Menü Schließen

Kategorie: MeckPomm

Bau eines Geh- und Radwegs

Rügenbote 0 Kommentare

Pasewalk – Die Stadt Pasewalk (Landkreis Vorpommern-Greifswald) erhält vom Landesverkehrsministerium im Rahmen einer Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Straßenbauamt Neustrelitz für den Bau eines Geh- und Radwegs an der Ortsdurchfahrt Pasewalk der Landesstraße 321 einen Zuschuss in Höhe von rund. 78.400 Euro. Die Mittel werden gemäß der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern bereitgestellt. Die förderfähigen Ausgaben betragen etwa. 104.600,  die Gesamtkosten ca. 123.000 Euro.

Der Geh- und Radweg wird entlang der Torgelower Straße in einer Breite von 2,6 auf einem 486 Meter langen Abschnitt ausgebaut. Aufgrund der Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns haben die Arbeiten bereits begonnen. Sie sollen voraussichtlich 2021 abgeschlossen sein.

Die Landesstraße 321 ist eine Verbindung zwischen der Bundesstraße 109 bei Heinrichsruh im Norden und der Bundesstraße 104 in der Stadt Pasewalk. Aufgrund der hohen Verkehrsbelastung von durchschnittlich 7.843 Kraftfahrzeugen pro Stunde ist zur Gewährleistung der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer der straßenbegleitende Rad- und Gehweg im Zuge des grundhaften Ausbaus der Straße mit auszubauen.

Handball-Spitzenvereine aus M-V

Rügenbote 0 Kommentare

Rostock – Sportministerin Stefanie Drese machte sich persönlich ein Bild von der Umsetzung der Hygiene- und Schutzkonzepte durch die Handballvereine Stralsunder HV und HC Empor Rostock.

„Unser Spitzenhandballer im Land gehen sehr gut vorbereitet in die am Wochenende startende Saison der 3. Liga Nordost“, sagte Drese nach ihrem Besuch in der Fiete-Reder-Halle in Rostock.

Dort informierte Drese sich bei Vereinsvertretern des HC Empor über die vorbereiteten Maßnahmen, die Voraussetzung sind, um mehr Zuschauerinnen und Zuschauer zuzulassen. Die Landesregierung hatte Anfang September durch eine Änderung der Landesverordnung den Weg dafür unter Einhaltung strikter Auflagen freigemacht.

„Der HC Empor hat dabei gleich drei Hygienekonzepte erarbeitet, da er seine Heimspiele an drei verschiedenen Standorten austrägt“, sagte Drese. „Die Arbeit hat sich gelohnt, in der Stadthalle, der OSPA-Arena und der Fiete-Reder-Halle können nach Abstimmung mit dem Gesundheitsamt Spiele mit Zuschauenden stattfinden.“

Tags zuvor hatte die Sportministerin Station in Stralsund gemacht. „Auch der Stralsunder HV hat alles für eine erfolgreiche Saison unternommen“, verdeutlichte Drese. Mit großem Engagement sei ein Schutzkonzept erarbeitet worden und mit dem örtlichen Gesundheitsamt abgestimmt, so Drese.

Im Rahmen der Landesverordnung kann der Stralsunder HV in der Vogelsanghalle vor bis zu 500 Zuschauerinnen und Zuschauer spielen. In der Stadthalle Rostock sind bei Heimspielen des HC Empor bis zu 1.500 Besucherinnen und Besucher erlaubt.

Drese: „Ich drücke beiden Vereinen sowie den Mecklenburger Stieren, die ich ebenfalls noch besuchen werde, die Daumen und hoffe, dass alle ihre gesteckten Saisonziele erreichen.“

Umweltschutz und Landwirt­schaft

Rügenbote 0 Kommentare

Rostock – Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus hat heute Bundesumweltministerin Svenja Schulze zur Dialogveranstaltung im Rahmen der Kampagne „Wir schafft Wunder“ in Mecklenburg-Vorpommern begrüßt. Gastgeber war die Papendorfer Agrargenossenschaft bei Rostock. Thema war das „Zukunftsbild Landwirtschaft 2050“ des Bundesumweltministeriums.

„Ich begrüße es, dass wir trotz der alles dominierenden Aufgabe zur Bewältigung Corona-Pandemie andere drängenden Zukunftsfragen nicht aus den Augen verlieren“, sagte Backhaus. „Mein Herzensanliegen ist es, ein für allemal mit den derzeitigen Feindbildern zwischen Umweltschutz und Landwirtschaft zu brechen. Sonst werden wir uns ewig im Kreis drehen und keinen Schritt vorankommen. Beide Seiten sind aus meiner Sicht untrennbar miteinander verbunden. Sie müssen sich endlich auf Augenhöhe begegnen, sich als Partner verstehen und zusammenarbeiten.“

Backhaus präsentierte als seine Vision der Landwirtschaft 2050, dass sie dem Klimawandel angepasst produziert, dass sie nachhaltig und klimaneutral produziert, dass Technologie und Digitalisierung eine ressourcen­schonende Produktion ermöglichen, dass sauberes Wasser, reine Luft und intakte Böden gewährleistet sind, ihr Schutz durch landwirtschaftliche Nutzung erfolgt sowie Stadt und Land in enger Verbindung stehen.

Um dies Aufgabe zu bewältigen, sei eine lange Liste abzuarbeiten:

  • einen Gleichklang aus Ökonomie – Ökologie – Sozialer Gerechtigkeit – kultureller Entwicklung herstellen
  • gleichberechtigtes Nebeneinander von konventioneller und ökologischer Landwirtschaft
  • nachhaltige Ökologisierung/Extensivierung des Landwirtschaftssektors
  • nicht Schutz oder Nutzung, sondern Schutz und Nutzung
  • dauerhafte Einkommenssicherung für die Landwirte
  • Sicherung angemessener Erzeugerpreise
  • angemessene Honorierung von Ökosystem­leistungen der Landwirte
  • stärkere Honorierung von Umweltleistungen der Bundesländer
  • Anpassung der GAP/Agrarsubventionierung
  • qualitativ hochwertige und umweltverträgliche Lebensmittel
  • artenschutzrechtliche Konflikte angehen
  • klimaschonende und tierwohlgerechte Nutztier­haltung
  • Stärkung regionaler Strukturen
  • sauberes Wasser, intakte Böden, reine Luft
  • Grundwasseraufkommen sichern, Wasserrückhalt
  • Reduktion von PSM und Düngemitteln
  • Digitalisierung
  • Forschung und Entwicklung, Qualifizierung und Wissenstransfer
  • frühzeitige Einbindung aller Beteiligten in Rechtssetzung à langfristige Planungssicherheit schaffen

Auf Initiative von Minister Backhaus hat Mecklenburg-Vorpommern bereits selbst einen Dialog zwischen der Landwirtschaft und der Öffentlichkeit gestartet. Anfang März fanden unter multimedialer Einbeziehung der Bevölkerung vier Regionalkonferenzen „Zukunftsdialog Landwirtschaft“ zu den Schwerpunktthemen Nutztierhaltung, Klimaschutz, Artenvielfalt und Grundwasser statt. Ergebnisoffen wurde darüber diskutiert, wie eine Landwirtschaft aussehen muss, die nicht nur tagtäglich gesunde Lebensmittel produziert, Kulturlandschaften erhält und Bauernfamilien ernährt, sondern auch das Überleben kommender Generationen auf dieser einen Erde sichert.

Verstärkung für die Finanzämter

Rügenbote 0 Kommentare

Güstrow – In Güstrow erhielten am 29. September 2020 34 Frauen und Männer ihre Diplomurkunden. Die feierliche Übergabe fand aufgrund der Corona-Pandemie unter strengen Hygieneregeln und mit limitierter Besucherzahl statt.

Nach 21 Monaten Fachstudium an der Güstrower Außenstelle der Norddeutschen Akademie für Finanzen und Steuerrecht Hamburg und 15 Monaten praktischer Ausbildung in den Finanzämtern meisterten 34 Anwärterinnen und Anwärter ihre Laubahnprüfung mit Erfolg. In den Finanzämtern übernehmen die frisch ausgebildeten Diplom-Finanzwirte nun zunächst kleinere Teilbereiche in eigener Verantwortung und treten als Beamte auf Probe in den Landesdienst.

Aktuell laufen die Ausschreibungen für den Ausbildungsjahrgang 2021. In diesem Jahr hat die Finanzverwaltung 70 Studienplätze zum/zur Diplom-Finanzwirt/in ausgeschrieben. Deutlich mehr als in den Vorjahren. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis Ende Oktober.

Projekt der Umweltbildung

Rügenbote 0 Kommentare

Ueckermünde – Anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der Indienststellung des Expeditionskatamarans SilaVega als „Schwimmender Lernort“ hat sich Umweltminister Dr. Till Backhaus heute vor Ort beim Ueckermünder Schullandheim „Zentrum für Erlebnis­pädagogik und Umweltbildung“ (ZERUM) und deren ehren­amtlichen Helfern für ihr Engagement in der Nachhaltig­keitsbildung bedankt.

„Die Umwelt­bildung von Kindern und Jugendlichen ist für mich eine echte Herzens­angelegenheit. Ich kann mich noch gut an die Taufe am 19. Mai 2010 erinnern“, sagte Backhaus. „Damals wie heute bin ich ein Fan und Unterstützer dieses besonders innovativen Projekts der Umweltbildung.“

Für das gewässerreiche Mecklenburg-Vorpom­mern habe Wasser eine ganz besondere Bedeutung. Das Land verfügt über rund 1.700 km Küste, mehr als 2.000 Seen und 40.000 km Fließgewässer. Deshalb sei das Ver­stehen der Gewässer als Lebensraum und natürliche Ressource ein wichtiges Thema der Umweltbildung. Das „schwimmende Klassenzimmer“ könne dabei eine unterstützende Rolle spielen, so Backhaus.

Ausgestattet mit Bodensichtrohr, Unterwasserkamera, Aquarien, Kescher und Labortechnik bietet die Schwimm­platt­form beste Voraussetzungen zur Beobachtung und Erforschung von Lebensräumen im, unter und am Wasser. Das Angebot des ZERUM richtet sich insbesondere an Schulen und öffentliche Bildungs­einrichtungen. Unter Coronabedingungen ist es als außerschulischer Lernort in der Natur erfreulich gut nachgefragt.

Das Schullandheim könne stolz darauf sein, dass es das Projekt nach 10 Jahren noch anbieten kann, sagte Backhaus. Das sei bei Bildungsprojekten, die unter der Flagge der Gemeinnützigkeit segeln, nicht einfach und ist auch der Unterstützung durch Ehrenamtler zu verdanken, insbesondere des Engagements von Studenten und „alte Seebären“ der Region.

Die Einführung des Expeditionskatamarans als bundesweites Modellprojekt „Schwimmender Lernort Mecklenburg-Vorpommern“ (2009 bis 2012) hat das Landwirtschafts­ministerium MV gemeinsam mit dem Sozialministerium MV und der Deutschen Bundesstiftung Umwelt sowie der Norddeutschen Stiftung für Umwelt und Entwicklung unterstützt (insgesamt 300.000 Euro). Seitdem wird das Projekt der Jugendsozialarbeit über den Landesjugendplan gefördert (LAGUS). Seit 2018 wurden zudem die Komplettsanierung des Expeditionskatamarans sowie die Erneuerung der Bausubstanz des Schullandheims mit 100.000 Euro aus dem Strategiefonds MV unterstützt.

Rechtsleitfaden für Vereine des Landes

Rügenbote 0 Kommentare

Die „Informationsbroschüre für eingetragene Vereine“ wurde auf dem Gelände des Doberaner FC präsentiert. Justizministerin Hoffmeister: „Versprechen eingelöst“

Bad Doberan – Auf dem Gelände des Vereins Doberaner FC hat es eine Premiere gegeben. Vorgestellt wurde die erste umfassende „Informationsbroschüre für eingetragene Vereine“ in der Geschichte Mecklenburg-Vorpommerns. Justizministerin Katy Hoffmeister, die Direktorin der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güstrow, Dr. Marion Rauchert, die Vorsitzende der Ehrenamtsstiftung M-V, Hannelore Kohl, sowie der Leiter des Fachbereichs Rechtspflege an der Fachhochschule in Güstrow, Sven Bielfeldt, haben das Gemeinschaftswerk präsentiert.

Justizministerin Katy Hoffmeister: „Wir haben voriges Jahr sehr erfolgreiche Justizforen mit der Ehrenamtsstiftung M-V und den Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern der Vereinsregister an den Amtsgerichten Schwerin, Rostock, Neubrandenburg und Stralsund angeboten. Viele der über 400 Gäste auf den Justizforen hatten darum gebeten, einen zusammenfassenden Leitfaden zu erstellen. Nun haben wir das Versprechen eingelöst. Der Leitfaden liegt nun erstmals vor. Ich danke den Autoren sehr. Mit der Broschüre haben die rund 12.000 Vereine und ihre ehrenamtlichen Mitglieder im Land wichtige Tipps an der Hand.“

Dr. Marion Rauchert: „Viele unserer Studierenden und Auszubildenden setzen sich als künftige Repräsentanten des Staates nicht nur beruflich für das Gemeinwohl ein, sondern engagieren sich auch ehrenamtlich in vielen gesellschaftlichen Bereichen. Umso mehr freut es mich, dass die Fachhochschule Teil dieses tollen Gemeinschaftsprojekts ist und wir die vielen Vereine im Land mit gesammeltem Wissen unterstützen können.“

Die Vorsitzende der Ehrenamtsstiftung Mecklenburg-Vorpommern, Hannelore Kohl: „Mit dieser Broschüre können wir den Engagierten des Landes rechtliche Leitlinien für alle Lebenslagen des Vereins an die Hand geben. Was hier an Antworten gegeben wird, gilt und zwar einheitlich im ganzen Land. Das ist ein Novum und erleichtert sowohl den Vereinen als auch den Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern in den Vereinsregistergerichten die Arbeit. Wir danken unseren Partnern in der FH Güstrow und den Gerichten sehr herzlich für diese gemeinsame Anstrengung. Sie hat sich gelohnt.“

Sven Bielfeldt: „Der Fachbereich Rechtspflege hat den Fokus seines gesellschaftlichen Engagements in diesem Jahr auf die Stärkung der Vereinstätigkeit durch die Erstellung einer Informationsbroschüre gelegt. Dabei war den Autoren wichtig, dass sie einen praxisnahen Leitfaden entwickeln, der die mehr als 150 Fragen rund um die Gründung, Führung und Abwicklung von Vereinen verständlich beantwortet und durch eine klare Struktur überzeugt. Den Vereinsmitgliedern werden mit zahlreichen Musteranmeldungen und Checklisten ganz konkrete Hilfestellungen an die Hand gegeben. Mein Dank gilt insbesondere den beteiligten Rechtspfleger/-innen der Amtsgerichte Schwerin, Rostock, Stralsund und Neubrandenburg, welche die gelungene Broschüre mit ihrer fachlichen Expertise und durch einen kollegialen Austausch entscheidend mitgeprägt haben.“

Übergabe der Kreisstraße VG 46

Rügenbote 0 Kommentare

Mönchow – Heute wird Verkehrsminister Christian Pegel an der feierlichen Übergabe der Kreisstraße VG 46 Karnin-Mönchow-Wilhelmsfelde teilnehmen. Michael Sack, Landrat des Landkreises Vorpommern-Greifswald, wird ebenfalls vor Ort sein.

Die Straße wurde auf einer Länge von knapp 2,6 Kilometern ausgebaut. In der 1,15 Meter langen Ortsdurchfahrt Karnin-Mönchow wurde die Fahrbahn inklusive Bordrinne in einer Breite von sechs Metern befestigt. Die ca. 1400 Meter freie Strecke bis zum Baustellenende wurde in Asphaltbauweise 5,5 Meter breit ausgebaut. Auch die Straßenentwässerung wurde erneuert.

Der Ausbau begann nördlich des Knotenpunktes VG 46/Gemeindestraße „Zum Hafen“ in Karnin mit Anschluss an die vorhandene Befestigung in Richtung B 110, Zecheriner Brücke. Im Bereich der Ortsdurchfahrt Mönchow entstand ein Gehweg auf der südlichen Straßenseite in Pflasterbauweise.

Die Gesamtkosten für die Baumaßnahmen betragen knapp drei Millionen Euro. Gefördert wurde dieses Vorhaben mit Mitteln in Höhe von ca. 1,3 Millionen Euro gemäß der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern.

Bürgerfreundliche Dienstleistungen

Rügenbote 0 Kommentare

Rostock – Sozialministerin Stefanie Drese hat heute in Rostock den Jahresbericht 2019 des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS) vorgestellt.

„Unsere Fachbehörde ist ein unverzichtbarer, zuverlässiger und bürgerfreundlicher Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Sie erreicht mit ihren Leistungen und Angeboten praktisch alle Menschen in Mecklenburg-Vorpommern von der Geburt bis ins hohe Alter, etwa beim Elterngeld, der Teilhabe am Arbeitsleben, der behinderungsgerechten Umgestaltung von Arbeitsplätzen, als Zuwendungsgeber für vielfältige Projekte im Land, durch Trink- und Badewasserproben oder bei der Opferfürsorge“, sagte Drese.

„Die sehr gute Arbeit des LAGuS zeigt sich in diesen Monaten vor allem bei der Bewältigung der Corona-Krise in unserem Land. Ohne den unermüdlichen Einsatz vieler Beschäftigter wären die Hilfen für Betriebe, Einrichtungen, Verbände, Vereine und Einzelpersonen nicht so zügig und zielgenau angekommen“, verdeutlichte die Ministerin.

Stefanie Drese machte anhand von Leistungsdaten und konkreten Beispielen aus den Abteilungen des LAGuS die Vielfalt und Komplexität der Aufgaben der Behörde deutlich. So wurden 2019 von 475 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mehr als 610 Millionen Euro für soziale und gesundheitliche Belange umgesetzt.

Einige Eckdaten für das Jahr 2019:

  • Es gab etwa 49.700 Feststellungen/ Bescheide zum Schwerbehindertenrecht.
  • In Mecklenburg-Vorpommern gibt es 24 Inklusionsbetriebe, in denen 148 Menschen einen Job haben, die aufgrund der Schwere ihrer Behinderung sonst keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt hätten. Alle Inklusionsbetriebe werden vom LAGuS gefördert.
  • 200 Anträge auf Elterngeld sind abschließend bearbeitet worden.
  • Insgesamt wurden im LAGuS mehr als 4.500 Fördermaßnahmen bearbeitet (geprüft, bewilligt, begleitet, abgerechnet). Die Fördermittel stammen aus dem ESF und aus Landesmitteln. Es gab 2.700 Neubewilligungen mit einem Volumen von mehr als 350 Millionen Euro.
  • Eine völlig neue Aufgabe im Jahr 2019 war die Bewirtschaftung des Pflegeausbildungsfonds. In diesem Bereich wurden zunächst 3.000 Prüfungen vorgenommen. Das LAGuS zahlt auf Grundlage geprüfter Meldungen Ausgleichzuweisungen aus dem Fonds an die Ausbildungsbetriebe und Pflegeschulen aus.
  • Die 2018 gestartete Impfkampagne wurde intensiv fortgeführt. Dazu gehört auch der Gewinn des Posterpreises auf der Nationalen Impfkonferenz.
  • Etwa 18.900 Trink- und Badewasserproben wurden analysiert.
  • 751 Approbationen wurden erteilt, 178 davon an Ärztinnen und Ärzte, die ihren Abschluss nicht in Deutschland gemacht haben.
  • Das LAGuS überwacht die Einhaltung der Hygienevorschriften in allen stationären medizinischen Einrichtungen in MV. Die Behörde ist außerdem in MV für die Apothekenaufsicht zuständig.
  • Im Bereich Arbeitsschutz gab es gut 1.100 anlassbezogene Betriebskontrollen und fast 2.000 schwerpunkt- und risikoorientierte Betriebsbesichtigungen sowie fast 850 Baustellen-Überprüfungen. Es gab 73 Mitteilungen zu besonders schweren Arbeitsunfällen, darunter fünf tödliche Arbeitsunfälle und ein tödlicher Wegeunfall.