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Kategorie: MeckPomm

Internationaler Weltkrebstag

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Schwerin – Am Dienstag (04.02.) wird der Internationale Weltkrebstag begangen. Das Motto „ICH BIN UND ICH WERDE“ soll zum Nachdenken aufrufen: Wer BIN ICH und was WERDE ICH anlässlich des Weltkrebstages zur Bekämpfung von Krebs tun?

„Krebs ist eine Krankheit, die jeden treffen kann. Mit dem Internationalen Weltkrebstag soll ein stärkeres öffentliches Bewusstsein für die Bedeutung von Vorsorge geschaffen werden. Jeder sollte sich über die Möglichkeiten der Krebsprävention und der Krebsfrüherkennung informieren. Zugleich geht es darum, Betroffene und ihre Angehörigen zu unterstützen, um die Zeit der Behandlung bestmöglich durchzustehen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Der Weltkrebstag findet jedes Jahr am 04. Februar statt – im Jahr 2020 zum 20. Mal. Er wurde durch die Weltkrebsorganisation (UICC) ins Leben gerufen.

In Mecklenburg-Vorpommern leben laut Schätzungen des Gemeinsamen Krebsregisters (GKR) aktuell ungefähr 55.800 Menschen, die in den vergangenen zehn Jahren mit Krebs diagnostiziert wurden. Das sind rund 3,5 Prozent der Bevölkerung. Ungefähr 12.000 Männer und Frauen werden in diesem Jahr neu mit Krebs diagnostiziert werden. In Ostdeutschland ist bei Frauen die mit Abstand häufigste Krebserkrankung Brustkrebs (30 Prozent) und bei Männern Prostatakrebs (24 Prozent). Danach folgen bei Frauen Darm- und Lungenkrebs mit 11 bzw. 8 Prozent. Bei Männern liegt Lungenkrebs mit 13 Prozent vor Darmkrebs mit 12 Prozent.

„Die Diagnose ist natürlich noch immer ein Schock. Dank verbesserter Forschung und Therapieverfahren haben sich die Überlebensdauer und die Lebensqualität für die Erkrankten deutlich erhöht. Entscheidend ist, dass Patienten und ihre Angehörigen fundierte und verständliche Informationen zu ihrer Diagnose erhalten, um Ängste und Sorgen abzumildern“, sagte Glawe.

In Mecklenburg-Vorpommern informiert die Internetseite www.selbsthilfe-mv.de umfassend über Selbsthilfegruppen für Erkrankte und ihre Angehörigen in Mecklenburg-Vorpommern.

Zudem gibt es das INFONETZ KREBS, der kostenlose Informations- und Beratungsdienst der Deutschen Krebshilfe. Dort sind Ansprechpartner montags bis freitags von 8 bis 17 Uhr erreichbar (Rufnummer: 0800 – 80 70 88 77 oder per Email krebshilfe@infonetz-krebs.de, um Fragen rund um das Thema Krebs zu beantworten und Anlaufstellen zu vermitteln.

WLAN-Ausbau in Tourismusregionen

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Schwerin – Der Ausbau von mehr als 200 WLAN-Hotspots in Tourismusregionen des Binnenlandes von MV startet. Nach einer EU-weiten Ausschreibung wurde der WLAN-Ausbauvertrag zwischen dem Unternehmen The Cloud Networks Germany GmbH aus München und dem Land Mecklenburg-Vorpommern, vertreten durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern, geschlossen.

„Die Einrichtung und Installation von Hotspots in Tourismusregionen des Landes kann beginnen. Es sollen insbesondere Standorte berücksichtigt werden, die von touristischer Bedeutung sind wie beispielsweise Städte im Binnenland, Schlösser und Gutshäuser, touristisch genutzte Wasserstraßen und Reviere und stark nachgefragte Sehenswürdigkeiten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die Digitalisierung in der Tourismuswirtschaft ist eine wesentliche Forderung in der Tourismuskonzeption „Branche mit Zukunft gestalten“ und ein wesentlicher Bestandteil der Weiterentwicklung des heimischen Tourismus. „Wir setzen die Konzeption weiter um. Ich bitte die Kommunen, die Auftragnehmer bei der Ausführung bestmöglich zu unterstützen, insbesondere die für die WLAN-Planung vor Ort notwendigen Zugänge zu ihren Objekten zu gewährleisten, alle Informationen bereitzustellen und bei der Einholung der erforderlichen Genehmigungen mitzuwirken“, so Glawe weiter.

Digitale Informationen über Sehenswürdigkeiten, Öffnungszeiten von Museen und Gaststätten oder Schleusen sowie aktuelle Verkehrsmeldungen sind für Einheimische und Gäste notwendig und werden zu einem guten Aufenthalt vor Ort auch vorausgesetzt.

„Die Digitalisierung hat auch das Buchungs- und Reiseverhalten grundlegend verändert. Smartphones und Tablets mit mobiler Anwendungssoftware sind weit verbreitet und werden von vielen Gästen im Land genutzt, setzen aber eine jederzeitige Verfügbarkeit des Internets voraus. Gerade im Tourismus sind sie wichtig, weil sie den Zugriff zu Informationen bieten und neue Kommunikationsmöglichkeiten eröffnen. Die Verfügbarkeit von WLAN ist für eine Reiseentscheidung von wachsender Bedeutung, gerade für Familien mit Kindern. Damit können u.a. die Gästezufriedenheit gesteigert, weitere internationale Gäste gewonnen, Versorgungslücken geschlossen und die Sicherheit auf dem Wasser erhöht werden“, erläuterte Wirtschaftsminister Glawe.

Weitere Potentiale für mehr touristische Entwicklung und Wertschöpfung bestehen vor allem im Binnenland. Eine möglichst flächendeckende, frei zugängliche WLAN-Versorgung ist erforderlich. Bisher fehlt jedoch in Mecklenburg-Vorpommern an ausgewählten Plätzen in kleineren Städten, an Gutshäusern/Schlössern sowie auf Wasserstraßen die WLAN-Verfügbarkeit. Mit Hilfe der Errichtung von so genannten Access-Points soll Abhilfe geschaffen werden. Die Mittel von 500.000 Euro hierfür werden aus der Digitalen Agenda des Landes zur Verfügung gestellt. Die Errichtung des Tourismus-WLAN MV soll in den Jahren 2020 und 2021 erfolgen.

Die Studie zur „Standortbestimmung von WLAN-Hotspots in Tourismusregionen von Mecklenburg-Vorpommern“ wurde durch die DEN GmbH Greifswald erstellt und im II. Quartal 2019 veröffentlicht. Die WLAN-Hotspots sollen an rund 260 Standorten umgesetzt werden.

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Schwesig: Sport ist gesund und bringt die Menschen zueinander

Linstow – „Jedes Jahr vertreten Sportlerinnen und Sportler unser Land bei nationalen und internationalen Wettbewerben. Auch bei den Olympischen Spielen und Paralympischen Spielen in Tokio werden Athletinnen und Athleten aus Mecklenburg-Vorpommern dabei sein. Ich freue mich für alle, die die Qualifikation schon geschafft haben, und drücke allen, die noch auf dem Weg sind, die Daumen. Sie alle sind tolle Botschafterinnen und Botschafter für unser Land“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf der Sportgala des Landessportbundes in Linstow. Die Ministerpräsidentin beglückwünschte ebenfalls die Sportlerinnen und Sportler, die bereits am Vormittag mit der Sportplakette des Landes ausgezeichnet wurden.

Der Leistungssport in Mecklenburg-Vorpommern wird in diesem und im nächsten Jahr mit insgesamt 2,5 Millionen Euro zusätzlich gefördert. In erster Linie gehe es um Strukturförderungen für die Verbände, um die Zusammenarbeit zwischen Schule und Leistungssport. Schwesig: „Wir wollen ein Land des Leistungssports bleiben. Wer Grenzen überwindet und unser Land sportlich repräsentiert, hat die Unterstützung der Landesregierung. Ebenso Trainerinnen und Trainer, die anderen die Möglichkeit zum sportlichen Erfolg geben. Vielen Dank dafür!“

Die Ministerpräsidentin hob in ihrem Grußwort aber auch besonders die Leistungen der vielen Ehrenamtlichen im Sport hervor. „Wir unterstützen natürlich auch die Menschen, die im Verein Sport machen und mit Wettkämpfen wenig am Hut haben. Sport ist gesund und unsere Sportvereine sind wichtig für den sozialen Zusammenhalt. Sie prägen das Leben in den Dörfern und Städten entscheidend, sie begleiten Kinder und Jugendliche beim Aufwachsen und helfen älteren Menschen, in Bewegung zu bleiben.“ In Mecklenburg-Vorpommern treiben rund 250.000 Menschen in ca. 2.000 Vereinen Sport.

Sportplakette des Landes verliehen

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Linstow – Sportministerin Stefanie Drese hat anlässlich der gemeinsamen Sportlerehrung der Landesregierung und des Landessportbundes MV die herausragende Bedeutung des Sportes für die Gesellschaft gewürdigt.

„Der Sport übernimmt in vielen Lebensbereichen wichtige soziale Funktionen, er führt zusammen und kann Brücken bauen zwischen Menschen unterschiedlichster sozialer und kultureller Herkunft“, sagte Drese heute in Linstow. Insbesondere für Kinder und Jugendliche stelle Sport ein wesentliches Element zum Erlernen sozialer Kompetenz dar, so Drese.

Drese hob hervor, dass dieser so wichtige gesellschaftliche Beitrag nur möglich sei durch das Wirken der vielen ehrenamtlich im Sportbereich aktiven Menschen. Drese: „Dieses bürgerschaftliche Engagement ist auch in Mecklenburg-Vorpommern eine unverzichtbare Stütze des Sportsystems. Die freiwillig Engagierten übernehmen in vielfältigen Funktionen Verantwortung für die Gemeinschaft und tragen in erheblichem Maße zu einer funktionierenden Vereins- und Sportkultur bei.“

Die Ministerin betonte, dass die Landesregierung auch weiterhin ein zuverlässiger Partner des Sports sein werde. So wurde mit dem „Sportpakt 2018 – 2021“ zwischen der Landesregierung und dem Landessportbund ein wirksamer Schritt getan. „Die darin verankerten zusätzlichen Fördermittel in Höhe von einer Million Euro jährlich sehen auch Aufwendungen für die Stärkung des Ehrenamtes vor“, verdeutlichte Drese.

„Die Landesregierung hat aktuell noch einmal die Fördermittel für den Sport um weitere 2,5 Millionen Euro jährlich zur Förderung des sportlichen Nachwuchses und des Spitzensports in Mecklenburg-Vorpommern aufgestockt, um bestmögliche Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für die leistungssportliche Entwicklung der Athletinnen und Athleten im Land zu schaffen“, sagte Drese.

In Linstow wurde an neun herausragende ehrenamtlich Aktive die „Sportplakette des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ verliehen. „Diese neun Persönlichkeiten haben oft über Jahrzehnte hinweg als aktive Sportlerinnen und Sportler, als Trainerinnen und Trainer, im Vorstand oder bei der Organisation und Durchführung von sportlichen Ereignissen Überdurchschnittliches geleistet“, so Drese.

Mit der „Sportplakette des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ wurden gewürdigt:

Hannelore Wienrich vom Greifswalder Ruderclub „Hilda“
Manfred Collin vom Sportschützenverein Wolgast 1990
Elke Glasow von der Ballspielgemeinschaft Empor Stralsund
Walter Arnold vom Olympischer Ruderclub Rostock
Jürgen Neumann vom Arbeiter-Turn- und Sportverein Güstrow
Holger Röpke von der Turn- und Sportgemeinschaft Wismar
Dagmar Sagert vom Sportverein Brohmer Berge
Dirk Möller vom Behinderten- und Rehasportverein Grevesmühlen
Daniela Schöne vom Hanseturnverein Rostock

Neben den Sportplaketten des Landes überrreichte Sportministerin Drese mit dem Ehrenpräsent des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung eine weitere Auszeichnung für herausragendes Engagement für den Sport. „Stellvertretend für viele andere in Mecklenburg-Vorpommern stehen die Ausgewählten dafür, sich mit großem Einsatz für den Sport einzusetzen“, lobte die Ministerin.

Mit dem „Ehrenpräsent des Ministeriums Soziales, Integration und Gleichstellung“ wurden geehrt:

Frank Ilchmann / Bürgermeister der Stadt Ribnitz-Damgarten
Rainer Milles und Andreas Krien vom Organisationsteam „Internationaler Wasserspringertag“ in Rostock

Sport statt Gewalt

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Erstmals Sonderpreis für Sportvereine verliehen

Linstow – Heute wurde erstmals vom Landesrat für Kriminalitätsvorbeugung Mecklenburg-Vorpommern (LfK M-V) in Kooperation mit dem Landessportbund Mecklenburg-Vorpommern an vier Sportvereine der Sonderpreis „Sport statt Gewalt“ verliehen. Seit diesem Jahr werden einmal jährlich Sportvereine aus Mecklenburg-Vorpommern ausgezeichnet, die sich über ihre eigentliche sportliche Tätigkeit hinaus in besonderer und nachahmenswerter Weise auch um die Vorbeugung und Verhinderung von Gewalt und Kriminalität verdient machen.

Thomas Lenz, Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern, betonte in seinem Grußwort anlässlich der Preisverleihung im Rahmen der Sportgala 2020 im Van der Valk Resort Linstow: „Sportvereine stehen in unserem Land ganz oben als gesellschaftlicher Integrationsfaktor, gerade auch für unsere Jugend. Sporttreiben in der Gemeinschaft und im Verein vermittelt Orientierung, Bindung, Toleranz, fairen Umgang und Akzeptanz von Regeln. Sportangebote haben darüber hinaus auch eine gewaltpräventive Wirkung, denn sie vermindern Gelegenheitsstrukturen für Jugendgewalt und sie stärken die Persönlichkeit.“

Landessportbund Präsident Andreas Bluhm unterstreicht die Worte des Staatssekretärs: „Sport im Verein ist viel mehr als nur Sport. Das beweisen unsere rund 1.900 Sportvereine im Land jeden Tag. Und viele von ihnen haben sich besonders die Integration und die Gewaltprävention auf die Fahnen geschrieben. Wir freuen uns sehr, dass wir gemeinsam mit dem Landesrat für Kriminalitätsvorbeugung ab diesem Jahr diesen Sonderpreis verleihen und somit das große – meist ehrenamtliche – Engagement der Vereine würdigen können.“

Der Landesrat für Kriminalitätsvorbeugung hatte im Oktober 2019 Vereine, die Mitglied im Landessportbund Mecklenburg-Vorpommern sind, aufgerufen, sich zu bewerben, 14 Vereine hatten sich daraufhin gemeldet. Die vier Preisträger erhalten eine Anerkennungsurkunde und jeweils eine Geldprämie in Höhe von 1.250 Euro.

Die vier Preisträger sind:

BC Traktor Schwerin e.V.

Beispielgebend ist sein Projekt „Boxen statt Gewalt“. Gemeinsam mit überwiegend ehrenamtlichen Übungsleitern und Betreuern werden rund 100 Kinder und Jugendliche im Alter von sechs bis 15 Jahren betreut. Durch Kooperationen mit freien Trägern der Wohlfahrt und der Jugendhilfe können auch begleitende Angebote genutzt werden – beispielsweise die Erledigung von Hausaufgaben. Zusammen mit der Landeshauptstadt Schwerin und vielen weiteren Partnern wurden spezielle Angebote für vor allem junge Menschen mit Flucht- und Asyl- bzw. Migrationshintergrund im Rahmen eines interkulturellen Sportprojektes konzipiert. Die Arbeit an verschiedenen Orten, zusammen mit sozialpädagogisch geschulten Fachkräften, macht Integration im Sinne von gesellschaftlicher und kultureller Teilhabe erlebbar.

Das Nachwuchsleistungszentrum des FC Hansa Rostock e.V.

In mehreren Projekten fördert der Verein die gesellschaftliche Integration, ermöglicht soziale Teilhalbe und wirkt Gewalt präventiv entgegen. Ein Beispiel dafür ist das Projekt „Fußball ist für alle da“. Einmal in der Woche findet ein kostenloses Fußballtraining für Kinder und Jugendliche aus Rostock Groß-Klein statt, geleitet abwechselnd von Trainern des Nachwuchsleistungszentrums. Das Angebot verfolgt zahlreiche präventive Ziele: Zum einen sollen Kinder und Jugendliche grundsätzlich weg von der Straße und rauf auf den Fußballplatz bewegt werden. Zum anderen werden positive Werte und Normen wie Respekt, Fair Play und Toleranz vermittelt. Ein weiteres Beispiel ist das Projekt „Fußballturnier in der JA Neustrelitz“. Der mittlerweile jährliche Besuch von Spielern und Trainern des Nachwuchsleistungszentrums zum Fußballturnier in der Jugendanstalt Neustrelitz ist schon Tradition. Ziel der Aktion ist es, die große Integrationskraft des Fußballs praktisch umzusetzen. Nicht nur für die Insassen der Jugendanstalt ist das Turnier ein tolles Projekt, auch die Nachwuchsspieler und Trainer erhalten einen seltenen Einblick in die Jugendanstalt und helfen den Spielern, über den Tellerrand hinauszuschauen.

Polizeisportverein 90 Neubrandenburg e.V.

Der Sonderpreis „Sport statt Gewalt“ wird vor allem verliehen, weil der Verein in den zurückliegenden 25 Jahren organisatorisch, inhaltlich und durch zahlreiche freiwilligen Helfer auch personell die jährlichen Präventionsprojekte wie das Radrennen, ein Volleyballturnier und die Drachenbootmeisterschaft auf dem Neubrandenburger Reitbahnsee unterstützt. Diese sportlichen Großveranstaltungen sind Bestandteil und Höhepunkt der kontinuierlichen Kriminalprävention, damit leistet der Verein einen enormen Beitrag, ohne die Unterstützung des Polizeisportverein 90 Neubrandenburg e.V. wäre die Umsetzung der polizeilichen Präventionskonzepte nicht möglich.

1. FC Adler 04 Greifswald e.V.

Herausragend ist das langjährige Projekt des Vereins „Null Toleranz für Intoleranz“.Unter diesem Projekt-Motto organisiert der Verein bereits seit mehreren Jahren Fußballturniere in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, um die Menschen für Toleranz und Gleichbehandlung zu sensibilisieren. Dabei arbeitet der Verein eng mit der Stadt Greifswald, dem Integrationsbeauftragten des Landkreises Vorpommern-Greifswald und dem Kreissportbund Vorpommern-Greifswald e.V. zusammen.

Nationalparks und Naturtourismus

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Insel Rügen – Die Vorpommersche Boddenlandschaft, Jasmund auf Rügen und die Müritzregion sind drei der 16 Nationalparks in Deutschland. In diesem Jahr jährt sich ihr Bestehen zum 30. Mal. Auf dem Neujahrsempfang des Nationalparkamtes Vorpommern am 01. Februar im Nationalpark-Zentrum Königsstuhl auf Rügen stellte Umweltminister Dr. Till Backhaus die Bedeutung der drei Nationalparks für einen erfolgreichen Naturtourismus und damit für die Entwicklung der ländlichen Räume heraus.

„Die Möglichkeit weitestgehend unberührte Natur zu erleben, wird für die Reiseentscheidung vieler Menschen immer wichtiger. Nicht umsonst gehört Mecklenburg-Vorpommern zu den beliebtesten Urlaubsregionen der Deutschen. Allein der Nationalpark Jasmund zählt jährlich etwa eine Million Besucherinnen und Besucher. In Zukunft kommt es darauf an, das Prädikat „Nationalpark“ für die ländlichen Regionen weiter in Wert zu setzen, ohne Natur und Landschaft nachhaltig zu belasten und die Bedürfnisse der Anwohner zu übergehen“, führte er aus.

In der Region im und um den Nationalpark Jasmund konnte in Zusammenarbeit mit regionalen Partnern laut Backhaus eine exzellente touristische Infrastruktur aufgebaut werden. Neben modernen Herbergen seien gut ausgebaute Wander-, Rad- und Reitwege entstanden. Das Nationalparkzentrum Königsstuhl sei eines der beliebtesten und besucherstärksten Umweltbildungs­zentren bundesweit.

Seit 2011 sind Teile der Buchenwälder des Nationalparks sogar UNESCO-Weltnaturerbe. „Das ist ein Meilenstein für die Natur und hat dazu geführt, dass unser Bundesland auch internationale Bekanntheit erlangte“, so Backhaus. Mit dem 2017 eingeweihten UNESCO-Welterbe-Forum sei ein weiteres attraktives touristisches Angebot geschaffen worden.

An der Stelle des heutigen Nationalpark-Zentrums Königs­stuhl befand sich vor der Einweihung im Jahr 2004 eine etwa 2,8 Hektar große Militärliegenschaft, erinnerte der Minister. Nachdem im Jahr 1994 die Idee entstand, dort eine Bildungseinrichtung für den Nationalpark zu schaffen, prüfte das Land Möglichkeiten, das Areal zu erwerben. Im Jahr 1997 konnten Bund und Land einen Flächentausch im Wert von 3,5 Mio. DM vereinbaren. Die Liegenschaften am Königsstuhl erwarb das Land, indem es Flächen auf der Insel Riems abgab, die der Bund für seine Forschungsinstitution benötigte, führte Backhaus aus.

Das Land als Flächeneigentümer räumte der Stadt Sassnitz ein Erbbaurecht ein und verzichtete auf die Zahlung von jährlichen Erbbauzinsen in Höhe von 104.000 DM. Das Wirtschaftsministerium reichte rund 9,4 Mio. DM Fördermittel an die Stadt Sassnitz für die Errichtung des Zentrums und der Ausstellung aus. Der WWF Deutschland brachte die Kofinanzierung für die bereitgestellten Fördermittel in Höhe von 3,7 Mio. DM auf. Das Bundesamt für Naturschutz finanzierte die Mach­barkeitsstudie, erinnerte Backhaus.

Der WWF Deutschland und die Stadt Sassnitz gründeten daraufhin eine gemeinnützige Betreibergesellschaft. In einem umfassenden Vertragswerk regelten Land, Stadt und WWF Errichtung und Betrieb des Nationalpark-Zentrums Königsstuhl. „Die verbindende Klammer war stets der gemeinsame Wille, das Nationalparkzentrum zu einem naturschutzfachlichen, wirtschaftlichen und touristischen Erfolgsmodell zu entwickeln“, so der Minister. Im Jahr 2004 wurde das Nationalpark-Zentrum Königsstuhl eingeweiht. Heute arbeiten an diesem Standort mehr als 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Weltweit gibt es mehr als 2.200 Nationalparks. Deutschland bringt insgesamt 16 Nationalparks in dieses Netzwerk mit ein.

MitMachZentralen stärken Ehrenamtsstrukturen

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Schwerin – In allen Landkreisen sowie in der Hansestadt Rostock und der Landeshauptstadt Schwerin wird es zukünftig eine MitMachZentrale geben. Das ist das Ergebnis eines Interessenbekundungsverfahrens des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung. „Mit der Vitalisierung der MitMachZentralen stärken wir die ehrenamtlichen Strukturen vor Ort. Überall im Land gibt es jetzt eine Anlaufstelle für bürgerschaftlich Engagierte“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese heute in Schwerin.

Die MitMachZentralen übernehmen eine wichtige Funktion bei der Einführung der landesweiten Ehrenamtskarte. So sollen dort die Anträge auf Ausstellung oder Verlängerung einer Ehrenamtskarte geprüft und Partner für die Ehrenamtskarte in der jeweiligen Region geworben werden. Zudem werden die MitMachZentralen ehrenamtlich Engagierte insbesondere zu bestehenden Förderverfahren und zur Verwendungsnachweisführung beraten und eine Vernetzungsfunktion für die ehrenamtlichen Akteure vor Ort einnehmen.

Das Land fördert die acht MitMachZentralen mit jeweils rund 50.000 Euro pro Jahr. Diese Mittel werden ab 2021 um jährlich 2,3 Prozent erhöht. Einige MitMachZentralen können bereits in wenigen Tagen ihre Arbeit aufnehmen, die neuen folgen etwas später.

Folgende MitMachZentralen sind ausgewählt worden:

Landkreis Vorpommern-Greifswald: Bürgerhafen Greifswald in Trägerschaft des Pommerschen Diakonievereins e.V.
Landkreis Ludwigslust-Parchim: Jugendförderverein Parchim/Lübz e.V.
Landkreis Nordwestmecklenburg: DRK-Kreisverband NWM e.V.
Landkreis Vorpommern-Rügen: Jugendring Rügen e.V.
Landkreis Mecklenburgische Seenplatte: Seniorenbüro e.V. Neubrandenburg
Landkreis Rostock: Lernen aktiv e.V.
Landeshauptstadt Schwerin: Landesring M-V des Deutschen Seniorenringes e.V.
Hanse- und Universitätsstadt Rostock: Stadtsportbund Rostock e.V.

Stromnutzung in Wärme, Verkehr, Industrie und Chemie

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Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern setzt sich mit einem Antrag im Bundesrat für eine Experimentierklausel zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für eine Nutzung von Strom im Wärme-, Verkehrs-, Industrie- und Chemiebereich, die sogenannte Sektorenkopplung, ein. Nach dem Kabinettsbeschluss in dieser Woche wird der Antrag jetzt der Ländervertretung zugeleitet.

„Eines unserer wichtigsten Anliegen ist, dass die saubere Energie, die wir erzeugen, auch vollständig genutzt wird. Nur dann wird der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien die nötige öffentliche Akzeptanz finden. Deshalb ist die Nutzung des Stroms durch Umwandlung und Verwendung im Verkehr, in Gebäuden für Wärme sowie Warmwasser und in der Industrie als Alternative zur Energiespeicherung unverzichtbar für die Energiewende. Dieser sinnvolle und für den Erfolg der Energiewende notwendige nächste Schritt wird durch die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen jedoch verhindert“, sagt Energieminister Christian Pegel und präzisiert: „Die Preisunterschiede zwischen den verschiedenen Energieträgern aufgrund verschiedener Steuern, Abgaben und Umlagen sind zu hoch. Damit sich die sogenannte Sektorenkopplung im Markt durchsetzen kann, müssen gleiche Wettbewerbsbedingungen für die verschiedenen Energieträger herrschen.“

Dafür sollen in so genannten Reallaboren Abweichungen von den rechtlichen Rahmenbedingungen zugelassen und deren Auswirkungen auf Wirtschaftlichkeit und Machbarkeit der Stromverwendung in den anderen Bereichen untersucht werden. „Grundlage für diese Reallabore sind Experimentierklauseln. Sie schaffen den Rechtsrahmen für die ergebnisoffene Erprobung skalierbarer Lösungen für die wirtschaftlichen, technischen und vor allem regulatorischen Herausforderungen“, so Christian Pegel.

Eine Studie im Auftrag seines Ministeriums hatte gezeigt, dass dies sinnvoller und auch viel schneller umsetzbar ist, als das Energiewirtschaftsrecht zur verbesserten Integration der Sektorenkopplung grundlegend zu überarbeiten. „Forderungen, zunächst das gesamte Abgaben- und Steuerrecht so zu überarbeiten, dass die Nutzung von Strom im Wärme-, Verkehrs-, Industrie- und Chemiebereich tatsächlich wirtschaftlich möglich wird, sind in Wahrheit ein Vertagen dieses Themas auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Das wollen wir in Mecklenburg-Vorpommern nicht. Wir wollen die Energiewende zum Erfolg führen und das geht nur mit einer schnellen Experimentierklausel“, so der Minister.

Der Bundesrat soll nun auf Antrag Mecklenburg-Vorpommerns die Bundesregierung bitten, den Rechtsrahmen für eine Experimentierklausel zu schaffen mit dem Ziel, neue wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu schaffen, damit mit zeitlich und räumlich begrenzten Experimenten erprobt werden kann, wie sich diese Hemmnisse beseitigen und die sektorenübergreifende Wettbewerbsfähigkeit von Strom aus erneuerbaren Energien herstellen lassen. Um die nötigen Schlussfolgerungen aus den Experimenten ziehen zu können, sollen sie wissenschaftlich begleitet werden.

Die Länderkammer wird Mecklenburg-Vorpommerns Antrag voraussichtlich am 14. Februar 2020 in der Berliner Länderkammer beraten.