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Kategorie: Polizei/Feuerwehr/THW/Rettung

Empfehlungen der SEK-Kommission

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Schwerin – Nachdem eine externe und unabhängige Experten-Kommission die Spezialeinheiten des Landeskriminalamtes (LKA) Mecklenburg-Vorpommern untersucht und die Ergebnisse und Empfehlungen Ende November 2019 vorgestellt hatte, setzte Innenminister Lorenz Caffier eine Arbeitsgruppe unter der Leitung von Staatssekretär Thomas Lenz ein. Weitere Mitglieder der Arbeitsgruppe waren der Leiter der Abteilung Polizei Konrad Herkenrath, der Inspekteur der Landespolizei Wilfried Kapischke sowie die Behördenleiter der Landespolizei. Aufgabe war es, Umsetzungsvorschläge auf der Grundlage des Berichts der Expertenkommission zu erarbeiten.

Heute hat der Minister die Mitglieder des Innen- und Europaausschusses des Landtags M-V über die wichtigsten Ergebnisse und erarbeiteten Abschlussempfehlungen informiert.

„Die Vorwürfe und Verfehlungen waren eine Zäsur für die Landespolizei, die Veränderungen unumgänglich machten“, so der Minister. „Mein Ziel war und bleibt es, alle Vorgänge vollständig aufzuarbeiten und schonungslos zu analysieren. Der Blick in unserer Landespolizei ist jetzt nach vorn gerichtet und ich bin fest davon überzeugt, dass die Polizei gestärkt aus dieser Situation hervorgeht. Wir werden gemeinsam alles dafür unternehmen, dass jegliche rechtsextremistische oder andere verfassungsfeindliche Bestrebung frühzeitig aufgedeckt und im Keim erstickt wird.“

Kern der Ergebnisse der Arbeitsgruppe ist die Verlagerung des SEK aus dem Landeskriminalamt (LKA) in das Bereitschaftspolizeiamt (LBPA). „Die Expertenkommission hatte die Anbindung der Spezialeinheiten an das LKA kritisch gesehen“, so der Minister. „Die Arbeitsgruppe hat sich sehr intensiv mit diesem Thema befasst und kam zu dem Schluss, dass Umgestaltungen in der internen Struktur der Spezialeinheiten unabdingbar sind. Die Zuordnung des SEK zur Bereitschaftspolizei wird somit Veränderungen in der Aufbauorganisation sowohl des LKA als auch der Bereitschaftspolizei mit sich bringen. Die rechtliche Umsetzung erfolgt durch die Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes, das gerade in der Ressort- und Verbandsanhörung ist, sowie einiger Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften. Dies alles soll bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Das war der Zeitpunkt, den ich Ende 2019 bei der Vorstellung des Berichts der Expertenkommission bereits bezeichnet hatte, insoweit liegen wir voll im Zeitplan.“

Innenstaatssekretär Thomas Lenz stellte weitere Maßnahmen vor:

  • Neben dem SEK werden auch die Aufgaben der Verhandlungsgruppe und des Konfliktmanagements auf das Landesbereitschaftspolizeiamt (LBPA) übertragen. Das LBPA soll in „Landesamt für polizeiliche Einsatzunterstützung (LPE)“ umbenannt werden.
  • Einheiten des Mobiles Einsatzkommandos (MEK) verbleiben im LKA.
  • Im künftigen LPE wird das SEK als eigene Dienststelle dem Behördenleiter unmittelbar nachgeordnet.
  • In den noch in der Bearbeitung befindlichen Dienstanweisungen werden verbindliche Regelungen über das Höchstalter und die Verwendungszeit im SEK (Höchstalter 40 Jahre mit Verlängerungsoption um höchstens 5 Jahre), die Fortbildung, die Karriereentwicklung und Nachverwendung festgelegt.
  • Eine Standortverlagerung für das SEK ist in den nächsten Jahren nicht realistisch. Danach wird entsprechend der baulichen Voraussetzungen eine Verlagerung an den Standort Waldeck empfohlen.
  • Im LKA werden die für den SEK-Komplex eingerichteten Ermittlungsstrukturen in ein eigenes Dezernat für interne Ermittlungen überführt und damit verstetigt.
  • Das Verfahren zur Personalauswahl bei den Spezialeinheiten wird auch künftig standardisierten Abläufen folgen. Dabei werden Fragen zur persönlichen Grundhaltung und des aktiven Einstehens für die freiheitliche demokratische Grundordnung eine noch größere Rolle spielen (Abfrage beim Verfassungsschutz). Begleitet wird die Auswahlkommission von einem Psychologen.
  • Die Aus- und Fortbildung im Bereich politische Bildung, Demokratieverständnis sowie soziale und kulturelle Kompetenzen wird verstärkt.
  • Die Schießaus- und –fortbildung muss Gegenstand einer langfristig ausgerichteten Betrachtung, mit besonderem Blick auf die Schießstätten, werden.

„Der Bericht der SEK-Kommission und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe sind kein Schlussstrich. Sie mahnen uns, weiterhin jeden Tag genau hinzusehen, zu hinterfragen und jeden Hinweis auch in Zukunft ernst zu nehmen“, sagte Minister Caffier abschließend.

Neue Einsatzkleidung für Feuerwehr

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Sundhagen – Wirtschaftsminister Harry Glawe hat heute einen Zuwendungsbescheid an die Freiwillige Feuerwehr Sundhagen (Landkreis Vorpommern-Rügen) für die Beschaffung von Einsatzbekleidung übergeben.

„Das ehrenamtliche Engagement der Freiwilligen Feuerwehr ist ein wertvoller Dienst für unsere Gesellschaft. Die Einsatzkräfte opfern ihre private Zeit, um für andere da zu sein und Sicherheit in Notlagen zu bieten. Um bei Einsätzen bestmöglich vorbereitet zu sein ist es notwendig, dass die entsprechende Ausrüstung in gutem Zustand ist. Deshalb unterstützt das Land den Kauf neuer Einsatzkleidung“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

In der Freiwilligen Feuerwehr sind knapp 90 Engagierte aktiv. Die Helfer gewährleisten den Brand- und Katastrophenschutz sowie die technische Hilfe zwischen Stralsund, Grimmen und Greifswald. Um weiterhin einen effektiven Schutz der Kameraden bei Einsätzen zu ermöglichen, ist eine neue Ausstattung mit Feuerwehr-Überjacken und -hosen notwendig.

„Besonders wichtig ist, dass es Dank der engagierten Arbeit vor Ort gelungen ist, rund 30 Jungen und Mädchen für die Jugendwehr zu begeistern. So ist auch der Nachwuchs für die wertvolle Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr gesichert“, sagte Glawe.

Die Gesamtkosten für die Einsatzbekleidung betragen knapp 60.000 Euro. Das Land Mecklenburg-Vorpommern fördert den Kauf aus dem Strategiefonds in Höhe von 30.000 Euro.

Fördermittel für den Bau einer Zisterne

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Strasburg – Bereits 2018 unterstützte das Innenministerium mit 112.000 Euro die Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Strasburg. Zu dieser Zeit lag auch der Antrag auf Förderung für die Errichtung einer Löschwasserzisterne vor.

Nun ist es soweit! Innenminister Lorenz Caffier übergibt dafür an Bürgermeisterin Heike Hammermeister-Friese einen Zuwendungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 292.500 Euro. Für den rund 413.000 Euro Bau schmälert sich damit der Eigenanteil der Stadt auf rund 120.500 Euro.

„Während früher fast jedes Dorf seinen Löschwasserteich hatte, findet man sie heute nur noch selten innerhalb der Ortslagen. Deshalb ist es für mich wichtig, den Bau der Löschwasserentnahmestelle (Zisterne) finanziell zu unterstützen, damit die Feuerwehren bei jeder Brandbekämpfung gut ausgerüstet sind und mit ausreichend Löschwasser ausrücken können“, sagte Caffier.

In einigen der über 27 Ortsteilen bzw. Ortsbereichen der Stadt Strasburg (Landkreis Vorpommern-Greifswald) kann eine Versorgung mit Löschwasser nicht mehr gewährleistet werden. Keine natürlichen Teiche bzw. Gewässer, keine Möglichkeit zur Errichtung von Tiefspiegelbrunnen oder ein Anschluss über Hydranten durch das öffentliche Versorgungsnetz sind vorhanden oder möglich. Für mehr Sicherheit soll künftig eine Löschwasserzisterne sorgen, die im Brandfall schnell und genügend Löschwasser für das Umland bereitstellen kann.

Hilfe für Dorfgemeindezentrum mit Feuerwehr

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Schönhausen – Die Gemeinde Schönhausen erhält finanzielle Hilfe für Dorfgemeindezentrum mit Feuerwehr. Das alte Feuerwehrgebäude hat ausgedient.

Mit dem Bau eines neuen gemeinsamen Gebäudes als Feuerwehrhaus und Dorfgemeindezentrum, wird für die Gemeinde Schönhausen im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte ein von allen nutzbarer zentraler Anlaufpunkt entstehen. Für die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr wird das neue Gebäude funktional besser eingerichtet sein. Dazu zählen die Unterbringung der Fahrzeuge und der gesamten Technik, separate Umkleideräume mit Duschmöglichkeiten sowie ein Büro für den Wehrführer und ein Schulungsraum. Für die verschiedensten Aktivitäten der Gemeinde, wie Bürgersprechstunde, Versammlungen, Lesungen und kleine Feiern entstehen Synergieeffekte durch die Doppelnutzung des Schulungsraumes als Mehrzweckraum.

Jetzt übergab Innenminister Lorenz Caffier an die Bürgermeisterin, Frau Hannelore Schulz einen Bewilligungsbescheid über 100.000 EUR aus Kofinanzierungsmitteln. „Hier wird ein zentraler Ort geschaffen, den verschiedene Alters- und Interessengruppen gemeinsam nutzen können und der auch das Dorfleben für Jung und Alt attraktiv macht“, sagte Innenminister Caffier.

Zur Absicherung der Gesamtkosten i.H.v. rund 987.000 EUR hatte die Gemeinde beim Innenministerium einen Antrag auf Kofinanzierungshilfe gestellt. Über den Antrag hatte das Ministerium auf Grundlage des Votums des interministeriellen Vergaberates positiv entschieden. Hauptzuwendungsgeber ist das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt mit einer Förderung aus Mitteln zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung in Höhe von rund 695.000 EUR. Auch der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte fördert das Vorhaben mit 80.000 EUR.

„Die Zuwendungen aus Mitteln des Kofinanzierungsfonds sind ein gutes Beispiel dafür, wie es kommunalen Investitionsträgern ermöglicht wird, ihren Eigenanteil zu erbringen. Der ist jetzt für Schönhausen deutlich geringer und das so eingesparte Geld verschafft finanzielle Spielräume für andere unabweisbare Vorhaben“, so Caffier.

Neues Löschfahrzeug für Warrenzin

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Warrenzin – Endlich kann das 50 Jahre alte Löschfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Warrenzin durch ein neues Fahrzeug (MLF) ersetzt werden. Dafür übergab Minister Lorenz Caffier einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. rund 49.000 Euro an den Bürgermeister, Herrn Hartmut Kussmann.

Für das rund 147.000 Euro teure Löschfahrzeug erhält die Gemeinde auch eine Förderung durch den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte i.H.v. 45.000 Euro, so dass noch ein Eigenanteil von rund 53.000 Euro zu erbringen ist.

In der Gemeinde befinden sich eine große Solaranlage und ein Gewerbegebiet, die insbesondere zu den potentiellen Einsatzgebieten der Warrenziner Feuerwehr gehören.

„Die Freiwillige Feuerwehr ist mit 17 Kameraden aktiv und leistet auch mit ihrer Jugendfeuerwehr, der 15 Jungen und Mädchen angehören, sehr viel für die Nachwuchsarbeit“, lobte der Minister vor Ort das Engagement der Ehrenamtler.

„Für sie ist ihre Feuerwehr Herzensangelegenheit und sie opfern uneigennützig viele Stunden ihrer Zeit, nicht nur für die Ausbildung oder Nachbereitung von Einsätzen, sondern auch für die örtliche Gemeinschaft in Warrenzin“, so Caffier.

Feuerwehrfahrzeug für Alt Schwerin

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Schwerin – Die Gemeinde Alt Schwerin (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) wird beim Kauf eines neuen Feuerwehrfahrzeugs Typ Vorausrüstwagen der Freiwilligen Feuerwehr finanziell vom Land unterstützt. In dieser Woche übersandte das Innenministerium einen Bewilligungsbescheid über rund 81.600 Euro Kofinanzierungshilfe. Mit einer Förderung von 62.800 Euro durch den Landkreis verbleibt damit der Gemeinde ein deutlich geringerer Eigenanteil an den Gesamtkosten i.H.v. 188.400 Euro.

Die Gemeinde Alt Schwerin ersetzt ihr 22 Jahre altes Fahrzeug durch ein neues. Die Freiwillige Feuerwehr betreut schwerpunktmäßig auch Abschnitte der BAB 19 und der B 192 und rückt immer häufiger bei sogenannten Flächenlagen, wie z.B. bei Unwetter und Waldbränden aus, abseits befestigter Wege und Zufahrten. Mit dem neuen Feuerwehrfahrzeug können eine Vielzahl von Einsätzen schneller realisiert und die Brandbekämpfung und technische Hilfeleistung sichergestellt werden.

„Als zuständiger Fachminister für den Brandschutz ist es für mich selbstverständlich, beim Kauf eines neuen Ersatzfahrzeuges zur Seite zu stehen und die Gemeinden dabei finanziell soweit wie möglich zu unterstützen“, so Innenminister Lorenz Caffier.

1. bundesweiter Warntag

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Schwerin – In 50 Tagen ist es soweit: Am 10. September 2020 findet der erste bundesweite Warntag seit der Wiedervereinigung statt. Dazu werden in ganz Deutschland Warn-Apps piepen, Sirenen heulen, Rundfunkanstalten ihre Sendungen unterbrechen und Probewarnungen auf digitalen Werbetafeln erscheinen.

„Die Fähigkeit der Bevölkerung, Warnmeldungen und deren Zielrichtung zu verstehen, ist derzeit in Deutschland nicht ausreichend ausgeprägt. Die Bürgerinnen und Bürger für die Warnung vor gefährlichen Ereignissen zu sensibilisieren, ist eine wichtige und ebenso schwierige Aufgabe“, erklärt Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern Lorenz Caffier. „Nur wenige Menschen deutschlandweit verstehen Warnmeldungen richtig und können sie entsprechend einordnen. Deshalb ist es sinnvoll, diesen Tag durchzuführen und so für die Zukunft gewappnet zu sein. Aus diesem Grund haben wir seinerzeit den Beschlussvorschlag in die Innenministerkonferenz eingereicht“, so der Minister weiter.

Ab sofort ist die neue Website www.bundesweiter-warntag.de online verfügbar. Sie bietet Informationen über den ab 2020 jährlich an jedem zweiten Donnerstag im September stattfindenden Warntag. Die Website erklärt aber auch, in welchen Fällen und auf welchen Wegen die Bevölkerung in Deutschland gewarnt wird. Eine Länderkarte ermöglicht mit einem Klick den Überblick über Regelungen zur Warnung in den einzelnen Bundesländern. Das integrierte Service-Portal auf der Website mit Informationsmaterial soll Kommunen dabei unterstützen, vor Ort über den Warntag und allgemein über das Thema zu informieren.

Bund und Länder haben im Rahmen der Innenministerkonferenz 2019 gemeinsam beschlossen, ab dem Jahr 2020 jährlich an jedem zweiten Donnerstag im September einen bundesweiten Warntag stattfinden zu lassen. Er soll dazu beitragen, die Akzeptanz und das Wissen um die Warnung der Bevölkerung in Notlagen zu erhöhen. Wer rechtzeitig gewarnt wird und weiß, was zu tun ist, kann sich in einem Notfall besser selbst helfen. Zur Warnung der Bevölkerung nutzen Bund, Länder und Kommunen alle verfügbaren Kommunikationskanäle: so etwa das vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) betriebene Modulare Warnsystem (MoWaS) und die Warn-App NINA, eine Vielzahl von Medien und Rundfunksendern bis hin zu Sirenen und Lautsprecherdurchsagen vor Ort.

Gleichzeitig dient der Warntag dazu, die vorhandenen technischen Systeme zur Warnung flächendeckend zu testen und zu prüfen, an welcher Stelle sie noch weiterentwickelt werden können.

Bund und Länder bereiten den bundesweiten Warntag in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Kommunen gemeinsam vor. Zuständig sind auf Bundesebene das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), das dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat nachgeordnet ist. Auf der Ebene der Länder wird der Warntag von den jeweiligen Innenressorts und auf der Ebene der Kommunen in der Regel von den für den Katastrophenschutz zuständigen Behörden vorbereitet.

Neues Löschfahrzeug für Rubenow

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Rubenow – Die vielfältigen Aufgaben einer Feuerwehr verlangen den Kameradinnen und Kameraden ein Höchstmaß an Einsatzbereitschaft ab. Dafür benötigen sie neben gut ausgebildeten Einsatzkräften auch eine moderne Ausstattung an Ausrüstung und Geräten.

Innenminister Lorenz Caffier überbrachte heute dem Bürgermeister Bernd-Ulrich Knorr einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. rund 190.000 Euro für den Kauf eines Tanklöschfahrzeuges TLF 4000. Damit soll ein mit Baujahr 1998 alter Mannschaftstransportwagen, der außer Dienst gestellt werden muss, ersetzt werden.

Über die normalen Einsatzschwerpunkte hinaus hat die Freiwillige Feuerwehr Rubenow den Brandschutz für eine große Waldfläche mit ca. 847 Hektar, für einen Betrieb zur Lagerung und Entsorgung von radioaktiven Materialien und für ein Umspannwerk in der Gemeinde zu gewährleisten.

Derzeit sind 32 Kameradinnen und Kameraden in der Rubenower Feuerwehr aktiv und 20 Mädchen und Jungen in der Jugendfeuerwehr engagiert.

Innenminister Lorenz Caffier dankte bei seinem Besuch den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr für ihre ehrenamtliche Arbeit und Einsatzbereitschaft und machte deutlich, wie wichtig eine gute Ausrüstung für die Feuerwehr ist.