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Kategorie: Natur und Umwelt

Moorschutz

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Backhaus vertritt Interessen von M-V in Brüssel

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, wirbt heute in Brüssel (Press Club Brussels, Rue Froissart 95) im Rahmen eines Fachforums zum Thema Moore und Klimaschutz, an dem auch Vertreter der EU-Kommision, des EU-Parlaments und des Greifswalder Moor Centrums teilnehmen, für zusätzliche EU-Mittel zur Umsetzung von Wiedervernässungsmaßnahmen und zur Etablierung alternativer Bewirtschaftungsformen.

„Moorschutz darf kein Nischenthema des Naturschutzes sein, sondern ist eine Frage der Landnutzung und in den meisten Fällen der Landwirtschaft. Mit reinen Naturschutzgroßprojekten, in denen große Flächen aus der Nutzung gehen, werden wir unsere Ziele nicht erreichen und keine Akzeptanz in der Bevölkerung erhalten.
Moorschutz funktioniert nur gemeinsam mit den Akteuren vor Ort.

Der Staat kann Moorschutz nicht von oben festlegen und durchsetzen. Wir müssen Angebote und Anreize schaffen. Die Landwirtschaft ist unser wichtigster Partner im Moorschutz und ich bin dankbar, dass der Bauernverband in MV uns hier so konstruktiv zur Seite steht und Moorschutz als Chance sieht. Dabei müssen wir uns auch von alten Denkmustern trennen. Landwirtschaftliche Produkte können auch Kohlenstoffzertifikate sein, die auf einer wiedervernässten Fläche quasi angebaut werden. Wir haben gezeigt, dass die Nachfrage aus der Gesellschaft hierfür sehr groß ist!“, sagte Minister Backhaus auf dem Podium.

Minister Backhaus machte unmissverständlich deutlich, was Mecklenburg-Vorpommern von der EU braucht, um einen besseren Moorschutz umsetzen zu können:

  • zusätzliche ELER- und EFRE Mittel, da es im investiven Moorschutz Kürzungen von 20 auf knapp 6 Millionen Euro gab, auf Grundlage der bereits geförderten Vorplanungen aber ein Mittelbedarf von über 40 Millionen Euro vorliegt;
  • zusätzliche technische Hilfe, um Personalengpässe in den Genehmigungsbehörden zu reduzieren,
  • einen Verzicht auf eigene Beratungs- und Bewilligungsstrukturen, die in den einzelnen Bundesländern schon längst vorhanden sind,
  • sowie eine Reduktion des Verwaltungsaufwandes im ELER, da rund 30 Prozent der Projektkosten in der administrativen Umsetzung versinken.

Backhaus betonte, dass Mecklenburg-Vorpommern mit dem Landesklimaschutzgesetz, der Erarbeitung einer Moorschutz- und Landnutzungsstrategie sowie dem Aufbau einer Moorschutzagentur und der Ausbildung von Moorschutzspezialisten aus Mitt des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz (ANK) wichtige Weichen stellt, um die Moore im Land nass zu bekommen. In M-V gibt es 287.900 ha Moor. Das sind rund 12 Prozent der Landesfläche.

Von der gesamten Moorfläche werden 159.098 ha landwirtschaftlich genutzt (55 %); hiervon wiederum 139.980 ha als Dauergrünland und 19.118 ha als Acker. Weitere 49.509 ha der Moore sind in forstwirtschaftlicher Nutzung. Insgesamt verursachen die entwässerten Moore Treibhausgasemissionen in Höhe von über 6 Mio. Tonnen CO2-Äq pro Jahr und sind damit für rund 30 % der gesamten THG von Mecklenburg-Vorpommern verantwortlich.

Informationen zu Förderinstrumenten

  1. Moorschutzprojekte wurden bislang mit investiven ELER-Mitteln im Rahmen der Naturschutz-Förderrichtlinie gefördert. Diese Art der Förderung ist langwierig, weil es Vorhabenträger braucht, die mit wesentlichen Mitteln in Vorleistung gehen, bevor die Förderung ausgezahlt wird. Alle notwendigen Flächen müssen im Vorfeld gesichert sein und gingen bislang in der Regel aus der Nutzung. Die ELER-Mittel werden in der neuen Förderperiode von 21 Mio. Euro auf 5,85 Mio. Euro gekürzt
  2. Erstmalig werden investive Moorschutzmaßnahmen bald auch mit EFRE-Mitteln anhand einer Moorschutzpauschale mit insgesamt 18 Mio. Euro gefördert. Vorhabenträger erhalten für 20 Jahre 120 Euro je Tonne CO2-Äq, die aufgrund einer dauerhaften Wasserstandsanhebung nicht mehr emittiert wird.
  3. Neu ist ebenfalls die AUKM „Moorschonende Stauhaltung“ im Rahmen der zweiten Säule der GAP. Hier erhalten Bewirtschafter 450 Euro je ha für die Einstellung eines jahresdurchschnittlichen Zielwasserstands von 10 cm unter Flur und 150 Euro für 30 cm unter Flur. Die Förderung soll die Ertragsminderung infolge höherer Wasserstände kompensieren.
  4. Die Förderung des Bundes durch das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz im Umfang von 4 Mrd. Euro bleibt weiter hinter den Erwartungen zurück. Die Förderrichtlinien für das Handlungsfeld 1 „Moore“ ist in Abstimmung und sieht zahlreiche Verschlechterungen im Vergleich zur Landesförderung durch EU-Mittel vor. So sind Eigenanteile in Höhe von 30% durch die Vorhabenträger vorgesehen. Es ist nicht vorstellbar, dass dann Anträge gestellt werden.
  5. Neben den durch öffentliche Mittel gespeisten Förderprogrammen stehen auch die in Mecklenburg-Vorpommern entwickelten MoorFutures zur Verfügung. Mit diesen auf Moorwiedervernässung basierenden Kohlenstoffzertifikaten gelingt es, auch privates Kapital für Moorprojekte zu akquirieren. Derzeit werden Möglichkeiten abgestimmt, dies mit anderen Förderprogrammen zu koppeln, so das Synergien genutzt werden können. Der hochanerkannte MoorFutures-Standard soll als EU-weiter Standard angeboten und etabliert werden.

Mehr Klimaschutz im globalen Süden

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M-V kooperiert mit Bundesstiftung

Schwerin – Das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern wird zukünftig stärker eine nachhaltige Entwicklung und den globalen Klimaschutz voranbringen. Dazu wird das Ministerium offizieller Unterstützer der Stiftung Allianz für Entwicklung und Klima. Die Stiftung wurde 2018 durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) initiiert. Ziel der Stiftung ist es, qualitativ hochwertige Klimaschutzprojekte des Globalen Südens zu unterstützen.

Dazu sagte Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus: „Treibhausgase machen nicht an den Grenzen der Staaten halt. Klimaschutz kann nur gelingen, wenn wir die globalen Anstrengungen verstärken. Mit dem Landesklimaschutzgesetz und dem korrespondierenden Maßnahmenplan werden wir einen Fahrplan vorlegen, wie wir bis 2040 klimaneutral werden. Darüber hinaus wollen wir von uns erarbeitete und bewährte Instrumente wie die Ökowertpapiere beispielsweise den Ländern des Globalen Südens anbieten und zur Verfügung stellen. Über die damit verbundene internationale Anerkennung freue ich mich sehr.“

Die Vorständin der Stiftung Allianz Entwicklung und Klima, Dr. Olivia Henke, begrüßte die Unterstützung des Ministeriums: „Mit Mecklenburg-Vorpommern konnten wir einen wichtigen Partner gewinnen, der sich bereits seit vielen Jahren stark für den Klimaschutz, u.a. mit den Ökowertpapieren wie den MoorFutures und der Waldaktie engagiert und Vorreiter ist. Gemeinsam wollen wir uns nun stark machen für die Verbindung von Entwicklung und Klima und dem Klimawandel als drängender Herausforderung unserer Zeit begegnen. Der Zusammenarbeit mit dem Ministerium sehen wir mit Freude entgegen!“

Basis für die Kooperation sind zunächst die in Mecklenburg-Vorpommern entwickelten Ökowertpapiere, die grundsätzlich in Länder des Globalen Südens transferiert werden können. „Das Klima ändert sich global, daher ist es egal in welcher Region der Erde ein durch Waldaktien finanzierter Wald oder ein durch MoorFutures finanziertes Klimamoor umgesetzt wird, um dem Klimawandel entgegenzuwirken“, betonte Minister Backhaus, „Ich erinnere in diesem Kontext an das Projekt „Waldaktie der Savanne“, welches wir vor einigen Jahren mit dem Verein Deutsch-Afrikanische-Zusammenarbeit umgesetzt haben. Wir werden diesen Ansatz der internationalen Zusammenarbeit auch in unser Klimaschutzgesetz aufnehmen.“

Ökowertpapiere aus Mecklenburg-Vorpommern genießen einen guten Ruf und werden durch Unternehmen stark nachgefragt. Für international tätige Unternehmen sind aber auch qualitativ hochwertige Klimaschutzprojekte in Ländern des Globalen Südens von Interesse. Die Ökowertpapiere wie die MoorFutures können hier sehr hilfreich sein, da sie für diese Unternehmen quasi eine Brücke bilden können. Dazu Dr. Olivia Henke: „Internationale Projekte auf zwei Standbeinen sind ein bedeutender Ansatz und für mich bestens vorstellbar: ein gut erreichbares und besuchbares Präsenzprojekt in Mecklenburg-Vorpommern und dazu parallel laufende internationale Projekte in Ländern des Globalen Südens.“

Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat mit der Waldaktie, den MoorFutures, dem Streuobstgenussschein und dem HeckenScheck bislang vier Ökowertpapiere entwickelt. Ziel der Ökowertpapiere ist es, für die Neuanlage bzw. die Wiederherstellung der Basisbiotope Wald, Moor, Streuobstwiesen und Hecken private Mittel zu akquirieren. Die Ökowertpapiere basieren auf qualitativ hochwertigen Standards und Methoden. Sie wurden bereits mehrfach ausgezeichnet, zuletzt im Rahmen der UN Dekade Wiederherstellung der Ökosysteme. Weitere Informationen unter Zukunft durch natur­basierte Lösungen – z-eco.de

Die Stiftung Allianz für Entwicklung und Klima erklärt auf ihrer Homepage: „Die ambitionierte Vermeidung und Reduktion von Treibhausgasen sowie deren hochwertiger Ausgleich ist der zentrale Ansatz aller Aktivitäten. Zuletzt nicht vermeidbare Treibhausgas-Emissionen werden dort ausgeglichen, wo sie die höchste Entwicklungswirkung zeigen: in hochqualitativen Klimaschutzprojekten in Ländern des globalen Südens. Unterstützer:innen der Allianz machen damit deutlich, dass Klimaschutz eine globale Herausforderung ist, die globale Perspektiven einschließen muss.

Seit 2020 wird die Allianz durch die gleichnamige Stiftung getragen und weiterentwickelt. Die Unterstützer:innen wirken daran mit, eine bessere und klimagerechtere Welt zu gestalten. Die Stiftung steht in partnerschaftlicher Verbindung mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, welche die Allianz für Entwicklung und Klima 2018 initiiert hat.

13. Nationale Maritime Konferenz

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Meyer: Der Bund muss jetzt in die Zukunft der Seehäfen investieren

Bremen – Die am 14. und 15. September 2023 in Bremen stattfindende 13. Nationale Maritime Konferenz (NMK) setzt angesichts der aktuellen globalen Herausforderungen ihren Fokus darauf, branchenübergreifend die aktuellen zentralen maritimen Zukunfts-themen und deren Umsetzung zu diskutieren.

„Der Stellenwert der deutschen Seehäfen für die gesamte Volkswirtschaft ist herausragend. Ich fordere den Bund auf, eine gesicherte und in die Zukunft gerichtete Finanzierung für die Seehäfen bis zum Jahresende zu etablieren, die den künftigen Aufgaben gerecht wird und die Transformation unserer Häfen unterstützt“, stellte Wirtschafts- und Infrastrukturminister Reinhard Meyer zu Beginn der Konferenz heraus.

Bereits im Vorfeld der 13. NMK forderten die Wirtschafts- und Verkehrsminister und -Senatorinnen der Küstenländer sowie die Vertreter der deutschen Seehafenwirtschaft den Bund auf, die seit geraumer Zeit in der Summe unveränderten Mittel für die Finanzierung der Seehäfen relevant zu erhöhen.

Im Zuge der Aufstellung der Nationalen Hafenstrategie setzen sich die Küstenländer für eine bedarfsgerechte Erhöhung des bundesseitigen Finanzbeitrags ein, welcher aktuell gut 38 Mio. EUR pro Jahr beträgt. Unter Berücksichtigung von Baukostensteigerungen sowie den Herausforderungen bei der Digitalisierung und dem Klimaschutz wird dieser auf jährlich 400 Mio. EUR beziffert.

Wirtschafts- und Infrastrukturminister Reinhard Meyer bekräftigte außerdem die Bedeutung der deutschen Seehäfen hervor: „Der Außenhandel spielt für die deutsche Wirtschaft eine entscheidende Rolle und ist auf eine international wettbewerbsfähige maritime Wirtschaft mit leistungs- und zukunftsfähigen Häfen angewiesen. Das Versäumnis der letzten Jahre, die Fördermittel nicht der wirtschaftlichen Lage anzupassen, ist aus Sicht der Küstenländer schnellstmöglich zu beheben.“

Die seit dem Jahr 2000 stattfindende NMK dient als zentrale Dialogplattform für konkrete Maßnahmen und Handlungs-empfehlungen der maritimen Branche.

Rostock befreit die Umwelt von Müll

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Rostock – Am Sonnabend, 16. September 2023, sind alle Rostockerinnen und Rostocker herzlich zur Teilnahme am Küstenputztag eingeladen. Zwischen 10 und 12 Uhr sind Aktivitäten an insgesamt elf Sammelorten in ganz Rostock geplant. Die Aktion ist Teil des World Cleanup Days Germany, bei dem Rostock in diesem Jahr als Schwerpunktstadt ausgewählt wurde.

Allein der Offene Rostocker Meeresmüllstammtisch organisiert an neun Orten in Rostock Müllsammelaktionen: an der Ostseeküste, an der Warnow und in einigen Stadtteilen. Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger ist 2023 Schirmherrin der Aktionen und wird eine Sammelaktion auf der Holzhalbinsel tatkräftig unterstützten.

Wer teilnimmt, sollte nach Möglichkeit eigene Schutzhandschuhe und Sammelgefäße mitbringen. Für die Entsorgung halten die Organisator*innen Müllbeutel bereit oder es sind Müllbehälter aufgestellt. Die Abholung des Mülls an diesen Sammelorten ist organisiert. Und wer es nicht zu den organisierten Sammelpunkten schafft, der kann trotzdem Teil der Bewegung werden und in seinem Wohnumfeld Müll sammeln.

Mit den Aktionen an diesem Tag ist Rostock Teil einer der größten Bürgerbewegungen der Welt zur Beseitigung von Umweltverschmutzung. Ganz im Sinne der 17 weltweit gültigen UN-Nachhaltigkeitsziele wird die Zivilgesellschaft Rostocks aktiv, um die Umwelt für uns Menschen und die Natur um uns herum wieder ein Stückchen lebenswerter zu machen. Unterstützt werden die Aktionen von zahlreichen Partner*innen, darunter die Stadtentsorgung Rostock GmbH und die Fa. Veolia.

Ausstellungen sollen sensibilisieren

Im oberen Foyer des Rathauses kann man noch bis Freitag (15. September) Einblicke in das bisherige Engagement der Akteurinnen und Akteure in Rostock rund um Meeresmüll nehmen. Die Ausstellung wurde von Sabine Krüger von den Regionalen Netzstellen Nachhaltigkeitsstrategien (RENN.nord) organisiert. Und die Heinrich-Böll-Stiftung zeigt in der Galerie Rostocker Hof zusammen mit RENN.nord die Ausstellung „Pack aus! Plastik, Müll & ich“, um Anregungen zur Müllvermeidung zu geben. Ergänzt wird das Angebot um eine Wissensgalerie, die als Freiluftausstellung im Stadthafen noch bis zum 28. September zu sehen ist und in Kooperation von Heinrich-Böll-Stiftung und der Initiative #MeinHafenDeinHafen organisiert wurde.

Hashtag #wcdRostock2023 nutzen

Der Rostocker Meeresmüllstammtisch und die Stadt freuen sich über großes Interesse an den Ausstellungen sowie breite Unterstützung und viele helfende Hände für die Aktionen am 16. September 2023. Fotos und Infos zu den eigenen Aktionen und Infos darüber, was gesammelt wurde, können gern unter dem Hashtag #wcdRostock2023 veröffentlicht werden. Bitte dabei Bildrechte der Beteiligten achten und um Erlaubnis für eine Veröffentlichung bitten.

Über das Müllsammeln am Küstenputz hinaus

Müllsammeln, ob am Strand oder in der Stadt, beseitigt das, was schon danebengegangen ist. Noch viel wichtiger aber ist es, dafür zu sorgen, dass immer weniger Müll in der Landschaft landet. Daher wollen die Akteure des Meeresmüllstammtischs mit den Aktionen auch darauf aufmerksam machen, dass immer noch zu viel Müll, vor allem langlebiger, nicht abbaubarer Plastikmüll in der Landschaft, in Flüssen und schließlich im Meer landet. An jedem Gullideckel beginnt das Meer, besonders Zigaretten gehören nicht in die Natur, schon gar nicht in Gewässer. Restnikotin und viele andere toxische Stoffe in den Kippen sind umweltgefährdend, „niewiederkippenschnippen“ kann sich jeder leicht merken.

Müll in der Landschaft stört jeden und kann sogar gefährlich werden: Weggeworfene Zigarettenkippen können Kleinkinder und Tiere vergiften, andere Müllteile können zu Verletzungen führen. Seevögel verwechseln Plastikteile mit Futter und verhungern jämmerlich mit plastikgefüllten Bäuchen. Glasscherben in der Stadt gefährden Fußsohlen von Menschen und Tieren sowie Fahrradreifen. Tiere verheddern sich in Plastikschnüren und Fischereigerät. Zudem kostet die Herstellung überflüssiger Verpackungen und Einwegutensilien viel Energie. Die Kunststoffindustrie ist einer der großen Energieverbraucher in Deutschland und der Welt.

Was hilft: Verzicht auf Plastikverpackungen und Mehrweg nutzen, wo immer möglich. Eigene oder Pfand-Behälter mitbringen zum Einkaufen sowie für ToGo-Getränke und -Essen. Leitungswasser selbst abfüllen. Für das eigene Picknick Müllbeutel mitbringen. Besonders bei windigem Wetter darauf achten, dass Plastikverpackungen nicht aus der Hand gerissen werden. Zigarettenkippen nie wieder unachtsam auf die Straße oder an den Strand schnippen, sondern im persönlichen Strandascher mitnehmen.

30 Jahre „Sattelfest in MV“

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Bewährte und beliebte Schulaktion startet in Schwerin. Verkehrswacht stellt landesweit Unterrichtsmappen zur Verfügung und unterstützt die praktische Radfahrausbildung.

Schwerin – Die Mädchen und Jungen der 4. Klasse des Pädagogiums in Schwerin haben den Startschuss für die Radfahraus­bildung im neuen Schuljahr gegeben. „Sattelfest in MV“ ist eine Gemeinschaftsaktion der Landesverkehrswacht Mecklenburg-Vorpommern e.V., der Verkehrssicherheitskommission des Landes und der Provinzial. Sie wird in diesem Jahr zum 30. Mal durchgeführt.

Verkehrs­regeln kennen, verstehen und richtig anwenden. Gefahrensituationen früh­zeitig erkennen und vermeiden – oder angemessen reagieren. All das und noch viel mehr lernen die Kin­der in der Radfahrausbildung im 3. und 4. Grund­schuljahr.

Nach Abschluss der Fahrradausbildung erhalten die Mäd­chen und Jungen den begehrten „Fahrradpass“ der Landesverkehrswacht. Mit dieser Urkunde wird bestätigt, dass die Schülerinnen und Schüler erfolgreich gelernt haben: in Theorie und Praxis. Alle Grundschulen erhalten in diesen Tagen die Medienmappe „Sattelfest in MV“.

Das kostenfreie Unterrichtsangebot enthält Testbögen und Fahrradpässe in Klassenstärke, eine Lehrerinformation sowie das Arbeitsheft „Die Radfahrausbildung“ mit einem Zugang zu digitalen Lernhilfen. Die praktische Radfahrausausbildung wird vielerorts von den örtlichen Verkehrswachten und der Polizei unterstützt.

„Nach der Grundschulzeit legen die Jungen und Mädchen in der Regel zahlreiche neue Wege zurück, zu neuen Schulen, Freundinnen und Freunden, zu Sport- und Freizeiteinrichtungen“, führt Ines Jesse aus, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Arbeit und Tourismus Mecklenburg-Vorpommern.

„Es ist wichtig, das Radfahren für Kinder und alle Radfahrerenden sicher gestaltet wird. Das bedeutet beispielsweise, den Radverkehr soweit wie möglich vom Autoverkehr zu trennen. Gerade vielbefahrende Straßen werden erst durch separate Radverkehrsinfrastrukturen sicher befahrbar. Deshalb werden wir den Ausbau der Radwege entlang der Landesstraßen fortsetzen. Dies gilt selbstverständlich auch für die Bundesstraßen.

Neben der Errichtung von Radwegen an Bundes- und Landesstraßen unterstützt das Land auch Städte und Gemeinden bei der Errichtung von Radwegen, insbesondere im Rahmen des Sonderprogramms „Stadt und Land“, der kommunalen Radwegebaurichtlinie sowie dem Programm für Radschnellwege.

Das Projekt „Sattelfest“ wird in diesem Jahr mit 15.600 Euro vom Wirtschafts- und Verkehrsministerium aus Mitteln der Verkehrssicherheitskommission gefördert.

Allein im Jahr 2022 verunglückten in Mecklenburg-Vorpommern 136 Kinder im Alter zwischen 10 und 14 Jahren mit dem Rad im Straßenverkehr, Jungen deutlich häufiger als Mädchen. „Bei der Radfahrausbildung in der dritten und vierten Klasse lernen die Schüle­rinnen und Schüler, worauf sie im Straßenverkehr achten und wie sie sich ver­halten müssen, um nicht in Gefahr zu geraten“, erläutert Hans-Joachim Hacker, Präsident der Landesverkehrs­wacht.

„Ich danke den vielen Menschen, die das Jahr über an der Ausbildung beteiligt sind, für ihren engagierten Einsatz: den Lehrkräften und Eltern in den Grundschulen, der Polizei und den ehrenamtlichen Verkehrswachten.“

Vielen Grundschulkindern fehlen Fahr-Erfahrungen im Straßenver­kehr. Hier sind Eltern und Groß­eltern aufgefordert, tatkräftig mitzuwirken, denn sie tragen die Hauptverantwortung für die Radfahrausbildung ihrer Kinder. Eltern sollten dabei kritisch prüfen, ob sie ihren Kindern erlauben dürfen, bereits vor Abschluss der schulischen Radfahr­ausbildung allein mit dem Rad auf der Fahrbahn zu fahren. Die Jungen und Mädchen sind aufgrund ihrer Ent­wicklung und wegen der vielen Verkehrsregeln, die sie beherrschen müssen, oft noch über­fordert. Nicht umsonst dürfen Kinder laut Straßenverkehrsordnung bis zum 10. Geburtstag mit dem Fahrrad den Gehweg benutzen.

„Kinder am Ende der Grundschule sind häufig noch nicht in der Lage, komplexe Verkehrssituationen zu erkennen“, informiert Nils Rosada, Leiter der Polizeiinspektion Schwerin. „Die wesentliche Aufgabe polizeilicher Verkehrserziehung besteht darin, Kinder in dieser Altersgruppe auf die Gefahren im Straßenverkehr vorzubereiten und ihnen ein entsprechendes Gefahrenbewusstsein zu vermitteln. Mit praktischen Übungen werden die motorischen Fähigkeiten, die für die Radbeherrschung im Straßenverkehr von großer Bedeutung sind, überprüft und verbessert.“

„Jede Unterstützung zugunsten der Sicherheit unserer Kinder im Straßenverkehr zählt. Als öffentlicher Versicherer der Region fühlen wir uns den Menschen hier verbunden und unterstützen diese wichtige Verkehrssicherheitsaktion mit viel Engagement als Hauptsponsor seit ihrem Start vor 30 Jahren“, sagt Birger Fründt, Regionalleiter der Landesdirektion Rostock.

„Wir freuen uns, dass wir heute als zusätzliches Jubiläumsgeschenk 1.000 Kinder-Sicherheitswesten an die Landesverkehrswacht überreichen können“, ergänzt Dorit Adam, Generalagentin der Provinzialagentur Dorit Adam & Frank Knüfermann in Schwerin-Mitte. Fründt und Adam überreichten außerdem ein Fahrrad und einen Fahrradhelm für die Radfahrausbildung im Schweriner Verkehrsgarten an Steffen Weber, Vorsitzender der Verkehrswacht Schwerin.

Beteiligt an der Auftaktveranstaltung waren auch Christof Koert, Präventionsbeamte der Polizei, und Frederic Batonnet, Mitglied der Verkehrswacht Schwerin. Ihnen und allen Gästen zeigten die Mädchen und Jungen der 4. Klasse des Pädagogiums im Verkehrsgarten, was sie auf dem Rad bereits können.

Klimaschutz-Treffen im Ministerium

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Schwerin – Rund 70 Vertreter aus Wirtschaft, Politik sowie Landes-, Landkreis- und Kommunalverwaltung diskutierten heute im Klimaschutzministerium in Schwerin gemeinsam mit Klimaschutz- und Umweltminister Dr. Till Backhaus über rund 30 klimarelevante Modellprojekte, die auf Teilhabe und Akzeptanz ausgelegt sind und vor allem darauf abzielen, dass die enerierte Wertschöpfung in M-V bleibt.

„Die hohe Teilnehmerzahl verdeutlich die Bedeutung des Themas“, sagte Minister Backhaus in seiner Begrüßungsrede. „Mein Ziel und unsere aller Aufgabenstellung ist es, Modellprojekte voranzubringen, handelnde Akteure miteinander zu verknüpfen und dafür zu sorgen, dass die Kommunen und Gemeinden – also die Menschen vor Ort – von Klimaprojekten profitieren. Letzteres ist aus meiner Sicht ein zentraler Faktor, wenn es darum geht, Akzeptanz zu schaffen.

Ich denke dabei ganz klar an den Ausbau der Erneuerbaren Energien oder an die Maßnahmen, die Eingang in unser Landesklimaschutzgesetz finden sollen. Derzeit werden alle Erkenntnisse, die wir aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gewonnen haben mit den zuständigen Ressorts abgestimmt. Grundsätzlicher Klimaschutz als kommunale Verpflichtung ist nicht im Gesetz festgelegt. Als Soll-Vorschrift ist festgehalten, die Tätigkeiten der Landkreis-, Amts- und Gemeindeverwaltungen in eigener Verantwortung bis 2040 klimaneutral zu organisieren“, führte er aus.

Verpflichtungen aus dem Klimaschutzgesetz MV für die Kommunen ergeben sich aus der Umsetzung der Bundesgesetzgebungen:

Das Klimaanpassungsgesetz wird derzeit im Bundesrat behandelt und sieht eine Verpflichtung zur Erstellung kommunaler Klimaanpassungskonzepte für Kommunen über 10.000 Einwohner sowie für kreisfreie Städte und Landkreise vor.

Das Energieeffizienzgesetz steht im Herbst zum Beschluss im Bundestag. Es legt fest, dass alle öffentliche Stellen ihren Energieverbrauch jährlich um 2 Prozent reduzieren sollen. Es schreibt die Einführung eines entsprechenden Energiemanagementsystems vor. Finanzierungsfragen zur Umsetzung des Gesetzes werden derzeit erörtert.

Das Wärmeplanungsgesetz liegt in der Zuständigkeit des Innenministeriums Mecklenburg-Vorpommerns. Aktuell befindet sich das Gesetz in der Bundesratsbefassung. Es verpflichtet Gemeinden mit über 100.000 Einwohner bis Juni 2026 zur Erstellung einer Wärmeplanung. Dies betrifft hierzulande nur die Stadt Rostock, die bereits über eine Wärmeplanung verfügt. Gegebenenfalls wird eine Anpassung erforderlich. Gemeinden bis 100.000 Einwohner sollen aufgefordert werden, bis Juni 2028 eine Wärmeplanung vorzulegen, wobei Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohner nach Ermessen des Landes ein vereinfachtes Verfahren umsetzen können.

Die Klimaschutzförderung des Landes für die Periode 2021-2027 richtet sich an Unternehmen und Kommunen. Die entsprechenden Richtlinien befinden sich in der Endabstimmung auf Fachebene. Gefördert werden können Maßnahmen, die den Ausstoß von Treibhausgasemissionen um mindestens 30 Prozent gegenüber den vorherigen Emissionssituationen reduzieren, z.B.

  1. a) durch Steigerung der Energieeffizienz oder
  2. b) durch Entwicklung bzw. Errichtung von intelligenten Energiesysteme und Energiespeicherung dienen,

sofern sie nicht durch die Europäische Union oder die Bundesregierung anderweitig auskömmlich gefördert werden.

Zulässige Fördermaßnahmen sind

  • Machbarkeitsstudien, Vorplanungsstudien und Vorbereitungen
  • Planung von investiven Maßnahmen zur intelligenten Kopplung
  • Investive Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur Verbesserung der Energieeffizienz (über den gesetzlichen Standard hinaus)
  • Investive Maßnahmen der Entwicklung/Errichtung kleinräumiger
  • Energiesysteme und lokale Netze zur Nutzung erneuerbarer Energien
  • Pilotprojekte für neue Lösungen

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit

  • Für unternehmen sich hinsichtlich der Verbesserung der Energieeffizienz durch die Kampagne MVeffizient der LEKA MV
  • Für Kommunen und Unternehmen, sich durch die Förderberatung zu Energie- und Klimaschutzprojekten des Leea, insbesondere zu Fördermitteln des Bundes und der EU

beraten zu lassen.

10 Jahre Flächenagentur M-V

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Güstrow – „In Zeiten konkurrierender Nutzungsansprüche und eines enorm hohen Nutzungsdruckes in unseren Kulturlandschaften kommt es mehr und mehr darauf an, Nutzern und Projektbeteiligten ausgleichende und auf Konsens und Dialog ausgerichtete Instrumente an die Hand zu geben. Dazu gehört für mich ganz klar die Eingriffskompensation, die hierzulande in weiten Teilen und seit nunmehr 10 Jahren von der Flächenagentur M-V umgesetzt wird.

Über die Eingriffskompensation wird sichergestellt, dass Eingriffe in Natur und Landschaft, die der Entwicklung unseres Landes dienen, fachgerecht kompensiert werden und damit nicht dauerhaft zu Lasten des Naturschutzes gehen. Für das Tourismus- und Gesundheitsland Mecklenburg-Vorpommern ist diese Arbeit von zentraler Bedeutung. Unser Kapital sind unsere einzigartigen Naturlandschaften, gleichwohl sind wir als Flächenland im hohen Norden beispielsweise prädestiniert für den Ausbau der Erneuerbaren Energien.

Das ist ein Spannungsfeld, das ohne Flächenagenturen nicht aufgelöst werden könnte“, würdigte Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus die Arbeit aller Mitarbeitenden und gratulierte der Flächenagentur M-V heute auf einer Festveranstaltung im Hotel am Schlosspark in Güstrow zum 10jährigen Bestehen.

Die Gründungsidee ging von der Stiftung Umwelt- und Naturschutz (StUN) aus, die ebenso hundertprozentige Gesellschafterin der Flächenagentur M-V ist. „Damit war gesichert, dass die Gesellschaft stets im Interesse des Umwelt- und Naturschutzes handelt“, sagte der Minister weiter.

StUN-Geschäftsführer Björn Schwake betonte: „Wir haben in den letzten 10 Jahren bewiesen, dass hierzulande kein Projekt an einem nicht vorhandenen Ausgleich scheitern muss. Das haben wir zuletzt mit dem neuen 110 Hektar großen Gewerbegebiet in Pasewalk gezeigt, bei dem wir die Ausgleich- und Artenschutzmaßnahmen umgesetzt haben. Auch für die Anforderungen, die der Klimaschutz an uns stellt, stehen wir mit unseren exzellent ausgebildeten Mitarbeitenden bereit.“

Die Flächenagentur M-V ist an den Standorten Schwerin, Güstrow, Pasewalk und damit im ganzen Land vertreten. Darüber hinaus sind noch zwei weitere Flächenagenturen mit der Umsetzung und Verwaltung von Naturschutz- und Landschaftspflegemaßnahmen betraut: die Landesforstanstalt und die Ökoagentur der Landgesellschaft.

Die Flächenagentur M-V hat bislang rund 86 Projekte mit einer Fläche von 700 Hektar umgesetzt. Im Herbst/Winter 23/24 sollen auf weiteren 267 Hektar Maßnahmen durchgeführt werden. Ein Beispiel ist u.a. das Management von Lebensräumen in den Haffwiesen bei Leopoldshagen, wodurch es gelungen ist, die Brutbestände von Uferschnepfe, Kiebitz und Rotschenkel positiv zu entwickeln.

Die größten Herausforderungen vor denen die Flächenagentur steht, sind laut Backhaus Bedarfe zu erkennen, Zukunftsräume zu identifizieren und mit den Flächeneigentümern in konstruktive und erfolgreiche Verhandlungen zu kommen.

Moorschutz in M-V

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Schwerin – Im Schweriner Landwirtschaftsministerium trifft sich heute zum dritten Mal die Taskforce Moorschutz M-V und fasst die neuen Instrumente zur Wiedervernässung und zum Erhalt der Moore im Land zusammen.

Minister Backhaus betont die Reichweite der aktuellen Moorschutzvorhaben: „Mecklenburg-Vorpommern ist entschlossen, seinen Beitrag zur Klimaneutralität zu leisten und dafür ist die konsequente Wiedervernässung der Moorflächen im Land unumgänglich.

Ich halte allerdings nichts von pauschalen Hektarvorgaben von oben, diese werden schlicht nicht funktionieren. Endlosen Streit können wir uns angesichts der Herausforderung aber schon zeitlich nicht leisten. Daher habe ich alle gesellschaftlichen Akteure an einen Tisch geholt, um gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Mit der Taskforce hat der Moorklimaschutz in unserem Land seit 2022 ein neues Niveau erreicht. Dieses wird durch unser heutiges Treffen nochmals unterstrichen.“, so Minister Backhaus.

„Derzeit erarbeiten wir eine Moorschutz- und Landnutzungsstrategie“, so der Minister, „die bereits vorhandene als auch neue Förderprogramme zusammengefasst, mit der insbesondere die Landwirtschaft weitere Anreize erhalten soll, trockengelegte Moorflächen wiederzuvernässen und eine torferhaltende Bewirtschaftung zu erproben. Im Zentrum stehen dabei Fördermöglichkeiten für nasse Bewirtschaftungsformen wie die moorschonende Stauhaltung und die MoorFutures.

Klar ist: Wir verfolgen das Konzept „Schutz durch Nutzung“. Landwirtschaftliche Flächen bleiben landwirtschaftliche Flächen, auch wenn mit höheren Wasserständen bislang Ertragsminderungen einhergehen. Mit der moorschonenden Stauhaltung können wir diese Ertragsminderungen nun auch endlich im Rahmen der GAP ausgleichen und die Klimaschutzleistung honorieren. Das Programm ist ein großer Erfolg.

Die Antragszahlen zeigen uns: die Landwirtschaft ist bereit, den Weg in eine nasse Landnutzung zu gehen; mehr als 1.200 ha wurden als förderfähig eingestuft. Als Land erweitern wir daher die Förderangebote. Neben ELER-Mitteln werden auch bald EFRE-Gelder zur Verfügung stehen. Außerdem sollen die MoorFutures so weiter entwickelt werden, dass sie die moorschonende Stauhaltung wirkungsvoll unterstützen können, ohne dass es zu Doppelförderungen kommt. Zudem reichen wir als Land weitreichende Projektanträge zur ANK ein für den investiven Moorschutz bei Küstenüberflutungsmooren und zur Gewinnung von Moorspezialisten zur Fachkräftesicherung“, so Backhaus.

In der aktuellen Förderperiode des EFRE stehen erstmalig 18 Mio. Euro für den Moorschutz zur Verfügung. Das ANK ist das „Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz“ des Bundes. Hier sind einmalig insgesamt 4 Mrd. Euro vorgesehen, von denen 1,2 Mrd. Euro dem Moorschutz zugutekommen. Alle diese Instrumente sind in Vorbereitung und stehen voraussichtlich 2024 zur Verfügung.

Die klassischen MoorFutures zielen auf die Wiedervernässung und anschließende weitgehende Nutzungsaufgabe. Dieses sehr beliebte Ökowertpapier soll auch weiterhin angeboten werden.

Daneben wird daran gearbeitet, ein Moorzertifikat zu entwickeln, welches allein auf die Finanzierung der Wiedervernässung abzielt und so ggf. die AUKM moorschonende Stauhaltung noch attraktiver machen kann. Um etwa eine Doppelförderung zu vermeiden, sind umfangreiche Abstimmungen notwendig, die derzeit erfolgen.