum Gemeinschaftshaus und für die ganze Stadt nutzbar werden kann. Schwesig: „Das war sicher nicht immer einfach, aber die Vereinsmitglieder sind immer am Ball geblieben, haben interessierte Akteure immer wieder zusammengeholt und gemeinsam ein Nutzungskonzept entwickelt. Sie haben viele Helferinnen und Helfer für die Arbeitseinsätze motiviert und Förderer gewonnen. Das ist wirklich eine Riesenleistung, auf die alle stolz sein können.“

Mit der „Straze“ habe Greifswald einen ganz tollen Ort für Austausch und Miteinander gewonnen, einen Ort zum Wohnen, ökologisch und nachhaltig, „einen Ort für alle, die auch mal etwas Neues probieren wollen, vor allem auch einen Ort für politisches Engagement, für Kultur und Bildung. Zu Recht hat der Verein für sein Engagement in diesem Jahr den Kulturförderpreis des Landes bekommen.“

Die Ministerpräsidentin würdigte die Bedeutung des Ehrenamtes in Mecklenburg-Vorpommern: „Für mehr als 43 Prozent der Bevölkerung im Land ist ein Ehrenamt Teil ihres Lebens. Ehrenamtliche setzten sich für ihr Stadtviertel ein, wie hier in Greifswald. Das kann man in der „Straze“ sehen: Kultur und Umwelt, praktische Hilfe und auch der Einsatz für Demokratie, gegen Ausgrenzung und für internationale Zusammenarbeit. Für all das bin ich den Ehrenamtlichen von Herzen dankbar. Ich bin überzeugt: Dieser Zusammenhalt macht unser Land so besonders, das macht unser Land stark.“

Ausbau barrierefreier Bushaltestellen

Bützow – Für den Ausbau von sechs Bushaltestellen zu barrierefreien Haltestellen im Stadtgebiet von Bützow erhält der Landkreis Rostock einen Zuschuss in Höhe von rund 120.000 Euro. Die Fördermittel werden nach der Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Maßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt.

Im Zuge der Erneuerung der Kreisstraße GÜ 06 Ziegelhof – Pustohl sollen sechs barrierefreie Bushaltestellen mit Fahrgastunterständen entstehen. Neben einem Blindenleitsystem erhalten die Haltestellen auch eine Beleuchtung. Die Arbeiten zum Ausbau der Kreisstraße haben bereits begonnen. Die Gesamtkosten für den Ausbau der Kreisstraße einschließlich der Haltestellen liegen bei 750.000 Euro.

Das Vorhaben wird im Rahmen des Sonderprogramms „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“ gefördert, bei dem das Infrastrukturministerium einen erhöhten Fördersatz von bis zu 80 Prozent gewährt. Ziel ist es, zu einer barrierefreien Nutzung der öffentlichen Nahverkehrsangebote beizutragen. Dazu werden Kommunen und Aufgabenträger des Öffentlichen Personennahverkehrs bei der barrierefreien Umgestaltung von Haltestellen gezielt unterstützt.

Verleihung des Kinokulturpreises

Schwerin – Bei der Verleihung des Kinokulturpreises im Schweriner Capitol betonte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Dr. Heiko Geue, die Bedeutung des Kinos in Mecklenburg-Vorpommern auch in der Corona-Pandemie.

„Alle Kinogänger wissen, dass Filme schauen im Netz nicht dasselbe ist wie im Kino. Es gibt viele leidenschaftliche Kinobetreiber in unserem Land, kommerzielle und nichtkommerzielle Kinos in den Städten und auf dem Land. Der Kinokulturpreis ist ein deutliches Zeichen der Wertschätzung für das Kino und die Menschen, die den Kinobesuch als Erlebnis gestalten. Sie alle sind unverzichtbar für die Kultur in Mecklenburg-Vorpommern.“

Der Staatssekretär dankte allen, die sich mit ihren Bewerbungen am zweiten Kulturpreis beteiligt haben: „Das ist ein gutes Signal für Kino in unserem Land. Ich danke auch der Jury und der Filmland MV GmbH für die Ausrichtung des Preises.“ Geue machte zudem auf die schwierige Situation der Branche aufmerksam: „Corona stellt viele Kinos vor existenzbedrohende Schwierigkeiten. Wir zeichnen heute Jahresprogramme des vergangenen Jahres aus und wissen, dass die Kinos in diesem Jahr gar keine Chance haben, ein ebenso anspruchsvolles Programm auf die Beine zu stellen. Aber gerade deswegen ist die Preisverleihung ein wichtiges Signal und ein gutes, weil sie in einem richtigen Kino und nicht ausschließlich im Netz stattfindet.“

Geue hatte auch ein paar gute Nachrichten im Gepäck: Er verwies darauf, dass die Preisgelder, deren Erhöhung auf 50.000 € bereits beschlossen war, nach einem Branchentreffen mit Kino-und Filmschaffenden in diesem Jahr nochmals um 25.000 € auf insgesamt 75.000 Euro erhöht worden sind. „Zusätzlich“, so Heiko Geue, „legen wir in diesem Monat ein Sonderhilfsprogramm für unsere Kinos auf. „Aus Eins mach Drei – Cinema contra Corona“ ist ein Programm mit einem Gesamtvolumen von 700.000 EURO, bei dem wir den Kinos für jede verkaufte Kinokarte eine weitere bzw. bei geförderten Filmen bis zu drei weitere Karten erstatten. Daneben sollen den Produzenten von Filmen, die durch die Filmförderung in Mecklenburg-Vorpommern gefördert wurden und werden, coronabedingte Mehrausgaben erstattet werden.“ Der entsprechende Antrag beim MV Schutzfonds sei vor allem eine Anerkennung in schwierigen Zeiten.

„Die Kinos haben nicht aufgegeben. Und die Landesregierung gibt die Kinos auch nicht auf. Im Gegenteil haben wir trotz der Corona-Krise in diesem Jahr die Filmförderung ausgebaut und kraftvoll neu aufgestellt. Mit dem Doppelhaushalt stocken wir die Mittel für die Filmförderung auf 3,5 Millionen Euro im nächsten Jahr auf. Und wir haben die MV Filmförderung GmbH gegründet, um organisatorisch die Kräfte zu bündeln und Mecklenburg-Vorpommern besser als Filmland zur Geltung bringen zu können. Für unsere Filmemacher rollen wir den roten Teppich bis zum Meer aus. Wir brauchen das Kino!“

Ökologischer Schulort Wismar

Wismar – Heute hat Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, einen Fördermittelbescheid in Höhe von 500.000 Euro aus dem Strategiefonds zum Bau eines Multimediahauses für den Ökologischen Schulort Wismar (ÖSW) übergeben.

Zurzeit befinden sich am Standort verschiedene Gebäude mit Schulungs-, Werkstatt-, Lager- und Arbeitsräumen. Ziel ist die berufliche Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die von Arbeitslosigkeit bedroht oder betroffen sind. Schwerpunkt ist die Förderung sozial benachteiligter Jugendlicher und junger Erwachsener durch sozialpädagogisch orientierte Berufsausbildung bzw. Fortbildung.

„Es ist eine dankbare Aufgabe, regionale Projekte mit Fördermitteln zu unterstützen. Ganz besonders, wenn – so wie beim Ökologischer Schulort Wismar – gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen werden. Denn man kümmert sich hier um wichtige Themen, die auch mir sehr am Herzen liegen. Zum Beispiel Biodiversität und Artenschutz, Nachhaltigkeit, Wasser- und Gewässerschutz, Landwirtschaft, Gesundheit und Ernährung. Mit dem Bau des Multimediahauses wird auch Wismar als Schul-Standort insgesamt aufgewertet“, sagte der Minister.

Wo jetzt noch eine baufällige Scheune steht, soll das Multimediahaus entstehen. Dieses Gebäude wird künftig auch als Eingangsbereich in das ÖSW dienen. Kernstück ist ein multifunktional nutzbarer Schulungs- und Multimediaraum mit Ausstellungsflächen sowie medialen und haptischen Angeboten. Der Innenhof fungiert dann in Verbindung mit der anschließenden Grünfläche als grünes Klassenzimmer. Außerdem entstehen eine Ausgabe- und Lehrküche sowie neue Sanitärräume.

Der ÖSW, der der Protinus Projektentwicklung gGmbH Wismar gehört, einer Tochtergesellschaft des AWO Kreisverbandes, versteht sich als ein außerschulischer Lern- und Lehrort. Die Arbeit steht unter dem Motto „Generationen – Erleben – Natur“. Ein Hauptanliegen ist es, Kinder und Jugendliche an die Natur heranzuführen und ihre sozio-ökologischen Kompetenzen zu stärken.

Sanfter Tourismus auf der Insel Lieps

Gallentin – Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, hat in Gallentin einen Fördermittelbescheid in Höhe von rund 57.900 Euro an den Landschaftspflegeverband Nordwestmecklenburg überreicht. Damit soll eine behutsame touristische Erschließung der Insel Lieps gefördert werden. Die Obstwiese und die alte Hofstelle sollen neugestaltet werden.

„Ich freue mich, nach der Beweidung der Insel jetzt die Wiederherstellung der ehemaligen Hofstelle mit Obstwiese unterstützen zu dürfen. Denn diese besondere historische Kulturlandschaft soll möglichst lange erhalten bleiben. Ich weiß, Landschaftspflegeverbände haben es schwer. Es fehlen langfristige finanzielle Perspektiven. So gelingt es kaum, Nachwuchs zu binden und die Arbeitsfähigkeit auf Dauer zu gewährleisten. Gerade dieser Landschaftspflegeverband Nordwestmecklenburg liegt mir sehr am Herzen, habe ich ihn doch 1993 mitgegründet“, sagte der Minister.

Die derzeitige Streuobstwiese befindet sich im nordwestlichen Teil der ehemaligen Hofstelle. Die noch vorhandenen Obstbäume wurden lange nicht geschnitten, so dass sie vergreisen und insgesamt in einem schlechten Zustand sind. Ein Pflegeschnitt ist notwendig. Um einen streuobstwiesentypischen Baumbestand von 60 -120 Bäumen pro Hektar wiederzuerlangen, werden weitere 20 Obstbäume angepflanzt.

Von dem ehemaligen Gehöft sind noch Fundamentreste der drei Gebäude vorhanden. Diese sind aber zum Teil überschüttet und stark zugewachsen. Hier standen früher ein Wohnhaus, ein Stall und eine Scheune. Diese Fundamente sollen teilweise freigelegt werden. Der gewonnene Erdabraum soll zur Auffüllung und Einebnung der Geländemulde zwischen zwei Gebäudefundamenten verwendet werden.

Das Fundament des ehemaligen Wohnhauses soll auf eine Höhe von bis zu 50 Zentimetern mit „Egersunder“ oder vergleichbaren Steinen gemauert und mit Steinen abgedeckt werden. Das soll, neben dem Verwitterungsschutz für das Mauerwerk (Regenablauf), zudem als Sitzgelegenheit dienen. Es werden möglichst die noch im Umfeld vorhanden intakten Steine verwendet.

Ein besonderer Anblick bietet sich in der Mitte des ehemaligen Wohnhauses. Dort steht noch ein alter Anhänger, durch dessen Deichsel ein Baum gewachsen ist. Dieser besondere Zustand soll so lange wie möglich erhalten werden.

Der vorhandene Brunnen soll durch eine engmaschige Gitterplatte abgedeckt und so gegen Unfallgefahren gesichert werden.

Im Bereich der alten Hofstelle wird eine Informations- und eine Hinweistafel aufgestellt, die mit Text, Fotos und historischen Karten die Geschichte der alten Hofstelle erläutert.

Dem Landschaftspflegeverband Nordwestmecklenburg gehören Landwirte, der NABU, der Kreisbauernverband und der Landkreis Nordwestmecklenburg an. „Sie kümmern sich um dringende Themen, die auch mir sehr am Herzen liegen. Dazu zählen zum Beispiel der Erhalt der Natur- und Kulturlandschaft, Biodiversität, Artenschutz sowie Wasser- und Gewässerschutz. Schutz durch Nutzung – das ist auch der konsequente Ansatz unserer Landwirtschafts- und Umweltpolitik. Diese Arbeit auf der Insel Lieps ist dafür beispielgebend“, sagte der Minister.

Die Insel ist etwa 35 Hektar groß und liegt im Schweriner Außensee südlich von Bad Kleinen im Landkreis Nordwestmecklenburg. Sie ist ungefähr zwei Kilometer lang und misst an der breitesten Stelle etwa 300 Meter.

Die Insel liegt innerhalb des Gemeindegebietes von Bad Kleinen und gehört damit zum Amtsbereich des Amtes Dorf Mecklenburg – Bad Kleinen.

Die Inseln Lieps und die benachbarte Insel Horst gehören zum Europäischen Vogelschutzgebiet „Schweriner Seen“ sowie zum FFH-Gebiet „Schweriner Außensee und angrenzende Wälder und Moore“. Entsprechend sind Schutzmaßnahmen erforderlich, um die derzeitigen Nutzungen zu regeln.

Zudem gehört die Insel Lieps zum Landschaftsschutzgebiet „Schweriner Außensee (Nordwestmecklenburg)“, was die ungestörte, landschaftsgebundene Erholung unterstreicht.

Ab Ende des 17./ Anfang des 18. Jahrhunderts wurde die Insel von den Bewohnern der umliegenden Gemeinden als Viehkoppel (Ochsen, Pferde) genutzt. Um etwa 1700 wurde die bis dahin überwiegend bewaldete Insel gerodet und man begann, sie verstärkt landwirtschaftlich zu nutzen. In dieser Zeit erhielt die Insel den Charakter einer Hutelandschaft. Diese extensive Sommerweidennutzung war gekennzeichnet durch eine Mosaikstruktur von Gebüschen, Großgehölzen und Weidebereichen. 1787 wurde ein Bauerngehöft mit Scheune, Stallungen, Backofen und Wohnhaus errichtet. Neben der Nutzung als Viehweide wurden auch Getreide, Futterrüben (südlicher Inselbereich) und Kartoffeln (nördlicher Inselbereich) angebaut. Zu dieser Zeit lebten etwa fünf Personen auf der Insel. Ab Ende des 19. Jahrhunderts nutzte man die Insel auch touristisch. Jährlich verbrachten hier drei Familien aus Schwerin die Sommermonate. Zudem kamen Tagesausflügler aus dem gegenüberliegenden Bad Kleinen zu Besuch.

Ab Mitte des 20. Jahrhunderts bewirtschafteten zwei Siedlerfamilien die Insel. Ein Brand zerstörte 1956 das Stallgebäude und die Scheune. Das Wohnhaus wurde zwar verschont, zerfiel aber später, nachdem die Siedler die Insel verließen. Mit der Zerstörung des Hofes endete die Phase der ackerbaulichen Nutzung.

Danach nutzte das Volkseigene Gut (VEG) Groß Stieten die Insel als Sommerweide. Zwischen Mai und Oktober wurden 60 Jungrinder auf der Insel gehalten. Mitte der 1960er Jahre wurde der Besatz auf 100 Tiere erhöht.

Nach 1989 war die Insel zeitweise ohne Bewirtschaftung. Herr Manfred Uhde (Rüting) bewirtschaftete die Insel in der Zeit von 1995 bis 2004. Danach hat Niels Bratrschovsky die Insel von der BVVG gepachtet und bewirtschaftet diese bis heute. Seit 2015 ist Ummo Fink aus Klüssendorf Eigentümer.

Die Insel wird derzeit wieder mit Rindern und Schafen beweidet. Die damals gewachsene Kulturlandschaft mit Grünlandflächen und Gehölzstrukturen soll mit einem entsprechenden Pflegeregime dauerhaft erhalten bzw. wiederhergestellt werden.

Derzeit ist jedoch ein massiver touristischer Druck auf die Inseln vorhanden. Insbesondere Lieps ist beliebtes Ausflugsziel. Im rechtsleeren Raum vor 1990 (Volkseigentum) etablierte sich eine ungenehmigte Nutzung als Camping-, Picknick- und Badeplatz. Es wurden Ufer befestigt sowie Stege und Gebäude errichtet. Zur Gewinnung von Brennholz wurden ganze Hangpartien abgeholzt. Das hält bis heute an.

Da die Inseln nur per Boot erreicht werden können, kommt es immer wieder zu Störungen im Uferbereich. Dies betrifft sowohl die geschützten Uferröhrichte als auch die der Insel vorgelagerten Laichkrautgesellschaften im Flachwasserbereich des Schweriner Außensees.

Durch die illegalen Nutzer wurden auch Weideeinrichtungen zerstört, so dass die Weidenutzung teilweise eingestellt werden musste. 2019/2020 wurde wieder ein fester Weidezaun um das Grünland auf dem Plateau der Insel errichtet.

Eigenversorgung mit Energie

Wöbbelin – In Wöbbelin im Landkreis Ludwigslust-Parchim startet am 20. Oktober die neue Schulungsreihe „Unser Dorf, unsere saubere Energie. Von der Idee zur Umsetzung.“ Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur (Leka MV) lädt im Rahmen der Efre-geförderten Kampagne „Zukunftsdialog Energiewende“ dazu ein.

Die Bürgermeisterin Wöbbelins, Viola Tonn, wird von ihrer Vision einer klimaneutralen Energieversorgung des Ortes berichten. Adressiert ist die Veranstaltung an Bürgermeister und Gemeindevertreterinnen aus den Landkreisen Ludwigslust-Parchim und Nordwestmecklenburg. Sie erfahren, vor welchen Herausforderungen sie mit ihrer Gemeinde bei dieser Planung stehen und lernen mögliche Lösungen dafür kennen.

Ebenfalls wird Dietmar Hocke, der Bürgermeister von Kalsow als Ansprechpartner vor Ort sein und von seinen Erfahrungen im Energiedorf Kalsow berichten. Im praktischen Teil geht es darum, eigene Ideen für die Gemeinde zu entwickeln und erste Schritte Richtung Umsetzung zu gehen.

Ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote

Schwerin -Zum beschleunigten Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder erhält Mecklenburg-Vorpommern 14,88 Millionen Euro Finanzhilfen vom Bund. Sozialministerin Stefanie Drese hat nach der gestrigen Zustimmung des Landeskabinetts heute eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung für das Investitionsprogramm unterzeichnet.

„Mecklenburg-Vorpommern ist bei der Bereitstellung von Betreuungsplätzen bundesweit führend. Dennoch wollen wir zusätzliche Ganztagsangebote vor allem für Grundschulkinder schaffen und bestehende Angebote qualitativ weiterentwickeln. Die Bundesmittel von Familienministerin Franziska Giffey sind dafür eine große Hilfe“, sagte Ministerin Drese.

Förderfähig sind insbesondere Baumaßnahmen und Ausstattungsinvestitionen soweit sie für neue Ganztagsplätze im Hort- oder Grundschulbereich verwandt werden oder der qualitativen Verbesserung der Betreuungsumgebung dienen, teilte Drese mit.

Der Bund beteiligt sich an den investiven Maßnahmen mit höchstens 70 Prozent. „Wir steuern als Land 15 Prozent des öffentlichen Finanzierungsanteils bei“, betonte Drese. Die jeweilige Kommune trägt die restlichen 15 Prozent.

Drese: „Das bedeutet, dass wir zur Kofinanzierung zusätzliche Landesmittel in Höhe von rund 3,2 Millionen Euro über den MV-Schutzfonds bereitstellen. Mit dem kommunalen Anteil steht damit ein Gesamtvolumen der Vorhaben in Höhe von 21,26 Millionen Euro zur Verfügung.“ Der Förderzeitraum beginnt mit Inkrafttreten der Verwaltungsvereinbarung und endet am 31. Dezember 2021.

Zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie beabsichtigt der Bund, den Ländern für Investitionen zur Beschleunigung des Ausbaus von Ganztagsschulen und der Ganztagsbetreuung zusätzlich zu den laut Koalitionsvertrag des Bundes vorgesehenen 2 Milliarden Euro weitere bis zu 1,5 Milliarden Euro bereitzustellen. In einem ersten Schritt werden mit der Verwaltungsvereinbarung davon 750 Millionen Euro für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der Länder und Gemeinden zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewährt. Auf das Land Mecklenburg-Vorpommern entfällt damit ein Förderbetrag des Bundes in Höhe von 14,88 Millionen Euro.