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Autor: Rügenbote

Ermittlungserfolg bei Durchsuchungen

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Rampe – Polizeilicher Staatsschutz vollstreckt mehrere Durchsuchungsbeschlüsse in den Landkreisen Nordwestmecklenburg sowie Rostock im Zusammenhang mit jungen Menschen in rechtsextremen Chatgruppen

Das Landeskriminalamt MV hat am heutigen Morgen des 21.05.2025 ab 06:00 Uhr im Auftrag der Staatsanwaltschaften Rostock und Schwerin an insgesamt 6 Objekten in den Landkreisen Nordwestmecklenburg und Rostock gerichtlich angeordnete Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt. Hierbei kamen zum Teil auch Spezialeinsatzkräfte des LKA MV zum Einsatz.

Vorausgegangen waren umfangreiche Ermittlungen des polizeilichen Staatsschutzes im LKA MV über mehrere Monate zu einer WhatsApp-Chatgruppe, in der mehrere Personen rechtsextreme Inhalte austauschten und zur Begehung von Straftaten aufriefen. Bei den Beschuldigten handelt es sich mehrheitlich um Heranwachsende und vereinzelt um Jugendliche. Ziel der Durchsuchungen war das Auffinden von weiteren Beweismitteln.

Die Ermittlungen beziehen sich zum aktuellen Zeitpunkt auf Verstöße gem. §§ 86a, 130, 223, 224, 304 StGB sowie gegen das Waffengesetz. Bitte haben Sie Verständnis, dass zum jetzigen Zeitpunkt, zur Sicherung des Ermittlungsverfahrens, keine weiteren Details zu den einzelnen Tathandlungen herausgegeben werden können. Im Rahmen der Durchsuchungsmaßnahmen wurden ca. 100 Kräfte aus unterschiedlichen Bereichen der Landespolizei MV eingesetzt.

Zeitgleich fanden in MV mehrere Durchsuchungen des Bundeskriminalamts im Auftrag der Bundesanwaltschaft, ebenfalls mit Staatsschutzbezug der PMK -rechts-, statt.

Dazu Innenminister Christian Pegel: „Die aktuellen Ermittlungen machen erneut deutlich: Es entsteht derzeit eine neue Szene sehr junger Rechtsextremer – extrem digital und gewaltbereit. Es ist erschreckend, dass rechtsextreme Umtriebe in rechtsextremen Chatgruppen vor allem bei sehr jungen Menschen momentan dermaßen erfolgreich verfangen. Rechte Ideologien haben in unserer Gesellschaft keinen Platz, egal, ob sie auf der Straße oder in Chats geäußert werden.

Diese Entwicklung macht deutlich, wie wichtig frühzeitige Aufklärung und klare Grenzen sind. Mein besonderer Dank gilt den Ermittlerinnen und Ermittlern sowie allen beteiligten Behörden für ihre akribische und entschlossene Arbeit. Sie macht noch einmal deutlich: Wer Hass und Hetze verbreitet und damit unsere demokratischen Werte angreift, muss mit Konsequenzen rechnen.“

Munitionsbergung in der Ostsee

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Backhaus besucht das IOW in Rostock

Rostock – Heute besucht der Minister für Klimaschutz und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Till Backhaus, das Leibniz-Institut für Ostseeforschung (IOW) in Rostock. Ziel ist der Austausch über aktuelle Herausforderungen im Ostseeraum und die wissenschaftliche Arbeit zum Schutz der Meeresumwelt.

Minister Backhaus möchte mit Institutsdirektor Professor Dr. Oliver Zielinski insbesondere zum Thema maritime Munitionsaltlasten ins Gespräch kommen. „Mit seiner modernen Forschungsinfrastruktur, zu der Forschungsschiffe, Labore und numerische Modellierungssysteme gehören, trägt das IOW maßgeblich zum nationalen und internationalen Wissensstand über Küstenmeere bei und liefert wissenschaftliche Grundlagen für einen nachhaltigen Umgang mit diesen wertvollen und zugleich gefährdeten Ökosystemen“, betonte Minister Backhaus.

Das IOW ist auch Teil verschiedener Forschungsprojekte rund um das Thema „Munition im Meer“. Beispielsweise forscht es zusammen mit dem Fraunhofer Institut für Graphische Datenverarbeitung an einer KI-Auswertung, um von Mikroorganismen im Wasser auf die Existenz von TNT in der Wassersäule zu schließen. „Die Expertise des IOW ist entscheidend, um die Risiken durch maritime Altlasten zu verstehen und zu minimieren. Damit trägt das Institut wesentlich zur langfristigen Erhaltung des Ökosystems Ostsee bei“, betonte Backhaus.

In der Ostsee befinden sich laut Minister Backhaus schätzungsweise 300.000 Tonnen Altmunition, die dort seit über 80 Jahren korrodieren und eine große Gefahr für den Tourismus, die Schifffahrt, die Fischerei und die Umwelt darstellen. Da sich die Meerestemperaturen durch den Klimawandel erhöhen und die Nährstoffbelastung steigt, beschleunigt sich die Korrosion der Munition, was die Gefahr der Freisetzung schädlicher Substanzen erhöht. Die Dringlichkeit, geeignete Erkundungs- und Bergungsmaßnahmen zu entwickeln, wächst somit erheblich“, sagte der Minister.

Zur Bewältigung dieser gesamtstaatlichen Aufgabe hat der Bund 2022 das Sofortprogramm zur Bergung von Munitionsaltlasten aufgelegt. Neben dem Plan für den Bau und der Entwicklung einer industriellen und mobilen Berge- und Vernichtungseinheit, wurden bisher auch drei Pilotprojekte in der Lübecker Bucht durchgeführt. Ziel war der Erkenntnisgewinn wie weit die Technologie vorangeschritten ist, um Munitionsaltlasten bergen zu können und wo es Lücken oder Hemmnisse in Genehmigungsverfahren gibt. Aktuell wird eine vierte Pilotierung in der Mecklenburger Bucht vor Großklützhöved vorbereitet.

Die Errichtung eines Bundeskompetenzzentrums für die Bergung von Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee ist auch im aktuellen Koalitionsvertrag festgeschrieben.

In Mecklenburg-Vorpommern wird derzeit ein Kompetenzcluster „Munition im Meer“ aufgebaut. Dazu wurde ein interministeriales Lenkungsgremium unter Federführung des Umweltministeriums eingerichtet, unter dessen Leitung gestern eine Projektegruppe aus Wissenschaft, Wirtschaft und Behörden aufgestellt und bestätigt wurde. Die Hauptaufgabe der Projektgruppe ist die Gründung des besagten Kompetenzclusters. Das Cluster soll sich mit dem Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, mit umweltfreundlichen Verfahren der Munitionsbergung und -vernichtung, Ausbildungsinitiativen, der Vereinheitlichung von Genehmigungsverfahren sowie dem Meeresumweltschutz beschäftigen. Das IOW ist Mitglied in dieser Projektgruppe.

Freifläche Stadtteilzentrum soll gestaltet werden

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Pasewalk – Die Stadt Pasewalk will die Freianlage um das neugebaute Stadtteilzentrum mit Schulmensa in der Oststadt generationenübergreifend gestalten. Die Fläche mit Freizeit- und Spielanlagen soll auch für seh- und gehbehinderte Menschen sowie Rollstuhlfahrer zugänglich sein.

Das Gelände soll mit heimischen, insektenfreundlichen Sträuchern, Stauden und Gräsern bepflanzt werden, die teilweise mit dem Oberflächenwasser der befestigten Flächen bewässert werden. Die Wege werden barrierefrei ausgebaut, zahlreiche Bänke und ein Trinkwasserbrunnen mit Energieversorgung über Solar sowie insektenfreundliche, energieeffiziente LED-Pollerleuchten installiert.

Mit 746.000 Euro wird diese Baumaßnahme fast vollständig aus bereits beantragten Städtebaufördermitteln von Bund, Land und Kommune finanziert. Sie soll demnächst beginnen und zum Jahresende 2025 fertig gestellt werden.

Olympische Sommerspiele

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Schwesig: Wenn Olympia in Deutschland, dann Segeln in Rostock-Warnemünde

Schwerin – Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern hat sich in ihrer heutigen Sitzung mit einer möglichen deutschen Olympiabewerbung befasst. „Wir finden es gut, dass es in Deutschland gleich mehrere Interessenten für die Ausrichtung von Olympischen Sommerspielen gibt.

Für uns ist klar: Wenn sich Deutschland um Olympische Sommerspiele bewirbt, dann sollen die Segelwettbewerbe nach Rostock-Warnemünde kommen. Wir haben dort das beste Segelrevier Deutschlands“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im Anschluss an die Kabinettssitzung.

Die Ministerpräsidentin erinnerte daran, dass sich der Landessportbund bereits im Jahr 2023 für die Ausrichtung olympischer Segelwettbewerbe vor Warnemünde ausgesprochen hat. Auch der Landtag habe sich 2024 klar positioniert.

„Wir haben gemeinsam mit der Stadt Rostock bei den Olympischen Sommerspielen und bei den Paralympics in Paris im Deutschen Haus für Rostock-Warnemünde geworben.“ Auch Tagungen der Landessportbünde und des Deutschen Seglertages in Mecklenburg-Vorpommern seien für die Werbung für Warnemünde genutzt worden.

Am Donnerstag wird die neue Sportschule in Warnemünde eröffnet. „Damit wird die Infrastruktur in Rostock-Warnemünde weiter verbessert. Mit den Segelhäfen Hohe Düne und auf der Mittelmole in Warnemünde und der neuen Sportschule haben wir eine Infrastruktur, die auch bei der Ausrichtung olympischer Segelwettbewerbe sehr gut genutzt werden kann.“

Start der Badesaison in M-V

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Schwerin – Am morgigen 20. Mai beginnt traditionell die Badesaison und das auch in diesem Jahr mit hervorragenden Werten für die Badegewässer in Mecklenburg-Vorpommern. „Einem ungetrübten Badevergnügen steht damit spätestens bei besserem Wetter auch nichts mehr im Wege“, erklärte Gesundheitsministerin Stefanie Drese. So seien 96,6 Prozent der 493 überprüften Badewasserstellen von ausgezeichneter oder guter Qualität.

„Das sind erfreuliche Werte für Einheimische wie Touristen zugleich. Denn damit bleibt Mecklenburg-Vorpommern, das für seine etwa 200 km Küstenlinie und unzähligen Seen bekannt ist, ein attraktiver Urlaubs- und Lebensort mit hervorragenden Badegewässern“, verdeutlichte die Ministerin.

Sie dankte zudem den Mitarbeitenden der Gesundheitsämter, die seit Beginn des Monats und bis zum Ende der Badesaison am 10. September jeweils Proben an 334 Seen, 9 an Flüssen sowie an 154 Stellen der Ostsee entnehmen. Im Labor des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS) erfolgt dann eine mikrobiologische Untersuchung auf die Darmbakterien Escherichia coli und Intestinale Enterokokken, die auf eine Verunreinigung des Wassers hinweisen.

Der erste Probendurchgang hat bisher keine Auffälligkeiten gezeigt. Dennoch mussten drei Badegewässer (0,6 Prozent) als mangelhaft eingestuft werden. „Das sind, und das ist die gute Nachricht, nur noch halb so viele wie im Jahr zuvor“, so Drese. Eine Einstufung in dieser Kategorie bedeutet, dass mehrmals nacheinander hohe Einzelwerte der mikrobiologischen Parameterfestgestellt wurden und vom Baden abgeraten wird.

„Alle Informationen zu den Messergebnissen der einzelnen Badestellen finden Interessierte auf unserer landesweiten Badewasserkarte unter www.badewasser-mv.de oder in der App. Zudem stehen Informationen zur Infrastruktur und zur Barrierefreiheit zur Verfügung. So erfahren die Nutzerinnen und Nutzer unter anderem, ob es Parkmöglichkeiten, sanitäre Anlagen, Verpflegungsmöglichkeiten oder einen behindertengerechten Strandzugang an der Badestelle gibt,“ so Drese. Das erleichtere insbesondere für Familien auch die Freizeitplanung im Sommer.

Neben mikrobiologischen Faktoren werden bei Wassertemperaturen ab 20 Grad zusätzlich an sieben ausgewählten Badestellen an der Ostsee Untersuchungen auf Vibrionen durchgeführt. Diese sind natürlicher Bestandteil salzhaltiger Gewässer und können bei Hautverletzungen insbesondere bei immungeschwächten Menschen Wundinfektionen hervorrufen.

Die Ministerin wies zudem noch auf die Informationsangebote des Ministeriums zum sicheren Baden hin. „Damit der Badespaß besonders für die jüngeren Wasserratten ein sicheres Vergnügen bleibt, bieten wir zum Beispiel einen Flyer an, in dem die beiden Bademeister Max und Vivi kindgerecht und mehrsprachig die gängigen Baderegeln erklären“, hob Drese hervor.

Zusätzliche Flyer gibt es zudem zum Thema „Baden im See“ und „Baden im Meer“, die für Erwachsene konzipiert sind. Neben Baderegeln gehen diese auch auf Aspekte wie Vibrionen und Zerkarien oder Nesselquallen ein. Alle Flyer stehen digital zum Download bereit und sind als Druckexemplar über das Ministerium bestellbar.

Neues Kinderschutzstrukturgesetz kommt

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Drese auf Fachkonferenz: Kinder- und Jugendschutz entwickelt sich im Land beständig weiter

Güstrow – Unter dem programmatischen Titel „Gewalt gegen Kinder und Jugendliche – Was tun? Was tun!“ tauschen sich heute rund 320 Fachleute aus den Bereichen Jugendhilfe, Gesundheit, Justiz, Polizei, Bildung und Sport auf der 18. Kinder- und Jugendschutzkonferenz des Landes in Güstrow aus.

Die von der zentralen Fortbildungsstelle des Landes im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, Schabernack e. V., organisierte Konferenz greift aktuelle Entwicklungen im Kinderschutz auf und zielt darauf ab, die fachübergreifende Zusammenarbeit zu stärken.

“Nur wenn alle Instrumente harmonisch zusammenspielen, schaffen wir für Kinder und Jugendliche einen starken Schutzraum. Genau daran arbeiten alle Akteure jeden Tag, und haben wir in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte gemacht“, verdeutlichte Sozialministerin Stefanie Drese zum Auftakt der Kinder- und Jugendschutzkonferenz.

Wie wichtig es sei, Prävention zu stärken, bedarfsgerechte Hilfen anzubieten und die Rahmenbedingungen für das Aufwachsen junger Menschen zu verbessern, zeigten die Zahlen von akuter oder latenter Kindeswohlgefährdung, verdeutlichte Drese. „Noch immer erleben Kinder und Jugendliche physische, psychische oder sexuelle Gewalt – oft hinter verschlossenen Türen. Allein in Mecklenburg-Vorpommern wurden im Jahr 2023 von den Jugendämtern 1.673 derartige Fälle gemeldet“, so die Ministerin.

Ein erster Schritt sei, dass diese Fälle angezeigt und Hilfen in Anspruch genommen werden. „Fachleute gehen davon aus, dass die Dunkelziffer in früheren Jahren höher war. Denn die Sensibilität, die Achtsamkeit ist durch die zunehmende Professionalität und Zusammenarbeit in den letzten Jahren größer geworden. Dennoch sind diese 1.673 gemeldeten Fälle eine erschreckende Zahl, die uns aufrütteln muss“, sagte Drese.

Die Landesregierung habe sich auch deshalb dazu entschlossen, erstmals ein Kinderschutzstrukturgesetz auf den Weg zu bringen. Der Entwurf dieses Gesetzes werde in naher Zukunft im Landeskabinett beschlossen und dann an den Landtag zur abschließenden Beratung überwiesen, erklärte die Ministerin. Wir hoffen, dass Anfang 2026 das aus meiner Sicht sehr wichtige Kinderschutzgesetz für Mecklenburg-Vorpommern in Kraft treten kann“, so Drese.

Das Gesetz zielt nach Angaben von Drese darauf ab, die Rechte von Kindern und Jugendlichen, die Handlungssicherheit und fachübergreifende Kooperation sowie die Strukturen und Prozesse im Kinderschutz zu stärken und zu fördern. Zugleich schaffe das Gesetz die rechtlichen Voraussetzungen dafür, das Landesjugendamt, das aktuell noch beim Kommunalen Sozialverband M-V angesiedelt ist, in Trägerschaft des Landes zurückzuführen. „Auch damit tragen wir den künftigen Herausforderungen besser Rechnung und profitiert die Jugendhilfe im Land insgesamt“, sagte Drese in Güstrow.

Mobilität im ländlichen Raum

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Rufbus / autonomes Fahren: Fördermittelbescheid für Pilotprojekt in Ludwigslust-Parchim  /  Ines Jesse: „Wir denken Mobilität im ländlichen Raum weiter – innovativ, bedarfsgerecht und für die Menschen“

Ludwigslust – Mecklenburg-Vorpommern geht den nächsten Schritt in Richtung Mobilität der Zukunft: in Ludwigslust hat Ines Jesse, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, heute im Rahmen eines Auftaktworkshops den Fördermittelbescheid für ein Pilotprojekt zum autonomen Fahren im ländlichen Rufbusverkehr übergeben. Der Landkreis Ludwigslust-Parchim und die Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim (VLP) erhalten knapp 700.000 Euro für das Projekt „ARuf-LUP“.

„Mit dieser Förderung setzen wir ein zukunftsweisendes Signal für eine moderne, vernetze Mobilität im ländlichen Raum“, sagte Staatssekretärin Jesse. „Der Landkreis Ludwigslust-Parchim und die VLP sind Vorreiter bei innovativen und bedarfsgerechten Mobilitätslösungen. Das Projekt ARuf-LUP ist ein weiterer Meilenstein in der Mobilitätsoffensive unseres Landes.“

Mit der Förderung wird die Umsetzung eines autonomen Rufbussystems vorbereitet. Das bedeutet: die Fahrzeuge übernehmen im genehmigten Betriebsbereich eigenständig die Steuerung. Eine externe technische Aufsicht begleitet den Betrieb gemäß den bundesrechtlichen Vorgaben. Dazu gehören:

  • die Festlegung und Genehmigung der Betriebsbereiche,
  • die Einrichtung von Haltestellen und virtuellen Haltepunkten,
  • die wissenschaftliche und rechtliche Begleitung des Pilotbetriebs,
  • sowie Öffentlichkeitsarbeit zur Einbindung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort.

Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) unterstützt das Projekt im Rahmen der Förderrichtlinie „Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren“. Der Landkreis Ludwigslust-Parchim plant, noch in diesem Jahr die Voraussetzungen für den Einsatz des ersten autonomen Rufbusses in MV zu schaffen. Der reale Betrieb kann nach Abschluss der vorbereitenden Maßnahmen und erfolgreicher Genehmigung starten.

Das Projekt ist Teil der landesweiten Mobilitätsoffensive, mit der das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit seit über zwei Jahren den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern stärkt. Ziel ist es, verlässliche, moderne und bezahlbare Angebote im ganzen Land zu schaffen – auch und gerade im ländlichen Raum.

„Die VLP hat bereits 2018 ein flächendeckendes Rufbussystem aufgebaut“, betonte Jesse. „Mit den Fördermitteln im Rahmen der Mobilitätsoffensive MV ist es gelungen, das Angebot weiter auszubauen. Heute sehen wir, wie erfolgreich dieser Weg war: die Nachfrage steigt, das Angebot wächst – und mit innovativen Formaten wie dem Regiobus oder künftig dem autonomen Rufbus wird die Mobilität vor Ort noch attraktiver.“

Auch das Deutschlandticket trägt zur stärkeren Nutzung des ÖPNV bei. In Mecklenburg-Vorpommern profitieren unter anderem rund 40.000 Seniorinnen und Senioren sowie 12.000 Auszubildende dank Landesmittel von einem rabattierten Monatspreis von 38 Euro. Gleichzeitig treibt die Landesregierung die Digitalisierung voran: „binnen Jahresfrist soll eine landesweite Mobilitäts-App eingeführt werden, die bestehende regionale Lösungen bündelt – und damit die Verkehrsangebote für die Menschen in unserem Land greifbarer macht“, so Staatssekretärin Jesse.

Jugend trainiert

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Elf Schulen aus MV starten beim Bundesfinale  /  182 Sportlerinnen und Sportler nehmen am Frühjahrsfinale in Berlin teil

Berlin – Beim Frühjahrsfinale der Schulsport-Wettbewerbe „Jugend trainiert für Olympia“ und „Jugend trainiert für Paralympics“ in Berlin ermitteln noch bis Donnerstag Deutschlands beste Schulteams in neun Sportarten ihre Bundessiegerinnen und Bundessieger.

Aus Mecklenburg-Vorpommern haben sich zwölf Schulen in den Sportarten Badminton, Tischtennis, Volleyball, Basketball, Gerätturnen, Handball, Goalball, Rollstuhlbasketball und Paratischtennis für das Bundesfinale qualifiziert. Elf davon, mit insgesamt 213 Teilnehmerinnen und Teilnehmern inklusive Betreuerinnen und Betreuer, sind bei den Wettkämpfen in der Bundeshauptstadt dabei.

„Ich wünsche allen Sportlerinnen und Sportlern in Berlin viel Erfolg, faire Wettkämpfe und unvergessliche Momente. Sie haben bereits mit der Qualifikation zum Bundesfinale gezeigt, welcher Einsatz, Teamgeist und welche Disziplin in ihnen steckt. Außerdem sind die jungen Athletinnen und Athleten großartige Botschafterinnen sowie Botschafter unseres Bundeslandes“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Die meisten Titelentscheidungen beim Frühjahrsfinale fallen am Mittwoch, 21. Mai, wenn 21 der 24 Bundessiege ermittelt werden. So viele Entscheidungen an einem Tag gab es noch nie in der Geschichte von „Jugend trainiert für Olympia und Paralympics“. Die Turnierverläufe werden per Livestream auf SolidSport übertragen.