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Mobilitätsoffensive des Landes

RE50 zwischen Rostock und Neustrelitz erfolgreich gestartet – mehr Züge und bessere Anschlüsse / Stündliche Verbindung zwischen Rostock und Neustrelitz – Anschluss in Neustrelitz ermöglicht stündliche Fahrten von Rostock nach Berlin und umgekehrt

Rostock – Seit heute profitieren Fahrgäste von der neuen Regional-Express-Linie RE50 zwischen Rostock, Güstrow, Waren und Neustrelitz. MV-Verkehrsminister Reinhard Meyer reagiert auf die gestiegene Nachfrage infolge des Deutschlandtickets.

Das Land Mecklenburg-Vorpommern, das diese neue Verbindung bei DB Regio Nordost bestellt hat, stärkt damit im Rahmen der Mobilitätsoffensive MV die Attraktivität des ÖPNV sowohl für Berufspendlerinnen und -pendler als auch für den Freizeitverkehr. Die RE50 ist Bestandteil des Verkehrsvertrages Warnow und dessen Folgevertrag ab Dezember 2024. Zum Einsatz kommen fünfteilige TALENT 2 Fahrzeuge, wie sie auch auf der S-Bahn Rostock unterwegs sind.

Diese Fahrzeuge werden für den Start des neuen Verkehrsvertrags sukzessive umgebaut und direkt im Anschluss wieder eingesetzt, sodass Fahrgäste künftig in immer mehr Fahrzeugen einen frischen Look, moderne Fahrgastinformationsdisplays, Steckdosen, WLAN und unterhaltsame Inhalte im Zugportal genießen können. Die ersten drei modernisierten Fahrzeuge sind bereits seit Mitte März regulär auf der S-Bahn und jetzt auch auf der neuen RE50 im Einsatz.

Verkehrsminister Reinhard Meyer betonte: „Rechtzeitig vor den Maifeiertagen geht es los. Das Nahverkehrsangebot auf der Strecke Rostock-Güstrow-Neustrelitz wird ausgeweitet. Damit gibt es nun stündlich eine Fahrt zwischen Rostock und Neustrelitz. Das Land hat die wichtige Leistungsausweitung im Rahmen seiner Mobilitätsoffensive geplant und bestellt. Der starke Nachfragezuwachs, der mit dem Deutschland-Ticket einhergeht, erfordert eine Kapazitätserhöhung des Angebotes im SPNV in Mecklenburg-Vorpommern.“

Daniel Bischof, Geschäftsführer VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern, sagte: „Wir kommen dem langersehnten Bürgerwunsch nach, eine spürbare Angebotslücke auf einer unserer wichtigsten Strecken endlich zu schließen. Mit der neuen Linie RE50 verbinden wir die touristischen Regionen der Ostseeküste mit der Mecklenburgischen Seenplatte und bieten Anschluss in die Metropolregion Berlin hinein. Das alles besser und öfter als zuvor.“

Carsten Moll, Chef der DB Regio Nordost, ergänzte: „Mein Dank geht an das Land und die VMV. Mecklenburg-Vorpommern braucht eine starke Schiene, wir verfolgen da gemeinsam das gleiche Ziel. Denn mehr Bahnangebot ist gut für die Menschen, die regionale Entwicklung und den Klimaschutz. Mit dem neuen RE50 und unseren modernisierten, klimatisierten und barrierefreien Zügen kommen wir auf diesem gemeinsamen Weg einen weiteren großen Schritt voran.“

Mit der neuen Linie RE50 haben Reisende nun in Neustrelitz zweistündlich Anschluss an den RE5 aus Stralsund in Richtung Berlin. Zusammen mit den alle zwei Stunden verkehrenden Zügen des RE5 aus Rostock bietet sich tagsüber nun jede Stunde die Möglichkeit, von der Hansestadt in die Hauptstadt zu reisen. Die Linie RE50 hält an allen gewohnten RE5-Stationen entlang der Strecke, sodass weitere Orte – darunter Güstrow und Waren (Müritz) – von der Ergänzung des Fahrplans in Richtung Hauptstadt profitieren. Selbstverständlich kommt diese Taktverdichtung auch umgekehrt den Reisenden aus Berlin und allen Orten entlang der Strecke in Richtung Rostock zugute.

Mit der kostenlosen, landesweiten Fahrplan-App „MV FÄHRT GUT“ für Mecklenburg-Vorpommern erhalten Sie alle Fahrplandaten der neuen RE50.

Aufbau eines Kinderhospizes

Stralsund – Einmal im Jahr lädt die Stiftung „Betroffen“ zur Windflüchter Charity-Gala nach Stralsund. Die Stiftung unterstützt Krebserkrankte und ihre Angehörigen in der Region Vorpommern-Rügen bei der Krankheits- und Alltagsbewältigung. Wie schon in den Vorjahren wurde die Spendengala durch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eröffnet.

„Die Diagnose und die Behandlung selbst sind für krebskranke Menschen schon schwierig genug. Aber für viele stellen sich noch ganz andere Fragen: Wo finde ich die beste Behandlung? Wie komme ich dahin? Wie kommen wir klar, wenn das Einkommen wegfällt? Wo bekomme ich Unterstützung?

Die Stiftung „Betroffen“ unterstützt Tumorerkrankte und deren Angehörige in der Region Vorpommern-Rügen unkompliziert und unbürokratisch, mit Beratung, Hilfe und auch mit Geld. Und sie informiert über den Krebs. Auch heute ist der offene Umgang mit der Erkrankung noch nicht selbstverständlich. Ich habe deshalb auch in diesem Jahr sehr gern die Schirmherrschaft über die Windflüchter-Gala übernommen“, erklärte die Ministerpräsidentin, die selbst an Krebs erkrankt war.

Schwesig kündigte auf der Gala an, dass die Landesregierung den Aufbau eines Kinderhospizes in Stralsund durch den Förderverein Kinder- und Jugendhospiz Leuchtturm e.V.mit 1 Million Euro unterstützen will.

„Wenn ein Kind unheilbar erkrankt, ist das schrecklich. Ich bin sehr dankbar dafür, dass der Förderverein Leuchtturm das erste Kinder- und Jugendhospiz aufbauen will. Kinder und Jugendliche sollen dort die bestmögliche Versorgung und ihre Eltern eine optimale Betreuung in schwersten Zeiten erhalten. Wir als Landesregierung unterstützen dieses Vorhaben gern.“

Zur Verbesserung der Krebsbehandlungen im Land sei im vergangenen Jahr das „Comprehensive Cancer Center“ der Universitätsmedizinen Rostock und Greifswald gegründet worden. „Das CCC-MV soll erkrankten Menschen im Land eine individuell zugeschnittene Behandlung nach dem neuesten Stand der medizinischen Wissenschaft ermöglichen. Gleichzeitig wollen wir mit dem Zentrum die Forschung und Ausbildung von Spezialisten verbessern“, erläuterte Schwesig

Bürgerfest-Straßenbahn

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute gemeinsam mit Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier und dem Geschäftsführer der Nahverkehr Schwerin GmbH Lothar Matzkeit eine für den Tag der Deutschen Einheit gestaltete Straßenbahn enthüllt.

„Nächster Halt: Bürgerfest! Ab sofort fährt unsere Straßenbahn zum Tag der Deutschen Einheit durch Schwerin und macht auf den Höhepunkt unserer Bundesratspräsidentschaft aufmerksam. Gemeinsam mit der Stadt und dem Nahverkehr tragen wir in den kommenden Monaten die schöne Einladung für das Fest in alle Teile der Landeshauptstadt“, sagte Schwesig.

Gemeinsam mit allen Partnern werde ein Bürgerfest für alle geplant – zum Mitmachen, Einbringen und Genießen. „Dazu gehört, dass die Menschen möglichst stressfrei und nachhaltig zum Festgelände in der Innenstadt kommen. Unser Nahverkehr wird die Gäste gut ans Ziel bringen, natürlich auch mit unserer Bürgerfest-Straßenbahn“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die Landeshauptstadt sei stolz und froh, Austragungsort der Zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit zu sein, sagte Oberbürgermeister Badenschier. „So langsam merken wir auf allen Arbeitsebenen, dass das große Bürgerfest mit seinen vielen Schauplätzen in Schwerin näher rückt.  Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Die neu gestaltete Straßenbahn zeigt nun im ganzen Stadtgebiet, dass der Tag der Deutschen Einheit näher rückt und weckt sicherlich viel Vorfreude bei den Schwerinerinnen und Schwerinern.“

Seit mehr als 100 Jahren bilde die Straßenbahn das Rückgrat des Öffentlichen Personennahverkehrs in Schwerin, sagte der Geschäftsführer des NVS, Lothar Matzkeit. „Das werden wir auch im Rahmen der Feierlichkeiten zum diesjährigen Tag der Deutschen Einheit unter Beweis stellen.“

Ein Highlight: In der Bürgerfest-Straßenbahn sind QR-Codes angebracht, die beim Einscannen auf die Webseite zum Tag der Deutschen Einheit führen. Somit können sich die Fahrgäste in der Straßenbahn per Handy zu jeder Zeit über das Bürgerfest informieren.

Nachhaltige integrierte Stadtentwicklung

Neue Förderrichtlinie tritt in Kraft

Schwerin – Am Montag tritt die „Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen der nachhaltigen und integrierten Stadtentwicklung (StadtentwFöRL M-V)“ in Kraft. Sie wurde auf Grundlage des Programms für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2021-2027 erarbeitet. Ziel der Förderrichtlinie ist, die städtische Infrastruktur in den Bereichen Bildung und Soziales sowie die Energieeffizienz in diesen beiden Bereichen zu verbessern.

„Die Europäische Union unterstützt Themen der Stadtentwicklung unter anderem mit Mitteln aus dem Fonds für regionale Entwicklung. Wir in Mecklenburg-Vorpommern nutzen diese Möglichkeit, um die Attraktivität unserer 23 Mittel- und Oberzentren als Wirtschafts- und Wohnstandort zu steigern und dem Aspekt der Zentralörtlichkeit Rechnung zu tragen. Attraktive Innenstädte, lebenswerte Stadtteilzentren und Ortskerne haben herausragende Bedeutung für alle, die dort wohnen und arbeiten, aber auch für Gäste. Das Programm EFRE Mecklenburg-Vorpommern 2021-2027 wurde im August 2022 durch die EU-Kommission genehmigt. Mit der neuen Richtlinie können die Mittel nun zielgerichtet für Investitionen in Bildung und soziale Infrastruktur eingesetzt werden“, sagt Landesbauminister Christian Pegel.

Insgesamt stehen 113 Millionen Euro EFRE-Mittel – davon 90 Millionen Euro für Maßnahmen der Stadtentwicklung und 23 Millionen Euro für Maßnahmen der Energieeffizienz – zur Verfügung.

Beispiele für zuwendungsfähige Vorhaben sind die Errichtung und Sanierung von allgemeinbildenden Schulen, Kindertageseinrichtungen, Horten, Sportstätten, Begegnungsstätten und Grünflächen sowie Maßnahmen zur Energieeinsparung und Verminderung der Kohlenstoffdioxid-Emissionen von Gemeinbedarfseinrichtungen.

Antragsberechtigt sind Ober- und Mittelzentren, die über ein positiv bewertetes Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) verfügen. Die Zuwendung wird als Zuschuss bis zu 60 Prozent der Gesamtkosten ausgereicht. Der nächste Antragsstichtag ist der 27. Mai 2024, danach der 30. Juni und der 31. Dezember eines jeden Jahres. Anträge sind an das Landesförderinstitut (LFI) Mecklenburg-Vorpommern zu richten. Ein Auswahlgremium bestehend aus den zuständigen Ministerien wird diese anhand von Kriterien bewerten. Die Auswahlkriterien werden gesondert auf den Webseiten des LFI veröffentlicht.

Die Richtlinie erscheint im Amtsblatt Nr. 18 am 29. April 2024.

In der vergangenen Förderperiode 2014-2020 konnten in Mecklenburg-Vorpommern knapp 252 Millionen Euro aus dem EFRE kombiniert mit Landesmitteln eingesetzt werden. Im Bildungsbereich gehören neben Schulen auch Kindertageseinrichtungen wie Krippe, Kindergarten, Hort sowie schulische Sportstätten zur Förderung. Dafür wurden rund 160 Millionen Euro bereitgestellt. Allein für Schulen wurden in den letzten Jahren rund 130 Millionen Euro als Zuwendung gewährt.

20 Jahre Freiwilligendienste im Sport

Staatssekretärin Grimm würdigt Engagement der Sportvereine

Güstrow – Vor 20 Jahren starteten die ersten vier jungen Menschen in Mecklenburg-Vorpommern in ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) im Sportbereich. Die Sportjugend MV hat am (gestrigen) Freitag zu einer Jubiläumsveranstaltung in Güstrow eingeladen. Auch Sport-Staatssekretärin Sylvia Grimm war unter den rund 50 Gästen.

Fast 900 junge aber auch ältere Menschen konnten seit dem Jahr 2003 ein Freiwilliges Soziales Jahr bzw. einen Bundesfreiwilligendienst im Sportabsolvieren. Etwa 110 Vereine und Sportfachverbände, die sogenannten Einsatzstellen, haben sie dabei unterstützt. Grimm: „Mein großer Dank gilt der Sportjugend in MV und allen Einsatzstellen, die diese Form des sozialen Engagements ermöglichen“, sagte Grimm in ihrer Rede zur Eröffnung.

Auch im aktuellen Jahrgang absolvieren 66 junge Menschen einen Freiwilligendienst im Sport, wobei 24 Engagierte in einem FSJ und 42 in einem Bundesfreiwilligendienst (BFD) tätig sind. „Was mich freut ist, dass immer mehr junge Frauen einen Freiwilligendienst im Sport leisten. So sind von den 66 Freiwilligen immerhin 25 junge Frauen. Das ist eine gute Entwicklung, aber da geht noch mehr“, so Grimm.

Während ihrer zwölfmonatigen Einsatzzeit lernen die FSJ-ler bzw. BFD-Leistenden vielseitige Arbeitsbereiche kennen und haben die Möglichkeit, weitere Qualifikationen für eine Tätigkeit im Sportbereich zu erwerben. „Natürlich erhoffen wir uns alle und unsere Vereine vorneweg, dass möglichst viele Absolventen auch nach Beendigung ihrer Einsatzzeit dem Sport in unserem Land verbunden bleiben,“ betonte Grimm. So könnten die Freiwilligen zum Beispiel mit einer Lizenz als Übungsleiter- bzw. Trainerlizenz später eine wichtige Funktion in der Vereinslandschaft einnehmen.

Entscheidend für das Angebot der Freiwilligendienste sei es laut Grimm, die Finanzierung auch in den kommenden Jahren zu sichern. „Kürzungen wären ein fatales Signal an junge Menschen, die sich engagieren wollen. Wir werden uns als Land deshalb weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen, dass es nicht zu Einsparungen des Bundes bei den Freiwilligendiensten kommt “, versprach Grimm. Nur mit großer Anstrengung auch seitens des Sozialministeriums in Mecklenburg-Vorpommern war es Ende des letzten Jahres gelungen, die zunächst vom Bund geplante Kürzung für 2024 in Höhe von 78 Millionen Euro abzuwenden.

Ein Freiwilligendienst im Sport (FWD) kann bei der Sportjugend MV sowohl als Freiwilliges Soziales Jahr als auch als Bundesfreiwilligendienst (BFD) absolviert werden. Der Bundesfreiwilligendienst im Jahr 2011 wurde als Alternative zum Zivildienst mit der Abschaffung des Wehrdienstes 2011 eingeführt. Das Sportministerium MV beteiligt sich finanziell an der Förderung des FSJ im Sport. Hierfür stehen Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds bereit.

Speicherung überschüssigen Stroms

Schwerin – Beim EnergieTag M-V am kommenden Sonnabend steht dieses Jahr die Nutzung überschüssigen Stroms im Fokus. Fernwärme ist eine Möglichkeit – aber auch Unternehmen haben mittlerweile Lösungen entwickelt, den erzeugten Strom möglichst effizient zu nutzen.

„Erneuerbare Energien haben ein Problem: Sie sind nicht immer dann verfügbar, wenn sie benötigt werden. Die Speicherung überschüssigen Stroms ist daher eine der großen Herausforderungen im Rahmen der Energiewende“, erläutert Energieminister Reinhard Meyer. „Mittlerweile gibt es aber viele kluge Lösungen, die auf dem EnergieTag MV vorgestellt werden.“

Die meistgenutzte Variante zur Speicherung von Strom, der nicht sofort genutzt werden kann, sind so genannten Power-to-Heat-Anlagen. Hier wird der überschüssige Strom aus Wind und Sonne genutzt, um Wasser zu erhitzen, das in die Fernwärmenetze eingespeist wird und so die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Industrie versorgt. Mittlerweile haben sechs Stadtwerke (Parchim, Neubrandenburg, Rostock, Schwerin, Stralsund, Greifswald) in Mecklenburg-Vorpommern eigene Anlagen, die überschüssigen Strom in Wärme umwandeln. Die Anlagen in Schwerin, Rostock und Neubrandenburg können am Sonnabend besichtigt werden.

Aber nicht nur für Stadtwerke ist die Nutzung von überschüssiger Energie interessant. Auch Unternehmen sehen zunehmend die Potenziale der regionalen Stromnutzung. Ganz besonders eindrucksvoll kann das in Anklam bestaunt werden. Hier will das Energieunternehmen ENERTRAG mit der Cosun Beet Company (Zuckerfabrik Anklam) neue Wege bei der Nutzung überschüssigen Stroms gehen und grüne Energie aus der Region nutzen, um mittels Elektrolyse Wasserstoff und grünes Methanol zu produzieren, das später auch in der Region genutzt werden soll.

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer sieht daher vor allem positive Effekte: „Erneuerbare Energien sind längst nicht nur ökologisch sinnvoll, sie sind mittlerweile ein wichtiger Standortfaktor. Wir sind das Land der erneuerbaren Energien und sind spitze bei der Anwendung innovativer Verfahren und das wird sich immer mehr auch wirtschaftlich auswirken.“

Daneben können die Bürgerinnen und Bürger am 27.04.2024 im ganzen Land bunte Aktionen rund um die Erneuerbaren erleben. Dazu gehören zum Beispiel der Klimaschutztag mit Solarbootrennen auf dem Stralsunder Markt und der Tag der offenen Tür beim Solarzentrum in Wietow. Beim Landeszentrum für erneuerbare Energien in Neustrelitz ist am Samstag der Eintritt frei.

Ein Überblick über alle Aktionen rund um den EnergieTag MV ist unter www.energietag-mv.de zu finden. Das Wirtschafts- und Energieministerium koordiniert die Aktivitäten der einzelnen Teilnehmer und unterstützt sie in ihrer Öffentlichkeitsarbeit.

Letzte Chance

Bewerbungsfrist für den 10. Altenpflegepreis endet am 30. April

Schwerin – Auch in diesem Jahr vergibt das Sozialministerium gemeinsam mit dem Landespflegeausschuss den Altenpflegepreis. Er würdigt besondere Leistungen und Projekte in der Altenpflege und soll sie der breiten Öffentlichkeit vorstellen. Noch bis zum 30. April ist eine Bewerbung möglich.

„Wir reden im Moment viel über die Pflege, über den demografischen Wandel, über Reformbedarfe und zunehmende Belastungen vor allem für pflegende Angehörige. Das sind wichtige Themen, aber sie zeigen die Pflege häufig in einem einseitig-negativen Kontext“, hob Drese hervor. „Das ist schade, weil dadurch nicht das abgebildet wird, wofür die Pflege vor allem steht: Führsorge, Herzlichkeit, Einfühlungsvermögen und ein gesundes Altern.“

Der Altenpflegepreis möchte genau diese Aspekte deshalb bewusst in den Fokus rücken, so Drese. „Viele Akteurinnen und Akteure der Pflegebranche leisten Tolles, haben Projekte ins Leben gerufen oder engagieren sich anderweitig, um die Situation pflegebedürftiger Menschen oder auch der Pflegenden nachhaltig zu verbessern. Sie alle möchte ich herzlich dazu aufrufen, sich zu bewerben“, betonte die Ministerin.

Auch Vorschläge sein möglich. „Wenn Sie also zum Beispiel als Angehörige oder Angehöriger regelmäßig mit einem Pflegedienst zu tun haben, der sich mit seinen Angeboten in ganz besonderer Form um ihre Familienmitglieder kümmert, dann schlagen Sie diesen auch gerne für den 10. Altenpflegepreis vor“, so Drese. Das gelte auch für Einzelpersonen, die Pflegebedürftige unterstützen, etwa im Haushalt oder bei Einkäufen. Alle Informationen zum Preis, sowie die benötigten Bewerbungsunterlagen finden Interessierte auf den Seiten des Sozialministeriums.

Der erste Platz ist mit einem Preisgeld in Höhe von 3.000 Euro dotiert, die Zweit- und Drittplatzierten erhalten 1.500 Euro beziehungsweise 500 Euro.

Drese: „Ich möchte auch noch einmal ausdrücklich dafür plädieren, nicht zu bescheiden zu sein! Auch kleinere Projekte können für die Pflegenden oder die Pflegebedürftigen eine große Erleichterung bedeuten. Und grundsätzlich würde ich mich freuen, wenn Sie es uns mit Ihrer Bewerbung erlauben würden, Ihre Leistungen für alle im Land sichtbar zu machen. Denn die Altenpflege gehört nicht ins Verborgene, sondern in die Mitte der Gesellschaft.“

Geburtshilfe und Pädiatrie

Drese: Maßnahmen zur Geburtshilfe und Pädiatrie gemeinsam umsetzen

Schwerin – Am 6. März verabschiedete die Gesundheitskommission MV mit großer Mehrheit das „Zielbild Geburtshilfe und Pädiatrie“. In der (heutigen) Landtagssitzung debattierte das Parlament über die Umsetzung der Maßnahmen. Gesundheitsministerin Stefanie Drese appellierte an alle Verantwortlichen: „Lassen Sie uns im Interesse der Kinder und jungen Familien gemeinsam an einem Strang ziehen, auch wenn wir zum Teil neue Wege gehen müssen und es einen langen Atem braucht.“

„Unsere Geburtskliniken, gynäkologischen und pädiatrischen Praxen, Hebammen und Geburtshelfer sowie spezielle Unterstützungsnetzwerke für junge Familien wie die Frühen Hilfen leisten hervorragende Arbeit zum Wohl der Schutzbedürftigsten in unserer Gesellschaft“, betonte Drese in ihrer Rede. Um trotz der demografischen Entwicklung und den Besonderheiten eines dünnbesiedelten Flächenlandes auch zukünftig eine gute Versorgung zu gewährleisten, seien perspektivisch jedoch weitere Anstrengen zur Sicherung einer bedarfsgerechten Versorgung notwendig.

Für das Zielbild haben sich die Kommissionsmitglieder auf Vorschläge für die künftige Ausgestaltung der Geburtshilfe und kindermedizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern geeinigt. Es behandelt die frauenzentrierte Schwangerenversorgung, die sektorenübergreifende, ambulante und stationäre Versorgung, die Notfallversorgung sowie die Querschnittsthemen Prävention, Telemedizin und Fachkräfte.

„Mir ist besonders wichtig, dass nicht nur Visionen dargelegt werden, sondern die konkreten Schritte, um diese an den Patientinnen und Patienten und ihren Bedarfen orientiert zu verwirklichen“, verdeutlichte Drese.

Für die tiefgreifende Zusammenarbeit und die breite Beteiligung bei der Erarbeitung des Zielbildes zeigte sich Drese dankbar: „Ich möchte allen Mitgliedern der Kommission ausdrücklich meine Wertschätzung für Ihre Zeit und Ihre konstruktive Beteiligung an diesem umfassenden Konzept aussprechen.“

Für Drese ist es nun entscheidend, dass sich die Akteure im Gesundheitswesen und der Politik auf den gemeinsamen Weg der Umsetzung machten. „Das Gerüst steht, die Arbeiten, um die Geburtshilfe und Pädiatrie im Land zukunftsfest zu gestalten, können starten“, so Drese.

Long Covid-Behandlung

Schwerin – Bisher gibt es für Long Covid keine einheitlichen Versorgungs- und Abrechnungsleitlinien im Gesundheitssystem. „Das verunsichert die Betroffenen und erschwert die Arbeit für die Ärztinnen und Ärzte“, so Gesundheitsministerin Stefanie Drese. Im Zuge der heutigen Landtagsdebatte begrüßte Gesundheitsministerin Stefanie Drese daher ausdrücklich, dass für die Behandlung von Long Covid-Patientinnen und Patienten bald eine rechtsverbindliche Grundlage für die vertragsärztliche Versorgung gelten soll.

Der Bundesgesundheitsministerium hatte kürzlich eine neue Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zu den Anforderungen an die Versorgung der Patientinnen und Patienten bewilligt. „Viele Betroffene wissen nicht, an wen sie sich bei den teilweise unspezifischen Symptomen wie chronischer Abgeschlagenheit wenden sollen“, so Drese. Das liege laut der Ministerin vor allem daran, dass es keine klaren Empfehlungen gebe.

Insbesondere bei der Koordinierung bei Long Covid-Verdachtsfällen soll die Rolle der Hausärztinnen und Hausärzte deshalb künftig gestärkt werden. Drese: Es ist wichtig, dass Patientinnen und Patienten ohne lange Wartezeiten niedrigschwellig ärztliche Hilfe in ihrer Hausarztpraxis erhalten. Die Allgemeinmedzinerinnen und -mediziner können daraufhin die weiteren Schritte und eine Überweisung an eine Facharztpraxis prüfen.“

Drese betonte, dass Haus- und Fachärzte in Mecklenburg-Vorpommern bereits jetzt einen wichtigen Beitrag bei der Behandlung von Patientinnen und Patienten mit Long Covid-Symptomen leisten würden. „Mehr als 900 Haus- und Fachärzte im Land haben allein im letzten Quartal 2023 Betroffene mit dem Chronischen Fatigue Syndrom als eines der häufigsten Merkmale von Long Covid behandelt“, so die Ministerin.

Darüber hinaus würden die durch das Land geförderten Spezialambulanzen an den Universitätsmedizinen in Rostock und Greifswald rund 40 Konsultationen in der Woche durchführen. „Ich danke der Spitzenmedizin im Land für ihre Forschung und therapeutischen Ansätze in diesem Bereich und natürlich den Haus- und Fachärztinnen und -ärzten sowie den Pflegenden, die dazu beitragen, die Patientinnen und Patienten, solange keine Heilung möglich ist, bestmöglich zu begleiten“, betonte Drese.

Damit die neue Richtlinie des G-BA Anwendung findet, muss innerhalb der kommenden sechs Monaten ein Gremium aus Ärztinnen und Ärzten sowie Krankenkassen eine abschließende Bewertung vornehmen. „Ich hoffe sehr, dass der Weg für eine effiziente Versorgung und einheitliche Abrechnung der vertragsärztlichen Leistungen daraufhin frei wird und den Betroffenen bestmöglich geholfen werden kann“, so Drese.

M-V für Clan-Kriminelle nicht sicher

Innenminister Pegel: „MV war und ist kein sicherer Hafen für Clan-Kriminelle“

Schwerin – Innenminister Christian Pegel weist die Vorwürfe in der heutigen Diskussion zur Bekämpfung der Clan-Kriminalität in Mecklenburg-Vorpommern zurück.

„Der eingebrachte Antrag konstruiert eine Bedrohung in unserem Land, die es nicht gab und gibt, und will dafür Schritte anregen, die längst gegangen werden – übrigens auch überwiegend aufgrund der Aktivitäten der früheren Innenminister im Land. Mecklenburg-Vorpommern war und ist kein sicherer Hafen für Clan-Kriminelle“, verdeutlicht Landesinnenminister Christian Pegel.

Die sogenannte Clan-Kriminalität ist polizeilich der Organisierten Kriminalität (OK) zugeordnet. Mecklenburg-Vorpommern ist an der Kommission Organisierte Kriminalität, einer Unterorganisation der Innenministerkonferenz (IMK) beteiligt. „Dort sind wir als Land seit vielen Jahren Teil der länderübergreifenden, intensiven Betrachtung der OK und beteiligen uns aktiv an der Entwicklung von Bekämpfungsstrategien. Das wird auch weiterhin so bleiben“, sagt der Minister.

Die Zahl der insgesamt im Land geführten OK-Verfahren sei im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr leicht zurückgegangen und die neu hinzukommenden Fälle sind auf dem Niveau von 2023. „Es ist vielmehr so, dass nach MV meist Eigentumsdelikte und Betäubungsmittelstraftaten aus von Clan-Kriminalität betroffenen Ländern ,gebracht‘ werden. Keine Frage, auch dies sind Straftaten und werden entsprechend polizeilich verfolgt und geahndet. Dies zeigt aber, dass unser Bundesland kein sicherer Hafen oder irgendein Hafen für Clan-Kriminalität ist“, erklärt Landesinnenminister Christian Pegel.

Die Gefahr einer Zunahme der Organisierten Kriminalität werde hingegen vor allem deutschlandweit seit Jahren analysiert. „Eine Steigerung des Kriminalitätsgeschehens in unserem Land ist polizeilich nicht festzustellen. Clan-Kriminalität ist gerade kein Brennpunkt in Mecklenburg-Vorpommern. Dies nun zur Verunsicherung der Bevölkerung ohne jede Grundlage zu behaupten, ist schlicht unseriös“, erklärt der Innenminister.

Maßnahmen, die andere Bundesländer im Kampf gegen die Clan-Kriminalität anwenden, würden auch nicht zu einer Veränderung für den Nordosten führen: „Polizeilich liegen keinerlei Hinweise vor, das MV nun als bevorzugtes Ziel für kriminelle Clans hervortritt. Der schon vor Jahren angestoßene und seitdem intensiv fortgesetzte behörden- und länderübergreifende Austausch in diesem Bereich stellt auch sicher, dass aktuelle Entwicklungen genau im Blick sind und bleiben“, verspricht Christian Pegel.

Die beim Bundeskriminalamt eingerichtete „Koordinierungsstelle OK“ entwickelt fortlaufend ein entsprechendes Bundeslagebild – mit Zuarbeit auch aus Mecklenburg-Vorpommern. „Auf eben dieser Ebene werden die Bekämpfungsstrategien weiterentwickelt. Diese sind schon lange fester Bestandteil der praktischen Arbeit unserer Landespolizei. Der heute gestellte Antrag stellt vor allem die langjährige und gute Arbeit unserer Polizeibeamtinnen und –beamten in diesem schwierigen Feld in einem schlechten Licht dar. Auch wenn diese Arbeit nicht für jeden sichtbar ist – was in diesem schwierigen Feld in der Natur der Sache liegt –, kann sich jeder Bürger und jede Bürgerin sicher sein, dass unsere Polizei schon seit Jahren in Sachen Organisierte Kriminalität genau hinsieht“, sagt Innenminister Christian Pegel.

Schule ohne Rassismus

Mitmachen als „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ / Oldenburg: Programm hat angesichts zunehmender Angriffe auf unsere Demokratie eine große Bedeutung

Schwerin – Das Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ hat in Mecklenburg-Vorpommern Potenzial, sich zu vergrößern. Das Bildungsministerium ruft weitere Schulen dazu auf, eine Beteiligung zu erwägen. Das Programm „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ ist kein übliches Schulprojekt, sondern ein Konzept zur Selbstverpflichtung der Schülerschaft gegen jede Form von Diskriminierung.

„‚Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage‛ ist ein seit Jahren etabliertes Projekt, das Rassismus und andere Diskriminierungsformen von Menschen an Schulen thematisiert und damit ihnen entgegenwirkt“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

„Das Projekt ist eine wichtige Unterstützung für eine demokratische Schulkultur. Angesichts zunehmender Angriffe auf unsere Demokratie hat dieses Programm eine große Bedeutung. Ich bitte alle Schulen herzlich, gemeinsam mit ihren Schülerinnen und Schülern ins Gespräch zu kommen und zu diskutieren, ob sie Demokratie aktiv mitgestalten wollen und ihre Schule sich ebenfalls an dem größten Schulnetzwerk in Deutschland beteiligen und künftig den Titel ‚Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage‛ tragen will“, so Oldenburg.

Die Schülerinnen und Schüler verpflichten sich mit Wahl und Mehrheitsbeschluss (70-Prozent-Quorum), den Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ zu tragen und ein Teil des entsprechenden Netzwerkes zu werden. Bestandteil der Verpflichtung ist es unter anderem, nachhaltige und langfristige Projekte, Aktivitäten oder Initiativen zu entwickeln, um Diskriminierungen, insbesondere im Bereich Rassismus oder Antisemitismus, an der Schule zu begegnen.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es inzwischen 61 Schulen aller Schularten, die diesen Titel tragen dürfen. In den Jahren 2021 bis 2024 wurde der Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ folgenden Schulen erstmals verliehen:

  • Michaelschule Rostock (2024)
  • Schulcampus Rostock-Evershagen (2023)
  • Jenaplanschule Rostock (2022)
  • Integrierte Gesamtschule „Bertolt Brecht”, Schwerin (2022)
  • Neumühler Schule, Schwerin (2022)
  • Lilienthal-Gymnasium, Anklam (2022)
  • Regionales Berufliches Bildungszentrum Waren (Müritz) (2022)
  • Europaschule Rövershagen (2021)
  • Evangelische Schule St. Marien, Neubrandenburg (2021)

„Jetzt kommst Du!“

Mecklenburg-Vorpommern lädt zum Girls‘Day und Boys’Day / Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt: „Gleichstellung erreichen wir nur, wenn Rollenklischees überwunden sind.“

Schwerin – Anlässlich des bundesweiten Boys‘Day und Girls‘Day öffnen auch in diesem Jahr Unternehmen, Einrichtungen, Hochschulen, Forschungszentren und viele andere Institutionen ihre Räume und informieren über ein breites Spektrum an Ausbildungsberufen und Studiengängen. Schüler:innen können abseits zugeschriebener Rollenbilder ihre Fähigkeiten praktisch erproben, Kontakte knüpfen und sich umfassend zur Ausbildung und zu Tätigkeitsfeldern informieren.

Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt: „Das Berufswahlverhalten von Mädchen und Jungen hat sich etwas verändert. Immer mehr junge Menschen suchen sich eine Ausbildung in den vermeintlich klassischen Berufen des anderen Geschlechts. Diese positiven Tendenzen sind mit Sicherheit auch auf den jährlichen Girls‘Day und den Boys‘Day zurückzuführen. Mehr als zwei Drittel aller Mädchen und Jungen sagten letztes Jahr, dass ihnen der Tag für ihre Zukunftsplanung geholfen hat. Der Abbau dieser Hemmschwelle bei jungen Menschen ist wichtig. Wir kämpfen dafür, dass alte starre Rollenbilder verbannt werden. Denn Toleranz stärkt am Ende unsere zurzeit arg beanspruchte Demokratie. Außerdem erreichen wir Gleichstellung nur, wenn Rollenklischees überwunden sind.“

„Als Dachverband der Arbeitgeberverbände in MV unterstützen wir seit vielen Jahren die Initiative „Girls’Day und Boys’Day“. Klischeebehaftetes Rollendenken in der Berufswelt können wir uns gerade in Zeiten des rasant zunehmenden Fachkräftemangels nicht leisten. Die Arbeitgeber haben sich bereits auf den Weg gemacht und bieten entsprechend eine Vielzahl von Ausbildungsmöglichkeiten an – ob im Handwerk, im verarbeitenden Gewerbe oder in der Dienstleistungsbranche. Projekte wie dieses richten sich nicht nur an die Schülerinnen und Schüler. Auch die Eltern sind Adressaten. Sie haben eine besondere Verantwortung bei der Berufswahlentscheidung.“, so Lars Schwarz, der Arbeitgeberpräsident der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e.V.

Die Auszubildende Greta Sohst berichtete aus ihrem Arbeitsalltag im männerdominierten Berufsfeld der Mechatronik. Außerdem stellten sich die Gäste der Talkrunde den Fragen von einzelnen Schülerinnen aus dem Publikum und berichteten von Erfahrungen mit der eigenen Berufswahlentscheidung.

Die Vorsitzende des DGB Nord, Laura Pooth, betont: „Am Girls‘Day sammeln Schülerinnen individuelle Erfahrungen für ihre Berufsorientierung. Sie erhalten erste Einblicke in ihnen bislang unbekannte Arbeitswelten. Gerade der direkte Kontakt zu Unternehmen, der Austausch mit Auszubildende und Kolleginnen, die bereits in den Berufen arbeiten und die eigene praktische Erfahrung sind die großen Pluspunkte des Aktionstags. Wer verschiedene berufliche Optionen erprobt, die Arbeitsbedingungen im Unternehmen kennt und weiß, wie hoch das zukünftige Gehalt ist, kann letztendlich eine individuelle Berufswahl, frei vom Schubladendenken treffen.“

„Seit vielen Jahren öffnen wir unser Liebherr-Werk zum Girls‘Day. Der Aktionstag bietet eine ausgezeichnete Gelegenheit, um interessierten Schülerinnen Einblicke in Berufsfelder zu geben, die traditionell als männlich geprägt galten. Dabei konnten wir im letzten Jahr einen ermutigenden Trend beobachten: Immer mehr junge Frauen zeigten Interesse und Talent für technische Ausbildungen. Ihre Begeisterung und ihr Potenzial bereichern nicht nur unser Unternehmen, sondern prägen auch die Zukunft unserer Branche. Der Girls‘Day ist für uns nicht nur eine Gelegenheit, sondern eine Verpflichtung, Chancengleichheit und Vielfalt aktiv zu fördern.“ sagt Dieter Schmidt, Pressesprecher bei der Liebherr-MCCtec Rostock GmbH.

Die anwesenden Schülerinnen konnten im Anschluss an die Auftaktveranstaltung praktische Einblicke in die Berufsbilder einer Konstruktionsmechanikerin, Mechatronikerin und Zerspanerin gewinnen. Bei Mitmachprojekten konnten sie sich in Geschicklichkeit üben: Vom Teile zuschneiden, über Stahlbau/Schweißen und Anschließen elektronischer Komponenten bis hin zum Montieren von Baugruppen. Bei einem Werksrundgang und durch den Austausch mit den Auszubildenden und Ausbilder:innen lernten sie das Unternehmen und die faszinierenden Produkte kennen.

Besonderer Dank gilt der Liebherr-MCCtec Rostock GmbH als Gastgeberin und deren Mitarbeitenden sowie den Kolleg:innen des Bildungswerk der Wirtschaft M-V e.V. für den technischen Support.

Olympiabewerbung

Drese: Klares Signal des Landtags gibt Rückenwind für eine deutsche Olympia-Bewerbung mit Warnemünde als Segelrevier

Schwerin – Der Landtag hat sich am Mittwochabend mit großer Mehrheit für die Unterstützung einer deutschen Olympiabewerbung mit Rostock-Warnemünde als Revier für die Ausrichtung olympischer Segelwettbewerbe ausgesprochen.

„Das ist ein wichtiges landespolitisches Signal. Diesen gemeinsamen Willen, solch ein Großereignis auszutragen, brauchen wir“, betonte Sportministerin Stefanie Drese in der Landtagsdebatte.

Die Ministerin führte aus, dass es durchaus berechtigte Einwände gegen die Austragung von Olympischen Spielen gebe. Diese hätten sich in den letzten Jahrzehnten zu gigantischen globalen Events mit beträchtlichen ökologischen, sozialen und finanziellen Auswirkungen entwickelt. Hinzu käme völlig zurecht viel Kritik in den letzten Jahren an Entscheidungen des IOC oder auch anderer Sportorganisationen wie der FIFA an der Wahl der Austragungsorte für weltweite Großveranstaltungen.

Drese: „Jetzt gibt es aus meiner Sicht genau zwei Möglichkeiten damit umzugehen: Wir gehen in die Abwehrecke und nehmen mit vielen kritischen Worten in Kauf, dass Olympische Spiele oder Weltmeisterschaften zunehmend in Länder mit fragwürdigen Gesellschaftsmodellen vergeben werden. Oder, wir engagieren uns und schaffen die Voraussetzungen dafür, dass globale Großveranstaltungen auch hier bei uns in Deutschland stattfinden können.“

Drese verdeutlichte ihre Unterstützung für eine Olympiabewerbung Deutschlands spätestens im Jahr 2040. „Ich bin überzeugt davon, Olympische und Paralympische Spiele in Deutschland haben das Potenzial, einen Mehrwert für die Bevölkerung zu schaffen und die gesellschaftliche Bedeutung des Sports in Deutschland erheblich zu stärken. Allerdings nur – und davon bin ich genauso überzeugt, wenn sie den Rückhalt der Bevölkerung haben und nachhaltig konzipiert sind“, so Drese.

Olympische und Paralympische Spiele würden wie keine andere Sportveranstaltung nach wie vor Milliarden Menschen auf der ganzen Welt begeistern. Modern und unter Berücksichtigung nachhaltiger Themen konzipiert und umgesetzt könnten sie wertvolle Impulse weit über die reine Sportentwicklung eines Landes setzen, sagte die Ministerin.

Drese: „Deshalb werbe ich für Spiele mit Charme, statt Spiele des Gigantismus und spüre dafür eine große Unterstützung.“ Eine mögliche deutsche Bewerbung sei auch für Mecklenburg-Vorpommern eine große Chance. „Mit dem Standort Rostock-Warnemünde als Partner im Bewerbungskonzept für die Ausrichtung der olympischen Segelwettbewerbe können und sollten wir mehr als selbstbewusst in das Rennen einsteigen. Die Bedingungen für Segelwettbewerbe sind in Warnemünde großartig und einmalig“, betonte Drese.

„Dafür sprechen aktuell die inzwischen hochmodernisierten Infrastrukturbedingungen am Standort, wie zum Beispiel der Neubau der Sportschule Warnemünde und des Yachthafens, die Hotels unmittelbar am Strand sowie die inzwischen sehr gute Verkehrsanbindung.  Darüber hinaus verfügt Rostock-Warnemünde als eines der weltbesten Segelreviere über ein großes organisatorisches und sportfachliches Know-how bei der Durchführung internationaler Segelgroßereignisse wie z. B. der Hanse Sail oder der Warnemünder Woche. Hier bei uns muss nicht alles neu gebaut werden. Die bestehende Infrastruktur erfüllt wesentliche Ziele der international gewollten Nachhaltigkeitsstrategie“, so Drese.

Die Entscheidung, ob sich der DOSB um die Austragung Olympischer und Paralympischer Spiele in Deutschland bewirbt, soll voraussichtlich Ende des Jahres 2024 auf der Mitgliederversammlung des DOSB fallen. Am aussichtsreichsten erscheint eine Kandidatur Deutschlands für die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2040.

Lehrerbildungsgesetz wird im Landtag debattiert

Oldenburg: Zusätzliche Lehrkräfte durch Änderungen im Lehrerbildungsgesetz

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern setzt alles daran, mehr Lehrkräfte auszubilden und einzustellen. Der Landtag hat heute in Erster Lesung über die Novelle des Lehrerbildungsgesetzes beraten.

Die geplanten Änderungen umfassen die Zweite und Dritte Phase der Lehrerbildung, also den Vorbereitungsdienst und die Fort- und Weiterbildung. Das Referendariat für Lehramtsabsolventinnen und Lehramtsabsolventen soll so attraktiv gestaltet werden, dass diese den Vorbereitungsdient im Land absolvieren und anschließend ihre Unterrichtstätigkeit an den Schulen aufnehmen.

Außerdem will das Land multiprofessionelle Fachkräfte ausbilden, die zusätzlich zur Ausbildung für ein Unterrichtsfach eine sonder- und sozialpädagogische Qualifikation erwerben.

„An unseren Schulen fehlen Lehrerinnen und Lehrer“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „In vielen Fachrichtungen gibt es unbesetzte Stellen und dadurch eine hohe Mehrarbeit der Kolleginnen und Kollegen. Für diesen Einsatz danke ich sehr, doch auch dadurch kann der Unterrichtsausfall nicht gänzlich verhindert werden.

Wir haben die Ausbildung für Lehrkräfte im Seiteneinstieg neu organisiert. Auch wurden die Bewerbungs- und Einstellungsverfahren für Lehrkräfte gestrafft, damit sie schneller an den Schulen sind und auch den berufsbegleitenden Vorbereitungsdienst für Hochschulabsolventinnen und Hochschulabsolventen haben wir eingeführt.

Das alles genügt aber noch nicht, um den Lehrermangel zu beheben. Mit den Änderungen des Lehrerbildungsgesetzes gehen wir weitere wichtige Schritte“, so Oldenburg.

Im Wesentlichen sieht die Novelle des Lehrerbildungsgesetzes folgende Änderungen vor:

  • Das Land will die Attraktivität des Referendariates steigern.
  • An den Schulen soll es eine neue multiprofessionelle Ausbildung für Lehrkräfte im Seiteneinstieg geben, indem die Ausbildung zur Lehrkraft im Seiteneinstieg mit der Ausbildung zur unterstützenden pädagogischen Fachkraft miteinander kombiniert werden.
  • Personen, die über das Erste Staatsexamen für ein Lehramt verfügen, können auch die Qualifizierung für Lehrkräfte im Seiteneinstieg absolvieren.
  • Grundständig ausgebildete Lehrkräfte können künftig eine Lehrbefähigung für ein weiteres Fach oder eine Lehrbefähigung für ein Lehramt an einer weiteren Schulart erwerben.
  • Die Möglichkeit, auch gänzlich ohne Berufsabschluss eine Ausbildung als Lehrkraft im Seiteneinstieg zu beginnen, wird ersatzlos gestrichen.

Allein in den kommenden sieben Jahren müssen weit über 5.000 Lehrkräfte in Mecklenburg-Vorpommern neu eingestellt werden. Von diesen rund 5.000 Lehrkräften, die für die Absicherung des Unterrichts notwendig sind, bildet das Land nur ca. die Hälfte selbst aus. Das bedeutet, dass Mecklenburg-Vorpommern bis 2030 ungefähr 2.600 Lehrkräfte einstellen muss, die kein grundständiges Lehramtsstudium im Land absolviert haben.

Kommunale Investitionen weiter auf Höchststand

Kommunalfinanzbericht 2023 heute Thema im Landtag

Schwerin – Die Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern konnten ihre Investitionen im Jahr 2023 noch einmal deutlich steigern. Während im Jahr 2022 die Kommunen erstmals über 1 Mrd. Euro investierten (1,186 Mrd. Euro), sind im vergangenen Jahr die Investitionen noch einmal deutlich auf 1,258 Mrd. Euro gestiegen. Dies entspricht einer Investitionsquote von 18,7 %. Zum Vergleich: Im Jahr 2018 betrugen die kommunalen Investitionen lediglich 544 Mio. Euro, was einer Investitionsquote von 12 % entsprach.

„Sowohl das Land als auch die Kommunen tragen mit ihren hohen Investitionsquoten zum starken Wirtschaftswachstum in Mecklenburg-Vorpommern bei. Vor allem die regionale Wirtschaft profitiert von den Investitionen des Staates. Das freut mich“, sagt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Bezogen auf die Investitionsquoten liegen die Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern im bundesweiten Vergleich unter den Flächenländern auf dem 2. Platz hinter Bayern (22,5 %), gefolgt von Baden-Württemberg (16 %).

„Dem Land ist wichtig, dass die Kommunen die in der Vergangenheit aufgelaufenen Haushaltsüberschüsse verstärkt für Investitionen einsetzen können. Um bis zu 600 Mio. Euro an kommunalen Haushaltsüberschüssen nutzen zu können, wurde beispielsweise das Gemeindehaushaltsrecht Ende letzten Jahres geändert. Davon versprechen wir uns einen zusätzlichen Investitionsschwung, der sich positiv auf die regionale Wirtschaft auswirken dürfte. Vor allem für die Bauwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern erhoffen wir uns davon positive Effekte“, so Geue.

Ein Investitionsschwerpunkt von Land und Kommunen wird in den nächsten Jahren das sog. Schulbauprogramm sein. Im November 2023 wurde sich darauf verständigt, bis 2027 Schulbaumittel in Höhe von insgesamt 400 Mio. Euro bereitzustellen. Derzeit erstellen die Landkreise zusammen mit ihren Städten und Gemeinden priorisierte Projektlisten für Schulbaumaßnahmen, die mithilfe dieser Schulbaumittel finanziert werden sollen.