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Kategorie: Politik

Ländermonitor von Bertelsmann

MV erhält überwiegend überdurchschnittliche Noten

Schwerin – „Die Qualität der Kindertagesförderung hat sich in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten Jahren weiter deutlich verbessert. Gemeinsam mit der kommunalen Ebene, den Trägern der Einrichtungen, den Kita-Fachkräften und den Eltern arbeiten wir auch zukünftig daran, dass diese positive Entwicklung sich im Interesse unserer Kinder fortsetzt.“ Sozialministerin Stefanie Drese sieht im heute präsentierten Ländermonitor „Frühkindliche Bildungssysteme“ der Bertelsmann-Stiftung eine hilfreiche Bestandsaufnahme.

Die Studie ist aus Sicht von Drese aussagekräftiger und gerechter als in den vergangenen Jahren. So würden die Qualifikation der Fachkräfte in der Kindertagesförderung und die Gruppengrößen deutlich stärker berücksichtigt. „Die Kritik vor allem der ostdeutschen Länder an der Studie, die Qualität der Kindertagesförderung fast komplett am Personalschlüssel festzumachen, ist aufgegriffen worden“, so Drese. Im Ergebnis ergäben sich sehr viel differenziertere Erkenntnisse.

  1. In Mecklenburg-Vorpommern ist im Zeitraum von 2013 auf 2019 bei den Personalschlüsseln bundesweit der größte Qualitätssprung für die Kindergartenkinder gelungen (von 1 zu 14,9 auf 1 zu 12,9). Bertelsmann hebt diese Entwicklung als „enormen Ausbau“ positiv hervor. Drese: „Daran knüpfen wir an. Als eines der ersten Länder haben wir bereits seit drei Jahren eine praxisorientierte Ausbildung zu staatlich anerkannten Erzieher/innen für 0- bis 10-Jährige aufgelegt. Wir sind gerade dabei eine quantitative und qualitative Fachkräfteanalyse vorzunehmen. Darauf aufbauend will ich eine Kita-Fachkräfteoffensive starten.“
  2. Mecklenburg-Vorpommern gehört bundesweit zu den Spitzenreitern in der Qualifikation der Fachkräfte in der Kindertagesförderung. 87 % der pädagogisch Tätigen haben einen fachlich einschlägigen Fachschulabschluss etwa zur Erzieherin/ zum Erzieher (im Bundesdurchschnitt sind es nur 66 %). Weitere 4 % haben einen fachlich einschlägigen Hochschulabschluss. Über eine formal niedrigere – weil fachlich nicht einschlägige – Ausbildung verfügen in MV nur 2 % der pädagogisch Tätigen. In Westdeutschland sind dies 16 %.
  3. Neu in der Darstellung ist der Anteil der Gruppen mit nicht kindgerechten Gruppengrößen: in Mecklenburg-Vorpommern sind nur 19 Prozent der Kita-Gruppen zu groß. Das ist mit großem Abstand der niedrigste Wert. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 54 Prozent. Das ist ein wichtiges Qualitätsmerkmal, denn kleine Gruppen bedeuten weniger Stress für die pädagogischen Fachkräfte und einen besseren Rahmen für die Förderung der Kinder.
  4. Die Betreuungsquote ist in Mecklenburg-Vorpommern am zweithöchsten und weiter gestiegen. Sie liegt bei den unter 3-Jährigen bei 57 Prozent, bei den ab 3-Jährigen bei 95 Prozent. Auch die Betreuungs- und Öffnungszeiten sind bundesweit herausragend: 91,7 % der Kitas in MV öffnen vor 7:00 Uhr, der Betreuungsumfang im Ganztag beträgt bis zu zehn Stunden täglich – kein Bundesland hat mehr.
  5. In MV verfügen nur 5 Prozent der Kitas nicht über eine vertraglich vereinbarte Leitungszeit. Das ist deutlich weniger als der Bundesdurchschnitt mit 10 Prozent und betrifft vor allem kleine Einrichtungen.
  6. Das Land stellt für die gezielte individuelle Entwicklungsförderung von Kindern im Kindergarten 5 Millionen Euro jährlich zur Verfügung stellt. Mit diesem Geld können auch zusätzliche Fachkräfte, z. B. für die Sprachförderung, in Kitas beschäftigt werden. Diese zusätzlichen Mittel wurden von Bertelsmann nicht berücksichtigt.

„In Mecklenburg-Vorpommern findet Kindertagesförderung mit höchster Qualifikation der Fachkräfte, intensiver Förderung des einzelnen Kindes und zusätzlich durch multiprofessionelle Teams, wie z.B. Logopädinnen und Logopäden statt. Wir werden weiterhin in die Qualität der Kindertagesförderung investieren und arbeiten an der Gewinnung von zusätzlichem Fachpersonal“, sagt Ministerin Drese zur heute veröffentlichten Bertelsmann-Studie.

Schulgeldfreiheit für alle Gesundheitsfachberufe

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe hat die Schulgeldfreiheit für alle Gesundheitsfachberufe gefordert. „Das, was im Pflegebereich möglich ist, muss auch für weitere Gesundheitsfachberufe ermöglicht werden. Wir brauchen eine bundeseinheitliche Regelung zur Schulgeldfreiheit. Hier ist der Bund gefordert. Die Finanzierung muss zwischen Bund und Ländern intensiv diskutiert werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag.

Gesundheitsminister Glawe plädiert für eine bundeseinheitliche Regelung zur Schulgeldfreiheit für alle Gesundheitsfachberufe. „Hier muss auch die Finanzierung klar und gesichert sein. Das darf nicht am Hin- und Herschieben von Finanzierungszuständigkeiten zwischen den Ländern und dem Bund scheitern. Deshalb ist es wichtig, ein einheitliches System zu entwickeln. Einen Flickenteppich können wir uns dabei nicht leisten. Das ist ein klarer Wettbewerbsnachteil für unser Land. Einige Länder ermöglichen eine schulgeldfreie Ausbildung, andere Länder stehen hinten an. Ein elementarer Baustein der Fachkräftesicherung im eigenen Bundesland ist die Schulgeldfreiheit“, machte Glawe deutlich.

In Mecklenburg-Vorpommern werden die Gesundheitsfachberufe Physiotherapeut/in, Ergotherapeut/in, Logopäde/Logopädin, Masseur/in und medizinischer Bademeister/in, Diätassistent/in an öffentlichen Schulen und an Schulen in freier Trägerschaft ausgebildet. Im Jahr 2019 befanden sich insgesamt 999 Schülerinnen und Schüler in diesen Ausbildungen. Davon ein Drittel (337 Schüler) an öffentlichen Schulen sowie zwei Drittel (662) an Schulen in freier Trägerschaft. Wobei an öffentlichen Schulen anders als an Schulen in freier Trägerschaft kein Schulgeld erhoben wird.

Um die an einer Pflegeausbildung interessierten Schulabsolventen im Land zu halten, konnten Pflegeschüler an Altenpflegeschulen in freier Trägerschaft bereits ab dem Schuljahr 2019/2020 schulgeldfrei unterrichtet werden. Dies begünstigt auch Pflegeschüler, die sich bereits in der Ausbildung befinden. „Erste Schritte in Richtung Schulgeldfreiheit sind getan worden. Dennoch haben wir immer mehr ein Wettlaufen der Länder um Fachkräfte in allen Gesundheitsfachberufen. Die Schulgeldpflicht an Schulen in freier Trägerschaft erschwert eine Entscheidung für eine Ausbildung bei Schülern“, sagte Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Schutzkonzept für Kitas greift

Schwerin – Das Sozialministerium hat aktuell Informationsblätter über Corona-Maßnahmen nach dem erfolgreichen Start in den Kita-Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zusammengestellt und veröffentlicht. Sie sind gezielt an die Fachkräfte in den Kitas und Kindertagespflegen sowie an die Eltern von Kindern in der Kindertagesförderung gerichtet.

„Gemeinsam mit unseren engagierten Fachkräften und verantwortungsvollen Eltern setzen wir weiterhin alles daran, dass in diesen besonderen Zeiten die Kindertagesförderung in Mecklenburg-Vorpommern gut funktioniert“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese heute in Schwerin. Es gelte, die Hygienehinweise in der Kindertagesförderung verantwortungsbewusst zu beachten. „Wir bitten Eltern und Beschäftigte, gemeinsam auch weiterhin vorsichtig zu sein und den größtmöglichen Gesundheitsschutz zu gewährleisten“, so Drese.

Die Ministerin zog ein positives Zwischenfazit nach erfolgter Aufnahme des Kita-Regelbetriebs zum 1. August. „Das von einem Expertengremium unter Federführung des Sozialministeriums entwickelte Schutzkonzept mit seinen auf die aktuellen Erfordernisse abgestimmten Hygienehinweisen und den verschiedenen Teststrategien hat erfolgreich gegriffen“, sagte Drese. Dazu gehöre die Möglichkeit für Beschäftigte in den Kindertageseinrichtungen, sich freiwillig an bis zu fünf Terminen testen zu lassen. Drese: Mein Dank für die Vorbereitung, Umsetzung und Beachtung geht an alle Beteiligten: Fachkräfte in Kitas und Tagespflege, Eltern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Kommunen und beim LAGuS.“

Drese informierte zudem darüber, dass seit dem 3. August lediglich ein Kind in einer Kita positiv auf COVID-19 getestet wurde. „Auch in diesem Fall musste durch das gute Schutzkonzept nicht die gesamte Einrichtung, sondern lediglich eine Gruppe geschlossen werden“, so Drese.

In der vergangenen Woche wurden in den Kinderarztpraxen in Mecklenburg-Vorpommern 3.691 Kinder und Jugendliche mit akuten Erkältungssymptomen vorgestellt. Von diesen wurden 1.188 auf COVID-19 untersucht. Positiv getestet wurden keine Kinder und Jugendliche.

Chance zur Haushaltskonsolidierung

Penzlin – Heute übergab Innenminister Lorenz Caffier der Stadt Penzlin einen Bescheid über eine Konsolidierungszuweisung in Höhe von rd. 175.000 Euro. Damit werden die Konsolidierungsanstrengungen der Stadt Penzlin mit finanziellen Mitteln aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds Mecklenburg-Vorpommern „belohnt“.

Nach § 27 des Finanzausgleichsgesetzes erhalten defizitäre Kommunen für jeden Euro selbst erwirtschafteten Überschuss vom Land im Folgejahr grundsätzlich einen Euro dazu, bis das Haushaltsdefizit abgebaut ist (sogenannte 1 zu 1 –Regelung). Mindestens erhalten diese Kommunen aber eine Zuweisung in Höhe von 20 Prozent des verbleibenden Defizits. Die Stadt Penzlin profitiert von dieser sogenannten Mindestzuweisung und erhält zur Rückführung des verbleibenden Defizits in Höhe von rd. 875.000 Euro nun rd. 175.000 Euro Unterstützung vom Land.

Mit § 27 des neuen Finanzausgleichsgesetzes haben defizitäre Kommunen des Landes, die sich um die Haushaltskonsolidierung bemühen, eine Perspektive, in längstens 5 Jahren aus ihren Schulden herauszukommen. „Ich freue mich, dass auch die Stadt Penzlin die Chance ergreift, den Haushalt auszugleichen, um damit zu einer kraftvollen kommunalen Selbstverwaltung zurückzukehren“, so Innenminister Lorenz Caffier.

Bereits im Jahr 2019 hatte die Stadt Penzlin auf der Grundlage der 1 zu 1-Regelung nach § 22a des alten Finanzausgleichsgesetzes eine Konsolidierungszuweisung in Höhe von 115.469,85 Euro erhalten.

Mit Stand 21. August 2020 liegen dem Ministerium für Inneres und Europa 79 Anträge von Kommunen nach § 27 des Finanzausgleichsgesetzes mit einem Antragsvolumen von insgesamt rd. 38,1 Millionen Euro vor, 56 dieser Anträge sind bereits positiv beschieden worden. Anträge können noch bis zum 1. September 2020 gestellt werden.

Sicherheit für Studierende

Verlängerung der Regelstudienzeit aufgrund der Corona-Krise geplant

Schwerin – Die individuelle Regelstudienzeit soll in Mecklenburg-Vorpommern um ein Semester verlängert werden. Grund dafür sind die pandemiebedingten Einschränkungen im Sommersemester 2020 an den Hochschulen. Damit könnten Studierende, die wegen der Einschränkungen an den Hochschulen in MV aufgrund der Corona-Krise im Sommersemester 2020 ihr Studium um ein Semester über die Regelstudienzeit verlängern müssen, auch ein Semester länger BAföG-Förderung erhalten.

„Wenn Studierende aufgrund der Einschränkungen im Sommersemester 2020 ihr Studium um ein Semester verlängern müssen, sollen sie finanziell keine Nachteile erleiden“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin am Freitag. Der Bund sehe zwar Einzelfallprüfungen vor, wenn Studierende die BAföG-Bezugsdauer verlängern wollen. Das sei aber nicht genug, führe zu unnötig hohem Bürokratieaufwand und zu Verunsicherung bei den Studierenden. „Wir haben deshalb im Wissenschaftsministerium eine Gesetzesänderung erarbeitet, die Sicherheit schafft, Bürokratie vermeidet und dafür sorgt, dass die Studierenden ihr Studium trotz der Einschränkungen im Sommersemester 2020 erfolgreich und ohne finanzielle Sorgen abschließen können. Dieser Entwurf befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung. Ich freue mich sehr, dass die Koalitionsfraktionen diesen Weg unterstützen“, so Martin.

Für viele Studierende wird sich eine längere Studienzeit nicht vermeiden lassen. Dies würde insbesondere die Studierenden, die auf BAföG angewiesen sind, besonders hart treffen, wenn sie dadurch die BAföG-relevante Studien- bzw. Förderungshöchstdauer überschreiten.

Studierende, die Leistungen nach dem BAföG beziehen, erhalten nach der derzeitigen Gesetzeslage nur dann eine weitere Förderung, wenn in einem aufwendigen Verfahren und im Einzelfall festgestellt wird, dass sie ihr Studium nicht haben planmäßig absolvieren können.

Diese Einzelfallprüfung soll durch die geplante Neuregelung entfallen. Stattdessen soll die individualisierte Regelstudienzeit einmalig für das Sommersemester 2020 um ein Semester erhöht werden. Ziel ist es, mit der Erhöhung der Regelstudienzeit auch die BAföG-Höchstbezugsdauer rechtssicher um ein Semester zu verlängern.

Erste Ehrenamtskarten in MV übergeben

Schwerin – Offizieller Start für die Ehrenamtskarte: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Sozialministerin Stefanie Drese haben heute in Schwerin die ersten beiden Karten an zwei Engagierte übergeben. Insgesamt erhalten in diesen Tagen etwa 500 Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler die Ehrenamtskarte MV.

„Das Ehrenamt gehört zu Mecklenburg-Vorpommern wie die Ostsee und die Seen, wie Sanddorn und Fischbrötchen. Für rund 600.000 Menschen – das sind 43 Prozent der Bevölkerung in unserem Land – ist ein Ehrenamt Teil ihres Lebens“, hob die Ministerpräsidentin hervor. Damit leiste das Ehrenamt einen unverzichtbaren Beitrag zum sozialen Zusammenhalt in Mecklenburg-Vorpommern.

Mit der EhrenamtsKarte MV würden nun Land, Vereine, Institutionen und die teilnehmenden Partner-Unternehmen aktiven Bürgerinnen und Bürgern für ihr Engagement danken, beispielsweise durch vergünstigte Eintrittspreise oder Preisrabatte. „Die Ehrenamtskarte lebt davon, dass sich Unternehmen und Einrichtungen daran beteiligen. Über 60 Partner sind schon dabei. Ich möchte mich bei allen bedanken, die die Ehrenamtskarte unterstützen. Und ich würde mich freuen, wenn noch mehr Partner den Ehrenamtlichen im Land ein kleines Dankeschön geben“, sagte die Ministerpräsidentin weiter.

Sozialministerin Stefanie Drese sieht die EhrenamtsKarte MV als einen weiteren wichtigen Meilenstein zur Würdigung des bürgerschaftlichen Engagements. „Wir freuen uns, dass die Ehrenamtskarte bereits zum Start über 170 attraktive Angebote und Vergünstigungen überall im Land umfasst“, so Drese. „Das ist vor allem angesichts der Corona-Krise und der schwierigen wirtschaftlichen Situation vieler Unternehmen und Einrichtungen eine beachtliche Zahl.

Voraussetzung für den Erhalt der EhrenamtsKarte MV sind u.a. mindestens fünf Stunden ehrenamtlicher Einsatz pro Woche über aktuell mindestens drei Jahre. Bei Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren reicht ein Jahr.

Ministerpräsidentin Schwesig und Ministerin Drese überreichten die ersten beiden Karten an Eva Riemann, die sich seit vielen Jahren im Zentrum Demenz Schwerin engagiert und an Andreas Schmidt, der seit rund zehn Jahren ehrenamtlicher und einziger Trainer im Verein für Drachenbootsport Schwerin e.V. ist.

Anträge können jederzeit online auf der Website www.ehrenamtskarte-mv.de gestellt werden. Dort sind auch alle weiteren Infos zur Bonuskarte zu finden, u.a. eine große Landkarte, die alle Angebote einfach und geografisch übersichtlich darstellt.

Mentoring-Programm für Künstler*innen in M-V

Schwerin – Für Künstlerinnen und Künstler sollte es keine Kunst sein, von der Kunst zu leben. Im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen sind Frauen auf dem Kunstmarkt oft sowohl bei der öffentlichen Sichtbarkeit als auch bei der finanziellen Honorierung benachteiligt. Um dies zu ändern, ist 2017 das Projekt mentoringKUNST in Mecklenburg-Vorpommern gestartet, das vom Land mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) unterstützt wurde.

„Mentoring-Programme sind erfolgreiche und wirkungsvolle Instrumente, um Frauen in ihrer Karriere zu unterstützen. Der Kunst-Sektor bringt noch einmal besondere Rahmenbindungen mit sich“, sagte Nikolaus Voss, Sozial-Staatssekretär heute anlässlich der Abschlussveranstaltung des dritten mentoringKunst-Durchgangs auf dem Gelände des Kunstmuseum Ahrenshoop.

„Vor allem aufgrund der oftmals freiberuflichen Tätigkeit ist ein gutes Netzwerk an Förderern und Kontakten entscheidend.“ Das vom Verein Frauenbildungsnetz MV getragene Projekt mentoringKUNST setzt genau an dieser Stelle an: Erfahrene Mentorinnen und Mentoren stehen den aufstrebenden Künstlerinnen zur Seite und unterstützen ihre künstlerische wie ökonomische Entwicklung.

Die Erfolge können sich sehen lassen: Neben finanziellen Verbesserungen der Künstlerinnen erhielten zudem zwei teilnehmende Mentees Auszeichnungen bzw. Nominierungen für ihre Arbeiten.

Wie kaum ein anderes Bundesland setzt Mecklenburg-Vorpommern erfolgreich auf Mentoring-Programme, um Frauen in Führungspositionen zu fördern. „Neben Künstlerinnen möchten wir mit unseren Förder-Projekten auch Frauen in Wissenschaft, Wirtschaft und in der Landesverwaltung befähigen, ihre Karrierepläne zu verwirklichen“, so Voss. Um übergreifend Kontakte zu vermitteln, gibt es eine gute Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Programmen und Branchen. „Die Fachstelle Mentoring in M-V leistet in dieser Hinsicht eine großartige Arbeit. Es freut mich sehr, dass die Zusammenarbeit zwischen dem mentoringKUNST und dem Wirtschaftsmentoring ´Aufstieg in Unternehmen` besonders intensiv ist“, betonte Voss.

Am Projekt mentoringKUNST nahmen zwischen 2017 und 2020 in zwei Durchgängen jeweils 14 Mentees teil, denen jeweils die gleichen Anzahl Mentorinnen und Mentoren zur Seite standen.

Corona-Hilfe für Flughafen Laage

Laage – Der Flughafen Rostock-Laage erhält eine Covid-19-Beihilfe in Höhe von 750.000 Euro aus dem Landeshaushalt. Außerdem wird dem Airport der bisher noch nicht ausgezahlte Restbetrag des jährlichen Landeszuschusses für den Betrieb in Höhe von rund 383.000 Euro zur Verfügung gestellt.

„Damit stellen wir kurzfristig – der Antrag ging Anfang dieses Monats bei uns ein – gemeinsam mit den kommunalen Flughafengesellschaftern Mittel zur Verfügung, damit der Flughafen seine finanziellen Verpflichtungen erfüllen kann. Durch die Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie sind dem Flughafen nahezu sämtliche Einnahmen weggebrochen. In den Frühlingsmonaten sind kaum Passagierflüge gestartet und gelandet“, sagt Landesverkehrsminister Christian Pegel.

Er nimmt dies auch zum Anlass, der Geschäftsführung und den Beschäftigten des Flughafens zu danken: „Für ihren Einsatz zur Aufrechterhaltung der Betriebsbereitschaft dieser wichtigen Infrastruktur, die es ermöglicht hat, dass auch unter diesen schwierigen Bedingungen zum Beispiel wichtige Fracht-, Ambulanz- und Geschäftsflüge abgefertigt werden konnten.“

Zu guter Letzt sagt der Minister: „Dass wir dem Flughafen in diesen turbulenten Zeiten den Rücken stärken, zeigt sehr deutlich, dass das Land von der Wichtigkeit und Zukunftsfestigkeit des Flughafens überzeugt ist.“