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Kategorie: MeckPomm

Neustart der Südbahn auf Zeit nach Ostern

Schwerin – Der Beginn des neuerlichen Zugverkehrs auf der so gennannten Südbahn-Strecke, der für die Osterfeiertage geplant war, muss verschoben werden. Grund sind die Corona-Pandemie und die daraus erwachsenden Reisebeschränkungen in und nach Mecklenburg-Vorpommern.

„Aufgrund der Corona-Pandemie gibt es keine Touristen mehr bei uns im Land. Da zu Ostern auch die Bewohner Mecklenburg-Vorpommerns sich nur in ihrem direkten Wohnumfeld bewegen sollen, haben wir uns in Abstimmung mit allen Beteiligten entschieden, den Start der Südbahn zu verschieben“, begründet Infrastrukturminister Christian Pegel und verspricht: „Aufgehoben ist nicht aufgeschoben. Sobald klar ist, wann die Reisebedingungen nach M-V und innerhalb unseres Bundeslands gelockert werden, wird es einen neuen Termin geben.“ Zudem werde die Anregung der Bürgerinitiative geprüft, die jetzt entfallenden Verkehrstage der Südbahn zumindest teilweise im September, nach dem eigentlichen Saisonende, nachzuholen.

Die Landesregierung, die Landkreise Mecklenburgische Seenplatte und Ludwigslust-Parchim sowie das Eisenbahninfrastrukturunternehmen Regio Infra Nord-Ost hatten sich Ende vergangenen Jahres darauf verständigt, die Strecken zwischen Parchim, Karow, Malchow und Waren nicht nur zu erhalten, sondern über ein Gesamtkonzept mit dem übrigen Verkehr besser als bisher zu verzahnen. In einem ersten Schritt sollten dazu ab Ostern 2020 an den Wochenenden drei Mal täglich Züge zwischen Parchim über Karow nach Plau am See und zurück verkehren.

„Dass die Südbahn erhalten und die ganze Region besser angebunden wird, ist ein positives Signal für Einheimische und Besucher, auch wenn es später losgeht“, so Pegel. Das Konzept und seine Finanzierung sind zunächst bis 2027 gesichert. Bei einer ersten Evaluierung nach drei Jahren sollte sich eine Mindestauslastung der Sitze von 30 Prozent mit steigender Tendenz ergeben. Auch die Evaluierung wird sich aufgrund der derzeitigen Situation verschieben. „Der Personenverkehr ist allerdings nur ein Aspekt. Um die Strecke zukunftsfähig zu machen, muss es uns gelingen, auch den Güterverkehr auf der Strecke wieder zu beleben“, mahnte Pegel erneut.

Waldolympiade Spezial 2020

Schwerin – Die Landesforstanstalt Mecklenburg-Vorpommern ruft die Schüler der 4. Klassen in MV dazu auf, ihre eigene Wald­olympiaden-Disziplin zu kreieren und die Ideen in Form von Zeichnungen, Fotos, Videos oder Texten in der Zeit vom 16. April bis 15. Mai einzureichen.

Aufgrund der Corona-Pandemie kann die Waldolympiade in diesem Jahr nicht in gewohnter Form stattfinden. Bei dem spielerischen Gruppenwettbewerb absolvierten die Kinder bisher einen Parcours aus Geschicklichkeits­übungen, Erlebnis- und Wissensstationen. Zwar an der frischen Luft, aber im Klassenverband. Dies ist derzeit nicht möglich. Das Anliegen, Menschen in den Wald zu bringen, möchte die Landesforst MV jedoch auch unter diesen besonderen Rahmenbedingungen weiterhin verfolgen – daher gibt es dieses Jahr die „WALDOLYMPIADE SPEZIAL“.

Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus hat die Waldolympiade in der Vergangenheit in jedem Jahr eröffnet. Er begrüßt die Idee zu dieser Spezial-Ausgabe: „Es ist mein Anliegen, Kinder so früh wie möglich für das Thema Wald und das Räderwerk der Natur heranzuführen und damit für den Klimaschutz, die Artenvielfalt und sauberes Wasser zu interessieren und zu begeistern. Wer lernt, wie wichtig der Wald für unser Leben ist, der ist auch bereit diesen wertvollen Lebensraum zu schützen. Dazu trägt die Waldolympiade bei – wenn auch in diesem Jahr in etwas anderer Form. Deswegen rufe ich die Kinder auf: Geht in den Wald, am besten mit euren Eltern und entwickelt eure eigene Ideen für einen spannenden Wettkampf.“

Zielgruppe sind Landeskinder der 4. Klassen. Aufgabe ist es, eine Waldolympiaden-Disziplin zu kreieren, die im nahegelegenen Wald allein oder mit der eigenen Familie erprobt werden soll. Zu den bewährten Disziplinen in der Vergangenheit gehören beispielsweise „Tiere des Waldes“, „Baumartenkenntnis“ und „Holzstapel umsetzen“. Die Kinder sollen diese Aktivitäten rund um den Wald als Basis für ihre ganz eigenen kreativen Ideen nehmen. Die so entstandene Aktion kann auf unterschiedliche Weise dokumentiert (Zeichnung, Foto, Video, Aufsatz u.v.m.) und zusammen mit einem ausgefüllten Formular an waldolympiade@lfoa-mv.de gesandt werden. Die ersten 99 Einsendungen, die in der Zeit vom 16. April bis 15. Mai 2020 eingehen, können einen Holzpokal mit dem Wildtier des Jahres gewinnen.

Um möglichst viele Schulklassen berücksichtigen zu können, werden je Klasse maximal drei Kinder bei der Preisvergabe ausgezeichnet. Die Gewinner werden Ende Mai 2020 per E-Mail benachrichtigt und im Juni 2020 (KW 23 bis 25) soll idealerweise die Übergabe der Holzpokale in den Schulen erfolgen.

Für Rückfragen steht Ihnen Frau Tanja Hartmann unter tanja.hartmann@lfoa-mv bzw. telefonisch unter 03994/ 235 109 gerne zur Verfügung.

Die Waldolympiade ist neben Waldführungen, Wald­erlebnistagen, Jugendwaldheimaufenthalten, der Mitarbeit von Kindern an Naturschutzprojekten, den Waldkinder­gärten und Waldpatenschaften ein Teil der Waldpädagogikkonzeption der Landesforstanstalt und wird maßgeblich von der Stiftung „Wald und Wild in Mecklenburg-Vorpommern“ unterstützt.

Opferhilfebeauftragte vor und nach Ostern erreichbar

Justizministerin Hoffmeister: „Häusliche Gewalt darf nicht hingenommen werden“

Schwerin – „Die Berichte über die Zunahme häuslicher Gewalt machen mich betroffen. Gewalt darf nicht hingenommen werden. Die Täter müssen angezeigt werden. Den Opfern der Gewalt sei versichert, dass sie in Mecklenburg-Vorpommern ein breites Netz an Opferschutzstellen vorfinden. Einer der zentralen Ansprechpartnerinnen ist die Beauftragte der Justiz für die Opferhilfe, Amtsgerichtsdirektorin a. D. Ulrike Kollwitz. Sie nimmt sich ihrer Sorgen an und lotst sie an die richtige Stelle der Opferhilfe. Vor allem kann sie Mut machen, rechtliche Schritte zu veranlassen. Denn häusliche Gewalt, die meistens gegen Frauen und Kinder ausgeübt wird, muss für den Täter Konsequenzen haben. Mein Appell richtet sich aber auch an die Nachbarn und Freunde. Bitte achten Sie aufeinander, damit die Zeit zu Ostern trotz Beschränkungen ein fröhliches Fest bleibt“, so Justizministerin Hoffmeister.

Amtsgerichtsdirektorin a. D. Ulrike Kollwitz als Beauftragte der Justiz für die Opferhilfe rät Opfern, aber auch Zeugen von häuslicher Gewalt Hilfe zu suchen: „Gewalt auch in den eigenen vier Wänden ist eine Straftat, die in keinem Fall erduldet werden muss. Ich biete Betroffenen an, die hier bestehenden Hilfemöglichkeiten zu nutzen. Ich kann bei Verständnisfragen rund um entsprechende Ermittlungs- und Strafverfahren weiterhelfen. Auch können mein Team und ich die Suche nach einer Opferhilfeeinrichtung forcieren. Aber ich kann auch einfach nur Zuhörerin sein.“

Erreichbar ist die Beauftragte der Justiz für die Opferhilfe in Mecklenburg-Vorpommern mit ihrem Team telefonisch unter (0381) 241 2000 oder per E-Mail: opferhilfe@mv-justiz.de. Postanschrift: Die Beauftragte der Justiz für die Opferhilfe in M-V, Haus der Justiz, August-Bebel-Str. 15, 18055 Rostock.

Inselzufahrten und Einreisekontrollen

Neubrandenburg – Am Wochenende haben die Einsatzkräfte im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg (Landkreise Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald, Mecklenburgische Seenplatte) weiter an den Landesgrenzen als auch an den Zufahrten zu den Inseln Rügen und Usedom verstärkt kontrolliert. Zudem gab es stichprobenartig Kontrollmaßnahmen auf Bundes- und Landesstraßen im Landesinneren. Die Kontrollen werden gerade auch im Hinblick auf die Osterferien und Osterfeiertage weiterhin verstärkt fortgeführt.

Insgesamt wurden im Zuständigkeitsbereich des Präsidiums Neubrandenburg am Sonnabend und Sonntag von der Bereitschaftspolizei und durch Revierkräfte 2915 Fahrzeuge kontrolliert. 193 Fahrzeuge und 280 Personen mussten an den Grenzen bzw. aus dem Land verwiesen werden.

Von den Gesamtkontrollen wurden allein an den Inselzufahrten 1477 Fahrzeuge kontrolliert (25 abgewiesene Fahrzeuge, 53 abgewiesene Personen), in den Grenzregionen im Bereich des Präsidiums wurden 887 Fahrzeuge kontrolliert (137 abgewiesene Fahrzeuge, 138 abgewiesene Personen).

Mittlerweile wurden seit Beginn der polizeilichen Einsätze im Zusammenhang mit Corona insgesamt 137 Anzeigen im Bereich des Präsidiums Neubrandenburg aufgenommen. Die Einsätze im Zusammenhang mit Corona ergeben sich sowohl durch Bürgerhinweise, eigene Feststellungen im Zuge von Streifentätigkeit und Kontrollmaßnahmen und durch Amtshilfe für die originär zuständigen Ämter der Landkreise und kreisfreien Städte.

Anzeigen wurden überwiegend wegen des Verstoßes gegen das Kontaktverbot und gegen die Zweitwohnsitzregelung aufgenommen.

Dazu Beispiele der vergangenen Tage und Wochen: In Bergen auf Rügen haben 15 Personen mit einem DJ in einer Werkstatt eine Party gefeiert. Folge: Anzeigen und Platzverweise.

In Neverin mussten 13 Jugendliche bzw. junge Erwachsene auseinandergebracht werden, die am See eine Grillparty veranstalten wollten.

Bei Heringsdorf (Usedom) beleidigte eine uneinsichtige Frau einen Polizisten rassistisch, als er sie aufforderte, ihren unberechtigt genutzten Zweitwohnsitz zu verlassen.

Einen aktuellen Einsatz mit einem möglichen Zusammenhang zu den Maßnahmen der Landesregierung hat es gestern in Heringsdorf gegeben. Eine 68-jährige Deutsche stellte fest, dass ihre vier Autoreifen platt waren. Sie ließen sich auch nicht wieder aufpumpen. Da die Frau ein MV-fremdes Kennzeichen hat, vermutet sie einen Zusammenhang mit den Maßnahmen in der Corona-Bekämpfungsverordnung.

Zudem ist es im gesamten Land MV bisher zu mehreren Vorfällen gekommen, bei denen Beamte bei Einsatzmaßnahmen angehustet oder angespuckt worden sind.

Ein Beispiel aus dem Bereich des Präsidiums ereignete sich vor zwei Wochen in Neustrelitz: Ein Ehepaar aus Berlin, welches sich in einem Garten in Neustrelitz aufgehalten hat, beleidigte Wochen die Beamten während der polizeilichen Maßnahmen mehrfach. Die 39-jährige Deutsche war stark alkoholisiert und bespuckte die Beamten – mit dem Hinweis, Corona zu haben. Das Ehepaar reiste ab und entschuldigte sich am Folgetag telefonisch bei den Beamten. Die Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Nötigung wurden trotzdem aufgenommen.

Rehakliniken als Hilfskliniken einsetzen

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe plant, Krankenhäuser durch die Belegung von Betten in Rehakliniken zu entlasten. Sollten die Krankenhäuser ihre Kapazitätsgrenze erreichen, können geeignete Fälle, die nicht an COVID-19 erkrankt sind, in ausgewählten Rehakliniken versorgt werden.

„Ziel ist dabei, die Versorgung der Patienten oder auch Pflegebedürftiger für eine bestimmte Zeit durch Rehakliniken zu ermöglichen. Darüber hinaus werden die Ausfälle der Rehakliniken kompensiert, denn viele Betten können nicht so ausgelastet werden, wie es vor dem Auftreten der Pandemie war. Wir haben fünf entsprechende Rehakliniken in Mecklenburg-Vorpommern ausgewählt. Je nach Fortschreiten der Pandemie ist eine Ausweitung auf weitere Rehakliniken möglich“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Aufgrund ihrer krankenhausnahen Strukturen sind zunächst folgende Kliniken: Klinik Malchower See; Tessinum in Tessin, Median Klinik Bad Sülze, Medigreif Parkklinik Greifswald sowie Bethesda Klinik Neubrandenburg vorgesehen. Gesundheitsminister Glawe plant für die Förderung der Personalkosten in den Rehakliniken eine Tagespauschale von 50 Euro pro Tag je leer stehendem Bett, welches für Akut-Patienten zur Verfügung steht.

„Das Land unterstützt Rehakliniken dabei. Das soll für Patienten aus Krankenhäusern gelten, die generell leichte Erkrankungen aufweisen, nicht mehr zwingend auf einer Station bleiben müssen und sich auf dem Weg der Besserung befinden. Diese Patienten sind nicht an Covid-19 erkrankt. Darüber hinaus sollen aufgrund der besonderen Belastungen durch das neuartige Coronavirus für die Gesundheitsversorgung Rehakliniken auch Patienten für Kurzzeitpflege aufnehmen können“, so Minister Glawe weiter. Der Gesundheitsminister stellt die Pläne am Dienstag im Kabinett vor. Zuvor hat es u.a. Gespräche mit der Krankenhausgesellschaft M-V, dem Landesverband der Privatkliniken des Landes Mecklenburg-Vorpommern e.V. sowie den Clustermanagern der Kliniken gegeben.

Bereits im Vorfeld wurden zur regionalen Steuerung der Aufnahme und Verteilung von positiv getesteten verlegungsfähigen Covid-19-Patienten an den Krankenhäusern Helios Kliniken Schwerin (Cluster I), Universitätsmedizin Rostock (Cluster II), Universitätsmedizin Greifswald (Cluster III), Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg (Cluster IV) Koordinierungsstellen eingerichtet (Pressemitteilung: Nr.105/20 – 23.03.2020). Diese steuern in ihren Einzugsgebieten (Clustern) in tagesaktueller Abstimmung selbstständig die Patientenströme. Die fünf oben genannten Rehakliniken sind Teil der Clusterbildung.

Darüber hinaus will der Bund Ausgleichszahlungen an Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, die aufgrund des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 Einnahmeausfälle (seit dem 16. März 2020) infolge einer geringeren Bettenauslastung haben, zahlen. Die Ausgleichszahlungen sollen aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds erfolgen. Die tagesbezogene Pauschale beträgt 60 Prozent des mit Krankenkassen vereinbarten durchschnittlichen Vergütungssatzes der Einrichtung. „Das ist ein elementarer Beitrag, um die Rehakliniken weiter am Laufen zu halten und auch das Personal vorzuhalten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Kontaktverbot gilt auch für Angler

Schwerin – Angesichts der beginnenden Heringssaison häufen sich Anfragen, ob Angeln an den Küstengewässern Mecklen­burg-Vorpommerns weiterhin erlaubt ist. „Angeln ist eine private Freizeitbeschäftigung im Freien. Entsprechend gelten die Regelungen der Landesverord­nung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus in unserem Land“, erläutert Minister Dr. Till Backhaus den Standpunkt des Ministeriums als oberste Fischereibehörde.

„Bürger ohne Hauptwohnsitz in unserem Land dürfen auch zum Angeln nicht nach Mecklenburg-Vorpommern kommen. Und Angelfreunde aus Mecklenburg-Vorpommern fordere ich dringend auf, das Kontaktverbot auch beim Angeln einzuhalten.“

Demnach ist für Bürger mit Hauptwohnsitz in Mecklen­burg-Vorpommern das Angeln weiterhin grundsätzlich möglich. Einrichtungen mit Publikums­verkehr wie Angelteichanlagen oder Motorbootverleihe sind jedoch zu schließen. Auch für Petri-Jünger gilt das Abstandsgebot: Angeln ist entsprechend der Landesverordnung nur alleine, mit einer weiteren im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Haushaltes möglich. Wer mit einer nicht zum Haushalt gehörenden Person im Angelboot unterwegs ist, hat das Abstandsgebot (2 Meter) unbedingt zu beachten.

Für Bürger ohne Hauptwohnsitz in M-V ist dagegen das Reisen nach MV aus privatem Anlass untersagt. Zu diesen Anlässen gehört auch das Angeln. Wer bereits eine Angelerlaubnis für Küstengewässer (Tages-/Wochenkarte) gelöst hat, kann bei der oberen Fischereibehörde, dem Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei (LALLF) bei Angelerlaubnissen für Küstengewässer (Tages-/Wochenkarten) das Gültigkeitsdatum ändern lassen bzw. für Wochenangelerlaubnisse für Küstengewässer eine Erstattung des Entgeltes beantragen.

Über Möglichkeiten zur Änderung der Touristenfischerei­scheine wenden sich Freizeitfischer an die jeweilige Ausgabebehörde.

Politische Bildung online

Schwerin – Angesichts der Corona-Krise hat die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) Mecklenburg-Vorpommern ihr Online-Angebot erweitert. „Veranstaltungen finden momentan nicht statt, Seminare, Tagungen und Vorträge auch nicht. Da ist es wichtig, dass politische Bildung online für jede und jeden zur Verfügung steht“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin am Montag.

Für den Unterricht zu Hause, für die Pause im Homeoffice, für alle, die sich online informieren möchten, starten auf www.politik-mv.de Serien, die Mecklenburg-Vorpommern erklären. Wie das Land entstanden ist, wie Kreise, Ämter, Gemeinden aufgebaut sind, wie Demokratie funktioniert.

„Wir möchten politische Bildung mit Hintergründen anbieten, die unterhaltsam aufgebaut sind und Lust auf mehr machen“, sagte der Direktor der Landeszentrale, Jochen Schmidt. „Deshalb erklären Stier und Greif – die beiden Wappentiere – die Landeskunde.“ Daneben werden aber auch die Projekte der Landeszentrale für politische Bildung digital präsentiert. Der Demokratiebus, das Dokumentationszentrum am Schweriner Demmlerplatz und die Arbeit verschiedener Gedenkstätten im Land, aber auch Hintergründe zur Arbeit von Gemeindevertreterinnen und -vertretern, Landtagsabgeordneten oder den Aufgaben von Gemeinden, Ämtern, Landkreisen, dem Landtag und der Landesregierung werden vorgestellt.

„Gerade jetzt, in einer Zeit, in der die Menschen viel Zeit in den eigenen Wänden verbringen müssen, ist es ein wichtiges Angebot, dass politische Inhalte, Landesgeschichte und Demokratie online abrufbar sind“, so Bildungsministerin Martin. „Die Corona-Krise wird auch von einigen dazu ausgenutzt, Falschmeldungen, Verschwörungstheorien und Verunsicherungen zu verbreiten. Da ist es eine gute Orientierung, seriöse Informationen der Landeszentrale für politische Bildung zu bekommen.“

Alle Beiträge der Landeszentrale werden auch in den sozialen Medien geteilt, so dass sie für möglichst viele Menschen erreichbar sind.

Die Landeszentrale für politische Bildung MV online:

www.lpb-mv.de
www.Politik-MV.de
www.facebook.com/LandeszentraleMV
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www.instagram.com/lpb_mv