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Ersatzneubau der Spundwand am Ryck

Greifswald – Am Freitag, 20. November 2020, informiert sich Bauminister Christian Pegel auf der Baustelle für den Ersatzneubau der Spundwand Museumshafen/Hansering ab der Steinbecker Brücke in Richtung Osten bis in Höhe des „Fangenturms“ in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Bauarbeiten.

Die Stadt Greifswald lässt im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme „Innenstadt und Fleischervorstadt“ die alte Spundwand ersetzen. Die Uferbefestigung entlang des Hanserings ist das tragende bzw. stützende Element zwischen der Bundeswasserstraße „Ryck“ und der historischen Altstadt. Sie gewährleistet die Standfestigkeit nicht nur des direkt angrenzenden Hanserings, sondern auch für die historischen und teilweise denkmalgeschützten Wohn- und Geschäftshäuser dahinter.

Die Wand weist erhebliche Schäden auf, so dass sie auf einer Länge von 400 Metern erneuert wird. Die neue Spundwand muss aufgrund des Baugrunds und der Stützhöhe rückverankert werden. Geplant ist eine sichtbare Spundwandkonstruktion mit einer Abdeckung aus Granitstein.

Das Bauministerium fördert diese Maßnahme mit Städtebaufördermitteln in Höhe von rund 5,7 Millionen Euro. Die Gesamtkosten betragen 6,6 Millionen Euro.

Wohnungsbau Sozial

Pegel übergibt 2,4-Millionen-Bescheid für Modellprojekt in Greifswald

Greifswald – Am Freitag, 20. November 2020, übergibt Bauminister Christian Pegel einen Fördermittelbescheid in Höhe von 2.354.700 Euro für den Neubau von 48 belegungsgebundenen Mietwohnungen in Greifswald an den Geschäftsführer der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Klaus-Peter Adomeit. Die Fördermittel werden nach der Richtlinie „Wohnungsbau Sozial“ gewährt.

Das Vorhaben ist Teil des Handlungsfelds Wohnen im Modellprojekt der Stadt Greifswald „Zukunft des Wohnens – Mitten in Schönwalde I+II“. Das Modellprojekt in Greifswald ist eins von insgesamt vier im Land gestarteten Projekten im Rahmen der Initiative der Landesregierung „Zukunft des Wohnens in Mecklenburg-Vorpommern“. Ziel der Modellprojekte ist, durch die Schaffung verschiedener, auch sozialer Wohnangebote in Verbindung mit flankierende Maßnahmen in den Bereichen Bildung, Sport und soziale Infrastruktur die soziale Durchmischung in Wohnquartieren zu befördern und zur Reduzierung bzw. Abmilderung der sozialen Entmischung beizutragen.

An der Stilower Wende werden in einem sechsgeschossigen Wohngebäude 55 Mietwohnungen entstehen. Davon werden für den Bau von 48 barrierefreien Wohnungen Landeszuschüsse, je hälftig im ersten und zweiten Förderweg, bereitgestellt. Die weiteren sieben Wohnungen sind frei finanziert, wobei die Wohnungsgesellschaft zwei Wohnungen als Büroräume nutzen möchte.

Das 2017 in Kraft getretene Förderprogramm “Wohnungsbau Sozial“ setzt Anreize für Wohnungsunternehmen und private Investoren, bezahlbaren Wohnraum in Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt zu schaffen. Förderfähig ist die Schaffung von barrierearmen und barrierefreien Mietwohnungen durch Neubau, Um- und Ausbau sowie durch Nutzungsänderung bestehender Gebäude. Bereitgestellt werden Zuschüsse bis zu 850 Euro je Quadratmeter Wohnfläche im ersten Förderweg, bis zu 700 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche im zweiten Förderweg und zusätzlich bis zu 100 Euro je Quadratmeter Wohnfläche für den Einbau von Personenaufzügen.

Für die nach der Richtlinie geförderten Wohnungen gilt eine Belegungsbindung: 20 Jahre lang dürfen sie nur an Personen mit einem Wohnberechtigungsschein vermietet werden. Diesen erhalten Wohnungssuchende, deren Einkommen einen festgelegten, von der Haushaltsgröße abhängigen Satz nicht überschreitet, bei ihrer Kommune. Für die Dauer von 20 Jahren unterliegen die Wohnungen auch Mietpreisbindungen.

Bislang wurden Neubauvorhaben mit 911 Mietwohnungen in Schwerin, Rostock, Greifswald, Bad Doberan, Waren, Neubrandenburg, Wismar, Anklam, Sassnitz, Torgelow, Heringsdorf/Ahlbeck und Teterow mit Fördermitteln in Höhe von 44,5 Millionen Euro unterstützt.

Mehr Respekt vor dem Insekt

Backhaus: Ab durch die Hecke ins nächste Biotop!

Tarnow – Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus hat heute in der Gemeinde Tarnow im Landkreis Rostock Hecken gepflanzt. Damit entsteht auf einem Hektar Fläche eine biotopverbindende Maßnahme, für die Kosten in Höhe von 65.000 Euro entstehen. Die Pflanzung ist Teil der Strategie „Mehr Respekt vor dem Insekt“ für die insgesamt eine Mio. Euro aus dem Strategiefonds des Landes zur Verfügung steht.

Hecken sind sehr wichtige Elemente zur Verbindung von inselartigen Biotopen und wirken ähnlich wie Grünbrücken über den Acker. Sie geben so isolierten Lebensgemein­schaften die Möglichkeiten zum Austausch und tragen damit erheblich zur Stabilisierung der Populationen bei. Darüber hinaus sind Hecken selbst auch sehr wichtige Lebensräume, etwa für Insekten.

„Ein wirkungsvoller Insektenschutz kann nur gelingen, wenn wir flächendeckend Lebensräume anbieten. Hecken sind hier wegen ihrer langgezogenen Struktur sehr wichtig,“ sagt der Umweltminister. „Hecken können aber noch viel mehr, sie erbringen eine ganze Reihe von gesellschaftlich relevanten Ökosystemleistungen,“ so Backhaus weiter.

Hecken stellen unter anderem einen sehr wirkungsvollen Schutz vor Winderosion dar. Die Abschwächung des Windes verlangsamt in trockenen Zeiten auch die schnelle Verdunstung des Wassers, welches dann den Ackerfrüchten zur Verfügung steht.

Darüber hinaus binden Hecken langfristig Kohlendioxid, sind also ähnlich wie der Wald ein wichtiges Instrument für den Klimaschutz. Nicht zuletzt erhöhen sie auch die Attraktivität der Landschaft, was Einheimischen wie Touristen zugutekommt.

„Auch, wenn sie zunächst Kosten verursachen, lohnt sich die Pflanzung immer. Hecken sind ein Gewinn für uns alle,“ sagt Minister Backhaus abschließend.

A 9: Petersdorfer Brücke

Rostock – Ab morgen Mittag, voraussichtlich gegen zwölf Uhr, wird der Verkehr auf der Autobahn 19 über beide Teilbauwerke der neuen Petersdorfer Brücke rollen. Die zweite Hälfte des Ersatzneubaus über den Petersdorfer See ist fertig – und die bislang auf die westliche Brückenhälfte beschränkte Verkehrsführung wird aufgehoben.

Zunächst stehen weiterhin zwei Fahrstreifen in Fahrtrichtung Berlin und ein Fahrstreifen in Fahrtrichtung Rostock zur Verfügung. Voraussichtlich am 4. Dezember wird nach Restarbeiten der zweite Fahrstreifen in Fahrtrichtung Rostock freigegeben. Der Abschluss der Restarbeiten ist – pünktlich zum Weihnachtsverkehr – für den 18. Dezember geplant. Ab dann stehen je Fahrtrichtung wieder zwei reguläre Fahrstreifen plus Seitenstreifen zur Verfügung.

Die ursprünglich für diesen Termin geplante offizielle Verkehrsfreigabe musste aufgrund der Corona-Pandemie leider abgesagt werden. Wir werden Ihnen morgen Nachmittag eine Pressemitteilung sowie aktuelles Bildmaterial, für das unter anderem eine Drohne eingesetzt wird, zur Verfügung stellen.

Gewerbe- und Industrieparks Berlin-Stettin

Pasewalk – In Pasewalk ist am Mittwoch der Startschuss für die Erschließung des ersten Bauabschnittes für den Gewerbe- und Industriepark Berlin-Stettin hier in Pasewalk erfolgt. „Wir wollen in Vorpommern den Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur weiter voranbringen. Mit der Erschließung wird der Grundstein für die Ansiedlung von Unternehmen und vor allem auch für die Schaffung von Arbeitsplätzen in Vorpommern gelegt. Das stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen weiter. Ebenso ist es unser Ziel, die Entwicklung der regionalen Wirtschaft vor Ort weiter zu unterstützen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe in Pasewalk.

Rund 50 Hektar werden in dieser Maßnahme zunächst erschlossen, weitere Ausbaustufen sollen folgen. Bis 2023 soll die geförderte Maßnahme abgeschlossen sein. Mit dem Vorhaben werden beispielsweise die Erschließung der Trinkwasser-, Elektro- und Gasversorgung an das öffentliche Netz umgesetzt, ein Vorflutsystem zur Einleitung des Regenwassers in die Uecker errichtet sowie die Abwasserleitung an das öffentliche Netz in Pasewalk angeschlossen. „Pasewalk gilt vor allem auch für polnische Unternehmen als Zugang zu Westeuropa. Der Standort ist deshalb beispielsweise auch für die Logistikbranche attraktiv – schließlich ist die Stadt der norddeutsche Mittelpunkt zwischen Berlin und Stettin“, so Glawe weiter.

Eine Neuansiedlung ist jüngst bereits gelungen. Das Unternehmen TOPREGAL aus Stuttgart plant, nach Vorpommern zu expandieren und sich im Industriepark mit einem neuen Produktionsstandort anzusiedeln. „Das Interesse von Unternehmen aus anderen Regionen wächst. Vorgesehen ist bei TOPREGAL der Aufbau eines Werkes zur Verarbeitung und Veredelung von Industrieregalen sowie weiteren Produkten der Betriebsausstattung für den internationalen Logistikmarkt.

Im kommenden Jahr soll von Pasewalk aus der Großraum Berlin, Skandinavien und Osteuropa beliefert werden. Mit der neuen Produktionsstätte zur Verarbeitung und Veredelung von Schwerlastregalen werden zunächst 30 Dauerarbeitsplätze geschaffen“, sagte Glawe. Durch eine ausgeprägte Spezialisierung im Bereich der Betriebsausstattung kann TOPREGAL jede Stufe der Lagerplanung, -einrichtung und -prüfung betreuen.

„Es geht Stück für Stück vorwärts. Die Investition zeigt, dass sich unser intensives Werben für Industrie- und Gewerbestandorte in Vorpommern bemerkbar macht und es in der Region weiter voran geht“, erläuterte der Wirtschaftsminister. Neben Pasewalk wird auch der Gewerbegroßstandort Vorpommerndreieck bei Grimmen ausgebaut.

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat einen Zuwendungsbescheid an die Stadt Pasewalk für die Erschließung des ersten Bauabschnittes für den Ausbau des Gewerbe- und Industrieparks Berlin-Stettin übergeben. Die Gesamtausgaben belaufen sich auf 13 Millionen Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) mit rund 12,2 Millionen Euro.

Das Wirtschaftsministerium hat darüber hinaus 100.000 Euro über die Wirtschaftsfördergesellschaft Invest in MV GmbH für die Neupositionierung und Vermarktung des Gewerbegroßstandortes zur Verfügung gestellt. „Um die Bedingungen für Unternehmensansiedlungen und -erweiterungen in der Region zu verbessern, unterstützt das Wirtschaftsministerium die Neupositionierung und Vermarktung von Gewerbegroßstandorten. Eines der wichtigsten Themen in Vorpommern ist und bleibt die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen. Dabei ist es von besonderer Bedeutung, klein- und mittelständische Unternehmen weiterhin zu unterstützen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Infektionsgeschehen an den Schulen

Schwerin – Die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern sind weiterhin kein Hotspot bei den Coronainfektionen. Das geht aus der aktuellen Übersicht des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS) hervor. Zwischen der 44. und der 46. Kalenderwoche sind demnach unter den 187.200 Schülerinnen und Schülern an den allgemein bildenden und beruflichen Schulen bei insgesamt 37 Schülerinnen und Schülern Infektionen (sogenannte Indexfälle) aufgetreten, bei denen das Coronavirus von außen in die Schulen hineingetragen wurde. In der Folge haben sich insgesamt zehn weitere Schülerinnen und Schüler mit dem Coronavirus angesteckt.

Unter den 14.980 pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (Lehrkräfte und pädagogisches Personal) an den Schulen sind zwischen der 44. und der 46. Kalenderwoche neun Infektionen mit dem Coronavirus aufgetreten. In der Folge haben sich keine weiteren pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit dem Coronavirus angesteckt, wie aus der Übersicht des LAGuS weiter hervorgeht. Betroffen waren in diesem Zeitraum von drei Wochen landesweit insgesamt 37 Schulen.

Das Infektionsgeschehen in Mecklenburg-Vorpommern führte dazu, dass an den allgemein bildenden Schulen aktuell 2.190 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne sind. Das sind 1,43 Prozent der Gesamtschülerzahl an allgemein bildenden Schulen. Hierzu zählen auch einzelne Quarantänefälle, die aufgrund von Erstkontaktfällen und Infektionen im privaten Umfeld erfolgt sind. Am 9. November 2020 waren es 2.726 Schülerinnen und Schüler. Das waren 1,79 Prozent der Gesamtschülerzahl an allgemein bildenden Schulen.

An den beruflichen Schulen mussten sich aktuell 149 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne begeben. Das sind 0,43 Prozent der Gesamtschülerzahl an beruflichen Schulen. Am 9. November 2020 waren es 88 Schülerinnen und Schüler. Das waren 0,26 Prozent der Gesamtschülerzahl an beruflichen Schulen.

Aktuell gibt es in Mecklenburg-Vorpommern drei geschlossene öffentliche Schulen. Das sind die Grundschule „Fritz Reuter“ in Grevesmühlen, die Grundschule Lübow und die Grundschule „Adolf Diesterweg“ in Parchim.

Corona und kommunale Haushalte

Schwerin – Finanzminister Reinhard Meyer hat heute im Kabinett über die Ergebnisse der Herbstschätzung insbesondere über die Auswirkungen auf die Kommunen im Land informiert.

Für das laufende Jahr können die Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern mit Steuereinnahmen von ca. 1,24 Mrd. Euro rechnen – das wären etwa 40 Mio. Euro mehr als bei der letzten Schätzung im September prognostiziert. Auch für das kommende Jahr 2021 hoben die Steuerschätzer ihre Erwartungen um circa 20 Mio. Euro auf 1,31 Mrd. Euro an.

Trotz der Verbesserungen bleiben die Steuereinnahmen der Kommunen hinter den ursprünglich geplanten Einnahmen zurück. Vor allem das Minus bei den Gewerbesteuern belastet deren Steuereinnahmen. Allerdings haben der Bund und die Länder zugesagt, diese Ausfälle zu kompensieren.

Für Mecklenburg-Vorpommern bedeutet das konkret, dass die Gemeinden insgesamt mit Mindereinnahmen gegenüber der Planung von 111 Mio. Euro in diesem und 83 Mio. Euro im kommenden Jahr zu rechnen haben. Diese werden jedoch durch Bund und Länder ausgeglichen. So erhalten die Kommunen in diesem Jahr von Bund und Land insgesamt 120 Mio. Euro zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle, im kommenden Jahr sind weitere Landesmittel von 67 Mio. Euro zugesagt.

Insgesamt liegen die kommunalen Einnahmen dadurch in diesem Jahr sogar 9 Mio. Euro über den Planungen. 2021 werden die Einnahmen voraussichtlich etwa 16 Mio. Euro geringer ausfallen als im vergangenen Jahr angenommen.

Finanzminister Reinhard Meyer: „In Mecklenburg-Vorpommern federt das Land zusammen mit dem Bund die finanziellen Folgen der Corona-Krise für 2020 und 2021 fast vollständig ab. Mit dieser Kraftanstrengung sorgen wir dafür, dass die finanziellen Folgen von Corona in den Kreis- und Gemeindehaushalten nicht ankommen. Darüber hinaus profitieren die Gemeinden auch von zahlreichen Leistungen aus dem MV-Schutzfonds. Vor diesem Hintergrund sind weitergehende Wünsche der Kommunen an die Adresse des Landes nicht erfüllbar.“

Unterstützung für Bibliotheken

Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern bekennt sich auch zukünftig zu der hohen kulturellen Bedeutung seiner öffentlichen Bibliotheken und wird sie weiter dabei unterstützen, ihr reichhaltiges Angebot zukunftsfähig zu gestalten. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat dazu mit dem Landesverband Mecklenburg-Vorpommern im Deutschen Bibliotheksverband eine Zielvereinbarung geschlossen.

Darin ist die Förderung der öffentlichen Bibliotheken bis zum Jahr 2025 vereinbart. Danach können z.B. die öffentlichen Bibliotheken für den Neuankauf von Medien jährlich eine Landesförderung von 253.000 Euro erhalten. Ebenso wird zugesichert, dass neu hinzukommende Bibliotheken 2.000 Euro für den Ankauf von Büchern und anderen Medien erhalten können.

Bildungsministerin Bettina Martin hob die wertvolle Arbeit der Bibliotheken im Land hervor. „Öffentliche Bibliotheken haben eine herausragende Bedeutung für die kulturelle Grundversorgung in Mecklenburg-Vorpommern. Sie bieten allen Bürgerinnen und Bürgern einen nahezu schwellenlosen Zugang zu Literatur, Bildung, Informationen und Unterhaltung“, sagte Martin.

„Die Bücherei vor Ort ist gerade für viele Familien ein wichtiger Anlaufpunkt in ihrer Freizeit. Hier können sie nicht nur Bücher und andere Medien lesen und ausleihen, hier finden oft auch attraktive Kultur- und Bildungsangebote für Kinder und Erwachsene statt.“

Die Ministerin dankte allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bibliotheken für ihren Einsatz und ihre Arbeit. „Sie haben in der Vergangenheit und ganz besonders in den schwierigen Monaten seit Beginn der Pandemie bewiesen, dass ihnen eine bürgernahe Versorgung mit Medien und Kulturgütern eine Herzensangelegenheit ist. Dafür gilt Ihnen mein herzlicher Dank.“

In der Zielvereinbarung ist auch festgelegt, dass die Fachstelle für öffentliche Bibliotheken in Mecklenburg-Vorpommern jährlich mit bis zu 188.000 Euro gefördert wird. Die Aufgaben der Fachstelle sind vielfältig und notwendig, um ein benutzerfreundliches und funktionierendes Netzwerk öffentlicher Bibliotheken im Land zu gewährleisten. Sie trägt als Beratungs-, Fortbildungs-, Koordinierungs- und Dienstleistungseinrichtung zur Entwicklung der Bibliotheken bei.

So leitet die Fachstelle den Landesverbund der Onleihe Mecklenburg-Vorpommern, an der derzeit 35 Bibliotheken teilnehmen. Qualifikationen von Bibliotheksmitarbeiterinnen und -mitarbeitern, Veranstaltungen zur Leseförderung wie das Projekt Ferienleselust, Koordinierung und Zusammenarbeit mit regionalen und überregionalen Fachgremien und Institutionen sowie das Erstellen und Auswerten von Statistiken aller öffentlichen Bibliotheken im Land gehören zu den weiteren Aufgaben der Fachstelle.