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Monat: Juni 2020

Konsolidierungszuweisung

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Burg Stargard – Nun erhält auch die Stadt Burg Stargard mit der Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes zum 1. Januar 2020 eine Konsolidierungszuweisung aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds. Mit der Zuweisung in Höhe von ca. 1,1 Mio. Euro kann die Stadt voraussichtlich deutlich schneller ihren Schuldenberg abtragen als bisher geplant.

Die Hilfen des Landes können Kommunen beantragen, die selbst einen Überschuss zur Rückführung ihrer Altdefizite erwirtschaften. Für jeden Euro selbst erwirtschafteten Überschuss im Finanzhaushalt gibt das Land im Folgejahr – grundsätzlich – einen Euro dazu, bis das Haushaltsdefizit abgebaut ist.

Nach der neuen Regelung – § 27 Absatz 1 des Finanzausgleichsgesetzes – erhalten Kommunen mit einem Überschuss im Haushaltsvorjahr aber mindestens eine Zuweisung in Höhe von 20 Prozent des verbleibenden Defizits. Davon kann die Stadt Burg Stargard profitieren. Sie erhält als Anerkennung für die in 2019 erwirtschafteten ca. 377.000 Euro vom Land ca. 1,1 Mio., also 20 Prozent von etwa 5,5 Mio. Euro, dazu.

„Ich freue mich sehr über die Fortschritte, die die Stadt in den vergangenen Jahren bei der Haushaltskonsolidierung gemacht hat und hoffe, dass diese Entwicklung trotz der Auswirkungen der diesjährigen Coronavirus-Pandemie weiter so erfolgreich fortgeführt werden kann“, so Innenminister Lorenz Caffier. „Sofern die Stadt Burg Stargard weiter jahresbezogen Überschüsse erwirtschaftet, kann sie in wenigen Jahren schuldenfrei sein“ so Caffier.

Plakat-Kampagne wirbt für M-V’s Hochschulen

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Land verspricht „Studieren mit Meerwert“ auf Großplakaten in sechs Bundesländern

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern wirbt für seine Hochschulen in diesen Tagen auf Großflächenplakaten in sechs Bundesländern. Pünktlich zur Bewerbungszeit an den Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften erscheinen drei neue Motive der Hochschulmarketingkampagne „Studieren mit Meerwert“ des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf mehreren hundert Außenwerbeflächen – vorwiegend in Innenstädten. Zielregionen für die Kampagne sind neben Mecklenburg-Vorpommern vor allem Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Berlin und Brandenburg.

„Wir wollen mit großen Plakaten große Aufmerksamkeit für unser Bundesland und insbesondere für unsere Hochschulen erzielen. Mecklenburg-Vorpommern bietet ein Studium mit sehr guten Bedingungen in lebenswerter Umgebung“, sagte Wissenschaftsministerin Bettina Martin zum Start der Kampagne.

Die Motive der Hochschulmarketingkampagne „Studieren mit Meerwert“ bringen die Standortvorteile des Landes auf ganz eigene Weise zum Ausdruck. Sie wurden in Zusammenarbeit mit den Hochschulen entwickelt und zeigen Themen wie das naturnahe Forschen, den traditionell modernen Wissenserwerb und den Freiraum zum Lernen und Wohlfühlen.

Bis 9. Juli 2020 sind die drei Plakatmotive mit ihren Hochschulbotschafterinnen und -botschaftern aus den Hochschulen Wismar und Stralsund und der Universität Greifswald zu sehen. Begleitet wird die Kampagne durch Onlineauftritte auf bento, dem jungen Magazin des Spiegels, Audio-Spots und virtuellen Messeteilnahmen der Hochschulen.

„Unsere Hochschulen zeichnen sich durch einen persönlichen Austausch von Lehrenden und Studierenden sowie eine hohe Lebensqualität an den einzelnen Standorten aus“, betonte die Ministerin. „Präsenzveranstaltungen und das Campusleben sind besonders wichtig. Zum Wintersemester wollen die Hochschulen ihren Lehr- und Prüfungsbetrieb wieder aufnehmen. Wir tun alles, um auch in diesen Zeiten ein verlässliches und attraktives Studium in MV zu ermöglichen“, sagte sie.

„Studieren mit Meerwert“ ist die Hochschulmarketingkampagne des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern, durchgeführt durch das Landesmarketing MV in enger Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur MV und den staatlichen Hochschulen des Landes. Die Kampagne wurde durch die kampagnenbegleitende Kommunikationsagentur A&B One, Berlin in Zusammenarbeit mit den Universitäten und staatlichen Hochschulen des Landes konzipiert und umgesetzt.

Ehrenamtsstiftung des Bundes

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Schwesig: Neustrelitz ist ein guter Standort für die Bundes-Ehrenamtsstiftung

Neustrelitz – „Das Ehrenamt ist eines meiner Herzensthemen. Als Sozialministerin hier in Mecklenburg-Vorpommern, als Bundesfamilienministerin und jetzt auch als Ministerpräsidentin war und ist es mir ein großes Anliegen, das Ehrenamt zu fördern und zu stärken. Ich bin überzeugt: Das Ehrenamt der Bürgerinnen und Bürger ist wichtig für unsere Gesellschaft und wichtig für den sozialen Zusammenhalt“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf dem Festakt zur Gründung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt im Gymnasium Carolinum in Neustrelitz.

„Dass wir nun eine Bundesstiftung bekommen, das ist ein starkes Signal der Wertschätzung für die 30 Millionen Ehrenamtlichen in ganz Deutschland. Und es ist gleichzeitig auch ein großer Erfolg für unser Land. Neustrelitz ist eine hervorragende Standortwahl“, so die Ministerpräsidentin weiter. Die Stiftung sei der richtige Schritt, um das Ehrenamt gerade in den ländlichen Regionen besser zu unterstützen. „Ich danke den Bundesministerinnen Frau Dr. Giffey und Frau Klöckner sowie Bundesminister Seehofer, die in der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ die Idee der Bundesstiftung unterstützt haben. Ich finde es ganz wichtig, dass der Bund im Bereich Ehrenamt ein Zeichen setzt.“

Von der Bundesstiftung gehe ein starker Impuls für Neustrelitz und die Region aus. Davon werde auch das Ehrenamt in Mecklenburg-Vorpommern profitieren. Schwesig: „Ich freue mich sehr, dass mit Jan Holze ein Landeskind mit an der Spitze der neuen Bundesstiftung stehen wird. Er hat in den letzten fünf Jahren die Ehrenamtsstiftung des Landes sehr erfolgreich aufgebaut. Es ist ganz maßgeblich seinem Wirken zu verdanken, dass die Stiftung heute überall im Land sehr breite Anerkennung findet. Ich wünsche Ihnen und Frau Peranic, die mit Ihnen gemeinsam die Stiftung führen wird, viel Erfolg bei der neuen Aufgabe!“

Führungspositionen in der Landesverwaltung

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Schwerin – „In den letzten Jahren ist es gelungen, den Anteil von Frauen in den obersten Landesbehörden wesentlich zu erhöhen. Rund 35 Prozent des Personals in der B-Besoldung ist im Jahr 2019 weiblich gewesen. 2012 waren es nur knapp 20 Prozent“, informierte Sozialministerin Stefanie Drese heute (am 23. Juni) in Schwerin. Drese legte dem Landeskabinett den Zwischenbericht über den Stand der Umsetzung der Zielvereinbarungen zur Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen vor.

Die Ministerin führte aus, dass die getroffenen Zielvereinbarungen Wirkung zeigen würden: „Ich freue mich sehr, dass immer mehr Frauen in der Landesverwaltung in Führungspositionen agieren. Die aktuelle Entwicklung beweist einmal mehr, dass schriftliche Vereinbarungen und die richtigen begleitenden Maßnahmen sich positiv auf die Führungsfrage auswirken.“

Der Zwischenbericht bezieht sich auf die Zahlen zum Stichtag 1. Oktober 2019. Zu diesem Zeitpunkt gab es in der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns vier Staatssekretärinnen und 12 Abteilungsleiterinnen. „Kürzlich wurden sogar zwei weitere Abteilungsleiterinnen berufen, sodass wir mit 14 Frauen als Abteilungsleiterinnen bei 36 Prozent liegen“, sagte Drese.

Im Bereich A 15/ A16 und entsprechend gleichwertiger Entgeltgruppen betrug der Frauenanteil in den obersten Landesbehörden rund 42 Prozent.

Gemäß Koalitionsvertrag sei es weiter das Ziel der Landesregierung, in allen Bereichen den Anteil von Frauen in Führungspositionen zu erhöhen. Dies gelte gerade für die Landesverwaltung, erklärte Drese. Deshalb sieht die Ministerin weiteren Handlungsbedarf.

Drese: „Um mehr Frauen in Führungspositionen zu etablieren und zu halten, ist eine nachhaltige Begleitung hinsichtlich ihrer Karriereentwicklung notwendig. Unser Mentoring-Programm zur Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen in der Landesverwaltung ist dabei ein zentrales Instrument.“

Der bereits sechste Durchgang der Fortbildungsreihe wird derzeit an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege durchgeführt. Seit 2016 werden die Teilnehmerinnen des Programms durch erfahrene Mentorinnen oder Mentoren aus der Landesverwaltung begleitet.

70 Corona-Verfahren wegen Betrugsverdachts

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Schwerin – Die Staatsanwaltschaften in Mecklenburg-Vorpommern ermitteln in 70 Corona-Verfahren wegen Betrugsverdachts. Es geht um einen möglichen Gesamtschaden von rund zwei Millionen Euro. „Betrug in Krisenzeiten ist Ausnutzen von Angst“, so Justizministerin Katy Hoffmeister.

„Die Corona-Pandemie ist noch nicht ausgestanden. Daher ist auch noch immer äußerste Vorsicht geboten, denn diese Ausnahmesituation wird von so manchen Kriminellen dreist ausgenutzt. Die Staatsanwaltschaften in Rostock, Stralsund, Schwerin und Neubrandenburg ermitteln derzeit insgesamt 70 Verdachtsfälle, denen möglicher Betrug zugrunde liegt. Immer wieder fällt es auf, dass in Krisen verstärkt Menschen betrogen werden. Die Kriminellen nutzen dabei die Angst jedes einzelnen aus. Daher ist es auch wichtig, solche Betrugsverdachtsfälle stets zur Anzeige zu bringen“, rät Justizministerin Hoffmeister.

Generalstaatsanwältin Christine Busse: „Bei den derzeit 70 Ermittlungsverfahren mit einschlägigen Bezügen, die von den Staatsanwaltschaften landesweit bearbeitet werden, geht es um eine mögliche Gesamtsumme von über zwei Millionen Euro. Dabei ist für 69 dieser Verfahren insgesamt mit einem möglichen Schaden in Höhe von 570.000 Euro zu rechnen. Ein weiteres Verfahren beruht auf dem Verdacht, dass etwa 60 Einzelanträge offenbar mit ähnlichen Angaben gestellt worden sind, wobei die beantragte Beihilfe in Höhe von insgesamt etwa 1,5 Millionen Euro nicht ausgezahlt worden ist.“

Lückenschluss im Radwegenetz

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Kreistagsfraktion fordert Lückenschluss im Radwegenetz in den Tourismusregionen von Vorpommern-Rügen

Stralsund – Die Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler unterstützt die Forderung der Einwohner von Rügen nach einem Lückenschluss im Radwegenetz auf der Insel Rügen. Aufgrund fehlender Radwege sind die Fahrradfahrer dort vielerorts gezwungen, auf den Landes- und Kreisstraßen zwischen Fahrzeugen aller Art zu fahren. Dadurch wird das Gefahrenpotenzial für alle Verkehrsteilnehmer erheblich erhöht. In einer Anfrage auf dem Kreistag hatten Rüganer nach dem Sachstand des Lückenschlusses auf ihrer Insel gefragt.

„Die Tourismusregionen in Vorpommern-Rügen sind im besonderen Maße aufgefordert, für die Fahrradfahrer mehr zu tun, gerade auch vor dem Hintergrund der Umsetzung von alternativer Mobilität. Bei den vielen fehlenden Radwegen handelt es sich um ein großes Problem in unserem Landkreis, das endlich angegangen werden muss“, verdeutlicht Fraktionsvorsitzender Mathias Löttge.

Auch auf Fischland-Darß-Zingst gibt es Lücken im Radwegenetz, wobei dort das größte Gefahrenpotenzial den Abschnitt auf der L 21 zwischen Wieck und Born betrifft. Hier fehlt ein straßenbegleitender Radweg. Die Fraktion BVR/FW hatte sich Anfang des Jahres in einem Antrag im Kreistag für die Aufnahme des Radweges in die Prioritätenliste des Landkreises Vorpommern-Rügen stark gemacht. Seit 2013 gibt es die Prioritätenliste für wichtige Radwegebaumaßnahmen im Kreisgebiet. In der Prioritätenliste aufgenommene Radwegemaßnahmen an Landstraßen erhalten für ihre Realisierung eine besondere Bedeutung.

„Unsere Fraktion erneuert ihre Forderung, dass ein straßenbegleitender Radweg an der L 21 endlich kommen muss. Gegenwärtig erleben wir seit Wochen ununterbrochen, wie Massen an Autos die L 21 auf der Halbinsel regelrecht erobern. Die Straße ist hier einfach zu eng, so dass Radfahrer bei Überholmanövern permanent gefährdet sind“, so Mathias Löttge weiter.

Hinzu kommt, dass mit Einführung der neuen Straßenverkehrsordnung die Mindestabstände beim Überholen von Fahrradfahrern mit 1,5 Meter innerhalb und zwei Meter außerhalb von Ortschaften zusätzlich erhöht wurden. Diese Abstände können auf der engen Straße gar nicht eingehalten werden, wodurch sich die Situation zusätzlich verschärft.

Zuschuss für LED-Beleuchtung

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Stavenhagen – Für seine Kindertagesstätte „Lütt Matten“ in Stavenhagen (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält der Träger „Jugend-Umwelt-Leben“ (JUL) aus Weimar vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 37.560,44 Euro (Fördersatz 50 Prozent). Damit soll die Beleuchtung in der Kita auf moderne LED-Technik umgerüstet werden.

Die Fördermittel stammen aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE), aus dem Vorhaben zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen unterstützt werden.

Die gesamte Innenbeleuchtung der Kita soll auf LED umgerüstet werden. Damit können pro Jahr etwa elf Tonnen Kohlendioxid und knapp 19.000 Kilowattstunden Strom eingespart werden.

Neue Rufnummern

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Schwerin – Der Kundenservice ist der wichtigste Vermittler zwischen einem Dienstleister und seinen Kunden. Deshalb setzen die WEMAG AG und ihre Tochter, die WEMACOM Breitband GmbH, auf gut geschulte und kompetente Servicemitarbeiter. Weil aber auch die beste Servicekraft bei einem steigenden Anfragenaufkommen irgendwann an ihre Grenzen stößt, hat die WEMACOM entschieden, ihren Kundenservice für Breitband-Themen zu erweitern und neu zu strukturieren.

„Wir haben seit der sukzessiven Inbetriebnahme des Glasfasernetzes sowohl positive, als auch negative Anmerkungen zu unserer Servicequalität erhalten“, berichtet Volker Buck, Geschäftsführer der WEMACOM. Viele der bereits surfenden Kunden haben sich an einer Zufriedenheitsbefragung beteiligt und wertvolles Feedback gegeben. „Alle diese Hinweise fließen in unser Qualitätsmanagement und helfen uns dabei, uns weiter zu verbessern.“ Zur weiteren Erhöhung der Servicequalität hat die WEMACOM die Kapazitäten des Support-Teams nach und nach aufgestockt. Nun stehen noch mehr Service-Mitarbeiter zur Verfügung, um auch bei hohem Anrufaufkommen die Anliegen der Kunden entgegenzunehmen.

Im nächsten Schritt hat das Telekommunikationsunternehmen zwei neue Service-Rufnummern eingerichtet, die je einem Themengebiet zugeordnet sind. So können die Fragen direkt beim richtigen Ansprechpartner platziert werden und der Kunde erhält noch schneller eine Antwort oder Hilfestellung.

Bei allen Fragen rund um die Internet- und Telefontarife sowie zum Glasfaser-Internet der WEMAG können sich Kunden zukünftig telefonisch an die 0385 . 2027-1111 und per Mail an internet@wemag.com wenden.

Ihre Anliegen rund um den geförderten Glasfaser-Hausanschluss können Kunden an die Rufnummer 0385 . 2027-9858 oder an hausanschluss@wemacom.de richten.

Beide Hotlines sind montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr und samstags von 9 bis 14 Uhr erreichbar. Bei längeren Wartezeiten können die Kunden den Rückrufservice in Anspruch nehmen. Die Service-Mitarbeiter rufen zur gewünschten Zeit zurück und versuchen für die Anliegen schnellstmöglich eine Lösung zu finden.

Wer aus Gewohnheit noch die alte Servicenummer (0385 . 755-3755) wählt, wird zum richtigen Ansprechpartner weitergeleitet.