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Autor: Rügenbote

Energiewende und Wertschöpfung vor Ort

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Backhaus: „Wir wollen die Energiewende gestalten, nicht erleiden“

„Wir wollen die Energiewende gestalten, nicht erleiden. Und das heißt: mehr Tempo, ja – aber auch mehr Transparenz, mehr Beteiligung, mehr Wertschöpfung vor Ort. Die Energiewende ist nicht nur ein ökologisches und ökonomisches Projekt – sie ist auch ein gesellschaftliches Projekt. Wir müssen sie gemeinsam gestalten – im Dialog, im Respekt vor den unterschiedlichen Perspektiven, aber mit klarer Entschlossenheit. Mecklenburg-Vorpommern will und wird eine Vorreiterregion für den Ausbau der erneuerbaren Energien bleiben“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Klimaschutz- und Umweltminister Dr. Till Backhaus heute im Vorfeld der Zukunftskonferenz „Wind & Maritim“ des WindEnergy Network, die am Abend im Lokschuppen in Rostock stattfindet. Backhaus hält auf der Veranstaltung ein Grußwort. Die Politik versteht er als Brückenbauer zwischen den Interessen der Industrie und den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger.

Die Landesregierung nutzt laut Minister Backhaus derzeit alle Spielräume, um Verfahren zur Genehmigung von Windenergie schneller und effizienter zu machen. So wurden in den letzten Jahren in diesem Bereich 122 neue gebührenfinanzierte Personalstellen im Umweltministerium, dem Wirtschaftsministerium und den nachgeordneten Behörden geschaffen. Auch ein Zuständigkeitswechsel bei der Erarbeitung von naturschutzfachlichen Stellungnahmen im April 2023 – weg von den Kreisen, hin zu den staatlichen Ämtern für Landwirtschaft und Umwelt – hat für eine Verfahrensbeschleunigung bei der Genehmigung von Windenergieanlagen gesorgt. Allein 2024 wurden rund 100 naturschutzfachliche Stellungnahmen erstellt.

Insgesamt wurden in 2024 Genehmigungen für 198 Windenergieanlagen an Land mit einer Leistung von mehr als 1.000 Megawatt erteilt – das sind mehr als das Zehnfache zu 2019. Allein im ersten Quartal 2025 kamen weitere 36 Anlagen mit 220 Megawatt hinzu. „Wir sind also auf einem guten Weg. Und dennoch stehen wir auch vor Herausforderungen: Die Zahl der Untätigkeitsklagen gegen die Genehmigungsbehörden steigt. In Regionen mit fehlender Raumplanung, wie in Westmecklenburg, beobachten wir einen Wildwuchs von Einzelanträgen außerhalb von Vorranggebieten. Das ist nicht im Sinne einer geordneten und akzeptierten Energiewende“, differenzierte Minister Backhaus.

Verbesserungspotenzial sieht er auch bei den bundes- und europarechtlichen Vorgaben zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Ausbau der Windenergie. „Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Wenn die Landesgenehmigungsbehörden bei der Umsetzung von Bundesrecht auf rechtliche Unsicherheiten treffen, werden Verfahren oft verlangsamt als beschleunigt“, sagte er.

Als beeindruckendes Beispiel für den Fortschritt und das Potenzial der Windenergie in unserer Region nannte Minister Backhaus den Baltic Hub von Iberdrola in der Ostsee: Mit den Offshore-Windparks Wikinger, Baltic Eagle und Windanker soll vor der Küste Mecklenburg-Vorpommerns bis 2026 eine Gesamtkapazität von über 1,1 Gigawatt entstehen.

Ein weiteres bedeutendes Offshore-Vorhaben ist das Projekt Gennaker in der südlichen Ostsee, etwa 15 Kilometer nördlich des Darß. Es handelt sich um das bislang größte geplante Offshore-Windprojekt in deutschen Gewässern. Die Behördenbeteiligung ist für Anfang Mai vorgesehen, und die Genehmigung für das zweite Änderungsverfahren wird für November 2025 erwartet.

Erhöhter Platzbedarf durch Mitgliederboom

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Sportministerin Drese überreicht Fördermittel an die Schwaaner Eintracht

Schwaan – Sportministerin Stefanie Drese konnte am Montagabend der Schwaaner Eintracht (Landkreis Rostock) einen Zuwendungsbescheid des Landes in Höhe von 46.000 Euro übergeben. Die Mittel aus dem Bürgerfonds sind für die Anschaffung eines Containerkomplexes inklusive Sanitärbereich vorgesehen.

„Die Schwaaner Eintracht ist ein attraktiver Verein in der Region. Das zeigt sich an den erfreulich wachsenden Mitgliederzahlen mit nun schon über 220 Aktiven. Der Containerkomplex bietet eine schnelle Lösung, um den damit verbundenen erhöhten Platzbedarf des Vereins gerecht zu werden“, verdeutlichte Drese bei ihrem Vor-Ort-Termin am Sportplatz Schaffrusch. Gleichzeitig könne mit Hilfe des Landes die Vereinsinfrastruktur langfristig verbessert werden.

Die Ministerin hob die äußerst positive Entwicklung des Sports im gesamten Land hervor. „Über 300.000 Menschen sind mittlerweile in Mecklenburg-Vorpommern sportlich organisiert. Allein in den letzten fünf Jahren konnten unsere Vereine einen Zuwachs von über 44.000 Menschen verteilt über alle Altersgruppen verzeichnen – ein Plus von 15 Prozent“, sagte Drese.

Die steil steigenden Mitgliederzahlen sind nach Aussage von Drese zugleich aber auch eine große Herausforderung für die Sportvereine mit Blick auf notwendige zusätzliche Trainerinnen und Trainer bzw. Betreuerinnen und Betreuer sowie für die Sportinfrastruktur.

„Das alles wird vor allem mit ganz viel ehrenamtlichem Engagement bewältigt, denn Sport und Ehrenamt gehören untrennbar zusammen“, so Drese. „Ich freue mich sehr, dass wir hier als Land unterstützen können, denn der Sport leistet Herausragendes für die Stärkung der Gemeinschaft und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in unserem Land“, betonte Sportministerin Drese.

Großer Zapfenstreich für Scholz

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Schwesig: Olaf Scholz hat Deutschland durch schwierige Zeiten geführt

Schwerin – Im Vorfeld des heutigen Großen Zapfenstreichs hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Arbeit des scheidenden Bundeskanzlers Olaf Scholz gewürdigt.

„Olaf Scholz hat Deutschland durch schwierige Zeiten geführt“, erklärte die Ministerpräsidentin. Als er Kanzler wurde, habe sich das Land noch mitten im letzten Winter der Corona-Pandemie befunden. „Er war noch keine hundert Tage im Amt, als Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine startete.

Olaf Scholz hat damals richtigerweise von einer „Zeitenwende“ gesprochen. Es galt, Deutschlands Sicherheit zu verstärken, die Energieversorgung zu sichern und die Energiepreise abzufedern. Mit der wirtschaftlichen Krise der letzten Jahre, einer großen Zahl an Flüchtlingen, weiteren internationalen Konflikten und Terrorangriffen im Inneren kamen weitere große Herausforderungen hinzu. Wohl kaum ein anderer Bundeskanzler stand vor so großen und unterschiedlichen Herausforderungen wie Olaf Scholz“, sagte die Ministerpräsidentin.

Scholz habe sich in seinem Amt durch „Erfahrung, Besonnenheit und Verlässlichkeit“ ausgezeichnet. „Bei ihm konnte man sich immer darauf verlassen, dass er das Land nicht in irgendwelche Abenteuer führt“, sagte die Ministerpräsidentin.

„Gleichzeitig hat er wichtige Anliegen wie die Anhebung des Mindestlohns, des Kindergeldes, die Stabilisierung des Rentenniveaus und den Ausbau der erneuerbaren Energien vorangebracht. Ich habe in der Zusammenarbeit mit ihm geschätzt, dass er auch bei großen Herausforderungen immer menschlich und fair geblieben ist.“ Es sei bedauerlich, dass die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP durch Dauerstreit geprägt war.

„Dieser Streit hat zum Auseinanderbrechen der Regierung und zum Wahlergebnis im Februar 2025 geführt. Ich denke aber, dass man in einigen Jahren noch klarer sehen wird, dass Olaf Scholz als neunter Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland viel für unser Land geleistet hat.“

Neue Lehrkräfte im Seiteneinstieg

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Oldenburg: Fachkräfte erhalten im Vorbereitungskurs Grundkenntnisse in Methodik, Kommunikation und Fachdidaktik

Schwerin – Im Mai beginnen in Mecklenburg-Vorpommern 64 Lehrkräfte im Seiteneinstieg mit dem dreimonatigen Vorbereitungskurs. In dieser Zeit bereiten sie sich auf den Unterricht vor, bevor sie das erste Mal vor einer Schulklasse stehen. Die zukünftigen Lehrkräfte haben zuvor in folgenden Berufen gearbeitet: Mechatroniker, Uhrmachermeister, Verwaltungswirt, Diplom-Psychologe, Erzieherin, Geoinformatiker, Rechtsanwaltsfachangestellte sowie Masterabsolventen der Fächer Kunst und Sportwissenschaft.

Mit einer feierlichen Auftaktveranstaltung hat das Land die neuen Lehrkräfte im Seiteneinstieg offiziell begrüßt. Bildungsministerin Simone Oldenburg wünschte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern anlässlich der Veranstaltung viel Erfolg bei der Qualifizierung. „Die Fachkräfte bringen viele Erfahrungen und Kompetenzen mit und helfen, dem Lehrkräftemangel an den Schulen in unserem Bundesland entgegenzuwirken“, sagte Bildungsministerin Oldenburg. „Es ist wichtig, dass die Lehrkräfte im Seiteneinstieg gut in ihrem neuen Berufsfeld ankommen. Damit das gelingt, vermitteln wir im Vorbereitungskurs Grundkenntnisse in Methodik, Kommunikation, Fachdidaktik und Leistungsbewertung.“

Organisiert und durchgeführt wird der Vorbereitungskurs vom Institut für Qualitätsentwicklung (IQ M-V) und dem Kompetenzzentrum für Berufliche Schulen des Bildungsministeriums. Die Vorqualifizierung ist Teil einer insgesamt 15-monatigen Grundlegenden Pädagogischen Qualifizierung (GPQ), an deren Ende die pädagogische Eignung der Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger als Lehrkraft im Schuldienst geprüft wird. Im Anschluss an die Eignungsfeststellung beginnt die zweite Qualifizierungsphase, die dreijährige Modularisierte Qualifizierungsreihe (MQR), die mit einer Prüfung abschließt.

Insgesamt beträgt die Ausbildungsdauer für Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger je nach Ausbildungs- und Studienabschluss fünf bzw. sieben Jahre. Nach Abschluss der Qualifizierung und dem Nachweis einer hauptberuflichen Lehrtätigkeit erhalten Lehrkräfte im Seiteneinstieg auf Antrag eine Lehrbefähigungsanerkennung.

Informationen zum Seiteneinstieg: www.lehrer-in-mv.de

Das Grüne Band

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Backhaus: Grünes Band mehr als Projekt der Biotopvernetzung

Zarrentin – Anlässlich der Bürgerveranstaltung des BUND zur Kultur- und Naturlandschaft an der ehemaligen innerdeutschen Grenze in Zarrentin erklärt Klimaschutz- und Umweltminister Dr. Till Backhaus: „Die Umweltministerkonferenz hat im November 2019 auf meine Initiative hin beschlossen, dass die Länder den ehemaligen Grenzstreifen zwischen der innerdeutschen Grenze und dem Kolonnenweg – das sogenannte Grüne Band – als Nationales Naturmonument schützen sollen. Mecklenburg-Vorpommern hat jedoch schon sehr viel früher entsprechende Schutzmaßnahmen für die besondere Landschaft an der ehemaligen innerdeutschen Grenze ergriffen und das Biosphärenreservat Schaalsee und später auch das Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe etabliert.

Ersteres ist geprägt durch eine reich strukturierte Landschaft mit Mooren, Seen, Feuchtwiesen, Weideland, Feldern sowie naturnahen Buchenwäldern. Der naturnahe Elbestrom mit seinen zahlreichen Nebenflüssen, den steilen Elbuferhängen und sandigen Binnendünen ist Heimat für zahlreiche charakteristischen Arten wie Fledermäuse und Amphibien im Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe.

Damit hatte Mecklenburg-Vorpommern schon seit den 1990er Jahren quasi ein „Grünes Band“ – das Schutzanliegen war uns schon immer wichtig und hat das Handeln in der Region geprägt.

Wenige Monate nach dem Beschluss der Umweltministerkonferenz wurde im Jahr 2020 eine Vereinbarung meines Hauses zur Ausweisung des Grünen Bandes mit der Stiftung Umwelt- und Naturschutz MV und dem BUND MV geschlossen. Die zu erwartenden hohen Kosten für die Ausweisung eines Nationalen Naturmonuments mit naturschutzfachlich begründeter Ausdehnung und eigener Schutzgebietsverwaltung sollte über ein Bundesförderprojekt abgedeckt werden. Diese Lösung konnte jedoch aufgrund der fehlenden Kofinanzierungsmittel des Landes bedauerlicherweise nicht fortgeführt werden.

Um dennoch zur Ausweisung des Grünen Bandes als Nationales Naturmonument zu gelangen, wurde das Ziel verfolgt, die Verordnung so zu gestalten, dass zusätzliche Einschränkungen insbesondere für private Eigentümer vermieden werden.

Das Grüne Band hat in Mecklenburg-Vorpommern eine beeindruckende Länge von 173 km mit einer Flächengröße des geplanten Nationalen Naturmonuments von ca. 4.500 Hektar. Es liegt an der Landesgrenze zu Niedersachsen und Schleswig-Holstein – das zu Niedersachsen gehörende Amt Neuhaus und nicht einbezogene Flächen gliedern das Schutzgebiet in mehrere Abschnitte.

Seit dem Beginn des Verordnungsverfahrens am 3. Oktober 2024 wurde der Verordnungstext sowie die Übersichts- und Detail­karten entwickelt und erstellt. Bei der Kartenerstellung gab es tatkräftige Unterstützung durch das Biosphärenreservatsamt Schaalsee-Elbe.

Nach dem Abschluss der Ressortanhörung können wir nun in die Phase der Verbands- und Öffentlichkeitsbeteiligung im Verordnungsverfahren starten. Mir ist es auch persönlich wichtig, dass hierbei eine breite Beteiligung aller Akteure stattfinden kann.

Ich freue mich, dass wir bald das zweite Nationale Naturmonu­ment in Mecklenburg-Vorpommern haben werden – bekanntlich wurden die Ivenacker Eichen bereits im Jahr 2016 zum bundes­weit ersten Nationalen Naturmonument bei uns erklärt.

Wenn Sie mich vor dem 24. Februar 2022 nach der Bedeutung des Grünen Bandes Mecklenburg-Vorpommern gefragt hätten, hätte ich den größten Wert wahrscheinlich in den vernetzten vielfältigen Biotopstrukturen und deren Lebensgemeinschaften gesehen, die es zu schützen gilt.

Seitdem wir jedoch in Europa einen Angriffskrieg haben, rückt für mich die Zukunft des Grünen Bandes in Bezug auf die kultur­historische Bedeutung als Zeugnis der deutschen Geschichte weiter in den Vordergrund. Diese einzigartige Landschaft stellt auch für zukünftige Generationen eine lebendige Erinnerung und Mahnung für den Frieden dar.“

MEERESMUSEUM eröffnet Aquarienrundgang

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Schwesig: Das Meeresmuseum ist ein echter Besuchermagnet

Stralsund – Der neue Aquarienrundgang im MEERESMUSEUM Stralsund ist seit dem heutigen Morgen eröffnet. Damit ist nach der Teileröffnung im Juli 2024 das sanierte und erweiterte Museum nunmehr vollständig für den Besucherverkehr freigegeben. Neu zu sehen gibt es 30 Aquarien und das sanierte Meeresschildkröten-Becken, die eine Unterwasserreise durch die tropischen Meere beschreiben.

„Wir haben lange darauf gewartet, dass das Meeresmuseum nach seiner Modernisierung endlich komplett geöffnet ist. Es gibt so vieles zu sehen. Für Familien und Kinder und für alle, die sich für das Meer interessieren. Ich war schon bei meinem Besuch im letzten Jahr ganz begeistert, wie modern das Museum geworden ist, was man alles sehen und ausprobieren kann. Das Meeresmuseum ist touristisch und kulturell ein Highlight, ein Besuchermagnet in Mecklenburg-Vorpommern.

Mit dem Großbecken Karibisches Riff und den anderen Aquarien wird das Meeresmuseum jetzt also noch attraktiver“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die sich gemeinsam mit Oberbürgermeister Alexander Badrow, Museumsdirektoren Professor Burkard Baschek und Andreas Tanschus sowie zwei Schulklassen aus Stralsund als erste auf den neuen Rundgang machte.

Das Meeresmuseum bietet in seinen Ausstellungen Informationen zum Ursprung und der Vielfalt des Lebens im Meer sowie über Strategien für nachhaltige Fischerei. Als Ergänzung dazu zeigt es im Aquarium nun wieder Meeresschildkröten und tropische Fische und Korallen. Die umfassende Sanierung des Meeresmuseums ist von Bund und Land jeweils mit rund 25,5 Millionen Euro gefördert worden. „Für die Anbauten, die Neugestaltung, mehr Barrierefreiheit, mehr Energieeinsparungen“, so die Ministerpräsidentin. „Ich danke allen, die mit großem Engagement und Herzblut an diesem Projekt mitgewirkt haben.“

Inklusive Ausbildung und Arbeit

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Landesprogramm Inklusive Ausbildung und Arbeit bietet zusätzliche finanzielle Anreize für Beschäftigung von Menschen mit Handicap  /  Drese zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Schwerin – Jährlich am 5. Mai findet der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. Das diesjährige Motto lautet: „Neustart Inklusion“. Sozialministerin Stefanie Drese ruft dazu auf, die Barrierefreiheit und Teilhabe weiter zu verbessern.

„Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten Jahren Fortschritte bei der Inklusion gemacht. Für eine inklusive Gesellschaft müssen wir jedoch noch einiges tun und sind Anstrengungen auf allen Ebenen notwendig, betonte Drese zum Protesttag.

Drese bezeichnete die Verbesserung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben als einen zentralen Bereich für mehr Selbstbestimmung und Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Hier seien in den vergangenen Jahren enorme Anstrengungen unternommen worden und stünden vielfältige Fördermöglichkeiten für Arbeitgeber zur Verfügung.

„Dennoch zahlen in Mecklenburg-Vorpommern rund die Hälfte aller Betriebe lieber die Ausgleichsabgabe als einen Menschen mit Handicap eine Chance zu geben“, kritisierte Drese.

Die Ministerin verwies auf das „Landesprogramm Inklusive Ausbildung und Arbeit“, das seit gut einem Jahr Arbeitgebern zusätzliche finanzielle Anreize bietet, schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Dabei arbeiten das Sozialministerium, das Inklusionsamt des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS) sowie die Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit eng zusammen, um die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Ausbildungs- und Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen in Mecklenburg-Vorpommern auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu erhöhen.

„Neben Prämien für Praktika können Arbeitgebern Leistungen für Probebeschäftigungen, Ausbildungen und Einstellungen schwerbehinderter Menschen gewährt werden. Auch der Abschluss von Inklusionsvereinbarungen oder die Durchführung eines Modellprojekts kann gefördert werden“, verdeutlichte Drese.

Das Finanzvolumen des Landesprogramms beträgt 11 Millionen Euro. Veröffentlicht ist das Landesprogramm zusammen mit weiteren Informationen und Ansprechpartnern auf der Internetseite des Inklusionsamtes des LAGuS unter https://www.lagus.mv-regierung.de/Soziales/Inklusionsamt/landesprogramm-inklusive-ausbildung-arbeit/. Auch alle Beratungsstellen der Bundesagentur für Arbeit im Land Mecklenburg-Vorpommern informieren Arbeitgeber über finanzielle Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten.

Schwesig: Nie wieder ist jetzt

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Wöbbelin – Mit einer Gedenkstunde ist heute an die Befreiung des Konzentrationslagers Wöbbelin vor 80 Jahren erinnert worden. In Wöbbelin waren zum Ende des 2. Weltkrieges Gefangene aus anderen Konzentrationslagern zusammengepfercht worden.

„Wir denken heute voller Trauer an die Menschen, die in Wöbbelin und an den zahllosen anderen Orten der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gelitten haben und zu Tode gekommen sind. Wir denken an die Opfer des Nationalsozialismus und des Krieges und sind uns gleichzeitig bewusst, wer dafür verantwortlich war. Deutschland hat unsägliches Leid über die ganze Welt gebracht. Deutsche waren verantwortlich für millionenfachen Mord“, erinnerte die Ministerpräsidentin an die Verbrechen des Nationalsozialismus.

Die Ministerpräsidentin sagte, sie sei dankbar für die neue Chance, die Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg bekommen habe: „Der Mai 1945 steht für Befreiung und Hoffnung. Denn mit dem Wiederaufbau war die Hoffnung auf einen dauerhaften Frieden in Europa verbunden.“  Allerdings sei Deutschland danach über 4 Jahrzehnte ein geteiltes Land gewesen. „Nach dem Ende des Krieges brauchte es fast 45 Jahre und einen historischen Glücksfall, bis Deutschland wieder ein vereintes Land war. Dieser Glücksfall war die friedliche Revolution in der DDR. Deshalb feiern wir in diesem Jahr 80 Jahre Frieden in Deutschland und gleichzeitig 35 Jahre Mecklenburg-Vorpommern in einem vereinten Deutschland“, sagte Schwesig.

Die Opfer des Nationalsozialismus dürften nicht in Vergessenheit geraten, auch aus Verantwortung für die Zukunft. „Wir blicken zurück, um klarer nach vorn zu schauen. Wir Demokratinnen und Demokraten sind aufgefordert, uns zu engagieren: jede und jeder am eigenen Platz. Tag für Tag. Was 1945 zu Ende ging, darf sich nie wiederholen. Und nie wieder ist nicht irgendwann. Nie wieder ist jetzt.“