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Kategorie: Gesundheit / Pflege

Covid 19: Isolation verhindern

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Drese: Pflegebedürftige besonders schützen, aber soziale Isolation verhindern

Schwerin – Durch mehr Testungen, strenge Hygienekonzepte und die Analyse des regionalen Infektionsgeschehens bereiten sich die Landesregierung, das Landesamt für Gesundheit und Soziales und die Träger der Einrichtungen und Angebote im Bereich der Pflege und Eingliederungshilfe auf die insgesamt gestiegenen Corona-Ansteckungen vor.

„Bewohnerinnen und Bewohner von vollstationären Pflegeeinrichtungen und Wohnheimen für Menschen mit Behinderungen sind besonders schutzbedürftig. Darauf richten wir unsere Maßnahmen aus und entwickeln gemeinsam die Schutzkonzepte weiter“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese heute in Schwerin. Jede Einrichtung habe ihr einrichtungsspezifisches Schutzkonzept an die aktuelle Situation anzupassen.

„Wir wollen die Menschen in unseren Sozialeinrichtungen bestmöglich schützen und gleichzeitig eine soziale Isolation verhindern“, verdeutlichte die Ministerin. In Regionen mit geringer Infektionszahl (Phase grün und gelb der MV-Corona-Ampel) sollen deshalb die bestehenden Besuchsregelungen in den Einrichtungen aufrechterhalten werden, sofern es dort kein aktives Corona-Infektionsgeschehen gibt, so Drese.

Drese: „Die Öffnungen werden jedoch regional eingeschränkt, wenn dies notwendig ist.“

Erhöht sich die Zahl auf über 35 Neuinfizierte je 100.000 Einwohner innerhalb eines Referenzzeitraums von sieben Tagen sind zeitliche, räumliche und zahlenmäßige Besuchseinschränkungen je nach Einrichtung bzw. Angebot bei vollstationären Pflegeeinrichtungen und besonderen Wohnformen möglich. „Das konkrete Vorgehen hängt maßgeblich vom örtlichen Ausbruchsgeschehen ab und erfolgt durch die Einrichtung in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt und der Heimaufsicht“, erklärte Drese. Zudem gebe es in diesem Fall zusätzliche Testungen für die Beschäftigten, Patienten und Bewohner.

Springt die Ampel auf rot (über 50 Neuinfizierte je 100.000 Eiunwohner) können weitere Besuchs- und Betretungseinschränkungen erfolgen, die vor Ort entschieden werden. Drese: „Darüber hinaus wird es vermehrte Testungen im Rahmen eines einrichtungs- bzw. angebotsspezifischen Testkonzepts geben. Dabei sollen Antigen-Schnelltests für Besucherinnen und Besucher sowie für Externe wie etwa für Therapeuten und Frisöre die diagnostischen und präventiven Maßnahmen ergänzen.

Bei sogenannten PoC-Antigen-Tests liegen die Testergebnisse innerhalb weniger Minuten vor. „Sie sind geeignet überall dort, wo vulnerable Personengruppen durch schnell vorliegende Informationen vor einer Ansteckung durch das Coronavirus geschützt werden sollen, also insbesondere auch für die Testung in Pflegeeinrichtungen und besonderen Wohnformen“, so Ministerin Drese.

Drese: „Mit dem Schutzkonzept wollen wir auch bei einem hohen regionalen Infektionsgeschehen eine soziale Isolation der Bewohnerinnen und Bewohner bzw. Nutzerinnen und Nutzer der Einrichtungen und Angebote verhindern.“

Barrierefreie digitale Familienmedizin

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Loitz – Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, hat am Freitag einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 332.800 Euro an Dr. Rebecca Preuß in Loitz übergeben. Die Medizinerin wird mit ihrem Vorhaben „Barrierefreie digitale Familienmedizin“ gefördert. Das Projekt wurde als eines der elf Siegervorhaben im LEADER-Wettbewerb „Best-Practice-Beispiele zur Ergänzung und Sicherstellung der ambulanten haus- und kinderärztlichen Versorgung im ländlichen Raum“ ausgewählt.

Neben gesonderten Sprechstunden für Berufstätige soll künftig ein Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin weitere Sprechstunden an ein bis zwei Tagen die Woche anbieten. Zusätzlich soll es Therapie-, Gesundheits- und Beratungsangebote vor Ort geben. Durch Anstellung von nichtärztlichen Praxisassistenten ist eine mobile Versorgung von Pflegeheimen und benachbarten Gemeinden geplant.

Darüber hinaus soll die Vernetzung mit den regionalen Krankenhäusern optimiert und ein barrierefreies Einweisungs- und Entlassungsmanagement etabliert werden. Die Praxis beteiligt sich perspektivisch, gemeinsam mit der Universitätsmedizin Greifswald, an der Aus- und Weiterbildung von zukünftigen Hausärzten. Mittelfristig ist die Anstellung eines weiteren Facharztes für Allgemeinmedizin geplant.

„Damit verbessert sich die haus- und kinderärztliche Grundversorgung in der Region erheblich. Die Digitalisierung ermöglicht eine qualitativ hochwertige ärztliche Versorgung, auch über Gemeindegrenzen hinweg. Sprechstunden lassen sich effizienter organisieren, Hausbesuche besser planen und telemedizinisch kontrollieren. Man kann Fremdbefunde mit Kollegen austauschen und medizinische Probleme diskutieren“, sagte der Minister.

Von der Förderung wird ein Gebäude neugebaut und ein Nebengebäude saniert. Die Räume werden ausgestattet und die Außenanlagen gestaltet. Es entstehen außerdem ein barrierefreier Zugang, fünf Parkplätze und ein Kinderspielplatz. Die gesamte Investition kostet rund 440.000 Euro.

Die Lokalen Aktionsgruppen (LAGn) Mecklenburg-Vorpommerns haben, gemeinsam mit dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit sowie dem Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, zu diesem Wettbewerb im August 2019 aufgerufen. Sie bewerteten die Beiträge nach festgelegten Auswahlkriterien.

Die elf ersten von insgesamt 16 Vorhaben der so entstandenen Rangliste erhalten im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets (sechs Millionen Euro ELER-Mittel) eine Zuwendung. Dazu zählen unter anderem die Erweiterung des Gesundheitshauses Mirow, der Neubau des Gesundheits- und Begegnungszentrums Neubukow und der Umbau des Ärztehauses Altentreptow. Die Förderhöchstsumme für Gesundheitszentren beträgt 750.000 Euro. Für Haus- und Kinderarztpraxen beträgt die Förderhöchstsumme 100.000 Euro. Insgesamt wurden Investitionen in Höhe von 14,5 Millionen Euro ermöglicht.

Erstes Testzentrum in MV

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Insel Usedom – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann hat heute beim Start des ersten privaten Corona-Testzentrums in der ehemaligen Grundschule in Bansin auf Usedom das Engagement von Hotelier Rolf Seelige-Steinhoff gelobt: „Gemeinsam mit der Landesregierung wurde dieses Projekt in kürzester Zeit entwickelt und vor Ort umgesetzt. Zwischen unserer ersten Telefonschalte mit Centogene und SEETELHOTELS liegen keine 7 Tage. Das ist beeindruckend. Es ist ein gutes Angebot an Urlauberinnen und Urlauber, aber auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Damit werden Fahrzeiten nach Greifswald erspart und der Weg des sicheren Tourismus weitergegangen.“

Er sei sicher, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, zu denen auch Ehrenamtliche gehören, alles geben werden, damit auch dieses Testzentrum schnell zuverlässige Ergebnisse liefern kann. Es sei gut, dass es solche Testzentren gebe und die Gemeinde Seebad Heringsdorf es unterstützt. Hier könne man sehr schnell feststellen, wer sich mit dem Virus infiziert hat. „Das entlastet die Hausarztpraxen deutlich. Das ist gut für Bansin und weit darüber hinaus. Alle, die sich hier testen lassen, erlangen ein Stück Sicherheit.“ In diesem Zusammenhang hob der Staatssekretär hervor, dass das Testzentrum an der Unimedizin unterdessen winterfest gemacht wurde, so dass sich auch dort die Bürgerinnen und Bürger, die sich testen lassen, gut aufgehoben fühlen können.

„Corona lässt uns nicht los. Es beeinflusst unser tägliches Leben enorm und verlangt uns vieles ab. Natürlich hätte ich mir eine andere Entscheidung des Gerichts gewünscht. Für eine Testpflicht bei Einreise aus Risikogebiete und unsere strengeren Maßnahmen im Tourismus gibt es viel Akzeptanz in der Bevölkerung und auch in der Branche, wie aktuelle Umfragen belegen. Umso wichtiger ist diese Umsetzung aus der Branche selbst jetzt.“ Die Landesregierung prüft aktuell, wie der Aufbau des Testzentrums auch finanziell unterstützt werden kann. Es soll auch weitere Standorte im Land geben. Den Test zahlen die Gäste selbst.

Zentrum für psychosoziale Medizin

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Stralsund – Im Krankenhaus West am Helios Hanseklinikum Stralsund sollen verschiedene Häuser saniert werden. Entsprechende Pläne sind am Donnerstag in der Hansestadt vorgestellt worden.

„Vor Ort soll ein Zentrum für psychosoziale Medizin entstehen. Der Standort West ist sowohl landschaftlich wie architektonisch reizvoll. Hier finden sich viele denkmalgeschützte Gebäude, in denen Stationen für die Behandlung von psychischen Störungen unterschiedlichster Art und für die unterschiedlichsten Lebensabschnitte eingerichtet sind. Für Patienten und Patientinnen werden die neuen Räume nach Fertigstellung zum Wohlfühlen und Gesundwerden beitragen. Moderne bauliche und technisch innovative Rahmenbedingungen sind ein wesentlicher Beitrag für eine verbesserte Krankenversorgung in Vorpommern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Der Ausbau am Krankenhaus West am Helios Hanseklinikum Stralsund erfolgt auf dem Gelände der ehemaligen IV. Pommerschen Heil- und Pflegeanstalten. Im ersten von insgesamt vier Bauabschnitten soll eine Verbindung zwischen den Häusern 20 und 24 geschaffen werden. In letzterem war bis 2015 die Abteilung für Altersmedizin untergebracht, bevor sie in das Krankenhaus am Sund umgezogen ist.

Nun sollen im Haus 24 Räumlichkeiten für Gerontopsychiatrie und Allgemeinpsychiatrie entstehen. Ein moderner Anbau aus einer Alu-Glas-Konstruktion beherbergt künftig Physio- und Ergotherapie für diesen Behandlungsbereich.

„Bei aller Inklusion und Selbstbestimmung und anderen sozialpsychiatrischen Idealen der Entinstitutionalisierung: In einer seelischen oder psychischen Krise brauchen Menschen Schutz und Obhut. Und beides können sie wohnortnah in dieser Klinik finden, eine qualitativ hochwertige Behandlung, mit moderner Medizin aus einer Hand, an einem Ort. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden sich der Arbeitsalltag und die Arbeitsabläufe nach Abschluss der Baumaßnahmen durch die räumliche und logistische Umstrukturierung weiter verbessern. Helios kann dem psychiatrisch-psychotherapeutischen Vollversorgungsauftrag für die Hansestadt Stralsund, Rügen sowie Nordvorpommern noch besser gerecht werden“, so Glawe weiter.

Für den Klinikgeschäftsführer des Hanseklinikums, Johannes Rasche, ist die Förderung keineswegs selbstverständlich: „Wir verstehen das als klares Bekenntnis des Ministeriums zum psychiatrischen Versorgungsstandort Krankenhaus West. Für diese Unterstützung in den kommenden Jahren sind wir sehr dankbar. Der Minister leistet einen maßgeblichen Beitrag für die zukünftige Ausrichtung des Klinikums und für die Weiterentwicklung eines modernen Behandlungsangebots in höchster Qualität und in modernen Räumlichkeiten.“

Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe hat vor Ort für den ersten Bauabschnitt einen Fördermittelbescheid in Höhe von insgesamt zwei Millionen Euro für das Zentrum für psychosoziale Medizin des Krankenhauses West an Helios übergeben. Die Fördermittel für den ersten Bauabschnitt belaufen sich auf insgesamt 11,5 Millionen Euro, weitere Kosten von mindestens 1,6 Millionen Euro trägt das Hanseklinikum.

Das Land hat für das Helios Hanseklinikum Stralsund seit 1990 bis heute Fördermittel in Höhe von über 192,6 Millionen Euro bereitgestellt. „Das Klinikum ist ein fester und wichtiger Bestandteil in der Krankenhauslandschaft unseres Bundeslandes. Deshalb investieren wir jetzt und in den kommenden Jahren mit der Förderung des Zentrums für psychosoziale Medizin des Krankenhauses West in die Zukunft des Standortes“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend. Seit 1991 wurden mehr als 2,8 Milliarden Euro in die Krankenhauslandschaft von Mecklenburg-Vorpommern investiert.

Die Stralsunder Psychiatrie zählt mit 481 stationären und teilstationären Betten zu den drei größten psychiatrischen Standorten in Mecklenburg-Vorpommern. Von der Kinder- und Jugendpsychiatrie und Adoleszenz bis hin zur Psychosomatischen Medizin, Erwachsenenpsychiatrie und dem Maßregelvollzug wir hier alles vorgehalten. Am Krankenhaus West arbeiten 450 Mitarbeiter.

Steigende Infektionszahlen

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Keine flächendeckende Maskenpflicht im Unterricht in MV

Schwerin – Die Landesregierung setzt angesichts steigender Infektionszahlen auf regionale Entscheidungen der Gesundheitsämter in den Landkreisen und kreisfreien Städte in Bezug auf das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) im Unterricht. Das ist das Ergebnis des gestrigen MV-Gipfels. Eine flächendeckende Maskenpflicht im Unterricht wurde gestern nicht beschlossen.

Stattdessen prüft der jeweilige Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt, ob ab einem Infektionsgeschehen von mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Unterricht an weiterführenden Schulen (also ab Klasse 5) regional ggf. notwendig ist. Ab einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern wird geprüft, ob im gesamten Landkreis bzw. der gesamten kreisfeien Stadt der MNS im Unterricht getragen werden muss. Der Entscheidung liegt das jeweilige Infektionsgeschehen vor Ort zugrunde.

„Wir haben keineswegs eine landesweite Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Unterricht beschlossen, sondern setzen auf Entscheidungen der Gesundheitsämter, die sich am regionalen Infektionsgeschehen orientieren“, stellte Bildungsministerin Bettina Martin klar. „Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Unterricht macht den Unterricht aus pädagogischer Sicht schwieriger. Wir wollen den Einsatz dieser Maßnahme so lange es vertretbar ist, verhindern“, so Martin

„Unser Ziel ist es, auch weiterhin flächendeckende Schulschließungen zu verhindern und den täglichen, verlässlichen Regelbetrieb an den Schulen aufrecht zu erhalten. In der jetzigen Situation müssen wir darauf achten, Infektionen zu begrenzen. Deswegen ist es wichtig, dass bei einem Ausbruch vor Ort schnell und gezielt agiert wird“, erklärte Martin weiter.

Der MV-Gipfel hat Folgendes beschlossen:

  • Mehr als 35 Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen: Der jeweilige Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt prüft, ob das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Unterricht an weiterführenden Schulen im Umkreis des Ausbruchsgeschehens notwendig ist.
  • Mehr als 50 Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen: Der jeweilige Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt prüft, ob das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Unterricht an weiterführenden Schulen im gesamten Landkreis bzw. der kreisfreien Stadt notwendig ist.

Es handelt sich jeweils also um Einzelfallprüfungen der Landkreise und kreisfreien Städte.  Eine generelle Verpflichtung zum Tragen einer MNB besteht weiterhin also nicht.

Corona-Lockerungs-LVO MV

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Einreisen von Sportlerinnen und Sportlern aus inländischen Risikogebieten zu Wettkämpfen und Spielen sind möglich

Schwerin – Durch die am 21. Oktober in Kraft getretene Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Lockerungs-LVO MV gibt es klare Regelungen für Sportveranstaltungen in Mecklenburg-Vorpommern mit Athletinnen und Athleten bzw. Mannschaften aus innerdeutschen Risikogebieten.

„In den überregionalen Klassen sind somit Spiele bei uns im Land möglich auch wenn die anreisende Mannschaft aus einem innerdeutschen Risikogebiet kommt“, sagte Sportministerin Stefanie Drese heute in Schwerin. Gleiches gelte für Wettkämpfe an denen Sportlerinnen und Sportler aus innerdeutschen Risikogebieten teilnehmen.

„Damit besteht rechtzeitig vor dem Wochenende Sicherheit für die Vereine und Organisatoren“, so Drese. „Der Sportbetrieb vor allem auch im überregionalen Amateursport ist damit gewährleistet.“

Voraussetzung für die Durchführung der Sportverantstaltungen sind aber in jedem Fall mit dem jeweils zuständigem Gesundheitsamt abgestimmte Hygiene- und Schutzkonzepte.

Die Einreisemöglichkeit ohne Testung und Übernachtung umfasst nach Angaben von Ministerin Drese Personen, die aus Anlass der Sportausübung nach Mecklenburg-Vorpommern kommen. Neben den Sportlerinnen und Sportlern zählen dazu zum Beispiel Trainerinnen und Trainer, Betreuerinnen und Betreuer, medizinisches Personal sowie das Schieds- und Kampfgericht.

Für Sportveranstaltungen mit Zuschauenden in Mecklenburg-Vorpommern gibt es momentan keine Änderungen. „Allerdings gibt es ab Stufe Orange in der MV-Corona-Ampel deutliche Einschränkungen“, betont Drese.

Ist die 7-TagesInzidenz pro 100.000 Einwohnern in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt über 35 bis 50 werden die Teilnehmerzahlen bei Sportveranstaltungen auf maximal 200 in geschlossenen Räumen und maximal 500 im Freien begrenzt. Ausnahmen auf der Grundlage eines mit dem Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzepts sind möglich, wenn das Infektionsgeschehen klar lokalisiert werden kann.

Springt die Ampel bei über 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb eines Referenzzeitraums von sieben Tagen auf rot ist eine Beschränkung der Teilnehmerzahlen bei Veranstaltungen auf maximal 100 (drinnen und draußen) vorgesehen.

Im Anhang befindet sich die im Amtsblatt veröffentlichte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Lockerungs-LVO MV und zur Änderung der Quarantäneverordnung. Für den Sportbereich ist der in § 5 neu eingefügte Absatz 11a der Änderung der Corona-Lockerungs-LVO MV maßgeblich.

Jugendclub wird Kinderarzt-Praxis

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Insel Rügen – Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, hat am Mittwoch einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 100.000 Euro an die Gemeinde Mönchgut auf Rügen überreicht. Das Projekt „Vom Jugendclub zum Kinderarzt – Umbau ehemaliger Jugendclub in Thiessow“ wurde als eines der elf Siegervorhaben im LEADER-Wettbewerb „Best-Practice-Beispiele zur Ergänzung und Sicherstellung der ambulanten haus- und kinderärztlichen Versorgung im ländlichen Raum“ ausgewählt.

Damit soll der ehemalige Jugendclub als Praxis für einen niederlassungswilligen Kinderarzt saniert und umgebaut werden. Die Gemeinde ist außerdem auf der Suche nach einem Hausarzt. In die neuen Räume könnte auch ein Physiotherapeut einziehen. Erste Kontakte bestehen bereits.

In den vergangenen Jahren siedelten sich verstärkt Familien mit Kindern im Gemeindegebiet an. Gleichzeitig verschlechterte sich die Gesundheitsversorgung. Zwei Arztpraxen konnten nicht nachbesetzt werden, sodass es momentan in der Gemeinde keine Arztpraxis gibt.

„Der Umbau des Jugendclubs zur Arztpraxis ist bedeutend. Denn um dem demografischen Wandel, nicht nur in der Gemeinde Mönchgut, sondern in der gesamten Region, entgegenzuwirken, bedarf es einer flächendeckenden, qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung. Ich bin froh, dass heute ein wichtiger Schritt in diese Richtung getan wird“, sagte der Minister.

Der Umbau wird mit 90.000 Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) bezuschusst. Die Gemeinde Mönchgut übernimmt die nationalen Kofinanzierungsmittel in Höhe von 10.000 Euro und trägt die verbleibenden Kosten von rund 110.000 Euro.

Die Lokalen Aktionsgruppen (LAGn) Mecklenburg-Vorpommerns haben, gemeinsam mit dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit sowie dem Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, zu diesem Wettbewerb im August 2019 aufgerufen. Sie bewerteten die Beiträge nach festgelegten Auswahlkriterien.

Die elf ersten von insgesamt 16 Vorhaben der so entstandenen Rangliste erhalten im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets (sechs Millionen Euro ELER-Mittel) eine Zuwendung. Dazu zählen unter anderem die Erweiterung des Gesundheitshauses Mirow, der Neubau des Gesundheits- und Begegnungszentrums Neubukow und der Umbau des Ärztehauses Altentreptow. Die Förderhöchstsumme für Gesundheitszentren beträgt 750.000 Euro. Für Haus- und Kinderarztpraxen beträgt die Förderhöchstsumme 100.000 Euro. Insgesamt wurden Investitionen in Höhe von 14,5 Millionen Euro ermöglicht.

Corona-Fall in der Staatskanzlei

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MV-Gipfel wird als Telefonkonferenz fortgesetzt

Schwerin – In der Staatskanzlei ist ein Corona-Fall aufgetreten. Die betroffene Person befindet sich in häuslicher Quarantäne. Die Infektion trat nach bisherigen Erkenntnissen nach Rückkehr von einer Reise aus dem Berchtesgadener Land auf. Der Kreis war zum Zeitpunkt der Rückkehr noch kein Risikogebiet.

Die Ministerpräsidentin hatte seit der Rückkehr keinen Kontakt zu der infizierten Person.

In Folge der festgestellten Infektion müssen sich heute 6 weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatskanzlei als Kontaktpersonen ersten Grades kurzfristig einem Corona-Test unterziehen.

Ministerpräsidentin Schwesig hatte am gestrigen Tag Kontakt zu drei der Personen, bei denen jetzt ein Test vorgenommen wird. Eine dieser Personen war auch kurzfristig beim MV-Gipfel anwesend, bevor der Fall in der Staatskanzlei bekannt wurde.

Vor diesem Hintergrund hat die Ministerpräsidentin entschieden, ihre Arbeit freiwillig von Zuhause fortzusetzen, bis die Ergebnisse der weiteren Tests vorliegen. Der MV-Gipfel wird als Telefonkonferenz fortgesetzt. Die Staatskanzlei geht damit über die in einem solchen Fall notwendigen Sicherheitsvorkehrungen hinaus.

Der stellvertretende Ministerpräsident wird im Anschluss an die Konferenz über die Ergebnisse informieren.