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Autor: Rügenbote

Jahresbericht des LAGuS

Mehr als eine Milliarde Euro für die gesundheitlichen und sozialen Belange der Menschen in MV

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese hat heute im Rahmen der Landespressekonferenz den Jahresbericht 2023 des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS) vorgestellt, gemeinsam mit Dr. Heiko Will, Erster Direktor des LAGuS.

„Das LAGuS ist als Projektförderer sowie Kompetenzzentrum für Gesundheits- und Arbeitsschutz und zentrale soziale Belange eine stets verlässliche und unverzichtbare Dienstleistungsbehörde für die Bürgerinnen und Bürger, die kommunalen Gebietskörperschaften, die Ressorts der Landesverwaltung, Unternehmen, Vereine und Verbände sowie für eine Vielzahl weiterer Institutionen“, sagte Drese bei der Präsentation des Jahresberichtes.

Die Ministerin hob hervor, dass im Jahr 2023 vom LAGuS mehr als eine Milliarde Euro allein für die gesundheitlichen und sozialen Belange der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern ausgegeben wurden: „Das sind noch einmal rund 49 Millionen Euro mehr als im Vorjahr“, so Drese. Der Gesamtumsatz belief sich auf rund 1,3 Milliarden Euro.

Besonders hob die Ministerin den Pflegeausbildungsfonds hervor, der vom LAGuS bewirtschaftet wird und mittlerweile 140 Millionen Euro umfasst. „Die reformierte generalistische Pflegeausbildung nimmt Fahrt auf“, betonte Drese. Im Jahr 2023 habe der erste „Jahrgang“ der generalistischen Pflegeausbildung seine Abschlussprüfungen gemacht. „Bis Ende August 2023 gelangten 730 neue Pflegefachkräfte auf den Arbeitsmarkt, davon 595 nach generalistischer Ausbildung“, so Drese. Insgesamt würden derzeit etwa 4.000 Personen in MV eine generalistische Pflegeausbildung absolvieren, die dazu befähigt in allen Bereichen der Alten- und Krankenpflege flexibel arbeiten zu können.

Drese: „Das ist für die zukünftige Entwicklung der Pflege von eminent hoher Bedeutung. Die solidarische Refinanzierung der Ausbildungskosten, der Verzicht auf das Schulgeld und die höhere Ausbildungsvergütung haben sich bewährt.“

„Ich bin erleichtert und froh, dass wir unter herausfordernden Rahmenbedingungen unsere Kernaufgaben im Jahr 2023 gut erfüllt haben. Neben den Sozialleistungen sowie den Informations- und Beratungsaufgaben gehören dazu auch unsere vielfältigen Aufsichts-, Überwachungs- und Prüfaufgaben“, sagte Dr. Heiko Will, Erster Direktor des LAGuS. „Dabei gelingt es uns immer besser, dort, wo wir prüfen müssen, gleichzeitig zu beraten und bei der Problemlösung zu unterstützen.“

Der Jahresbericht steht im Internet unter www.lagus.mv-regierung.de zur Verfügung und befindet sich im Anhang dieser PM.

Einige Eckdaten zur Arbeit des LAGuS im Jahr 2023:

  • Mehr als 7.700 Projekte in mehr als 180 verschiedenen Förder- und Leistungsbereichen für nahezu alle Lebenslagen sind durch das LAGuS begleitet worden.
  • Beispielsweise wurden und werden 2023/2024 gut 1,9 Millionen Euro für die Sanierung von Kinder- und Jugendübernachtungsstätten investiert.
  • Der Pflegeausbildungsfonds hatte 2023 ein Volumen von 140 Millionen Euro (+35 Millionen Euro).
  • 714 Approbationen (+8) und 251 Berufserlaubnisse (+53) wurden in akademischen Heilberufen erteilt. 2023 gab es erstmals erfolgreiche Abschlüsse in der generalistischen Pflegeausbildung – 595 an der Zahl.
  • Das LAGuS überwacht die Einhaltung der Hygienevorschriften in den Krankenhäusern und Reha-Kliniken in MV. Die Behörde ist außerdem in MV für die Apotheken- und Arzneimittelaufsicht zuständig.
  • Im Bereich Arbeitsschutz gab es 1.715 Vor-Ort-Kontrollen in den Betrieben (+365). Hinzu kommen fast 800 Baustellen-Überprüfungen.
  • In Mecklenburg-Vorpommern lebten Ende 2023 ca. 383.200 Menschen mit Behinderungen, das entsprach 23,5 % der Gesamtbevölkerung des Bundeslandes (im Vorjahr: knapp 24 %). Etwa 224.000 Menschen waren schwerbehindert (13,8 % der Gesamtbevölkerung, 2022: 14 %).
  • Es gab 53.400 Anträge nach dem Schwerbehindertenrecht, eine Steigerung von 14 % gegenüber dem Vorjahr.
  • Förderung von Menschen mit Handicap im Arbeitsleben (umfangreiche Förderinstrumente für Beschäftigte und Arbeitgeber) – 4,2 Millionen Euro aus der Ausgleichsabgabe für die Sicherung bestehender Beschäftigungsverhältnisse; 1,4 Millionen Euro für die Förderung der 17 Inklusionsbetriebe in MV
  • Analyse von fast 14.900 Wasserproben (Trink- und Badewasser), davon ca. 14.400 mikrobiologische und knapp 1.780 chemische Analysen
  • Für soziale und gesundheitliche Belange der Menschen in MV wurden über das LAGuS 1.095 Millionen Euro ausgegeben, 49 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
  • Es gab 38.000 Meldungen zu Infektionskrankheiten – 576.400 weniger als im Pandemie-Jahr 2022. Am 17.04.2023 erschien der letzte Lagebericht des LAGuS zur Corona-Situation in MV.
  • Die Behörde hat 536 Beschäftigte (31.12.2023, -38), der größte der sechs Standorte ist Rostock mit knapp 260 Beschäftigten, größter Bereich ist die Abteilung Soziales mit ca. 180 Beschäftigten. Weitere Standorte sind Schwerin, Stralsund, Neubrandenburg, Greifswald und Neustrelitz.

Gemeinde Zarrendorf erhält eigene Flagge

Zarrendorf – Die Gemeinde Zarrendorf im Landkreis Vorpommern-Rügen erhält eine eigene Flagge. Ein entsprechendes Genehmigungsschreiben hat das Innenministerium versandt.

„Ab sofort kann diese Gemeinde Flagge für ihre Heimat zeigen. Ich freue mich für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde – und natürlich für die Gemeinde, die mit einer solchen Möglichkeit ein tolles Zeichen für Heimatverbundenheit setzen und dadurch auch die Verbundenheit mit der jeweiligen Gemeinde stärken“, so Landesinnenminister Christian Pegel.

Die Flagge der Gemeinde Zarrendorf wird wie folgt beschrieben: „Das Flaggentuch aus drei gleichgroßen Balken von Rot:Gold:Blau ist mittig im Verhältnis von 2 zu 3 mit dem Wappen der Gemeinde Zarrendorf belegt. Die Höhe des Flaggentuches verhält sich zur Länge wie 3 zu 5.“

Die Gemeinde kann die Flagge künftig vor den Dienstgebäuden hissen. Das Verfahren für die Annahme von Hoheitszeichen ist in der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums über die Genehmigung kommunaler Wappen und Flaggen beschrieben, die Sie auf der Webseite des Ministeriums herunterladen können.

Logistikzentrum Kühne+Nagel eröffnet

Schulte: Frischer Wind und neues Tempo für den Windkraftausbau

Wittenburg – „Umweltfreundlicher und günstiger Strom aus Windkraft wird zum entscheidenden Faktor für den Erfolg unserer Industrie. Das neue Logistikzentrum in Wittenburg sichert die Versorgung mit Komponenten und Ersatzteilen für Windenergieanlagen auf See und an Land und stärkt den Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern.“

Das hat Jochen Schulte, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, zur heutigen Einweihung eines Logistikzentrums von Kühne+Nagel im neuen Gewerbegebiet „Auf der Heide“ in Wittenburg gesagt.

„Diese Investition belegt die Attraktivität unseres Bundeslandes auch für Global Player wie Kühne+Nagel. Der konsequente Ausbau von Windenergie ist das Fundament für ein klimaneutrales Mecklenburg-Vorpommern. Das Logistikzentrum in Wittenburg bringt frischen Wind und neues Tempo für den Windkraftausbau.“

Das Logistikzentrum hat im Juli 2023 Richtfest gefeiert und ist bereits voll in Betrieb. Für Kühne+Nagel arbeiten dort derzeit 50 Beschäftigte. Beim Bau wurde ein besonderer Fokus auf ökologische Kriterien gelegt: So wird etwa Strom aus einer eigenen Photovoltaikanlage genutzt und für die Bewässerung der Außenanlagen und die Spülung der WCs Regenwasser verwendet.

Das Areal wurde früher agrarwirtschaftlich genutzt. Nach der Durchführung von Rückbaumaßnahmen erschließt die Stadt Wittenburg dort das neue Gewerbegebiet „Auf der Heide“. Über die Bundesautobahn A24, die Berlin und Hamburg miteinander verbindet, liegt der Standort strategisch günstig.

Landesjugendspiele 2024

Insel Rügen – Zum letzten Wettkampf, den Landesjugendspielen, machten sich 6 kleine aufgeregte Turnkinder der SSG Rügen auf nach Neubrandenburg. In der Bestenermittlung der AK 7 turnte Henni und zeigte ihr Können. Am Ende freute sie sich über den 7. Platz.

In der AK 8 ging es um den Landesmeistertitel, um den Mina und Martha mitturnten. Leider war die Nervosität gerade am Balken doch recht groß und so schlichen sich einige Fehler ein. Trotzdem waren alle stolz auf die Plätze 12 und 14.

In der AK 9 gingen für unseren Verein Frida, Elli und Jördis an den Start. Alle drei Mädchen wollten zeigen, was sie in den letzten Wochen trainiert hatten. Vieles
funktionierte schon recht gut und so freute man sich über gute Wertungen. Frida erreichte den 13. Platz, Elli den 9. Platz. Jördis turnte einen großartigen Wettkampf trotz überstandener Krankheit und wurde verdient mit dem 3. Platz und somit der Bronzemedaille geehrt.

Ein großer Dank geht an die Betreuerin Frau Kruse und an unsere Kampfrichter*innen Jennifer, die kurzfristig einsprang, Frau Henneke, Herr und Frau Eicke und natürlich an alle mitgereisten Eltern, die die Kinder tatkräftig unterstützten. Nun geht es in die wohlverdiente Sommerpause. Nach den Ferien werden wir für die Kreiswettkämpfe und die geplante Turngala im Dezember in Bergen an unseren neuen Geräten trainieren.

„TanteEnso“ Dorfladen kommt nach Sukow

Jesse: Großes Engagement vor Ort für neuen Lebensmittelmarkt

Sukow – -Direkt in Sukow (Landkreis Ludwigslust-Parchim) entsteht jetzt ein hybrider Dorfladen, in dem 24 Stunden am Tag eingekauft und online bestellte Waren abgeholt werden können.

„Der demografische Wandel stellt uns vor viele Herausforderungen. Um Orte für die Bürgerinnen und Bürger zu einem noch attraktiveren Lebensmittelpunkt zu gestalten, gehört es auch dazu, eine passende Infrastruktur bereitzustellen, das passiert hier in Sukow.

Dank des großen Engagements der Menschen vor Ort ist es gelungen, mit ´TanteEnso´ wieder einen Lebensmittelmarkt in den Ort zu bringen“, sagte die Staatssekretärin für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse am Montag (15.07.) vor Ort.

In Sukow gibt es derzeit kein Nahversorgungsangebot mit Lebensmitteln. Aus diesem Grund hat sich die Gemeinde Sukow um einen Neubau eines Dorfladens am zentralen Dorfplatz gekümmert. Hier finden die Einwohner weitere Einrichtungen wie beispielsweise KITA, Arztpraxis und Dorfgemeinschaftshaus.

Der digitale Laden „TanteEnso“ der Firma MyEnso ist mit einer Verkaufsfläche von ca. 200 Quadratmetern und einem Angebot von ca. 3.500 Artikeln geplant. Mit einer Karte, die mit dem Bankkonto verknüpft ist, kann jeden Tag zu jeder Uhrzeit eingekauft werden. Des Weiteren kann über den Online-Supermarkt myEnso aus 15.000 Artikeln bestellt und zum TanteEnso-Standort geliefert werden.

Für den persönlichen Kontakt und die Möglichkeit der Barzahlung soll es reduzierte Öffnungszeiten mit Personalpräsenz geben. Bestandteil des Konzeptes ist eine genossenschaftliche Organisation – Voraussetzung für die Ansiedlung eines TanteEnso-Ladens ist somit die Zeichnung von mindestens 300 Teilhabenden mit mindestens 100 Euro Teilhaberschein aus der Ortschaft.

„Besonders wichtig ist, dass auch regionale Produkte sowie Produkte kleinerer Produzenten, die noch wenig am Markt etabliert sind, ins Sortiment aufgenommen werden. Das schafft für die Unternehmen eine größere Absatzmöglichkeit und stärkt so die wirtschaftliche Stabilität“, sagte Jesse.

Die Förderung für den „TanteEnso“-Markt erfolgte aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ in Höhe von 150.000 Euro.

Fördermittel für Wasserstoffprojekte in M-V

Jesse: Wasserstoff ist Energieträger der Zukunft – landesweites Netz von Wasserstoffleitungen für Wertschöpfung vor Ort nötig

Berlin – In Berlin sind heute Fördermittelbescheide für grundlegende Infrastrukturprojekte für den Wasserstoffhochlauf an H2Apex (Grüner Wasserstoff aus Rostock), Enertrag (Elektrolysekorridor Ost), rostock EnergyPort cooperation (HyTechHafen) und ONTRAS (doing hydrogen) übergeben worden.

Zusammen mit den Eigenanteilen der Unternehmen sollen etwa 700 Millionen Euro für den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern investiert werden. Insgesamt erhalten die genannten Projekte Zuwendungen in Höhe von rund 540 Millionen Euro, wovon das Land 30 Prozent (162 Millionen Euro) und der Bund 70 Prozent (378 Millionen Euro) trägt.

Es handelt sich bei diesen um Wasserstoffprojekte im Rahmen der IPCEI-„Infrastruktur-Welle (Hy2Infra)“. IPCEI steht für Important Projects of Common European Interest; dies sind transnationale, wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse. Die Bescheide wurden in Anwesenheit von Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, sowie den Ländervertreterinnen und -vertretern übergeben.

„Diese vier Projekte sind ein wesentlicher Baustein für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern, aber auch bundes- und europaweit. Als Energieträger ist Wasserstoff vielseitig einsetzbar – sei es in der Industrie, im Verkehr oder zur Speicherung von Energie.

Entscheidend für den flächendenkenden Erfolg von Wasserstoff ist, dass es schnellstmöglich ein deutschlandweites, sicheres, effizientes und ausbaufähiges Wasserstoffkernnetz gibt, welches Wasserstoffproduktionsstätten und Importpunkte mit den zukünftigen wesentlichen Verbrauchspunkten und Wasserstoffspeichern verbindet.

Versorgungssicherheit und regionale Ausgeglichenheit müssen hierbei eine große Rolle spielen; es darf keine „weißen Flecken“ auf der Landkarte geben. Aus Sicht Mecklenburg-Vorpommerns muss es neben den Elektrolyseren auch Ziel sein, folgende vier Pipelines zu realisieren: eine Nord-Süd-Verbindung von Rostock über Pritzwalk Richtung Süden, eine Nord-Süd-Verbindung von Lubmin Richtung Süden, eine Ost-West-Verbindung zwischen Rostock und dem Raum Lubmin/Wrangelsburg sowie eine Ost-West-Verbindung vom Raum Lübz über Kraak nach Hamburg.

Dafür setzen wir uns weiter vehement bei den Fernleitungsnetzbetreibern Gas, bei der Bundesnetzagentur und bei der Bundesregierung ein“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse.

Das Wasserstoffkernnetz bildet das Grundgerüst, um deutschlandweit wesentliche Wasserstoffstandorte bis zum Jahr 2032 miteinander zu verbinden. „Mecklenburg-Vorpommern ist ein Land der erneuerbaren Energien. Das Wasserstoffkernnetz wird dazu beitragen, dass Mecklenburg-Vorpommern seine vielfältigen Potentiale noch besser nutzen und Wertschöpfung vor Ort entstehen kann.

Unser Land bietet beste Voraussetzungen für die Wasserstoff-Wirtschaft: Wir sind ein flächen-, wind- und sonnenreiches Küstenland. Wir verfügen über wasserstoffgeeignete Speicheranlagen und haben mit unseren Seehäfen die optimalen Bedingungen, um zentrales Energie-Drehkreuz im Ostseeraum auch für Wasserstoff zu werden. Wir sind bereit, die Herausforderungen zu meistern und aktiv eine nachhaltige Zukunft zu gestalten“, sagte Jesse.

Mecklenburg-Vorpommern unterstützt die IPCEI-Projekte durch eine 30 %ige Kofinanzierung mit rund 162 Millionen Euro Landesmitteln. Vom Bund kommen rund 378 Millionen Euro an Fördermitteln dazu.

Diese Fördersummen zählen zu den höchsten, die bislang für einen Themenkomplex nach Mecklenburg-Vorpommern geflossen sind.

Diese Projekte umfassen im Einzelnen:

1)      „HYTechHafen Rostock“ – hier ist der Bau eines Elektrolyseurs mit einer Leistung von 100 Megawatt geplant, der bis 2030 auf ein Gigawatt erweitert werden soll. Er wird On- und Offshore-Windstrom in grünen Wasserstoff sowie in Fernwärme für die Stadtwerke Rostock umwandeln.

2)      „Doing Hydrogen – ein Wasserstoff-Hub für den Osten“ – der Pipelinebauer und -betreiber ONTRAS plant mit Partnern aus der Energiebranche eine Wasserstoffleitung zwischen Rostock über den Raum Güstrow bis Berlin, Brandenburg und Sachsen. Diese Leitung soll in das deutsche und europäische Wasserstoffnetz integriert werden und bis in die deutschen Nachbarländer erweiterbar sein.

3)      „Grüner Wasserstoff aus Rostock“ – der Wasserstoffproduzent H2Apex plant in Rostock-Laage die Errichtung eines weiteren Elektrolyse-Systems – mit einer langfristigen Zielsetzung von bis zu 7.000 Tonnen jährlich. Geplant ist auch die Integration der Speicherung in Blockheizkraftwerken, Brennstoffzellen und/oder Wasserstofftankstellen (Wasserstoff-Parks).

4)      „Elektrolysekorridor Ostdeutschland“ – die Firma Enertrag plant die großtechnische Produktion von grünem Wasserstoff an vier Elektrolyseurstandorten in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt mit einer Gesamtelektrolyseurleistung von rund 210 Megawatt. Diese speisen unter anderem in das Wasserstoffkernnetz ein und bilden einen bundesländerübergreifenden Korridor. In unmittelbarer Nähe der Elektrolyseure sollen vier Wasserstofftankstellen errichtet werden. In Mecklenburg-Vorpommern ist beispielsweise der Bau eines 55-Megawatt-Elektrolyseurs inklusive einer H2-Tankstelle geplant.

Das Wasserstoffkernnetz bildet als erste Stufe das Grundgerüst für den Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland. Dieses Grundgerüst soll in einer zweiten Stufe im Rahmen der Netzentwicklungsplanung weiterentwickelt werden. Ziel ist es, auf Basis einer turnusmäßigen sowie szenario- und bedarfsbasierten Netzentwicklungsplanung, auch ein umfassendes flächendeckendes, vermaschtes Wasserstoffverteilnetz zur Anbindung weiterer Regionen aufzubauen.

Das formelle Verfahren für das Wasserstoffkernnetz beginnt mit Einreichung eines vollständigen Antrags durch die Fernleitungsnetzbetreiber Gas (FNB). Der Antrag muss von den FNB bis zum 22. Juli 2024 gestellt werden. Der Antrag wird von der Bundesnetzagentur innerhalb von zwei Monaten geprüft. Zudem wird es eine zweiwöchige Konsultation geben.

Treffen der Wirtschaftsförderer

Kernthema „Industrieland Mecklenburg-Vorpommern 2030“ / Schulte: Leistungsstarke Industrieunternehmen stehen für hochqualifizierte Arbeitsplätze, gute Löhne, innovative Produkte und moderne Technologien

Schwerin – Heute haben sich in Rostock rund 30 Wirtschaftsförderer aus den Regionen des Landes Mecklenburg-Vorpommern getroffen. Die zweimal jährlich stattfindenden Wirtschaftsförderer-Zusammenkünfte dienen dem gegenseitigen Austausch zwischen der Landeswirtschaftsfördergesellschaft Invest in Mecklenburg-Vorpommern GmbH (IiMV) und den regionalen bzw. kommunalen Partnern.

Kernthema war die Umsetzung des Industriepolitischen Konzeptes der Landesregierung „Industrieland Mecklenburg-Vorpommern 2030“ und die daraus resultierenden Chancen.

„Eine leistungsstarke Industrie trägt zur Bewältigung der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen bei, denn gerade diese Unternehmen stehen für hochqualifizierte Arbeitsplätze, gute Löhne, innovative Produkte und moderne Technologien. Die Industriepolitik der Landesregierung zielt auf die Stärkung der nationalen und internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandortes Mecklenburg-Vorpommern und unserer Industrieunternehmen.

Passende Maßnahmen haben wir gemeinsam mit den Partnern des Zukunftsbündnisses im Industriepolitischen Konzept festgehalten und werden sie gemeinsam umsetzen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

In Mecklenburg-Vorpommern steht das verarbeitende Gewerbe im Jahr 2023 für 13 Prozent der gesamten Bruttowertschöpfung des Landes. Derzeit sind im gesamten verarbeitenden Gewerbe rund 64.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt.

Die rund 800 Betriebe des verarbeitenden Gewerbes in Mecklenburg-Vorpommern erzielen dabei einen Gesamtumsatz von ca. 18,4 Milliarden Euro; mehr als 35 Prozent der gesamten Umsätze wurden im Ausland erzielt. Die mit Abstand umsatzstärkste Branche im verarbeitenden Gewerbe im Land bleibt die Ernährungswirtschaft. Sie steht für rund ein Drittel des gesamten Umsatzes.

An zweiter Stelle stehen die Maschinenbaubetriebe im Land mit einem Anteil von rund 11 Prozent am Gesamtumsatz im verarbeitenden Gewerbe. Zu den bedeutendsten industriellen Branchen im verarbeitenden Gewerbe zählen daneben die maritime Industrie, die Erzeugung und Bearbeitung von Metall sowie Herstellung von Metallerzeugnissen, die Holzindustrie, die Luft- und Raumfahrtzulieferindustrie und die Automobilzulieferindustrie.

„Die Industriedichte liegt in Mecklenburg-Vorpommern mit 40,5 Beschäftigten je 1.000 Einwohner leider noch deutlich unter Bundesdurchschnitt von rund 75. Das zeigt: der Industrieanteil in Mecklenburg-Vorpommern mit seinem besonders hohen Wertschöpfungspotenzial muss an Gewicht zunehmen. Die Fördermaßnahmen des Landes, das Landesmarketing und die Ansiedlungspolitik des Landes stehen dafür gemeinsam. Da spielen die Wirtschaftsförderer eine wichtige Rolle.

Sie sind erste wichtige Ansprechpartner bei unternehmerischen Neuansiedlungen und Erweiterungen. Gemeinsam werben wir deshalb noch intensiver für den Industriestandort Mecklenburg-Vorpommern und verbessern die Rahmenbedingungen für die Industrie. Dazu gehört auch die Erschließung und Bereitstellung attraktiver Industrie- und Gewerbegebiete als eine Grundvoraussetzung für neue Unternehmensansiedlungen“, sagte Schulte.

Wohnraumodernisierung in M-V

Antragstellung wird durch Pauschalierung erleichtert

Schwerin – Zur Vereinfachung der Antragstellung und des Prüfverfahrens nach der Richtlinie zur Förderung von Wohnraummodernisierung gelten ab dem 15. Juli 2024 Abgrenzungspauschalen.

„Nach dieser Richtlinie fördern wir die Modernisierung von Wohnraum, nicht aber die Instandsetzung und Instandhaltung. Dies voneinander abzugrenzen ist nicht immer einfach“, so Bauminister Christian Pegel. „Um die Antragstellung und auch die Prüfverfahren im Landesförderinstitut (LFI) zu erleichtern, führen wir nun Abgrenzungspauschalen für die Aufteilung der förderfähigen und der nicht förderfähigen Kosten ein.“

Diese Pauschalen wurden in die LINK: „Kostensplittungs- und Anerkennungsquotentabelle Modernisierungsförderung“ eingearbeitet. In dieser gibt das LFI für 13 Gewerke/ Leistungen Richtwerte zur Ermittlung der Höhe der zuwendungsfähigen Ausgaben vor. Die Bestimmung der Gewerke/Leistungen und der Richtwerte erfolgte auf der Grundlage der Prüfergebnisse der vergangenen Jahre.

„Nachdem wir im vergangenen Jahr die Fördersummen an die gestiegenen Baupreise angepasst haben, erleichtern wir nun die Antragstellung. Auch mit diesem Schritt wollen wir das in unserer Macht Stehende tun, um die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum noch einmal erleichtert zu unterstützen“, so Pegel.