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Tag: 5. Februar 2026

35 Jahre Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern

35 Jahre Verfassungsschutz MV Symposium stärkt Behörden im Umgang mit Reichsbürgern

Schwerin – Anlässlich seines 35-jährigen Bestehens hat der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Tag das Symposium „Souverän im Amt – Eine interdisziplinäre Betrachtung zum Umgang mit Reichsbürgern und Selbstverwaltern“ an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güstrow ausgerichtet. Im Fokus der Veranstaltung mit ca. 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern von Ämtern, Kreis- und Landesverwaltungen, Polizei und Staatsanwaltschaften sowie Amts- und Mandatsträgern standen konkrete Handlungsempfehlungen und Best-Practice-Beispiele zum Umgang mit dem Phänomenbereich „Reichsbürger und Selbstverwalter“.

„Reichsbürger und Selbstverwalter sind kein Randphänomen, sondern eine ernstzunehmende Herausforderung für Staat und Verwaltung. Wer unseren Rechtsstaat ablehnt und seine Beschäftigten bedroht oder angreift, greift die Grundfeste unseres demokratischen Zusammenlebens an. Mit dem Symposium ‚Souverän im Amt‘ stärken wir gezielt diejenigen, die tagtäglich für Recht und Ordnung einstehen“, sagte Innenminister Christian Pegel.

Reichsbürger bleiben Bedrohung

Der Phänomenbereich stellt weiterhin eine reale Bedrohung für die freiheitliche demokratische Grundordnung und die öffentliche Sicherheit dar – bundesweit wie auch in Mecklenburg-Vorpommern. Die Szene ist heterogen, lehnt die Existenz und Legitimität der Bundesrepublik Deutschland ab und bedient sich häufig verschwörungsideologischer, pseudojuristischer oder rechtsextrem geprägter Narrative. In der Praxis äußert sich dies unter anderem in massenhaftem Schriftverkehr, gezielten Störaktionen, Drohungen sowie Widerstandshandlungen gegenüber Behörden und Amtsträgern.

Bundesweit wurden im Jahr 2024 insgesamt 774 extremistische Straftaten der Szene zugerechnet, davon 105 Gewalttaten. In Mecklenburg-Vorpommern liegt das Personenpotenzial bei rund 700 Personen. Etwa 20 Prozent gelten als gewaltorientiert, rund acht Prozent weisen Überschneidungen mit dem Rechtsextremismus auf. Gleichzeitig sind zunehmende digitale Vernetzung, Radikalisierungstendenzen und eine professionellere Außendarstellung erkennbar.

„Die Szene nutzt verstärkt digitale Kommunikationsräume, um sich zu vernetzen und ideologisch zu festigen. Gerade in Krisensituationen kann das zu einer schnellen Radikalisierung führen. Unser Auftrag als Verfassungsschutz ist es, diese Entwicklungen frühzeitig zu erkennen, einzuordnen und unsere Partner in Verwaltung, Justiz und Sicherheitsbehörden zu unterstützen“, erklärte Thomas Krense, Leiter der Abteilung Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern.

Das Symposium bündelte aktuelle Lageeinschätzungen, Erfahrungsberichte aus der Praxis sowie konkrete Empfehlungen für den behördlichen Alltag – von der Bewältigung pseudojuristischer Vielschreiberei bis hin zum Umgang mit Einsatzlagen mit erhöhtem Eskalationsrisiko.

35 Jahre im Dienst der Demokratie

Zugleich steht das Symposium im Zeichen des 35-jährigen Bestehens des Verfassungsschutzes Mecklenburg-Vorpommern. Seit dem Aufbau der Behörde Anfang der 1990er-Jahre hat sich der Verfassungsschutz im Land kontinuierlich weiterentwickelt – von den frühen Herausforderungen der Nachwendezeit über die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus, islamistischem Extremismus und Linksextremismus bis hin zu hybriden Bedrohungen in Form von Spionage Desinformation und Sabotage.

„35 Jahre Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern zeigen: Der Schutz unserer Demokratie erfordert dauerhafte Wachsamkeit, fachliche Kompetenz und enge Zusammenarbeit. Das Symposium ist Ausdruck eines modernen, lernenden und vernetzten Verfassungsschutzes, der den Rechtsstaat stärkt und diejenigen unterstützt, die ihn täglich vertreten“, sagte Minister Christian Pegel abschließend.

2500 Euro Spende für die Rettungshundestaffel des DRK Schwerin

Schwerin – Bei einer Spendenaktion des Ministeriums für Finanzen und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern sind insgesamt 2.500 Euro für den guten Zweck zusammengekommen. Finanz- und Digitalisierungsminister Dr. Heiko Geue überreichte heute den Erlös an die Rettungshundestaffel des DRK-Kreisverbandes Schwerin e. V.

Die Spendensumme wurde auf unterschiedliche Weise gesammelt: Im Rahmen der Weihnachtsfeier des Ministeriums, bei einer Adventsauktion auf der Intranetplattform Wir.sind.MV sowie durch den Verkauf selbst gestalteter Kalender an Beschäftigte der Landesverwaltung. Bei der Adventsauktion wurden insgesamt 15 Cartoons des Künstlers Mario Lars versteigert. Auch die Kalender wurden mit Unterstützung von Mario Lars erstellt. Die Spenden stammen nicht nur von den Mitarbeitenden des Ministeriums, sondern auch von zahlreichen weiteren Beschäftigten der Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern.

Über das Spendenziel konnten die Beschäftigten zuvor auf der Intranetplattform des Landes abstimmen. Mit großem Abstand fiel die Entscheidung auf die Rettungshundestaffel des DRK-Kreisverbandes Schwerin e. V.

Minister Dr. Heiko Geue: „Das Ehrenamt ist das Rückgrat unseres Landes – ob im Sport, in der Kultur oder, wie hier, im Rettungswesen. Die Frauen und Männer der Rettungshundestaffel des DRK sind mit ihren Hunden da, wenn andere nicht weiterwissen, und sie tun das freiwillig, hochprofessionell und mit großem persönlichem Einsatz. Dass die Beschäftigten der Landesverwaltung dieses Engagement mit ihrer Spende unterstützen, ist ein starkes Zeichen der Anerkennung und des Zusammenhalts. Dafür bin ich sehr dankbar.

Die Rettungshundestaffel finanziert sich zu 100 Prozent aus Spenden und ist mit ihren ehrenamtlichen Teams landesweit im Einsatz, um die Polizei und andere Behörden bei der Suche nach vermissten Menschen zu unterstützen.

Der Erlös aus der Spendenaktion hilft dabei, die Ausbildung der Hunde sowie der Hundeführerinnen und -führer, die notwendige Ausrüstung und die dauerhafte Einsatzfähigkeit der Staffel sicherzustellen.

Gemeinde Poppendorf erhält eigenes Wappen und Flagge

Poppendorf – Die Gemeinde Poppendorf im Landkreis Rostock erhält ein eigenes Wappen und eine Flagge. Innenminister Christian Pegel überreichte heute beides dem Bürgermeister der Gemeinde, Jörg Wallis.

„Mit dem eigenen Wappen und der Flagge erhält die Gemeinde Poppendorf ein sichtbares Zeichen ihrer Identität und ihres Zusammenhalts. Solche Symbole stärken das historische Bewusstsein vor Ort und zeigen, wie lebendig kommunale Selbstverwaltung in Mecklenburg-Vorpommern ist“, sagte Innenminister Christian Pegel bei der Übergabe.

Das Wappen wird im Wappenbrief wie folgt beschrieben:

„In Blau ein schreitender, rot gezungter, goldener Greif mit aufgeworfenem Schweif über drei goldenen, vierblättrigen Kleeblättern (2:1).“

Die übergebene Flagge wird wie folgt beschrieben:

„Die Flagge ist quer zur Längsachse des Flaggentuchs von Blau, Gelb und Blau gestreift. Die blauen Streifen nehmen je ein Viertel, der gelbe Streifen nimmt die Hälfte der Länge des Flaggentuchs ein. In der Mitte des gelben Streifens liegt das Gemeindewappen, das zwei Drittel der Höhe des Flaggentuchs einnimmt. Die Höhe des Flaggentuchs verhält sich zur Länge wie 3 zu 5.“

Hintergrund

Aktuell sind in Mecklenburg-Vorpommern mit seinen 724 Gemeinden und den kreisfreien Städten Schwerin und Rostock, 397 Wappen in die Wappenrolle des Landes eingetragen.

Schon in der DDR gab es die Möglichkeit, ein Wappen als Hoheitszeichen zu beantragen. Nach 1990 und durch die Neufassung der Kommunalverfassung, wodurch auch das kommunale Wappen- und Flaggenwesen erneuert wurde, stiegen die Anträge deutlich. Das Verfahren für die Annahme eines Wappens ist in der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums über die Genehmigung kommunaler Wappen und Flaggen beschrieben, die Sie auf der Webseite des Ministeriums herunterladen können.

Stärkung des Bildungssystems: Mehr anerkannte Schulabschlüsse

Anpassung der Förderangebote: Begabtenförderung, Förderschwerpunkte Lernen und emotionale und soziale Entwicklung

Schwerin – Landesregierung, Landkreise, Kommunen und Bildungspartner haben sich auf eine Neuausrichtung und Erweiterung der Inklusionsstrategie verständigt. Dabei stehen die inhaltliche Neuorientierung der Inklusion, die Stärkung der Begabtenförderung, die Einführung eines Programms zur Verringerung der Lernrückstände von Schülerinnen und Schülern und das Schulbauprogramm im Zentrum. Alle Beteiligten sind sich einig, dass mehr Zeit für eine erfolgreiche Umsetzung der Inklusion erforderlich ist. In den kommenden zehn Jahren wird die Landesregierung vielfältige Maßnahmen – unter Beachtung des Wunsch- und Wahlrechts der Eltern – auf den Weg bringen. Bildungsministerin Oldenburg dankte ausdrücklich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig für ihre Unterstützung.

Zudem wird ein Begleitgremium, bestehend aus allen am Bildungsprozess Beteiligten, gebildet, das den Prozess evaluiert. Ziel ist es, die Schulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen bis zum Jahr 2035 mit anderen Schularten zu verbinden und trotzdem separate Klassen zu erhalten. Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt Lernen können damit auch nach dem Jahr 2035 weiterhin in eigenständigen Klassen lernen. Das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern bleibt erhalten.

„Viele Schulen haben mit inklusiven Lernangeboten gute Erfahrungen gemacht. Es zeigt sich aber auch deutlich, dass wir weiterhin Zeit und weitere Unterstützungsmaßnahmen brauchen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Deshalb haben wir ein Programm zur Stärkung des Bildungssystems erarbeitet, das alle Schülerinnen und Schüler berücksichtigt und vielfältige Wege zum Erreichen eines Schulabschlusses bietet. Jede Schülerin und jeder Schüler muss die Möglichkeit haben, auf einem dieser Wege einen Schulabschluss anzustreben. Wir müssen erreichen, dass insbesondere mehr Förderschülerinnen und Förderschüler die Schule mit einem bundesweit anerkannten Schulabschluss verlassen. Mehr Zeit benötigen auch die Gemeinden und Landkreise als Träger der Schulen und der Schulentwicklungsplanung, um die Unterstützung des Landes in Höhe von 600 Millionen, etwa durch Campuslösungen, bestmöglich zu investieren“, so Oldenburg.

Eltern in Mecklenburg-Vorpommern haben weiterhin ein Wahlrecht für die Beschulung ihrer Kinder. Sie können immer entscheiden, ob ihre Kinder mit Förderbedarf gemeinsam mit anderen Schülerinnen und Schülern in einer Klasse lernen oder ob sie eine eigenständige Förderschulklasse besuchen. Diese eigenständigen Förderschulklassen bleiben auch nach dem Jahr 2035 erhalten. Die Schülerinnen und Schüler werden nicht auf andere Klassen aufgeteilt.

Derzeit lernen über 3.300 Schülerinnen und Schülern an den Schulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen. Rund 1.500 Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt Lernen werden im gemeinsamen Unterricht beschult.

Das Maßnahmenpaket enthält folgende Punkte:  

Anpassung der Stundentafel der Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen

  •  Stärkung der Berufsorientierung
  • Einführung des Praxislerntages
  • individuelle Schwerpunktsetzung durch flexible Stunden
  • Erwerb von Grundkenntnissen in der Fremdsprache Englisch

 Ausbau der Schulwerkstätten an weiterführenden Schulen für Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung um die Jahrgangsstufen 8 und 9

  • Stärkung der individuellen Förderung der Schülerinnen und Schüler zum Erreichen eines bundesweit anerkannten Schulabschlusses (Berufsreife)

 Stärkung der Begabtenförderung

  • Verbesserung von Entwicklungsmöglichkeiten von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Begabungen und leistungsstarken Kindern und Jugendlichen im Unterricht
  • Ausbau begabungsförderlicher Netzwerke an Grundschulen, Gesamtschulen sowie Gymnasien

 Entlastung von Lehrkräften durch den Einsatz von zusätzlichem sonderpädagogischen Personal an Grund- und weiterführenden allgemein bildenden Schulen

  •  Stärkung des gemeinsamen Unterrichts
  • Angebote zusätzlicher individueller Fördermöglichkeiten für Schülerinnen und Schüler

 Einführung der Praxisorientierten Berufsreife an Regionalen Schulen und Gesamtschulen

  •  zweijähriges Bildungsangebot der flexiblen Schulausgangsphase an Schulen, die derzeit das Produktive Lernen oder die Berufsreife dual anbieten
  • Zielstellung: Erwerb des ersten anerkannten Schulabschlusses durch gezielte individuelle Förderung

 Einführung des Unterrichtsangebotes Lebenspraxis

  •  Vermittlung grundlegender lebenspraktischer Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten

 Einführung des Unterrichtsangebotes Globales Lernen

  •  ganzheitliches, nachhaltiges Unterrichtsangebot für die Jahrgangsstufen 7 bis 9

 Einführung des Programmes Verringerung von Lernrückständen

  •  Kombination von fachlichem Lernen und Vermittlung von Lernstrategien mit der Förderung von Sozial- und Methodenkompetenz sowie der Stärkung der psychischen Widerstandskraft (Resilienz)
  • Lehrkräfte erhalten digitale Mappe mit Verlinkungsmöglichkeiten

  Umsetzung des Startchancen-Programms

  •  Teilnahme von 70 Schulen in Mecklenburg-Vorpommern (Grundschulen, Regionale Schulen, berufliche Schulen)
  • fortlaufende Gestaltung der Unterrichts- und Schulentwicklung auf der Grundlage von Zielvereinbarungen

Einführung AV dual (ausbildungsvorbereitende Maßnahme) an beruflichen Schulen

  •  Bildungsgang für berufsschulpflichtige Jugendliche mit erfüllter Vollzeitschulpflicht ohne bundesweit anerkannten Schulabschluss und ohne Arbeits- oder Ausbildungsvertrag

Nationale Naturlandschaften locken mit vielen Ferienangeboten

Schwerin – Wer in den Winterferien noch nichts geplant hat, aber die Zeit auch nicht zu Hause verbringen mag, für den lohnt sich ein Blick in die Naturparke, Nationalparke und Biosphärenreservate des Landes MV. Hier gibt es auch während der Ferienzeit vielfältige Angebote für große und kleine Naturfreunde.

„Zu den Nationalen Naturlandschaften in MV zählen drei Nationalparke, drei UNESCO Biosphärenreservate sowie sieben Naturparke. Sie umfassen eine Fläche von insgesamt 547.300 Hektar und nehmen damit etwa 17,7 Prozent der Landesfläche ein. Das sind allesamt wunderschöne Orte zum Entspannen und Staunen, direkt vor unserer Haustür. In der stillen Winterwelt Mecklenburg-Vorpommerns zeigen die Schutzgebiete, was sie ausmacht: weite, unberührte Landschaften voller Naturwunder – perfekt für gemeinsame Momente mit der ganzen Familie. Ich lade Gäste und Einheimische herzlich ein, die Naturschätze überall in Mecklenburg-Vorpommern zu genießen – egal bei welchem Wetter“, sagt Umweltminister Dr. Till Backhaus.

 Einige Empfehlungen

 Naturpark Nossentiner/Schwinzer Heide

  • Auf der „Schietwetter-Wanderung“ geht es am 10. Februar ab 10 Uhr mit dem Naturpark-Ranger durch das Mildenitz-Durchbruchstal. Die Wanderung dauert etwa zwei Stunden und ist etwa fünf Kilometer lang. Treffpunkt ist 10 Uhr auf dem Parkplatz an der Alten Mühle von Kläden.
  • Am 11. Februar kommt Dr. Oliver Krone in den Karower Meiler in Plau am See für einen Vortrag zum Thema „Seeadler: Biologie und Gefährdung“. Beginn ist um 18.30 Uhr. Mit einer Flügelspannweite von bis zu 2,40 Meter ist der Seeadler unser größter europäischer Adler. Die Mecklenburgische Seenplatte bietet mit ihren fisch- und wasservogelreichen Gewässern und Wäldern mit altem Baumbestand ideale Lebensbedingungen. Seit vielen Jahren werden die Jungvögel der Seeadler durch den Spezialisten Dr. Oliver Krone aus dem Leibniz-Institut für Zoo- und Wildtierforschung (IZW) aus Berlin beringt.
  • Die Rätsel des Mondes einfach erklärt: Unser Erdbegleiter, der Mond, fasziniert seit jeher. Sternenführer Thomas Storch klärt einige Rätsel auf und präsentiert spannende Fakten rund um den Mond. Los geht’s am 21. Februar von 19 bis 21 Uhr am Sternenbeobachtungsplatz Dobbin bei Dobbertin. Die Teilnahme kostet 10 Euro, für Kinder 5 Euro. Um Anmeldung wird bis zum 19.02.2026 per E-Mail an info-nsh@lung.mv-regierung.de Bitte Fernglas mitbringen.

Naturpark Mecklenburgische Schweiz und Kummerower See

  • Wanderung rund um Burg Schlitz: Am Valentinstag heißt es „Ob Schietwetter oder Winterwald – es wird gewandert!“. Paul Blei vom Förderverein des Naturparks begleitet die Gruppe und wird anschaulich die naturnahe Waldwirtschaft erläutern. Seine Ausführungen werden durch zahlreiche ökologische Fakten ergänzt, sodass auch Naturliebhaber voll auf ihre Kosten kommen. Sollte Schnee liegen, werden gemeinsam Tierspuren im weißen Teppich gesucht und die Überwinterungsstrategien von Insekten vorgestellt. Treffpunkt ist am 14. Februar um 14 Uhr auf dem Parkplatz am „Goldenen Frieden“. Die Wanderung ist ca. 5 km lang und dauert etwa 2,5 Stunden.
  • Geschichten am Kamin: Am 20. Februar nimmt der pensionierte Pastor Eckart Hübener seine Zuhörer mit auf eine Reise in die magische Welt der Geschichten und Sagen Mecklenburgs. Ort des Geschehens ist das Herrenhaus Vogelsang. Der Eintritt beträgt 5 Euro. Für Kinder unter 10 Jahren ist die Teilnahme kostenfrei. Die Veranstaltung findet von 18 bis 20:30 Uhr im Café „V“ im Gutshaus Vogelsang statt.

Nationalpark Vorpommersche Boddenlandschaft

  • „Der Natur auf der Spur“ heißt es bei einer Tour durch den Darßwald. Mit dem Team der Umweltbildung geht es mit offenen Augen und interaktiven Aktionen durch die Natur. Dabei werden die Sinne großer sowie kleiner Entdecker*innen ab 5 Jahren geschärft und gefordert. Die Tour findet am 04.02., 11.02. und 18.02.2026 um jeweils 11 Uhr statt. Treffpunkt ist der Waldweg an der Schranke Buchenstr. in Prerow, Nähe Hotel Bernstein. Die Teilnahme ist kostenfrei, Spenden für den Nationalpark sind willkommen. Eine Anmeldung ist erforderlich und über nlp-vbl.de -> Führungen möglich.

Biosphärenreservatsamt Schaalsee-Elbe

  • Kinderferienspaß im Winter ist hier garantiert: Junge Naturforscher werden mit einer Rangerin auf eine etwas andere Entdeckung in die Natur gehen und sich in die verschiedensten Tiere des Waldes verwandeln. Jedes Kind wird dazu eine eigene Tiermaske basteln. Danach geht es hinaus in den Wald auf Spurensuche. Anschließend kann jedes Kind sein eigenes Waldgesicht (daraus wird ein Waldgeist) gestalten. Treffpunkt ist am 12. Februar um 9 Uhr an der Freiluftausstellung „EinFlussReich“ in Boizenburg/ Elbe. Die Teilnahmegebühr beträgt drei Euro. Wichtiger Ranger-Tipp: Bitte warm anziehen! Anmeldung und Bezahlung im Jugendfreizeithaus LUNA, Tel.: 038847/ 54220.

Müritz Nationalpark

  • Eine Wanderung durch den Winterwald gibt es am 11. Februar im Müritz-Nationalpark. Auf der ca. 4 km langen geführten Tour werden Tierspuren gesucht und Wissen über die Überlebensstrategien der Tier- und Pflanzenwelt vermittelt. Los geht es um 13 Uhr an der Nationalpark-Information in Schwarzenhof.

Für alle Angebote gilt

Eine Anmeldung ist nicht immer erforderlich, aber oft sinnvoll. Wichtig bei Wanderungen sind außerdem festes Schuhwerk, wetterfeste Kleidung und ein wenig Proviant. Individuelle Angebote können direkt in den Besucherinformationszentren, telefonisch oder per Mail angefragt werden. Alle Infos unter www.natur-mv.de.

Wetterlage: Schulen sind grundsätzlich geöffnet

Schulen sichern für Schülerinnen und Schüler Unterricht ab

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern kann es in einigen Regionen zu Schneefall und Glätte kommen. Das Bildungsministerium weist erneut auf die Regelungen für die gesamte Winterzeit hin:

  • Die Schulen sind grundsätzlich geöffnet. Der Unterricht für alle Jahrgangsstufen findet statt. Die Organisation übernehmen die Schulleitungen.
  • Sollten Schülerinnen und Schüler Schwierigkeiten haben, zur Schule zu kommen, melden ihre Erziehungsberechtigten sie telefonisch oder per E-Mail ab. Volljährige Schülerinnen und Schüler melden sich selbst ab. Sie sind damit entschuldigt.
  • Weitere Informationen können bei den Schulen oder bei den Landkreisen bzw. den kreisfreien Städten eingeholt werden.
  • Darüber hinaus informieren die Landkreise und kreisfreien Städte über Änderungen im Schülerverkehr. Auch wenn Landkreise und kreisfreie Städte den Schülerverkehr einschränken oder einstellen, sind die Schulen weiterhin geöffnet.