Schwerin – Die Arbeitslosigkeit in Mecklenburg-Vorpommern hat im April 2020 gegenüber dem Vorjahresmonat erwartungsgemäß zugenommen. 64.900 Menschen waren arbeitslos gemeldet. Das sind 6.350 Arbeitslose mehr als im April des Vorjahres. Das entspricht einer Zunahme um 10,8 Prozent. Die Arbeitslosenquote beträgt nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im Land 7,9 Prozent. „Wir haben aufgrund der Corona-Pandemie einen Arbeitsmarkt unter völlig veränderten Rahmenbedingungen. Beispielsweise machen sich Auftragseinbrüche bei Unternehmen bemerkbar. Das schlägt sich erstmals auch in der Arbeitsmarktstatistik nieder. Wirtschaftliche Auswirkungen sind vor allem im Tourismus, Einzelhandel, Dienstleistungsbereich und auch in der maritimen Wirtschaft spürbar“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Donnerstag. Im Vergleich zum Vormonat März ist die Arbeitslosigkeit um 5.300 Arbeitslose (+8,8 Prozent) gestiegen.
„Die erheblichen, in manchen Branchen dramatischen wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise machen umfangreichen Hilfen notwendig. Ein Zustand wie vor der Krise wird wahrscheinlich nicht so schnell wieder erreicht“, machte Wirtschafts- und Arbeitsminister Glawe deutlich. Mit der Soforthilfe und der Zahlung eines nicht-rückzahlbaren Zuschusses werden vor allem Soloselbstständige Kleinst- und Kleinunternehmen gefördert. Darüber hinaus gibt es Liquiditätshilfen, um Engpässe aufgrund der Corona-Pandemie zu vermeiden. Hierbei geht es um die Ausreichung von rückzahlbaren Überbrückungsfinanzierungen. Hinzu kommen die umfangreichen weiteren Hilfsangebote durch Bund und Land, wie Steuerstundungen, Reduzierungen von Steuervorauszahlungen, Darlehen und die Schnellkredite der KfW.
Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit haben seit Beginn der Corona-Krise im März insgesamt 16.900 Betriebe für 154.600 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt. „Viele Unternehmen stellen aufgrund der wirtschaftlich angespannten Lage weniger Personal ein. Sie versuchen ihren Beschäftigtenstand zu halten. Kurzarbeit ist dabei ein hervorragendes Mittel, was Unternehmen und Beschäftigte in schwierigen Zeiten aktive Unterstützung bietet“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.
Die sozialversicherungspflichtigen (sv) Beschäftigungsverhältnisse sind weiter gestiegen. Die vorliegenden Zahlen sind aus dem Februar. Zu diesem Zeitpunkt waren die Auswirkungen der Coronavirus-Krise auf dem Arbeitsmarkt noch nicht spürbar: Die sv-Beschäftigungsverhältnisse liegen – nach aktuellsten Zahlen für Februar 2020 – bei 570.500 Beschäftigten. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind rund 5.000 sozialversicherungspflichtige Jobs hinzugekommen. Zuwächse an Arbeitsplätzen gab es vor allem im Gesundheits- und Sozialbereich (+2.800), im Gastgewerbe (+1.200), der Metall- und Elektroindustrie (+700) sowie in der öffentlichen Verwaltung/Sozialversicherungen. (+500).
Nürnberg – „Die Corona-Pandemie dürfte in Deutschland zur schwersten Rezession der Nachkriegszeit führen. Dadurch gerät auch der Arbeitsmarkt stark unter Druck. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind erstmals in einem April gestiegen. Die Anzeigen für Kurzarbeit steigen auf ein noch nie dagewesenes Niveau. Und die Nachfrage der Betriebe nach neuen Mitarbeitern ist regelrecht eingebrochen.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.
Arbeitslosenzahl im April: +308.000 auf 2.644.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +415.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,7 Prozentpunkte auf 5,8 Prozent
Die Arbeitslosenzahl ist von März auf April infolge der Corona-Krise außerordentlich kräftig um 308.000 auf 2.644.000 gestiegen. Bereinigt um die saisonalen Einflüsse wird für den April ebenfalls ein starker Zuwachs von 373.000 im Vergleich zum Vormonat errechnet. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl um 415.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote steigt um 0,7 Prozentpunkte auf 5,8 Prozent und verzeichnet auch im Vergleich zum April des vorigen Jahres ein Plus von 0,9 Prozentpunkten. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im März auf 3,8 Prozent.
Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, hat sich saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 244.000 erhöht. Damit wächst die Unterbeschäftigung weniger stark als die Arbeitslosigkeit. Dies liegt zu einem großen Teil daran, dass wegen der Kontaktbeschränkungen Angebote der Arbeitsmarktpolitik nicht zum Einsatz kamen. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im April 2020 bei 3.466.000 Personen. Das waren 271.000 mehr als vor einem Jahr.
Betriebe müssen vor Beginn von Kurzarbeit eine schriftliche Anzeige bei der zuständigen Agentur für Arbeit erstatten; dies hat spätestens bis zum Ende des Monats zu erfolgen, für den erstmalig Leistungen bezogen werden sollen. Im März und bis zum 26. April 2020 wurden bei den Agenturen für Arbeit 751.000 Anzeigen erfasst für insgesamt bis zu 10,1 Millionen Personen. Das heißt aber nicht, dass diese Menschen schlussendlich auch alle kurzarbeiten werden. Nichts desto trotz ist das eine im Vergleich zu den letzten Jahrzehnten nie da gewesene Zahl und übersteigt noch um ein Vielfaches die Zahl der Anzeigen während der Großen Rezession 2008/2009. Im gesamten „Krisenjahr“ 2009 gingen bei den Agenturen für Arbeit Anzeigen für 3,3 Millionen Menschen ein.
In den vorliegenden Daten zur Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung sind die Auswirkungen der Corona-Krise noch nicht abgebildet. Beide Größen sind weiter gestiegen, allerdings mit geringeren Zuwächsen als im vergangenen Jahr. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im März saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 41.000 verringert. Mit 45,04 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 82.000 höher aus. Das Plus beruht weit überwiegend auf dem Zuwachs der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Diese ist Februar im Vergleich zum Vorjahr um 390.000 gestiegen. Insgesamt waren nach hochgerechneten Angaben der BA 33,59 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Saisonbereinigt ergibt sich von Januar auf Februar ein Anstieg um 11.000.
Die Nachfrage nach neuen Arbeitskräften ist infolge der Corona-Krise regelrecht eingebrochen. Im April waren 626.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 169.000 weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 66.000 verringert. Das Ausbleiben von Stellenneumeldungen schlägt hier vornehmlich zu Buche. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – sank im April 2020 um 19 auf 94 Punkte. Er liegt damit 37 Punkte unter dem Vorjahreswert.
900.000 Personen erhielten im April 2020 Arbeitslosengeld, 180.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im April bei 3.868.000. Gegenüber April 2019 war dies ein Rückgang von 112.000 Personen. 7,1 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.
Von Oktober 2019 bis April 2020 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 384.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle, 34.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Von diesen waren 241.000 im April noch auf der Suche. Gleichzeitig waren 455.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 39.000 weniger mehr als vor einem Jahr. Davon waren im April noch 274.000 Ausbildungsstellen unbesetzt. Am häufigsten wurden Ausbildungsstellen gemeldet für angehende Kaufleute im Einzelhandel (30.000), für Verkäuferinnen und Verkäufer (19.000) sowie für Kaufleute für Büromanagement (17.000). Der Ausgleich auf dem Ausbildungsmarkt hat sich im Zuge der Corona-Krise verlangsamt. Insgesamt ist der Ausbildungsmarkt im April noch sehr in Bewegung. Deshalb ist es für eine fundierte Bewertung zu früh.
97 Personen mussten/müssen im Krankenhaus behandelt werden, 17 davon auf einer Intensivstation.
Insgesamt gab es bislang 17 Sterbefälle in Mecklenburg-Vorpommern.
In Waren (Müritz) wurde vorübergehend eine Kita geschlossen, nachdem ein dreijähriges Kind, das die Notfall-Betreuung in Anspruch nahm, an COVID 19 erkrankte. Inzwischen wurden umfangreiche Umgebungsuntersuchungen durchgeführt. Getestet wurden alle Kontaktpersonen, die Symptome hatten. Die Testergebnisse waren allesamt negativ.
Die nahen Angehörigen des erkrankten dreijährigen Kindes wurden teilweise bereits zum zweiten Mal getestet. Auch diese Testergebnisse waren negativ.
Vor Wiedereröffnung der Kita sollen alle Beschäftigten mit einem erneuten Abstrich eine sogenannte Freitestung erhalten.
Im Krankenhaus Güstrow war bei einem Patienten der vor Beginn der Anschlussheilbehandlung obligatorische Corona-Test positiv. Durch das Gesundheitsamt des Landkreises Rostock wurden in Zusammenarbeit mit dem Krankenhaus alle erforderlichen Maßnahmen eingeleitet.
In den Laboren in MV, die auch alle Corona-Tests aus den Abstrichzentren in den Landkreisen und kreisfreien Städten auswerten, wurden insgesamt mehr als 31.600 Corona-Tests analysiert.
Ein Schema des Robert Koch-Instituts soll Schätzungen zur Zahl der genesenen Personen ermöglichen. Danach sind 560 der positiv getesteten Menschen (ohne Berücksichtigung der Dunkelziffer) in MV von einer COVID-19-Erkrankung genesen.
Schwerin – Aus dem polizeilichen Verkehrslagebild 2019 können folgende wesentliche Feststellungen getroffen werden:
weniger Verletzte
weniger Verkehrstote bei Unfällen mit Baumberührung
Anstieg der Verkehrsunfälle und mehr Verkehrstote
mehr verunglückte Rad- und Pedelecfahrer
mehr festgestellte Handy- und Drogenverstöße bei Anhaltekontrollen
Fortsetzung der themenorientierten Verkehrskontrollen mit Schwerpunkt Geschwindigkeit und der Verkehrssicherheitskampagne „Fahren.Ankommen.LEBEN!“
Unfalllage
Im Jahr 2019 sind in Mecklenburg-Vorpommern 88 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr ums Leben gekommen. Das waren zwei Todesopfer mehr als im Jahr 2018 (86 Todesopfer). „Zwar setzt sich der seit dem Jahr 2012 bestehende Trend mit deutlich unter 100 tödlich verunglückten Verkehrsunfallopfern in unserem Land fort, allerdings bedarf es weiterhin großer Anstrengungen, um diese Entwicklung auch in den Folgejahren halten zu können und die Zahl der Verkehrsunfallopfer zu minimieren.“, so Minister Caffier.
Die Zahl der Verletzten ging 2019 gegenüber dem Vorjahr zurück, und zwar um 1,4 Prozent auf 6913. Insgesamt hat die Polizei Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr rund 60.000 Verkehrsunfälle aufgenommen, 4,5 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Bei 91 Prozent der Unfälle blieb es bei Sachschäden (+ 4,9 %). Die Zahl der Unfälle, bei denen Menschen getötet oder verletzt wurden, erhöhte sich um knapp 1 Prozent auf 5.366.
Eine durchaus positive Entwicklung ist bei den sogenannten Baumunfällen festzustellen. Die Zahl der Unfälle mit Baumberührung ging um etwa 10 Prozent zurück. Insgesamt kamen vergangenes Jahr 22 Menschen (2018: 34) bei einem Baumunfall ums Leben, welches einen Rückgang von 35 Prozent zum Vorjahr darstellt. „Nach wie vor verkennen viele Fahrzeugführer die Gefahr eines Baumunfalls“, so Innenminister Caffier. „Häufig schätzen Kraftfahrer Kurven oder Wildwechsel als größere Gefahrenquellen als Baumalleen und Straßenbäume ein.“ Somit bedarf es weiterhin regelmäßiger und zielgerichteter Maßnahmen der Verkehrsüberwachung und Verkehrsprävention. Umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit soll auch zukünftig zur Sensibilisierung der am Verkehr Teilnehmenden und zur Akzeptanz der Maßnahmen beitragen. Auch der im „Konzept der Landesregierung zur Verkehrssicherheitsarbeit“ formulierte Weg zur Bekämpfung von Baumunfällen in Altalleen mit dem vorrangigen Einbau von Schutzplanken und auch anderweitigen straßenbaulichen oder straßenverkehrsrechtlichen Maßnahmen muss zielstrebig fortgesetzt werden. Mit der 2019 gestarteten Alleenkampagne und der Botschaft „Schön gefährlich!“ will die Deutsche Verkehrswacht Mecklenburg-Vorpommern ebenfalls das Bewusstsein für die wunderschönen, aber auch gefährlichen Alleen schärfen.
Unfallursachen
Geschwindigkeit war 2019 nicht nur erneut die häufigste Unfallursache bei den schweren Verkehrsunfällen, also Unfällen bei denen Menschen getötete oder schwerverletzt worden sind, sondern stieg auch im Vorjahresvergleich um knapp 12 Prozent an. Die Kategorie „Nicht angepasste Geschwindigkeit“ nimmt Bezug auf § 3 der Straßenverkehrsordnung: „Wer ein Fahrzeug führt, darf nur so schnell fahren, dass das Fahrzeug ständig beherrscht wird. Die Geschwindigkeit ist insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen.“ Caffier: „Wir müssen die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer fortwährend sensibilisieren, nicht nur die zulässige Höchstgeschwindigkeit einzuhalten, sondern die gefahrene Geschwindigkeit am Verkehrsgeschehen zu orientieren.“ Vorfahrtsfehler bleiben zweithäufigste Unfallursache, wobei nach einem signifikanten Anstieg von knapp 50 Prozent im Jahr 2018 für 2019 ein Rücklauf festzustellen ist. Alkoholeinfluss war bei den schweren Unfällen im vergangenen Jahr, anders als noch im Jahr zuvor, die dritthäufigste Unfallursache. Während die Unfallursache Abstand zurückging, ist ein deutlicher Anstieg der Ursache Überholen festzustellen. „Überholen spart weniger Zeit als man glaubt und ist in der Regel sehr riskant. Beim Überholen sollte deshalb die Sicherheit immer vor Schnelligkeit gehen! Nur bei ausreichend einsehbarer Strecke sollten Autofahrer überholen und beim Überholvorgang selbst an die zulässige Höchstgeschwindigkeit denken.“, so der Innenminister.
Verkehrsbeteiligung
Nach wie vor bilden die Pkw-Insassen mit über 50 Prozent den größten Anteil der Verunglückten bei Verkehrsunfällen und sind demzufolge am meisten gefährdet. Als Verunglückte im Straßenverkehr zählen Personen (auch Mitfahrer), die bei Unfällen im Straßenverkehr verletzt oder getötet worden sind. Mit Abstand folgt, wie in den Vorjahren auch, die Gruppe der Radfahrer sowie motorisierten Zweiradfahrer und Fußgänger. Außer bei der Gruppe der Radfahrer mit 1.675 Verunglückten sind die Zahlen der anderen Verkehrsbeteiligungsarten zurückgegangen.
Während sich die Anzahl der verletzten Fahrradfahrer im Mehrjahresvergleich etwa auf gleichbleibenden Niveau bewegt, bleibt festzustellen, dass der Anteil der zur Gruppe der Fahrradfahrer gehörenden verunglückten Pedelecfahrer erneut gestiegen ist. Im vergangenen Jahr wurden 117 Fahrer von Pedelecs (2018: 78) infolge eines Verkehrsunfalls leicht- bzw. schwerverletzt. Die Zahl der verunglückten S-Pedelec-Fahrer sank im vergangenen Jahr deutlich.
Lorenz Caffier: „Grundsätzlich ist der Anstieg der Unfallzahlen vorrangig durch die steigende Zahl der genutzten Pedelecs zu erklären.“ Der Minister erklärt weiter: „Auch wenn in Deutschland keine Helmpflicht für Fahrradfahrer besteht, so schützt er Radfahrer doch vor gefährlichen Kopfverletzungen. Deshalb rate ich weiterhin jedem Verkehrsteilnehmer, der auf zwei Rädern unterwegs ist, einen geeigneten Helm zu tragen.“
Die Verkehrsunfallstatistik 2019 weist ebenso einen Anstieg der verunglückten fahrradfahrenden Kinder aus. Während erfreulicherweise im vergangenen Jahr kein Kind bei einem Straßenverkehrsunfall ums Leben kam, erhöhte sich die Zahl der schwer- und leichtverletzten Kinder und hier insbesondere der Rad fahrenden Kinder. Auch das Fehlverhalten in diesem Zusammenhang nahm im vergangenen Jahr deutlich zu. Kinder sind die schwächsten Verkehrsteilnehmer und sie sind vom Vorbild und der Anleitung der Erwachsenen abhängig. Denn je kleiner sie sind, desto schwieriger fällt es ihnen, in der komplexen Verkehrswelt zurechtzukommen. Die Polizei beobachtet zunehmend, dass immer mehr Kinder unsicher auf dem Fahrrad sind. Die theoretische und praktische Radfahrausbildung ist im Rahmen des Sachunterrichts Aufgabe der Primarschulen. Die Polizei unterstützt mit Fachkenntnissen die Erziehungs- und Bildungsträger. Gemeinsam mit den Eltern muss es eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sein, unsere Kinder für den Straßenverkehr fit zu machen.
Seit die Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr (eKFV) am 15. Juni 2019 in Kraft trat, registrierte die Landespolizei drei Verkehrsunfälle mit Sachschaden mit sogenannten E-Scootern. Im Vergleich zu anderen Bundesländern sind die Unfallzahlen in Mecklenburg-Vorpommern sehr gering.
Altersgruppen
Insgesamt haben Kinder im Vergleich zu ihrem Bevölkerungsanteil ein geringeres Unfallrisiko als andere Altersgruppen. Der Anteil der Kinder unter 15 Jahren an allen Verunglückten bei Straßenverkehrsunfällen betrug 9,7 Prozent, ihr Bevölkerungsanteil lag bei 12,73 Prozent . Als schwächste Verkehrsteilnehmer genießen sie allerdings nach wie vor die volle Aufmerksamkeit und einen besonderen Schutz bei ihrer Teilnahme im Straßenverkehr.
Die Anzahl der Verunglückten in der Altersgruppe der jungen Erwachsenen (zwischen 18 und 24 Jahren) ist wieder rückläufig. 19 junge Erwachsene weniger verunglückten im Straßenverkehr. Junge Fahrer sind und bleiben aber gemessen an ihrem Bevölkerungsanteil bei den Verursachern von Verkehrsunfällen immer noch eine nicht zu vernachlässigende Risikogruppe. Sie fahren risikofreudiger und wollen sich und anderen häufig etwas beweisen. Zur gezielten Förderung der Sicherheit in der Zielgruppe der Jungen Fahrer werden neben dem 1998 von der Landespolizei initiierten sogenannten „Fifty-Fifty-Taxi-Ticket“ insbesondere auch das seit 2013 gestartete Präventionsprojekt „CrashKurs MV“, weiterhin angeboten. Zehn CrashKursMV-Veranstaltungen mit insgesamt 1.625 Teilnehmern führte die Polizei im vergangenen Jahr erfolgreich durch.
Auch bei den Erwachsenen im Alter zwischen 25 und 34 Jahren ist ein Rückgang festzustellen. Dennoch führt diese Altersgruppe mit insgesamt 1.048 Verunglückten die Rangfolge weiterhin an. Mit einem Bevölkerungsanteil von ca. 11 Prozent und einem Verursacheranteil von knapp 16 Prozent ist diese Gruppe am Unfallgeschehen überrepräsentiert.
Caffier: „Junge Erwachsene sind immer noch zu häufig an Verkehrsunfällen beteiligt. Wir müssen diese Gruppe darum frühzeitig mit den bestehenden Präventionsmaßnahmen und Initiativen in der vorbeugenden Verkehrssicherheitsarbeit erreichen.“
Die Zahl der verunglückten Senioren über 65 ist zu 2018 annähernd gleich geblieben. Nach wie vor bleibt festzustellen, dass diese Altersgruppen sowohl in der Gruppe der bei Verkehrsunfällen verunglückten Verkehrsteilnehmer als auch in der Gruppe der Unfallverursacher deutlich im Vergleich zum Anteil in der Bevölkerung unterrepräsentiert sind. „Damit sind Senioren in unserem Land grundsätzlich keine Risikofahrer!“, macht Innenminister Caffier deutlich. „Wir werden diese Verkehrsteilnehmer aber bezüglich unserer präventiven Verkehrssicherheitsarbeit im Fokus behalten und fortlaufend analysieren, ob neue Schwerpunkte in Bezug auf die Zielgruppen zu bilden sind.“
Polizeiliche Verkehrssicherheitsarbeit
Der Schwerpunkt der Verkehrssicherheitsarbeit der Landespolizei ist die Bekämpfung von Hauptunfallursachen mit einem besonderen Augenmerk auf die Risikogruppen. Allgemeine Ziele der Verkehrssicherheitsarbeit sind hierbei, Gefährdungen im Straßenverkehr abzubauen, das Verkehrsverhalten zu verbessern sowie vor allem die Zahl der Unfälle mit besonders schlimmen Folgen zu senken. Die Verkehrsüberwachung gehört daher zum unverzichtbaren Kernbereich polizeilicher Aufgaben. Dies wird auch weiterhin durch verstärkt durchgeführte Anhaltekontrollen der Landespolizei erfolgen.
Durch Anhaltekontrollen können Fahrzeugführer unmittelbar nach dem festgestellten Verstoß mit dem Fehlverhalten konfrontiert werden, wodurch der präventive Ansatz nachhaltiger zum Tragen kommt. Darüber hinaus ist es durch Anhaltekontrollen möglich, auch die Belange der Verkehrssicherheit und der Kriminalitätsbekämpfung miteinander zu verknüpfen.
„Im vergangenen Jahr haben wir unser Ziel, die personalintensiven Anhaltekontrollen bei Geschwindigkeitsverstößen weiter zu erhöhen, erreicht.“ so Caffier.
Im Rahmen der Anhaltekontrollen stellten die Polizistinnen und Polizisten des Landes Mecklenburg-Vorpommern 2019 insgesamt 55.282 Verstöße gegen die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit fest. Mit 12.446 festgestellten Handyverstößen mussten damit im Vergleich zum Vorjahr 10 Prozent mehr Verstöße registriert werden. Minister Caffier: „Die vielen Feststellungen machen deutlich, dass in unserem Bundesland schnell gefahren und damit das eigene Leben und das Leben anderer in Gefahr gebracht wird. Der Minister weiter: „Und anstatt sich auf den Straßenverkehr zu konzentrieren, lesen oder schreiben manche sogar Nachrichten – daher gilt für mich: Null Toleranz gegenüber Rasern, Dränglern, Ausbremsern und anderem verkehrsgefährdenden Verhalten auf unseren Straßen!“
Mit 1.872 Straf- bzw. Ordnungswidrigkeitenanzeigen wurden im vergangenen Jahr insgesamt 20 Prozent mehr Strafanzeigen bzw. Ordnungswidrigkeitenanzeigen bei den „Drogenkontrollen“ festgestellt. Die deutlich steigende Tendenz ist vorrangig durch die Kontrolltätigkeit immer besser und spezieller geschulter Polizeibeamten zu erklären.
Fazit
„Die Einhaltung der Verkehrsregeln ist eine wesentliche Grundvoraussetzung für ein hohes Maß an Verkehrssicherheit. Denn Verkehrsunfälle sind größtenteils vermeidbar, weil sie vielfach auf menschliches Fehlverhalten beruhen, dass sich abstellen lässt“, fasst Innenminister Lorenz Caffier zusammen und ergänzt: “ In diesem Zusammenhang begrüße ich ausdrücklich, dass ab heute die novellierte Straßenverkehrsordnung in Kraft tritt. So drohen unter anderem deutlich höhere Strafen für Geschwindigkeitsverstöße.“ Schon bei geringeren Überschreitungen gelten neue Bußgelder. Neu ist auch, dass innerorts schon ab 21 km/h zu schnell ein einmonatiges Fahrverbot verhängt werden kann und außerorts ab 26 km/h.
„Um eine nachhaltige Verbesserung der individuellen Einstellungen aller Verkehrsteilnehmer zum Straßenverkehr zu erreichen, werden wir unsere präventiven und repressiven Maßnahmen orientiert am Unfalllagebild im Rahmen der landesweit stattfindenden monatlichen themenorientierten Verkehrskontrollen und der Kampagne „Fahren.Ankommen.LEBEN!“ weiter verzahnen. Verkehrssicherheitsarbeit ist eine Daueraufgabe, die alle betrifft und die deshalb auf möglichst breiter gesellschaftlicher Basis stehen muss.“, so Innenminister Lorenz Caffier.
Verkehrsunfallgeschehen 1. Quartal 2020: In den ersten drei Monaten dieses Jahres erfasste die Polizei insgesamt rund 11.600 Straßenverkehrsunfälle und damit etwa 5 Prozent weniger als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Darunter waren 884 Unfälle mit Personenschaden und 10.749 Unfälle mit Sachschaden, die ebenfalls gegenüber dem Vorjahreszeitraum rückläufig sind. Bereits seit Anfang des Jahres ist auch die Zahl der Verkehrstoten gesunken. Zum Ende des 1. Quartals verunglückten 9 Menschen tödlich, das sind 57 Prozent weniger als noch im Jahr zuvor (2019: 21). Der Rückgang in allen Bereichen ist sicherlich auch im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Pandemie zu betrachten.
