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Kategorie: MeckPomm

Kofinanzierungshilfe für Feuerwehranbau

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Groß Grenz – Innenminister Torsten Renz hat heute dem Bürgermeister der Gemeinde Bröbberow, Steffen Marklein einen Fördermittelbescheid für Finanzhilfen aus dem Kofinanzierungsprogramm des Landes in Höhe von rund 64.300 EUR übergeben. Die Gemeinde erhält das Geld für den An- und Umbau des Feuerwehrhauses im Ortsteil Groß Grenz.

Die derzeitigen Bedingungen des Gebäudes entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen an eine moderne Feuerwehr. Mit dem Umbau wird es mehr Platz für die Freiwillige Feuerwehr Bröbberow/Groß Grenz geben. Dann können sich die Kameradinnen und Kameraden über einen normgerechten Stellplatz für ein Löschfahrzeug, einen multifunktionalen Schulungsraum und über neue Umkleide- und Sanitärbereiche, getrennt von der Fahrzeughalle liegend, freuen.

Die Gesamtkosten für das Bauvorhaben belaufen sich auf 193.000 Euro. Der Landkreis Rostock beteiligt sich über die Brandschutzförderrichtlinie mit rund 64.300 EUR an dem Vorhaben. Zur Absicherung der Gesamtfinanzierung des Neubaus hatte die Gemeinde beim Innenministerium einen Antrag auf Kofinanzierungshilfe gestellt, der auf Grundlage des Votums des interministeriellen Vergaberates positiv entschieden wurde.

„Der Umbau des Feuerwehrgebäudes stand schon lange auf Ihrer Wunschliste, aber die aufzubringenden Eigenmittel bereiteten dabei immer Kopfzerbrechen. Aus Mitteln des Kofinanzierungsprogramms konnten wir Ihnen diese Sorgen nehmen. Deshalb freue ich mich über diese Drittelförderungen immer besonders, denn sie ermöglichen uns eine schnelle und bedarfsgerechte Erneuerung von Gebäuden und Technik. Die Einsatzbereitschaft einer Freiwilligen Feuerwehr muss gewährleistet sein und dazu gehört auch eine Fahrzeughalle, die den baulichen und technischen Vorschriften entspricht“, sagte Innenminister Renz.

Herzlichen Glückwunsch Theater Putbus

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Insel Rügen – „Herzlichen Glückwunsch zum 200-jährigen Bestehen des Theaters Putbus! Seit der Gründung durch den Fürsten zu Putbus ist dieses Theater das älteste durchgängig bespielte Theater in Mecklenburg-Vorpommern. In den zwanziger Jahren des vorigen Jahrhunderts fuhr sogar ein eigener Theaterzug von Bergen nach Putbus. Auch zu DDR-Zeiten wurde anspruchsvolles Theater gespielt – ausgezeichnet mit Preisen und gelegentlich im Fernsehen übertragen. Nach der Wende haben Landkreis und Kommunen viel Kraft und Geld in den Erhalt eines spielfähigen Theaters gesteckt. Das war eine mutige Entscheidung. Hier ist ein Traum Wirklichkeit geworden“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf der Veranstaltung „200 Jahre Theater Putbus“.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig foto@gerhard reese

Die vergangenen Monate seien eine schwere Zeit für die Kultur gewesen. „Ich möchte mich bei allen Kulturschaffenden für ihre Geduld, ihr Verständnis und ihr Mitmachen bedanken. Die Landesregierung war mit dem MV-Schutzfonds Kultur und insgesamt 20 Millionen Euro an der Seite der Kultureinrichtungen. Dass wir Corona zurückgedrängt haben und jetzt wieder Theater und Musik erleben können, verdanken wir den vielen Menschen, die sich an die Schutzmaßnahmen gehalten haben“, sagte Schwesig weiter.

Auch wenn in dieser Zeit neue, digitale Formate entwickelt worden seien, ginge nichts über die persönliche Begegnung, „das unmittelbare Erleben von Theater“. Mit dem Theaterpakt habe die Landesregierung die Finanzierung der Theater auf eine solide Grundlage gestellt und eine jahrelange Debatte beendet.

Der Traum von Schönheit und Kultur sei in Putbus auch außerhalb des Theaters weiter lebendig: „Putbus ist ein wahres Schmuckstück mit Theater, Architektur und Rosen. Heute gibt es im Ortskern etwa 800 Rosen. Ehrenamtliche kümmern sich um die Pflege, besonders Gerhard Prill, der im Frühjahr für sein umfangreiches ehrenamtliches Engagement mit dem Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland geehrt wurde.“

Wegen der Pandemie konnte es dazu keine feierliche Veranstaltung für die Ordensübergabe geben. So wurden die Auszeichnungen an alle Geehrten zunächst übersandt. Die Ministerpräsidentin nutzte deshalb den würdigen Rahmen der Festveranstaltung und übergab dem „Rosendoktor“ – wie Gerhard Prill in seiner Wahlheimat respektvoll genannt wird – seine hohe Auszeichnung.

„Rosendoktor“ Gerhard Prill foto@gerhard reese

Außerdem verabschiedete sie den langjährigen Intendanten Dirk Löscher: „Ich danke ihm für seine fast 10-jährige Arbeit als Intendant des Theaters Vorpommern mit seinen Standorten in Greifswald, Stralsund und Putbus und wünsche für die nächste Station als Intendant in Plauen-Zwickau viel Glück. Viel Glück wünsche ich auch den Nachfolgern Ralf Dörner und Peter van Slooten, die ab dem 1. August gemeinsam die Leitung des Theaters Vorpommern übernehmen.“

Intendant und künstlerischer Geschäftsführer Dirk Löschner foto@gerhard reese
Leiter Theater Putbus Peter Gestwa foto@gerhard reese

200 Jahre Theater Putbus

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Insel Rügen – Am 06. Juli startete das Theater Putbus mit einem Jahr Verzögerung seine 200-Jahrfeier. Dazu erklärt Nadine Julitz, kunst- und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: „Herzlichen Glückwunsch, liebes Theater Putbus! Es ist wahrlich an der Zeit, auf diese 200 Jahre voller Höhen und Tiefen anzustoßen. Für mich sind Kunst und Kultur geistiges Elixier und wesentlich für die Bildung von klein bis groß. Kunst und Kultur beleben unsere Innenstädte, erhalten in Vereinen die soziale Dorfgemeinschaft.

Kunst und Kultur sind eben weitaus mehr, als nur schön sie zu haben. Sie sind wesentlich für unser Zusammenleben, unsere Gesellschaft und damit auch wichtig für unsere Demokratie. Kunst und Kultur kann sehr viel sein. Hier in Mecklenburg-Vorpommern allemal – denn unser Land ist reich an Kunstvollem und Kulturgütern. Darum standen wir auch in der schweren Zeit der Pandemie fest an der Seite unserer Kulturschaffenden und haben mit dem Schutzfonds Kultur 20 Millionen Euro zur Unterstützung bereitgestellt.

Theater Putbus Foto: Gerhard Reese

Es gibt viele Orte, die Sehnsuchtsorte sind. Beispielsweise auf Rügen. Dazu gehört für mich auf jeden Fall das Theater Putbus – zumal es das einzige Theater überhaupt auf Rügen ist. Darüber hinaus ist es das älteste durchgängig bespielte Theater in Mecklenburg-Vorpommern. Eine tolle Leistung. Denn schwierige Zeiten gab es seit der Fertigstellung 1821 als Sommerspielstätte für Badegäste immer wieder. Uns allen stecken die zurückliegenden Monate noch heftig in den Gliedern. Um Kunst und Kultur war es mächtig still.

Aber viele Kunst- und Kulturschaffende waren keineswegs untätig. Ich erinnere mich an Livestreams, Autokinokonzerte und andere Formate. Das war für uns alle eine neue Erfahrung und sicher hier und da eine gute Ergänzung. Jedoch ist das Erlebnis vor Ort im Theater, mit Freunden gemeinsam im Theatersaal zu sitzen, ein ganz anderes. Darum freue ich mich, dass die neue Saison jetzt wieder so gut gestartet ist und dass jetzt auch das Theater Putbus auf der schönen Insel Rügen seine 200-Jahrfeier etwas nachholen kann.

Diese Pandemie hat uns auch gezeigt, wie zerbrechlich die Kunst- und Kulturszene ist, wie wichtig es ist, dass wir als Landtag gemeinsam mit der Landesregierung niemanden im Stich gelassen haben.

Auch davor hatten wir als Land schon einige Weichen in den zurückliegenden fünf Jahren gestellt: Mit dem Theaterpakt haben wir unsere Theater und Orchester im Land bis 2028 gesichert. Konkret heißt das, als Landtag haben wir beschlossen, der Gesamtzuschuss an die Mehrspartentheater wird seit 2019 jährlich um jeweils 2,5 Prozent erhöht. Die Mehrkosten tragen das Land zu 55 Prozent und die kommunalen Träger zu 45 Prozent. Zudem können Tarifsteigerungen gegebenenfalls schrittweise bis zum Flächentarifvertrag anteilig über das Land finanziert werden.

Damit haben wir es nicht bei Lippenbekenntnissen belassen, dass wir die Kunst und Kultur in MV unterstützen wollen. Vielmehr haben wir unseren Willen und unsere Überzeugung auch als SPD-Fraktion bekräftigt, dass Kunst und Kultur für uns ein Muss sind.“

Ablösung von Wohnungsbaualtschulden

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Blowatz – Innenminister Torsten Renz übergab jetzt einen Bewilligungsbescheid in Höhe von rund 106.000 Euro für die Ablösung von Wohnungsbaualtschulden der Gemeinde Blowatz (Landkreis Nordwestmecklenburg).

Innenminister Torsten Renz: „Als bislang einziges ostdeutsches Bundesland unterstützen wir unsere Kommunen aus dem Entschuldungsfonds beim Abbau der sogenannten DDR-Wohnungsbaualtschulden. Es sind Verbindlichkeiten, die ihnen im Zuge der Deutschen Einheit aufgebürdet wurden. Vor kurzem haben wir einen weiteren Meilenstein erreicht und mit den Auszahlungen begonnen. Auch die Gemeinde Blowatz gehört zu den Kommunen, die vom Entschuldungsfonds profitieren ihre Altschulden loswerden.“

Die Entschuldungshilfen werden zunächst schrittweise für vier Fallgruppen in voller Höhe und im Rahmen von De-minimis Beihilfen in Höhe von maximal 200.000 Euro ausgezahlt, zu darüber hinaus liegenden Ansprüchen hat das Innenministerium ein formelles Notifizierungsverfahren bei der Europäischen Kommission auf den Weg gebracht.

Viele Städte und Gemeinden bzw. kommunale Wohnungsunternehmen haben auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch finanzielle Lasten, die ihren Ursprung im volkseigenen Wohnungsbau der DDR haben. Aufgrund Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über.

Mit Stand 31. Dezember 2017 beliefen sich diese Wohnungsbaualtschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft noch auf insgesamt rund 326 Millionen Euro.

Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart, in dem seit 2020 jährlich 25 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Mit dem Geld sollen Kommunen und kommunale Wohnungswirtschaft schrittweise von diesen Krediten entschuldet werden.

Mit Stand 30.06.2021 lagen 296 Anträge vor, welche sich derzeit in der Bearbeitung befinden.

Digitrans: Buchungsvorgänge von Segeltörns

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Schwerin – Für die Automatisierung des Buchungsvorgangs von Segeltörns und die Optimierung der Kundenbetreuung erhält die Charter and Sail UG in Rostock rund 7.000 Euro vom Digitalisierungsministerium. Die Mittel kommen aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz „Digitrans“. Die Gesamtkosten liegen bei 14.000 Euro.

Das Unternehmen möchte seinen Buchungsablauf optimieren und die Onlinebezahlung ermöglichen (Customer Relationship Management System). Sämtliche Daten werden durch Schnittstellen mit den erforderlichen Programmen vernetzt, so dass die Eingabe der Daten lediglich einmal stattfinden muss. Die Buchungsanfragen werden automatisch und direkt als Order im Buchungsprogramm hinterlegt und das System prüft die freien Kapazitäten, um Überbuchungen zu vermeiden. Für Kunden soll das Buchungsprogramm schnell, intuitiv und mit wenigen Klicks durchführbar sein.

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere kleine und Kleinst- sowie mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft im Land auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Energieministerium das Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, aufgelegt.

Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro können Fördermittel von bis zu 10.000 Euro, in Ausnahmen bis zu 50.000 Euro beantragen. Unterstützung in Form nicht rückzahlbarer Zuschüsse gibt es für den Aufbau neuer digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse. Außerdem sind Investitionen in die IT-Sicherheit und den Datenschutz zur Erhöhung des Digitalisierungsgrads förderbar.

Insgesamt sind beim Landesförderinstitut (LFI) seit 2019 542 Anträge auf Förderung nach der Digitrans-Richtlinie mit einem Fördervolumen von ca. 8,2 Millionen Euro eingereicht worden. Anträge sind vor Beginn des Vorhabens beim LFI zu stellen.

Landesregierung startet Impfaufruf

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Lassen Sie sich impfen! Lass dich impfen!

Schwerin – Die Landesregierung hat in der heutigen Kabinettssitzung einen Impfaufruf gestartet. Der Aufruf wird von einer Vielzahl von Akteuren und Verbänden aus dem Land unterstützt.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der stellvertretende Ministerpräsident Harry Glawe hatten den Aufruf gestern nach einer Beratung mit den medizinischen Beratern der Landesregierung, Vertreterinnen und Vertretern der Ärzteschaft, der Wirtschaft, der Gewerkschaften, der Sozialverbände, von Landtagsfraktionen und weiteren gesellschaftlichen Akteuren angekündigt.

Der Aufruf lautet:

Lassen Sie sich impfen. Lass dich impfen. Impfen gegen das Coronavirus ist unser Weg aus der Pandemie. Darauf haben wir in Mecklenburg-Vorpommern von Anfang an gesetzt.

Über Monate waren Verzicht und Einschränkungen von uns allen nötig, um Leben zu retten und Gesundheit zu schützen. Große Solidarität und die Aussicht auf wirksame Impfstoffe haben uns dabei geholfen.

Inzwischen ist vieles wieder möglich: Kinder gehen in die Kita. Kinder und Jugendliche genießen die Sommerferien und wir bereiten den sicheren Schulstart vor. Freunde treffen sich zum Essen, genießen gemeinsam Sport und Kultur. Familien machen Urlaub.

Wir bedanken uns bei der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, die sich an die Regeln gehalten haben und damit diese positive Entwicklung möglich gemacht haben.

Jetzt zeigt sich: Das Impfen wirkt. Inzwischen haben 56 % der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern eine erste Impfung und 41 % eine vollständige Impfung erhalten. Genug Impfstoff kommt ins Land, um allen, für die es eine Impfempfehlung gibt und die es wollen, ein Impfangebot zu machen.

Impfen gegen das Coronavirus bedeutet mehr Schutz für jede Einzelne und jeden Einzelnen und für uns als Gemeinschaft.

Wir freuen uns über die niedrigen Infektionszahlen bei uns in Mecklenburg-Vorpommern. Zugleich sehen wir mit Sorge, dass sich neue Virusvarianten verbreiten. Das Coronavirus ist immer noch da. Gemeinsam wollen wir alles daransetzen, eine vierte Welle mit exponentiell steigenden Infektionszahlen wie in anderen europäischen Ländern zu verhindern.

Darum bitten wir alle Bürgerinnen und Bürger, für die es eine Impfempfehlung gibt:

Lassen Sie sich impfen – Lass dich impfen

im Impfzentrum, bei den Haus- oder Fachärzten, beim Betriebsarzt.
für den eigenen Schutz, für Kinder und Geschwister, für die Familie, für andere.
vollständig, das schützt am Besten.

 

Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern
Die Landräte der Kreise und die Oberbürgermeister der kreisfreien Städte
Die Fraktionen des Landtags Mecklenburg-Vorpommern: SPD, CDU, Die Linke
Die Arbeitsgemeinschaft Freie Schulen Mecklenburg-Vorpommern
Der Bundesverband der Lehrkräfte für Berufsbildung Landesverband Mecklenburg-Vorpommern
Der DEHOGA Mecklenburg-Vorpommern
Der DGB Nord
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Mecklenburg-Vorpommern
Der Grundschullehrerverband Mecklenburg-Vorpommern
Das HaffNet
Die Handwerkskammern in Mecklenburg-Vorpommern
Der Hausärzteverband Mecklenburg-Vorpommern
Die Industrie- und Handelskammern Mecklenburg-Vorpommern
Die Kassenärztliche Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern
Der Kinderschutzbund Landesverband Mecklenburg-Vorpommern
Der Landeselternrat Mecklenburg-Vorpommern
Der Landesjugendring Mecklenburg-Vorpommern
Der Landeskulturrat Mecklenburg-Vorpommern
Der Landessportbund Mecklenburg-Vorpommern
Der Landeskreistag Mecklenburg-Vorpommern
Die Liga der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege Mecklenburg-Vorpommern
Der Schulleitungsvereinigung Mecklenburg-Vorpommern
Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern
Der Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern
Der Verband Bildung und Erziehung Mecklenburg-Vorpommern
Die Vereinigung der Schulleiter der Gymnasien Mecklenburg-Vorpommern
Die Vereinigung der Unternehmerverbände für Mecklenburg-Vorpommern
Der Rügenbote

Beteiligungsmanagement effektiver gestalten

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Schwerin – Ein vom Finanzministerium erarbeitetes Konzept zu einem kooperativen Beteiligungsmanagement ist heute vom Kabinett als Arbeitsgrundlage für den künftigen Umgang mit den Beteiligungen des Landes beschlossen worden.

Mecklenburg-Vorpommern ist mittlerweile Träger von insgesamt 70 aktiv tätigen Unternehmen. Neben öffentlich-rechtlich organisierten Unternehmen wie der Landesforst oder den Universitätsmedizinen Rostock und Greifswald gehören dazu auch privatrechtlich organisierte Landesbeteiligungen wie die Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH, die LEKA MV – Landesenergie und Klimaschutzagentur, das Historisch-Technische Museum Peenemünde, die Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft mbH, die Seehafen Wismar GmbH und die LMS Agrarberatung GmbH.

Die Landesbeteiligungen leisten einen wichtigen Beitrag für die Wirtschafts-, Struktur- und Standortpolitik des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Insbesondere in der maritimen Wirtschaft, der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung und in den Bereichen der Bildung, Wissenschaft und Kultur nehmen die Beteiligungen wichtige Landesaufgaben wahr.

Genauso vielfältig wie die Beteiligungen sind auch die Zuständigkeiten, die über alle Ressorts verteilt sind. Um die mit der Steuerung verbundenen Aufgaben künftig noch effektiver zu koordinieren, hat das Finanzministerium das Konzept eines kooperativen Beteiligungsmanagements erarbeitet.

Als erste konkrete Schritte werden das Beteiligungscontrolling und weitere an die Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung (GSA) übertragenen Aufgaben ab kommendem Jahr vollständig vom Finanzministerium wahrgenommen.

Zudem soll ein Lenkungsausschuss auf Staatssekretärsebene eingerichtet werden, der unter anderem die Gesamtstrategie des Landes für das Eingehen von Landesbeteiligungen festlegt. Ergänzend wird es unter Leitung des Finanzministeriums eine Arbeitsgruppe der Beteiligungsreferenten aller Fachministerien geben, die die Beschlüsse der Staatssekretäre vorbereitet.

Aktuelle Wolfsvorkommen in M-V

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Schwerin – Zu Beginn des neuen Monitoringjahres 2021/2022 konnten in Mecklenburg-Vorpommer 20 Wolfsvor­kommen bestätigt werden. „Aktuell haben 14 Rudel, 1 Wolfspaar und 5 Einzelwölfe ein festes Territorium in unserem Bundesland“, erklärt Agrar- und Umwelt­minister Dr. Till Backhaus. „Damit haben wir einen leichten Zuwachs von insgesamt 4 Wolfsterritorien.“

Im Vergleich zu den neusten Entwicklungen waren im Jahr 2020 insgesamt 15 Rudel und ein Wolfspaar bestätigt worden.

Die bekannten Wolfsrudel „Kaliß“, „Laasch“ und „Kaarzer Holz“ können aktuell nicht mehr nachgewiesen werden. Dafür gelang in der Region Sternberg die Bestätigung eines neuen Rudels, und das in 2020 noch als Paar bestätigte Vorkommen „Jasnitz“ konnte erneut als Rudel belegt werden.

Neben den 14 Wolfsrudeln und einem neuen Paar bei Greifswald, wurden 5 Einzelwölfe bestätigt, welche nun über einen längeren Zeitraum ein festes Territorium in M-V besiedelt haben. Weiterhin gibt es mehrere Regionen, aus denen Hinweise zu neuen Wolfsvor­kommen vorliegen und die intensiv durch das Monitoring betreut werden, um die notwendigen gesicherten Nachweise (C1) zu erhalten. Ob es sich in diesen Fällen um Wanderwölfe, territoriale Einzelwölfe, Wolfspaare oder gar Rudel handelt, muss durch das weitere kontinuierliche Monitoring geklärt werden.

„Wenn im Herbst die Reproduktionsnachweise vorliegen und wir weitere Erkenntnisse zu den Wolfsvorkommen erlangen, welche wir aktuell noch mit einem unklaren Status führen, kann sich dieses vorläufige Ergebnis noch verändern.“ so Minister Dr. Backhaus.