Meyer: Mobilität ist für wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung von zentraler Bedeutung
Linstow – „Infrastruktur – Verkehr – Mobilität. In Bewegung bleiben – für nachhaltiges Wirtschaftswachstum im Nordosten Deutschlands“ lautete der Titel der Landesverkehrskonferenz, die am Donnerstag in Linstow (Landkreis Rostock) stattfand. Die Veranstaltung wird im zweijährlichen Turnus durch den Landesverband des Verkehrsgewerbes in Zusammenarbeit mit den Industrie- und Handelskammern des Landes organisiert.
„Mobilität ist für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung gerade für Flächenländer wie Mecklenburg-Vorpommern von zentraler Bedeutung. Produkte müssen transportiert werden, Bürgerinnen und Bürger müssen zur Arbeit, zur Schule oder zum Arzt gelangen und Urlaubsgäste, Tagesausflügler sowie Einheimische sollen die touristischen Attraktionen im Land gut erreichen können. Hier setzt die Verkehrspolitik des Landes an. Wir wollen die Mobilität in Mecklenburg-Vorpommern klimafreundlich, sicher, bequem und bezahlbar gestalten. Dafür haben wir konkrete Schritte eingeleitet“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.
Das Wirtschafts- und Verkehrsministerium hatte Anfang April eine „Mobilitätsoffensive Mecklenburg-Vorpommern“ vorgestellt, um durch attraktive Ticketpreise, moderne, digitale Tarif- und Vertriebsstrukturen sowie den Ausbau der Leistungsangebote von Bus und Bahn einen nachhaltigen Umstieg auf klimafreundliche öffentliche Verkehrssysteme einzuleiten. Neben der Einführung des Deutschlandtickets inklusive vergünstigter Angebote für Auszubildende und Senioren geht es vor allem um ein dreigliedriges Landesmobilitätsnetz, dessen Umsetzung in diesem Jahr vorbereitet und schrittweise gestartet wird.
Das beinhaltet einen Leistungs- und Infrastrukturausbau des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV), die Einführung eines landesweiten Busnetzes mit hochwertigen Taktverkehren auf den nicht vom SPNV bedienten Hauptachsen im Land und auf touristischen Kernstrecken sowie die Einführung eines landesweit einheitlichen Rufbussystems für die letzte Meile in der Fläche.
„Ein gut ausgebautes und funktionierendes Straßennetz bildet die Grundlage für Mobilität, Wirtschaft und Tourismus. Wir müssen und wollen auch in die Straße investieren. Ziel ist, vorrangig die Straßen im Land zu erhalten, weniger neu zu bauen, und zugleich in straßenbegleitende Radwege investieren“, sagte Meyer.
Für Investitionen in Straßenbaumaßnahmen stehen in 2023 insgesamt rund 162 Millionen Euro zur Verfügung, davon 91 Millionen Euro für Bundesstraßen und 51 Millionen Euro für Landesstraßen. Zusätzlich stehen ca. 20 Millionen Euro aus Haushaltsresten aus dem Jahr 2022 zur Verfügung.
Die Landesmittel werden unter anderem in den Erhalt (31 Millionen Euro) sowie in den Um- und Ausbau von Landesstraßen (14,2 Millionen Euro) sowie 7,9 Millionen Euro in Neubaumaßnahmen investiert. Für den Radwegebau stellt das Land 16,7 Millionen Euro bereit.
Von den Bundesmitteln fließen unter anderem 36,5 Millionen Euro in den Erhalt, 4,1 Millionen in den Um- und Ausbau, 29,4 Millionen Euro in Neubaumaßnahmen und 10,5 Millionen Euro in den Radwegebau.
Abschließend verwies Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer auf die Rolle der Häfen des Landes für Infrastruktur und Verkehr. „Ein allzu enger Blick auf die Verkehrswege wird dem Begriff der Infrastruktur nicht mehr gerecht. Neben der reinen Umschlagsfunktion geht es zunehmend um die Sicherung der Energieversorgung und den stärkeren Ausbau der industriellen Wertschöpfung. Das Land unterstützt die Häfen in dem Transformationsprozess“, sagte Meyer.
Bund und Länder stehen im engen Austausch zur Zukunft der Raffinerien in Leuna und Schwedt, darunter fallen auch Maßnahmen wie die Ertüchtigung der Pipeline Rostock-Schwedt und der zukunftsfähige Ausbau des Energiehafens Rostocks. Für die mittelfristige Sicherung der Rohölversorgung stellt der Bund Finanzmittel für den infrastrukturellen Ausbau im Seehafen Rostock bereit.