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Autor: Rügenbote

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Geue: „Energiepreisdeckel mithilfe einer Sonderabgabe auf Übergewinne finanzieren“

Schwerin  – Die aktuelle Entwicklung der Energiepreise bereitet sowohl den Bürgerinnen und Bürgern als auch den Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern große Sorgen und hohe finanzielle Belastungen. Demgegenüber stehen einzelne Konzerne aus der Energie- und Rohstoffbranche, die ihre Gewinne in hohem Maße steigern konnten. Das Marktgleichgewicht ist also deutlich zu Ungunsten der Verbraucherinnen und Verbraucher gekippt.

Neben einer Übergewinnsteuer könnte auch eine Sonderabgabe auf Übergewinne dazu beitragen, die Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs aufrecht zu erhalten und eine bezahlbare Energieversorgung zu gewährleisten.

„Wir dürfen und wollen Preissteigerungen, die nicht mit der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung zu erklären sind, nicht mehr hinnehmen. Daher schlage ich eine Sonderabgabe auf Übergewinne vor“, sagt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Die Berechnung der Sonderabgabe soll nach den Grundsätzen der sozialen Marktwirtschaft erfolgen. Dabei wird in der Energie- und Rohstoffbranche die Entwicklung der Warenbezugskosten in Relation zu der Entwicklung des Verkaufspreises gesetzt. Auf diese Weise wird, auch unter Beachtung des allgemeinen Wirtschaftswachstums und der Inflationsrate, ein zulässiger Preiskorridor definiert. Übersteigt der Verkaufspreis diesen Preiskorridor, wird eine Sonderabgabe fällig.

„Mit den eingenommenen Sonderabgaben wollen wir einen Energiepreisdeckel finanzieren und somit die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die mittelständischen Unternehmen entlasten und so für mehr Gerechtigkeit sorgen. Die Möglichkeit dieser Zweckbindung ist auch einer der großen Vorteile gegenüber einer allgemein ausgestalteten Übergewinnsteuer“, erklärt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

30. Jahrestag der Ausschreitungen

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Schwesig: Lehren ziehen und gemeinsam für die Demokratie einstehen

Rostock – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich bei der Gedenkstunde zum 30. Jahrestag der Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen dafür ausgesprochen, die Erinnerung wachzuhalten und für Demokratie einzustehen.

„Die Ausschreitungen rund ums Sonnenblumenhaus im August 1992 sind ein dunkles Kapitel in der Geschichte dieser Stadt und dieses Landes. Diese Bilder haben die Wahrnehmung von Rostock und Mecklenburg-Vorpommern auf Jahre geprägt. Der Schock, dass so etwas in unserem Land passieren konnte, begleitet uns seitdem. Es ist gut und wichtig, dass wir uns immer wieder daran erinnern.

Die Angst von damals sei für manche der Opfer immer noch präsent. „Sie haben bis heute ein ungutes Gefühl, wenn sie selbst oder ihre Kinder im Dunkeln durchs Viertel gehen“, sagte Schwesig. „Die Erinnerung zu teilen und weiterzugeben, schließt uns zusammen in einer gemeinsamen Entschlossenheit und einer gemeinsamen Verantwortung. Keine Gewalt. Kein Rassismus. Keine Ausgrenzung von Menschen, die anders aussehen, anders leben oder woanders herkommen“, so die Ministerpräsidentin.

Der Rechtsextremismus sei immer noch „die größte Gefahr für die Demokratie“. Nur gemeinsam könne man den Rechtsextremismus bekämpfen, Gewalt verhindern und Radikalisierung vorbeugen. „Gemeinsam schaffen wir etwas Gutes: eine vielfältige Gesellschaft und eine lebendige Demokratie. Dafür engagieren sich viele Initiativen hier in Rostock und in ganz Mecklenburg-Vorpommern. Ich sage ihnen ganz herzlichen Dank. Wir sind ein weltoffenes, friedliches, vielfältiges Land. Die große Mehrheit der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern denkt so, lebt so und zeigt das auch“, betonte die Regierungschefin.

30 Jahre nach den Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen sei klar: „Unsere Demokratie braucht sozialen Zusammenhalt, Solidarität, eine Absicherung gegen Krisen und Schicksalsfälle. Eine gute Sozialpolitik, die Entlastung der Menschen, die von Preissteigerungen besonders betroffen sind, ist nicht nur wichtig gegen Armut. Sie ist auch wichtig gegen die Angst und für die Demokratie. Lassen Sie uns gemeinsam für ein friedliches Miteinander in einem weltoffenen Land einstehen.

Im Gedenken an die, die im August 1992 erleben mussten, was sich nie wiederholen darf“, mahnte die Ministerpräsidentin.

Entwarnung für kleines Haff nach Fischsterben

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Schwerin – Das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt hebt die am 12.08.2022 vorsorglich für das Kleine Haff ausgesprochenen Empfehlungen, auf das Angeln und Fischen im Kleinen Haff zu verzichten, auf die Nutzung von Wasser aus dem Kleinen Haff (z.B. für Bewässerung, Viehtränke, Kontakt durch Nutz- und Haustiere) sowie auf die Wasserentnahme und Verwendung für menschliche Nutzungen zu verzichten oder diese weitestgehend einzuschränken, auf.

Das erklärt der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus: „Im Ergebnis der bisherigen Untersuchungen der Umwelt- und Veterinärbehörden des Landes im Kleinen Haff und auch der brandenburgischen Behörden für die Oder wurden keine auffälligen Konzentrationen von Schadstoffen, die für das Fischsterben ursächlich sein können, gefunden.

Im Kleinen Haff sind auch keine toten oder mit Schadstoffen belasteten Fische gefunden worden“, sagt Minister Backhaus und fährt fort: „Die in der Oder massenhaft nachgewiesene toxische Algenart (Prymnesium parvum) weist im Kleinen Haff nur sehr geringe Konzentrationen auf, die aktuell nicht auf eine Massenvermehrung (Algenblüte) dieser Algen hinweisen. Damit ist das Vorkommen als ungefährlich einzustufen. Dennoch bleiben wir wachsam. Das Kleine Haff wird weiterhin regelmäßig beobachtet und beprobt. Bei veränderten Befunden wird die Gefährdungssituation erneut beurteilt“, so Backhaus abschließend.

Die Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport, Stefanie Drese, ergänzt: „Wir sind froh, dass die vorsorgliche Badewarnung auf Grundlage der Erkenntnisse aus den Probenauswertungen des Umweltministeriums aufgehoben werden kann. Die Auswirkungen des Fischsterbens stellen demnach in der Region derzeit kein Gesundheitsrisiko für Badegäste dar. Unabhängig davon finden sich aktuelle Informationen zur Badewasserqualität im Stettiner Haff und ganz Mecklenburg-Vorpommern in der Badewasserkarte des Gesundheitsministeriums.“

Positiv wird die Meldung auch vom Tourismusbeauftragten des Landes, Tobias Woitendorf, aufgenommen: „Die Aufhebung der Warnung ist ein ganz wichtiges Signal für die Touristiker in der Region und natürlich für alle Gäste, die mögliche Bedenken hinsichtlich eines geplanten Aufenthaltes am Stettiner Haff wegschieben können. Die Branche kann aufatmen und ist dankbar dafür, dass gemeinsam und schnell alles darangesetzt wurde, Aufklärung zu betreiben.“

M-V: Tourismusdelegation in Österreich

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Meyer: Tourismusakademie in Mecklenburg-Vorpommern aufbauen – qualifizierte Fachkräfte für den heimischen Bedarf sichern

Schwerin – Eine Tourismusdelegation unter Leitung von Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer ist nach Österreich gereist. Im Rahmen der Reise wurde die IMC Fachhochschule Krems (Niederösterreich) besucht. Im Fokus stand dabei die Etablierung einer Tourismusakademie für Mecklenburg-Vorpommern.

„Das waren sehr gute Gespräche. Die Fachkräftesicherung im Tourismus ist eines der drängendsten Themen der Branche. Das Treffen war ein wichtiger gemeinsamer Austausch für den Aufbau einer Tourismusakademie für Mecklenburg-Vorpommern. Wir brauchen eine touristische Bildung auf einem hohen Niveau mit praxisnahem Bezug“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Donnerstag.

Eine Akademie könnte der Eigenrekrutierung des touristischen Fachpersonals dienen. Darüber hinaus können Qualifizierungsmaßnahmen der unterschiedlichen Akteure im Land vernetzt und auch optimiert werden.

„Genauso wichtig ist es dabei, dass Trends der Branche rechtzeitig erkannt und dass darauf auch reagiert wird. Entscheidend wird darüber hinaus sein, dass die Absolventinnen und Absolventen einer Tourismusakademie auch in Mecklenburg-Vorpommern bleiben. Kein heimisches Unternehmen hat am Ende was davon, wenn bei uns im Land die praxisnahe Aus- oder Weiterbildung erfolgt und die Absolventen danach in andere Bundesländer abwandern. Deshalb ist es wichtig, frühzeitig Anreize zu setzen, um die potentiellen Fachkräfte frühzeitig an die Unternehmen zu binden“, forderte Meyer weiter.

Minister Meyer machte nach dem Treffen in Krems deutlich, dass zunächst eine Bedarfsanalyse gebraucht wird. „Wir müssen hierfür die wirtschaftsnahen Bedarfe im Land stärker ermitteln. Hier können wir von den Erfahrungen der Fachhochschule Krems profitieren“, so Meyer weiter.

„Wir benötigen Aus- und Fortbildungsangebote in Präsenz mit einem starken Praxisbezug. Wichtig ist es dabei, auch heimische Anbieter und Unternehmen zu beteiligen. Praktika in den Unternehmen wären dabei ein wichtiger und notwendiger Schritt. Deshalb ist die Beteiligung der Wirtschaft von Anfang an absolut notwendig, um eine Tourismusakademie zum Erfolg zu führen“, sagte Wirtschafts- und Tourismusminister Meyer abschließend. Noch in diesem Jahr soll ein Gegenbesuch der Fachhochschule Krems in Mecklenburg-Vorpommern erfolgen.

Die am Mittwoch (24.08.22) gestartete Delegationsreise läuft noch bis Freitag (26.08.22). An der Reise nehmen Vertreter von Kammern, Politik sowie Verbänden, wie beispielsweise der Tourismusbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern Tobias Woitendorf, die IHK zu Rostock, der Bäderverband MV und der Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern teil.

Auftakt der Inklusiven Segel-WM

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Rostock – Am  24. August startete die Inklusive Segel-WM in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock. Bis zum 28. August segeln Menschen mit und ohne Behinderung in 26 Teams aus aller Welt zusammen im Wettbewerb. Sportministerin und Schirmherrin Stefanie Drese begleitet den Auftakt live vor Ort.

Drese: „Die inklusive Segel-WM ist ein absolutes Spitzenevent des Sports. Es zeigt, wie erfolgreich und selbstverständlich Menschen mit und ohne Behinderungen zusammen als Team funktionieren und welche enormen sportlichen Leistungen so möglich sind. Ich wünsche mir von Herzen, dass weitere Sportarten, inklusive Teams und Wettbewerbe auf diese Weise fördern und voranbringen. Darüber hinaus ist es umso erfreulicher, dass der Wettbewerb zum ersten Mal in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock stattfindet. Allen Sportlerinnen und Sportler, den vielen weiteren Beteiligten und natürlich den Zuschauenden wünsche ich eine aufregende inklusive Segel-WM.“

Bereits zum Dritten Mal finden die „Inclusions World Championships for Sailing“ statt, zum ersten Mal in Mecklenburg-Vorpommern.

Zu den bekannten deutschen Seglern gehören unter anderem Mini Transit-Segler Lennart Burke aus Stralsund, der dreifache Paralympics-Medaillen-Gewinner und dreifache Weltmeister Jens Kroker, der zweifache Paralympics-Medaillengewinner und Weltmeister Sigmund Mainka, der zweifache Paralympics-Medaillengewinner, der zwölffache Weltmeister und erster Weltmeister der Inclusion World Championship for Sailing, Heiko Kröger, sowie der mehrfache WM-Medaillengewinner und Weltmeister der Inclusion World Championship for Sailing, Clemens Kraus.

Hintergrund: Der Ausrichter des Inklusiven Segel-WM ist der Norddeutscher Regatta Verein (NRV) aus Hamburg in Kooperation mit der Vereinigung der Rostocker Segelvereine, dem Rostocker Regatta Verein. Der NRV hat die WM bereits zweimal in seinem Heimatrevier an der Hamburger Außenalster im Auftrag von World Sailing ausgetragen.

Dahlemann: Reden wir über Europa

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Greifswald – Die Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern lädt anlässlich der neuen Förderperiode 2021 bis 2027 für EFRE, ESF+, und ELER am Donnerstag, 25. August, 11.00 bis 16.00 Uhr zu einem Europafest in der Hansestadt Greifswald, Am Mühlentor ein.

„Das kleine Europafest ist ein gutes Forum, um für das Thema Europa in all seinen Zusammenhängen zu werben. Auch Mecklenburg-Vorpommern konnte in der Vergangenheit von den Zahlungen aus Brüssel profitieren. Die Mittel aus den europäischen Fonds sind für uns sehr wichtig. Sie waren in der Vergangenheit eine wichtige Unterstützung, damit sich Mecklenburg-Vorpommern, insbesondere die Wirtschaftskraft, aber auch die ländlichen Räume gut entwickeln konnten.

Bis 2020 sind über 10 Milliarden Euro aus europäischen Fonds nach Mecklenburg-Vorpommern geflossen. Sie wurden verwendet, um dem Grundsatz der EU-Förderpolitik folgend, den Ausgleich der Lebensverhältnisse in unterschiedlich starken Regionen zu schaffen. Bis 2027 kommen weitere zwei Milliarden Euro dazu. Auch die werden wir gut nutzen und darüber ins Gespräch kommen“, erklärte der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann im Vorfeld des Festes.

 Auf dem Fest gibt es jede Menge Informationen rund um das Thema Europa. Es präsentieren sich viele erfolgreiche Projekte aus EFRE und ESF+ sowie auch aus dem ELER, dessen FP erst 2023 beginnt. Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß und Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder stehen für Gespräche zur Verfügung.

 Die Veranstaltung ist öffentlich und steht allen Interessierten offen. Für Verpflegung ist gesorgt. Auch für Kinder ist etwas dabei: Schminken, Glücksrad, Dosenwerfen. Im Mittelpunkt steht das Gespräch. 

Weitere Elternsprechstunden

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Oldenburg: Bildung muss gemeinsam gestaltet werden

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg setzt ihre Besuche in Kitas, Schulen und Staatlichen Schulämtern in Mecklenburg-Vorpommern fort. Vom 12. September bis zum 15. September 2022 besucht die Ministerin unter anderem Einrichtungen in Schwerin sowie in den Landkreisen Ludwigslust-Parchim und Nordwestmecklenburg.

Um weiter praxisnah die Arbeits- und Lernbedingungen an Kitas und Schulen zu verbessern, wird die Ministerin mit Lehrkräften, Schulleitungen sowie Erzieherinnen und Erziehern, aber auch mit Eltern- und Schülervertretungen sprechen.

„Bei den Besuchen möchte ich die Bedingungen ganz genau vor Ort und in den einzelnen Schulen und Kitas kennenlernen“, erläutert Bildungsministerin Oldenburg. „Wenn wir etwas verbessern wollen, können wir das nur zusammen. Bildung muss gemeinsam gestaltet werden. Ich freue mich daher auf den persönlichen Austausch mit Erzieherinnen, Erziehern, Lehrkräften und möchte auch die Eltern ermuntern, mit Vertreterinnen und Vertretern des Staatlichen Schulamtes, des Ministeriums und mit mir ins Gespräch zu kommen“, sagte Oldenburg.

Zusätzlich zu den Besuchen in den Einrichtungen wird es wieder eine Elternsprechstunde geben. Sie findet am 15. September 2022 von 17.30 bis 19.30 Uhr im Staatlichen Schulamt Schwerin, Friedrich-Engels-Straße 47, 19061 Schwerin statt. Interessierte Eltern melden sich für einen Gesprächstermin bitte ausschließlich per E-Mail beim Staatlichen Schulamt Schwerin an unter info@schulamt-sn.bm.mv-regierung.de. Sie werden darum gebeten, das Gesprächsthema anzugeben und mit wieviel Personen sie kommen. Die Anmeldefrist endet am 7. September 2022.

Medienvertreterinnen und Medienvertreter, die die Ministerin bei den Besuchen begleiten möchten, melden sich bitte in der Pressestelle des Bildungsministeriums an, damit genaue Absprachen getroffen und die Begleitungen vor Ort organisiert werden können.

Die Termine im Überblick:

Montag, 12. September 2022

Regionale Schule Neukloster, August-Bebel-Allee 6, 23992 Neukloster, 12.30 Uhr

Mittwoch, 14. September 2022

Gymnasiales Schulzentrum „Fritz Reuter“ Dömitz, Roggenfelder Straße 30a, 19303 Dömitz, 09.00 Uhr

Kita „Micky Maus“, Schulstr. 5, 19288 Ludwigslust / OT Kummer, 11.15 Uhr

Donnerstag, 15. September 2022

Integrierte Gesamtschule „Bertolt Brecht“ Schwerin, Von-Stauffenberg-Str. 68, 19061 Schwerin, 08.45 Uhr

Ev. Integr. Kita „Bärenkinder“, Schillerstraße 14, 19059 Schwerin, 10.15 Uhr

Kita „Dreescher Zwergstätten“, Robert-Bunsen-Str. 11,

19061 Schwerin, 14.00 Uhr

Elternsprechstunde: Staatliches Schulamt Schwerin, Friedrich-Engels-Straße 47, 19061 Schwerin, 17.30 bis 19.30 Uhr

Gesundheitsförderung und Prävention

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Güstrow – Gesundheitsförderung und Prävention sind gerade auch in schwierigen Pandemiezeiten ein unverzichtbarer Bestandteil, um die Gesundheit und das Gesundheitsbewusstsein der Bevölkerung aufrecht zu erhalten. Das ist ein Fazit, das die Mitglieder des Aktionsbündnisses für Gesundheit M-V auf ihrer Plenumssitzung am vergangenen Mittwoch in Güstrow gezogen haben.

Das Gremium befasste sich mit den Ergebnissen der „Enquete-Kommission zur Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ sowie mit der Konzeption zur Einführung einer „Landesstrategie Gesundheitsförderung und Prävention“. Dafür wurden zwei Arbeitsgruppen gebildet, die mit Expert:innen aus den Mitgliedern des Aktionsbündnisses für Gesundheit M-V besetzt waren.

Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen wurden im Plenum vorgestellt und deren Inhalte sowie die weitere Vorgehensweise beschlossen. Diese Beschlüsse wurden am heutigen Tage von Vertreter:innen der Steuerungsgruppe des Aktionsbündnisses für Gesundheit M-V an Frau Ministerin Drese übergeben.

Stefanie Drese, Gesundheitsministerin: „Durch die vom Aktionsbündnis für Gesundheit M-V erarbeiten konzeptionellen Grundlagen für eine Landesstrategie für Gesundheitsförderung und Prävention werden wichtige Weichen für eine gesundheitsförderliche Gestaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern gestellt. Im Mittelpunkt einer solchen Strategie sollte ein gesundes Leben für alle Menschen im Land stehen. Dazu zählt natürlich auch eine qualitativ hochwertige und flächendeckende medizinische Versorgung.“

Die im Jahr 2019 vom Aktionsbündnis für Gesundheit M-V erarbeiteten und beschlossenen Gesundheitsziele für das Land M-V sind nach folgenden Lebensphasen differenziert: „Gesund aufwachsen in M-V“, „Gesund leben und arbeiten in M-V“ und „Gesund älter werden in M-V“. Um die Gesundheitsziele in den entsprechenden Lebensphasen zu erreichen, wurden verschiedenste Projekte ins Leben gerufen.

Die Ziele, so betont das Aktionsbündnis für Gesundheit M V, seien jedoch nur durch die nachhaltige Etablierung von Strukturen und Netzwerken aus verschiedenen Akteur:innen und Bereichen des Gesundheitswesens in M V zu erreichen.

Dr. Bernd Grübler, Mitglied der Steuerungsgruppe des Aktionsbündnisses für Gesundheit M-V: „Die Erfahrungen der Corona-Pandemie lehren, dass man auf der Basis von funktionierenden Netzwerken Maßnahmen zur Gesunderhaltung anbieten kann.“ Hierfür sei eine Landesstrategie für Gesundheitsförderung und Prävention der richtige Weg. Das Konzept müsse nun in weitere Prozesse einbezogen werden, so Grübler.

Dies bekräftigt die Ministerin: „Die Vorschläge des Aktionsbündnisses müssen in weiteren gesundheitspolitischen Planungen mitgedacht werden. Auch die Kommission zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung in M-V wird sich in ihrer mit dieser Strategie befassen.“

Das Aktionsbündnis für Gesundheit M-V ist ein freiwilliger Zusammenschluss von mittlerweile 41 Akteuren mit gesundheitsförderlichem bzw. präventivem Bezug. Seit seiner Gründung im Jahr 2008 spricht das Bündnis Empfehlungen an die Politik aus. Seit 2017 verfolgt das Aktionsbündnis für Gesundheit M-V den aus der Landesrahmenvereinbarung für Gesundheitsförderung und Prävention M-V entstandenen Auftrag, Gesundheitsziele für das Land M-V festzulegen. Die Mitglieder treffen sich einmal jährlich zur Plenumssitzung. Hier werden die Ziele und Aufgaben des Aktionsbündnisses diskutiert sowie gemeinsame Beschlüsse verabschiedet.

In den einzelnen Lebensphasen finden Sie folgende konkrete Projekte: In der ersten Lebensphase „Gesund aufwachsen in M-V“ werden unter anderem Kinder aus psychisch und/oder suchtbelasteten Familien im Rahmen des Projektes „KipsFam“ in den Fokus genommen. In der Lebensphase „Gesund leben und arbeiten in M-V“ werden neue Erkenntnisse im Bereich der Betrieblichen Gesundheitsförderung durch das Kooperationsprojekt mit der Hochschule Neubrandenburg „Gute gesunde Arbeit in der Pflege“ gewonnen. Dieses Projekt verfolgt das Gesundheitsziel „Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit“. Bei der dritten Lebensphase „Gesund älter werden in M-V“ ist unter anderem der „Erhalt bzw. Verbesserung der körperlichen Aktivität bzw. Mobilität“ ein Ziel. Hierfür engagiert sich der Landessportbund M-V in Kooperation mit den Partner:innen der Landesrahmenvereinbarung für Gesundheitsförderung und Prävention M-V mit dem Projekt „Bewegungsförderung für ältere Menschen in M-V“.