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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Kreislaufanlage für Saiblinge gebaut

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Sanitz – Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus hat der Nerger GbR, Sanitz einen Zuwendungsbescheid für den Bau einer Aquakulturanlage für Saiblinge überreicht. Der Bauunternehmer Jörg Nerger baut derzeit in eine ehemalige Fahrzeughalle sieben Rundtanks ein, mit der er jährlich etwa acht Tonnen Saiblinge bzw. Saiblinghybride produzieren will.

„Es ist erklärtes Ziel der Landesregierung, die Aquakultur in unserem Land zu unterstützen. Jetzt entsteht die erste geschlossene Kreislaufanlage für Saiblinge in MV. Der Saibling gehört zu den besten Speisefischen und wird in der Gastronomie sehr geschätzt“, betonte der Minister. Die Nerger GbR habe sich damit für eine Fischart entschieden, die im Vergleich zur Regenbogenforelle eine größere Nachfrage und somit einen höheren Marktpreis erzielt. Die Vermarktung soll zunächst in der Region direkt an die Gastronomie in den naheliegenden Tourismusorten und in Rostock erfolgen.

Als Quereinsteiger in die Aquakultur wird das Unternehmen vom Institut für Fischerei der Landesforschungsanstalt Mecklenburg-Vorpommern (LFA) unterstützt. Die LFA hat in Versuchen nachgewiesen, dass Saiblinge erfolgreich in Kreislaufanlagen produziert werden können.

Das Unternehmen investiert rund 390.000 Euro und wird aus dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) und mit Landesmitteln mit insgesamt rund 160.000 Euro gefördert. Die Förderung erfolgt auf der Grundlage der EU-Verordnung 508/2014 „Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und Rentabilität der Aquakultur­betriebe“ nach der Fischförderrichtlinie MV.

In der deutschen Aquakultur sind traditionell die Karpfen- und die Forellenproduktion die wichtigsten Produktionszweige. Der Forellenmarkt in Europa ist dadurch gekennzeichnet, dass in Deutschland mit insgesamt jährlich ca. 20.000 Tonnen Produktion nur etwa die Hälfte des Forellenmarktes abgedeckt wird, während insbesondere Dänemark und die Türkei auf eine Produktion für den Export setzen.

Auch in Mecklenburg-Vorpommern übersteigt die Menge der jährlich importierten Forellen die Eigenproduktion im Land um ein Vielfaches. Seit Anfang dieses Jahrtausends begleitet und fördert die Landesregierung daher die Ausweitung der Aquakultur intensiv. Insbesondere soll die Produktion von Salmoniden wie Regenbogenforellen und Saiblingen gesteigert werden und dies vorzugsweise in ressourcenschonenden Kaltwasser-Kreislaufanlagen. Es wurden u.a. Forschungseinrichtungen, vorzugsweise mit Sitz im Land M-V, mit dem Ziel unterstützt, in der angewandten Forschung Probleme der kommerziellen Umsetzung von Aquakulturvorhaben zu lösen.

Polder Bresewitz renaturiert

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Pruchten – Auf der Halbinsel Bresewitz in der Gemeinde Pruchten wurde heute feierlich der Polder Bresewitz geöffnet und damit eine Verbindung zum Bodden geschaffen. Der ca. 91 Hektar große Polder war von einem Deich entlang der Boddenküste abgeriegelt und wurde künstlich entwässert. Durch die vom WWF und OSTSEESTIFTUNG umgesetzte Renaturierung wurden die Flächen wieder dem Überflutungsregime des Boddens zugeführt. Das entstehende Salzgrasland soll beweidet werden.

Die Renaturierung von Küstenüberflutungsgebieten ist von besonderer naturschutzfachlicher Bedeutung. Der Erhalt und die Wiedervernässung von Mooren und Poldern habe durch die Bindung von Treibhausgasen eine besondere Bedeutung für den Klimaschutz, so Dr. Jürgen Buchwald, Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt. „Aber auch der Erhalt einer Vielzahl von bedrohten Tieren und Pflanzen ist in Anbetracht der aktuellen Diskussion um den Verlust der Artenvielfalt mehr als wichtig“, unterstrich der Staatssekretär.

„Hervorzuheben ist nicht nur, dass der gesetzte Zeitrahmen eingehalten wurde, sondern auch das Zusammenwirken mit den Akteuren vor Ort. Die dort wirtschaftenden Landwirte und Kommunen waren in den Prozess eingebunden, so war eine einvernehmliche Umsetzung der Renaturierungsmaßnahmen überhaupt erst möglich“, betonte der Staatssekretär, der sich vor Ort über das Vorhaben informierte.

Die Ausdeichung und Renaturierung des Polders Bresewitz ist ein wesentlicher Meilenstein des 6-jährigen Projektes „Schatz an der Küste – Nachhaltige Entwicklung zum Schutz der Biologischen Vielfalt in der Region Vorpommersche Boddenlandschaft und Rostocker Heide“ (Hotspot 29) des WWF und der OSTSEESTIFTUNG. Übergeordnetes Projektziel ist es, auf rund 200 ha Salzgrünland zu entwickeln. Insgesamt werden dafür 6,6 Mio. Euro veranschlagt, wovon der Bund 75 Prozent über das Bundesprogramm „Biologische Vielfalt“ finanziert. Seitens des Landes werden 300.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Erstes Landesfrauenarchiv M-V eröffnet

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Rostock – Sozialministerin Stefanie Drese eröffnete heute das erste Frauenarchiv für Mecklenburg-Vorpommern. „Mit der Übergabe der Materialien des Projektes „Frauenarchiv Rostock“ wird die Grundlage für einen eigenständigen Bestand im Landeshauptarchiv geschaffen. Das ist eine historische Stunde“, sagte Drese in Schwerin.

Die Ministerin dankte den anwesenden Vertreterinnen des Projektes sowie den Vertretern des Landeshauptarchives für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung. Die übergebenen Materialien befassen sich mit der Frauenbewegung in Rostock: es sind Bilder, Dokumente, Aktenordner und digitale Daten aus den Vereinsarchiven des Unabhängigen Frauenverbandes (UFV), der Rostocker Fraueninitiativen sowie ein Privatarchiv.

Drese: „Die Schenkung des UFV-Archives bedeutet, dass das Frauenarchiv Mecklenburg-Vorpommern die Bestände der ersten institutionalisierten Frauenbewegung der DDR in Rostock und der Wurzel der heute noch arbeitenden Frauenvereine und Institutionen in Rostock erhält.“

Die Ministerin warb in Schwerin dafür, dass weitere Privatpersonen, Vereine, Verbände und Kommunen ihre Materialien zur Frauenbewegung an das Frauenarchiv Mecklenburg-Vorpommern übergeben.

„Mit dem neuen Landesfrauenarchiv stellen wir sicher, dass die dokumentierte Geschichte für die Nachwelt erhalten bleibt und zugänglich ist. Dokumente und Bilder bezeugen, welche Leistungen und welchen Einfluss, viele Wendefrauen für die Gleichstellungspolitik in unserem Land hatten“, erklärte Drese.

Grundlage für das Frauenarchiv Mecklenburg-Vorpommern sind die Exponate des Projekt „Frauenarchiv Rostock“. Dieses wurde aus Mitteln des Sozialministeriums 2018 mit rund 3.000 Euro und 2019 mit 12.800 Euro gefördert.

Schwangerschaftsberatungsstellen in M-V

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Schwerin – Positiv bewertet Sozialministerin Stefanie Drese die abermals gesunkene Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in Mecklenburg-Vorpommern. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes wurden im vergangenen Jahr 2309 Schwangerschaften abgebrochen und damit 86 weniger als 2018. „Das ist der niedrigste Stand seit über 20 Jahren“, so Drese.

Als einen wesentlichen Grund für die mit einer Ausnahme kontinuierlich zurückgehenden Zahlen sieht Ministerin Drese das wohnortnahe und flächendeckende Netz von Schwangerschaftsberatungsstellen in Mecklenburg-Vorpommern. Insgesamt halten im Land 42 Beratungsstellen ihre Angebote nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz vor. „Die Schwangerschaftskonfliktberatung dient der Bewältigung eines eingetretenen Schwangerschaftskonflikts“, sagte Drese heute in Schwerin.

Das Land fördert die Schwangerschaftsberatungsstellen im Jahr 2020 mit 3,26 Millionen Euro. Das sind rund 114.000 Euro mehr als 2019.

Durch die Beratung soll die Frau in der Lage sein, in voller Kenntnis des Für und Wider, eine Entscheidung zu treffen. Die Schwangerschaftsberatung wird ergebnisoffen geführt, obgleich sie sich von dem Bemühen leiten lässt, die Frau zur Fortsetzung der Schwangerschaft zu ermutigen und ihr Perspektiven für ein Leben mit dem Kind zu eröffnen. Die Beratung geht von der Verantwortung der Frau aus. Sie soll ermutigen und Verständnis wecken, nicht belehren oder bevormunden.

Drese: „Die qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten eine sehr gute Arbeit. Sie bieten Beratung und Hilfe vor, während und nach der Schwangerschaft an. Ich werbe bei Frauen, aber auch Männern sehr stark dafür, diese qualifizierten Angebote gerade auch in Krisensituationen zu nutzen“, sagte Ministerin Drese.

Für Frauen in Notsituationen weist Ministerin Drese zudem auf die Möglichkeit der vertraulichen Geburt sowie auf das bundesweite Beratungstelefon „Schwangere in Not – anonym und sicher“ hin. Für eine kostenlose und qualifizierte Erstberatung können Schwangere sich rund um die Uhr an das Hilfetelefon unter der Nummer 0800/ 40 40 020 wenden. Die Beratung ist kostenlos und wird mehrsprachig angeboten.

Hilfe bei Abschiebungshaft

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Schwerin – In Schwerin haben Justizstaatssekretärin Birgit Gärtner und Innenstaatssekretär Thomas Lenz eine Vereinbarung über eine befristete Amtshilfe im Bereich der Abschiebungshaft unterzeichnet. Das Justizministerium stellt daher in Ausführung des Geordneten-Rückkehr-Gesetzes übergangsweise dem Innenministerium bis zu fünf Plätze in der JVA Neustrelitz zur Verfügung.

Justizstaatssekretärin Gärtner: „Im Bereich der Abschiebung besteht in Mecklenburg- Vorpommern derzeit eine Notlage. Die geplante gemeinsame norddeutsche Abschiebungshafteinrichtung Glückstadt wird erst Anfang 2021 eröffnet. Bis dahin stellen wir im Wege der Amtshilfe, befristet für ein Jahr, dem für Abschiebungen zuständigen Innenministerium bis zu fünf Haftplätze in der JVA Neustrelitz zur Verfügung. Diese Haftplätze sind getrennt von der Strafhaft im Bereich der Untersuchungshaft. Es werden ausschließlich männliche volljährige Abschiebungsgefangene untergebracht, die innerhalb von vier Wochen abgeschoben werden sollen. Die Unterbringung von weiblichen oder minderjährigen Abschiebungsgefangenen sowie von Familien ist ausgeschlossen.“

Innenstaatssekretär Thomas Lenz begrüßt ausdrücklich die Bereitschaft des Justizministeriums, Abschiebehaftplätze zur Verfügung zu stellen: „Oftmals konnten unsere Ausländerbehörden keinen Antrag auf Abschiebehaft stellen, weil es bundesweit an fehlenden Abschiebungshaftplätzen beziehungsweise an der Möglichkeit Abschiebungshaft zu vollstrecken, scheiterte. Abschiebehaft und Strafhaft bleiben auch weiterhin zwei unterschiedliche Dinge. Es geht lediglich darum, im Ausnahmefall in derselben Liegenschaft einer Justizvollzugsanstalt auch abzuschiebende Personen, für die ein Richter die Abschiebehaft angeordnet hat, unterzubringen“.

Informationen zum Coronavirus

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Schwerin – Wirtschaftsminister Harry Glawe hat das Kabinett über die aktuelle Situation zum Thema Coronavirus informiert. „Unser Land ist auf einen möglichen Ausbruch des Virus vorbereitet. Natürlich sind die Sorgen der Menschen absolut nachvollziehbar. Es besteht aktuell kein Anlass für Panik. Der Schutz der Bevölkerung steht bei allem Handeln der Landesregierung gemeinsam mit den Landkreisen, kreisfreien Städten und Kommunen an erster Stelle“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag nach dem Kabinett.

Wichtig für die Bewältigung eines Ausbruchsgeschehens ist eine gute Zusammenarbeit der verantwortlichen Institutionen und Stellen auf kommunaler sowie Landes- und Bundesebene. „Wir sind in engem Austausch mit dem Bundesgesundheitsministerium, dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS), den kommunalen Gesundheitsämtern sowie den Universitätsmedizinen in Greifwald und Rostock“, so Glawe weiter. Vom Robert-Koch-Institut wurden in Zusammenarbeit mit den Ländern eine Reihe von Materialien zum Umgang mit Verdachtsfällen und Erkrankten erarbeitet, diese sind auf der Homepage des RKI (rki.de) zugänglich. Viele der Materialien sind ebenso auf der Homepage des Wirtschafts- und Gesundheitsministeriums M-V sowie des LAGuS verlinkt. Die Krankenhäuser und die niedergelassenen Ärzte sowie die Gesundheitsämter wurden beispielsweise ebenso auf diese Materialien hingewiesen.

Das Gesundheitsministerium hat in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales ab sofort eine Hotline geschaltet. „Das Interesse an Information zum Thema Coronavirus wächst stetig. Deshalb richten wir ab sofort eine Bürgertelefonnummer für allgemeine Informationen zum Coronavirus ein“, so Glawe weiter.

Die Nummer der Hotline lautet: 0385/588 – 5888. Sie ist zu folgenden Zeiten erreichbar:

  • Montag bis Donnerstag

09:00 bis 12:00 Uhr sowie 13:00 bis 15:00 Uhr

  • Freitag

09:00 bis 12:00 Uhr

Darüber hinaus werden wir weiter Hinweise und Meldungen über die Informations- und Nachrichten-App „NINA“ verbreiten. „Wir wollen aufklären und zur Versachlichung beitragen und so auch Falschinformationen entgegentreten, die zu Verunsicherung in der Bevölkerung beitragen“, betonte Gesundheitsminister Glawe. Die Meldungen werden über das Lagezentrum des Innenministeriums Mecklenburg-Vorpommern herausgegeben. Die App NINA ist kostenfrei über den Google „Play Store“ für Android-Geräte und den „App-Store (iTunes)“ für Apple-Geräte erhältlich.

Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe machte erneut deutlich, dass es notwendig sei, bei einem persönlich begründeten Verdacht auf Ansteckung mit dem neuartigen Coronavirus nicht sofort in eine Allgemeinarztpraxis oder auch in eine Ambulanz eines Krankenhauses zu gehen. „Wichtig ist es zunächst, telefonisch Kontakt mit dem Hausarzt oder dem Gesundheitsamt in der jeweiligen Region aufzunehmen. Dies dient auch dem Schutz von chronisch kranken Patienten oder Mitarbeitern in den Arztpraxen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Das Wirtschafts- und Gesundheitsministerium hält eine Liste mit informativen Links zum Coronavirus beispielsweise vom Robert-Koch-Institut und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung bereit:

https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/Aktuelles–Blickpunkte/Wichtige-Informationen-zum-Corona%E2%80%93Virus

„Digitrans“-Förderung für fünf Unternehmen

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Rostock – Fünf Firmen im Landkreis Rostock erhalten vom Landesdigitalisierungsministerium Zuwendungen nach der Landesrichtlinie zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans. Die „M-V Blechbearbeitung“ in Sanitz bekommt knapp 40.000 Euro, die Güstrower Dentallabore „Dullek“ und „Futura“ 50.000 und 10.000 Euro, das Teterower Autohaus „Leonhard Schmidtke“ 4.300 Euro und die „Kavelstorfer Logistik“ knapp 28.000 Euro.

Die Sanitzer „M-V Blechbearbeitung“ mit 19 Mitarbeitern produziert, verarbeitet und liefert Metallwaren und Stahlbauteile. Mithilfe der Landesfördermittel will es eine Software für die Projektverwaltung sowie zum Bedienen eines Schweißroboters anschaffen und zudem einen Online-Shop einrichten, in dem die Kunden rund um die Uhr selbstständig die Preise für ihre oft sehr individuellen Wünsche berechnen lassen können.

Das Zahntechnikunternehmen Dullek mit 20 Mitarbeitern nutzt den Digitrans-Zuschuss, um eine CAD/CAM-Fräsmaschine und einen 3D-Drucker anzuschaffen, die es ermöglichen, schnell und präzise 3D-Abdrücke zu nehmen und fehlerfreie Zahnimplantate zu fertigen.

Das Autohaus aus Teterow mit acht Mitarbeitern nutzt seit 1994 einen analogen Rollenbremsprüfstand für Hauptuntersuchungen im Auftrag der Dekra. Mit Umstellung auf einen digitalen Rollenbremsprüfstand können die Daten in Zukunft deutlich schneller und mit einer geringeren Fehlerquote aufgenommen, ausgewertet und archiviert werden.

Auch das Kleinstunternehmen „Futura Dentaltechnik“ wird mithilfe der Förderung Technik anschaffen, die es ermöglicht, Zahnprothesen schneller und exakter herzustellen. Gegenwärtig modellieren die acht Mitarbeiter die Prothesen mit der Hand.

Das Logistikunternehme „Ka Lo“ in Dummerstorf bietet logistische Dienstleistungen für Getränke-Großhändler an, darunter das Lagern von Waren für die Märkte. Sind Waren nicht an ihrem vorgesehenen Standort, müssen sie unter hohem Zeitaufwand manuell gesucht werden. Außerdem können kurzfristige Lieferänderungen derzeit noch nicht an die Mitarbeiter durchgegeben werden. Dies soll durch den Anschluss an ein digitales System behoben werden.

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere Kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung das Landesförderprogramm zur digitalen Transformation, kurz Digitrans, aufgelegt.

Fördermittel von bis zu 10.000 Euro und in Ausnahmefällen bis zu 50.000 Euro können Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro beantragen. Unterstützung in Form nicht zurückzuzahlender Zuschüsse gibt es für den Aufbau neuer, digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse. Außerdem sind Investitionen in die IT-Sicherheit und den Datenschutz zur Erhöhung des Digitalisierungsgrads förderbar.

Zurzeit liegen beim Landesförderinstitut bereits 156 Anträge auf Förderung im Rahmen der Digitrans-Richtlinie mit einem Fördervolumen von ca. 2,34 Millionen Euro vor. Anträge sind vor Beginn des Vorhabens beim Landesförderinstitut zu stellen.

Grünes Band in Deutschland

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Schwerin – Im Ergebnis des mit dem Bundes- und dem Landesverband Mecklenburg-Vorpommern des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) geführten Gesprächs bekräftigte Umweltminister Dr. Till Backhaus erneut seine Forderung nach einer deutschlandweiten Ausweisung des Grünen Bandes als Nationales Naturmonument.

„Wir müssen diese einmalige Chance nutzen, entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze eine nationale Stätte des Naturschutzes und der Erinnerungskultur an die deutsche Teilung und die friedliche Wiedervereinigung zu schaffen“, betonte der Minister. „Auch Mecklenburg-Vorpommern ist sich seiner Verantwortung für die Umsetzung dieses Vorhabens bewusst. Immerhin entfallen von dem rund 1.400 km langen Grünen Band 173 km auf das Territorium unseres Landes“, so der Minister. Dies zu verwirklichen, werde jedoch den Einsatz erheblicher finanzieller Mittel erfordern, die nicht allein von den beteiligten Ländern getragen werden können.

Auf Antrag des Landes Mecklenburg-Vorpommerns hatte sich die Umweltministerkonferenz bereits im November 2019 dafür ausgesprochen, das Grüne Band in allen Ländern beiderseits der ehemaligen innerdeutschen Grenze jeweils als Nationales Naturmonument auszu­weisen.

Gleichzeitig wurde der Bund von der UMK gebeten, die Länder bei der geplanten Ausweisung als Nationale Naturmonumente konzeptionell und finanziell zu unterstützen.

In diesem Zusammenhang dankte der Minister der Bundesregierung nochmals für die bisherigen Aktivitäten zum Erhalt und zur Entwicklung des Grünen Bandes als Erinnerungsort und Teil eines länderübergreifenden Biotopverbundsystems. Dazu zähle vor allem die kosten­lose Übertragung von Bundesflächen im Grünen Band als Teil des Nationalen Naturerbes an die Länder bzw. deren Naturschutzstiftungen und die Finanzierung von Projekten und Initiativen zur Entwicklung des Grünen Bandes.

„Damit allein ist es aber nicht getan“, sagte Backhaus und verwies auf die massiven – auch laufenden – Kosten der Umsetzung dieses Vorhabens. Der Minister erneuerte daher seine dringliche Bitte an den Bund, die Länder mit dieser historischen Aufgabe nicht allein zu lassen.