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Kategorie: Städte und Gemeinden

Neugestaltung der Dreiwallbastion

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Rostock – Für die Neugestaltung der Dreiwallbastion erhält die Hanse- und Universitätsstadt Rostock vom Landesbauministerium eine Förderzusage über rund 2,7 Millionen Euro aus Städtebaufördermitteln. Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen ca. drei Millionen Euro.

Die Stadt Rostock plant, die Dreiwallbastion, die den Kernbereich der denkmalgeschützten Wallanlage am Rande der Innenstadt umfasst, neu zu gestalten. Die Dreiwallbastion ist ein Festungsbauwerk des Barock. Ziel ist es, die ursprüngliche Funktion der Stadtbefestigung herauszuarbeiten und als Gartendenkmal herzurichten. Dabei soll der offene Charakter der Wallanlagen durch Gehölz-Auslichtung wieder entwickelt werden. Wertvoller Baumbestand wird erhalten und freigestellt.

Zudem werden die Wege auf den verschiedenen Wallebenen wieder hergestellt. Folgende Bereiche sollen neu gestaltet werden: oberer Rundweg Teufelskuhle, Westteil der Bastion mit dem Bereich an der Pergola und unterer Wallweg, Bastionsspitze Richtung Südwesten mit den Serpentinenwegen sowie der Weg zu den Spielplätzen im Ostteil der Bastion. Außerdem wird eine insektenfreundliche Beleuchtung installiert.

Die Arbeiten sollen voraussichtlich im September 2020 beginnen und im kommenden Jahr abgeschlossen werden.

Haushaltsgenehmigung

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Innenministerium genehmigt Doppelhaushalt 2019/2020 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ohne Einschränkungen

Greifswald – Da die Universitäts- und Hansestadt Greifswald mit der Erstellung der Rechnungsabschlüsse deutlich im Rückstand ist, hatte das Innenministerium der Stadt im vergangenen Jahr zunächst nur die Entscheidungen zu den satzungsmäßigen Festsetzungen für das Jahr 2019 übermittelt. Auf der Grundlage des zwischenzeitlich aufgestellten Jahresabschlusses 2016 hat das Ministerium nun auch über die Festsetzungen für das Haushaltsjahr 2020 entschieden. Mit der Bekanntmachung der Haushaltssatzung kann die Stadt nun die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung beenden.

Auf der Grundlage der vorläufigen Finanzrechnung präsentiere sich die aktuelle Haushaltssituation der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ungeachtet ihres breit gefächerten Leistungsspektrums in einer erfreulich robusten Verfassung, heißt es im Ministeriumsschreiben an Oberbürgermeister Dr. Fassbinder.

Da sich die im Zuge der Corona-Krise eintretenden finanziellen Belastungen gegenwärtig nicht abschätzen lassen, wurde der Haushalt ausschließlich anhand der der Haushaltsplanung zugrunde liegenden Rahmenbedingungen geprüft. Im Ergebnis konnte damit dem Wunsch der Hansestadt entsprochen werden, die städtische Handlungsfähigkeit in dieser schwierigen Lage haushaltsrechtlich auf eine stabile Grundlage zu stellen.

Innenminister Lorenz Caffier stellt der Stadt für ihre Bemühungen ein gutes Zeugnis aus: „Die Stadt hat unter Beweis gestellt, dass sich ernsthafte Konsolidierungsbemühungen und kommunaler Gestaltungsanspruch miteinander in Einklang bringen lassen.“

Fieberzentrum eröffnet

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Greifswald – In Greifswald ist am Donnerstag ein Fieberzentrum in Betrieb genommen worden. „Die Patienten werden ärztlich diagnostiziert und erstbehandelt. Mit der Fieberambulanz sollen vor allem medizinisches Personal in niedergelassenen Praxen, Hausärzte sowie auch Gesundheitsämter entlastet und geschützt werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit am Donnerstag vor Ort. Die Eröffnung des Zentrums hat Gesundheitsminister Glawe gemeinsam mit Vertretern des Landkreises und der Unimedizin Greifswald vorgenommen.

In dem Fieberzentrum soll entschieden werden, ob bei Beschwerden Tests auf Covid-19 nötig sind. „Vor allem geht es darum, bei typischen Symptomen wie Fieber, Husten oder Atembeschwerden eine entsprechende medizinische Unterstützung vor Ort zu bekommen. Es kann dort direkt geholfen werden, wo Hausarzt oder Gesundheitsamt beim telefonischen Gespräch mit einem Patienten nicht weiterkommen“, so Gesundheitsminister Glawe weiter.

Das Gesundheitsministerium unterstützt die Einrichtung der Ambulanz mit 100.000 Euro. Das Fieberzentrum befindet sich im Regionalen Beruflichen Bildungszentrum in der Siemensallee 5 in Greifswald. Der Landkreis stellt das Gebäude. Die Universitätsmedizin hat eine Praxis ausgestattet und stellt das Personal zur Verfügung. Landkreis und Unimedizin Greifswald weisen darauf hin, dass Patienten keine Überweisung für den Besuch des Fiberzentrums benötigen – allerdings ist eine telefonische Anmeldung für eine Untersuchung notwendig (Telefon 03834/86 48 90, Öffnungszeiten: montags bis freitags von 10 bis 14 Uhr und samstags von 11 bis 13 Uhr – an Sonn- und Feiertagen geschlossen.).

Gesundheitsminister Glawe dankte dem Landkreis Vorpommern-Greifswald und der Unimedizin Rostock. „Wir brauchen in der Coronakrise praktisches Handeln, was zu konkreten Ergebnissen führt. Umso mehr begrüße ich die unkomplizierte Zusammenarbeit von Landkreis und Unimedizin“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Buchholz hat ein eigenes Hoheitszeichen

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Buchholz – Die Gemeinde Buchholz im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hat durch das Ministerium für Inneres und Europa ein eigenes Hoheitszeichen genehmigt bekommen. Die Urkunde für das neue Gemeindewappen mit der Wappengenehmigung und dem Eintragungsnachweis für die amtliche Wappensammlung des Landes wurde der Gemeinde im März übersandt.

„Die Annahme eines eigenen Wappens spiegelt das Interesse in der Gemeinde wider, ihre kulturhistorischen Traditionen zu bewahren. Es zeigt den ausgeprägten Willen der Gemeindevertretung, die Selbstverwaltung der eigenen Angelegenheiten in eigenen Symbolen sichtbar werden zu lassen. Die Besucher der Gemeinde können nun auch mit dem neuen Wappen begrüßt werden“, so Minister Caffier.

Die in der Wappendarstellung verwendeten Symbole weisen auf die Geschichte der Gemeinde Buchholz hin. Buchholz wurde erstmalig 1273 erwähnt. Das zweimal im Wappen dargestellte Buchenblatt steht redend für den Ortsnamen Buchholz. Sowohl die Pflugschar als auch der Stier spiegeln ebenfalls Teile der Geschichte der Gemeinde wider. So verkörpert die abgebildete Pflugschar die ersten Siedler des Dorfes, welche lange Zeit Landwirte waren. Der rot gezungte und golden gekrönte schwarze Stierkopf zeigt, dass Buchholz zur Zeit seiner Ersterwähnung Teil der Herrschaft Werle war.

Das Wappen der Gemeinde Buchholz wird in der Wappengenehmigung wie folgt beschrieben: Geviert von Grün zu Gold; in 1 ein goldenes Buchenblatt, in 2 eine schwarze nach rechts gewendete Pflugschar, in 3 ein rot gezungter und golden gekrönter schwarzer Stierkopf mit silbernen Hörnern, in 4 ein goldenes Buchenblatt.

„Digitrans“-Förderung

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Mehr als 100.00 Euro für fünf Rostocker Firmen

Rostock – Fünf Unternehmen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock erhalten vom Landesdigitalisierungsministerium Zuwendungen aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans. Die „Boot-Segel-Ausrüstung GbR“ bekommt knapp 4.250 Euro, das Autohaus „Brandt und Strupp“ und die „Tischlerei Bernitt“ erhalten 7.800 und 35.000 Euro, die Apotheke Lichtenhagen knapp 48.000 Euro und der Hausmeister-Service Maischak gut 8.100 Euro.

Die „Boot-Segel-Ausrüstung GbR“ mit zwei Mitarbeitern stellt Segel sowie Planen her und handelt mit Segelsportartikeln. Mithilfe der Landesfördermittel will das Unternehmen eine speziell für das Unternehmen zugeschnittene Software für die Entwicklung und Fertigung von Segelformen anschaffen. Damit wird das Unternehmen nicht mehr auf die herkömmliche manuelle Fertigungsweise angewiesen sein und kann mit höherer Genauigkeit produzieren.

Das Autohaus „Brandt und Strupp“ mit 22 Mitarbeitern beschafft von den Fördermitteln eine eigens für das Unternehmen entwickelte Software. Mit ihr wird die Aufnahme von Kundendaten für Reparaturen und Serviceaufträge digitalisiert. Die Mitarbeiter können in Zukunft unabhängig von ihrem Einsatzbereich über ein Tablet auf die vollständige Historie der Kunden zugreifen.

Die „Tischlerei Bernitt“ stellt mit ihren elf Mitarbeitern hauptsächlich Kunststofffenster her. Mithilfe der Fördermittel beschafft das Unternehmen einen Etikettendrucker, einen Industrie-PC, einen Barcode-Scanner sowie die zugehörige Software. Bisher erfolgen Herstellung und Rechnungsstellung im Unternehmen analog. Künftig erstellt die neue Software einen digitalen Fertigungsplan, der an die Fertigungsmaschinen weitergegeben wird. Die Mitarbeiter müssen die Maschinen nur noch mit dem erforderlichen Material versorgen. Manuelle Arbeiten wie Bohren oder Schneiden entfallen. Nebenbei wird ein Etikett erzeugt, das die weiteren Arbeitsschritte bis zur Fertigstellung anzeigt. Nach der Fertigstellung scannen die Mitarbeiter den Barcode, um die Arbeitsschritte zu überprüfen. Gleichzeitig wird der abgeschlossene Auftrag zusammen mit den aufgelisteten Materialien zur Rechnungslegung ins Büro übermittelt.

Die Apotheke Lichtenhagen beschäftigt neun Mitarbeiter, die neben der normalen Apothekertätigkeit auch individuelle Rezepturen herstellen. Das Kleinstunternehmen beschafft von den Fördermitteln einen Kommissionierautomaten und ein automatisches Warenlagersystem. Künftig sucht der Automat selbstständig die Medikamente, zieht sie aus dem Regal und transportiert sie zur Kasse. Das gibt den Mitarbeitern mehr Zeit für Beratungsgespräche und die Herstellung individueller Rezepturen. Darüber hinaus kann die Apotheke mithilfe des Automaten einen 24-Stunden-Abholterminal einrichten.

Der Hausmeister-Service Maischak beschafft und installiert für insgesamt knapp 16.300 Euro eine Hausmeister-Software, um seine Dienstleistungen zur Haus- und Grundstücksbetreuung künftig nahezu papierlos zu bearbeiten. Dazu werden der vorhandene Server aufgerüstet, das Betriebssystem erneuert und eine Schnittstelle erstellt. Die Nutzung der Software ist ausschließlich über eine App für mobile Endgeräte möglich. Dafür werden Smartphones angeschafft. Mit der neuen Software können unter anderem papierlos Angebote erstellt, Aufträge geplant, verarbeitet und bestätigt sowie Rechnungen erstellt werden.

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere kleine und Kleinst- sowie mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft im Land auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Energieministerium das Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, aufgelegt.

Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro können Fördermittel von bis zu 10.000 Euro, in Ausnahmen bis zu 50.000 Euro beantragen. Unterstützung in Form nicht rückzahlbarer Zuschüsse gibt es für den Aufbau neuer digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse. Außerdem sind Investitionen in die IT-Sicherheit und den Datenschutz zur Erhöhung des Digitalisierungsgrads förderbar.

Zurzeit liegen beim Landesförderinstitut (LFI) bereits 172 Anträge auf Förderung nach der Digitrans-Richtlinie mit einem Fördervolumen von ca. 2,55 Millionen Euro vor. Anträge sind vor Beginn des Vorhabens beim LFI zu stellen.

Wettbewerb „Seniorenfreundliche Kommune“

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Schwerin – Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie ist der landesweite Wettbewerb „Seniorenfreundliche Kommune“ abgesagt worden. Darüber informierte Sozialministerin Stefanie Drese am (heutigen) Freitag in Schwerin.

„Die Entscheidung, den Wettbewerb in diesem Jahr nicht durchzuführen, fiel uns natürlich nicht leicht. Denn die Auszeichnung für engagierte Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern ist etwas ganz Besonderes. In Anbetracht der schwierigen Lage müssen wir den Wettbewerb aber dennoch verschieben“, so Drese.

Die fünfte Auflage des Wettbewerbes hatten das Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung und der Landesseniorenbeirat für 2020 eingeplant und Anfang März die Ausschreibung gestartet. Mit dem Wettbewerb sollen Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern ermuntert werden, Konzepte oder Vorhaben für eine seniorenfreundliche Gestaltung des Lebensumfeldes zu erarbeiten oder umzusetzen.

Drese: „Die Aufhebung der Wettbewerbs-Ausschreibung ist aufgrund der aktuellen Situation geboten. Den Kommunen verbleibt für die Vorbereitung der Wettbewerbsunterlagen nicht genügend Zeit, denn sie sind gegenwärtig mit besonderen Aufgaben bei der Bewältigung der Corona-Krise befasst. Aufgeschoben ist aber nicht aufgehoben. Wir freuen uns deshalb umso mehr auf die nächste Auflage.“

Energieeffizientes Verwaltungsgebäude

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Zarrentin – Das Amt Zarrentin (Landkreis Ludwigslust-Parchim) erhält vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 436.090,25 Euro (Fördersatz 50 Prozent) für den Neubau des Verwaltungsgebäudes „Amtsscheune Zarrentin“. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Das Verwaltungsgebäude wird energieeffizient gebaut und mit regenerativen Energien beheizt. Geplant ist ein Neubau in Holzrahmenbauweise mit einer thermisch aktiven Gebäudehülle. Eine Sole-Wasser-Wärmepumpe nutzt Erdwärme für die Wärmeerzeugung des Gebäudes. Ein weiteres Kernstück ist die Lüftungsanlage, die für ein angenehmes und gesundes Raumklima sorgen wird. Dadurch werden die Abwärmeverluste des Gebäudes reduziert und im Sommer kann das Gebäude auch gekühlt werden. Außerdem wird für die Beleuchtung LED-Technik eingesetzt.

Durch das Vorhaben können jährlich rund zwölf Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Grundlage der Planungen war eine Analyse der Möglichkeiten zur optimalen Wärmeversorgung vor Ort, die das Amt 2017 mit einem integrierten energetischen Quartierskonzept für den Verwaltungsstandort Zarrentin in Auftrag gegeben hatte. Dieses Quartierskonzept war ebenfalls durch das Energieministerium über Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanziert worden

Zuschuss für Fahrstühle

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Güstrow – 40 Wohnungen im Güstrower Eschenwinkel 2 und 4 werden künftig mit dem Aufzug erreichbar sein. Für die Schaffung des barrierefreien Zugangs in zwei Aufgängen des Fünfgeschossers aus dem Jahr 1991 erhielt die Wohnungsgesellschaft der Barlachstadt jetzt einen Zuwendungsbescheid vom Energieministerium. Leider musste der Umbau, der in diesen Wochen stattfinden sollte, wegen der Corona-Krise auf 2021 verschoben werden: Die Mieter des Hauses sollten während der Umgestaltung der Treppenhäuser in Hotels untergebracht werden. Dies ist nun aber nicht möglich.

Der Zuschuss des Landes für den Bau der Außenaufzüge beträgt 118.800 Euro und für die Umgestaltung der Treppenhäuser 248.220 Euro. Die Gesamtinvestitionskosten belaufen sich auf rund 1,4 Millionen Euro.

Im Rahmen des Landesprogramms „Personenaufzüge und Lifte, barrierearmes Wohnen“ stehen in diesem Jahr 10,3 Millionen Euro zur Verfügung. Damit soll das Angebot von barrierearmen Wohnungen mit bezahlbaren Wohnkosten in Mecklenburg-Vorpommern erhöht werden.

Anträge sind beim Landesförderinstitut zu stellen. Antragsformulare und Informationen finden Sie unter https://www.lfi-mv.de/foerderungen/personenaufzuege-und-lifte-barrierearmes-wohnen-/index.html . Antragsberechtigt sind Eigentümer von Miet- und Genossenschaftswohnungen und von selbstgenutztem Wohnraum.