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Kategorie: MeckPomm

#echtpraktisch

Ministerium startet Ausbildungskampagne

Schwerin – Jetzt die letzte Chance ergreifen und auf einen Ausbildungsplatz bewerben! Bildungsministerin Bettina Martin hat am Freitag Jugendliche ohne Ausbildungsplatz dazu aufgerufen, sich jetzt noch auf einen Ausbildungsplatz zu bewerben. Mit der Kampagne #echtpraktisch wirbt das Bildungsministerium in den kommenden Tagen um Auszubildende für Handwerk, Handel und Industrie. „Noch nie waren die Chancen so gut wie jetzt, einen Ausbildungsplatz zu bekommen, der den Einstieg in ein erfolgreiches Berufsleben eröffnet“, sagte Martin.

Die Kampagne wird vor allem über die sozialen Medien laufen, um so junge Menschen zu erreichen. Aber auch auf den Internetseiten des Bildungsservers MV (https://www.bildung-mv.de/schueler/ausbildung/) gibt es Informationen und Kontaktadressen für Interessierte.

Für eine duale Ausbildung – also die Ausbildung im Betrieb und der Berufsschule – sprechen viele Gründe: Sichere und gute Zukunftsaussichten, von Anfang an Geld verdienen, praktisch arbeiten, direkt ins reale Berufsleben starten, Karriere machen und Verantwortung übernehmen.

„Die jüngste Umfrage der IHK Neubrandenburg hat gezeigt, dass 84 Prozent der derzeitigen Auszubildenden mit ihrem Betrieb zufrieden sind und ihn weiterempfehlen würden“, so Martin. Das zeige, wie gut die Ausbildungsbetriebe in Mecklenburg-Vorpommern seien und in welch guter Art und Weise sie ihrer Verantwortung für eine fundierte Ausbildung nachkämen. „Eine berufliche Ausbildung legt den Grundstein für das spätere Leben. Sie ist #echtpraktisch“, sagte Martin.

„In diesem Jahr nehmen viele Unternehmen aufgrund der Corona-Pandemie Bewerbungen noch bis in den Herbst an. Es lohnt sich also, sich jetzt über die offenen Lehrstellen bei uns im Land schlau zu machen. Interessierte Schulabgängerinnen und Schulabgänger können sich mit der örtlichen Arbeitsagentur in Verbindung setzen, um einen Termin zur Berufsberatung zu vereinbaren. Es gibt rund 170 Ausbildungsberufe in Mecklenburg-Vorpommern, niemand muss also das Land verlassen, um seinen Traumberuf zu erlernen“, so Martin.

Branchentreffen in Güstrow

Aufbau einer regionalen Wasserstoffwirtschaft

Güstrow – In Güstrow hat das „Wasserstoff-Branchentreffen“ für den Aufbau einer regionalen Wasserstoffwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern stattgefunden. „Zweifelsfrei hat sich der Wasserstoff in seiner Gestehung, seiner Wandlung, seiner Speicherung sowie seiner Anwendung mitten in das Aufmerksamkeitszentrum der Energiewende und des Klimaschutzes bewegt. Auch in MV wird aktiv mit Wasserstoff gearbeitet und an weiteren Anwendungsgebieten der sauberen Technologie geforscht. Der Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft ist eine wirtschafts- und strukturpolitische Chance für unser Land“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort. Ziel des Treffens in Güstrow ist die gemeinsame Überlegung, wie Projekte und Technologien zum Thema „Wasserstoff“ in Mecklenburg-Vorpommern etabliert, welche Voraussetzungen benötigt und welche Interessen dabei beachtet werden müssen.

Die norddeutschen Länder haben sich Ende des vergangenen Jahres auf eine norddeutsche Wasserstoff-Strategie verständigt. Diese beinhaltet auch, die Wettbewerbsfähigkeit des norddeutschen Industriestandortes innerhalb Deutschlands sowie auch auf internationaler Ebene zu stärken. Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph machte in Güstrow deutlich, dass die Energiewende nur mit einer umfassenden Sektorenkopplung gelingen kann: „Grüner Wasserstoff ist ein Schlüsselenergieträger der Energiewende. Entscheidend ist es dabei, dass der Onshore- und Offshore-produzierte Strom aus nachhaltigen Energiequellen gespeichert werden kann und ihn für andere Bereiche – wie beispielsweise Industrie und Verkehr – nutzbar zu machen. Hier liegt Potential für mehr Wertschöpfung und auch für zukunftsfähige Arbeitsplätze“, betonte Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph weiter.

Die Verhandlungen der Bundesregierung mit den Ländern im Rahmen des Kohleausstieges haben dazu geführt, dass Mecklenburg-Vorpommern für die geplante Schließung des Kohlekraftwerkes Rostock ca. 50 Millionen Euro erhält. „Den weitaus größten Teil dieser Mittel wollen wir in eine Forschungsfabrik Wasserstoff Mecklenburg-Vorpommern investieren. Für diese Forschungsfabrik planen gegenwärtig das Leibniz Institut für Katalyse Rostock, das Fraunhofer Institut für Großstrukturen in der Produktionstechnik und das Leibniz Institut für Plasmaforschung und Technologie in einer Vorstudie das genaue technologische Profil dieser Forschungsfabrik. Seit Anfang August wird intensiv durch die Experten daran gearbeitet. Ein Antrag liegt vor, wir sind dabei den Bewilligungsbescheid für das Vorhaben auf den Weg zu bringen“, so Rudolph weiter. Die Planungsstufe soll unter anderem aufzeigen, welcher Standort am geeignetsten ist, welche Infrastruktur vorhanden ist und welche benötigt wird, welche Partner einbezogen werden und welche wirtschaftliche Entwicklungen bei uns im Land Mecklenburg-Vorpommern angeschoben werden könnten. „Das Spektrum sollte hier entsprechend breit sein, um auf tatsächliche erfolgsversprechende Bedarfe reagieren zu können“, so Rudolph.

„Schon heute steht fest: Erneuerbare Energien und insbesondere Wasserstoff werden in der neuen EU-Förderperiode 2021 bis 2027 ein Förderschwerpunkt des Wirtschaftsministeriums sein“, betonte Wirtschaftsstaatssekretär Rudolph. In der noch laufenden EU-Förderperiode sind in der Zeit von 2014 bis Ende 2019 insgesamt 500 Forschungs- und Entwicklungs-Projekte mit insgesamt 164 Millionen Euro unterstützt worden. Im Zukunftsfeld Energie waren es insgesamt 62 Projekte mit einem Zuschuss von insgesamt 17 Millionen Euro. Davon wurden im Bereich Wasserstoff insgesamt 25 Projekte mit insgesamt ca. 7,7 Millionen Euro gefördert.

Als Beispiele nannte Wirtschaftsstaatssekretär Rudolph die Förderung von Machbarkeitsstudien, Patentanmeldungen sowie Forschungs- und Entwicklungsprojekte. Bei den Inhalten der Projekte geht es in M-V insbesondere um die Themen Generierung von Wasserstoff durch Elektrolyseure; Steuerungsprozesse bei Brennstoffzellen; Chemische Speicherung und Druckspeicherung von Wasserstoff; Nutzung von Wasserstoff in energetischen Optimierungsprozessen und die Nutzung von Wasserstoff in chemischen Prozessen. „Das verdeutlicht, dass Wasserstoff weitaus mehr ist als die Nutzung für eine Brennstoffzelle in einem PKW. Selbst in einem Fahrzeug bedeutet Wasserstoff nicht nur eine Revolutionierung des Antriebes von Kraftfahrtzeugen, sondern auch nahezu aller anderen Systeme in den Fahrzeugen. Dazu zählen zum Beispiel auch die Heiz-, Brems- oder Beleuchtungssysteme. Das Kraftfahrzeug ist nur ein Beispiel, welches für schon vorhandene Unternehmen im Land relevant ist. Neben Antriebssystemen allgemein, ob zu Land, zu Luft oder zur See und in technologischen Prozessen hat Wasserstoff Zukunftspotenzial“, so Rudolph.

Wasserstoff ist ein geeignetes Reduktionsmittel zur Herstellung von Materialien für die LED-Industrie. Dabei wird, verglichen mit früheren Methoden, kein CO2 freigesetzt. Weiterhin konnten Wissenschaftler aus MV zeigen, dass komplexe großtechnische Reduktionen statt mit umweltproblematischen Chemikalien wie zum Beispiel Natriumborhydrid auch unter Wasserstoff stattfinden können, was die Umwelt bzw. Klärwerke weiter entlasten wird. Ein neuartiges Verfahren nutzt Wasserstoff, um hochreine Stoffe für medizintechnische und pharmazeutische Produkte herzustellen. Dabei kann auf zusätzliche kostenintensive Reinigungsschritte vollständig verzichtet und die Umwelt weiter entlastet werden. „Das zeigt uns deutlich, dass es daher für uns in MV sehr wichtig ist, dass wir auch diese scheinbaren Rand-Systeme im Auge haben. Sie bieten Chancen für zukünftige Wertschöpfung im Land und müssen im Land noch stärker Beachtung finden. Unter der Voraussetzung einer wirtschaftlichen Herangehensweise sowie nachvollziehbar wirtschaftlich nachhaltig tragenden Perspektiven werden wir auch künftig weiterhin Innovationen konstruktiv begleiten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph abschließend.

Feuerwehr- und Gemeindehaus in Ummanz

Ummanz – Am Donnerstag hat Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, den ersten Spatenstich des neuen Feuerwehr- und Gemeindehauses in Ummanz auf Rügen gesetzt. Durch den Neubau erhält die Gemeinde eine zentrale Begegnungsstätte, die der örtlichen Feuerwehr eine zeitgemäße Basis mit Umkleide- und Sozialräumen sowie Übungsräumen für die Jugendfeuerwehr bietet. Weiterhin werden Gemeinderaum, Bürgermeisterbüro, Schulungsraum und öffentliche Toiletten errichtet. In den Außenanlagen entstehen Parkplätze für die Einsatzkräfte.

„Feuerwehr ist mehr als Feuer löschen oder Hilfe bei Unfällen und Naturkatastrophen. Feuerwehr ist Engagement, Gemeinschaft, Hilfsbereitschaft, soziale Verantwortung. Jugendliche können sich hier in ihrer Freizeit einbringen. Damit die Helfer immer einsatzbereit sind, ist ein modernes Gebäude, das alle technischen Anforderungen erfüllt, unerlässlich. Dass hier gleichzeitig ein Gemeindezentrum entsteht, trägt zur nachhaltigen Verbesserung der Lebensbedingungen in Ummanz und der Umgebung bei“, sagte der Minister.

Das Feuerwehr- und Gemeindegebäude entsteht als Infrastrukturmaßnahme Dorferneuerung im Zusammenhang mit einem seit 2003 laufenden Flurneuordnungs­verfahren. Die Gesamtkosten liegen bei rund 1,6 Millionen Euro. Die Zuwendung beträgt etwa 1,2 Millionen Euro (ILERL-MV). Die Kosten für die Unterhaltung des Gebäudes können reduziert werden, da nach aktuellen, energiesparenden Richtlinien gebaut wird.

Seit 2007 förderte das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt die Gemeinde Ummanz mit 3,9 Millionen Euro (ILERL-MV und LEADER). Das ermöglichte Gesamtinvestitionen in Höhe von 6,2 Millionen Euro.

Flurneuordnungsverfahren sind ein mächtiges Instrument zur Entwicklung der ländlichen Räume. Sie dienen der Optimierung der ländlichen Infrastruktur. Angeordnet werden diese Verfahren von den Staatlichen Ämtern für Landwirtschaft und Umwelt.

Im Rahmen dieser Verfahren werden insbesondere die Eigentums- und Rechtsverhältnisse an den Grundstücken im Verfahrensgebiet neu geordnet. Sie sind begleitet von Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensverhältnisse, die vom Land entsprechend der Richtlinie für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILERL MV) gefördert werden können.

Das StALU Vorpommern hat seit 2010 insgesamt 194 Flurneuordnungsverfahren abgeschlossen. Hierbei wurden Flächen von 8.792 Grundstückseigentümern mit insgesamt 57.618 ha zusammengelegt und neu geordnet. Hinzu kommt die finanzielle Unterstützung von Maßnahmen mit einem Fördervolumen von insgesamt 39 Mio. Euro. Davon entfielen rund 22 Mio. Euro auf 118 ländliche Wegebaumaßnahmen und rund 17 Mio. Euro auf 416 Maßnahmen der Dorferneuerung.

Auftakt der Scheunen-Tour

Ferdinandshof – „Auf der heutigen Auftaktveranstaltung der Scheunen-Tour haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zentrale Herausforderungen für die Entwicklung Vorpommerns diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass eine starke Wirtschaft mit guter Arbeit und guten Löhnen ein wichtiger Schwerpunkt bleibt. Wir müssen weiter an attraktiven Arbeits- und Lebensbedingungen für die Menschen arbeiten. Dazu gehören Fachkräftegewinnung und Werbung um Rückkehrer, neue Wohnformen, Vernetzung von Verkehrsangeboten, wohnortnahe medizinische Versorgung, Koordinierung von kulturellen Akteuren, Stärkung der beruflichen Bildung und grenzüberschreitende Berufsausbildung“, betonte der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann nach der Veranstaltung mit Repräsentanten der Kommunen, Wehrführern, Vereinsvorsitzenden und weiteren Multiplikatoren. Folgen werden weitere sechs Veranstaltungen, die dann jeweils am frühen Abend beginnen.

„Wir wollen den östlichen Landesteil Vorpommern mit aller Kraft voranbringen und kontinuierlich weiterentwickeln. Deshalb ist es wichtig, mit den Menschen in der Region ins Gespräch zu kommen und gemeinsam mit ihnen Strategien zu entwickeln. Ich freue mich sehr, dass heute so viele gekommen sind, die dabei mitmachen wollen, und dass die Idee des Vorpommern-Rates so gut aufgenommen wird. Das war ein Erfolg“, so Dahlemann weiter.

Er sei fest davon überzeugt, dass die „Scheunen-Tour dazu beitragen kann, eine gute Strategie für die Entwicklung Vorpommerns zu erarbeiten. Je mehr Menschen sich einbringen, umso mehr Ideen können bewertet und in Konzepte umgesetzt werden. Ich freue mich auf den nächsten Termin am 31. August im Schloss Bröllin und die digitale Beteiligung im Internet“, betonte der Staatssekretär.

Wasserstoffbranche in M-V

Güstrow – Am morgigen Freitag versammeln sich in Güstrow zum wiederholten Mal nahezu alle, die sich in Mecklenburg-Vorpommern mit Erzeugung und Nutzung von Wasserstoff befassen, zum „Branchentreffen Wasserstoff“.

„Damit setzen wir unsere mehrjährige Reihe von Veranstaltungen zur Wasserstofftechnologie in M-V fort“, sagt Energieminister Christian Pegel und blickt zurück: „Seit 2015 treffen sich die Branchenvertreter mindestens einmal im Jahr, um sich über Möglichkeiten und Fortschritte beim Herstellen und Nutzen von Wasserstoff hier bei uns im Land auszutauschen. Mecklenburg-Vorpommern ist prädestiniert als Wasserstoffland: Wir haben die Windanlagen, die den Strom zu seiner Herstellung liefern. Und in einem Flächenland wie unserem ist es sehr sinnvoll, ihn gleich vor Ort dezentral zu nutzen, etwa für die Wärmeversorgung oder als Treibstoff.“ So sei bereits eine lebhafte Szene entstanden, die sich mit diesem Thema befasst und auch schon Erfolge vorzuweisen hat.

„Wir haben in Stralsunds Hochschule eine langjährige Wasserstoffforschung, die gerade erst die kohlendioxidfreie Methanolproduktion optimiert hat. In Laage und Teterow erzeugen Wasserstoffkraftwerke der Firma Apex sauber Strom- und Wärme. In Nordwestmecklenburg treiben wir die konkrete Idee von Wasserstoff-LKW voran und das „Campfire“-Projekt in Greifswald und Rostock erprobt die CO2-freie Ammoniakproduktion aus erneuerbarem Strom“, verweist Energieminister Christian Pegel auf erfolgversprechende Projekte aus M-V.

Der Minister hält Wasserstoff nicht erst seit heute für eine der meistversprechenden Alternativen zu fossil erzeugten Energiequellen. So begleitet er seit langem mit großem Interesse das Institut für Regenerative Energiesysteme an der Hochschule Stralsund. „Mehr als 30 Wissenschaftler haben es 2009 gegründet, um zur Nutzung erneuerbarer Energiequellen und der Wasserstofftechnologie zu forschen und zu lehren. Und das ausgesprochen vielseitig und praxisnah. Ich freue mich jedes Jahr über den Wasserstoff-Rennwagen, den die Studenten alljährlich neu entwickeln, um damit bei der Europäischen Meisterschaft alternativ betriebener Rennwagen anzutreten. Dreimal holten sie schon den Titel und damit die Pool-Position nach Mecklenburg-Vorpommern“, so Pegel. Im Juli sorgte die Hochschule bundesweit für Schlagzeilen, als erstmals die direkte Produktion von Methanol aus Wasserstoff und Kohlendioxid gelang.

Die Hochschule ist neben Landkreis, Wirtschaftsförder- und Verkehrsgesellschaften sowie weiteren Beteiligten auch verantwortlich dafür, dass die Region Rügen-Stralsund im September 2019 ins Bundesförderprogramm „Hyland“ (Hy steht für Wasserstoff) aufgenommen wurde. Das Ziel: konkrete Wege aufzeigen, wie grüner Wasserstoff vor Ort erzeugt und genutzt werden kann.

Ein weiterer Musterschüler aus M-V in Sachen Wasserstoff ist die Firma „Apex Energy“ aus Rostock-Laage, die seit 20 Jahren mit dem Rostocker Leibniz-Institut für Katalyse und der Hochschule Stralsund spezielle Lösungen für die durch Windkraft geprägten Küstenregionen erarbeitet. „Apex hat in diesem Jahr Europas größte netzgekoppelte Wasserstoffanlage in Betrieb genommen. Das Wasserstoffkraftwerk versorgt das gesamte Unternehmen mit emissionsfreier Energie und zudem eine öffentliche Wasserstofftankstelle für Nahverkehrsbusse und PKW“, berichtet Pegel.

Apropos Wasserstofftankstellen: Im Ladeinfrastrukturkonzept des Landes von 2019 ist auch deren Errichtung mit vorgesehen. In diesem Zusammenhang weist der Minister darauf hin, dass es nicht nur um Wasserstoff gehe: „Viele weitere Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Initiativen bei uns im Land beschäftigen sich seit längerem damit, wie sie den erneuerbaren Strom, den vor allem unsere Windanlagen erzeugen, für Verkehr, Industrie und Wärmesektor nutzbar machen können. So sitzt in Neubrandenburg mit ,Sunfire‘ seit zehn Jahren ein Unternehmen, das Anlagen zur Erzeugung von emissionsfrei erzeugten Gasen und Kraftstoffen entwickelt. Und der Forschungsverbund ,Campfire‘ unter Federführung des Leibniz-Instituts für Plasmaforschung und Technologie Greifswald arbeitet an der dezentralen Produktion von Ammoniak aus lokal erzeugtem Wind- oder Solarstrom und seiner Verwendung für die Düngerproduktion, aber auch als Schiffstreibstoff.“

Auch die Energieversorger im Land befassen sich intensiv mit alternativen Energiequellen, die sich den vor Ort erzeugten sauberen Strom zu Nutze machen. So hat das Energieministerium eine Machbarkeitsstudie von Wemag, Stadtwerken Schwerin und einer Spedition aus Westmecklenburg zum Einsatz von Wasserstoff-LKW gefördert.

Darüber hinaus gehört für Christian Pegel der Einsatz auf Bundesebene für die Verbesserung der Rahmenbedingungen zum Geschäft: „Damit alI‘ die guten Ideen unter realen Marktbedingungen erprobt werden können, müssten langwierig Rechtsgrundlagen geändert werden. Wir haben vor zwei Jahren von Fachleuten eine Experimentierklausel erarbeiten lassen, die es ermöglicht, dass solche Modellprojekte erprobt werden können, ohne dass sie zum Beispiel durch geltende Besteuerungsregelungen von vornherein zum Scheitern verurteilt sind“, erläutert der Energieminister. Der Bundesrat hat dem Papier aus M-V bereits zugestimmt. Der Bund hat die Idee ansatzweise in seine nationale Wasserstoffstrategie aufgenommen, indem er Sektorenkopplungsprojekte zumindest von der EEG-Umlage entlasten will. „Wir werden uns weiter für eine Konkretisierung und Umsetzung einsetzen“, verspricht Pegel.

„Wir haben längst erkannt, welche Chancen das Thema Wasserstoff für Mecklenburg-Vorpommern birgt. Es hat das Potenzial, einen neuen Wirtschaftszweig bei uns im Land zu begründen, der die Wertschöpfungskette von der Erzeugung bis zum Verbrauch abbildet und dabei Arbeitsplätze schafft. Ich bin überzeugt, wenn wir den bei uns im Land erzeugten Strom auch bei uns im Land nutzbar machen, steigert dies auch die Akzeptanz für unsere Windenergieanlagen“, sagt Christian Pegel. Das Branchentreffen am Freitag in Güstrow sei ein weiterer Schritt auf dem Weg zum Wasserstoffland Mecklenburg-Vorpommern.

Leben und Arbeiten am Meer

erstes Coworking-Living-Space auf Rügen

Insel Rügen – Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, hat am Donnerstag in Lietzow auf Rügen die „Project Bay“ eröffnet, den ersten Coworking-Living-Space Norddeutschlands. Das 700 Quadratmeter große Areal ist Teil des „Glaspalastes“, einem markanten Gewerbestandort direkt am Strand am Großen Jasmunder Bodden.

Dahinter stehen die beiden Jungunternehmer Toni Gurski und Hannes Trettin. Die Rüganer hatte es zunächst beruflich in die Ferne gezogen, bevor sie sich entschlossen, in ihre Heimat zurückzukehren. So konnten sie ihr Projekt vom Coworking-Living-Space realisieren. Interessierte können hier unter einem Dach arbeiten und wohnen. Es gibt mehrere Schlaf- und Arbeitsplätze, eine Gemeinschaftsküche und einen Wohnbereich.

„In Zeiten der Digitalisierung gibt es immer mehr Menschen, die sich arbeitsmäßig nicht fest an einen Standort binden wollen. Sie möchten flexibel sein – ihren Job von zu Hause oder von unterwegs aus verrichten. Das spart nicht nur das eigene Büro. So lassen sich Arbeit und Freizeit besser miteinander vereinen. Und wo geht das besser als auf Rügen? Spätestens seit dem Lockdown in der Corona-Pandemie haben wir erlebt, wie wichtig funktionierendes Internet, benutzerfreundliche Anwendungen und digitales Arbeiten sind. Homeoffice ist quasi über Nacht ganz selbstverständlich geworden“, sagte der Minister.

Das Landwirtschaftsministerium unterstützt das Projekt Project Bay mit rund 31.000 Euro. Außerdem bezuschusst der Digitalisierungsfonds das Unternehmen mit 40.000 Euro.

Nächste Etappe Westflügel

Es geht weiter voran beim Schloss Ludwigslust

Ludwigslust – Das Schloss Ludwigslust ist eine Dauerbaustelle: Seit 1992 saniert das Land schrittweise den Barockbau in der Lindenstadt. Bis Ende vergangenen Jahres wurden fast 25 Mio. Euro in das Residenzschloss investiert. Und es geht weiter voran: Nach dem die Restaurierungsarbeiten im Ostflügel weitgehend abgeschlossen sind, geht es jetzt im Westflügel weiter.

Nachdem im Frühjahr der Großteil der Bauvorbereitung u.a mit der Erstellung der Denkmalpflegerischen Zielstellung und grundlegenden Bestandsuntersuchungen abgeschlossen wurde, haben jetzt die Rohbauer und Zimmerer den Westflügel bezogen. Bis Mitte des Jahres 2023 soll die Restaurierung der Innenräume und Treppenhäuser einschließlich der Fenster abgeschlossen sein. Das Land rechnet zurzeit mit Baukosten von rund 16,5 Mio. Euro, zum Teil erhält das Land hierfür auch Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER II).

Parallel zu den Handwerksarbeiten wird bereits an der Ausstellungsgestaltung gearbeitet. Bis 2024 sollen die Ausstellungsflächen fertiggestellt werden.

Finanzminister Reinhard Meyer informierte sich heute persönlich über den Baufortschritt: „Nach dem Ostflügel und der Sanierung des Schlossgartens gehen wir jetzt die nächste Etappe an: Die Sanierung des Westflügels. Bis 2024 behält Schloss Ludwiglust damit den Titel der wohl schönsten Baustelle des Landes. Gerade vor Hintergrund der Einschränkungen durch das Coronavirus, bin ich sehr froh, dass abgesehen von kleineren Lieferverzögerungen die Restaurierungsarbeiten gut vorangehen. Das ist in historischen Gebäuden keine Selbstverständlichkeit.“

Badestellen in den Kommunen

Schwerin – Nach § 21 des Wassergesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG MV) darf jedermann die oberirdischen Gewässer mit Ausnahme von Talsperren, Rückhalte- und Speicherbecken zum Baden benutzen. Der Eigentümer eines Gewässers, das dem Gemeingebrauch unterliegt, kann auch nicht einfach ein Badeverbot aussprechen. Vielmehr muss er dulden, dass dort gebadet wird. Ihn treffen allerdings neben dieser Duldungspflicht keine weiteren Verpflichtungen. Das Baden in natürlichen Gewässern ist danach also grundsätzlich erlaubt, erfolgt dann aber selbstverständlich auf eigene Gefahr.

Manche Kommunen belassen es nicht bei dem Gemeingebrauch. Sie nehmen das Baden also nicht nur hin, sondern signalisieren durch die Bereitstellung einer besonderen Infrastruktur (zum Beispiel Wasserrutsche, Duschen und Umkleidekabinen), dass an ihrem Gewässer gebadet werden kann. Aus § 823 Abs. 1 BGB hat die Rechtsprechung den Grundsatz entwickelt, dass jeder, der im Verkehr eine Gefahrenquelle schafft oder unterhält, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zum Schutze anderer zu treffen hat (sog. Verkehrssicherungspflicht).

Wenn also eine Gemeinde durch die Bereitstellung einer Badestelle mit der entsprechenden Infrastruktur zu erkennen gibt, dass in ihrem Gewässer gebadet werden kann, ist sie verkehrssicherungspflichtig und hat Vorkehrungen zum Schutz Dritter zu treffen, die neben der Prüfung der Eignung des Gewässers als Badestelle, der Überwachung der Wasserqualität, der Kontrolle des Gewässergrundes, einer ausreichenden Wassertiefe und eines etwaigen Baumbestandes auch die Wartung der Anlagen und die Beaufsichtigung des Badebetriebs beinhalten.

Wenn geltend gemacht wird, die Bürgermeister bräuchten mehr Rechtssicherheit, so ist klarzustellen, dass die Verkehrssicherungspflicht nicht landesgesetzlich ausgeschlossen werden kann. Vielmehr kann es nur um die Ausgestaltung von Sicherungsmaßnahmen und eine entsprechende Beaufsichtigung der Badestellen gehen. Hierzu hat der Kommunale Schadensausgleich zuletzt im Mai 2017 ein umfangreiches Merkblatt herausgegeben, das den Kommunen als Leitfaden zum Umgang mit eigenen Badestellen dienen soll.