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Digitale Verkehrsministerkonferenz gestartet

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Schwerin – Am Donnerstag ist die zweitägige Verkehrsministerkonferenz aller Bundesländer mit dem Bund gestartet. Vorsitzland der Konferenz ist Bremen. Aufgrund der Corona-Pandemie findet das Treffen der Verkehrsminister digital statt.

Auf Initiative des Landes Mecklenburg-Vorpommern setzen sich auch Baden-Württemberg und Brandenburg in einem gemeinsamen Antrag für die dringende Schaffung der notwendigen Rahmenbedingungen für die Umsetzung des Deutschlandtaktes ein.

„Für uns ist die Sicherstellung eines verlässlichen Fernverkehrsangebots als unverzichtbarer Bestandteil des Deutschlandtaktes unabdingbar. Hierzu zählen verbindliche Vorgaben für die zu realisierenden Fernverkehrsangebote und -halte je Strecke sowie die gegenseitige Anerkennung von Fahrscheinen durch die Wettbewerber am Markt – derzeit DB Fernverkehr und FlixTrain. Wir brauchen ein verbindliches und verlässliches Fernverkehrsangebot sowie praktikable Tariflösungen, die sich an der Nachfrage, das heißt: am Kunden orientieren. Das sorgt auch für mehr Vertrauen und Verlässlichkeit der Reisenden in die Verkehrsunternehmen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer. Der Minister verantwortet auch den Bereich Verkehr.

Aus Sicht der Länder müssen hierzu durch den Bund entsprechende Instrumente entwickelt werden.

Mit dem Fahrplanwechsel 2021 am 13. Dezember 2020 startete der Halbstundentakt zwischen Hamburg und Berlin. Das Bundesverkehrsministerium nennt diese Strecke „die erste Strecke des Deutschlandtakts“. „Diese wird den Anforderungen des Deutschlandtaktes jedoch in einigen Punkten nicht gerecht“, sagte Meyer.

Verkehrsminister Meyer ging im Rahmen der Konferenz konkret auf ein Problem für Pendler in Mecklenburg-Vorpommern ein. Bei der Trassenvergabe für das kommende Fahrplanjahr hat FlixTrain erstmals eine bisher stets von DB Fernverkehr besetzte, für Pendler enorm wichtige Trasse erhalten, die Halteoptionen zur Erschließung der Regionen zwischen Berlin und Hamburg zulässt.

Nach Intervention der Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern hat FlixTrain der Bedienung der wichtigen regionalen Unterwegshalte in Schleswig-Holstein (Büchen), Mecklenburg-Vorpommern (Ludwigslust) und Brandenburg (Wittenberge) auch zugestimmt. „Es ergibt sich dadurch im kommenden Fahrplanjahr somit keine Verschlechterung bezüglich der Anzahl der Fahrten und Halte des Schienenpersonenfernverkehrs im für Mecklenburg-Vorpommern besonderes relevanten Bahnhof Ludwigslust in/aus Richtung Hamburg und Berlin. Aufgrund der jedoch nur für jeweils ein Jahr vergebenen Trassen und dem zunehmenden Wettbewerb können zukünftige Angebotsverschlechterungen für die Fahrgäste ´in der Fläche´ allerdings nicht ausgeschlossen werden“, so Meyer weiter.

Faktisch treten bereits im kommenden Fahrplanjahr durch die Übernahme der wichtigen Trasse am Nachmittag von FlixTrain gravierende Nachteil für Pendler ein. „Da DB Fernverkehr und FlixTrain gegenseitig die jeweiligen Tickets des anderen nicht anerkennen, sind die Streckenzeitkarten der DB kaum noch attraktiv, weil diese im wichtigsten Pendlerzug am Nachmittag aus Richtung Hamburg Hauptbahnhof nicht genutzt werden können. Konkret bedeutet dies, dass die Pendler auf einen früheren oder späteren Zug ausweichen müssen oder sich ihre Fahrkosten enorm erhöhen“, machte Meyer weiter deutlich. „Das Problem darf nicht auf dem Rücken der Kunden ausgetragen werden. Wir brauchen daher passende Lösungen, wie die Verpflichtung zur Anerkennung von Fernverkehrszeitkarten, unabhängig vom Verkehrsunternehmen welches die Fernverkehrstrasse bedient und in einem zweiten Schritt einen übergeordneten, einheitlichen Fernverkehrstarif für Deutschland. Hier ist jetzt der Bund gefordert“.

Hinzukommt für Mecklenburg-Vorpommern, dass auch der am 01. Januar 2022 startende Übergangstarif zum HVV, der an die Streckenzeitkarten der DB anknüpft, für viele Pendler weniger attraktiv sein dürfte als geplant.

„Neben der fehlenden Anerkennung von Fernverkehrstickets zwischen den Wettbewerbern beziehungsweise dem Fehlen eines bundesweit einheitlichen übergeordneten Fernverkehrstarifs müssen sich die Kunden aufgrund der derzeit jährlichen Neuvergabe der Trassen und der fehlenden Vorgabe von Haltekonzeptionen jedes Jahr erneut auf neue Gegebenheiten einstellen. Das ist gerade für Pendler eine enorme Belastung. Kunden erfahren nur schrittweise und zu kurzfristig über geplante Änderungen“, betonte Meyer. Als Beispiel nannte er die Veröffentlichung der Fahrplanleistungen DB am 13. Oktober 2021 und von Flixtrain am 17. November 2021.

Neuer Löschwasserteich

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Neuer Löschwasserteich in der Gemeinde Kummerow für mehr Sicherheit

Kummerow – Die Gemeinde Kummerow im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte liegt landschaftlich sehr idyllisch nördlich der Stadt Malchin am Ostufer des nach ihr benannten Sees, an dessen Ufer sich das malerische Barockschloss befindet. Was malerisch aussieht, kann brandschutztechnisch schnell ein großes Problem werden, wenn keine genügende Löschwasserversorgung vorhanden ist.

Mit dem Bau eines neuen Feuerlöschteiches in Kummerow soll künftig sicherstellt werden, dass im Brandfall schnell und genügend Löschwasser bereitsteht.

Das Innenministerium unterstützt dieses Vorhaben mit einer Zuwendung über eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von rund 53.000 € und übersandte einen entsprechenden Bewilligungsbescheid an den Bürgermeister der Gemeinde.

Bei Gesamtkosten von rund 80.600 € verringert mit dieser Zuwendung der Eigenanteil der Gemeinde erheblich.

Impfaufruf mit „bekannter“ Botschaft

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M-V unterstützt deutschlandweite Kampagnen-Idee

Schwerin – Mehr als 150 Unternehmen und viele weitere Einrichtungen in Deutschland haben in einer beispiellosen Initiative ihre Werbeslogans geändert, um gemeinsam für das Impfen zu werben. Ob DAX-Konzern oder Familienunternehmen – alle wollen damit ein Zeichen für Zusammenhalt setzen. Mecklenburg-Vorpommern beteiligt sich an dieser Idee und ändert daher seinen bekannten Slogan „MV tut gut.“ für die Zeit der deutschlandweiten Kampagne in „Impfen tut gut.“.

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Patrick Dahlemann erläutert: „Wir wollen noch einmal deutlich sagen: Impfen ist der Weg aus der Pandemie. Nur eine hohe Impfbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger sorgt letztlich dafür, dass die Zahlen bei Infektionen und Erkrankungen, vor allem aber bei schweren Verläufen auch in Mecklenburg-Vorpommern sinken.“ Mit einem aktuellen Stand an Erstimpfungen von rund 70 Prozent, bei Zweitimpfungen von etwa 67 Prozent und von 16 Prozent bei den Auffrischungsimpfungen (so genannte Booster-Impfungen) steht Mecklenburg-Vorpommern gut und zugleich „ausbaufähig“ da, so der Chef der Staatskanzlei. Die Landesregierung appelliert daher nochmals eindringlich, JETZT alle Möglichkeiten zur Impfung wahrzunehmen.

Schon in den vergangenen Monaten setzte die Landesregierung neben der Aufklärung über die Impfungen auf die direkte Ansprache der Bürgerinnen und Bürger, so in Impf-Aufrufen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die von vielen Verbänden und gesellschaftlichen Kräften im Land geteilt und unterstützt wurden. Mit Sonder-Veröffentlichungen in alle Haushalte, in Anzeigen- und Spotschaltungen, im Internet und in Social-Media wurde konzentriert für das Impfen geworben.

„Die Idee, unseren bekannten Slogan „MV tut gut.“ für die Zeit der bundesweiten Kampagne in „Impfen tut gut.“ abzuändern, lag – angesichts der tollen Vorlage aus der bundesdeutschen Wirtschaft – sehr nahe und soll bitte als das verstanden werden, was sie ist: eine Motivation an alle, die noch immer zögern, sich impfen zu lassen.“, so Staatssekretär Patrick Dahlemann.

Peter Kranz, Leiter des Landesmarketings MV ergänzt: „Marken haben eine große Strahlkraft. Ihre Botschaften sind bekannt und werden schnell verstanden. Unsere Marke MV und der Slogan „MV tut gut.“ haben schon manche „Abwandlung“ erlebt. Mit dieser Idee werben wir gemeinsam und mit einem Augenzwinkern für das Impfen.“.

Zu sehen ist das „neue“ Marken-Logo u.a. im Landesportal (www.mv.de) und den Social-Media-Kanälen des Landesmarketings bzw. der Staatskanzlei und weiterer Partner. Genutzt werden dafür die Hashtags #zusammengegencorona und #mvhältzusammen.

Ausstellung im Ernst-Moritz-Arndt-Museum

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Insel Rügen – Im aktuellen Jahr 2021 begeht die Bundesrepublik Deutschland das Festjahr „1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“. Zugleich gilt es, dem wiedererstarkenden Antisemitismus vehement entgegenzuwirken. Bereits 2005 wurden in Gedenken an die jüdische Familie Cohn, die bis 1938 in Garz lebte, drei Stolpersteine des Künstlers Gunter Demnig verlegt.

Nun ermöglichten hinzugewonnene Erkenntnisse am 9. November 2021 eine Neuverlegung. Daran anknüpfend zeigt das Ernst-Moritz-Arndt-Museum eine Wanderausstellung im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung.

„Abgestempelt – Judenfeindliche Postkarten“
10. Dezember 2021 bis 28. Februar 2022

Darin ausgestellt sind auf dem Postweg versandte und somit „abgestempelte“ Ansichtskarten – so wie diese gleichsam Menschen abstempelten. Eine Thematik, die leider zeitlos und bis heute aktuell geblieben ist. Denn während man vor 100 Jahren Bildpostkarten, als analoge Kurznachricht, für Urlaubsgrüße, vor allem aber auch zur Übermittlung politischer Botschaften gebrauchte, erweist sich jetzt das Internet als Plattform für Mobbing, Verleumdung und rassistische Hetze. Und so ist es ein zentrales Anliegen, dass die ausgewählten Ausstellungsstücke Augen öffnen und dem „Abstempeln“ entgegenwirken.

Gleichzeitig ermöglicht die umgestaltete Dauerausstellung zum Wirken Ernst Moritz Arndts mit der Präsentation neuer Exponate veränderte Blickwinkel und aufschlussreiche Einsichten. Die Ausstellungen sind ab 10. Dezember 2021 immer Montag bis Freitag von 11 bis 15 Uhr zu besichtigen. Der Museumsbesuch ist unter Beachtung der aktuellen Corona-Vorschriften möglich, derzeit gilt die 2Gplus Regelung.

Ehrenamtliche ausgezeichnet

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Stralsund – Sieben Stralsunderinnen und Stralsunder wurden am 3. Dezember anlässlich des Tages des Ehrenamtes vom Schirmherrn und Bürgerschaftspräsidenten Peter Paul für ihr Engagement ausgezeichnet.

Besondere Überraschung an diesem Abend: Gruß und Glückwünsche des vor kurzem zum Ehrenbürger der Hansestadt Stralsund ernannten ehemaligen Geschäftsführers der Stadterneuerungsgesellschaft Peter Boie per Video-Botschaft.

„Ehrenamt fördert das soziale Miteinander, es fördert Emotionen, es ist Maßarbeit an unseren Mitmenschen und ist letztlich die Basis unserer Gesellschaft“, würdigte Peter Paul den aufopferungsvollen und unbezahlbaren Einsatz der Ausgezeichneten.

„Sie sind Expertin und Experte, wenn es darum geht, mehr zu geben als zu nehmen“, betonte der Präsident in seiner Festrede. Genau das sind Gründe, warum es den Tag des Ehrenamtes – warum es einen Festakt und Auszeichnungen gibt, um das bürgerschaftliche Engagement öffentlich zu belohnen.

Mit der Eintragung in das Ehrenbuch für gemeinnützige Tätigkeit der Hansestadt Stralsund im Jahr 2021 wurden Marion Stade, Birgit Müller, Eva Oelke, Bernhard Reinhold, Erwin Maiwald und Winfried Freese ausgezeichnet. Über die Eintragung in das Ehrenbuch sowie die Verleihung der Ehrennadel konnte sich Bernd Sagert freuen.

Die Hansestadt Stralsund vergibt diese Ehrungen seit 2007. 86 Frauen und 89 Männer wurden seitdem in das Ehrenbuch eingetragen. Die Eintragung sowie Ehrennadel erhielten bisher 18 Ehrenamtlerinnen und 37 Ehrenamtler.

Nandu- Herbstzählung

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Schwerin – Im Rahmen des Herbstmonitorings am 12. November 2021 wurden insgesamt 121 Nandus gezählt. Die Arbeitsgruppe Nandumonitoring, Landwirte sowie Mitarbeitende des Biosphärenreservatsamtes Schaalsee-Elbe, bestimmten insgesamt 70 Altvögel (30 Hähne und 40 Hennen), 28 Jungvögel aus diesem Jahr und weitere 23 Tiere, deren Alter und Geschlecht nicht differenziert werden konnte.

Zum Vergleich: Während der Frühjahrszählung am 19. März 2021 wurden insgesamt 157 Tiere ermittelt.

„Es ist davon auszugehen, dass der Rückgang der gezählten Tiere auch auf die zulässige Bejagung des Nandus zurückzuführen ist,“ erklärt Minister Dr. Till Backhaus. „Es ist richtig, dass die Nandu-Population eng begleitet und ihre Ausbreitung begrenzt wird“, so Backhaus weiter.

Seit dem 3. April 2020 ist die Jagdzeitenverordnung des Landes MV in Kraft getreten, nach der die Art Nandu in das Jagdrecht aufgenommen und eine Jagdzeit für Küken und Jährlinge ganzjährig sowie für Hähne und Hennen ab dem Alter von 2 Jahren vom 1. November bis 31. März festgelegt wurde.

Insgesamt sei festzustellen, dass die Tiere deutlich scheuer geworden sind und sich die Fluchtdistanz vergrößert habe, sagt Minister Backhaus. „Damit ist das Nandumonitoring deutlich erschwert. Dies kann ein weiterer Grund für den Rückgang der gezählten Tiere im Vergleich zu den Zählungen der Vorjahre sein“, so der Minister abschließend.

Im Zeitraum von 1999 bis 2001 sind mehrere Nandus (Rhea americana) aus einem unzureichend gesicherten Freigehege bei Groß Grönau, in Schleswig-Holstein, nördlich des Ratzeburger Sees ausgebrochen und in den Nordbereich des UNESCO-Biosphärenreservates Schaalsee (zwischen Utecht und Schattin) gelangt. Zweimal im Jahr werden die Tiere in einer Synchronzählung erfasst. Ursprünglich stammen Nandus aus Südamerika. Nordwestmecklenburg ähnelt mit seinen weitläufigen Ackerflächen der baumfreien Pampa in ihrer angestammten Heimat.

Der Nandu ist eine von vielen Arten auf der Liste der Neozoen, übersetzt „Neue Lebewesen“. Als solche werden Arten bezeichnet, die nach dem Jahr 1492 durch direkte oder indirekte Aktivitäten der Menschen in Deutschland angesiedelt wurden. In Deutschland geht man von mehr als 1000 Neozoenarten aus. Unter anderem gehören Damwild, Fasan und Regenbogenforelle dazu.

Nach einer Einschätzung des Bundesamtes für Naturschutz gilt der Nandu zurzeit nicht als invasiv, da bislang nicht nachgewiesen werden konnte, dass die Art negative Auswirkungen auf heimische Arten hat. Der Nandu wird daher auf einer sogenannten „Grauen Liste“ geführt. Das bedeutet, dass die Art besonders intensiv zu beobachten ist, um Entscheidungen, etwa zur Bestandsregulierung, auf fachlich fundierter Grundlage treffen zu können.

Kita- und Schulverpflegung

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Schwerin – Per Onlinekonferenz erörterten heute Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis die Bedeutung einer nachhaltigen Ernährung für Kinder und Jugendliche. Anlässlich des 12. Aktionstages hatte die Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung in Mecklenburg-Vorpommern zu der Konferenz geladen.  Im Fokus der Veranstaltung standen dabei die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen sowie die Nachhaltigkeit in der Essensversorgung an Kitas und Schulen. Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus betonte in einem digitalen Grußwort, wie wichtig der enge Austausch von Wissenschaft und praktischer Verpflegung für eine ausgewogene Ernährung, gerade für Kinder ist:

„Eine gut konzipierte Kita- und Schulverpflegung kann einen gewichtigen, nachhaltigen Beitrag zur geistigen und körperlichen Entwicklung der Kinder und Jugendlichen leisten. Eine gesunde und ausgewogene Ernährung steigert nicht nur die allgemeine Lebensqualität sondern zeigt sich auch später in deren Beziehung zu Lebensmitteln. Deshalb haben wir 2009 die Vernetzungsstelle Schulverpflegung und 2010 die Vernetzungsstelle Kitaverpflegung geschaffen, auch um einen effektiveren Austausch zwischen Einrichtungen und Wissenschaft herzustellen. Angegliedert sind diese bei der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V., die Fachgesellschaft im Bereich der Ernährung. “

Die Vernetzungsstelle für Kita- und Schulverpflegung bietet zahlreiche Beratungs- und Schulungsangebote zur Umsetzbarkeit von Qualität und gesundheitlichen Standards und unterstützt damit zahlreiche Fachkräfte und Leitungen bei der Gestaltung einer nachhaltigen Verpflegung. Bei der heute stattfindenden Tagung soll gesondert erörtert werden, wie Kindern und Jugendlichen neben einer gesunden Ernährung in diesem Rahmen auch der Stellenwert von Nachhaltigkeit nahegebracht werden kann.

Minister Backhaus stellte in seinem Grußwort heraus: „Eine gesunde und ausgewogene Ernährung von Kindern und Jugendlichen muss mit der Nachhaltigkeitsbildung einhergehen. Denn Nachhaltigkeit spielt gerade bei der heutigen Jugend eine wichtige Rolle und wenn wir  den Kindern und Jugendlichen beibringen, hochwertige und nachhaltige Lebensmittel und deren Quellen zu schätzen, werden sie diese Güter auch schützen.“

Um das zu erreichen, hat das Land nach der Einrichtung der Vernetzungsstellen diese kontinuierlich gefördert und in 2020 um die Vernetzungsstelle Seniorenernährung in MV erweitert. Wir haben es geschafft, analog zum Gesetz zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Kindertagesförderungsgesetz – KiföG M-V), den DGE-Qualitätsstandard für die Schulverpflegung in das Schulgesetz des Landes zu verankern. Somit ist eine Orientierung an den DGE-Qualitätsstandard für die Kita- und Schulverpflegung gesetzlich empfohlen.  Eine weitere Unterstützung und die besonders wichtige Rolle wurde zudem im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung vereinbart.

Tiefstwert bei Unfalltoten

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Schwerin – Nach elf Monaten im Jahr 2021 kündigt sich an, dass auch in diesem Jahr die Zahl der Unfalltoten auf Mecklenburg-Vorpommerns Straßen weiter sinkt.

„Laut vorläufiger Verkehrsunfallstatistik der Landespolizei verunglückten von Januar bis Ende November dieses Jahres 60 Menschen tödlich. Das sind fünf weniger als im Vorjahreszeitraum“, sagt Innenminister Christian Pegel und führt weiter aus: „Das weckt in mir einen vorsichtigen Optimismus, dass wir in diesem Jahr einen neuen Tiefstwert bei den Unfalltoten erreichen können. Dieser lag bislang bei 70 Todesfällen im gesamten Jahr 2020.“

Der Innenminister sagt aber auch: „Jeder einzelne Tote auf unseren Straßen ist einer zu viel. Wir wollen diese Zahl weiter deutlich absenken. Um dieses Ziel zu erreichen, sind erhebliche weitere Anstrengungen aller erforderlich, die sich in der Verkehrssicherheitsarbeit engagieren.“

Christian Pegel, der in der vergangenen Legislatur bereits als Verkehrsminister das Thema Verkehrssicherheit im Blick hatte, bedankt sich zugleich bei allen, die sich dieses Themas annehmen. Und: „Mein besonderer Dank gilt unseren Polizeikolleginnen und -kollegen sowie den Kräften der Rettungsdienste und Feuerwehren in unserem gesamten Bundesland. Sie, liebe Helferinnen und Helfer, müssen bei den Unfällen auf unseren Straßen, die leider immer noch viel zu oft passieren, zu jeder Tages- und Nachtzeit und bei Wind und Wetter ausrücken, um Hilfe zu leisten. Sie erfüllen diese Aufgabe hervorragend und sind insbesondere den Unfallopfern und ihren Angehörigen eine große Unterstützung.“

Auch die Zahl der Verkehrsunfälle mit Personenschäden sowie der Verunglückten insgesamt sind rückläufig, während die Zahl der Schwerverletzten von Januar bis November 2021 um 33 Menschen höher lag als im Vorjahreszeitraum.