zusätzliches Beratungsangebot für Kommunen
Schwerin – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat am Donnerstag einen Zuwendungsbescheid an den Verein „Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern e.V.“ (AGFK MV) übergeben. Künftig soll die Arbeitsgemeinschaft Kommunen im Land zusätzlich bei der Beantragung und Umsetzung von Fördervorhaben beraten.
„Der Radverkehr gewinnt seit Jahren an Bedeutung – sei es im Alltag, in der Freizeit oder im Urlaub. Deshalb ist es wichtig, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern eine gute Radinfrastruktur haben. Gerade den kleineren Gemeinden im ländlichen Raum fehlt manchmal die Erfahrung oder die Kapazität für die Beantragung von Infrastrukturfördermitteln. Es bedarf also einer individuellen Beratung. Hier soll künftig die Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern zusätzlich unterstützen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.
Mit den zusätzlichen Mitteln für das Projekt „Radverkehr stärken – Beratung zu Fördermöglichkeiten und Verbesserungen von Infrastruktur etablieren“ soll die AGFK MV vor allem eine Fördermittel- und Planungsberatung für Kommunen anbieten. „Die Beratung der Arbeitsgemeinschaft kann von allen in Anspruch genommen werden, sie ist nicht auf die Mitglieder beschränkt. So haben alle Städte und Gemeinden die Möglichkeit, von dem Wissen und der Erfahrung der engagieren Mitarbeitenden zu profitieren“, sagte Meyer.
Das Land begleitet die AGFK MV seit der Gründung im Jahr 2017 und fördert sie derzeit mit 40.000 Euro jährlich. Für die zusätzliche Beratung der Kommunen erhält die „Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern e.V.“ weitere 40.000 Euro.
Der Bund stellt im Rahmen seines Klimaschutzpaketes aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ dem Land Mecklenburg-Vorpommern von 2020 bis 2028 insgesamt 71,4 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen für die Förderung des Radverkehrs zur Verfügung. Zur Abwicklung des Programms hat das Infrastrukturministerium die „Radverkehrsinfrastrukturförderrichtlinie“ erlassen, über die grundsätzlich alle Investitionen in die Radverkehrsinfrastruktur gefördert werden können.
Dazu gehört unter anderem der Neu-, Um- und Ausbau einschließlich der erforderlichen Planungsleistungen Dritter (außerhalb der öffentlichen Verwaltung) und benötigter Grunderwerb von straßenbegleitenden, vom motorisierten Individualverkehr (MIV) möglichst getrennten Radwegen sowie Radfahr- und Schutzstreifen einschließlich deren baulicher Trennung vom Kfz-Verkehr, eigenständigen Radwegen, Fahrradstraßen und Fahrradzonen sowie Radwegebrücken oder -unterführungen.
Neben „Stadt und Land“ fördert die Straßenbauverwaltung des Landes im Rahmen der Kommunalen Straßenbauförderrichtlinie u. a. den Radwegebau im Zusammenhang mit dem Neubau oder dem Ausbau von Straßen sowie investive Unterhaltungsmaßnahmen und den Ausbau von Straßen, auf denen touristische Radfernwege verlaufen.