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Kategorie: Gesundheit / Pflege

Europäischer Prostatatag am 15. September

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Schwerin – Am 15. September ist der Europäische Prostatatag. Ziel des Aktionstages ist es, über Erkrankungen der Prostata, ihre Risiken und Folgen hinzuweisen.

„Eine Krebsdiagnose löst bei den Betroffenen und ihren Angehörigen oftmals Ängste und Verunsicherung aus. Entscheidend ist, sich über Therapien und Beratungsmöglichkeiten umfassend zu informieren, um mit der Erkrankung besser umgehen zu können. Mit dem Europäischen Prostatatag soll auch auf die Bedeutung von Vorsorgeuntersuchungen hingewiesen werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Prostatakrebs ist nach Angaben des Gemeinsamen Krebsregisters der ostdeutschen Bundesländer die häufigste Krebserkrankung bei Männern in Ostdeutschland. Bei jedem zehnten Mann wird im Lauf seines Lebens Prostatakrebs diagnostiziert. In Mecklenburg-Vorpommern werden in diesem Jahr ungefähr 1.340 Männer neu an Prostatakrebs erkranken (Schätzung des Gemeinsamen Krebsregisters). Die meisten Neuerkrankungen werden bei Männern im Alter zwischen 70 und 75 Jahren diagnostiziert.

Ungefähr 72 Prozent sind zum Zeitpunkt der Diagnose älter als 65 Jahre. An Prostatakrebs versterben pro Jahr in Mecklenburg-Vorpommern 310 Männer (Durchschnitt der Jahre 2018/2019). Damit ist Prostatakrebs mit 10 Prozent aller Krebstodesfälle als Todesursache bei Männern genauso häufig wie Darmkrebs (10 Prozent). Lungenkrebs ist mit 24 Prozent aller Krebstodesursachen noch häufiger.

„Selbsthilfegruppen können vielen Krebspatienten helfen. Der Austausch mit Menschen in ähnlicher Lage, das gegenseitige Mut machen und Kraftgeben hilft vielen Erkrankten weiter. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es ein gutes Netz mit Ansprechpartnern, die Kontakte zu Selbsthilfegruppen vermitteln“, sagte Glawe.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es derzeit sieben Prostatakrebs-Selbsthilfegruppen, die als Ansprechpartner für Betroffene und deren Angehörige tätig sind. Weitere Informationen und Ansprechpartner unter www.selbsthilfe-mv.de.

Zudem gibt es die Prostatakrebs-Selbsthilfe-Gemeinschaft Mecklenburg-Vorpommern (www.psg-mv.de). „hellMut“ ist eine 24-Stunden-Hotline für Männer mit Diagnose Prostatakrebs. Ehrenamtliche Mitglieder von Selbsthilfegruppen Prostatakrebs haben sich zusammengeschlossen, um Männern in Not rund um die Uhr eine Beratung anzubieten. (Tel. 038848 – 170998 oder Tel. 0163 – 6965108).

Das Gemeinsame Krebsregister (GKR) der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und Thüringen ist das bevölkerungsbezogene Krebsregister für die neuen Bundesländer und Berlin. Hauptaufgabe ist die Registrierung aller im Einzugsgebiet auftretenden Krebsneuerkrankungen und deren statistische Auswertung. Das GKR hat seinen Sitz in Berlin.

Soziale und gesundheitliche Beratung

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Schwerin – Kontinuität bei den sozialen und gesundheitlichen Beratungsangeboten: Sozialministerin Stefanie Drese hat mit allen sechs Landkreisen Zuweisungsvereinbarungen zur finanziellen Neustrukturierung der Beratungslandschaft ab dem Jahr 2022 abgeschlossen. Auch mit den beiden kreisfreien Städten, der Hansestadt Rostock und der Landeshauptstadt Schwerin, strebt das Sozialministerium eine zeitnahe Unterzeichnung an.

„Die sozialen und gesundheitlichen Beratungsangebote sind gesichert. Der Zeitplan bleibt erhalten und setzt den Beschluss des Landtages um“, betonte Ministerin Drese. „Damit erhalten Menschen, die auf Rat und Hilfen angewiesen sind, in allen Regionen unseres Landes weiterhin Unterstützung von qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nach festgelegten Standards“, so Drese.

Auch für die Beraterinnen und Berater und deren Träger in den sechs Landkreisen besteht nach Ansicht von Ministerin Drese nun endgültig Klarheit und Sicherheit. Durch die Neustrukturierung der Finanzstrukturen ergäben sich zukünftig deutliche Verbesserungen für die Beschäftigten.

„Wir kommen weg von der bisherigen, zumeist einjährigen, kleinteiligen Projektförderung hin zur mehrjährigen Leistungsvereinbarung“, so Drese. Die Landesmittel werden ab 2022 an die Landkreise und kreisfreien Städte ausgereicht zur Weiterleitung an die Träger. Drese: „Das Land stellt den dafür zuständigen Landkreisen und kreisfreien Städten künftig steigende freiwillig eingesetzte Landesmittel auf der Grundlage der Zuweisungsvereinbarungen zur Verfügung.“

20 Jahre Ärztenetzwerk HaffNet

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Torgelow – Das Ärztenetzwerk HaffNet hat am Freitag in Torgelow sein 20-jähriges Bestehen begangen.

„Mit der Gründung des Ärztenetzes vor 20 Jahren ist der Grundstein für eine interdisziplinäre und professionsübergreifende Zusammenarbeit gelegt worden. Das hat sich bewährt. Es ist in der Region gelungen, die Ressourcen der medizinischen Versorgung miteinander zu vernetzen, telemedizinische und digitale Möglichkeiten gezielt einzusetzen. Davon profitieren die Patienten und das medizinische Personal“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Das HaffNet ist ein freiwilliger Zusammenschluss von Haus- und Fachärzten unterschiedlicher Fachrichtungen im Landkreis Vorpommern-Greifswald, speziell um die Regionen Ueckermünde, Torgelow, Eggesin, Pasewalk und der 50 km-Umgebung herum. Der Zusammenschluss aus derzeit 46 niedergelassenen Ärzten wird durch eine Management GmbH geleitet.

Zu den Aufgaben des Ärztenetzes zählt neben der fachübergreifenden ärztlichen Kooperation unter anderem auch die Verzahnung des ambulanten und stationären Bereichs. Durch abgestimmtes Agieren im Gesundheitswesen soll der medizinische Wissenstransfer und somit auch die Qualität der Behandlung gesteigert werden.

„Vor allem der Wechsel der Patienten von der ambulanten zur stationären Versorgung ist ein sensibler Faktor. Bei einer sektorenübergreifenden Versorgung mit enger Abstimmung aller Beteiligten einschließlich eines abgestimmten Aufnahme- und Entlassmanagements können die folgenden medizinischen Behandlungspfade und Therapieempfehlungen im Sinne der Erkrankten besser verzahnt werden. Hier sind die Aktiven im HaffNet Vorreiter“, sagte Glawe.

Die Kooperation „Vernetzte Versorgung in M-V“ wird gemeinsam vom Ärztenetzwerk HaffNet, der AOK Nordost, der Kassenärztlichen Vereinigung M-V (KVMV) und der AMEOS Krankenhausgesellschaft Vorpommern betrieben. Wesentliche Inhalte der Zusammenarbeit sind ein zwischen dem stationären und ambulanten Sektor eng abgestimmtes Aufnahme- und Entlassmanagement, gemeinsame medizinische Behandlungspfade, Therapieempfehlungen, leitliniengerechte Arzneimittelverordnungen und individuelle Medikationspläne sowie eine gemeinsame elektronische Kommunikationsplattform.

Mit Zustimmung des Patienten können die Ärzte notwendige Patienteninformationen direkt und digital miteinander austauschen. Das digitale Gesundheitsnetzwerk der AOK ist als offene Plattform konzipiert und soll schrittweise allen Akteuren im Gesundheitswesen zur Verfügung stehen – auch anderen Krankenkassen.

„Die Kooperation erleichtert die Zusammenarbeit für Ärzte und Patienten gleichermaßen. So kann die Versorgung der Patienten reibungslos und ohne Informationsverlust organisiert werden“, sagte Gesundheitsminister Glawe abschließend.

Kinderstation startet im Oktober

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Parchim – Der Krankenhausträger Asklepios setzt die Wiedereröffnung der stationären pädiatrischen Versorgung im Krankenhaus in Parchim um.

„Am 11. Oktober soll es losgehen. Die Kinderstation wird wieder an den Start gehen. Dies ist somit der Wiedereinstieg in die stationäre Vollversorgung in Parchim. Ich freue mich über das positive Signal mit Strahlkraft für die gesamte medizinische Versorgung in der Region. Das ist ebenso eine positive Nachricht für die Eltern und ihre Kinder in der Region, da das Behandlungsangebot vor Ort mit der pädiatrischen Station erheblich ausgeweitet und deutlich verbessert wird“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag in Parchim.

Zum Start wird in der Asklepios-Klinik Parchim eine Kapazität von sechs Betten in der Fachabteilung Kinder- und Jugendmedizin vorhanden sein. Diese soll sukzessive auf 16 Betten erhöht werden. Neben einer Chefärztin der Pädiatrie wird ein Team von insgesamt einer Fach- und vier Assistenzärztinnen die Kinderstation betreiben. Pflegerisch werden sie von Kinderkrankenschwestern und weiterem Pflegepersonal unterstützt.

„Gerade in der Fläche ist es bundesweit vielerorts schwierig, medizinische und pflegerische Fachkräfte zu finden. Dennoch ist es auch mit Unterstützung des Gesundheitsministeriums gelungen, diese für die Station zu finden. Wir haben viele konstruktive Gespräche geführt. Aus der Bereitschaft zur Wiederaufnahme der stationären Versorgung von Kindern und Jugendlichen von Asklepios ist die konkrete Umsetzung des Vorhabens geworden“, so Gesundheitsminister Glawe weiter.

Das Parchimer Krankenhaus existiert seit 1905. Im Jahr 1998 hat die Asklepios-Gruppe das Krankenhaus übernommen. Krankenhausträger ist die AKG Klinik Parchim GmbH. Die Asklepios Klinik Parchim ist mit 135 Planbetten und vier tagesklinischen Plätzen in den aktuellen Krankenhausplan aufgenommen und bietet unter anderem medizinische Leistungen in den Fachabteilungen Anästhesiologie und Intensivmedizin, Chirurgie, Orthopädie/Unfallchirurgie, Frauenheilkunde und Geburtshilfe sowie Innere Medizin an.

Gesundheitsstandort Rostock

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Rostock – Nach jahrelangen Planungen und Vorarbeiten wird es nun ernst. Mit einem symbolischen Riesenspatenstich haben Gesundheitsminister Harry Glawe, Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen und Senator Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski gemeinsam mit Vertretern des Klinikums, der Stadt und der Baufirmen den offiziellen Startschuss für eine Reihe von Neubauprojekten am städtischen Südstadtklinikum gegeben. Dabei geht es um ein Investitionsvolumen von rund 90 Millionen Euro.

„Das Südstadtklinikum Rostock ist ein starker Partner für die Gesundheitsversorgung in der Region Rostock und im gesamten Land. Bei den jetzt beginnenden baulichen Investitionen geht es um eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität der Patientinnen und Patienten. Zugleich sollen Arbeitsabläufe für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vereinfacht werden. Wir unterstützen den Neubau der Küche und die Erweiterung der Zentralen Notaufnahme in Höhe von acht Millionen Euro“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

 „Unser Klinikum weist seit Jahren eine kontinuierlich steigende Anzahl der hier behandelten Patienten auf. Daher benötigen wir dringend eine Erweiterung von Funktionsbereichen und zusätzliche Bettenkapazitäten sowie neue Stationen, um den Versorgungsauftrag auch zukünftig optimal erfüllen zu können“, betonte der Ärztliche Direktor Prof. Jan P. Roesner. „Vor diesem Hintergrund sind wir mehr als froh, dass es nun losgeht.“

Trotz der pandemiebedingten, erstmals leicht gesunkenen Fallzahlen ist mittel- und langfristig mit einem weiter steigenden Bedarf an ambulanter, voll- und teilstationärer Versorgung für das Klinikum Südstadt Rostock zu rechnen, da einerseits die Bevölkerung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und Umgebung weiter wächst, andererseits aufgrund der immer älter werdenden Bevölkerung auch ein erhöhtes Erkrankungsrisiko besteht.

„Gemeinsam haben wir mit der Landesregierung in Schwerin unsere Vorhaben diskutiert. Und uns war klar, wenn das klappt, ist das wie Weihnachten und Ostern an einem Tag! Wir freuen uns daher umso mehr, dieses Konzept jetzt kraftvoll realisieren zu können und danken dem Land für die Unterstützung“, so Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen. „Damit können wir unser Klinikum weiter fit für die Herausforderungen der Zukunft machen.“

„Um den derzeitigen und zukünftigen Anforderungen gerecht zu werden, hatte das Klinikum Südstadt Rostock 2018 gemeinsam mit der Stadt ein umfassendes Konzept der medizinischen und baulichen Entwicklung bis 2030 erarbeitet“, erläutert der verantwortliche Senator Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski. „Wir sind sehr stolz auf unser städtisches Klinikum, das in der Bevölkerung ein hohes Ansehen genießt. Zusammen werden wir dafür Sorge tragen, dass sich unser Klinikum auch künftig exzellent entwickeln kann und für alle Familien, Patientinnen und Patienten ein sicherer Anlaufpunkt bleibt.“

Mit einem zweistöckigen Modulanbau im Innenhof des südwestlichen Bereiches des Haupthauses beginnen die Bauarbeiten, die sich insgesamt über mehrere Jahre hinziehen werden. Im Erdgeschoss wird ein neues Herzkatheterlabor mit zwei Messplätzen installiert. Bislang betreibt das Klinikum Südstadt nur einen Herzkathetermessplatz. Aufgrund der Zunahme von kardiologischen Erkrankungen können künftig diese Eingriffe auch zeitgleich erfolgen. Im Obergeschoss des neuen Modulanbaus wird ein Hybrid-OP untergebracht. Der Hybrid-OP erhält die Zusatzausstattung mit einem radiologischen Großgerät und einer High-Tech-Angiographieanlage zur Gefäßdarstellung. Hierdurch werden Operationen parallel mit detaillierter Röntgenbilddiagnostik ermöglicht.

„Die Investitionskosten für den Anbau in Höhe von 10 Millionen Euro trägt allein das Klinikum aus Eigenmitteln“, hob Verwaltungsdirektor Steffen Vollrath hervor. „Schon im Frühsommer 2022 soll dieser mit einem Tag der offenen Tür eingeweiht werden. Wir legen sehr viel Wert darauf, die Öffentlichkeit in unser Baugeschehen mit einzubeziehen, denn schließlich geht es ja um eine verbesserte Versorgung für unsere Patientinnen und Patienten.“

Gebaut wird demnächst auch im nordöstlichen Bereich des Haupthauses. Hier steht die Erweiterung der Notfallambulanz in Verbindung mit dem Neubau der Großküche auf dem jetzigen „Rettungsberg“ an. Den fahren die Rettungswagen aktuell noch hoch, um Notfallpatienten zu bringen oder abzuholen. Die Rettungswege für die Notfallfahrzeuge wurden bereits verlegt. Diese führen jetzt am Hangar des Intensivverlegungshubschraubers Christoph Rostock vorbei.

Die Räumlichkeiten und Flächen der Notfallambulanz werden deutlich erweitert, um zusätzliche Behandlungskapazitäten zu schaffen und die Diagnostik direkt in der Notfallambulanz zu beschleunigen. Im Untergeschoss des Neubaus wird die neue Küche für die Essensversorgung von Patienten und Mitarbeitern angesiedelt. Das Gebäude mit der alten Küche wird abgerissen.

„Diese beiden Neubauvorhaben mit Gesamtkosten in Höhe von 16 Millionen Euro werden jeweils zu Hälfte vom Gesundheitsministerium und vom Klinikum aus Eigenmitteln getragen“, informierte Vollrath. „Mit der Fertigstellung rechnen wir Anfang 2024.“

Ebenfalls in diesem Jahr soll die Aufstockung des Parkhauses um zwei Halbebenen und um 102 Pkw-Stellplätze in Angriff genommen werden. Die Kosten in Höhe von 1,6 Millionen Euro übernimmt das Klinikum vollständig aus Eigenmitteln. Der Baubeginn des Ärztehauses mit 4.000 Quadratmetern Nutzfläche in externer Bauträgerschaft auf dem Gelände des Klinikums hinter dem Parkhaus ist für 2022 und die Eröffnung für 2024 geplant. In dem viergeschossigen Neubau werden sich ein Sanitätshaus, eine Apotheke und Arztpraxen ansiedeln und die direkte Nähe zum Klinikum nutzen.

Darüber hinaus befindet sich das Klinikum Südstadt in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium über den Neubau eines Bettenhauses mit drei Stationen und Gesamtkosten von 35 Millionen Euro. Der Eigenanteil würde nach endgültiger Genehmigung rund fünf Millionen Euro betragen. Dann soll auch der Funktionsbereich der Endoskopie neue und größere Räumlichkeiten erhalten.

Auffrischungsimpfungen

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Schwerin – Die Gesundheitsminister der Bundesländer und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben sich am Montag im Rahmen ihrer Konferenz unter anderem mit dem Thema Auffrischungsimpfungen beschäftigt.

„Um sicher durch den bevorstehenden Herbst und Winter zu gelangen, ist der weitere Verlauf der Impfkampagne entscheidend. Die Erstimpfungen sind nach wie vor besonders im Fokus. Aber Auffrischungsimpfungen tragen dazu bei, insbesondere vulnerable Gruppen weiter vor einer Corona-Infektion zu schützen. Sogenannte Boosterimpfungen sollen in einem ersten Schritt insbesondere in Alten- und Pflegeheimen durch Ärztinnen und Ärzte sowie durch mobile Impfteams angeboten werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Es ist vorgesehen, kurzfristig beispielsweise den Alten- und Pflegeheimbewohnern und dem Personal in Mecklenburg-Vorpommern Impfangebote für Auffrischungsimpfungen zu machen. „Auch die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte beteiligen sich an den Boosterimpfungen in Mecklenburg-Vorpommern, die bei vulnerablen Personengruppen, wie beispielsweise Höchstbetagte oder Immungeschwächte, auf Grundlage der geänderten Bundesimpfverordnung vorgenommen werden können“, so Glawe weiter.

Die Gesundheitsminister haben in ihrer Sitzung empfohlen, dass eine Auffrischungsimpfung auch für die Personengruppe der über 60-Jährigen in Erwägung gezogen werden kann. „Wichtig ist auch hier, dass die vollständige Impfung mindestens sechs Monate zurückliegt.  und ein hohes individuelles Risiko für schwere Verläufe bei einer COVID-19-Infektion besteht. Eine individuelle Abwägung und ärztliche Beratung sollte jeweils erfolgen“, betonte Gesundheitsminister Harry Glawe.

Darüber hinaus wurde beschlossen, dass eine Auffrischungsimpfung auch bei denjenigen, die beruflich in regelmäßigem Kontakt mit infektiösen Menschen stehen, ermöglicht werden kann. Hierzu zählt zum Beispiel medizinisches Personal ambulant und stationär, Personal des Rettungsdienstes oder mobile Impfteams. „Neben dem Zeitraum der zurückliegenden Zweitimpfung von sechs Monaten ist entscheidend, dass die Notwendigkeit vom zu impfenden Arzt festgestellt wird“, erläuterte Glawe weiter.

In Mecklenburg-Vorpommern sind bislang 1.940.608 Impfungen verabreicht worden. Vollständig geimpft sind 966.018 Menschen. „Es muss weiter darum gehen, die Impfquote insgesamt sowie die Anzahl der Erstgeimpften zu erhöhen. Dieser Ansatz ist für uns weiter maßgeblich und hat höchste Priorität. Wichtig ist, dass sich mehr Menschen impfen  lassen. Dafür werden wir weiter intensiv werben“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Kiestagebau Pinnow Nord

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Messungen zu Lärmschutzmaßnahmen werden jetzt ausgewertet

Stralsund – Im Kiestagebau Pinnow Nord (Landkreis Ludwigslust-Parchim) erfolgten in der vorletzten Woche Schallpegelmessungen im Auftrag des Bergamts Stralsund nach vereinzelten Beschwerden von Anwohnern über ein Dieselaggregat, das zur Energieerzeugung im Bergbau eingesetzt wird. Ein unabhängiges Ingenieurbüro überprüft damit, ob Schallschutzmaßnahmen des Tagebaubetreibers zur gewünschten Lärmminderung führen. Das Büro wertet die Messungen jetzt aus. Das Ergebnis wird dann dem Bergamt und von diesem dem für Immissionsschutz zuständigen Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie MV (LUNG MV) vorgelegt. Auch die Gemeinde Pinnow wird vom Bergamt informiert.

„Ich gehe davon aus, dass innerhalb der kommenden Wochen die abschließende Beurteilung vorliegt“, sagt Christian Pegel als Minister des dem Bergamt übergeordneten Energieressorts. Er betont, dass alle bisherigen Messungen im Pinnower Tagebau und im benachbarten Wohngebiet nach der Errichtung einer Schallschutzwand im Frühjahr gezeigt haben, dass die Grenzwerte eingehalten werden.

„Selbstverständlich nehmen wir Beschwerden aus der Nachbarschaft sehr ernst. Aus diesem Grund hatten wir das Unternehmen zu zusätzlichen Schutzmaßnahmen aufgefordert. Der Kiesgrubenbetreiber hat sich bereitwillig darauf eingelassen und einen zusätzlichen Schalldämpfer installiert sowie eine aus Betonelementen bestehende Schallbarriere errichtet. Mit den Messungen jetzt wird überprüft, ob diese Maßnahmen den Schallpegel wie prognostiziert weiter mindern“, sagte der Minister weiter.

Das zur lokalen Energieerzeugung eingesetzte Aggregat entspreche dem Stand der Technik solcher Anlagen. Alle erforderlichen Nachweise über die Einhaltung europäischer Normen und Richtlinien sowie ein gültiger TÜV-Nachweis liegen dem Bergamt vor.

„Der Tagebaubetreiber hat aber dem Bergamt und auch der Gemeinde Pinnow gegenüber geäußert, dass das Dieselaggregat eine vorübergehende Lösung sein solle. Er wolle eine zur Eigenbedarfsdeckung konzipierte Photovoltaikanlage auf Flächen des Tagebaus errichten. Die Landesregierung unterstützt dieses Vorhaben“, so Pegel.

Der Minister verweist darauf, dass es den Tagebau Pinnow Nord bereits seit den 1970er Jahren gebe und deshalb, so wie im Einigungsvertrag geregelt, Bestandsschutz genieße bei gleichzeitigem Unterfallen unter das Bergbaugesetz des Bundes. Der Bestandsschutz beinhalte auch die Gewinnung von Rohstoffen im Grundwasserschutzgebiet. „In der Wasserschutzgebietsverordnung Pinnow sind Veränderungen und Aufschlüsse der Erdoberfläche für die Gewinnung von Sand und Kies in den Bergbauberechtigungen Pinnow Nord ausdrücklich zugelassen, da bei Inkrafttreten dieser Verordnung der Tagebau bereits zugelassen und errichtet war“, erklärt Pegel.

Das Gesamtvorhaben in den Grenzen des Bergwerkseigentums Pinnow Nord nördlich der Bundesstraße 321 ist bis einschließlich 31.12.2035 zugelassen.

Corona-Landesverordnung aktualisiert

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Regelungen für den Wahltag am 26. September

Schwerin – Die Landtags- und Bundestagswahl am 26.09.2021 rückt näher, und sie wird unter Corona-Bedingungen stattfinden. Daher regelt die aktualisierte Coronaverordnung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Corona-LVO) auch den Zugang und Aufenthalt im Wahllokal (siehe § 7 Absatz 2 Corona-LVO und die dazugehörige Anlage 36a der Corona-LVO).

Damit der Wahltag für alle Beteiligten möglichst ohne Ansteckung verläuft, erstellt die Gemeindewahlbehörde für ihr Wahllokal ein Hygiene- und Sicherheitskonzept. Die üblichen Vorsichtsmaßnahmen gelten auch im Wahllokal: Lüften, Abstand halten, Maskenpflicht für alle Anwesenden.

Maskenpflicht: Vor und im Wahlgebäude muss eine medizinische Maske getragen werden. Ausnahme: Kinder unter 6 Jahren und Personen, die durch ein ärztliches Attest von der Maskenpflicht befreit sind.

Mindestabstand: Von den Mitgliedern des Wahlvorstandes und allen anderen Personen im und vor dem Wahllokal muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Dies gilt nicht für Angehörige eines Hausstandes und Begleitpersonen Pflegebedürftiger.

Wer die Wahlhandlung oder die Stimmauszählung beobachten will, muss die auch in Gaststätten üblichen Kontaktdaten angeben, um im Infektionsfall eine Kontaktnachverfolgung zu ermöglichen. Für die Wahlberechtigten, die nur für die Stimmabgabe das Wahllokal aufsuchen, gilt dies nicht.

Für die ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gibt es keine Pflicht, einen Status als getestet, geimpft oder genesen nachzuweisen (sog. 3-G-Regel). Es ist aber davon auszugehen, dass viele der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer bereits vollständig geimpft sind.

Auch für die Wählerinnen und Wähler gibt es keine 3-G-Regel für den Wahltag. Jede Wählerin und jeder Wähler ist unabhängig vom Impfstatus und ohne Testpflicht eingeladen, an der Wahl teilzunehmen. Um die Einhaltung der erforderlichen Hygiene im Wahllokal zu vereinfachen, werden diesmal alle Wahlberechtigten gebeten, einen eigenen Stift mitzubringen. Aber natürlich werden in den Wahllokalen auch Stifte zur Verfügung gestellt, die nach jeder Benutzung desinfiziert werden. Wer den Besuch im Wahllokal diesmal lieber vermeiden möchte, kann gern das Angebot der Briefwahl nutzen.

Wer die typischen Symptome wie Atemnot, neu auftretenden Husten, Fieber, Geschmacks‐ oder Geruchsverlust aufweist, sollte nicht ins Wahllokal kommen, sondern seine Stimme möglichst per Briefwahl abgeben.

Das Innenministerium wird die Wahlbehörden über die Regelungen im Einzelnen kurzfristig informieren. „Ich bin überzeugt, dass die Wählerinnen und Wähler dazu beitragen werden, dass die Wahl sicher vonstattengehen wird. Die Wahlbehörden werden alles ihnen Mögliche dafür tun“, sagte Innenminister Torsten Renz.