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Monat: Juni 2020

MittsommerRemise

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Schwerin – An diesem Wochenende findet die 13. „MittsommerRemise – Die Nacht der nordischen Guts- und Herrenhäuser“ in Mecklenburg-Vorpommern statt. Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern wird am Sonntag daran teilnehmen und besucht dabei verschiedene Gutsanlagen in Vorpommern. So ist das Gutshaus Schöningen/ Kamieniec auf polnischer Seite sein Ziel, anschließend besucht der Staatssekretär die Gutsanlage Battinsthal.

„Unser schönes Bundesland feiert in diesem Jahr seinen 30. Geburtstag. Dabei haben beide Landesteile eine enorme Entwicklung gemacht. Anteil an dieser erfolgreichen Entwicklung hat natürlich auch die vielfältige Kunst- und Kulturszene. In Vorpommern gehört die MittSommerRemise mit Sicherheit dazu. Musik, Lesungen, Ausstellungen, Parkführungen stehen auch in diesem Jahr auf dem Programm. Gern haben wir das Kulturfestival mit 15.000 Euro aus dem Vorpommern-Fonds unterstützt. Trägt es doch in besonderer Weise zur Stärkung der vorpommerschen Identität bei. Die Verbindung zu den Schlössern und Gutshäusern als charakteristisches Alleinstellungsmerkmal auch in der touristischen Vermarktung hat meine volle Unterstützung“, betonte Dahlemann im Vorfeld der Kulturtage.

Die diesjährige Auflage der MittsommerRemise findet am Samstag in 52 Mecklenburgischen Häusern und am Sonntag in 42 Pommerschen Häusern statt. Nähere Informationen und das Programmheft finden Sie auf www.mittsommer-remise.de

Die Sommerferien starten

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Ministerin Martin dankt allen Schülerinnen, Schülern, Lehrkräften und Eltern

Schwerin – Am 19. Juni 2020 starten an 561 allgemein bildenden Schulen die Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern in die Sommerferien. Für mehr als 151.000 Kinder und Jugendliche ist dann ein ungewöhnliches Schuljahr offiziell beendet und sie können erst einmal durchschnaufen. Vorher haben sie ihre Zeugnisse erhalten. Erster regulärer Schultag nach den Sommerferien an den allgemein bildenden Schulen ist Montag, 3. August 2020.

„Die vergangenen drei Monate waren für alle eine enorme Herausforderung. Deshalb möchte ich allen Schülerinnen und Schülern, allen Lehrkräften und Schulleitungen und auch den Eltern für ihr Durchhaltevermögen ganz herzlich danken. Sie alle haben Ihr Bestes gegeben. Mir ist sehr bewusst, dass das eine schwierige Zeit für alle Familien war. Deshalb bin ich froh, dass sich die Infektionszahlen in Deutschland und vor allem in MV so positiv entwickelt haben. Somit ist es richtig und wichtig, dass wir nach den Sommerferien am 3. August wieder in einen verlässlichen und täglichen Regelunterricht an den Schulen zurückkehren werden.“

Schülerinnen und Schüler, die in diesem Schuljahr ihre Abschlussprüfung ablegen mussten, standen noch einmal vor einer besonderen Situation. Abiturprüfungen und Prüfungen zur Mittleren Reife mussten in einem sehr engen Zeitrahmen absolviert werden. Nun liegt eine erste Hochrechnung für die Ergebnisse der diesjährigen Prüfungen zur Mittleren Reife und zum Abitur vor.

Bei den Prüfungen zur Mittleren Reife wurden die Ergebnisse aus 164 von 189 Schulen (87 Prozent) ausgewertet. Danach haben 98 Prozent der Prüfungsteilnehmerinnen und -teilnehmer die Prüfung bestanden und das mit einer landesweiten Durchschnittsnote von 2,6. Die Durchschnittsnote lag damit exakt auf dem gleichen Wert wie in den Jahren 2019 und 2018. Drei Schülerinnen und Schüler haben die Abschlussprüfung mit dem Prädikat von 1,0 bestanden und erhalten dafür eine Urkunde von Bildungsministerin Martin.

Bei den Abiturprüfungen liegen derzeit die Ergebnisse von 65 Schulen vor. Das sind zwei Drittel aller Schulen, an denen Schülerinnen und Schüler das Abitur ablegen konnten. Nicht eingerechnet sind dabei die Fachgymnasien. An den 65 Schulen haben 96,9 Prozent der Schülerinnen und Schüler die Abiturprüfung bestanden. Die bislang ermittelte landesweite Durchschnittsnote lag zwischen 2,3 und 2,4. In den zwei Vorjahren lag sie jeweils bei 2,3. 138 Schülerinnen und Schüler haben ihr Abitur mit einem Notendurchschnitt von 1,0 bestanden. Auch sie bekommen eine Urkunde der Ministerin.

„Ich gratuliere allen, die in diesen schwierigen Tagen ihren Schulabschluss geschafft haben, von ganzem Herzen. Das ist in diesem Jahr etwas ganz Besonderes, denn sie haben trotz der Corona-Krise und unter nicht ganz einfachen Bedingungen durchgehalten. Hut ab – Ihr habt es geschafft!“

Maritime Wirtschaft in M-V

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Schwesig wirbt für Unterstützung für die maritime Wirtschaft

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern für die Unterstützung der maritimen Wirtschaft in der Corona-Krise geworben. „Die maritime Wirtschaft ist das industrielle Herz unseres Landes. Mehr als 300 Betriebe und Unternehmen gehören dazu, viele davon sind Marktführer mit ihren Produkten“, sagte die Ministerpräsidentin in ihrer Rede.

Vor allem die auf den Kreuzfahrtschiffbau spezialisierten MV-Werften in Wismar, Warnemünde und Stralsund seien von der Corona-Krise hart getroffen worden, mit erheblichen Auswirkungen auch auf die Zulieferbranche. „Für die Landesregierung ist klar: Wir stehen auch in schwierigen Zeiten an der Seite der Werft und ihrer Beschäftigten. Und wir haben eine gemeinsame klare Linie: Wir wollen den MV-Werften helfen, wo dies rechtlich möglich und wirtschaftlich vernünftig ist“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die MV-Werften hätten in den letzten Jahren eine sehr positive Entwicklung genommen. Binnen weniger Jahre seien mehr als 3.000 Arbeitsplätze entstanden. Ziel sei es, die Werften unter den Schutzschirm des Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes zu bringen. „Wir brauchen wieder ein stärkeres Engagement des Bundes für unsere Werften. Denn es geht hier nicht um Mecklenburg-Vorpommern allein. Es geht darum, dass Deutschland ein starker und innovativer Schiffbaustandort bleibt“, argumentierte die Ministerpräsidentin.

Die Entscheidung, ob die Werften unter den Schutzschirm gelangen, werde jedoch voraussichtlich erst im September getroffen. Bis dahin sei eine Zwischenfinanzierung in Höhe von 175 Millionen Euro nötig, um den Zeitraum bis zur Entscheidung des Bundes zu überbrücken, um Rechnungen zu bezahlen und den Notbetrieb an den drei Standorten aufrechtzuerhalten. Es gehe dabei nicht um neue Bürgschaften des Landes, sondern um die Freigabe einer Sicherheitsreserve aus Mitteln des Unternehmens. Diese bedürfe der Zustimmung des Landes.

Die Landesregierung und der Finanzausschuss des Landtags haben dafür am Dienstag die notwendigen Entscheidungen getroffen. „Diese Entscheidung haben wir nicht leichtfertig getroffen. Wir wissen, dass das finanzielle Risiko mit der Auflösung der Reserve steigt. Aber es ist der einzige Weg, um den Werften in dieser schwierigen Situation kurzfristig zu helfen. Es ist eine Reserve für schwierige Zeiten. Und jetzt sind schwierige Zeiten“, so die Ministerpräsidentin.

Der Landtag stellte sich heute einstimmig hinter diese Entscheidung und einen Antrag der Landesregierung, in den Anregungen der Fraktionen bereits vorab aufgenommen wurden. Der Antrag enthält auch Forderungen an den Eigentümer der Werften. So wird eine Auffüllung der Sicherheitsreserve und eine stärkere Ausrichtung auf Umweltfreundlichkeit gefordert.

Schwesig wertete die breite Mehrheit im Landtag als „starkes Signal, dass das Land hinter seinen Werften und hinter den Beschäftigten steht.“ Dies sei auch ein Signal an die an der Finanzierung der Schiffbauprojekte beteiligten Banken, die der Freigabe der Sicherheitsreserve ebenfalls zustimmen müssen. „Wir erwarten von den Banken, denen in der Finanzkrise weltweit geholfen wurde, dass auch sie jetzt mehr Verantwortung übernehmen“, forderte die Ministerpräsidentin.

Geue: MV ist Gesundheitsland

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Hier können wir gesund und sicher leben

Rostock – Das Kuratorium Gesundheitswirtschaft ist heute zu einer Sitzung in Rostock zusammengekommen und hat sich mit Schwerpunkten der Fortschreibung des Masterplans Gesundheitswirtschaft 2030 beschäftigt. Im Mai ist damit begonnen worden, Kernthemen des zukünftigen Masterplans zu diskutieren, erläuterte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Dr. Heiko Geue, bei der Sitzung, auf der auch Verlauf und Auswirkungen der Corona-Pandemie erörtert wurden.

„Gute Krankenhäuser mit tollem Personal und gute Gesundheitsämter zur erfolgreichen Nachverfolgung, sind zwei unserer Trümpfe im Kampf gegen Corona“, betonte der Chef der Staatskanzlei zu Beginn der Sitzung.

Das sei eine wichtige Erkenntnis der letzten Monate gewesen. Als Lehre aus der Krise strebe die Landesregierung künftig an, „größere Vorräte an Schutzausrüstungen, Testmaterial und Desinfektionsmittel hier im Land zu haben, wenn möglich auch die Produktion nach Deutschland oder Europa zu holen.

Vor diesem Hintergrund bekommt die Gesundheitswirtschaft auch in MV, insbesondere die Biotechnologie und Medizintechnik, eine ganz neue strategische Bedeutung für Gesundheit und Sicherheit in Mecklenburg-Vorpommern.“ Es sei jetzt noch zu früh, Bilanz zu ziehen, denn die Krankheit sei noch nicht weg und ein Impfstoff noch nicht entwickelt.

Geue: „Trotzdem ist es ein guter Zeitpunkt, mit dem Masterplan 2030 strategisch in die Zukunft zu schauen und Perspektiven weiterzudenken. Dabei geht es um eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung, um Gesundheitstourismus, gute Ernährung mit einheimischen Produkten und um gleichwertige Lebensverhältnisse überall im Land.“

Zum großen Bild „Gesundheitsland MV“ gehöre der Tourismus, der gerade wieder hochgefahren wurde. In Zusammenarbeit mit der Tourismusbranche wurden frühzeitig umfassende Konzepte für so viel Sicherheit wie möglich im Tourismus erarbeitet.

„Gesundheit und Sicherheit sind für uns als Tourismusland Nr. 1 die Eckpfeiler zur Überwindung der Krise. Gesundheitswirtschaft passt für mich zu Mecklenburg-Vorpommern als grünem, nachhaltigem und gleichzeitig wirtschaftlich attraktivem Land“, betonte der Staatssekretär.

„Unser Ziel ist ein Mecklenburg-Vorpommern, in dem man gesund leben kann. Ein Gesundheitsland zum Leben. Meine Erwartung an die Fortschreibung des Masterplans Gesundheitswirtschaft MV 2030 sind strategische Impulse, konkrete Maßnahmen und gemeinsames Engagement für ein gesundes, sicheres Leben in unserem schönen Land.“

Maßnahmen der Fleischindustrie in MV wirken

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Schwerin – Nach zahlreichen Neuinfektionen mit dem Corona-Virus in einem Schlachtbetrieb in Nordrhein-Westfalen erklärt Agrarminister Dr. Till Backhaus:

„Dieser neue Ausbruch in Rheda-Wiedenbrück ist ein schwerer Rückschlag für die Menschen im Kreis Gütersloh. Gerade konnten sie sich an eine beginnende Normalisierung gewöhnen, nun wird ihr Leben wieder durcheinandergewirbelt. Auch für die fleischverarbeitenden Betriebe ist diese Entwicklung fatal. Sie geraten erneut unter Generalverdacht. Ich betone aber: In unserem Land gibt es keine Verhältnisse wie in Nordrhein-Westfalen. Die großen fleischverarbeitenden Betriebe haben sich unter unserer Mitwirkung freiwillig zu einem Maßnahmenpaket gegen die Ausbreitung des Corona-Virus verpflichtet. Ich begrüße das sehr.“

Maßnahmen sind unter anderem:

tägliches Fiebermessen bei allen Beschäftigten vor Arbeitsantritt,

Zutrittsverbot für Betriebsfremde auf dem jeweiligen Firmengelände, 

Selbsterklärungen von Zulieferern und die Untersuchung von Mitarbeitern, die länger als eine Woche nicht im Betrieb tätig waren (Urlaub, Krankheit).

„Wie berichtet wird, werden die Schutzmaßnahmen ausnahmslos durchgeführt. Die fleischverarbeitenden Betriebe, Veterinärämter und das Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei (LALLF) wirken konstruktiv zusammen,“ stellt Backhaus fest.

Insgesamt wurden durch das LALLF und weitere externe Labore 354 Proben seit dem 25.05.20 auf COVID-19 untersucht, alle mit einem negativen Ergebnis.

„Darüber bin ich sehr erfreut und zuversichtlich, dass auch weiterhin so konsequent vorgegangen wird,“ so der Minister abschließend

Energiespeicher und E-Ladesäulen

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Grevesmühlen – Für den Bau eines Energiespeichers und zweier Elektroladesäulen erhält die Verwaltungsgesellschaft „Langer Steinschlag 7“ aus Grevesmühlen (Landkreis Nordwestmecklenburg) einen Zuschuss in Höhe von 14.191,30 Euro (Fördersatz 50 Prozent) vom Energieministerium.

Die Fördermittel stammen aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE), aus dem Vorhaben zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen unterstützt werden.

Die Verwaltungsgemeinschaft „Langer Steinschlag 7“ betreibt an dieser Adresse ein Bürogebäude und investierte jüngst in eine Photovoltaikanlage. Sie soll dazu dienen, das Gebäude weitestgehend mit Strom zu versorgen.

Im Zuge dieser Investition soll ein Energiespeicher mit einer Kapazität von 32,5 Kilowattstunden installiert werden. So werden die Mieter des Verwaltungsgebäudes – Ingenieurbüro, Versicherungsgesellschaft, Vermessungsbüro – mit dem selbsterzeugten Strom aus dem Batteriespeicher versorgt, auch wenn die Sonne gerade nicht scheint.

Darüber hinaus soll durch die Installation zweier Elektroladesäulen das Aufladen von E-Fahrzeugen ermöglicht werden. Durch diese klimafreundlichen Umstellungen werden pro Jahr ca. 18,73 Tonnen an Treibhausgasen eingespart.

Finanzielle Unterstützung für Kita-Neubau

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Sietow – Die Gemeinde Sietow im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte plant für die Kindertagesstätte „Seute Plappersnuten“ einen Neubau. Der ist aufgrund der nicht mehr genügenden Sicherheitsstandards dringend erforderlich.

Zur finanziellen Unterstützung übersandte das Innenministerium in dieser Woche an den Bürgermeister einen Bewilligungsbescheid über Finanzmittel aus dem Kofinanzierungsfonds von rund 207.000 EUR. Mit den Baumaßnahmen wurde bereits begonnen. In der neuen Kindertagesstätte werden 46 Kinder betreut werden können.

Die Gesamtinvestitionen für den Neubau i.H.v. 1,6 Mio. EUR werden vom Innenministerium aus dem Kofinanzierungsprogramm der Landesregierung und vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt als Hauptzuwendungsgeber über die Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung mit rund 1 Mio. EUR unterstützt.

„Die Einrichtung hat für die Gemeinde eine wichtige infrastrukturelle Bedeutung, denn mit der Kita schafft die Gemeinde die Betreuungsmöglichkeiten, die vor allem junge Familien brauchen, um in der Region zu bleiben“, ist sich Innenminister Lorenz Caffier sicher. „Die Eltern wissen ihre Knirpse gut betreut, wenn sie zur Arbeit gehen. Dies ist ein Stück Lebensqualität, die junge Familien schätzen.

Deshalb stellt das Land für dieses Vorhaben auch Kofinanzierungshilfen zur Verfügung, damit den kommunalen Trägern ermöglicht wird, ihren Eigenanteil finanzieren zu können“, so Minister Caffier.

Sanierung der Kita „Dorfstrolche“

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Faulenrost – Die Kindereinrichtung in der Gemeinde Faulenrost (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) ist in einem ehemaligen Schulkomplex untergebracht, dessen Gebäudestruktur den geltenden Vorschriften für Kindertageseinrichtungen nicht mehr entspricht. Deshalb ist eine umfangreiche Sanierung mit Umbaumaßnahmen und Herrichtung der Außenanlagen geplant und im Ergebnis wird eine barrierefreie Kita entstehen.

Rund 600.000 Euro werden die erforderlichen Investitionen insgesamt kosten. Das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt unterstützt über die Richtlinie für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung mit einer Zuwendung in Höhe von rund 444.000 Euro.

Den restlichen Betrag muss die Gemeinde Faulenrost als Eigenanteil selbst aufbringen und hatte deshalb einen Antrag auf Kofinanzierungshilfe beim Ministerium für Inneres und Europa gestellt. Der Vergaberat hat positiv über diesen Antrag entschieden, so dass dem Bürgermeister in dieser Woche ein Bewilligungsbescheid in Höhe rund 112.000 Euro übersandt wurde.

„Die Betreuung der Jüngsten gehört zu den schönen Aufgaben in einer Kommune, die aber auch zeitgemäße Bedingungen erfordert, sowohl für die Kinder als auch für das Betreuungspersonal. Mit dieser Sanierungs- und Umbaumaßnahme wird es garantiert gelingen, Erzieher, Eltern und Kinder gleichermaßen zufriedenzustellen. Nicht zuletzt wird hier der größte Schatz, den ein Land besitzen kann, nämlich seine Kinder, gut aufgehoben und pädagogisch begleitet“, so der Minister.