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Kategorie: Politik

Reform der Pflegeversicherung

Hamburg – Am Mittwoch und Donnerstag fand in Hamburg die diesjährige Konferenz der Ministerinnen und Minister für Arbeit und Soziales (ASMK) statt. Dabei unterstrich das Ländergremium die Notwendigkeit einer nachhaltigen und generationengerechten Reform der Pflegeversicherung.

„Die Pflegeversicherung hilft seit 30 Jahren Millionen Pflegebedürftigen, hat aber selbst chronische Probleme. So hat sich allein die Zahl der Menschen, die Leistungen aus der Pflegeversicherung erhalten, verfünffacht. Aufgrund der demografischen Entwicklung und der weiter zunehmenden Personalengpässe sowie der Kostenentwicklung braucht die Pflege jetzt den Einstieg in eine grundlegende Finanz- und Strukturreform der Pflegeversicherung“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese nach der ASMK.

Maßnahmenvorschläge der Bund-Länder-Arbeitsgruppe (BLAG) zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung lägen auf dem Tisch. Die ASMK habe deshalb den Bund aufgefordert, die Ergebnisse der BLAG kurzfristig noch in dieser Legislaturperiode gesetzgeberisch aufzugreifen und umzusetzen. „Es geht dabei vor allem auch um die Begrenzung der Eigenanteile der Pflegebedürftigen“, verdeutlichte Drese.

Ein zentrales Thema der ASMK waren zudem die Sozialgesetze und Verfahren in den Sozialverwaltungen. „Wir haben in einem Leitantrag beschlossen, hierfür eine Zukunftsinitiative der Länder unter Mitwirkung von Bund und Kommunen zu gründen. Es geht uns darum, die Verfahren in den Sozialverwaltungen einfacher, unbürokratischer und damit bürgernäher zu gestalten und Reformvorschläge für das Sozialleistungsrecht zu unterbreiten.“, sagte Drese.

Ein weiteres wichtiges Anliegen der ASMK war nach Aussage von Drese der Kampf gegen Einsamkeit. „Studien zeigen deutlich, dass Einsamkeit alle Altersgruppen betrifft. Infolge der Corona-Pandemie hat sich das Einsamkeitsempfinden insbesondere bei Kindern und jüngerer Menschen deutlich verstärkt“, so die Ministerin. Dem müsse verstärkt begegnet und das Thema Einsamkeit stärker politisch und wissenschaftlich begleitet werden. „Die ASMK hat sich deshalb dafür ausgesprochen, die Einsamkeit junger Menschen als gesamtgesellschaftliche Herausforderung anzunehmen und daraus Maßnahmen abzuleiten“, hob Drese hervor.

Fachkräftequote in Kitas

Oldenburg: Unser Bundesland hat schon immer eine hohe Fachkraftquote in den Kitas gehabt

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg weist die Äußerungen der GEW zur Bertelsmann-Stiftung über die Fachkräftequote in den Kitas in Mecklenburg-Vorpommern zurück. „Die GEW verkennt die Faktenlage. Die Faktenlage ist eindeutig. Unser Bundesland hat schon immer eine hohe Fachkraftquote in den Kitas gehabt. Seit 2020 liegt die Fachkraftquote in Mecklenburg-Vorpommern stabil bei 95 Prozent. Das ist ein Spitzenwert im bundesweiten Vergleich. Die Bertelsmann-Stiftung selbst teilt mit, dass sie die Erzieherinnen und Erzieher für

0- bis 10-Jährige bei der Fachkräftequote nicht berücksichtigt hat. Bei den Absolventinnen und Absolventen handelt es sich aber sehr wohl um ausgebildete pädagogische Fachkräfte. Das wird auch die GEW anerkennen müssen“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

In Mecklenburg-Vorpommern absolvieren derzeit insgesamt 700 Schülerinnen und Schüler eine Ausbildung zur Staatlich anerkannten Erzieherin bzw. zum Staatlich anerkannten Erzieher für die Altersgruppe 0 bis 10 Jahre an Berufsschulen. Insgesamt 122 Personen haben in diesem Jahr ihren Abschluss als Staatlich anerkannte Erzieherin 0- bis 10 bzw. Staatlich anerkannter Erzieher 0- bis 10 erhalten.

„Fakt ist auch, dass wir im Land keine sinkende Fachkraftquote in den Kitas haben. Die Zahl der Fachkräfte mit einer pädagogischen Ausbildung in den Kitas bleibt seit vielen Jahren auf einem konstanten Niveau. Wir bilden verstärkt pädagogische Fachkräfte aus und dies sogar leicht über Bedarf. Bei den Hebammen, beim Pflegepersonal und weiteren Berufen handelt es sich um Berufsbilder, die laut KiföG als pädagogische Fachkräfte anerkannt sind. Beschäftigte mit diesen Abschlüssen weisen eine kindheitspädagogische Zusatzqualifikation auf“, so Oldenburg weiter.

Die Bildungsministerin ging auch auf die Äußerungen zu kleinen Gruppen ein. „Der Abschluss des Landesrahmenvertrages sorgt für einheitliche Vorgaben in den Kitas im ganzen Land. Nach 12 Jahren der Stagnation und des Scheiterns bei den Verhandlungen ist mit der Unterzeichnung der Weg für weitere Qualitätsverbesserungen geebnet. Dem Landesrahmenvertrag sind alle acht Gebietskörperschaften und alle Mitgliedsverbände der LIGA M-V bis auf das Erzbistum Hamburg beigetreten.

Dabei repräsentiert die LIGA rund 70 Prozent aller Einrichtungen im Land. Mit dem vorgesehenen einheitlichen Mindestpersonalschlüssel können landesweit 700 pädagogische Fachkräfte zusätzlich eingestellt werden. Uns eint der Wille nach kleineren Gruppen. Aber sie müssen auch finanzierbar und perspektivisch umsetzbar sein. Dies stellt gerade im ländlichen Raum die Träger der Kitas immer wieder vor große Aufgaben“, so Oldenburg.

Neue Radsporthalle

Schwesig: Neue Radsporthalle wird eine Perle für die Landeshauptstadt

Schwerin – Am 05. Dezember s024 wurde in Schwerin der Grundstein für die neue Radsporthalle gelegt. Bahnradsport habe in Schwerin eine lange Tradition, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Grundsteinlegung. „Hier auf dem Bundesstützpunkt wird bald ein neues Radsportzentrum entstehen. Wir stärken damit den Spitzensport im Land und den Olympiastützpunkt Schwerin. betonte die Regierungschefin. Die Ministerpräsidentin erinnerte an Radsportlerinnen und Radsportler, die in Schwerin ausgebildet worden seien – so Stefan Nimke oder Lea-Sophie Friedrich.

Das Sportgymnasium sei gewissermaßen die Kinderstube für zukünftige Weltmeisterinnen und Weltmeister. „Daran wollen wir anknüpfen, und wir wollen bessere Grundlagen dafür schaffen, dass Jugendliche, die hier ausgebildet werden, auch als erwachsene Spitzensportlerinnen und Spitzensportler in Schwerin bleiben. Die neue Radsporthalle stärkt den Sportstandort Schwerin und das Land Mecklenburg-Vorpommern insgesamt, auch im Wettbewerb mit anderen Bundesländern.“

Das Land steuert insgesamt etwa 16,5 Millionen Euro bei, der Bund knapp vier Millionen Euro, die Landeshauptstadt rund 4,5 Millionen Euro. „Das ist gut investiertes Geld in die Zukunft des Sports. Denn erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler sind Botschafterinnen und Botschafter für unser Land. Gleichzeitig sind sie Vorbilder für andere, für Kinder und Jugendliche vor allem. Und darauf kommt es an: dass alle, die Sport treiben wollen, das unter guten Bedingungen können. Dafür setzen wir uns als Landesregierung zusammen mit den Kommunen im Land ein. Die neue Radsporthalle wird eine Perle für die Landeshauptstadt“, zeigte sich Schwesig überzeugt.

Tag des Ehrenamtes

Drese: Neue Landesstrategie soll das Ehrenamt attraktiver machen

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern engagieren sich mehrere hunderttausend Menschen ehrenamtlich. Mit einer Quote von gut 38 Prozent im Bereich des bürgerschaftlichen Engagements (laut Länderbericht zum deutschen Freiwilligensurvey) nimmt MV unter den neuen Bundesländern die führende Position ein.

„Ehrenamtliche leisten einen unersetzbaren Beitrag für den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft, übernehmen Verantwortung und schaffen neue Angebote, von denen wir alle profitieren. Dafür verdienen sie ausdrücklich nicht nur unseren Dank und unseren Respekt, sondern auch die bestmöglichen Rahmenbedingungen“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese anlässlich des Internationalen Tag des Ehrenamtes.

„Denn auch beim Ehrenamt gibt es einen Strukturwandel“, verdeutlichte Drese. „Die Einstellung zum Engagement hat sich in den letzten Jahren genauso verändert wie die Rahmenbedingungen. Viele Menschen wollen sich nicht mehr auf Dauer an Organisationen oder Vereine binden, sondern ihr Engagement schon im Vorfeld zeitlich begrenzen oder flexibel gestalten“, so Drese.

„Unser Ziel ist es deshalb, mit einer neuen Landesstrategie die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement zeitgemäß und landestypisch zu gestalten, damit das Engagement attraktiv bleibt“, sagte die Ministerin.

Dazu werde zunächst die Engagement-Landschaft analysiert, um Erkenntnisse über die Vielfalt, aber auch über mögliche Stolpersteine oder Hindernisse des Ehrenamtsbereichs in Mecklenburg-Vorpommern zu erhalten.

„Das ermöglicht uns die Erarbeitung einer auf wissenschaftlich validen Daten begründeten und unter breiter Beteiligung der Zivilgesellschaft, der kommunalen Ebene und der Wirtschaft erarbeiteten Engagementstrategie“, so Drese. „Wir wollen gemeinsam, das Ehrenamt in Mecklenburg-Vorpommern attraktiver gestalten.“

Engagement gegen Einsamkeit

Bio24 Social aus Poppendorf gewinnt bundesweiten Publikumspreis für sein Engagement gegen Einsamkeit

Poppendorf – Der Publikumspreis des KfW Award Gründen geht nach Mecklenburg-Vorpommern! Das gemeinnützige Jungunternehmen Bio24 Social aus Poppendorf im Landkreis Rostock konnte sich bei der Online-Abstimmung gegen die weiteren Landesgewinner durchsetzen und erhält den mit 5.000 Euro dotierten Preis der Bankengruppe.

Mit dem KfW Award Gründen werden jährlich vielversprechende Start-ups und Unternehmen aus allen 16 Bundesländern ausgezeichnet. Das von zwei Brüdern gegründete Unternehmen Bio24 Social, das Seniorinnen und Senioren sowie ehrenamtliche Helfer zum Kochen und Backen einlädt und ein Café betreibt, wurde im November bereits als Landessieger in Mecklenburg-Vorpommern gekürt.

„Das ist ein riesiger Erfolg für ein tolles sozial engagiertes Jungunternehmen“, gratulierte Sozialministerin Stefanie Drese. „Ein Publikumspreis ist immer etwas ganz Besonderes, da er die Beliebtheit anzeigt. „Bio 24 erreicht mit seinem Konzept die Herzen und füllt mit vielen kreativen Ideen und Aktionen ein ganzes Dorf mit Leben“, verdeutlichte Drese, die sich im Juli auch persönlich in Poppendorf einen Eindruck verschaffte.

Bio24 verbinde nachhaltige Produktion mit sozialem Engagement: Seniorinnen und Senioren im ländlichen Raum fertigen hochwertige Produkte und finden dabei neue Gemeinschaft. “So wirkt Bio24 Social in vorbildlicher Weise Einsamkeit entgegen und stärkt regionale Strukturen“, betonte Drese.

Die Produkte werden anschließend im eigenen Dorfladen verkauft und die Erlöse fließen in die Prävention gegen Einsamkeit zurück. „Wo Menschen jeden Alters aufeinandertreffen, wo gemeinsam gekocht, geklönt, gescherzt und manchmal sogar getanzt wird, dort hat Einsamkeit keinen Platz“, verdeutlichte die Ministerin. So setze das Projekt bereits praktisch um, was derzeit auf Landesebene im Rahmen des Runden Tisches gegen Einsamkeit erarbeitet werde.

Dank für ehrenamtliches Engagement in M-V

Schwerin – Anlässlich des morgigen Internationalen Tag des Ehrenamtes bedankt sich Innenminister Christian Pegel für das Engagement der vielen Freiwilligen in Mecklenburg-Vorpommern.

„Ich durfte in den vergangenen Tagen gleich mehrere Auszeichnungen für besonderes Engagement vergeben – zum einen an großartige Jugendarbeit innerhalb der Freiwilligen Feuerwehren in unserem Land und zum anderen für herausragende Verdienste in eben jenem Ehrenamt. Auch bei diesen beiden Veranstaltungen habe ich wieder erleben können, mit wie viel Leidenschaft und Herzblut die Menschen in unserem Land für ihr Ehrenamt einstehen – und geradezu leben.

Die vielen freiwilligen Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren, aber auch der Katastrophenschutz- und Hilfsorganisationen, schützen tagtäglich unser aller Leben und setzen dabei teilweise ihre eigene Gesundheit aufs Spiel und opfern einen Großteil ihrer Freizeit, für beispielsweise Aus- und Fortbildung, aber eben auch die Einsätze und die wichtige Kinder- und Jugendarbeit.

In den Verkehrswachten vor Ort und bei den kommunalpolitisch Aktiven im Land erlebe ich das Gleiche – Ehrenamt ist Herzenssache und viele gesellschaftliche Bereiche in unserem Land würden ohne unsere Ehrenamtler wesentlich schwerer funktionieren. Dafür gebührt Ihnen allen mein und unser aller größter Respekt und Dank“, sagt Innenminister Christian Pegel und:

„Unsere Gesellschaft braucht diese Hingabe und ich bin dankbar dafür, dass in unserem Land das freiwillige Engagement so hochgeschätzt wird und fast schon als selbstverständlich gilt. Ich sage Ihnen allen: Diese Arbeit, die Sie alle leisten, ist nicht selbstverständlich!

Für viele von Ihnen ist es nicht nur der Dienst in der Feuerwehr, im Bereich des Zivil- oder Bevölkerungsschutzes bei Einsätzen, in der Kommunalpolitik oder in einem Verein – sie alle leisten so viel mehr, um unsere Gemeinschaft am Leben zu erhalten und mit Leben zu füllen, indem zusätzlich Jugendarbeit geleistet wird, Veranstaltungen organisiert oder das Dorfleben attraktiv gemacht wird. Ohne Sie alle wären viele Dinge, die zu unserem Alltag gehören nicht möglich. Sie sind Vorbilder für jeden von uns!“

Mehr als 600.000 Menschen im Land sind ehrenamtlich aktiv – beispielsweise bei der Freiwilligen Feuerwehr, in Vereinen und Verbänden, als Betreuer oder Schlichter, in Sport und Kultur. Hierbei sei aber auch wichtig: „Ehrenamt, egal in welcher Form, ist nicht immer eine alleinige Aufgabe, sondern eine bewusste Entscheidung – für die ganze Familie. Für diesen Rückhalt in den Familien bedanke ich mich auch herzlich“, so der Minister.

Der „Internationale Tag des Ehrenamtes“ findet immer am 5. Dezember eines Jahres statt und dient zur Anerkennung und Förderung ehrenamtlichen Engagements. Er wurde 1985 von der UN mit Wirkung ab 1986 beschlossen. An diesem Tag wird auch der Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an besonders engagierte Personen vergeben.

Modernisierung von Seebrücken

Meyer: „Wir unterstützen die Modernisierung der Seebrücken nach Kräften und mit Augenmaß“

Schwerin – „Unsere Seebrücken sind herausragende touristische Wahrzeichen für Mecklenburg-Vorpommern. Sie stehen für das vielfältige touristische Angebot in unserem Bundesland. Als Aushängeschilder sind sie längst zu beliebten Ausflugszielen von Einheimischen und Gästen geworden.

Wir werden die Kommunen deshalb bei der Modernisierung der Seebrücken finanziell unterstützen.“ Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern, hat heute über die künftige Förderung von Modernisierungsinvestitionen von kommunalen Seebrücken informiert.

Reinhard Meyer: „Die Seebrücken sind erheblichen Belastungen ausgesetzt und einige sind erkennbar in die Jahre gekommen. Auch, um besser für die zunehmende Zahl an extremen Wetterereignissen gewappnet zu sein, muss jetzt investiert werden. Dabei unterstützen wir nach Kräften und mit Augenmaß. Das ist auch eine Investition in den zukünftigen Erfolg unserer Tourismuswirtschaft.“

Die angekündigte Förderung soll unter den Regularien der GRW (Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur) erfolgen. Dabei werden die Kosten je zur Hälfte vom Bund und dem Land Mecklenburg-Vorpommern übernommen. Als maximale Fördersumme für die Modernisierung der Seebrücken sind je Einzelfall grundsätzlich bis zu drei Millionen Euro vorgesehen. Förderungsfähig sind insbesondere:

  • Investitionen zur Anpassung an Klimawandel und Witterungsextreme
  • Investitionen im Hinblick auf Nachhaltigkeit, Ressourceneffizienz, Barrierefreiheit
  • Investitionen zur Erhöhung der Attraktivität und Nutzungserweiterung.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es insgesamt 19 kommunale Seebrücken. Für den Erhalt und die Sanierung sind die jeweiligen Kommunen verantwortlich.

Zahl der Fachkräfte in Kitas weiterhin hoch

Oldenburg: Mit multiprofessionellen Teams auf unterschiedliche Bedürfnisse der Kinder eingehen

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg hat die Kritik der jüngsten Bertelsmann-Studie zur Qualifizierung des Kita-Personals in Mecklenburg-Vorpommern zurückgewiesen. Im Ländermonitoring „Frühkindliche Bildungssysteme“ heben die Autorinnen und Autoren hervor, dass die Zahl der Erzieherinnen und Erzieher mit einem Fachschulabschluss seit 2017 im Land zurückgegangen sei.

„Das ist falsch. Unser Bundesland hat schon immer eine hohe Fachkraftquote in den Kitas gehabt. Der Anteil der pädagogischen Fachkräfte liegt in unserem Land bei 95,2 Prozent. Das ist ein Spitzenwert im bundesweiten Vergleich. Dass Hausmeister, Alltags- und Küchenhilfen keinen pädagogischen Abschluss verfügen, ist nicht verwunderlich, denn sie haben andere Aufgaben, wurden aber von der Bertelsmann-Stiftung mit berechnet. Erzieherinnen und Erzieher im Hort werden gar nicht einbezogen. Diese falsche Berechnungsgrundlage spiegelt somit nicht die tatsächliche Anzahl der pädagogischen Fachkräfte wider“, erklärte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Hervorzuheben ist, dass in Mecklenburg-Vorpommern alle Kinder in der Kita gebildet, gefördert und betreut werden. „Das ist ein großer Beitrag zur Chancengerechtigkeit, denn bei uns gibt es keine Wartelisten und die Öffnungszeiten werden nicht eingeschränkt. Kinder werden nicht in A- und B-Wochen eingeteilt wie in anderen Bundesländer üblich, da bundesweit 430.000 Kitaplätze fehlen“, so die Bildungsministerin weiter.

Mecklenburg-Vorpommern gelingt damit, was viele andere Bundesländer noch nicht erreichen. Das Land kann den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab dem ersten Lebensjahr umsetzen und schafft so gute Bedingungen für Familien, ihr Erwerbs- und Privatleben besser zu vereinbaren. Hier besuchen 59 Prozent der unter Dreijährigen eine Kita oder Kindertagespflege – neben Sachsen-Anhalt (ebenfalls 59 Prozent) – die höchste Quote (bundesweit: 36 Prozent). Von den Drei- bis unter Sechsjährigen sind 95 Prozent in der Kindertagesbetreuung. Das ist ebenfalls die höchste Quote unter den Ländern (bundesweit: 91 Prozent).

Darüber hinaus hat sich der Anteil der Erzieherinnen und Erzieher am Kita-Personal durch neue Berufsbilder und Ausbildungswege geändert. „Uns ist es gelungen, das Qualifikationsniveau des gesamten pädagogischen Personals zu steigern und zu spezialisieren. Mehr junge Menschen absolvieren ihre Ausbildung an Hochschulen. So hat sich beispielsweise allein die Zahl der staatlich anerkannten Kindheitspädagoginnen und -pädagogen mit Hochschulabschluss seit 2014 nahezu verdreifacht. Außerdem bilden wir verstärkt Fachkräfte in den pädagogischen Berufen aus. Der Anteil des Personals, das sich in der Ausbildung befindet, ist um 2,8 Prozentpunkte gestiegen“, erläuterte Bildungsministerin Oldenburg. Laut der jüngsten Ausbildungsplatzplanung bildet Mecklenburg-Vorpommern das pädagogische Personal bedarfsgerecht und sogar mit leichtem Überhang aus.

Zudem ist im Land der Anteil der Absolventinnen und Absolventen, die den Abschluss der Heilerzieherin bzw. des Heilerziehers erreicht haben, gestiegen. Dieser Abschluss ist dem der Erzieherin bzw. des Erziehers gleichwertig. „Absolventinnen und Absolventen in den Heilberufen tragen dazu bei, dass die Inklusion und Integration in den Kitas vorangebracht werden kann. Die vielfältige Zusammensetzung des pädagogischen Personals in den Kitas ist ein großer Gewinn. Mit multiprofessionellen Teams gehen wir viel besser auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der Kinder ein“, betonte Oldenburg.

Die Bildungsministerin führte zudem die Qualitätsverbesserungen in der Kindertagesförderung an: „Der Abschluss eines Landesrahmenvertrages sorgt für einheitliche Vorgaben in den Kitas im ganzen Land. Nach 12 Jahren der Stagnation und des Scheiterns bei den Verhandlungen ist mit der Unterzeichnung der Weg für weitere Qualitätsverbesserungen geebnet. Mit dem vorgesehenen einheitlichen Mindestpersonalschlüssel können landesweit 700 pädagogische Fachkräfte zusätzlich eingestellt werden. Richtig ist, dass es in unseren Kitas die größten Gruppen gibt. Eine Fachkraft betreut bundesweit die meisten Kinder. Mit der Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes haben wir deshalb das Fachkraft-Kind-Verhältnis von 1:15 auf 1:14 reduziert. Unbestritten ist, dass wir hier perspektivisch noch besser werden müssen. Aber weitere Verbesserungen müssen finanzierbar und die ausgebildeten Fachkräfte müssen auf dem Arbeitsmarkt verfügbar sein.“