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Kategorie: MeckPomm

Ausbau des Radweges „Alter Bahndamm“

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Penzlin – Mit dem weiteren Ausbau des Alten Bahndamms rund um Penzlin soll eine attraktive Radroute zwischen Neubrandenburg und Waren entstehen. Die für den Neubau des Abschnittes Marihn/Penzlin – Groß Lukow anfallenden Investitionskosten in Höhe von rund 380.000 Euro kann die Stadt aus eigener Kraft nicht tragen.

Daher hat der Bürgermeister Fördermittel beim Land beantragt. Rund 250.000 EUR wird aus Fördermitteln für kommunale Radwegprojekte gemäß der Kommunalen Radwegebaurichtlinie gewährt. Für den verbleibenden Eigenanteil hat die Gemeinde beim Innenministerium einen Antrag auf Unterstützung aus dem Kofinanzierungsprogramm gestellt.

Auch dieser Antrag wurde positiv beschieden, so dass dem Bürgermeister nunmehr ein Bewilligungsbescheid des Innenministers über rund 45.000 EUR zugesandt worden ist.

„Regionen wie die Seenplatte brauchen Unterstützung für gezielte Wegebaumaßnahmen und beim Ausbau des überregionalen Radwandertourismus. Deshalb freue ich mich, die Gemeinde bei der Durchführung der Investitionsmaßnahme unterstützen zu können“, so Innenminister Torsten Renz. „Nicht zuletzt bringt ein gutes Radwegenetz auch mehr Verkehrssicherheit.“

Damit auch finanzschwache Kommunen an Investitionsprogrammen teilnehmen können, hat die Landesregierung den kommunalen Kofinanzierungsfonds fortgeführt. Mit dem Kofinanzierungsprogramm können in dieser Wahlperiode insgesamt 139 Projekte unterstützt werden.

Damit können die Kommunen Investitionen in Höhe von rund 260 Mio. Euro u.a. für Kindertages- und Sportstätten, Schulen, Wegebau in ländlichen Regionen, für städtebauliche Vorhaben oder für Technik und Bauvorhaben im Brandschutz auf den Weg bringen.

Start der Seniorentage

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Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese setzt sich für ein realistisches und modernes Altersbild ein. „Der Blick auf Seniorinnen und Senioren ist oft zu sehr verengt. Ältere Menschen sind aber vielfach optimistisch, agil und motiviert. Diese Potenziale an Aktivität, Erfahrung und Zeitbudget müssen wir gesellschaftlich noch viel stärker erkennen und nutzen: für ein Engagement im Ehrenamt oder in der Nachbarschaft“ sagte Drese zum Start der Seniorentage in Bad Doberan.

„Das heißt, eine nachhaltige und moderne Seniorenpolitik berücksichtigt nicht nur den Bedarf an ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen, sondern auch die Vielfalt der Bedürfnisse und individuellen Lebensentwürfe von Seniorinnen und Senioren“, so Drese.

Um in den Städten und Gemeinden den Herausforderungen einer älter werdenden Bevölkerung gerecht zu werden, sind nach Ansicht Dreses seniorenpolitische Konzepte ein wirkungsvolles Instrument der kommunalen Sozialplanung.

Drese: „Seniorenpolitik ist eine Querschnittsaufgabe. Deshalb brauchen wir in den Städten und Gemeinden Rahmenbedingungen. Dazu gehören: verlässliche Strukturen, feste Ansprechpartner, Gespräche mit Hauptamtlichen auf Augenhöhe, die Bereitstellung von Räumlichkeiten, die Möglichkeit selbst etwas auf die Beine stellen zu können.“

Darüber hinaus seien praktikable Lösungen für Themenbereiche wie eine integrierte Orts- und Verkehrsplanung, Wohnen im Alter, Gesundheit, Pflege sowie bürgerschaftliches Engagement und gesellschaftliche Teilhabe wichtig, um den Anforderungen älterer Menschen gerecht zu werden.

In Kooperation mit dem Landkreistag sowie dem Städte- und Gemeindetag hat das Sozialministerium in dieser Legislaturperiode einen Leitfaden erarbeitet, der die kommunale Ebene bei der Entwicklung seniorenpolitischer Gesamtkonzepte unterstützt und Fördermöglichkeiten aufzeigt.

„Mit den seniorenpolitischen Gesamtkonzepten sollen Diskussionen angestoßen und konkrete Maßnahmen vor Ort entwickelt werden, die zu den örtlichen Gegebenheiten passen und entsprechend der jeweiligen Möglichkeiten umgesetzt werden können“, sagte Drese in Bad Doberan.

Im Bundesdurchschnitt hat Mecklenburg-Vorpommern eine der höchsten Altersstrukturen: Etwa 25 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner in Mecklenburg-Vorpommern sind älter als 60 Jahre. Diese Entwicklung wird sich in den kommenden Jahren fortsetzen. Im Jahr 2030 werden nur noch knapp 15 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in MV unter 20 Jahre alt sein und der Anteil der über 65-Jährigen wird sich auf über 35 Prozent erhöhen.

Förderung für Rostocker Sporthalle

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Rostock – Bauminister Christian Pegel übergibt heute an Rostocks Senator und 2. Vize-Oberbürgermeister Steffen Bockhahn einen Zuwendungsbescheid über 4,5 Millionen Euro für die Sanierung und Erweiterung der Schulsporthalle an der Kopenhagener Str. 5b in Rostock-Lütten Klein.

Die Mittel stammen aus dem Programm „Integrierte Nachhaltige Stadtentwicklung“ des „Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung.

Für insgesamt 8,3 Millionen Euro soll der bestehende Hallenkomplex mit zwei miteinander verbundenen Sporthallen saniert werden. Nach der Sanierung dient die 2-Feldsporthalle in erster Linie dem Schul- und Vereinssport und wird teilweise für Wettkämpfe genutzt. Durch zwei mobile Trennungen können dann drei Sportbereiche geschaffen werden.

Im Februar dieses Jahres wurde der vorzeitige Vorhabenbeginn bewilligt. Die Bauarbeiten sollen im Juni 2023 abgeschlossen sein.

Teilnehmer der Paralympics aus MV

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Schwerin – Neun Sportlerinnen und Sportler haben Mecklenburg-Vorpommern bei den Paralympischen Spielen in Tokio vertreten. Die Leichtathletin Lindy Ave kehrte dabei mit einer Gold- sowie einer Bronzemedaille zurück. Aber auch die weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben hervorragende Leistungen gezeigt und sehr gute Platzierungen erreicht.

„Bereits der hohe Anteil von Athletinnen und Athleten aus Mecklenburg-Vorpommern am Team Deutschland Paralympics war bemerkenswert. Alle unsere Sportlerinnen und Sportler können nach Abschluss der 16. Paralympischen Spiele mit Stolz auf ihr Abschneiden schauen, auch wenn nicht alle Träume in Erfüllung gegangen sind“, zog Sportministerin Stefanie Drese eine Bilanz aus Landessicht.

Als „sensationell und beeindruckend“ bezeichnete Drese die Leistungen von Lindy Ave, die in ihrer Startklasse Gold über 400 Meter und Bronze über 100 Meter holte. „Meine herzlichen Glückwünsche gehen an die großartige Lindy Ave, ihre Trainerin Heike Kemmler-Westphal und das gesamte Landesleistungszentrum des Verbandes für Behinderten- und Rehabilitationssport Mecklenburg-Vorpommern in Greifswald“, sagte die Ministerin.

Drese hob zudem die vielen guten Platzierungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus MV hervor. So fehlten den Bahnradsportlern Kai Kruse und dessen Pilot Robert Förstemann im 1000-Meter-Sprint als Viertplatzierte nur 8 Hundertstelsekunden für Bronze. Ramona Brussig wurde Fünfte im Judo, Dressurreiterin Saskia Deutz 6. (im Einzel) und 7. (in der Mannschaft).

„Das sind sehr gute Resultate, die zeigen, dass unsere Sportlerinnen und Sportler zur Weltspitze gehören. Aber die Leistungsdichte wird auch im Parasport immer größer“, so Drese.

Das gelte auch für die Goalballer. Drese: „Ich weiß, dass die Enttäuschung über das Vorrundenaus riesig war. Das kann aber beim nächsten Großturnier schon wieder ganz anders aussehen. Wie eng Enttäuschung und Triumph im Sport beieinanderliegen, zeigen aktuell die Springreiter um André Thieme aus Lübz. Bei Olympia noch weit weg von den Medaillenrängen gab es bei den gestern zu Ende gegangenen Euromeisterschaften Mannschafts-Silber und Gold im Einzel durch André Thieme, dem ich zu seinem großen Erfolgen heute ebenfalls in einem Glückwunschschreiben ganz herzlich gratuliert habe.“

Neues Laborgebäude übergeben

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Schwerin – Heute ist in Schwerin feierlich das neue Laborgebäude an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) übergeben worden.

„Mit dem Neubau werden beste Voraussetzungen für die modernste Diagnostik und Analysen, optimale Arbeitsbedingungen für die Mitarbeitenden vor Ort geschaffen. Das Labor ist ein wichtiger und notwendiger Baustein für verschiedene Gesundheitsbereiche, die weiter verbessert werden. Von den Ergebnissen der Laborarbeit profitiert im Ergebnis das gesamte Land“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe zur feierlichen Schlüsselübergabe.

Vor Ort waren neben Finanzminister Reinhard Meyer ebenso der Erste Direktor des LAGuS Dr. Heiko Will, der den symbolischen Schlüssel in Empfang genommen hat. „Wir freuen uns sehr über die neuen Labore“, sagte Dr. Heiko Will. „Die Verbesserung der Rahmenbedingungen ist für uns Verpflichtung und Ansporn, unsere vielfältigen Aufgaben im Gesundheitsbereich in bester Qualität zu erfüllen.“

25 Beschäftigte des LAGuS werden im neuen Laborgebäude tätig sein. In das neue Dienstgebäude werden neben der Arzneimittelüberwachungs- und -prüfstelle auch die Dezernate Krankenhaushygiene/allgemeine Hygiene und Umwelthygiene/Umweltmedizin der Abteilung Gesundheit des LAGuS sowie die Reisemedizinische Impfsprechstunde einziehen.

„Die zahlreichen Aufgaben in den verschiedenen Fachgebieten brauchen Platz und ein modernes Arbeitsumfeld. Die Bedingungen vor Ort werden für die Beschäftigten durch den Neubau deutlich verbessert“, so Glawe weiter. Der Neubau hat etwa elf Millionen Euro gekostet.

Das Landesamt für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern (LAGuS) versteht sich als Kompetenzzentrum für Gesundheits- und Arbeitsschutz sowie für zentrale soziale Aufgaben. Hauptsitz des Landesamtes für Gesundheit und Soziales ist Rostock. Außenstellen gibt es in Greifswald, Neubrandenburg, Neustrelitz, Schwerin und Stralsund.

„Die Aufgaben der Behörde sind vielfältig. Das LAGuS hat auch im Rahmen der Pandemie einmal mehr gezeigt, was es – neben den Erfordernissen der alltäglichen Aufgaben – insbesondere zusätzlich während der Pandemie leisten kann. Dafür danke ich Ihnen allen sehr. Die Pandemie und ihre Folgen können wir nur gemeinsam bewältigen“, sagte Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend. Insgesamt sind beim LAGuS 532 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Am Standort Schwerin arbeiten 116 Beschäftigte.

Kiestagebau Pinnow Nord

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Messungen zu Lärmschutzmaßnahmen werden jetzt ausgewertet

Stralsund – Im Kiestagebau Pinnow Nord (Landkreis Ludwigslust-Parchim) erfolgten in der vorletzten Woche Schallpegelmessungen im Auftrag des Bergamts Stralsund nach vereinzelten Beschwerden von Anwohnern über ein Dieselaggregat, das zur Energieerzeugung im Bergbau eingesetzt wird. Ein unabhängiges Ingenieurbüro überprüft damit, ob Schallschutzmaßnahmen des Tagebaubetreibers zur gewünschten Lärmminderung führen. Das Büro wertet die Messungen jetzt aus. Das Ergebnis wird dann dem Bergamt und von diesem dem für Immissionsschutz zuständigen Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie MV (LUNG MV) vorgelegt. Auch die Gemeinde Pinnow wird vom Bergamt informiert.

„Ich gehe davon aus, dass innerhalb der kommenden Wochen die abschließende Beurteilung vorliegt“, sagt Christian Pegel als Minister des dem Bergamt übergeordneten Energieressorts. Er betont, dass alle bisherigen Messungen im Pinnower Tagebau und im benachbarten Wohngebiet nach der Errichtung einer Schallschutzwand im Frühjahr gezeigt haben, dass die Grenzwerte eingehalten werden.

„Selbstverständlich nehmen wir Beschwerden aus der Nachbarschaft sehr ernst. Aus diesem Grund hatten wir das Unternehmen zu zusätzlichen Schutzmaßnahmen aufgefordert. Der Kiesgrubenbetreiber hat sich bereitwillig darauf eingelassen und einen zusätzlichen Schalldämpfer installiert sowie eine aus Betonelementen bestehende Schallbarriere errichtet. Mit den Messungen jetzt wird überprüft, ob diese Maßnahmen den Schallpegel wie prognostiziert weiter mindern“, sagte der Minister weiter.

Das zur lokalen Energieerzeugung eingesetzte Aggregat entspreche dem Stand der Technik solcher Anlagen. Alle erforderlichen Nachweise über die Einhaltung europäischer Normen und Richtlinien sowie ein gültiger TÜV-Nachweis liegen dem Bergamt vor.

„Der Tagebaubetreiber hat aber dem Bergamt und auch der Gemeinde Pinnow gegenüber geäußert, dass das Dieselaggregat eine vorübergehende Lösung sein solle. Er wolle eine zur Eigenbedarfsdeckung konzipierte Photovoltaikanlage auf Flächen des Tagebaus errichten. Die Landesregierung unterstützt dieses Vorhaben“, so Pegel.

Der Minister verweist darauf, dass es den Tagebau Pinnow Nord bereits seit den 1970er Jahren gebe und deshalb, so wie im Einigungsvertrag geregelt, Bestandsschutz genieße bei gleichzeitigem Unterfallen unter das Bergbaugesetz des Bundes. Der Bestandsschutz beinhalte auch die Gewinnung von Rohstoffen im Grundwasserschutzgebiet. „In der Wasserschutzgebietsverordnung Pinnow sind Veränderungen und Aufschlüsse der Erdoberfläche für die Gewinnung von Sand und Kies in den Bergbauberechtigungen Pinnow Nord ausdrücklich zugelassen, da bei Inkrafttreten dieser Verordnung der Tagebau bereits zugelassen und errichtet war“, erklärt Pegel.

Das Gesamtvorhaben in den Grenzen des Bergwerkseigentums Pinnow Nord nördlich der Bundesstraße 321 ist bis einschließlich 31.12.2035 zugelassen.

Ausbau des Radweges Rom-Stralendorf

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Stralendorf – Das Energieministerium fördert den Ausbau des kommunalen Radwegs zwischen Stralendorf und Rom im Landkreis Ludwigslust-Parchim mit gut 1,7 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung nach der Kommunalen Radbaurichtlinie des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

„Der Radweg wird auf einer Länge von 5,3 Kilometern verbreitert und ausgebaut. Damit steigt die Verkehrsqualität für die Radfahrer deutlich. Das nutzt den Einheimischen ebenso wie den Touristen, die insbesondere den Abschnitt Stralendorf-Lancken als Teil des überregionalen Radfernwegs, Mecklenburgischer Seenradweg nutzen“, begründet Infrastrukturminister Christian Pegel die Förderzusage.

Der bisherige Radweg zwischen Stralendorf und Rom entspricht mit der derzeitigen Ausbaubreite von zwei Metern und seinem schlechten Zustand nicht mehr den technischen und verkehrlichen Anforderungen an einen Radweg. Aus diesem Grund wird er im Auftrag des Landkreises vom Knoten mit der Landesstraße 16 bei Stralendorf und der Bundesstraße 191 in Rom auf 2,50 Meter Breite erweitert – mit Ausnahme der Ortslagen Stralendorf, Lancken und Rom sowie einiger Bereiche mit Bäumen, die einer Verbreiterung entgegenstehen.

Die Arbeiten werden im Herbst 2021 beginnen und voraussichtlich im Herbst 2022 abgeschlossen sein.

Goldener Ochse geht an Ulrich Tukur

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Schwerin – „Es freut mich sehr und es macht mich stolz, dass wir mit dem Filmkunstfest ein so attraktives und temperamentvolles Festival in unserer schönen Landeshauptstadt haben. Ganz besonders habe ich mich auch über den internationalen Austausch gefreut. Finnland war ein tolles Partnerland. Vielen Dank an unsere Gäste. Vielen Dank an die Organisatoren, an alle, die dazu beigetragen haben, dass wir dieses besondere Filmkunstfest feiern konnten. Und ein ganz besonderer Dank an das treue Publikum: Mit Ihrer Begeisterung, Ihren Emotionen machen Sie das Festival lebendig“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf der Abschlussveranstaltung des 30. FILMKUNSTFESTES Mecklenburg-Vorpommern im Schweriner Capitol.

Höhepunkt der Veranstaltung war die Preisverleihung in 13 Kategorien. „Allen Gewinnerinnen und Gewinnern vorab schon einmal herzlichen Glückwunsch. Sie alle haben viel Herzblut in Ihre Produktionen gesteckt“, so die Regierungschefin.

Die Ministerpräsidentin überreichte Ulrich Tukur den Ehrenpreis des Festes, den Goldenen Ochsen: „Ulrich Tukur ist einer der bekanntesten, renommiertesten und auch beliebtesten Schauspieler Deutschlands. Es ist mir eine Ehre, ihm heute Abend den Goldenen Ochsen zu überreichen. Dieser Ehrenpreis des Filmkunstfestes wird für herausragende Beiträge zur deutschsprachigen Filmkultur vergeben. Er ehrt Künstlerinnen und Künstler für ihr filmisches Schaffen und für große Verdienste um die Filmkunst.“

Und Verdienste um die Filmkunst habe Ulrich Tukur ohne Zweifel erbracht. Er war Dietrich Bonhoeffer, Andreas Baader, Erwin Rommel und Herbert Wehner. Schwesig: „Immer wieder schlüpft er in große Rollen und entführt die Zuschauerinnen und Zuschauer in andere Lebenswelten. Er taucht tief in seine Filmcharaktere ein, Mimik, Gestik, Akzent. Man nimmt ihm jeden Charakter ab. Er überzeugt. Mit seinem charmanten Lächeln, seinem eigensinnigen Humor und seiner ganz eigenen Sicht auf die Welt, verzaubert er uns. Nicht zuletzt auch als Musiker bei den Festspielen MV, denen er seit vielen Jahren mit seinen Rhythmus Boys verbunden ist. Herzlichen Glückwunsch Ulrich Tukur!“