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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Umgang mit Opfern von Gewalt

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Schwerin – „Manche Ärztinnen und Ärzte behandeln von häuslicher Gewalt Betroffene und wissen es eventuell gar nicht. Denn viele Betroffene, vornehmlich Frauen und Mädchen, geben sich aus Scham oder Angst vor Unverständnis nicht zu erkennen. Mit neuen Informationsangeboten wollen wir medizinische Fachkräfte für das Thema häusliche und sexualisierte Gewalt stärker sensibilisieren, um Gewaltopfer besser zu erreichen und Hilfen anzubieten.“

Mit diesen Worten stellte Sozialministerin Stefanie Drese heute den neuen Leitfaden „Gesundheitliche Versorgung erwachsener Betroffener von häuslicher und sexualisierter Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern“ vor.

Die Publikation sowie die dazugehörige Homepage www.praxisleitfaden-gewalt.de wurden von der Arbeitsgruppe „Gewalt und Gesundheit“ bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Ärzteverbände, der Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern, der Landeskoordinierungsstelle CORA sowie weiteren Expertinnen und Experten aus dem Gesundheitswesen und des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung erstellt.

„In der Regel sind Ärztinnen und Ärzte die ersten Anlaufstellen für gewaltbetroffene Frauen und Männer. Mit der medizinischen Untersuchung und Behandlung wird von Betroffenen oft die Hoffnung auf weitergehende Unterstützung verbunden“, sagte Drese. Das stelle hohe Erwartungen an diese Berufsgruppe. „Ärztinnen und Ärzte sollen Betroffene von häuslicher und sexualisierter Gewalt erkennen, adäquat behandeln und weiterführende Hilfen vermitteln“, so die Ministerin. Darüber hinaus erfordere es die Bereitschaft, sich mit der Perspektive der Betroffenen auseinanderzusetzen, und Mut, das vermeintlich private Thema anzusprechen.

Der Leitfaden ist eine Überarbeitung der Erstauflage aus dem Jahr 2005. Er nimmt männliche Betroffene verstärkt für die Angebote des Beratungs- und Hilfenetzes in den Blick. Darüber hinaus hebt er die enorme Bedeutung des gemeinsamen und strukturierten Zusammenarbeitens der verschiedenen Gesundheitsberufe als Antwort auf Gewalt und Bedrohung hervor. Die Gewaltdiagnostik, die Dokumentation der Verletzungen sowie die Rolle des Gesprächs werden besonders hervorgehoben.

Der Leitfaden enthält eine Übersicht aller Beratungs- und Hilfeeinrichtungen für Betroffene von häuslicher und sexualisierter Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern. Hier stehen Fachkräfte für die Beratung und Unterstützung zur Verfügung.

Drese: „Ich wünsche mir, dass der Leitfaden die Ärzteschaft und das medizinische Fachpersonal beim Umgang mit von Gewalt betroffenen Patientinnen und Patienten unterstützt und den Betroffenen damit eine noch bessere und intensivere Hilfe gegeben werden kann.“

Die Inhalte stehen in einer Broschüre zur Verfügung, die online bestellt werden kann.

Automobilzulieferer im Wandel

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Schwerin – Unter dem Leitthema „Produktionstechnologien der Zukunft – Antworten der Automobilzuliefererindustrie auf den Wandel“ hat Wirtschaftsminister Harry Glawe am Mittwoch in Rostock über aktuelle Herausforderungen auf dem Branchentag der Automobilzulieferer diskutiert. „Die Automobilindustrie erlebt derzeit einen umfassenden Wandel. Neue Produktionstechnologien, veränderte Anforderungen an Mitarbeitergewinnung und -förderung sowie die Digitalisierung und der Klimaschutz stellen Hersteller und Zulieferer vor große Herausforderungen. Das verlangt innovative und zukunftsgerichtete Lösungen. In Mecklenburg-Vorpommern haben wir eine dynamische Automobilzuliefererindustrie, die sich den Veränderungen stellt. Dabei unterstützen wir die Branche, indem wir passende Rahmenbedingungen schaffen und die Unternehmen bei Forschung und Entwicklung, Investitionen, Digitalisierung und Fachkräftesicherung unterstützen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort. Veranstalter des Branchentages ist das Netzwerk „automotive mv e.V.“.

„Bei der Einführung von Digitalisierungslösungen wollen wir vor allem bei kleineren Betrieben helfen, die unternehmerischen Risiken zu minimieren. Deshalb haben wir unsere Förderungen erweitert. So hat jedes Unternehmen unabhängig von der Betriebsgröße die Möglichkeit, Digitalisierungs- und Automatisierungslösungen zu erarbeiten, die genau auf die Bedürfnisse der Unternehmen zugeschnitten sind“, sagte Glawe.

Um Innovationen in Produktionstechnologien und -verfahren weiter voranzutreiben, hat das Wirtschaftsministerium die Richtlinie zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation im Bereich Prozessinnovation für die gesamte gewerbliche Wirtschaft erweitert. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen werden dabei unterstützt, ihre Produktionsprozesse zu analysieren, „digitale“ Lösungsvorschläge (Prozessinnovationen) zu erarbeiten und diese in Pilotprojekten umzusetzen. Dazu wird die Inanspruchnahme externen Sachverstands gefördert (kleine und mittlere Unternehmen bis zu 50 Prozent, große Unternehmen mit bis zu 15 Prozent, maximal 200.000 Euro).

Zudem sind im Zusammenhang mit Prozessinnovationen auch Analysen und Beratungen im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Beschäftigten im Unternehmen förderfähig (Technikfolgenabschätzung). Ebenso werden die Investitionen in Folge von Prozessinnovationen gefördert. Diese Förderung dient der Umsetzung von Investitionen von zuvor durchgeführten Prozessinnovationen. Hier erhalten kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft einen Zuschuss von bis zu 50 Prozent der förderfähigen Ausgaben (max. 100.000 Euro) beispielsweise für Maschinen, Anlagen, Robotik, Automatisierungstechnik wie Sensorik oder Datenübertragungstechnik.

Das Wirtschaftsministerium hat auch die Möglichkeit geschaffen, Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen mit überregionalem Absatz, die der Modernisierung des Produktionsprozesses dienen, zu unterstützen. Betriebe können einen Zuschuss in Höhe von maximal 200.000 Euro beantragen (maximal 50 Prozent).

„Die Digitalisierung hat auch erhebliche Auswirkungen auf die Beschäftigten in den Betrieben. Arbeitsorganisation und fachliche Anforderungen an Beschäftigte ändern sich. Entscheidend ist, die Mitarbeiter über spezielle Qualifizierungen darauf vorzubereiten“, sagte Glawe.

Zur Unterstützung der Weiterbildung können im Rahmen der Qualifizierungsrichtlinie Unternehmen fast aller Branchen für ihre Mitarbeiter sogenannte Bildungsschecks beantragen und eine 50- bis 75-prozentige Förderung bei branchenübergreifenden oder branchenspezifischen Weiterbildungsmaßnahmen erhalten. Mit der sogenannten Einstellungsrichtlinie werden kleine und mittlere Unternehmen bei der Bewältigung der Umstrukturierungsprozesse und zur Steigerung ihrer Wettbewerbsfähigkeit durch die Entwicklung innovativer marktfähiger Produkte unterstützt.

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe verwies abschließend auf das Kompetenzzentrum „Digitalisierung in der Arbeitswelt“. Das in Rostock stationierte Zentrum soll dazu beitragen, die Arbeitsmarktakteure in Mecklenburg-Vorpommern (Unternehmen, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Kammern) dabei zu unterstützen, den digitalen Wandel der Arbeitswelt mitzugestalten.

Das Kompetenzzentrum wird Informationen zu den Auswirkungen des digitalen Wandels auf die Arbeit bündeln und weitergeben, Weiterbildungsangebote initiieren, über die vorhandenen Unterstützungsangebote bei Digitalisierungsmaßnahmen informieren und gegebenenfalls auch eigene Schulungen in Betrieben anbieten. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Projekt in Höhe von einer Million Euro aus Landesmitteln. Das Kompetenzzentrum wird von den Sozialpartnern Nordmetall und IG Metall mit Unterstützung von DGB Nord sowie der Vereinigung der Unternehmensverbände betrieben. Das Projekt hat im April 2019 seine Arbeit in Rostock aufgenommen.

Im Land sind etwa 100 überwiegend kleine und mittlere Unternehmen im Bereich automotive tätig. Davon sind ca. 30 Unternehmen spezialisierte automotive-Zulieferer. Beispiele hierfür sind die Webasto Thermon & Confort SE in Neubrandenburg, die ZF Airbag Germany GmbH in Laage, die Flamm Aerotec GmbH in Laage und die Oberaigner Automotive GmbH in Laage. Mittlerweile arbeiten ca. 5.000 Menschen in diesem Industriezweig und erwirtschaften in den etwa 100 Betrieben einen jährlichen Umsatz von rund 1,6 Milliarden Euro.

So werden in Mecklenburg-Vorpommern hochwertige Fahrzeugklimatisierungs- und Heizsysteme, Komponenten für einen zuverlässigen Insassenschutz und moderne Fahrzeuginformationssysteme gefertigt. Daneben produzieren die Unternehmen im Land hydraulische Präzisionskomponenten, statten Nutzfahrzeuge mit Allradantrieben aus und sind im Bereich der Leichtmetallumformung tätig.

Der Verein „automotive mv e.V.“ wurde im Juni 2006 durch 12 Netzwerkpartner gegründet. Gegenwärtig hat der Verein 22 Mitgliedsunternehmen mit rund 3.500 Beschäftigten und 180 Auszubildenden, die einen Jahresumsatz in Höhe von etwa 1,1 Milliarden Euro erwirtschaften. Mit einem Umsatzwachstum von über 20 Prozent in den letzten sieben Jahren ist die Tendenz dabei sehr positiv. Die Unternehmen des Netzwerkes investierten zudem über 150 Millionen Euro in den Jahren 2014 bis 2019 und planen bis jetzt für 2020 mit Investitionen in Höhe von ca. 30 Millionen Euro.

Die Investitionen entfallen dabei hauptsächlich in neue Technologien und in Standorterweiterungen. Zu den Netzwerkmitgliedern gehören große und bekannte Systemlieferanten wie ZF Airbag Germany in Laage, Webasto in Neubrandenburg, Lear Corp. in Wismar, ml&s in Greifswald, Gummifabrik Lubeca in Upahl, Rhodius in Laage, PTS precision in Schwerin oder Oberaigner in Laage. Die Mitglieder des Netzwerkes wollen die vorhandenen Potentiale vor allem klein und mittelständischer Zulieferer effektiver nutzen. So wirbt die Initiative beispielsweise im Zusammenschluss um Aufträge für Unternehmen im Land, berät und unterstützt bei Qualifizierung und Ausbildung, bündelt Kompetenzen und pflegt den Erfahrungsaustausch.

Ambulante Suchthilfe in M-V

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Schwerin – Wirtschaftsminister Harry Glawe hat gemeinsam mit Birgit Grämke, Referentin für Suchtkrankenhilfe und stellvertretende Geschäftsführerin der Landeskoordinierungsstelle für Suchtthemen Mecklenburg-Vorpommern (LAKOST) am Dienstag den ersten landesweiten Suchthilfebericht im Rahmen der Landespressekonferenz (LPK) in Schwerin vorgestellt.

„Erstmals sind die Daten aller Sucht- und Drogenberatungsstellen zusammengetragen und aufbereitet worden. So haben wir eine fundierte Basis, um die wertvolle Arbeit der Beratungsstellen künftig noch zielgenauer auszurichten. Der Bericht zeigt deutlich: Alkohol- und Cannabismissbrauch sind die Hauptthemen, zu denen Hilfe und Unterstützung gesucht wird. Zudem nimmt das pathologische Glücksspiel eine steigende Bedeutung ein. Das sind die Handlungsfelder, in denen wir weiterhin aktiv sein müssen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Die landesweite Auswertung beschreibt die in Anspruch genommenen Betreuungen im Jahr 2018. Danach haben in Mecklenburg-Vorpommern 2018 insgesamt 10.127 Menschen Hilfe gesucht; das sind 0,63 Prozent der Gesamtbevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern (77 Prozent Männer, 23 Prozent Frauen). 71 Prozent kamen wegen eines Alkoholproblems, 13 Prozent wegen eines Problems mit Cannabis, gefolgt von jeweils 3 Prozent wegen pathologischen Spielens, Stimulanzien und anderen Psychotropen Substanzen/Polytoxikomanie. 57,58 Prozent der Klienten mit exzessiver Mediennutzung haben ein Problem mit Computerspielen. Bei den Glücksspielenden bilden an Geldspielautomaten in Spielhallen spielende die größte Gruppe.

Die größte Altersgruppe der Hilfesuchenden sind mit rund 28 Prozent die 30 bis 39-Jährigen, gefolgt von den 50 bis 59-Jährigen mit knapp 23 Prozent; 3,23 Prozent sind unter 18 Jahre alt. Bei knapp 52 Prozent wurde am Betreuungsende durch die Beratungsstellen eine Verbesserung festgestellt; 36,36 Prozent wiesen eine unveränderte Suchtproblematik auf und bei 2,21 Prozent hatte sich die Problematik verschlechtert.

„Der überwiegende Teil der Betroffenen kommt aus eigener Initiative in die Beratungsstellen und sucht aktiv Hilfe. Das zeigt, die Anlaufstellen im ganzen Land haben einen hohen Bekanntheitsgrad und einen niedrigschwelligen Zugang. Und: Die vorhandenen Hilfestrukturen wirken, das belegen die Auswertungen“, sagte Glawe. „Trotzdem wissen wir auch, dass die Suchthilfe noch weitere neue Zugänge erschließen muss, beispielsweise mit speziellen Konzepten für Frauen und digitalisierten Angeboten“, ergänzt Birgit Grämke.

„Wir haben im Land ein flächendeckendes Netz an Suchtberatungsstellen, die eine zeitnahe Beratung Betroffener sicherstellen. Das wollen wir erhalten und weiter ausbauen. Deshalb haben wir die Förderung erhöht“, sagte Glawe. Die Sucht- und Beratungsstellen in Mecklenburg-Vorpommern erhalten ab diesem Jahr 1,87 Millionen Euro, das sind rund 150.000 Euro mehr.

Zudem erhalten das Kompetenzzentrum für exzessive Mediennutzung und Medienabhängigkeit der Evangelischen Suchtkrankenhilfe sowie die Landesfachstelle Glücksspielsucht und die Schwerpunktberatungsstellen Glücksspielsucht insgesamt rund 150.000 Euro. Das Wirtschafts- und Gesundheitsministerium unterstützt auch suchtpräventive Maßnahmen der Landkreise und kreisfreien Städte mit rund 7.000 Euro je Kreis beziehungsweise kreisfreier Stadt.

938 Angehörige suchten die Sucht- und Drogenberatungsstellen auf; davon ließen sich 558 mehrfach beraten. Am häufigsten waren es Partner oder Kinder, die Unterstützung suchten. Mit 65,3 Prozent war der Konsum von Alkohol das Hauptproblem, mit 24,9 Prozent folgte an zweiter Stelle der Konsum von Cannabinoiden. An dritter und vierter Stelle standen mit 7,6 Prozent der Konsum von Amphetaminen/Stimulantien und mit 6,7 Prozent die Problematik Glücksspiel. 2.537 Ratsuchende haben eigene minderjährige Kinder. Davon leben bei 1.617 die minderjährigen Kinder im Haushalt. „Vor allem die Kinder von Betroffenen benötigen Unterstützung. Dafür wollen wir uns künftig stärker einsetzen und sind derzeit dabei, ein Modellprojekt für eine intensivere Begleitung zu entwickeln“, sagte Glawe.

Bislang fehlt eine systematische Etablierung in der Regelversorgung, die eine breite und umfassende Unterstützung von Kindern psychisch und suchterkrankter Eltern sicherstellt. Derzeit stimmt sich das Gesundheitsministerium mit verschiedenen Projektpartnern (Sozialministerium, Gesetzliche Krankenversicherung, Kommunen und freie Träger) zu einem Modellprojekt ab. Ziel ist eine modellhafte Erprobung eines kommunalen Unterstützungs- und Versorgungsnetzwerks für Kinder und Jugendliche psychisch und/oder suchterkrankter Eltern. „Dafür haben wir in diesem Jahr 60.000 Euro eingeplant. Der Projektstart soll in diesem Jahr sein“, sagte Glawe.

Die Landeskoordinierungsstelle für Suchtthemen Mecklenburg-Vorpommern (LAKOST MV) mit den Standorten in Schwerin und Demmin ist ein Projekt des Vereins zur Förderung der Prävention in Mecklenburg-Vorpommern. In der LAKOST MV sind derzeit 6 Mitarbeiter tätig. Die Stelle koordiniert Angelegenheiten zu den Themen Suchthilfe, Suchtprävention und Suchtselbsthilfe in Mecklenburg-Vorpommern. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die LAKOST in Höhe von 330.000 Euro jährlich aus Mitteln des Landes.

Der Bericht basiert auf den Daten von 26 Sucht- und Drogenberatungsstellen mit 37 Teilstellen in Mecklenburg-Vorpommern. Zusätzlich sind Daten des Chamäleon e.V. Stralsund und des Kompetenzzentrums und der Beratungsstelle für exzessiven Mediengebrauch und Medienabhängigkeit enthalten.

Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie

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Greifswald – Am Dienstag hat Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel gemeinsam den Grundstein für das Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie in Greifswald gelegt. „Greifswald hat sich in den vergangenen Jahren zu einem sehr dynamischen Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort entwickelt. Gerade im Bereich der Bio- und Plasmatechnik existieren hier Forschungsschwerpunkte. Es ist wichtig, weitere Kapazitäten zu schaffen, um jungen Unternehmen gute Voraussetzungen zu bieten, Forschungsergebnisse in marktfähige Produkte umzusetzen und sich zu etablieren. Gleichzeitig gibt es einen Bedarf für existierende Unternehmen, sich am Standort zu erweitern. Mit dem Vorhaben werden die Voraussetzungen für noch mehr Forschung und Entwicklung in der Hansestadt gelegt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

„Die inhaltliche Ausrichtung des ´Zentrums für Life Science und Plasmatechnologie´, die Branchen industrielle Biotechnologie (Bioökonomie) und Plasmatechnologie in einem Komplex zu verbinden, ist neuartig. Es sollen zusätzliche Kapazitäten für Neu- und Ausgründungen im Bio- und Plasmabereich geschaffen werden“, so Glawe weiter. Im Betriebsteil Plasma sind neben Büro- und Laborflächen auch Produktionsflächen vorgesehen, um neue Plasmaanwendungen zu testen, zur Einsatzreife in der Industrie zu bringen und marktreife Produkte in Serie zu produzieren. Der „Biotechnologie-Bereich“ beinhaltet Forschungs-, Produktions- und Aufarbeitungsflächen für die industrielle Bioökonomie. Die industrielle Biotechnologie befasst sich mit der Nutzung von biotechnologischen Methoden für industrielle Produktionsverfahren. Durch die Nutzung nachwachsender Rohstoffe sollen in zunehmendem Maße Produkte aus erdölbasierten Rohstoffen ersetzt werden.

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf ca. 32 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben mit etwa 16,5 Millionen Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). „Es sollen direkt etwa 240 Arbeitsplätze bei den künftigen Nutzern des Zentrums entstehen. Darüber hinaus rechnet die Stadt mit erheblichen volkswirtschaftlichen Effekten“, sagte Glawe.

Die Biotechnologien („Life Sciences“) sind Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts. „Sie bieten riesige Chancen für neue Produkte, neue Firmen und neue, wissensbasierte, hochqualifizierte Arbeitsplätze. Sie bilden aber auch den Schlüssel, den Herausforderungen einer globalisierten, im demografischen Wandel befindlichen Gesellschaft zu begegnen. Die aktuellen Entwicklungen belegen dies eindrücklich. Ohne leistungsfähige interdisziplinäre Forschung, ohne schnelle Überführung der Forschungsergebnisse in konkrete Anwendungen, Produkte und Methoden können wir diese Herausforderungen nicht meistern“, machte Glawe in Greifswald deutlich.

„Wir werden auch künftig weiter in Forschung, Entwicklung und Innovation investieren. Im internationalen Wettbewerb müssen wir besser und schneller sein als andere. Dazu benötigen wir Spitzenverfahren und innovative, marktfähige Produkte, mit denen wir uns von Wettbewerbern dauerhaft abheben können. Vor allem Projekte von Unternehmen und Verbünden aus Wirtschaft und Wissenschaft – unserer Verbundforschung – sollen weiter unterstützt werden. Die Ausrichtung der Technologiepolitik auf die konkreten Anforderungen der Wirtschaft im Land steht im Vordergrund. Dies soll attraktive und zukunftsorientierte Arbeitsplätze im Land schaffen“, sagte Glawe weiter.

In der laufenden EU-Förderperiode 2014 bis 2020 wurden bislang 164 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für 500 Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Rahmen der Forschungs- und Entwicklungsrichtlinie bewilligt. „Wir müssen weiter intensiv an der Initiierung von erfolgsversprechenden Forschungs- und Entwicklungsvorhaben in der Region arbeiten. Mit dem aktuellen Vorhaben schaffen wir die Grundlagen dafür“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

M-V will Hass im Internet besser bekämpfen

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Schwerin – Mit einer Bundesratsinitiative sagt Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit Niedersachsen dem Hass im Internet stärker den Kampf an. Das wurde auf der heutigen Kabinettssitzung beschlossen. Die Initiative geht auf eine Beratung der letzten Innenministerkonferenz zurück.

Mit Änderungen am „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ sollen künftig alle Nutzer bei der Registrierung Namen, Adresse und Geburtsdatum angeben müssen. Das Ziel: Im Fall von Straftaten, insbesondere sogenannter Hate-Speech, sollen die Urheber leichter ermittelt werden.

„Wir alle beobachten, dass insbesondere in sozialen Medien längst nicht nur ein rauer Ton herrscht, sondern unter dem Deckmantel der Anonymität Hass gesät wird. Und uns muss bewusst sein, dass Worte irgendwann auch in Taten umschlagen können. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wir müssen es unseren Ermittlungsbehörden leichter ermöglichen, an die Täter heranzukommen. Bei Anbietern sollen deshalb Name und Anschrift hinterlegt sein, im Fall von Straftaten können Ermittler darauf zugreifen“, erklärt Innenminister Lorenz Caffier. „Wir brauchen eine leichtere Identifizierbarkeit, um gegen Beleidigungen und Hass vorzugehen. Es geht ausdrücklich nicht um einen Zwang zu Klarnamen auf Plattformen. Pseudonyme sind weiter möglich, aber der richtige Name muss bei der Registrierung angegeben werden“, ergänzt Caffier.

Zudem sollen diese neue Regelung sowie auch die weiteren Regeln des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes auch auf Spieleplattformen ausgeweitet werden. „Soziale Medien wie Facebook oder Twitter sind das Eine. Aber Kommunikation jeder Form, darunter eben auch Hass, findet immer öfter auf Plattformen außerhalb dieser Anbieter statt, z.B. auf Spieleplattformen. Deshalb müssen diese Regeln auch dort gelten“, so der Innenminister.

Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen bringen den Antrag auf Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes in der Bundesratssitzung am 14.2.2020 ein.

M-V und S-H starten Bundesratsinitiative

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Schwerin/Kiel – Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein setzen sich mit einem eigenen Antrag für eine uneingeschränkte Aufnahme des Schiffbaus in das neue parallele Bund-/Länder-Großbürgschaftsprogramm ein. „Die bisherigen Pläne sehen eine drastische Reduzierung der Beteiligung des Bundes beim Thema Schiffsbürgschaften vor. Das darf nicht sein. Die Küstenländer setzen sich für die Finanzierung des Schiffbaus im besonderen Maße ein. Dieses Thema ist vor dem Hintergrund der gegenwärtig von den MV Werften einzuwerbenden nächsten Schiffbauaufträge insbesondere auch für unser Land sehr wichtig. Die alleinige Begleitung der Schiffbaufinanzierung mit Landesbürgschaften würde die Leistungsfähigkeit unseres Landes weit überfordern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe in Schwerin.

Das Kabinett hat dem Vorgehen des Ministers zugestimmt. Der Antrag Schleswig-Holsteins wird mit dem Beitritt Mecklenburg-Vorpommerns Gegenstand der nächsten Bundesratssitzung am 14. Februar sein. „Wir haben ein besonderes bundespolitisches Interesse am Erhalt einer leistungsfähigen Schiffbauindustrie an der deutschen Küste. Ein ganz erheblicher Anteil der Wertschöpfung im Spezialschiffbau kommt im Schiffbau aus den Binnenländern. Jeder Schiffsneubau sichert Jobs auf den Werften und bei den Zulieferern“, so Glawe weiter.

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Glawe dankte dem Bund für sein bisheriges Engagement für die maritime Branche. „Die Finanzierung neuer Aufträge stellt die Branche insbesondere im Schiffbau vor große Herausforderungen. Volle Auftragsbücher allein reichen nicht aus. Es müssen die jeweiligen Finanzierungen der Projekte gesichert werden. Doch Banken und Versicherer agieren überwiegend zurückhaltend bei der Finanzierung maritimer Projekte. Die Unternehmen sind ihrerseits nicht in der Lage, ihre im Spezialschiffbau sehr hohen und längerfristig laufenden Bauzeitfinanzierungsbedarfe ohne finanzielle Hilfen zu decken. Deshalb ist neben unserer eigenen Unterstützung weiter eine nachhaltige Unterstützung des Bundes notwendig, um den Absicherungsbedarf bei Bauzeitfinanzierungen für Schiffe zu gewährleisten. Hier gibt es auch zukünftig Handlungsbedarf. Es sind hierfür weiter Gespräche mit dem Bund notwendig“, betonte Glawe.

Das Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützt die MV Werften durch Bürgschaften bei der Bauzeitfinanzierung von zwei Kreuzfahrtschiffen der Global Class. Das Bürgschaftsvolumen des Landes beträgt 375 Millionen Euro für den Bau der beiden Kreuzfahrtschiffe. Der Bund sichert den Bau in gleicher Höhe ab.

In Mecklenburg-Vorpommern ist die maritime Industrie (Schiff- und Bootsbau, maritime Zulieferer sowie Meeres- und Offshore-Technik) mit knapp 300 Unternehmen, insgesamt ca. 11.500 Beschäftigten und einem Umsatz von rund 1,5 Milliarden Euro ein industrieller Kern. Zum hiesigen Schiff- und Bootsbau zählen ca. 160 Unternehmen mit rund 6.500 Mitarbeitern. In den sechs größeren Unternehmen, den MV Werften in Wismar, Rostock-Warnemünde und Stralsund, der Neptun Werft in Rostock-Warnemünde, der Peene-Werft in Wolgast und der Tamsen Maritim in Rostock sind rund 3.700 Mitarbeiter und rund 380 Auszubildende beschäftigt. Zum Schiff- und Bootsbau kommen maritime Zulieferer und Dienstleister, die sich auf die Entwicklung und Produktion innovativer Systemlösungen konzentrieren, mit etwa 140 Unternehmen und ca. 5.000 hochwertigen Arbeitsplätzen hinzu.

Signale für Darßbahn auf Grün

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Schwerin – Die Bundesregierung und die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern haben sich über die Finanzierung für die Wiedererrichtung der Darßbahn verständigt. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur beteiligt sich zu einem Drittel an den Kosten für die neue Meiningen-Brücke, dem mit einem Volumen von über fünfzig Millionen Euro größten Kostenpunkt. Die beiden anderen Drittel verteilen sich auf das Land und die Usedomer Bäderbahn (UBB).

„Damit sind jetzt alle Signale für eine Landesentscheidung zur Wiedererrichtung der Darßbahn auf Grün gestellt. Die Darßbahn kommt. Sie ist ein Großprojekt für ganz Vorpommern und soll künftig wieder von Barth über Zingst nach Prerow führen. Ich danke Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und unserem Landesinfrastrukturminister Christian Pegel sehr herzlich dafür, dass sie nach intensiven Gesprächen zwischen Bund und Land eine gemeinsame Lösung für den Bau der Strecke gefunden haben“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute in Schwerin.

„Die Bahnstrecke ist aus zwei Gründen wichtig für unser Land. Sie erschließt die Tourismusregion Darß deutlich besser für die Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Wir entlasten die Orte vom Autoverkehr und leisten einen Beitrag zum Klimaschutz. Zugleich sichern wir mit der Strecke bis Zingst und Prerow den Betrieb auf der Bahnstrecke von Velgast nach Barth. Dafür haben sich viele Bürgerinnen und Bürger vor Ort eingesetzt. Ich habe gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann in Barth mit der Bürgerinitiative zum Erhalt der Strecke gesprochen. Ich freue mich sehr, dass ich heute sagen kann: Die Strecke bleibt. Und sie wird mit der Verlängerung nach Prerow sogar noch attraktiver“, so Schwesig.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer: „Mit der Schiene und einem attraktiven Zugverkehr stärken wir Deutschland gezielt – neben den Fernverbindungen auch die touristischen Regionen und den ländlichen Raum. Hier im Norden unterstützen wir dafür ganz konkret die Wiederinbetriebnahme der Darßbahn. Ein Projekt, das auch der Bundeskanzlerin sehr wichtig ist. Von der neuen Strecke auf die wunderschöne Halbinsel an der Ostsee werden nach der Realisierung Anwohner und Urlauber gleichermaßen profitieren.“

Ab dem 30. November 1910 verband die Darßbahn die Stadt Barth auf dem Festland mit Prerow auf der Halbinsel Fischland-Darß, so dass die Einwohner von Zingst und Prerow nicht mehr auf Dampfschiffe angewiesen waren, um aufs Festland zu kommen. Im Zuge von Reparationsleistungen wurde auf der Insel das Streckengleis nach Ende des 2. Weltkrieges demontiert. Mit der Auflösung des Stützpunkts der Nationalen Volksarmee in Barth 1990 wurde auch die Strecke Barth-Bresewitz nicht mehr benötigt und der Verkehr eingestellt. Seitdem ruht der Zugverkehr auf diesem Streckenabschnitt, dieser ist aber weiterhin für den Bahnverkehr gewidmet.

2002 übernahm die Usedomer Bäderbahn (UBB) den Personenverkehr zwischen Velgast und Barth. Sie erwarb auch die Infrastruktur von DB Netz und will auch die neue eingleisige Strecke bis nach Prerow errichten.

Der nächste Schritt besteht darin, für die neue Bahnstrecke das Baurecht zu erlangen. Für den Streckenabschnitt bis zum Meiningenstrom auf der Festlandsseite liegt ein Planfeststellungsbeschluss vor. Hingegen ist für die neue Klappbrücke für Schiene und Straße eine umfassende Planung und danach ein Planfeststellungsverfahren erforderlich. Der Abschnitt hinter der künftigen Brücke bis nach Zingst befindet sich bereits im Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahnbundesamt. Der Abschnitt Zingst-Prerow wird zurzeit für ein Planfeststellungsverfahren vorbereitet.

Noch freie Plätze bei „Theater in Sicht“

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Schwerin – Mit den landesweiten Theaterwochen 2020 laden die Theater in Mecklenburg-Vorpommern Schülerinnen, Schüler und ihre Lehrkräfte ein, Schauspiel, Musiktheater, Tanz und Musik auf der Bühne zu erleben. Vom 24. Februar bis 13. März 2020 sind große und kleine Inszenierungen in allen Sparten zu sehen. Bereits zum vierten Mal schließen sich die Stadt-, Landestheater und das Staatstheater zusammen und präsentieren Schulklassen ein vielfältiges Programm.

„Bei ‚Theater in Sicht‛ können Schülerinnen und Schüler nicht nur zuschauen, sondern mitmachen und einen Blick hinter die Kulissen werfen“, erklärte Bildungs- und Kulturministerin Bettina Martin. „Es gibt Vorstellungen, die im Theater zu erleben sind und Angebote, mit denen die Theater in die Schulen kommen. Die landesweiten Theaterwochen sind tolle Angebote der kulturellen Bildung. Ich freue mich über alle Lehrerinnen und Lehrer, die sich in den kommenden Tagen noch entschließen, die Vorstellungen mit ihren Schulklassen zu besuchen und damit den Stundenplan für ihre Schülerinnen und Schüler zu bereichern“, warb Martin.

„In Mecklenburg-Vorpommern läutet nach den Winterferien Theater die zweite Hälfte des Schuljahres ein“, so der Intendant des Volkstheaters Rostock, Ralph Reichel. „Die Schülerinnen und Schüler werden mit Schauspielerinnen und Schauspielern, Sängerinnen und Sängern, Tänzerinnen und Tänzern sowie Orchestermusikerinnen und -musikern Spannendes und Nachdenkliches erleben, staunen, lachen und lernen. Wir freuen uns auf die Begegnungen!“

„Unterricht einmal anders: gemeinsam großartige Theaterinszenierungen entdecken, das Erlebte diskutieren“, so der Intendant des Theaters Vorpommern, Dirk Löschner. „Soziale Kompetenz ist der Schlüssel. Bildung für’s Leben. Genau das!“

„Dem Mecklenburgischen Staatstheater ist es ein besonderes Anliegen, mit seinem außerordentlich vielfältigen Programm junges Publikum und Bildungseinrichtungen anzusprechen“, betonte Generalintendant Lars Tietje.

„Ganz besondere Theaterwochen darf besonders das junge Theaterpublikum bei dem Programm ‚Theater in Sicht‛ erwarten, wenn das Theater einen Querschnitt seines Angebots von Theater bis Konzert präsentiert“, so Sven Müller, Intendant der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz. „Das Theater zeigt damit, wie es als wichtigen Teil der kulturellen Bildung Schule bereichern, begeistern kann und neue Perspektiven schafft. Wir freuen uns auf Ihren Besuch und den direkten Dialog mit Ihnen!“

„Wenn der Vorhang sich öffnet können wir in alle nur erdenklichen Welten blicken, von der Vergangenheit in die Zukunft und auch wieder zurück“, sagte Martin Schneider, Intendant der Vorpommerschen Landesbühne Anklam. „Wir können zum Mond fliegen und ins Meer abtauchen. Jede Vorstellung ist eine Einladung für Sie und Ihre Schüler sich mit unserer und anderen Welten auseinanderzusetzen. Darum laden wir Sie wieder herzlich ein, uns im Rahmen von Theater in Sicht zu besuchen.“

Das Land fördert unter bestimmten Bedingungen Schulfahrten zu den Theatervorstellungen. Die Unterstützung erfolgt in der Regel ab Jahrgangsstufe 7 nach der „Richtlinie zur Förderung von Schulfahrten zu KZ-Gedenkstätten sowie zu Gedenkstätten und -orten für Opfer der jüngeren deutschen Geschichte und zu Stätten des natur- und kulturhistorischen Erbes des Landes M-V“.