Menü Schließen

Kategorie: Landtag und Regierung MV

Land stärkt Telefonseelsorge

Rügenbote 0 Kommentare

Drese: Wichtiges, niedrigschwelliges Angebot für Menschen in Krisensituationen

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese begrüßte heute in Schwerin Claudia Schophuis vom Erzbischöflichen Amt Schwerin, Christoph Wolf von der Caritas im Norden sowie Markus Wiechert, Regierungsbeauftragter der Nordkirche für Mecklenburg-Vorpommern, als Akteure der Ökumenischen Telefonseelsorge im Land.

Die Ministerin lobte im Gespräch die hohe Professionalität und das umfassende Angebot der Telefonseelsorge in Mecklenburg-Vorpommern. Das Land wird seine Förderung des Seelsorgeangebotes der evangelischen und katholischen Kirchen in den nächsten Jahren kontinuierlich erhöhen.

Drese: „Bis zu 10.000 Menschen nutzen in unserem Land jedes Jahr die kostenfreie Telefonnummer – und zusätzlich die neue Chat-Möglichkeit. Um die Qualität dieses wichtigen, niedrigschwelligen Angebotes zu erhalten, stocken wir die Landesmittel für die Telefonseelsorge in 2020 um über zehn Prozent auf.“

Bisher fördere das Ministerium jährlich mit 50.000 Euro. In den Jahren 2020 und 2021 stehen nach Angabe von Drese rund 56.300 Euro, in den Jahren 2022 und 2023 ca. 59.400 Euro und ab 2024 insgesamt 60.700 Euro zur Verfügung.

„Durch die Telefonseelsorge erhalten Hilfesuchende schnell, gebührenfrei und vertraulich Beratung und Beistand. Allein in Mecklenburg-Vorpommern engagieren sich neben den hauptamtlichen Fachkräften mehr als 260 Ehrenamtliche an den vier Standorten Schwerin, Rostock, Neubrandenburg und Greifswald. Sie sorgen dafür, dass Anrufende rund um die Uhr über drei Telefonleitungen Kontakt aufnehmen können“, erklärte Drese.

Die Ökumenische TelefonSeelsorge mit der Telefonnummer 0800 11 10 111 ist in MV ein gemeinsames Kriseninterventionsangebot der Katholischen Kirche, des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Mecklenburg, der Caritas Mecklenburg e.V. sowie des Diakonischen Werks Mecklenburg-Vorpommern e.V.

Konsolidierungsvereinbarung verlängert

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Die zwischen der Landeshauptstadt und dem Ministerium für Inneres und Europa in 2015 abgeschlossene Konsolidierungsvereinbarung wird wie vorgesehen bis 2020 verlängert. Mit der Fortschreibung der Konsolidierungsvereinbarung erhält Schwerin nunmehr insgesamt rund 23 Mio. Euro aus dem Kommunalen Haushaltskonsolidierungsfonds. Bisher waren Konsolidierungshilfen zur Erreichung von Teilzielen bis 2018 in Höhe von 20 Mio. EUR vereinbart, 18,8 Mio. EUR sind davon bereits ausgezahlt worden.

Gemeinsames Ziel ist die Erreichung des jahresbezogenen Haushaltsausgleichs noch in diesem Jahr. Laut Beschluss der Stadtvertretung vom 2. Dezember 2019 über ein Haushaltsicherungsprogramm soll zudem bis 2029 – auch durch weitere Konsolidierungshilfen des Landes und einer verbesserten Finanzausstattung durch das neue Finanzausgleichsgesetz – der vollständige Ausgleich des städtischen Haushalts erreicht werden. Dies bedeutet den Abbau der derzeit rund 170 Mio. EUR Altdefizite.

„Ich begrüße dieses ambitionierte Ziel ausdrücklich“, so Innenminister Lorenz Caffier. „Wenn der eingeschlagene Weg im Interesse der Schwerinerinnen und Schweriner fortgeführt wird und die Landeshauptstadt die beschlossenen Maßnahmen konsequent umsetzt, kann Schwerin nach mehr als zwei Jahrzehnten Haushaltssicherung perspektivisch finanziell wieder handlungsfähig sein.“

Der Haushaltskonsolidierungsfonds in Höhe von 100 Mio. EUR unterstützt Kommunen mit überdurchschnittlich hohen Altdefiziten. Die Mittel werden nach dem Prinzip „Hilfe zur Selbsthilfe“ eingesetzt. Voraussetzung ist deshalb, dass die Empfänger selbst alle Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung unternehmen und eigene Einsparungen erbringen. In einer Konsolidierungsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Inneres und Europa und der antragsstellenden Kommune werden jeweils konkrete abrechenbare Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung festgeschrieben.

Neben der Konsolidierungsvereinbarung mit der Landeshauptstadt Schwerin wurden auch Konsolidierungsvereinbarungen mit dem Landkreis Vorpommern-Greifswald, der Stadt Neubrandenburg, der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und der Stadt Eggesin geschlossen.

Sole-Wasser-Wärmepumpe für Wohngebäude

Rügenbote 0 Kommentare

Greifswald – Für die Errichtung einer Sole-Wasser-Wärmepumpe erhält die „Frank Ziemer & Ralph Müller GbR“ in Greifswald vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 131.775,84 Euro. Die Mittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen. Die Gesamtkosten betragen ca. 264.000 Euro.

Das Unternehmen baut zurzeit zwei Wohnhäuser mit 27 Wohnungen und drei Gewerbeeinheiten im Jacobiquartier. Zu ihrer Wärmeversorgung ist eine Sole-Wasser-Wärmepumpe vorgesehen. Dafür waren ca. zehn Bohrungen mit einer Tiefe von jeweils ca. 100 Metern nötig. Die Wärmeerzeugungsanlage wird als Kombination aus Sole-Wasser-Wärmepumpe und Gasbrennwertkessel konzipiert. Durch das Vorhaben können jährlich knapp zwölf Tonnen Kohlendioxid eingespart und 70.000 Kilowattstunden Strom thermisch genutzt werden.

Aktuell gibt es lukrative Fördermittel sowohl für Private als auch für Kommunen und Unternehmen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (www.bafa.de) und der Kreditanstalt für Wiederaufbau, z.B. für den Austausch von Ölheizungen oder für energetische Sanierungen. Zu Fördermöglichkeiten im Rahmen des Klimaschutzes berät auch die Förderberatungsstelle des Landeszentrums für Erneuerbare Energien in Neustrelitz.

Neue Fahrzeuge für Katastrophenschutz und Landespolizei

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Der Katastrophenschutz in Mecklenburg-Vorpommern wird weiter gestärkt. Die Katastrophenschutzzüge der Landkreise sind von Innenminister Lorenz Caffier mit neuer Technik ausgestattet worden. Heute wurden sechs Gerätewagen „Wassergefahren“ an die Kreise Ludwigslust-Parchim, Nordwestmecklenburg und Vorpommern-Greifswald übergeben.

„Die Ausstattung der Katastrophenschutzeinheiten unseres Landes mit modernen Fahrzeugen ist Voraussetzung, damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeit im Katastrophenfall einsatzfähig sind. Der Waldbrand Lübtheen im vergangenen Sommer hat uns einmal mehr gezeigt, wie essenziell moderne Technik ist, um Großschaden von den Bürgerinnen und Bürgern fernzuhalten“, sagt Innenminister Lorenz Caffier. „Zudem sind viele der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Katastrophenschutz ehrenamtlich tätig, daher verdienen sie auch gute Technik, um bei jedem Einsatz sicher zu sein“, so der Minister.

Es sind die ersten sechs Wagen dieser Art aus einer landesweiten Ersatzbeschaffung von insgesamt 14 Fahrzeugen für die Wassergefahrenzüge. Sie können genutzt werden, um Personen und Tiere auch aus flachem Gewässer zu retten und transportieren Material, Arbeitsgeräten und Ölsperren. Zudem sind die neuen Fahrzeuge für den Einsatz auf befestigten Straßen und Wegen sowie im Gelände geeignet.

Des Weiteren hat das Landeswasserschutzpolizeiamt (LWSPA) Mecklenburg-Vorpommern drei Funkstreifenwagen Gelände neutral vom Typ Nissan Navara DC Tekna erhalten. Die Fahrzeuge, die auch im Gelände einsatzfähig sind, werden im allgemeinen Polizeidienst in den Wasserschutzpolizeiinspektionen Wismar, Stralsund und Schwerin eingesetzt.

Grünes Licht für Decathlon mit Auflagen

Rügenbote 0 Kommentare

Rostock – Der französische Sportartikelhersteller und -händler Decathlon darf in Rostock-Schutow einen Sportfachmarkt eröffnen. Das Infrastrukturministerium hat im Einvernehmen mit Wirtschafts- und Innenministerium die Anträge der Universitäts- und Hansestadt Rostock auf Abweichung von den Zielen der Raumordnung und Landesplanung zur Ansiedlung von Einzelhandelsgroßprojekten bewilligt.

„Das bedeutet, dass wir eine Ausnahme von der Vorschrift in unserem Landesentwicklungsprogramm genehmigt haben, nach der Einzelhandelsbetriebe mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern und einem zentrenrelevanten Sortiment – beides trifft auf Decathlon zu – nur in Innenstädten und zentralen Versorgungsbereichen zulässig sind“, erklärt Christian Pegel und fügt hinzu: „Damit kann die Hansestadt nun ihre Planungen einleiten und den Bebauungsplan für den ersten Sportfachmarkt dieser Handelskette in Mecklenburg-Vorpommern aufstellen.“

Die Entscheidung des Ministeriums fußt auf umfangreichen Analysen und Gutachten des unternehmerischen Sortimentskonzepts. „Sie belegen, dass durch die Ansiedlung am westlichen Stadtrand Rostocks keine erheblichen negativen und funktionsschädigenden Auswirkungen auf Innenstadt oder Stadtteilzentren zu befürchten sind. Das wurde auch für die innerstädtischen Geschäftslagen der zentralen Orte im Einzugsgebiet des Markts wie Wismar, Bad Doberan und Güstrow geprüft, mit demselben Ergebnis“, so Pegel.

Bedingung ist allerdings, dass die Hansestadt Rostock im Bebauungsplan einige Auflagen für das Unternehmen festsetzt: So darf die Verkaufsfläche des Markts nicht größer sein als 4.000 Quadratmeter, davon 300 Quadratmeter als Außenfläche für das Ausprobieren von Sportarten. Die Stadt muss zudem sicherstellen, dass das Unternehmen als Rostock-spezifisches Konzept ein maritimes Sonderformat mit Schwerpunkt Wassersport umsetzt. Um die konzepttreue Umsetzung zu gewährleisten, muss Decathlon zudem die unterschiedlichen Sportsortimente wie Sportkleidung, -schuhe, -geräte, Camping, Angler-, Jagd- und Reitsportartikel flächenmäßig beschränken. Über die Einhaltung dieser Bedingungen schließen Rostock, das Infrastrukturministerium und Decathlon einen Vertrag.

„Ich bin überzeugt, mit diesem Gesamtpaket ist uns ein guter Kompromiss zwischen dem Bedürfnis vieler Einwohnerinnen und Einwohner unseres Bundeslands nach einem solchen Sportartikelangebot und den Interessen der Innenstadthändler gelungen“, wertet er die Einigung.

Mit dem Zubehör für 70 Sportarten in 17 Sportobergruppen – doppelt so viel wie in herkömmlichen, kleineren Sportfachmärkten – führt Decathlon ein weit größeres Sortiment als diese. Es umfasst Artikel für den Rad-, Berg-, Jagd- und Wassersport ebenso wie für Schläger-, Winter- und Teamsportarten sowie fürs Angeln, Fitness und Walking. Das Unternehmen führt zum großen Teil Eigenmarken, darunter Neuentwicklungen im Rahmen der eigenen Produktion und Forschung.

Typische Streetwear- und Sportmode-Artikel, die in herkömmlichen Sportfachgeschäften den Großteil des Umsatzes ausmachen, sind hier ein nur kleiner Teil des Sortiments. Dafür verkauft Decathlon Großgeräte wie Boote und Tischtennisplatten. Außerdem wird ein großer Teil der Verkaufsfläche genutzt für das Ausprobieren von In- wie Outdoorsportarten, Serviceangebote wie die Reparatur von Fahrrädern und Zelten sowie Veranstaltungsflächen zum Beispiel für Sportvereine, insbesondere Wettkämpfe mit Kindern. Decathlon arbeitet auf Wunsch auch mit Sportvereinen vor Ort zusammen.

Reform der Pflegeversicherung

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Die derzeitige Finanzierung der Pflegeversicherung stößt nach Ansicht von Sozialministerin Stefanie Drese an ihre Grenzen. „Wir müssen vor allem vom Grundsatz wegkommen, dass die steigenden Pflegekosten hauptsächlich von den Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen getragen werden“, sagte Drese angesichts weiter steigender Eigenanteile für Pflegebedürftige, die aus Daten des Verbands der Ersatzkassen (vdek) hervorgehen.

Es ist ohne Frage ein großer Erfolg der vor 25 Jahren eingeführten Pflegeversicherung, dass nach mehreren Reformen mehr Menschen von einem zugleich größeren Leistungsspektrum profitieren, so Drese. Hier seien vor allem die Pflegestärkungsgesetze hervorzuheben mit dem Paradigmenwechsel von drei Pflegestufen hin zu fünf Pflegegraden und der gleichrangigen Behandlung der körperlichen, kognitiven und psychischen Schädigungen und Beeinträchtigungen.

Drese: „Diese Verbesserungen auf der Leistungsseite sowie die absehbaren Entwicklungen durch den demografischen Wandel bei einer gleichzeitig steigenden Lebenserwartung der Bevölkerung wird die Pflege in Deutschland künftig vor bedeutsame Herausforderungen stellen.“

Die Konzertierte Aktion Pflege sei ein erster wichtiger Schritt. Doch es braucht nach Ansicht Dreses darüber hinaus große Anstrengungen zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten und qualitativ guten Pflege. „Und auch die Pflegekräfte, die eine gute Pflege ganz maßgeblich sicherstellen, müssen besser vergütet werden“, so Drese.

„Das alles kostet Geld. Wir brauchen deshalb nach 25 Jahren eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung“, sagte die Ministerin. „Ich bin sehr froh darüber, dass die Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) Ende des vergangenen Jahres in Rostock sich klar dazu bekannt hat.“

In einem einstimmig gefassten Beschluss spricht die ASMK sich für einen Bundeszuschuss aus Steuermitteln an die Pflegeversicherung und perspektivisch für ein tragfähiges Gesamtkonzept für eine dringend notwendige Reform der Pflegeversicherung aus.

Drese: „Wir Fachministerinnen und Fachminister wollen dazu beitragen, ein Lösungskonzept zu erarbeiten, das sowohl die Kostenfolgen der pflegerischen Versorgung als auch ihre Finanzierung durch die Solidargemeinschaft der Beitragszahlenden, die Steuerzahler und die Pflegebedürftigen selbst berücksichtigt. Angesichts politisch und auch gesellschaftlich gewollter weiterer Leistungsverbesserungen muss die Frage nach der Finanzierung dringend beantwortet werden.“

Die ASMK will dazu eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung einrichten.

800 Jahre Kloster Dobbertin

Rügenbote 0 Kommentare

Goldberg – Große Unterstützung im Jubiläumsjahr: Das Kloster Dobbertin bei Goldberg (Landkreis Ludwigslust-Parchim) erhält im Jahr seines 800-jährigen Bestehens über die Kulturelle Projektförderung des Landes 60.000 Euro. Die Fördermittel gehen an das Diakoniewerk Kloster Dobbertin gGmbH als Träger des ehemaligen Benediktinerklosters und sind für die neue Ausstellung zur Früh- und Blütezeit des Klosters gedacht. Mit den Mitteln sollen die Restaurierung der Exponate, die Gestaltung und der Aufbau der Ausstellung in diesem Jahr finanziert werden.

„Der rote Backstein des Klosters Dobbertin kann viel erzählen“, sagte Kulturministerin Bettina Martin. „Die Klosteranlage blickt auf eine lange Geschichte zurück, die vielen Menschen vermittelt werden soll. Genau das soll durch die Neugestaltung der Ausstellung noch stärker erreicht werden. Ich freue mich, dass wir das Kloster Dobbertin gerade in diesem wichtigen Jubiläumsjahr unterstützen können. Ich danke allen, die sich seit vielen Jahren und mit großem Engagement darum kümmern, das bauliche Erbe zu bewahren und zu pflegen, das so typisch norddeutsch ist. Mit einer neuen Ausstellung soll das Dobbertiner Kloster noch attraktiver werden und bleiben, was es schon in den vergangenen Jahren war: ein beliebtes Ziel für Urlauberinnen und Urlauber, Kunstfreundinnen und Kunstfreunde“, erklärte Martin.

Das denkmalgeschützte Kloster Dobbertin wurde von Benediktinermönchen auf einer Halbinsel am Nordufer des Dobbertiner Sees um 1220 gegründet, später als Nonnenkloster geführt und anschließend zum adligen Damenstift umgewandelt. Die ehemalige Klosterkirche wurde zwischen 1828 und 1837 im neogotischen Stil unter Leitung des Schweriner Schlossbaumeisters Georg Adolph Demmler nach Plänen des Berliner Architekten Karl Friedrich Schinkel umgebaut. Nahezu unverändert blieb der kreuzrippengewölbte Innenraum mit Nonnenempore.

Das Jubiläumsjahr wird mit einem Festakt am Benediktstag, am Samstag, 21. März 2020, in der Dobbertiner Klosterkirche eröffnet.

Initiative „Museumsführungen – immer inklusive“

Rügenbote 0 Kommentare

Drese: Einzigartiges Projekt aus MV findet internationale Beachtung

Hagenow – „Das ist eine große Anerkennung für eine einzigartige Inklusions-Initiative aus Mecklenburg-Vorpommern. Die Lebenshilfe Hagenow mit ihrem Projektbüro capito und das Staatliche Museum Schwerin verdienen diese internationale Würdigung für das herausragende Projekt „Museumsführungen – immer inklusive“. Ich durfte mir bereits selbst ein Bild davon machen. Deshalb freue ich mich umso mehr für die Gewinner“, gratuliert Sozialministerin Stefanie Drese in Schwerin.

Am (morgigen) 20. Februar werden in Wien an 86 Inklusionsprojekte die internationalen Auszeichnungen durch das „Zero Project“, das sich als Unterstützer zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention versteht, vergeben. Rund 500 Gäste aus mehr als 70 Ländern nehmen an der Veranstaltung teil.

„Mit der Idee, dass Menschen mit Handicap für Besucherinnen und Besucher des Museums Führungen anbieten, haben die beteiligten Akteure in Schwerin etwas ganz Neues geschaffen. Ich finde es überaus wertvoll, dass so Kunst- und Kulturgüter allen Menschen barrierefrei zugänglich gemacht werden und zwar nicht nur baulich, sondern eben auch inhaltlich, sprachlich und dadurch mit neuen spannenden Perspektiven. Ich würde mich sehr freuen, wenn es klappt, dass unser Ansatz aus MV in weiteren Städten und Ländern Schule macht“, so Drese. Erste Nachfolgeprojekte gibt es bereits.

Das Inklusionsprojekt ist eine Initiative des Büros für Barrierefreiheit des LHW Hagenow (capito), des Staatlichen Museums Schwerin und dem Mecklenburgischen Staatstheater.