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Autor: Rügenbote

Investoren aus Dänemark

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Schwerin – Die Landesregierung hat in Kopenhagen um dänische Investitionen in Mecklenburg-Vorpommern geworben. Anlass war ein Investorentreffen in Kopenhagen.

„Zwischen den Ballungszentren Berlin und Hamburg kann Mecklenburg-Vorpommern mit moderner Infrastruktur, dem Angebot an Gewerbeflächen und der zentralen Lage im Ostseeraum punkten. Eine Reihe von dänischen Unternehmen konnte sich von den Vorzügen Mecklenburg-Vorpommerns überzeugen. Daran wollen wir anknüpfen und weiter für Mecklenburg-Vorpommern als attraktiven Wirtschaftsstandort werben“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Montag.

Eröffnet wurde das Investorentreffen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Das Treffen fand anlässlich eines Botschaftsempfangs zum Tag der Deutschen Einheit statt.

Wirtschaftsminister Meyer machte deutlich, dass Mecklenburg-Vorpommern mit einer ausgezeichneten Infrastruktur und ausreichend Gewerbeflächen punkten kann.

„Wir haben infrastrukturell gut ausgestattete Flächen anzubieten. Im Fokus steht darüber hinaus künftig der Ausbau von ´Grünen Gewerbegebieten´, in denen die Energieversorgung zu mehr als 50 Prozent aus erneuerbaren Energien stammt. Die Nachfrage nach solchen Flächen wächst. Dabei wollen wir die Gemeinden unterstützen“, so Meyer weiter.

„Neben einer gut ausgebauten Infrastruktur und qualifizierten Arbeitskräften sind vorhandene Kindertagesstätten, Schulen sowie ein attraktives Wohnumfeld und Freizeitangebot wichtige Faktoren für eine Standortentscheidung.“

Zu den in Mecklenburg-Vorpommern angesiedelten dänischen Unternehmen zählen die Berrigarden GmbH aus Lübz (Herstellung und Verarbeitung von Trockenobst, getrockneten Rohwaren und Pasten), die Schur Pack Germany GmbH aus Gallin (Verpackungslösungen aus Kartons), die Arla Foods Deutschland GmbH – Zweigniederlassung Upahl (Molkereiunternehmen), die Netto ApS & Co. KG aus Stavenhagen (Hauptsitz und Logistikunternehmen von NETTO Deutschland), die Beton Fertigteilwerk Rostock GmbH – Bach Gruppe aus Kavelstorf (Fertigung von Stahl- und Spannbetonfertigteilen), die Darguner Brauerei GmbH aus Dargun sowie JYSK (Dänisches Bettenlager – Bettenwelten GmbH & Co. KG aus Zarrentin (Logistikdienstleister).

„Wir haben eine Bandbreite vielfältiger Wirtschaftsbereiche dänischer Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern. Diese reicht über Ernährung, Logistik sowie die Veredelung von Rohstoffen. Potentiale bestehen auch im Bereich von Forschung und Entwicklung. Hier wird insbesondere die Kooperation mit Forschungseinrichtungen sowie die Zusammenarbeit mit kleineren und mittleren Unternehmen weiter gestärkt. Darüber hinaus sind wichtige Wachstumsbereiche die Gesundheitswirtschaft, die erneuerbaren Energien und das verarbeitende Gewerbe“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer.

Vorbereitet wurde das Investorentreffen von der Wirtschaftsfördergesellschaft des Landes Invest in Mecklenburg-Vorpommern GmbH. Als „One-Stop-Agency“ ist sie Partner für alle Unternehmen, die nach Mecklenburg-Vorpommern expandieren wollen. Sie unterstützt und berät inländische wie ausländische Investoren über Investitionsmöglichkeiten in Mecklenburg-Vorpommern. Dabei bieten Experten umfassende Projektmanagement- und Support-Services von der Standortanalyse bis zur Realisierung der Investition an.

Solidarität für die Frauen im Iran

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Schwerin – Mit einem interfraktionellen Dringlichkeitsantrag in der heutigen Landtagssitzung fordern die Fraktionen von SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP einen Abschiebestopp in den Iran. Integrationsministerin Stefanie Drese und die Integrationsbeauftragte des Landes, Jana Michael, begrüßten die breite Zustimmung des Landtages und machten ihre Unterstützung deutlich.

Drese: „Die Menschenrechtslage im Iran ist katastrophal. Vor allem Frauen werden in fast allen Rechtsbereichen stark benachteiligt und werden durch die Scharia systematisch unterdrückt. Unsere Solidarität gilt den mutigen Frauen im Iran, die sich mit unglaublicher Courage gegen die Diskriminierung und Unterdrückung zu Wehr setzen.“

Anlass des Antrags sind die seit mehreren Wochen anhaltenden Aufstände gegen das Mullah-Regime im Iran. Ausgelöst hatte die Proteste der Tod einer jungen Frau, die in Sittenhaft genommen worden war und im Zuge dessen an einer Kopfverletzung verstarb. Im Kern fordern die Abgeordneten die Landesregierung dazu auf, sich gegenüber der Bundesregierung für ein bundesweites Aussetzen von Abschiebungen in den Iran einzusetzen.

Michael: „Wir verurteilen in aller Schärfe das brutale Vorgehen der Staatsorgane gegen die Demonstrierenden. Insbesondere Frauen sind im Iran furchtbaren Repressionen ausgesetzt und werden von den Herrschern entrechtet. Der Antrag ist ein deutliches Signal der Unterstützung aus Mecklenburg-Vorpommern für die mutigen Frauen und Männer im Iran, die gegen das staatliche Unrecht eindrucksvoll aufbegehren.“

Mecklenburg-Vorpommers Innenminister Christian Pegel kündigte im Zuge der Aussprache an, sich für den Abschiebestopp aktiv einsetzen zu wollen.

Erleichterungen für kommunale Sitzungen

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Schwerin – Der Landtag hatte im Januar 2021 mit dem Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der Corona-Pandemie Erleichterungen für die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker wie die Möglichkeit für Online-Gemeindevertretungssitzungen geschaffen. Diese Erleichterungen und Abweichungen von der Kommunalverfassung wurden bis zum 31. Dezember 2022 beschränkt.

„Angesichts der weiterhin präsenten Corona-Pandemie und Experteneinschätzungen, dass auch im ersten Quartal 2023 noch besondere Regeln für die Sicherung der kommunalpolitischen Entscheidungssicherung erforderlich sein könnten, brauchen wir Sicherheit für die Kommunen, dass sie jederzeit handlungsfähig bleiben und dafür sitzungsbezogenen Erleichterungen erhalten bleiben“, begründete Innenminister Christian Pegel den heute im Landtag in erster Lesung beratenen Gesetzentwurf, der die Anwendung der Regelungen bis zum 31. Dezember 2024 verlängern soll.

Verschärft sich die Pandemiesituation, soll das Innenministerium die Sitzungserleichterungen durch eine Verordnung kurzfristig aktivieren können. Gleichzeitig enthält der Gesetzentwurf eine Vorsorge für eine mögliche Energiemangellage und daraus folgende Gefahren für kommunale Stadtwerke und Wohnungsunternehmen.

„Der weitere Verlauf der Pandemie ist ungewiss. Wir wollen sicherstellen, dass für die Kommunalpolitik die erweiterten Möglichkeiten für Online-Sitzungen bei Bedarf zur Verfügung stehen“, erläuterte Kommunalminister Christian Pegel das Verlängerungsinteresse der Regierung für die Ausnahmeregeln.

Der Gesetzentwurf ermöglicht den kommunalen Körperschaften unter anderem neben Ausnahmen von haushaltswirtschaftlichen Vorgaben der Kommunalverfassung bei finanziellen Auswirkungen der Pandemie insbesondere, Sitzungen kommunaler Gremien auch als Videokonferenz oder Hybridsitzung durchzuführen. So können größere Zusammenkünfte vermieden werden, ohne dass die demokratische Willensbildung Schaden nimmt, wenn eine sich möglicherweise wieder verschärfende Pandemieentwicklung dies erforderlich machen sollte.

Zur Pandemie hinzu kommt die Energiekrise, deren Verlauf ebenso ungewiss ist. Christian Pegel hierzu: „Wir müssen uns schon heute für den Fall wappnen, dass die Kommunen kurzfristig wirtschaftliche Schieflagen der Stadtwerke abwenden müssen, um die Versorgungssicherheit aufrecht zu erhalten. Der Gesetzentwurf erlaubt es uns, die strengen und vor allem sehr zeitintensiven Anforderungen an solche finanziellen Stützungsleistungen bei Bedarf abzusenken.“

Sofern die besonderen Herausforderungen des Energiemarktes kommunale Stadtwerke oder Wohnungsgesellschaften in Not bringen sollten, will der Minister den Kommunen auf diese Weise sehr schnelle Hilfen der Kommunen für ihre Gesellschaften ermöglichen.

„Der übliche Weg für Finanzspritzen oder Bürgschaften der Kommunen für ihre kommunalen Gesellschaften erfordern in ‚normalen Zeiten‘ zeitlich längere Beratungen und Genehmigungen, diese Zeit werden wir aber in den kommenden Monaten in Einzelfällen möglicherweise nicht haben“, legt Pegel die Gründe für die Gesetzesinitiative der Landesregierung dar. „Besondere Zeiten erfordern besondere Möglichkeiten – diese wollen wir mit dem Gesetzentwurf möglich machen.“

Der Gesetzentwurf wird noch heute in erster Lesung vom Landtag beraten.

Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes

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Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese brachte heute im Landtag den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zu mehreren Sozialgesetzbüchern sowie zum Kommunalsozialverbandsgesetz ein.

Mit dem Gesetzentwurf reagiert die Landesregierung vor allem auf das Urteil des Landesverfassungsgerichts (LVerfG) vom 19. August 2021. Er beinhaltet in der Hauptsache die Neuregelung zum Mehrbelastungsausgleich für das Jahr 2019 im Landesausführungsgesetz SGB XII (Sozialhilfe) sowie die Regelung für den Mehrbelastungsausgleich ab dem Jahr 2021 im Landesausführungsgesetz SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen).

Gleichzeitig hat das LVerfG dem Landesgesetzgeber aufgegeben, bis zum Ende dieses Jahres eine Neuregelung des Mehrbelastungsausgleichs zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) zu treffen.

„Der vorliegende Gesetzentwurf setzt das Urteil um und ist Ergebnis eines ausgiebigen Diskussionsprozesses innerhalb der Landesregierung“, verdeutlichte Ministerin Drese im Landtag.

Konkret sieht der Gesetzentwurf für die Jahre 2019 bis 2021 einen finanziellen Ausgleich für die Landkreise und kreisfreien Städte in Höhe von einmalig 8,5 Millionen Euro vor. Dieser soll zusätzlich zu den bereits ausgezahlten Beträgen gezahlt werden.

Ab dem Jahr 2022 schlägt die Landesregierung vor, den Mehrbelastungsausgleich für die kommunale Ebene auf jährlich rund neun Millionen Euro festzulegen. Drese: „Das Land hat als Grundlage für die Zahlungen den notwendigen und angemessenen Mehraufwand der Kommunen ermittelt und für die Zeit ab 2022 eine Kostenprognose durchgeführt.“

Darüber hinaus wird im Gesetzentwurf die Einrichtung eines gemeinsamen Datenpools von Land und Kommunen empfohlen. Damit könne das Land künftig in Abstimmung mit den kommunalen Aufgabenträgern und im Rahmen der fachaufsichtlichen Befugnisse Kennzahlen und Daten zur Aufgabenerfüllung erheben, so Drese. „Diese Daten können dann für die zukünftige Planung von Kostenentwicklungen und für die Bemessung der Zuweisungen genutzt werden“, verdeutlichte die Ministerin.

Nach der Einbringung des Gesetzentwurfs hat der Landtag die Überweisung in die fachlich zuständigen Ausschüsse beschlossen.

Alte Schmiede in Stolpe wird eröffnet

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Stolpe – Die alte Schmiede in Stolpe an der Peene erstrahlt in neuem Glanz. Mit Mitteln in Höhe von 180.000 Euro wurden Gebäude und Maschinen in Stand gesetzt. Davon stammen 130.000 Euro aus der LEADER-Förderung, die über das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt verantwortet wird. Zur feierlichen Neueröffnung am morgigen Samstag ab 11 Uhr (Alte Schmiede, Peenestraße 33) hat sich auch der zuständige Minister Dr. Till Backhaus angesagt.

Er sagte im Vorfeld: „Die alte Schmiede soll eine Erlebnisschmiede werden, in der ein traditionelles und fast ausgestorbenes Handwerk erlebbar wird. Es wird Workshops geben, in denen man lernen kann, Schmuck, Messer oder Ornamente zu schmieden.

Ich sehe hier ein wirklich tolles Projekt, dass zum Mitmachen einlädt und nicht nur für Touristen, sondern auch die Gemeinde einen echten Mehrwert bringt. Solche Angebote beleben die Region und begünstigen die Errichtung und Erhaltung weiterer wichtiger Infrakturen.“

In der jetzt endenden LEADER-Förderperiode standen für die ländliche Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern 79 Millionen und 3 Millionen Euro Kofinazierung vom Land zur Verfügung. Damit ist die LEADER-Förderung zusammen mit der Integrierten ländlichen Entwicklung (ILERL) eine der wichtigsten Säulen der ländlichen Entwicklung.

Investitionspakt Sportstätten

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Schwerin – Sportministerin Stefanie Drese hat heute im Landtag verdeutlicht, dass seit diesem Jahr die Sportfördermittel des Landes dauerhaft um rund drei Millionen Euro erhöht wurden.

Mit dem neuen Doppelhaushalt sei es gelungen, die ursprünglich als temporär und befristet vorgesehenen Finanzmittel aus dem „Sportpakt“ und dem „Maßnahmenpaket der Landesregierung zur Stärkung der Bundesstützpunkte und des Leistungssports in M-V“ zu verstetigen. Damit erhöhten sich die gesetzlich festgeschriebenen Sportfördermittel von 8,95 Millionen Euro auf dauerhaft 11,92 Millionen Euro, so die Ministerin.

Drese: „Die Festschreibung dieser Sportfördermittel im Sportfördergesetz für die nächsten 5 Jahre bedeutet langfristige Planungssicherheit für den organisierten Sport im Land. Das ist von eminent hoher Bedeutung.“

Insgesamt stünden für den Sportbereich im Land, einschließlich der Sportstättenbauförderung, im Jahr 2022 sogar über 27 Millionen Euro zur Verfügung – eine Verdopplung der zur Verfügung stehenden Mittel im Vergleich zu 2021.

„Diese Zahlen belegen deutlich die hohe Wertschätzung, die der Sport in Mecklenburg-Vorpommern erfährt“, so Drese. Gleichwohl gebe es in den kommenden Jahren weitere Bedarfe. „Dazu zählen der Sportstättenbau, die Entwicklung des Breitensports in den Vereinen, die Förderung hauptamtlicher Strukturen im Sport genauso wie die Abfederung der Auswirkungen der Energiekrise oder der Ausbau des Ganztages“, betonte Drese.

Von hoher Bedeutung wäre deshalb nach Ansicht der Ministerin die Fortsetzung des 2020 durch den Bund aufgelegten Programms „Investitionspakt Sportstätten“. So konnten dringende kommunale Sportbauvorhaben besonders in strukturschwächeren Teilen des Landes realisiert werden. Dazu gehörten im Jahr 2020 die Sporthallen in Pasewalk und Woldegk sowie eine Mehrzwecksportanlage in Stralsund, 2021 Funktionsgebäude in Klütz und Pasewalk sowie die Sanierung einer Sporthalle in Ueckermünde und in diesem Jahr der Bau eines multifunktionalen, integrativen und barrierefreien Sport- und Begegnungszentrums in Sassnitz.

Drese: „Insgesamt hat uns der Investitionspakt Sportstätten bisher über sieben Millionen Euro Bundesmittel beschert, die durch das Land aufgestockt wurden.“

Allerdings hat der Bund nach Angaben der Ministerin in diesem Jahr mitgeteilt, dass das ursprünglich bis 2024 laufende Programm eingestellt und 2023 nicht weitergeführt wird.

„Das wollen wir nicht hinnehmen“, verdeutlichte Drese. „So hat die Sportministerkonferenz Mitte August einstimmig beschlossen, dass eine Fortsetzung des Investitionspaktes Sportstätten unerlässlich ist. Eine entsprechende Forderung der Länder ist somit beim Bund platziert. Auch auf der nächsten Sportministerkonferenz im November steht das Thema erneut auf der Tagesordnung“, so Ministerin Drese im Landtag.

Sprach-Kitas brauchen Zukunft

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Oldenburg: Wir werden uns weiterhin für eine Fortsetzung der Sprach-Kitas einsetzen

Schwerin – Die Sprach-Kitas in Mecklenburg-Vorpommern sollen auch über das Jahr 2022 hinaus fortgeführt werden. Nach einem entsprechenden Landtagsbeschluss auf Antrag der Koalitionsfraktionen erklärt Bildungsministerin Simone Oldenburg:

„Nicht zuletzt die Folgen der Corona-Pandemie haben uns verstärkt gezeigt, wie wichtig die sprachliche Förderung der Kinder im Land ist. Das Bundesprogramm wurde in der Praxis sehr gut angenommen, nachgefragt und als fachliche Bereicherung wahrgenommen. Die geförderten Kindertageseinrichtungen tragen wesentlich dazu bei, die Weichen für eine erfolgreiche Bildungsbiographie von Anfang an zu stellen. Deswegen ist es notwendig, dass der Bund die Sprach-Kitas weiterhin fördert. Alles andere wäre eine Kürzung der Kindestagesförderung, die wir nicht hinnehmen.“

„Wir machen uns stark für zusätzliche sprachliche Förderung, für die Unterstützung der kleinen Mädchen und Jungen, für die tolle Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher. Der Bund ist in der Pflicht. Aus dieser Verantwortung werden wir ihn und seine Familienministerin nicht entlassen“, so Oldenburg weiter.

Zuletzt hatte der Bundesrat die Bundesregierung in einem Antrag aufgefordert, das Bundesprogramm zu verstetigen. Mecklenburg-Vorpommern hatte die Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es derzeit rund 140 Sprach-Kitas und 171 finanzierte Fachkräfte für die Sprachförderung.

Natur im Garten

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Backhaus vergibt 1.000 Gartenplakette

Klein Plasten – Auf der Streuobstwiese am Thingplatz in Klein Plasten (LK Mecklenburgische-Seenplatte) übergibt Umweltminister Dr. Till Backhaus am Samstag ab 14 Uhr die 1.000 Gartenplakette im Rahmen der 2010 landesweit gestarteten Initiative „Natur im Garten“.

„Ich bin immer wieder aufs Neue begeistert, welch durschlagenden Erfolg die ursprünglich aus Niederösterreich stammende Aktion hierzulande hat und wie viele Gartenbesitzerinnen und -besitzer sich beteiligen. Ziel der Initiative ist es, über die Vorteile einer umweltschonenden und naturnahen Gartengestaltung zu informieren und möglichst viele Menschen zu inspieren, die Bewirtschaftung ihre Gärten nach diesen Kriterien auszurichten.

Inzwischen erfüllen 1.021 Gärten diese Standards, darunter auch neun Schaugärten, 87 Schulgärten und vier Gemeinschaftsgärten, und wir haben in diesem Jahr soviele Gärten ausgezeichnet wie nie zuvor. Es wird deutlich: In Mecklenburg-Vorpommern wird nicht nur gern gegärtnert, es wird auch mit Leidenschaft etwas für Natur, Umwelt und Klima getan.

Bisher wurden bei uns in M-V über zwei Millionen Euro in die Initiative investiert – das sind zwei Millionen Euro für ganz konkrete Beiträge für sauberes Wasser, gesunde Böden, reine Luft, Artenvielfalt und hochwertige Lebensmittel. Damit ist das Projekt so aktuell wie nie“, sagte Backhaus im Vorfeld der Auszeichnung.

Die Entstehung des Vorhabens „Natur im Garten“ in MV hat ihren Ursprung in Niederösterreich. 1999 startete dort der damalige Umweltlandesrat Wolfgang Sobotka die Aktion „Natur im Garten“.

Ziel war es der Allgemeinheit die Bedeutung die ökologische und naturnahe Bewirtschaftung von Grünräumen bewusst zu machen. Dabei stehen drei zentrale Kriterien im Mittelpunkt: Verzicht auf chem-synthetischen Dünger, Pestizide und Torf, der Fokus auf Struktur- und Artenvielfalt und die Bewirtschaftung nach ökologischen Krierien, wie Kompostierung, Regenwassernutzung, Nützlingsförderung, Bodenpflege.

2010 hat Umweltminister Dr. Till Backhaus die Aktion nach M-V geholt und in Göhren Lebbin einen Kooperationsvertrag mit Niederösterreich geschlossen. Vorhabensträger der Aktion ist der Landschaftspflegeverband Mecklenburger Endmoräne.