Daily Archives for 30. November 2023

Referendar*innen aus aller Welt

Justiz stellt 65 Referendarinnen und Referendare aus aller Welt ein / Justizministerin Jacqueline Bernhardt freut sich über die anhaltend hohe Zahl: „Jede/r Vierte kommt aus Mecklenburg-Vorpommern.“

Schwerin – „So international war der Einstellungsjahrgang für die Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare noch nie. Das ist ein gutes Zeichen für Vielfalt, für die unser Land und unsere Justiz steht. Von den 65 Frauen und Männer, die morgen zum 1. Dezember 2023 für den Vorbereitungsdienst auf die zweite juristische Staatsprüfung eingestellt werden, sind fünf aus Asien, aus den USA und aus Osteuropa.

Rund ein Viertel der einzustellenden Referendarinnen und Referendare kommt aus Mecklenburg-Vorpommern. Sechs von diesen 15 Absolventinnen und Absolventen kommen in ihre Heimat zurück, nachdem sie die erste juristische Staatsprüfung in anderen Bundesländern abgelegt haben.

Es bleibt zu wünschen, dass von den nun 65 jungen Referendarinnen und Referendaren ein großer Teil die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern verstärken wird“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt.

„Im Vergleich zu den 50 Einstellungen vom Juni 2023 hat sich die Zahl für Dezember wieder erhöht. Dann werden insgesamt in Mecklenburg-Vorpommern mehr als 260 Frauen und Männer im Vorbereitungsdienst sein. Unsere Energie und Arbeit, die wir in die Optimierung des Referendariats stecken, wird weiterhin belohnt.

Wir werden nicht nachlassen, damit das Interesse am Referendariat und an der Justiz in Mecklenburg-Vorpommern groß bleibt. Die Justiz ist eine attraktive Arbeitgeberin im Land zum Leben“, sagt die Ministerin.

Von den 37 Rechtsreferendarinnen und 28 Rechtsreferendaren, die zum 1. Dezember 2023 in Mecklenburg-Vorpommern eingestellt werden, stammen u. a. 15 Frauen und Männer aus M-V selbst, neun aus Berlin, acht aus Nordrhein-Westfalen und sechs aus Hamburg.

Aus den fünf Ländern Norddeutschlands kommt über die Hälfte aller Referendarinnen und Referendare. Ihre erste juristische Staatsprüfung haben die meisten von ihnen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg abgeschlossen.

Arbeitsmarkt November 2023 in M-V

Meyer: Wirtschaftlich herausfordernde Zeiten für Unternehmen

Schwerin – Im November ist die Zahl der Arbeitslosen in Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich zum Vormonat Oktober um 1.900 gestiegen (+3,1 Prozent). Insgesamt sind 62.400 Menschen arbeitslos. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 7,6 Prozent.

„Wir bewegen uns in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten für die Unternehmen im Land. Neben dem saisonal typischen Anstieg der Arbeitslosen in den Tourismusregionen Mecklenburg-Vorpommerns ist zudem in der Wirtschaft eine Verunsicherung zu spüren. Das wirkt sich auch auf den Arbeitsmarkt aus. Aber: Unsere überwiegend klein- und mittelständische Unternehmerschaft zeigt sich robust und stellt sich den Herausforderungen.

Umso wichtiger ist es, dass wir zeitnah einen rechtssicheren Bundeshaushalt für das Jahr 2024 bekommen. Denn wir wollen für Mecklenburg-Vorpommern weiter daran arbeiten, die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu stärken, gute Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten – es handelt sich um die September-Daten – ist im Vorjahresvergleich um 4.300 oder 0,7 Prozent auf 585.700 gesunken. Hier zeigt sich der demografische Wandel. Insbesondere im Gesundheits- und Sozialwesen (+1.100) und in der öffentlichen Verwaltung (+500) sowie im IT-Bereich (+300) sind neue Arbeitsplätze entstanden. Hauptsächlich im verarbeitenden Gewerbe (-2.200) und im Baugewerbe (-1.100) sowie im Gastgewerbe (-900) gingen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verloren.

„Trotz schwieriger Umstände mühen sich die Unternehmen, Personal zu halten und neue Arbeitskräfte zu gewinnen. Entscheidend ist, dass die Betriebe innovative und zukunftsgerichtete Strategien entwickeln, beispielsweise bei Produktionstechnologien, im Bereich Forschung und Entwicklung sowie bei der Mitarbeitergewinnung und -förderung. Dabei spielt auch die Fachkräfteeinwanderung eine wichtige Rolle“, sagte Meyer.

Das Thema Fachkräftesicherung ist ein Schwerpunkt der Landesregierung in der aktuellen Legislaturperiode. Auf Initiative des Wirtschaftsministeriums ist ein externer Beirat Fachkräftestrategie gegründet worden; Mitglieder sind Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände, Interessenvereinigungen, Netzwerke, Bildungseinrichtungen und einzelne interessierte Unternehmen.

Erste bereits angeschobene Maßnahmen sind unter anderem eine Unterstützung bei der Gründung spezifischer Weiterbildungsverbünde, die Fortführung der Welcome-Center als Ankommens- und Bleibeunterstützung sowie eine Neuausrichtung der Förderung im Bereich der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW).

Dabei wurden die Kriterien für die Förderung von Investitionen für Unternehmen neu ausgerichtet und eine Bonusförderung bei Tarifbindung und bei der Zahlung von „guten Löhnen“ eingeführt. Zudem werden Anstrengungen zur Vereinbarkeit von Erwerbs- und Privatleben honoriert.

Arbeitsmarkt im November 2023

Nürnberg – „Die konjunkturelle Flaute hinterlässt weiter ihre Spuren am deutschen Arbeitsmarkt. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben saisonbereinigt zugenommen. Die Beschäftigung wächst nur noch wenig und die gemeldete Arbeitskräftenachfrage ist nach wie vor rückläufig“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im November: -1.000 auf 2.606.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +172.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,1 Prozentpunkte auf 5,6 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist im November 2023 – wie in den Herbstmonaten üblich – gesunken und zwar auf 2.606.000. Mit einem Minus von 1.000 fällt der Rückgang für einen November aber sehr gering aus. Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat um 22.000 zugenommen. Verglichen mit dem November des vorigen Jahres ist die Arbeitslosenzahl um 172.000 höher. Die Arbeitslosenquote sank im November um 0,1 Prozentpunkte auf 5,6 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,3 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Oktober auf 3,1 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die neben der Arbeitslosigkeit auch Arbeitsmarktpolitik und kurzfristige Arbeitsunfähigkeit umfasst, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 13.000 gestiegen. Sie lag im November 2023 bei 3.448.000 Personen. Das waren 176.000 mehr als vor einem Jahr. Ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchteter hätte die Unterbeschäftigung nur um 122.000 über dem Vorjahreswert gelegen.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 26. November für 57.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis September 2023 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der BA in diesem Monat für 149.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach jeweils 111.000 im August und im Juli.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Oktober 2023 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat geringfügig um 15.000 gestiegen. Mit 46,26 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 272.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist von August auf September 2023 saisonbereinigt leicht um 5.000 gestiegen.

Im Vergleich zum Vorjahr hat sie im September nach Hochrechnungen der BA um 195.000 auf 35,09 Millionen Beschäftigte zugenommen, wobei der Anstieg allein auf Ausländern beruht. 7,6 Millionen Personen hatten im September 2023 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 201.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,19 Millionen ausschließlich und 3,42 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im November waren 733.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 90.000 weniger als vor einem Jahr. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – sank im November 2023 um 1 Punkt auf 114 Punkte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von 15 Punkten.

795.000 Personen erhielten im November 2023 Arbeitslosengeld, 93.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im November bei 3.915.000. Gegenüber November 2022 war dies ein Anstieg um 80.000 Personen. 7,1 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Nations League in Rostock

Drese erhofft sich weiteren Aufschwung für den Frauen-Fußball im Land

Rostock – Premiere im Ostseestadion: Erstmals findet am Freitag (01.12.) ein Länderspiel der Frauen-Fußballnationalmannschaft in Mecklenburg-Vorpommern statt. Sportministerin Stefanie Drese, die sich für die Austragung eines Länderspiels in Rostock beim DFB eingesetzt hatte, wird das Spiel im Stadion live verfolgen.

„Die Sportstadt Rostock ist eine würdige und kompetente Ausrichterin für solch ein hochkarätiges Sportevent. Das wird auch daran deutlich, dass nach dem Wintereinbruch in den vergangenen Tagen der FC Hansa kurzfristig dem Nationalteam sein Trainingsgelände zur Verfügung gestellt hat. Ich freue mich sehr auf die ganz besondere Atmosphäre und die Möglichkeit, Stars wie Alexandra Popp, Merle Frohms oder Lina Magull live erleben zu können“, betonte Drese im Vorfeld des Spiels.

Die Begegnung Deutschland gegen Dänemark findet im Rahmen der UEFA Women’s Nations League statt. Besondere Spannung ergibt sich aus der Gruppen-Konstellation. „Es ist das Sahnehäubchen für einen tollen Fußballabend, dass das Spiel auch sportlich eine sehr hohe Bedeutung hat“, so Drese. Deutschland muss mit mindestens zwei Toren Unterschied gewinnen, um noch Gruppensieger zu werden (einen Sieg am letzten Spieltag in Wales vorausgesetzt).

Der Gruppensieg in der Nations League ist Voraussetzung, um sich nach der für Deutschland enttäuschenden WM in diesem Jahr doch noch für die Olympischen Spiele 2024 in Paris zu qualifizieren.

Wenige Stunden vor Anpfiff wird Sportministerin Drese auf Einladung des Landesfußballverbands MV die Halbfinalbegegnungen im Landespokal der Frauen auslosen. „Das empfinde ich als große Ehre. Gleichzeitig möchte ich damit ein deutliches Signal für die positive Entwicklung des Frauen- und Mädchen-Fußballs in unserem Land setzen. Gerade vom Länderspiel erhoffe ich mir einen weiteren Aufschwung und viele zukünftige Fußballerinnen in MV“, so Drese.

Im Lostopf des Landespokals befinden sich die Teams vom 1. FC Neubrandenburg 04, dem FC Hansa Rostock, der HSG Warnemünde und dem TSV 1860 Stralsund.

Kultur in M-V

Schwesig: Mecklenburg-Vorpommern hat kulturell eine Menge zu bieten

Berlin – Unter dem Motto „Vereint Segel setzen“ hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute zum kulturellen Festakt zum Beginn der MV-Bundesratspräsidentschaft Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft ins Futurium nach Berlin eingeladen. Am 1. November hatte das Land zum dritten Mal in seiner Landesgeschichte die Präsidentschaft des Bundesrats übernommen.

Das „Segel setzen“ markiere auch die Aufgabe, vor der ganz Deutschland stehe, betonte die Ministerpräsidentin in ihrer Rede. Dazu zähle die Stärkung der Wirtschaft ebenso wie die Finanzierung notwendiger Investitionen und Entlastungen und das konsequente Vorgehen gegen den Antisemitismus.

 „Wir müssen in einer Zeit großer Herausforderungen die Segel richtig setzen und Deutschland gemeinsam voranbringen. Denn wir leben in stürmischen Zeiten, denen wir uns gemeinsam stellen müssen“, erläuterte die Ministerpräsidentin.

Die beste Grundlage dafür sei die Demokratie. „Unser Grundgesetz wird im kommenden Jahr 75 Jahre alt. Zu unserer Demokratie gehört ganz maßgeblich, dass Menschen verschiedene Meinungen haben. Und das ist in Ordnung“, so die Bundesratspräsidentin. Demokratie lebe von der Auseinandersetzung. „Dazu gehört, dass wir einander zuhören, miteinander reden, einander über alle Unterschiede hinweg respektieren und Kompromisse finden, die dann von einer großen Mehrheit akzeptiert werden.“ Genau das mache auch den Bundesrat aus.

Sie freue sich darüber, dass Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr die Chance habe, sich mit seinen Stärken vorzustellen und ging vor allem darauf ein, was das Land kulturell zu bieten habe.

Die Ministerpräsidentin ermunterte die Gäste, selbst nach Mecklenburg-Vorpommern zu kommen und sich ein Bild machen: „Kulturell ist Mecklenburg-Vorpommern zu jeder Jahreszeit eine Reise wert.“ Die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern zum Beispiel sei eines der größten Festivals für klassische Musik mit Spielorten im ganzen Land. „Wir haben aber auch das Usedomer Musikfestival und die Bachtage in Rostock.

Wenn Sie auf modernere Musik stehen, lade ich Sie zur Air Beat One oder zum Fusion-Festival ein. Ein besonderer Höhepunkt werde im nächsten Jahr der 250. Geburtstag von Caspar David Friedrich sein, dem Maler der Romantik schlechthin. Dazu wird es heute Abend schon einen Beitrag und dann im kommenden Jahr ein vielfältiges Programm vor allem in Greifswald geben“, kündigte Schwesig an.

Kultur in MV – das seien auch die Künstlerhäuser und Literaturzentren, Musik- und Jugendkunstschulen, Bibliotheken und Gedenkstätten und die vielen Aktivitäten der teils kleinen und selbstorganisierten kulturellen Initiativen bei uns im Land. „Kunst und Kultur stiften Sinn, bauen Brücken, verbinden Menschen, geben Orientierung und Heimat.“

Die Kultur werde gebraucht, gerade auch in Krisenzeiten. „Kultur ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Lebens“, betonte die Ministerpräsidentin.

Mecklenburg-Vorpommern sei gut vernetzt mit unseren norddeutschen Nachbarländern. „Und seit vielen Jahren pflegen wir eine gute Zusammenarbeit mit den Staaten rund um die Ostsee.“ Das deutsch-polnische Verhältnis liege ihr besonders am Herzen, betonte die Regierungschefin. „Ich bin nahe an der deutsch-polnischen Grenze aufgewachsen, im Oderbruch. Ich freue mich sehr, dass mich meine erste Auslandsreise als Bundesratspräsidentin im Februar nach Polen führt. Ich freue mich auf unsere Bundesratspräsidentschaft. Lassen Sie uns vereint Segel setzen.“

Bei „Jugend trainiert“ erfolgreich

Oldenburg: Schulsportwettbewerbe stellen einen Höhepunkt im Schuljahr dar

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg hat 70 junge Sportlerinnen und Sportler aus Mecklenburg-Vorpommern für ihre erfolgreiche Teilnahme am Herbstfinale 2023 „Jugend traniert für Olympia & Paralympics“ geehrt. Bei einer Festveranstaltung im Mega Movies Schwerin hat die Ministerin Schulmannschaften aus Neubrandenburg, Rostock und Schwerin ausgezeichnet, die in Berlin Medaillen geholt haben.

„Mecklenburg-Vorpommern hat beim Bundesfinale überaus erfolgreich abgeschnitten“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Unsere Schülerinnen und Schüler haben vier Bundessiege, einen zweiten Platz und zwei dritte Plätze und viele weitere gute Platzierungen errungen. Insgesamt belegt unser Land damit den dritten Platz im Medaillenspiegel hinter Sachsen-Anhalt und Berlin. Ganz besonders freut mich das herausragende Abschneiden in den paralympischen Sportarten unserer Förderschulen.

Eine Besonderheit in Berlin ist die Inklusionsstaffel. Hier machen traditionell Regel- und Förderschulen jedes Bundeslandes gemeinsame Sache, stellen zusammen ein Schwimmteam auf und ermitteln im Becken mit großer Freude und Begeisterung das schnellste Bundesland. Mecklenburg-Vorpommern hat in diesem Jahr diese Staffel gewonnen. Dazu gratuliere ich sehr“, so Oldenburg.

In einer Gesprächsrunde im Mega Movies hob die Ministerin auch die Bedeutung von „Jugend trainiert“ hervor. „Schulsportwettbewerbe stellen für viele sportbegeisterte Schülerinnen und Schüler einen Höhepunkt im Schuljahr dar. Jede Qualifikation für ein Bundesfinale ist ein Erfolg. Wenn eine Schule dann sogar den ersten, zweiten oder dritten Platz belegt, ist das eine herausragende Teamleistung.

‚Jugend trainiert‛ ist als Teamwettbewerb konzipiert. Das ist etwas Besonderes. Jede Leistung zählt, man gewinnt zusammen, man verliert aber auch zusammen. Schülerinnen und Schüler lernen dadurch mit Sieg und Niederlagen umzugehen. Das ist eine wichtige Erfahrung für die Zukunft“, betonte Oldenburg.

Mit jährlich mehr als 800.000 teilnehmenden Schülerinnen und Schülern ist „Jugend trainiert“ der größte Schulsportwettbewerb der Welt. In Mecklenburg-Vorpommern nehmen jährlich mehrere Tausend Schülerinnen und Schüler an den Ausscheiden auf Kreis-, Regional- und Landesebene teil. Zahlreiche spätere Spitzensportlerinnen und Spitzensportler feierten ihre ersten großen Erfolge mit „Jugend trainiert“, ein Grundschulwettbewerb wurde im Rahmen des Wettbewerbs ins Leben gerufen – und beim Thema Inklusion im Sport ist „Jugend trainiert“ Vorreiter: Seit genau zehn Jahren nehmen junge Menschen mit und ohne Behinderung zur selben Zeit und am selben Ort an Bundesfinalveranstaltungen teil.

Folgende Mannschaften haben eine Ehrenurkunde erhalten:

  • CJD Christophorusschule Rostock, Leichtathletik WK II Mädchen
  1. Platz
  • CJD Christophorusschule Rostock, Tennis WK III Mädchen
  1. Platz
  • Sportgymnasium Neubrandenburg, Triathlon WK III Mixed
  1. Platz
  • Sportgymnasium Schwerin, Rudern WK III Jungen
  1. Platz
  • Sportgymnasium Schwerin, Beach-Volleyball WK II Mixed
  1. Platz
  • Mecklenburgisches Förderzentrum Schwerin, Para Schwimmen
  1. Platz
  • Mecklenburgisches Förderzentrum Schwerin, Para Leichtathletik
  1. Platz

Wir danken dem Mega Movies, dem Restaurant Seewarte sowie den Stadtwerken Schwerin für die freundliche Unterstützung bei der Ausrichtung der Ehrungsveranstaltung.