Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese bezeichnet die Verständigung zwischen Bund und Ländern auf ein Eckpunktepapier als gute Ausgangslage für die „überfällige und tiefgreifende Krankenhausreform“. „Unsere Hartnäckigkeit hat sich gelohnt. Die Krankenhausplanung bleibt in Länderhand und die besondere Bedeutung von Kliniken in dünn besiedelten Gebieten, um eine flächendeckende Versorgung zu gewährleisten, wird berücksichtigt“, kommentierte Drese die am gestrigen Montag erzielte Einigung.
Als „großen Erfolg für die fünf ostdeutschen Länder“ bezeichnete Drese, dass im Eckpunktepapier nunmehr festgehalten wird, dass die Ausgangslage im Osten für die Kliniken sich von der im Westen sehr unterscheidet. „Durch den nach der Wende bereits vollzogenen Krankenhausstrukturwandel haben wir in Mecklenburg-Vorpommern keine überdimensionierte Krankenhauslandschaft“, betonte Drese.
Der Bund habe zudem zugesagt, die spezifischen Begebenheiten in Mecklenburg-Vorpommern zu beachten und darzustellen, wie durch die Krankenhausreform eine tatsächliche Entökonomisierung und dauerhafte Sicherstellung erreicht werden kann, so die Ministerin. Zu den Ausgangsbedingungen in MV wie auch in den anderen ostdeutschen Flächenländern gehören die große Fläche, die geringe Bevölkerungsdichte, die Altersstruktur sowie die überdurchschnittliche Krankheitslast.
„Es ist gerade für unser Land außerordentlich wichtig, dass nun festgehalten ist, dass diese besonderen Ausgangspositionen im Gesetzgebungsprozess zu berücksichtigen sind“, verdeutlichte Drese.
Ministerin Drese wurde darüber hinaus als Vertreterin Ostdeutschlands als Mitglied der Redaktionsgruppe der Länder bei der Erarbeitung des Gesetzentwurfs ernannt. „Dieser Verantwortung stelle ich mich gerne, auch wenn ich weiß, welch große Herausforderung das für unser Ministerium ist“, so Drese.
Drese: „Mit der Verständigung auf die Eckpunkte haben wir ein wichtiges Teilziel erreicht. Meine Erwartung ist, dass nun alle Beteiligten konstruktiv und kooperativ den Gesetzgebungsprozess zur notwendigen und überfälligen Krankenhausreform gestalten.“