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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Sommertour unter dem Motto „Gegen Gewalt“

Rostock – Zum Auftakt Ihrer Sommertour ist die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt bei der Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt und Stalking in Rostock und der Landeskoordinierungsstelle CORA zu Besuch gewesen.

„Mir ist es wichtig als Ministerin, Betroffene von Gewalt stärker zu unterstützen. Daher möchte ich mir vor Ort selbst ein Bild machen und mich mit den engagierten Helferinnen und Helfern des Beratungs- und Hilfenetzwerkes im Land austauschen. Dazu gehört die Landeskoordinierungsstelle CORA in Rostock, aber auch die Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt und Stalking ebenfalls in Rostock, wo ich meine Sommertour zum Thema ‚Gegen Gewalt‘ gestartet habe.

Ich begrüße es ausdrücklich, dass gerade heute der Bundesrat über die Position der Bundesländer zur vorgeschlagenen Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rats zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt spricht“, sagt Gleichstellungsministerin Bernhardt in Rostock. Die Richtlinie beleuchtet Straftatbestände wie Vergewaltigung, Genitalverstümmelung, unbefugtes Verwenden von intimen Bildern, Cyberstalking sowie das Aufstacheln im Netz zu Hass oder Gewalt. Es werden weitreichende Vorgaben zum Opferschutz und zur Unterstützung Betroffener, beispielsweise mit Hilfetelefonen und Krisenzentren gemacht.

Das EU-weite Ziel soll es sein, den Zugang zur Justiz und zu Unterstützungsleistungen zu verbessern. Der Richtlinienvorschlag beinhaltet auch Vorgaben zur Aus- und Weiterbildung von Personen, die beruflich mit Betroffenen in Kontakt kommen. „Das ist sehr bedeutend, denn wir müssen den Opferschutz und die Gewaltprävention weiter stärken. Jedes Opfer von Gewalt, egal ob Frau, Kind oder Mann, ist ein Opfer zu viel. Wichtig ist auch, die Beratungsstellen im Land bekannter zu machen, damit Betroffene von Gewalt wissen, wo es Hilfe gibt“, so die Gleichstellungsministerin.

„Mit der Beauftragten für Frauen und Gleichstellung der Landesregierung Wenke Brüdgam sind wir gemeinsam dabei, das Beratungs- und Hilfenetz häusliche und sexualisierte Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern zu optimieren. Denn die Vorgaben der Istanbul-Konvention gilt es auch für Mecklenburg-Vorpommern rechtlich bindend umzusetzen. Wir wollen derzeit die Handlungsbedarfe ermitteln und Synergien erschließen. Diese Schritte zur Umsetzung werden wir in den nächsten Wochen mit den Akteurinnen und Akteuren des Hilfenetzes besprechen, denn wir bauen auf ihre Unterstützung“, warb die Ministerin.

„Auf meiner Sommertour werde ich neben dem Beratungs- und Hilfenetzwerk auch das Landesamt für ambulante Straffälligenarbeit besuchen. Die Bewährungshilfe und die Führungsaufsicht sind wichtige Bestandteile für die Gewalt -Prävention. Denn die Arbeit mit den Probandinnen und Probanden nach Verbüßung ihrer Strafen ist mit dem Ziel eines Lebens ohne neue Straftaten ist Opferschutz“, so die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz.

Medizinische Versorgung im ländlichen Raum

Neubukow – Gesundheitsministerin Stefanie Drese nahm heute an der feierlichen Eröffnung des Gesundheits- und Begegnungszentrums in Neubukow (Landkreis Rostock) teil.

Das Gesundheits- und Begegnungszentrum im Zentrum des Ortes hat eine Nutzfläche von rund 1.400 Quadratmetern. Neben einer Hausarztpraxis mit dem Schwerpunkt Altersmedizin sind im dreistöckigen Gebäude mehrere therapeutische Einrichtungen vorhanden, darunter eine Ergotherapie, eine Logopädie, eine Physiotherapie sowie eine psychologische Praxis. Abgerundet wird das umfangreiche Angebot durch einen Pflegedienst, ein Sanitätshaus und ein Bistro, das gleichzeitig als Begegnungsstätte fungieren soll.

„Das ist ein riesiger Gewinn für die medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Hier finden die Menschen alles unter einem Dach: eine qualitativ hochwertige Behandlung und Betreuung, tolle Gesundheits- und Fitnesssport-Angebote und soziale Kontakte“, sagte Drese in ihrem Grußwort.

Die Ministerin hatte sich in den vergangenen Jahren für das Projekt eingesetzt. Insgesamt wurde das Gesundheits- und Begegnungszentrum bei einer Gesamtinvestition von etwa 4,2 Millionen Euro mit rund 1,25 Millionen Euro Fördermitteln unterstützt. Dabei kamen 750.000 Euro aus dem LEADER-Landeswettbewerb für Ärztehäuser im ländlichen Raum.

Drese: „Die Initiatoren des Projektes zeigen eindrucksvoll, wie auch im ländlichen Raum wohnortnahe, ambulante Versorgungsstrukturen geschaffen werden können, die für die Bürgerinnen und Bürger in Neubukow und Umgebung eine deutliche Verbesserung der gesundheitlichen Betreuung bringen.“

Europäischer Flussbadetag am Großupahler See

Güstrow – Zum Big Jump verabreden sich seit 2005 jedes Jahr Menschen, die europaweit gleichzeitig ins Wasser springen. Auch in diesem Jahr beteiligt sich das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie M-V (LUNG) am Sonntag, den 10. Juli 2022, mit einem Sprung in den Upahler See bei Güstrow erneut an dieser Aktion.

„Hinter diesem spaßigen Event steht ein ernstes Anliegen. Wir wollen damit ein Zeichen setzen für lebendige und saubere Gewässer und uns für die Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie engagieren. Der Sprung ist ein Symbol der Unterstützung und gleichzeitig eine Aufforderung an alle Verantwortlichen, die Anstrengungen für den Gewässerschutz zu verstärken“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Umweltstaatssekretärin Elisabeth Aßmann.

Der Großupahler See gehört gemäß WRRL zu den sogenannten berichtspflichtigen Gewässern. Den angestrebten guten ökologischen und guten chemischen Zustand erreicht er derzeit nicht. Durch Umsetzung verschiedener Maßnahmen bis 2023 sollen Veränderungen eingeleitet werden. Eine Restaurierung des Sees zusammen mit weiteren Maßnahmen in den angebundenen Fließgewässern dient dabei letztendlich der Verbesserung des gesamten Gewässernetzes vom Großupahler See über Flötgraben, Nebel und Warnow bis hin zur Ostsee.

Am Sonntag wird am Großupahler See auch ein neuer Badesteg eingeweiht. Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat das Vorhaben mit fast 100.000 EUR aus Mitteln der LEADER-Förderung unterstützt.

Begleitet wird der Big Jump 2022 vom Naturpark „Sternberger Seenland“, der mit seinem Informationsstand vor Ort sein wird. Auch Naturfotografen aus der Region sind mit einer ganz besonderen Ausstellung ihrer Bilder dabei.

„Dieses Beispiel zeigt, dass verschiedene Ansprüche wie Naherholung, touristische Nutzung sowie die Schaffung intakter Lebensräume für Tiere und Pflanzen Hand in Hand gehen können. Eine Einbeziehung und Zusammenarbeit mit allen Akteuren vor Ort ist dabei eine Grundvoraussetzung“, so Aßmann.

Lösungen für Werftstandorte der MV Werften

Meyer: Auch Rostocker Werftstandort erhält Perspektive

Rostock – Der Bund übernimmt den Standort der MV Werften in Rostock. Ein entsprechender Kaufvertrag ist zwischen der Insolvenzverwaltung der MV Werften und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) geschlossen worden.

„Damit ist die letzte Hürde in dem Verfahren geschafft. Der Kauf ist eine gute Botschaft für den Rostocker Standort und vor allem für die Beschäftigen. Ein traditionsreicher Schiffbaustandort erhält nun weiter eine maritime Perspektive. Die internationale Sicherheitslage bedeutet einen wachsenden Bedarf an außerplanmäßigen Reparaturen und turnusmäßigen Wartungen bei der Marine. Rund 500 sichere Arbeitsplätze könnten im Herbst am Standort geschaffen werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Der Bund hat sich in einem Bieterverfahren als Interessent für den Rostocker Standort durchgesetzt. Am Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Bundes dem Kauf zugestimmt.

„Der Verkauf des Rostocker Werftgeländes an die Bundesrepublik Deutschland ist ein bedeutender Schritt sowohl für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch für die Gläubiger, unterstreicht der Insolvenzverwalter der MV Werften Dr. Christoph Morgen: „Mit dem Vertrag haben wir eine überzeugende Zukunftsperspektive für rund 500 Beschäftigte geschaffen, weiterhin im Schiffbau und der Instandhaltung tätig zu sein“, betonte  Insolvenzverwalter Dr. Christoph Morgen.

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer zeigte sich abschließend erfreut darüber, dass an allen drei Werftstandorten Beschäftigungsmöglichkeiten aufgezeigt werden.

„In den vergangenen Monaten haben Bund, Land und Insolvenzverwaltung für die Werftstandorte Stralsund, Rostock und Wismar Lösungen erarbeitet und auch gefunden. Dies wäre ohne die kommunale Unterstützung, die Wirtschaftskammern, Gewerkschaften und die heimische Wirtschaft kaum umsetzbar gewesen“, betonte Meyer.

„Gleichzeitig, weiß ich, dass wir noch eine Menge Hausaufgaben zu erledigen haben. Oberstes Ziel ist es, dass die Menschen vor Ort wieder in Beschäftigung kommen. Die Wirtschaft ist energiehungrig. Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass wir weiter nach Lösungen suchen müssen, um innovative Energievorhaben im Land voranzubringen“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer abschließend.

Neben der Übernahme des Rostocker Standortes durch die Marine, siedelt sich in Wismar die thyssenkrupp Marine Systems (tkMS) an. Darüber hinaus wurde der Standort der MV Werften Kabinenproduktion durch die Firma Eppendorf SE übernommen. Am ehemaligen MV Werften-Standort Stralsund entsteht ein maritimer Gewerbepark.

Städtebau-Bundesförderung

Stralsund – Bauminister Christian Pegel hat der Hansestadt Stralsund heute zur Aufnahme ihres Projekts „Umfeld der Marienkirche“ in das Programm „Nationale Projekte des Städtebaus 2022“ gratuliert.

„Ich freue mich sehr darüber, dass die Stadt Stralsund zusätzlich 1,6 Millionen Euro vom Bund erhält, um die Region um den Neuen Markt innerhalb der historischen Altstadt neu zu gestalten. Damit wird die UNESCO-Welterbestätte weiter aufgewertet. Schon 2013 haben die Stralsunder begonnen, ein Gesamtkonzept für ihren Stadtraum zu erarbeiten.

Die Umgestaltung des Neuen Marktes ist dabei ein Schlüsselprojekt und wird die Altstadt garantiert bereichern“, sagte Christian Pegel und fügte hinzu: „Mecklenburg-Vorpommern hat sich in diesem Jahr mit zwei Projekten für das Programm beworben. Leider ist Anklam mit seinem Ikareum nicht berücksichtigt worden. Das Projekt werden wir im nächsten Jahr wieder anmelden.“

Im Jahr 2022 werden 18 Projekte mit insgesamt rund 75 Millionen Euro gefördert. Seit 2014 wurden 211 Projekte in das Programm aufgenommen und mit Bundesmitteln in Höhe von rund 670 Millionen Euro unterstützt.

Eine Kofinanzierung durch das Land ist in diesem Programm nicht vorgesehen. Mit dem Bundesprogramm werden investive und konzeptionelle Projekte mit nationaler und internationaler Wahrnehmbarkeit, größere städtebauliche Projekte mit deutlichen Impulsen für die jeweilige Gemeinde oder Stadt, die Region und die Stadtentwicklungspolitik in Deutschland insgesamt gefördert.

Sie müssen sich durch einen besonderen Qualitätsanspruch hinsichtlich des städtebaulichen Ansatzes, der baukulturellen Aspekte und der Beteiligungsprozesse ausweisen, baupolitische Ziele des Bundes verfolgen und Innovationspotenzial aufweisen.

In den Jahren 2014-2021 wurden folgende Projekte in M-V für das Bundesprogramm ausgewählt:

Arbeits- und Lebensstandort M-V

Neues Großbanner wirbt: „Hier sind wir ein starkes Team“

Schwerin – Im Beisein des Parlamentarischen Staatssekretärs und Chefs der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann, und des Geschäftsführers der HNP Mikrosysteme GmbH, Dr. Thomas Weisener, hat das Landesmarketing MV ein neues Großbanner an der Außenwand des Parkhauses in der Geschwister-Scholl-Straße, Blickrichtung Graf-Schack-Allee, in der Landeshauptstadt Schwerin vorgestellt.

Das Banner mit den Maßen 24×12 Meter zeigt ein junges Team der HNP Mikrosysteme GmbH, einem Schweriner Unternehmen mit 90 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. HNP Mikrosysteme entwickelt und produziert in Schwerin Mikropumpen, die kleinste Flüssigkeitsmengen schnell und präzise dosieren. Die Mikropumpen haben HNPM zu einem weltweit agierenden Hidden Champion gemacht und finden bis in die Weltraumstation ISS Verwendung.

Mit der selbstbewussten Aussage: „Hier sind wir ein starkes Team. Draußen sind wir Global Player.“ wirbt das Motiv für den Arbeits- und Lebensstandort Mecklenburg-Vorpommern. Der Chef der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann: „Unsere Stärken liegen im Miteinander, gerade auch in den innovativen Unternehmen unseres Landes. Das Banner zeigt, wie attraktiv unser Land ist – zum Arbeiten, zum Forschen, zum Gründen, zum Investieren. HNP Mikrosysteme ist ein weltweit erfolgreiches Unternehmen und das Motiv ein toller Botschafter für unser Land zum Leben.“

Der Geschäftsführer der HNP Mikrosysteme GmbH, Dr. Thomas Weisener ergänzt: „Einen entscheidenden Anteil an der erfolgreichen Entwicklung von HNP Mikrosysteme haben unsere Mitarbeiter, die ein starkes Team bilden. Wir freuen uns einerseits, dass unser Unternehmen auf diesem Plakat als innovatives Beispiel für MV zu sehen ist und anderseits, dass unsere Mitarbeiter HNPM gerne in diesem Großformat repräsentieren.“

Die Motivreihe „Das ist unsere Natur“ des Landesmarketings MV bringt den Charakter von Land und Leuten auf den Punkt. Sie erzählt in kurzen Geschichten von den Stärken und Potenzialen des Landes, so im Bereich von Innovation und Technologie am Beispiel von HNP Mikrosysteme GmbH aus Schwerin.

Das Motiv unterstreicht die attraktiven Standortbedingungen von MV als innovatives Land zum Leben und für den Aufbruch in internationale Märkte. Das Großbanner setzt eine Reihe von Motiven fort, die Mecklenburg-Vorpommern als modernes, innovatives Land im Wettbewerb der Regionen profilieren. Es wird auch als Plakat- und Anzeigenmotiv zu sehen sein.

Auswertung Prüfungen 2022

Oldenburg: Kernkompetenzen in Mathe und Deutsch stärken

Schwerin – Nach der Auswertung der schriftlichen Prüfungen zum Ende des Schuljahres 2021/22 zieht das Bildungsministerium eine erste Bilanz.

Insgesamt haben etwa 12.000 Schülerinnen und Schüler von 321 Schulen an den zentralen Prüfungen für die Allgemeine Hochschulreife und die Mittlere Reife teilgenommen. Trotz der Pandemie waren alle zu den Hauptterminen anwesend; lediglich fünf Jugendliche nahmen an dezentralen Prüfungen teil.

Bei der Mittleren Reife liegt der Landesdurchschnitt im Fach Mathematik nach vorläufigem Ergebnis bei 3,1; in Deutsch bei 3,0 und Englisch 2,5. Bei den Abiturprüfungen wurden in den Mathematikgrundkursen in diesem Jahr 5,5 Notenpunkte und im Deutschgrundkurs 8,7 Notenpunkte erreicht.

Nach Einschätzung der Fachlehrkräfte des Instituts für Qualitätsentwicklung M-V beginnen die Maßnahmen zu greifen, durch die pandemiebedingte Lernrückstände aufgeholt werden.

„Wir sind stolz auf die Ergebnisse unserer Jugendlichen. Sie haben nun die Chance, ihre künftigen Ausbildungen, ob an der Berufsschule oder an den Universitäten, zu starten“, sagt Bildungsministerin Oldenburg.

Lehrerwerbekampagne in den Ferien

Oldenburg: am Urlaubsort für den Lehrerberuf im schönen MV werben

Schwerin – Die Lehrerwerbekampagne startet mit dem Ziel in die schulfreie Sommerzeit, gut ausgebildete Lehrkräfte für die Schulen in MV zu gewinnen. Zum Auftakt der Kampagne wirbt Bildungsministerin Simone Oldenburg am Montag, 11. Juli 2022, gemeinsam mit dem Welcome Center Nordwestmecklenburg in Boltenhagen um Lehrkräfte.

„Wir werben dafür, dass Lehrkräfte aus unserem Bundesland auch hier ihre Zukunft sehen und gern hier leben und arbeiten. Auch diejenigen, die es zurückzieht, empfangen wir mit offenen Armen und tollen Schülerinnen und Schülern“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Beworben wird die Aktion am Strandaufgang auch aus der Luft: Ein Propellerflugzeug mit „Lehrer in MV.de“- Banner überfliegt am Montagvormittag den Strand von Boltenhagen.

Weitere dieser Aktionen sind am 25. Juli 2022 in Göhren und Sellin mit dem Welcome Center Vorpommern-Rügen geplant und am 5. August mit dem Welcome Center Region Greifswald; zu diesem Termin auf dem Fischfest in Freest wird die Ministerin ebenfalls vor Ort sein.

Parallel startet die Lehrerwerbekampagne ein Sommerferienprogramm auf ihren sozialen Kanälen bei Facebook und Instagram. Dabei wird jede Woche eines der Welcome Center im Land Ko-Autor sein. In den Posts und Stories werden Informationen und kostenlose Service-Angebote für zuziehende oder rückkehrende Lehrkräfte veröffentlicht.

Ende Juli/Anfang August werben wir großflächig auf Plakaten an den wichtigen Straßen zu den Urlaubsorten.

Regelmäßig werden Anzeigenkampagnen im Internet (u. a. Google Display, YouTube Discovery, Facebook sowie Instagram) geschaltet. Schülerinnen und Schülern wird der Lehrerberuf mit diesem Jahr auch durch TikTok-Videos schmackhaft gemacht.

Für künftige Lehrkräfte an Berufsschulen ist die LehrerbildungsLANDPARTIE BERUFLICHE SCHULEN organisiert worden: Sie findet am 4. und 5. Oktober an den Regionalen Beruflichen Bildungszentren Greifswald und Wolgast-Torgelow statt – in Kooperation mit den Fachbereichen Berufspädagogik und Wirtschaftspädagogik der Universität Rostock. Anmeldeschluss für die Teilnahme ist der 31. Juli 2022.

Ganzjährig sind Vorträge und Aktionen, Veranstaltungen wie die Schulmessen und die LehrerbildungsLANDPARTIE weitere wichtige Bausteine der Kampagne. Herzstück ist das Karriereportal des Landes „Lehrer-in-MV.de“, auf dem Erfahrungsberichte von Lehrkräften, die nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen sind, und Schulporträts das Bild vom Lehrer-Alltag im Nordosten vervollständigen.

Als bundesweit erste ist die Lehrerwerbekampagne 2014 vor dem Hintergrund des zunehmenden Lehrerbedarfs ins Leben gerufen worden. Sie ist in diesem Jahr mit etwa 1 Million Euro ausgestattet.