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Kategorie: Städte und Gemeinden

Hort an der Fritz-Reuter-Grundschule

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Ludwigslust – Für die Schaffung eines zentralen Horts an der Grundschule „Fritz Reuter“ in Ludwigslust (Landkreis Ludwigslust-Parchim) übergibt Bauminister Christian Pegel heute dem Bürgermeister der Stadt Reinhard Mach einen Zuwendungsbescheid über eine Förderung in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro. Die Fördermittel stammen aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) und dienen der Förderung der integrierten nachhaltigen Stadtwicklung gemäß der Stadtentwicklungsförderrichtlinie Mecklenburg-Vorpommern.

Vorgesehen ist, das Dachgeschoss der Fritz-Reuter-Grundschule in der Kanalstraße 26 aus- sowie das benachbarte Nebenschulgebäude an der Kanalstraße 24 umzubauen. Im Dachgeschoss des Schulgebäudes werden 140 Hortplätze geschaffen. Die Räume des Nebengebäudes werden zu Projekträumen für die Schulsozialarbeit und den Hort umgebaut.

Die Gesamtkosten betragen ca. 1,6 Millionen Euro. Aufgrund der Genehmigung des vorzeitigen Vorhabenbeginns laufen die Arbeiten bereits. Sie sollen Ende November 2020 abgeschlossen sein.

Ziel des EFRE-Förderprogramms „Integrierte nachhaltige Stadtentwicklung“ ist es, die dauerhafte Nutzung des Kulturerbes, die städtische Umweltqualität und die Möglichkeit zur Integration in Bildung, Arbeit und Gesellschaft in den 23 Mittel- und Oberzentren des Landes zu verbessern. Dafür stehen dem Land von 2014 bis 2020 insgesamt rund 210 Millionen Euro zur Verfügung.

BUGA 2025 in Rostock kann kommen

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Kabinett beschließt Förderetat

Schwerin – Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss hat die Landesregierung klare und verbindliche Zusagen zur Unterstützung der BUGA 2025 sowie anderer Großprojekte getroffen und damit das Fundament für wichtige Bausteine der zukünftigen Stadtentwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock gelegt“, zeigte sich der Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus zufrieden. Die BUGA 2025 sei eine weitere Chance für das Land Mecklenburg-Vorpommern, sich deutschlandweit, im gesamten Ostseeraum und bis in andere EU-Länder hinein als leistungsstarker und zukunftsorientierter Standort für integrierten und nachhaltigen Städtebau, Wirtschaft und Tourismus zu präsentieren.

Die Investitionskosten für die BUGA 2025 werden nach aktuellem Planungsstand rund 142 Mio. Euro betragen. Der Eigenanteil der Stadt Rostock liegt bei rund 68 Mio. Euro. Weitere rund 14 Mio. Euro sollen aus Bundesmitteln finanziert werden. Das Land MV wird die Investitionskosten für die BUGA 2025 mit bis zu 60 Millionen Euro durch Landesmittel und über Förderungen aus Landesprogrammen unterstützen.

Zum Gesamtkonzept der Stadtentwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zählen neben der BUGA 2025 ebenso der Theaterneubau und die Errichtung des Archäologischen Landesmuseums.

Dafür sind nach derzeitigen Stand Investitionen von 110 Mio. Euro bzw. 55 Mio. Euro geplant. Das Land MV wird für den Theaterneubau Mittel in Höhe von 51 Millionen Euro sowie Mittel in Höhe von 40 Millionen Euro für die Errichtung des Archäologischen Landesmuseums zur Verfügung stellen.

Für alle drei Vorhaben der Stadtentwicklung ergibt sich damit ein Investitionsvolumen von insgesamt mehr als 300 Mio. Euro. Daran beteiligt sich das Land mit insgesamt (bis zu) rund 151 Mio. Euro. Die Eigenmittel der Stadt Rostock belaufen sich in Summe auf rund 142 Mio. Euro.

„Mit der erfolgreichen BUGA 2009 in Schwerin liegt die Messlatte jetzt hoch. Ich bin überzeugt, dass Rostock an diesen Erfolg anknüpfen kann und in Sachen nachhaltiger Stadtentwicklung neue Maßstäbe setzen wird. Die Landesregierung steht hinter dem Projekt und wird die Stadt Rostock weiter intensiv begleiten und unterstützen“, bekräftigte Backhaus. Wichtig sei es jetzt auch, die Menschen vor Ort für dieses Projekt zu begeistern, davon hänge maßgeblich der Erfolg der BUGA 2025 ab. „Es bleibt uns nicht mehr viel Zeit“, mahnte der Minister und rief daher alle Beteiligten zur konstruktiven Zusammenarbeit auf. Sein Haus habe die Koordinierung der Vorbereitungen, der Fördermittelbereitstellung und der Durchführung der BUGA 2025 für die Landesregierung übernommen. Zu diesem Zweck sei bereits eine ständige Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) unter Einbeziehung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft eingerichtet worden.

Die BUGA 2009 in Schwerin mit einem Areal von rund 55 Hektar war eine erfolgreiche Gartenschau, die in ihrer städtebaulichen Nachhaltigkeit das touristische Zentrum Schwerin bis heute prägt.
In Verbindung mit der BUGA 2009 wurden Gesamtinvestitionen in Höhe von 350 Mio. Euro ausgelöst. An der Landesförderung waren damals fünf Ressorts beteiligt. Durch das damalige Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz wurden 2,3 Mio. Euro bereitgestellt. Den Hauptanteil übernahm das Wirtschaftsministerium im Rahmen der Infrastrukturförderung mit rund 15,5 Mio. Euro.

Die geplante Besucherzahl von 1,8 Mio. Gästen wurde leicht überschritten und im Durchführungshaushalt konnten Mehreinnahmen durch Eintrittsgelder gegenüber der Planung von rund 5,2 Mio. Euro generiert werden. Die Besucher kamen zu zwei Drittel aus Mecklenburg-Vorpommern und zu einem Drittel aus anderen Bundesländern oder dem Ausland.

BUGA 2009-Haushalt:

Investive Kosten gesamt: 47,2 Mio. Euro

– davon Land 30,0 Mio. Euro
– davon Drittmittel 1,7 Mio. Euro
– davon Stadtmittel 15,5 Mio. Euro

Durchführungshaushalt gesamt: 32,1 Mio. Euro

– davon Einnahmen 19,7 Mio. Euro
– davon Stadtmittel 12,4 Mio. Euro

Waffen sichergestellt

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Neubrandenburg – Am 29.02.2020 gegen 22:45 Uhr wurden Polizeibeamte zu einem Einsatz in ein Dorf bei Neubrandenburg gerufen, da zu es zu einer Körperverletzung gekommen sein soll, welche sich aber nach Prüfung nicht bestätigt hat.

Im Zuge der Sachverhaltsklärung des oben beschriebenen Einsatzes wurde ein 62-jähriger deutscher Mann in seiner Wohnung aufgesucht. Dabei stellten die Beamten ein Sturmgewehr fest, für welches der 62-Jährige kein Zertifikat über die Unbrauchbarkeit vorlegen konnte. Es bestand der Verdacht des Verstoßes gegen das Waffengesetz, woraufhin die Beamten die gesamte Wohnung nach möglichen weiteren Waffen durchsucht haben. Im Ergebnis der Dursuchung haben die Beamten insgesamt 50 Gegenstände, wie z.B. eine Maschinenpistole, zwei Sturmgewehre, mehrere Magazine und mehrere Patronen aufgefunden und sichergestellt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann nicht gesagt werden, ob die Waffen schussbereit waren. Der Polizei liegen derzeit keine Zertifikate vor, dass es sich bei den sichergestellten Waffen um Anscheinswaffen bzw. Sammlerwaffen handelt.

Aus diesem Grund wurden Strafanzeigen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Waffengesetz erstattet. Im Rahmen der Ermittlungen wird nun geprüft, ob es sich bei den sichergestellten Waffen um Anscheinswaffen bzw. Sammlerwaffen handelt. Wenn das so ist, werden die Waffen dem 62-Jährigen wiedergegeben. Wenn es sich aber um funktionsfähige (schussbereite) Waffen handelt, bleiben die Waffen sichergestellt und die Staatsanwaltschaft Neubrandenburg wird weitere Entscheidungen treffen.

Pfahlsetzung an der Seebrücke Koserow

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Insel Usedom – Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat sich heute über die Baufortschritte an der neuen Seebrücke im Ostseebad Koserow informiert.

„In Koserow auf Usedom entsteht eine Visitenkarte unserer touristischen Infrastruktur. Die 280 Meter lange und dreieinhalb Meter breite Seebrücke soll sich zu einer durchgehend barrierefreien Flaniermeile für Gäste und Anwohner des Ostseebades entwickeln. Mit der Fertigstellung des Bauwerks wird Koserow seinem Ruf eines barrierefreien Seebades noch nachdrücklicher gerecht. Kein Gast soll vom Urlaub ausgeschlossen sein, ganz gleich ob mit oder ohne Handicap“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort. Während der Baustellenbesichtigung ist ein weiterer von insgesamt 56 Gründungspfählen der Brücke in den Boden gerammt worden.

Die neue Seebrücke bindet direkt an den Seebrückenvorplatz an, die im Zugangsbereich auf etwa zehn Meter Länge und fünfeinhalb Meter Breite ausgeweitet wird. Das Seebrückenbauwerk inklusive Anleger, Rampe und Plattform soll auf insgesamt 56 Gründungspfählen errichtet werden. Es wird Stahl als tragendes Element für die Seebrücke verwandt, Holz für den Gehbelag und die Handläufe sowie Stahlbeton für die landseitige Gründung und den Anleger.

Im Verlauf der Seebrücke werden drei Verbreiterungen angelegt, die zusätzliche Flächen zum Verweilen anbieten. Zudem werden auf dem Seebrückenkopf ein acht Meter hoher Glockenturm installiert sowie eine Sitz- und Liegelandschaft eingerichtet. Eine künstlerisch gestaltete zweidimensionale Plastik in Form eines Fischers mit Glocke sowie eine Info-Tafel mit Wetter- und Wasserdaten ergänzen den Neubau. Darüber hinaus ist an der Süd-Ost-Seite ein Anleger für die Fahrgastschifffahrt geplant.

Dieser erhält zwei Ebenen als Zugangsbereich zu den Fahrgastschiffen (das Oberdeck von Fahrgastschiffen kann barrierefrei mit Hilfe einer zusätzlichen Rampe erreicht werden, der untere Zugang ist für den normalen Publikumsverkehr vorgesehen).

„Bereits im Spätsommer dieses Jahres soll die Seebrücke fertiggestellt sein. Es ist wichtig, kluge und zukunftsweisende Investitionen in die infrastrukturelle Weiterentwicklung zu tätigen, denn der Tourismus ist in Mecklenburg-Vorpommern ein wesentlicher Wirtschafts- und Imagefaktor. Mit der Seebrücke wird ein attraktives Angebot geschaffen, um Gästen einen weiteren Mehrwert Ihres Urlaubs auf Usedom zu bieten“, sagte Rudolph.

Im Rahmen der touristischen Infrastrukturförderung wurden seit 1991 in der Gemeinde Ostseebad Koserow insgesamt 18 Investitionsmaßnahmen vom Wirtschaftsministerium gefördert. Die Maßnahmen haben ein Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von rund 13,3 Millionen Euro, das in Höhe von rund 9,3 Millionen Euro unterstützt wurde. Dabei handelte es sich unter anderem um die Errichtung von Rettungstürmen, die Ausstattung von Kinderspielplätzen und die Neugestaltung der Strandpromenade Koserow. „Wir werden die Städte und Gemeinden weiterhin bei Investitionen begleiten, um qualitativ hochwertige und saisonverlängernde Angebote im Tourismus anbieten zu können“, sagte Rudolph.

Die Gesamtinvestition beträgt knapp 7,4 Millionen Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Verbindung mit Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von knapp 4,9 Millionen Euro.

Fördergeld für Bahnschrankenanlage

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Plate – Im Zuge des Ausbaues der Eisenbahnstrecke Schwerin-Görries-Parchim, der bereits 2018 begonnen hat, ergab sich, dass der Bahnübergang (Bahn-km 15,431) in Plate durch höhere Geschwindigkeit der durchfahrenden Züge, ein höheres Verkehrsaufkommen auf der Straße und die Nähe zu einem Wohngebiet, mit einer elektronisch gesteuerten Bahnübergangssicherungsanlage ausgerüstet werden muss.

Hierzu wurde ein entsprechender Nachtrag zur Erweiterung des Maßnahmeumfangs beschlossen, wonach sich die Gemeinde Plate (Landkreis Ludwigslust-Parchim) als Straßenbaulastträger mit einem Kostendrittel zu beteiligen hat.

Bei Gesamtkosten i.H.v. 209.100 Euro fördert das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung die Maßnahme mit 156.800 Euro. Um den Gemeindehaushalt bei dem Vorhaben finanziell zu entlasten, stellt das Innenministerium Fördermittel als Sonderbedarfszuweisung i.H.v. rund 41.800 Euro zur Verfügung. Ein entsprechender Bewilligungsbescheid wurde dem Bürgermeister der Gemeinde in dieser Woche übersandt.

„Investitionen in gezielte Straßen- und Baumaßnahmen sind gerade für den ländlichen Raum wichtig. Deshalb freue ich mich, die Gemeinde Plate finanziell unterstützen zu können“, so Innenminister Lorenz Caffier.

Ortsdurchfahrt Marnitz wird ausgebaut

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Marnitz – Für den Ausbau der Durchfahrtsstraße (zweiter und dritter Bauabschnitt) in Marnitz, einem Ortsteil der Gemeinde Ruhner Berge im Landkreis Ludwigslust-Parchim, erhält die Gemeinde Fördermittel als Sonderbedarfszuweisung in Höhe von rund 52.200 Euro. Ein entsprechender Bewilligungsbescheid des Innenministeriums ist kürzlich dem Bürgermeister zugesandt worden.

Die Gesamtkosten für die Ortsdurchfahrt belaufen sich auf rund 1,9 Mio. Euro und werden u.a. durch den Bund und das Land getragen. Der Kostenanteil, den die Gemeinde Ruhner Berge tragen muss, wird durch die Sonderbedarfszuweisung reduziert.

„Die Straßen sind die Lebensadern in unseren Städten und Gemeinden, insbesondere in unserer vorwiegend ländlich geprägten Region. Einheimische, Unternehmer und Gäste profitieren von der neuen Ortsdurchfahrt“, so Innenminister Lorenz Caffier.

Erneuerung von Bushaltestellen

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Wittenburg – In zwei Ortsteilen der Stadt Wittenburg (Landkreis Ludwigslust-Parchim) werden jeweils zwei Bushaltestellen barrierefrei umgestaltet.

Zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention werden im Ortsteil Körchow an der Straße „An der Chaussee“ zwei gegenüberliegende Bushaltestellen umgebaut. In Fahrtrichtung Wittenburg wird zusätzlich eine Wartehalle errichtet und der Haltestellenbereich erhält eine ausreichende Beleuchtung. Das Gleiche wird danach im Ortsteil Perdöhl erfolgen. Dort muss in Fahrtrichtung Wittenburg die alte Wartehalle wegen Baufälligkeit zurückgebaut und ersetzt werden.

Die Gesamtkosten dafür belaufen sich auf rund 125.000 Euro. Das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung als Hauptzuwendungsgeber stellt dafür Fördermittel in Höhe von etwa 100.000 Euro über die Förderrichtlinie für Investitionen und Maßnahmen im öffentlichen Personenverkehr aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) bereit.

Den restlichen Betrag muss die Stadt Wittenburg als Eigenanteil selbst aufbringen und hat deshalb einen Antrag auf Kofinanzierungshilfe beim Ministerium für Inneres und Europa gestellt, über den positiv vom Vergaberat entschieden wurde. Ein Bewilligungsbescheid in Höhe von rund 12.500 Euro wurde in dieser Woche der Bürgermeisterin der Stadt zugesandt.

Intelligente Messsysteme halten Einzug

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Erste Haushaltskunden im Gebiet der WEMAG Netz GmbH bekommen Smart Meter

Schwerin – Die ersten Messstellen im Versorgungsgebiet der WEMAG Netz GmbH werden ab sofort mit intelligenten Messsystemen (Smart Meter) ausgerüstet. Sie bestehen aus einer Kommunikationseinheit, dem Smart-Meter-Gateway, und mindestens einer modernen Messeinrichtung zur Erfassung der elektrischen Energie. Der Auftrag dafür ging an die e.dat GmbH, eine 100prozentige Tochtergesellschaft der WEMAG.

Die ersten intelligenten Messsysteme wurden im Amt Stralendorf sowie in der Kindertagesstätte in Wittenförden installiert und in Betrieb genommen.

„Das neue Gerät sendet verschlüsselt einen Messwert pro Monat an den Messstellenbetreiber, die WEMAG Netz GmbH. Damit entfällt künftig die Ablesung des Zählerstandes durch einen Dienstleister beziehungsweise durch den Kunden“, erläutert Detlef Repper, Abteilungsleiter Messservice der e.dat GmbH.

Später sollen die Smart Meter weitere Funktionen erhalten, wie zum Beispiel die Visualisierung des eigenen Stromverbrauchs, die Wahlmöglichkeit von Stromtarifen sowie die Steuerung und Schaltung von Verbrauchs- und Einspeiseanlagen. Die intelligenten Messsysteme erfassen Daten detaillierter und bieten mehr Transparenz als die analogen Zähler. Sie helfen, Strom zu sparen und die Energieeffizienz zu steigern. Zukünftig werden sie auch Zähler für Gas, Wasser oder Wärme einbinden können. Zudem sind sie als gesicherte Kommunikationsplattform für Smart-Home-Anwendungen nutzbar.

Die WEMAG Netz GmbH ist als grundzuständiger Messstellenbetreiber vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik verpflichtet worden, die Markteinführung für intelligente Messsysteme, den sogenannten Rollout, durchzuführen. Begonnen wird bei Endverbrauchern mit Messstellen in der Niederspannung und einem Jahresstromverbrauch von 6.000 kWh bis höchstens 100.000 kWh. Für diese Gruppe gilt eine Einbauverpflichtung. „Wir konzentrieren uns zunächst auf größere Ortschaften wie Sternberg und Bützow“, kündigt Detlef Repper an, der das Projekt seit 2016 leitet.

Der Rollout-Plan der WEMAG Netz GmbH sieht vor, dass noch in diesem Jahr die ersten 300 intelligenten Messsysteme bei Anschlussnutzern eingebaut werden. In den beiden darauffolgenden Jahren sollen rund 1.000 weitere Systeme in Betrieb gehen. Bis 2028 ist geplant, 95 Prozent der Messstellen mit einem Jahresstromverbrauch zwischen 6.000 kWh und 100.000 kWh im Gebiet der WEMAG Netz GmbH mit einem Smart Meter auszustatten.

Die Kunden werden mindestens drei Monate vor dem geplanten Einbau schriftlich von der WEMAG Netz GmbH informiert. Ein weiteres Schreiben zum genauen Zeitpunkt des Einbaus erhalten die Kunden mindestens zwei Wochen vorher.