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Kategorie: Landtag und Regierung MV

LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis M-V

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Meyer: Bis zum 1. April bewerben – eigene Innovationen im Land bekannt machen

Schwerin – Die Bewerbungsphase für den LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis Mecklenburg-Vorpommern endet am 1. April 2022. „Wir wollen innovative Ideen prämieren, die konkret in der Praxis umgesetzt werden. Hierzu zählt beispielsweise ein neuartiges Produkt oder Verfahren sowie eine technologische Dienstleistung. Die innovativen Ergebnisse wollen wir bekannter machen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Wirtschaftsministerium und die Industrie- und Handelskammern loben in diesem Jahr zum neunzehnten Mal den „LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis Mecklenburg-Vorpommern“ aus. Schirmherr ist Wirtschaftsminister Reinhard Meyer. „Der erfolgreiche Transfer von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen in die wirtschaftliche Nutzung trägt dazu bei, zukunftsorientierte und hochwertige Arbeitsplätze in Mecklenburg-Vorpommern zu schaffen und auch zu sichern. Erfindergeist und Innovationsfreude treiben den Fortschritt in unserem Land weiter voran“, betonte Wirtschaftsminister Meyer weiter.

Mit dem „LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis“ werden Unternehmen und wissenschaftlich ausgebildete Einzelpersonen oder auch Personengruppen gewürdigt, die sich um die erfolgreiche Umsetzung von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen aus MV in ein konkretes wirtschaftliches Produkt, ein Verfahren oder eine technologische Dienstleistung besonders verdient gemacht haben.

Eine Jury bewertet die Einreichungen nach den folgenden Kriterien: Technische bzw. wirtschaftliche Vorteile und Umsetzbarkeit; Neuheitsgrad, Aktualität, Anwendungsbreite; Nutzung des Technologietransfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft; unternehmerische Leistung, Risikobereitschaft, persönlicher Einsatz, wirtschaftlicher Erfolg mit dem Produkt/Verfahren, nachgewiesene Marktfähigkeit, geschaffene sowie zukünftige Arbeitsplätze. Die Jury besteht aus Vertretern des Wirtschaftsministeriums, den Industrie- und Handelskammern des Landes, den Universitäten und Hochschulen sowie Vertretern der Medien und der Finanzwirtschaft. Für den „LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis MV 2022“ stehen insgesamt 10.000 Euro Preisgeld zur Verfügung.

Die Bewerbungsunterlagen für den „LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis Mecklenburg-Vorpommern“ sind bis zum 01. April 2022 bei der Industrie- und Handelskammer zu Schwerin einzureichen.

Flüchtlingsregistrierung nimmt Fahrt auf

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Schwerin – Heute Früh, neun Uhr, waren knapp 6.000 Betten in den Unterkünften belegt, die Land und Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern für ukrainische Kriegsflüchtlinge bereitgestellt haben. In der Sitzung des Landeskrisenstabs heute Früh berichteten die Vertreter der Landkreise und kreisfreien Städte aber erneut, dass sie von weit mehr Menschen wissen, die bei ihnen ein Obdach gefunden haben – in der Summe um die 9.000.

„Das bestätigt erneut, dass die Zahl derer, die inoffiziell ein Obdach gefunden haben – bei Freunden, Verwandten oder Helfern – weit höher liegt als anfangs vermutet. Diese Zahl dürfte bis doppelt so hoch liegen wie die Zahl der staatlich untergebrachten Menschen“, sagte Innenminister Christian Pegel heute nach der Sitzung und fügte hinzu: „Wir erhalten zunehmend ein genaueres Bild. Dieses Wissen ist natürlich hilfreich, um die Schutzsuchenden aus der Ukraine auch weiterhin möglichst gut unterbringen und begleiten zu können.“ Erfreulich sei in seinen Augen auch, wie schnell die Kommunen die erforderlichen Kapazitäten bereitgestellt haben: „Es sind mittlerweile mehr als 10.000 Betten verfügbar, davon gut die Hälfte in regulären, also längerfristig nutzbaren Unterkünften“, sagte der Minister.

Eine weitere gute Nachricht: „3.300 Kriegsflüchtlinge sind mittlerweile ausländerrechtlich erfasst im bundesweiten (,Easy-System‘). Damit wird unser Bild, dass wir im bundesweit einsehbaren Erfassungssystem zeichnen, zunehmend realistischer. Da dieses auch Grundlage für die Verteilung durch den Bund an die Länder nach Königssteiner Schlüssel ist, werden damit auch die Zuweisungen an Mecklenburg-Vorpommern entsprechend angepasst“, sagte Christian Pegel und führte weiter aus:

„Unsere Anstrengungen, in den Ausländerbehörden der Kommunen wie auch in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes schnell viele Menschen zu erfassen, zahlen sich aus. Da wir mit diesem realistischen Bild seit einigen Tagen über unserer erforderlichen Quote nach Königsteiner Schlüssel liegen, bedeutet das auch, dass der Bund uns schon seit zwei Tagen keine neuen Flüchtlinge zuteilt.“ Das entlaste die Kommunen für den Moment.

„Es kommen aber weiterhin Menschen eigenständig oder über private Initiativen. Allein für Rostock sind an diesem Wochenende mehr als 500 Flüchtlinge ankündigt, die private Helfer in die Hansestadt bringen wollen“, sagte der Minister weiter.

Christian Pegel bedankte sich erneut bei allen Haupt- und Ehrenamtlichen, die die Flüchtlinge in Empfang nehmen, unterbringen, versorgen – und registrieren: „Die dafür zuständigen Kolleginnen und Kollegen legen Sonderschichten ein und Kolleginnen und Kollegen aus anderen Bereichen helfen aus. Es ist überwältigend, wie alle Beteiligten sich anstrengen, der Situation, die Putins Krieg gegen die Ukraine verursacht hat, gerecht zu werden.“

In der kommenden Woche solle der Probebetrieb der sechs zusätzlichen Registriergeräte in Schwerin-Görries abgeschlossen sein. „Wenn alles funktioniert, wie es soll, können wir dann die Landkreise und kreisfreie Städten bei der Registrierung ihrer Flüchtlinge unterstützen. Sie können sie mit dem Bus dorthin bringen lassen und unsere Kolleginnen und Kollegen der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes sowie Helfer von der Landespolizei registrieren, registrieren, registrieren“, so Christian Pegel. Wie viele Registrierungen am Tag zu schaffen seien, werde der Probebetrieb zeigen.

Weitere Informationen sowie die aktuellen Zahlen zu den Menschen, die in M-V Schutz vor dem Krieg suchen sowie den Kapazitäten, die für sie bereitgestellt werden, finden Sie auf der Webseite des Innenministeriums.

Agentur für Moor- und Klimaschutz

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Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern will sich für den Schutz seiner Moore neu aufstellen und mittelfristig eine Moor- und Klimaschutzagentur gründen.

„Die entwässerten Moore stellen mit einem Anteil von rund 30 Prozent die größte Treibhausgaseinzelquelle in Mecklenburg-Vorpommern dar. Sie verursachen Emissionen von rund 6 Millionen Tonnen pro Jahr. Deshalb ist ein wirksamer Klimaschutz nur mit einer umfangreichen und schnellen Wiedervernässung unserer Moore denkbar. Nur so erreichen wir unser Ziel, dass MV bis spätestens 2040 klimaneutral ist.

Um hier einen entscheidenden Schritt voranzukommen, möchten wir in enger Zusammenarbeit mit dem Greifswalder Moor Centrum und der Landgesellschaft MV eine Moor- und Klimaschutzagentur aus der Taufe heben, die bestehende Kompetenzen, Akteure und Projekte im Moorschutz bündelt und vernetzt. Die Agentur selbst soll ausschließend koordinierend und beratend tätig sein. Uns geht es nicht darum, einen weiteren Akteur ins Rennen zu schicken, der aktiv Projekte umsetzt, wie es erfreulicherweise bereits viele im Land gibt, sondern die Agentur soll als Schnittstelle fungieren, die vorrangig Aufklärung betreibt, um möglichst viele Interessengruppen von der Notwendigkeit solcher Wiedervernässungsmaßnahmen zu überzeugen“, sagte Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus.

In Mecklenburg-Vorpommern nehmen Moore mit 288.000 Hektar rund 12 Prozent der Landesfläche ein. Hiervon waren nach Angaben des Greifswalder Moor Centrums Anfang der 1990er Jahre lediglich rund 3 Prozent naturnah. Seitdem wurden über 30.000 Hektar wiedervernässt. Minister Backhaus hält dazu fest: „Wir müssen unsere Moore schneller und umfangreicher nass bekommen, wenn wir die Klimaschutzziele von Paris erreichen wollen. Diese Aufgabe ist gewaltig und von ähnlicher Dimension wie der Braunkohleausstieg! Deswegen brauchen wir neue organisatorische Strukturen für den Moorschutz.“

Eine erste Vorbereitungssitzung fand heute (25. März 2022) statt. Neben dem federführenden Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt waren das Greifswald Moor Centrum, verschiedene Stiftungen, die Landgesellschaft und die Landesforst MV als wesentliche Projektträger vertreten. „Die Auftaktveranstaltung diente der Setzung eines Arbeitsrahmens. In den kommenden Wochen werde ich weitere Akteure, zum Beispiel aus der Landwirtschaft, der Paludikultur und dem Naturschutz und die Wasser- und Bodenverbände einbinden und einladen. Mecklenburg-Vorpommern soll Vorreiterin bei der Etablierung von Nutzungsalternativen werden!“, so Backhaus abschließend.

Städtebau-Förderung in M-V

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Bundesweiter Tag der Städtebau-Förderung in M-V: Volksfest in Rostock zur Einweihung des neuen Bürgerparks

Rostock – Am 14. Mai 2022 wird der neu gestaltete Bürgerpark in Rostock-Toitenwinkel mit einem großen Volksfest seiner Bestimmung übergeben. Seine Einweihung wird zugleich die zentrale Veranstaltung 2022 der Bundesregierung zum alljährlichen Tag der Städtebauförderung.

„Ich freue mich sehr, dass das Bundesbauministerium diesen Tag erstmals in Mecklenburg-Vorpommern begeht. Viele Städte und Gemeinden in unserem Bundesland verdanken ihre heutige Attraktivität zu großen Teilen der Städtebauförderung von Bund und Ländern. Auch die Umgestaltung des Toitenwinkler Bürgerparks haben Bund und Land mit knapp einer Million Euro Finanzhilfen aus der Städtebauförderung unterstützt“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Bauminister Christian Pegel. Am 14. Mai wird auch Bundesbauministerin Klara Geywitz in Rostock erwartet.

Bereits im Februar hatten das Bundesbauministerium, die Bauministerkonferenz und die kommunalen Spitzenverbände die Städte und Dörfer bundesweit aufgerufen, sich am Tag der Städtebauförderung zu beteiligen. Stadtspazier- und Stadtteilrundgänge, Baustellenbegehungen, Workshops, Stadtrallyes, Tage der offenen Tür, Ausstellungen und vieles mehr sind möglich. Ebenso willkommen sind angesichts der aktuellen Coronalage hybride oder digitale Formate.

Bis zum 30. März können Kommunen auch in Mecklenburg-Vorpommern unter www.tag-der-staedtebaufoerderung.de Veranstaltungen anmelden, mit denen sie ihre Objekte und Projekte der Städtebauförderung am 14. Mai vorzeigen wollen.

 Die Städtebauförderung ist eine gemeinschaftliche Initiative von Bund, Ländern und Kommunen. Seit mehr als 50 Jahren unterstützt sie Städte und Gemeinden dabei, baulichen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und ökologischen Herausforderungen zu begegnen. Fast 12.000 Gesamtmaßnahmen wurden seit 1971 in fast 4.000 Kommunen bundesweit gefördert. In Mecklenburg-Vorpommern konnten seit 1991 mehr als 120 Städte und Gemeinden im Rahmen der Städtebauförderung mit insgesamt rund 2,6 Milliarden Euro Bundes- und Landesmitteln unterstützt werden.

Pandemie weiterhin sehr ernst nehmen

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Schwerin – Der Landtag hat in seiner heutigen Sondersitzung die konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage in allen sechs Landkreisen und den beiden kreisfreien Städten beschlossen. Die Landesregierung wurde im Wesentlichen beauftragt, die Corona-Übergangsregeln auch über den 2. April hinaus zu verlängern.

Dies beinhaltet eine Maskenpflicht in öffentlichen Innenbereichen, das Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern, die Fortschreibung der 3-G-Regel bzw. des 2G-Optionsmodells entsprechend den Übergangsvorschriften sowie das Vorhalten von Hygienekonzepten.

Für die Landesregierung hob Gesundheitsministerin Stefanie Drese in der Landtagsdebatte die konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage mit einer Überlastung der Krankenhauskapazitäten in allen Landkreisen und kreisfreien Städten hervor.

„Die Entwicklung ist anders verlaufen als wir uns das wahrscheinlich alle Mitte Februar gewünscht haben. Die Pandemie lässt sich nicht per Gesetz beenden. Omikron & Co. ist der 20. März ziemlich egal. Stattdessen hat das Virus uns den Subtyp BA.2 geschickt, der ganz besonders in Mecklenburg-Vorpommern dafür sorgt, dass die Infektionszahlen in die Höhe geschnellt sind“, sagte Drese bei der Einbringung des Antrags der Landesregierung.

Drese erläuterte zur Belastung in den Krankenhäusern: „Bis zu 30 Prozent des Personals fallen aus, Stationen werden geschlossen, Operationen verschoben, Notfallpatienten in Nachbarhäuser umgelenkt, Beschäftigte in Kernbereichen zentralisiert.“ Neben einem erhöhten Patientenaufkommen habe sich auch eine große Anzahl an Mitarbeitenden infiziert oder befindet sich in Quarantäne und ist nicht einsatzfähig.

Die Landesregierung habe aufgrund der Pandemielage in allen Landkreisen und kreisfreien Städten dem Landtag vorgeschlagen, von der Möglichkeit der Feststellung von Hotspots nach § 28a Abs. 8 Infektionsschutzgesetz Gebrauch zu machen. „Wir begrüßen, dass der Landtag diese Feststellung getroffen hat“, so die Ministerin.

Drese: „Über die Schutzmaßnahmen hinaus kommt es auf uns alle gemeinsam an. Nicht alles was erlaubt ist, ist auch sinnvoll. Selbstschutz, Eigenverantwortung, aber auch Mitmenschlichkeit und Achtsamkeit sind jetzt besonders wichtig.“

Die Landesregierung wird jetzt auf Grundlage des Landtagsbeschlusses eine Landesverordnung erarbeiten, die in der kommenden Woche im Landeskabinett besprochen und beschlossen und ab dem 3. April in Kraft treten soll.

Ehrenamtlich Engagierte in den Notunterkünften

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Schwerin – Im Nachgang zum Besuch in Notunterkünften in der Hansestadt Rostock und Bad Doberan dankten Sozialministerin Stefanie Drese und die Integrationsbeauftragte der Landesregierung, Jana Michael, den kommunalen Akteurinnen und Akteuren und den ehrenamtlich Engagierten für ihre Arbeit in den Notunterkünften für Geflüchtete aus der Ukraine.

„Die Menschen in unserem Land wollen helfen und tun dies mit großem Einsatz. Davon haben wir uns bei unseren Informationsbesuchen überzeugen können. Ohne die Hilfe der Zivilgesellschaft könnten die ankommenden Geflüchteten vielerorts nicht so gut unterstützt werden“, sagte die Ministerin. Drese informierte sich in Bad Doberan in der vom Landkreis Rostock eingerichteten Notunterkunft in der Turnhalle des Sonderpädagogischen Förderzentrums „Am Kellerswald“.

Die Integrationsbeauftragte Michael besuchte die Notunterkunft der Hansestadt Rostock in der Hansemesse. „Wir haben gesehen, dass viel geleistet wird. Teilweise bis zur Belastungsgrenze. Die Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler brauchen daher weitere Unterstützung“, schilderte Jana Michael ihre Eindrücke. Sie rief dazu auf, dass alle Menschen, die helfen wollen, sich insbesondere an die Hilfe-Vereine wenden können, um die aktiv Tätigen stärker zu entlasten.

Drese und Michael dankten den Organisatorinnen und Organisatoren für die Möglichkeit, sich einen Einblick von der Aufnahmesituation machen zu dürfen.

Tag der Schulleiter*innen 2022 digital

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Bildungsministerin Oldenburg: Nur durch Miteinanderreden können wir Schule gestalten

Schwerin – Am Freitag, 25. März 2022, nehmen weit über 300 Schulleiterinnen und Schulleiter am jährlichen Fortbildungs- und Vernetzungsangebot für alle öffentlichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern teil. Der Tag der Schulleiterinnen und Schulleiter ist Bestandteil der zentralen Führungskräfte-Qualifizierung des Instituts für Qualitätsentwicklung Mecklenburg-Vorpommern (IQ M-V). Aufgrund der pandemischen Lage findet die Veranstaltung online statt.

Die Coronakrise veränderte die Arbeitsbedingungen an den Schulen tiefgreifend und erforderte überaus intensive Arbeit insbesondere bei den Schulleitungen. Deshalb fragt die Tagung „Schulen in die Zukunft führen – Wie kann das gelingen?“

„Es geht nur über den direkten Draht: Wenn Sie sagen, wo der Schuh drückt, dann kann man auch helfen. Mit Ehrlichkeit und einem Miteinanderreden können wir Schule gestalten,“ sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg in ihrer Begrüßung. „Ich weiß, wie viele Fragen Sie in dieser krisengeschüttelten Zeit tagtäglich beantworten müssen und dass Sie mit großen Engagement dabei sind und nicht verzagen. Dafür danke ich Ihnen.“

Die Grundschule „Dr. Otto Steinfatt“ in Wittenförden und die Regionale Schule „Albert Einstein“ aus Torgelow präsentieren, wie sie durch bewegte Zeiten gehen bzw. den Sozialraum Schule gestalten. Hirnforscher und Leadership Speaker Dr. Robin J. Malloy aus Paderborn hält den Titelvortrag und steht im Chat für Fragen und Diskussion bereit. Zum Abschluss beleuchtet Jugendforscher und Futurist Simon Schnetzner aus Kempten „Die Pandemie aus der Sicht von Schülerinnen und Schülern“, liefert eine aktuelle Bestandsaufnahme und zeigt Perspektiven auf.

Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten

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Schwerin – Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf dem Territorium der Ukraine bewirkt die größte Flüchtlingswelle in Europa seit dem zweiten Weltkrieg. Seit dem 24. Februar 2022 suchen bislang laut dem UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) bereits 3,5 Millionen Menschen Schutz außerhalb des Landes. Vor allem Frauen, Kinder und ältere Menschen sind bis jetzt aus der Ukraine nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen und haben eine große Welle der Hilfsbereitschaft erfahren. „Unser herzlicher Dank gilt allen, die sich privat, ehrenamtlich oder beruflich mit so viel Engagement um die Schutzsuchenden gekümmert haben und kümmern“ so der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Auch wenn die Zuwanderung von Geflüchteten aus der Ukraine nach Mecklenburg-Vorpommern zunächst große Herausforderungen mit sich bringt, so überwiegen doch die Chancen. Viele Erwachsene die zu uns kommen, wollen arbeiten und sind überdurchschnittlich gut qualifiziert. Der Anteil der Personen mit Hochschulabschluss in der Ukraine ist höher als in Deutschland. Weil Frauen in der Ukraine sehr viel häufiger als in Deutschland studieren und auch sonst höhere Bildungsabschlüsse haben, schätzt das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung den Akademikeranteil unter den aus der Ukraine Geflüchteten auf mindestens 50 Prozent.

Auch deswegen unterstützt die Landesregierung die Arbeitsmarktintegration der Geflüchteten aus der Ukraine ausdrücklich. Sofern ein Antrag nach § 24 Aufenthaltsgesetz bei der zuständigen Ausländerbehörde gestellt wird, wird mit Ausgabe einer sogenannten Fiktionsbescheinigung unmittelbar der Arbeitsmarktzugang für alle nicht reglementierten Berufe möglich. Bei den reglementierten Berufen ist abhängig von den Vorgaben in den Fachgesetzen der jeweiligen Berufsgruppen vorher das reguläre Anerkennungsverfahren zu durchlaufen. Die aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds des Landes geförderten drei Integrationsfachdienste Migration unterstützen landesweit Migrantinnen und Migranten in diesem Prozess und bieten Beratung und Unterstützung bei der beruflichen Integration an, damit eine möglichst bildungsadäquate Beschäftigungsaufnahme erreicht werden kann. Zudem stehen die Agenturen für Arbeit im Land mit ihren Beratungs- und Unterstützungsangeboten als Ansprechstellen zur Verfügung.

Wichtig ist dabei, entschieden dem Ausnutzen der Situation Geflüchteter entgegenzutreten. Deswegen finanziert das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit CORRECT!, die Beratungsstelle für ausländische Beschäftigte in Mecklenburg-Vorpommern und zur Bekämpfung von Menschenhandel und Arbeitsausbeutung. Sie klärt in verschiedenen Sprachen nicht nur Ratsuchende über ihre Rechte auf und berät, sondern schult und vernetzt auch Multiplikatoren.

Die Kontaktdaten der genannten Beratungsstellen sowie weiterer Hilfs- und Beratungsangebote im Land, die sich an die Geflüchteten selbst, an im Ehrenamt tätige, als auch an Menschen, die vorrübergehend Geflüchtete bei sich aufgenommen haben, richten, sind auf der Internetseite des Ministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit zu finden. Arbeitgeber können sich zudem an die Arbeitgeberhotline (Tel.: 0800 4 5555 20) der Bundesagentur für Arbeit wenden.

Am Freitag, den 25.03.2022, findet eine erste Online-Schulung von ehrenamtlich tätigen Flüchtlingshelferinnen und -helfern statt. Die Beratungsstelle CORRECT! informiert, worauf bei der Arbeitsaufnahme von Geflüchteten zu achten ist, wenn sie hier eine Arbeit aufnehmen wollen. Weitere Beratungs- und Schulungsangebote, die sich auch an die Geflüchteten selbst richtet, sind in der Vorbereitung.

„Neben der humanitären Versorgung und Unterbringung von aus der Ukraine Geflüchteten ist es wichtig, auch all denen, die arbeiten wollen, eine bestmögliche Integration in Arbeit zu ermöglichen. Das Ziel ist dabei eine Erwerbstätigkeit entsprechend des jeweiligen Bildungs- und Berufsabschlusses. Und das ist auch gleichzeitig eine Chance für Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern, dringend benötigte Fachkräfte zu gewinnen“, so Minister Meyer.