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A 19: Sanierung zwischen Linstow und Malchow

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Linstow – Ab Mittwoch, 1. Juli 2020, kann der Verkehr auf der A 19 zwischen Linstow und Malchow in Richtung Berlin wieder zweispurig rollen. Seit April 2020 wurde der Abschnitt auf einer Länge von sechs Kilometern saniert. Die Arbeiten an der Fahrbahn waren aufgrund von Schäden im Asphalt und Rissen in den Bitumenschichten erforderlich geworden.

In der dreimonatigen Bauzeit wurden die alten Asphalt- und Betonschichten bis zu 26 Zentimeter tief abgefräst und neue Asphaltschichten aufgebracht. Die Kosten in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro trägt der Bund.

Durch die gute Vorbereitung und umsichtige und zügige Durchführung konnte die Beeinträchtigung für den Verkehr während der Arbeiten auf ein Minimum reduziert werden.

Wiederaufnahme der „Königslinie“

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Insel Rügen – Die heutige Ankündigung der Förde Reederei Seetouristik aus Flensburg, die Fährverbindung von Rügen nach Schweden, die so genannte Königslinie ab September neu zu beleben, haben Verkehrsminister Christian Pegel, Wirtschaftsminister Harry Glawe und der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann ausdrücklich begrüßt.

„Ich freue mich sehr, dass mit der Flensburger Reederei ein im Land durch seine Tochter Weiße Flotte bereits engagiertes Unternehmen mit besten regionalen Netzwerken und Kenntnissen die traditionelle Königslinie im neuen Gewand wieder aufnimmt. Besonders der Fakt, dass ein gebrauchter Katamaran gekauft und damit erheblich investiert wurde, zeigt das langfristige Interesse an der Verbindung seitens der Reederei. Nach Corona ist dies ein gutes und wichtiges Zeichen für den Tourismus und die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern und vor allem in Vorpommern“ sagte der Minister. „Der Standort Fährhafen Sassnitz wird hierdurch genauso gestärkt wie der Tourismusstandort Rügen, weshalb das Land auch kurzfristig notwendige Infrastrukturinvestitionen finanziell unterstützen wird, ebenso weitere nötige Investitionen in den Start und das erfolgreiche Wiedereinführen der Fährlinie“, stellte Pegel in Aussicht.

Wirtschaftsminister Glawe machte deutlich: „Das ist ein guter Tag für Rügen und die Region. Der Einsatz der Menschen vor Ort zum Erhalt der Linie hat sich ausgezahlt. Es gibt eine Lösung, die von der Landesregierung und vom Unternehmen getragen wird. Von der Entscheidung profitieren Einheimische und auch Gäste gleichermaßen. Die Line bleibt erhalten. Somit kann das traditionelle Herz unter modernen Vorzeichen weiter schlagen.“

„Die Fährverbindung ist der Anschluss der Insel Rügen und ganz Vorpommerns an den internationalen Tourismus. Ich freue mich sehr, dass die Reederei dieses Angebot entwickelt hat. Das stärkt nicht nur die infrastrukturelle Anbindung, sondern belebt den Schifffahrtsverkehr ab Sassnitz und steigert die Lebensqualität der Einheimischen. Mal eben Schweden und zurück ist künftig noch schneller möglich“, freut sich auch der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann und dankt allen am Prozess Beteiligten.

Unter der Marke „FRS Königslinjen“ wird ab Herbst 2020 die schnellste Fährlinie vom europäischen Festland nach Schweden den Liniendienst aufnehmen. Ein Hochgeschwindigkeitskatamaran mit Autodeck verbindet dann Sassnitz auf Rügen mit dem südschwedischen Ystad in zwei Stunden und 30 Minuten.

Menschen mit Behinderungen

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Drese: Rücksicht auf Menschen mit Behinderungen nehmen – Ausnahmen von der Mundschutz-Pflicht beachten

Schwerin – „Nicht nur Kinder im Alter bis zu 6 Jahren sind von der Mundschutz-Pflicht ausgenommen, auch viele chronisch kranke Menschen und Menschen mit Behinderungen sind davon befreit. Ich appelliere an unsere Bürgerinnen und Bürger verständnisvoll und mit Rücksicht mit ihren Mitmenschen im Alltag umzugehen“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese in einer gemeinsamen Erklärung mit der Lebenshilfe MV.

„Wir sind eine inklusive Gesellschaft. In dieser darf jeder mit seinen Stärken und Einschränkungen seinen Platz finden. Und jeder hat die Pflicht, Unterschiede zwischen den Menschen zu akzeptieren. Wer aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen – auch wenn man die nicht auf den ersten Blick erkennen mag – keine Mund-Nasen-Maske tragen kann, den gilt es zu schützen und nicht anzugreifen,“ erklärt Clemens Russell, Geschäftsführer des Landesverbands der Lebenshilfe Mecklenburg-Vorpommern e.V.

Die Maskenpflicht gilt seit dem 27. April in Mecklenburg-Vorpommern. Inzwischen gehören Menschen mit Schutzmasken zum Alltag. Doch nicht alle können solche tragen, z.B. Menschen mit asthmatischen Erkrankungen oder auch Menschen mit bestimmten geistigen oder körperlichen Behinderungen. Sie sind von der Maskenpflicht befreit. Manchmal werden sie deshalb sogar verbal angegriffen oder körperlich bedrängt.

„Das ist völlig inakzeptabel. Wir verwahren uns entschieden gegen Ausgrenzung und Diskriminierung“, betonte Ministerin Drese.

Der Geschäftsführer der Lebenshilfe MV erörterte dazu ein aktuelles Beispiel einer Fördergruppe der Lebenshilfe in Neubrandenburg. „Sie waren mit ihren Betreuern gemeinsam ein im Supermarkt einkaufen. Viele von ihnen akzeptieren aufgrund ihre Behinderung keine Maske. Sie sind deshalb von der Maskenpflicht ausgenommen. Im Supermarkt wurden sie von anderen Kunden verbal attackiert. Das war für diese Menschen besonders verstörend, weil sie nicht verstehen, warum sie angegriffen wurden. Ein Erklären und Aufarbeiten des Erlebten ist ihnen nicht möglich, da sie es nicht verstehen. Um ein zweites Erlebnis dieser Art, was viele vielleicht dauerhaft davon abhalten würde, ihren geschützten Raum zu verlassen zu vermeiden, finden nun keine Einkäufe der Fördergruppe statt. Damit verlieren diese Menschen ein Stück Freiheit und Selbstbestimmung“, informierte Russell.

Die Ministerin betonte, dass es wichtig sei, in solchen Situationen für die von Anfeindungen Betroffenen einzustehen. Drese: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Wenn Sie Zeuge von diskriminierendem Verhalten werden, greifen Sie bitte ein.“

Das Sozialministerium und die Lebenshilfe rufen dazu auf, bei der Aufklärungsarbeit mitzuhelfen und andere darüber zu informieren, dass die Maskenpflicht nicht für alle gilt. Dies kann zum Beispiel durch einen Info-Aushang in Supermärkten oder Bussen erfolgen.

Unterstützung für polnische Berufspendler

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Schwerin – Vom 28. März 2020 bis heute unterstützte die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern Unternehmen und medizinische Einrichtungen, die polnische und ausländische Berufspendler beschäftigen, mit einem Zuschuss für die Mehraufwendungen für die Unterbringung und Verpflegung. Noch bis 30. Juni sind diese Mittel rückwirkend zu beantragen.

„Das Landesprogramm war der richtige Ansatz. Keine Werkbank musste stillstehen, weil Arbeitnehmer nicht ihren Arbeitsplatz erreichen konnten. Wertschöpfung im Land wurde gesichert, die medizinische Versorgung blieb stabil. Hier gilt zunächst unser Dank den polnischen Kolleginnen und Kollegen und dem LAGuS. Mecklenburg-Vorpommern“, erklären der parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann und Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph.

Seit Beginn der polnischen Beschränkungen für die Berufspendler wurden beim Landesamt für Gesundheit und Soziales 276 Anträge von Unternehmen auf Bewilligung des Pendler-Zuschusses für insgesamt 2208 Pendler und 169 Angehörige gestellt. Das entspricht einem beantragten Mittelvolumen in Höhe von 2.014.650 Euro. Die Anträge kamen überwiegend aus den Bereichen des verarbeitenden Gewerbes, der Landwirtschaft, des Baugewerbes und selbstverständlich des Gesundheitswesens.

Anlass für das Programm waren die polnischen Einreisebeschränkungen und Quarantäneregelungen, die polnischen Arbeitnehmern das Pendeln zwischen ihrem Hauptwohnsitz in Polen und der Arbeitsstätte in Mecklenburg-Vorpommern erschwerten bzw. unmöglich machten. Am 16. Mai 2020 hat die polnische Regierung ihre zuletzt ausschließlich für medizinisches Personal und Arbeitnehmer aus dem Bereich der Pflege und Sozialfürsorge geltenden Einschränkungen aufgehoben, so dass auch diese wieder ohne Einschränkungen pendeln können.

„Wenn die Einschränkungen auch eine große Herausforderung für beide Seiten waren, so haben sie gezeigt, wie eng die Metropolregion Stettin zusammengewachsen ist“, ziehen die beiden Staatssekretäre Dahlemann und Rudolph abschließend ein positives Fazit.

Medienkompetenzpreises 2020

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Sozialministerin Drese verleiht Preise erstmalig in der Kategorie „Kindheit und Alter“

Rostock – „Die Vermittlung von Medienkompetenz ist gerade in der Corona-Krise von besonderer Bedeutung. Die Pandemie zeigt, wie wichtig es ist, seriöse von unseriösen Nachrichten unterscheiden zu lernen. Deshalb begrüße ich das Engagement der Medienanstalt M-V sehr und freue mich, die Preise an herausragende Projekte der Medienarbeit mit Kindern und Senioren verleihen zu dürfen“, sagte Stefanie Drese anlässlich der heutigen Verleihung des Medienkompetenzpreises 2020 in Rostock. Erstmalig ist das Sozialministerium Preisstifter in der Kategorie „Kindheit und Alter“.

Die Preisverleihung wird seit 2006 traditionell auf dem „FiSH Filmfestival“ in Rostock von der Medienanstalt M-V vergeben. Aufgrund der Corona-Krise wurde die Verleihungs-Veranstaltung heute mit Vertreterinnen und Vertretern der acht Finalisten-Projekte mit Jurymitgliedern und Preisstiftern nachgeholt. Insgesamt wurden 50 Projekte eingereicht.

Ministerin Drese lobte die Vielfalt und Originalität der eingereichten Medien- und Filmprojekte u.a. durch Kitas aus Mecklenburg-Vorpommern. So wurde in der Kategorie „Kindheit“ das Film-Projekt „Ein Stern geht auf“ vom Evangelischen Kindergarten der Innenstadtgemeinde Rostock mit dem Medienkompetenzpreis ausgezeichnet.

Im Bereich „Alter“ erhielt der „Pommersche Diakonieverein e. V. Bürgerhafen“ in Greifswald den Preis. „Der Bürgerhafen bietet älteren Menschen Kurse und auch sehr individuelle Unterstützung an, um mit digitalen Medien umzugehen. Die ehrenamtlichen digitalen Botschafter beraten, erklären, zeigen und sind für alle das, die sich Hilfe im Netz wünschen“, sagte Drese in ihrem Grußwort.

Neben der Kategorie „Kindheit und Alter“ wurde der Medienkompetenzpreis im Bereich „Freizeit und Teilhabe“ (Vergabe: Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern), „Schule und Bildung“ (Vergabe: Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur M-V) sowie anlässlich des Jubiläums „30 Jahre MV“ der Preis „gemeinsam30 – MV feiert!“ (Vergabe: Ministerpräsidentin des Landes MV) verliehen. Dieser Sonderpreis soll Medienbeiträge, die sich in vielfältiger Form mit der jüngsten Geschichte des Landes seit 1989 kritisch auseinandersetzten, würdigen.

In Vertretung der Ministerpräsidentin verlieh Sozialministerin Drese den Sonderpreis „30 Jahre MV“ an zwei Gewinner-Teams: Lilli Damrath und Charlotte Baack von der Werkstattschule in Rostock mit ihrem Video-Projekt „Bei sich ankommen – Eine Begegnung mit Irmgard Sinner“ und an Schülerinnen und Schüler der Regionalen Schule Proseken in Zusammenarbeit mit der Medienwerkstatt Wismar mit dem Film „Vergangenheit begreifen – Zukunft gestalten/ Friedliche Revolution – 18.10.1989“.

Der Preis ist pro Kategorie mit jeweils 1.500 Euro dotiert.

Eigenes Hoheitszeichen

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Dummerstorf – Innenminister Caffier übergibt heute an den Bürgermeister der Gemeinde Dummerstorf (Landkreis Rostock), Axel Wiechmann die Urkunde für das neue Gemeindewappen mit der Wappengenehmigung und dem Eintragungsnachweis für die amtliche Wappensammlung des Landes sowie die Genehmigung der Flagge.

2009 löste sich das Amt Warnow-Ost auf. Durch den freiwilligen Zusammenschluss der ehemaligen Gemeinden Damm, Dummerstorf, Kavelstorf, Kessin, Lieblingshof und Prisannewitz gründete sich die amtsfreie Gemeinde Dummerstorf. Die 6 Palisaden im Wappen bzw. in der Flagge symbolisieren diese 6 ehemaligen Gemeinden des Amtes, die sich, symbolisiert durch das Band bzw. den Querriegel, zu einer Großgemeinde zusammengeschlossen haben. Bei der farblichen Gestaltung nimmt die Gemeinde Bezug auf die Adelsfamilie von Preen. Dabei handelt es sich um eine alte mecklenburgische Adelsfamilie.

Das Wappen der Gemeinde Dummerstorf wird in der Wappengenehmigung wie folgt beschrieben:

In Silber sechs rote von drei Ankerhölzern und einem Querriegel gehaltene, mit Abstand im Bogen angeordnete Palisaden. Die Flagge der Gemeinde Dummerstorf ist längs gestreift von Rot, Weiß und Rot. Die roten Streifen nehmen je ein Sechstel, der weiße Streifen nimmt zwei Drittel der Höhe des Flaggentuchs ein. In der Mitte des weißen Streifens liegt die Figur des Gemeindewappens: sechs rote von drei Ankerhölzern und einem Querriegel gehaltene, mit Abstand im Bogen angeordnete Palisaden.

„Die Annahme eines eigenen Wappens und einer eigenen Flagge spiegeln das Interesse in der Gemeinde wieder, ihre kulturhistorischen Traditionen zu bewahren. Es zeigt den ausgeprägten Willen der Gemeindevertretung, die Selbstverwaltung der eigenen Angelegenheiten in eigenen Symbolen sichtbar werden zu lassen. Die Besucher der Gemeinde können nun auch mit dem neuen Wappen und der Flagge begrüßt werden“, sagte Minister Caffier.

Neubau einer Feuerwehrtechnischen Zentrale

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Dummerstorf – Innenminister Lorenz Caffier hatte heute nicht nur die Urkunde für ein neues Wappen für die Gemeinde mit, sondern übergab dem Landrat des Landkreises Rostock, Herrn Sebastian Constien einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. 4 Mio. EUR für den Neubau einer Feuerwehrtechnischen Zentrale in der Gemeinde Dummerstorf.

Die Landkreise haben entsprechend des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern als Aufgaben des eigenen Wirkungskreises, den überörtlichen Brandschutz, die überörtliche Technische Hilfeleistung und so insbesondere auch den Betrieb einer Feuerwehrtechnischen Zentrale zur Unterbringung, Pflege und Prüfung von Fahrzeugen, Geräten und Material sowie zur Durchführung von Ausbildungslehrgängen sicherzustellen.

Der Landkreis Rostock unterhält durch die Kreisgebietsreform 2011 derzeit zwei unabhängig voneinander funktionierende Feuerwehrtechnische Zentralen an den Standorten Kägsdorf und Güstrow. Da an beiden Standorten kurz- und mittelfristig umfangreiche Investitionen anstehen und beide zu dezentral im neuen Kreisgebiet liegen, hat der Landkreis Rostock beschlossen, eine neue Feuerwehrtechnische Zentrale in der Nähe des Autobahnkreuzes A19/A20 in der Gemeinde Dummerstorf (OT Kessin/Beselin) zu bauen. Der Spatentisch dafür erfolgte bereits Anfang März diesen Jahres.

Die Gesamtkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf rund 14 Mio. EUR. Um den kommunalen Eigenanteil zu schmälern, überbrachte Innenminister Lorenz Caffier einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. 4 Mio. EUR.

„Eine Feuerwehrtechnische Zentrale ist das Herz der Feuerwehren im Landkreis. Vielfältige Aufgaben, wie die Rettung und Bergung von Unfallopfern, die Beseitigung von Havarien und der Einsatz bei Katastrophen und sonstigen Schadensereignissen verlangen den Feuerwehren ein Höchstmaß an Einsatzbereitschaft ab. Dazu bedarf es neben zeitgemäßer Basistechnik an den einzelnen Standorten insbesondere auch einer modernen Aus- und Fortbildung sowie funktionierende Hintergrunddienste. Als Dienstleistungen können auch eine Schlauch- und Atemschutzgerätepflege, Pumpenprüfung sowie die Wartung der besonderen Schutzanzüge für Einsätze bei Chemikalienunfällen angeboten werden“, sagte Brandschutzminister Lorenz Caffier bei der Übergabe.

Landrat Sebastian Constien äußerte sich erfreut: „Die Feuerehrtechnische Zentrale ist ein Neuanfang bei der Unterstützung unserer 164 Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Rostock. Die Ausbildung der Kameradinnen und Kameraden, die Prüfung und Wartung von Fahrzeugen und Gerätschaften wird auf den neuesten Stand gebracht. Dieser Neubau macht sicher auch Lust auf Ehrenamt in der Feuerwehr. Die neue Zentrale, so hoffe ich, wird rechtzeitig zum Eintreffen der neuen Feuerwehrfahrzeuge aus dem Landesbeschaffungsprogramm fertig. Ich danke dem Innenministerium für die Landesförderung unserer neuen Feuerwehrtechnischen Zentrale und der Fahrzeuge. Wir investieren damit gemeinsam in die Sicherheit unserer Kommunen und ihrer Einwohnerinnen und Einwohner.“

Vorpommersche Museumslandschaft

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Stralsund – Zweiter Tag der diesjährigen Vorpommern-Tour des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern Patrick Dahlemann unter dem Motto „Vorpommern – mit Abstand am schönsten“.

„Nach einem erfolgreichen Auftakttag in drei Schlössern konnte ich mich heute beim Thementag Museum davon überzeugen, welche Bedeutung die Museen in Vorpommern für Einheimische und Touristen haben. Die Museumslandschaft ist auch im östlichen Teil des Landes wichtig für Jung und Alt. Bildung und Unterhaltung für die ganze Familie sind hier garantiert, ganz gleich, ob es sich um das große Ozeaneum oder das Haffmuseum in Ueckermünde handelt.“

Stellvertretend für alle Museen in Vorpommern war Dahlemann heute im Ozeaneum Stralsund, im Pasewalker Stadtmuseum und im Haffmuseum in Ueckermünde zu Gast. Dahlemann „Es ist großartig, wie sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Ehrenamtliche für ihre Museen engagieren und alles dafür tun, dass die Besucherinnen und Besucher, mit vielen Eindrücken wieder nach Hause gehen und hoffentlich bald wiederkommen. Das stärkt die Identität mit unserer Region. Unsere Museen sind ein Anziehungspunkt für Einheimische wie für Urlauber. 550.000 Besucher im Jahr allein im Ozeaneum belegen diese Anziehungskraft.“

Dahlemann lobte, dass Bund und Land die Kommunen nach Kräften unterstützen würden. Als Beispiel dafür nannte er den erst Anfang Juni ausgereichten Zuwendungsbescheid für die Modernisierung und Erweiterung des Meeresmuseums in Stralsund. 20 Millionen stellt das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat zur Verfügung, 20 Millionen das Land. Die Hansestadt Stralsund beteiligt sich an der Erweiterung des Meeresmuseums mit einem Grundstück für das neue Großaquarium.

„Das ist ein wichtiges politisches Zeichen, gerade in Corona-Zeiten. Seit 2017 haben wir auch aus dem Vorpommern-Fonds im Bereich „Tradition und Heimatpflege“ insgesamt rund 3,3 Millionen Euro bereitgestellt. Dazu gehören Museen, Heimatstuben, Begegnungszentren, Kirchen, Denkmäler, traditionelle Feste und andere Initiativen zur Pflege lokaler Traditionen oder von Geschichtsbewusstsein. Und wollen wir nicht vergessen: Die Arbeit wird in großem Umfang von Ehrenamtlern geleistet.“