Menü Schließen

Autor: Rügenbote

Förderprogramm „Mobile Luftreiniger 2021“

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Bildungsministerin Simone Oldenburg hat die neue Bundesregierung aufgefordert, das Förderprogramm für mobile Luftreiniger umgehend nachzubessern, damit mehr Schulen, Kitas, Horte und Einrichtungen der Erwachsenenbildung von einer Förderung profitieren. Die Träger der Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern konnten bis Freitag, 10. Dezember 2021, entsprechende Anträge beim Landesförderinstitut einreichen.

„Ich begrüße, dass der Bund die Träger der Einrichtungen bei der Finanzierung von mobilen Luftfiltern unterstützt. Das Förderprogramm ist allerdings nur für die Anschaffung von mobilen Luftreinigern in Gemeinschaftsräumen ausgelegt, die schlecht belüftet werden können“, kritisierte Oldenburg.

„Nach Einschätzung unserer Schulträger sind diese Räume in unseren Schulgebäuden glücklicherweise nur in geringer Zahl vorhanden. Die Förderung ist zudem nur für Einrichtungen vorgesehen, in denen Kinder unter 12 Jahren lernen. Das ist alles andere als sinnvoll“, so die Ministerin weiter. Gymnasien, Berufsschulen und Einrichtungen der Erwachsenenbildung sind laut Verwaltungsvereinbarung komplett ausgeschlossen.

„Da die Länder das Förderprogramm kofinanzieren müssen, bin ich der Auffassung, dass nur solche Förderprogramme aufgelegt werden sollten, die auch funktionieren“, erklärte Oldenburg. „Es ist niemandem damit geholfen, wenn die Förderkriterien so eng gefasst sind, dass ein Großteil der Fördermittel gar nicht abfließt und die Unterstützung nicht in den Einrichtungen ankommt. Die Förderbedingungen müssen geweitet werden, damit das Geld den Kindern, Jugendlichen und ihrer Gesundheit zu Gute kommt“, forderte sie.

Mecklenburg-Vorpommern erhält über das Förderprogramm „Mobile Luftreiniger 2021“ vom Bund rund vier Millionen Euro. Das Land beteiligt sich mit knapp zwei Millionen Euro. Die Höhe der Förderung für mobile Luftreiniger beträgt bis zu 75 Prozent und ist auf max. 2.625 Euro je angeschafftes Gerät begrenzt.

Das Land rechnet mit einem Mittelabfluss von lediglich rund einer Million Euro Fördermittel (Kita, Hort und Schule zusammen) unter den derzeitigen Bedingungen. Der Anteil der Räume mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit an den insgesamt verfügbaren regelmäßig genutzten Unterrichtsräumen beträgt in Mecklenburg-Vorpommern ca. 10 Prozent.

Zweite juristische Staatsprüfung bestanden

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – 46 Referendarinnen und Referendare haben jetzt erfolgreich ihren Vorbereitungsdienst beendet. „Wir haben einmal die Note Gut vergeben“, so Ministerin Jacqueline Bernhardt

„Ich gratuliere den 46 Absolventinnen und Absolventen zu ihrem erfolgreichen Abschluss des Referendariats. Mit einem Durchschnitt von 7,28 Punkten und einmal der Note ‚Gut‘ ist dieser Durchgang der beste seit 2018.  Sechs Absolventinnen und Absolventen erhielten die Note ‚Vollbefriedigend‘, 21 Mal wurde ‚Befriedigend‘ vergeben. Die Ergebnisse zeigen, dass es richtig ist, das Referendariat stetig zu optimieren“, sagte die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Bernhardt zur feierlichen Urkundenübergabe der zweiten juristischen Staatsprüfung.

In Corona-bedingt zwei getrennten Durchgängen wurden im Goldenen Saal im Neustädtischen Palais in Schwerin 46 Urkunden übergeben. Sie dankte allen Ausbilderinnen und Ausbilder für ihren Einsatz, vor allem in der erschwerten Situation der Corona-Beschränkungen.

„Wir versuchen natürlich, die Assessoren in unserem Land zu behalten und führen Gespräche. Denn die Justiz unseres Landes ist ein attraktiver Arbeitgeber. Die in wenigen Jahren kommende Pensionierungswelle zwingt uns, schon jetzt die erkennbare Lücke im Blick zu haben. Daher setze ich mich dafür ein, sechs zusätzliche Stellen für Richterinnen und Richter zu schaffen. Denn allein durch steigende Zahlen der Absolventinnen und Absolventen im Referendariat werden wir den Bedarf an Nachwuchskräften in den Gerichten und Staatsanwaltschaften nicht stemmen können“, so Ministerin Bernhardt.

Bundesstraße 321 für den Verkehr freigegeben

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Verkehrsminister Reinhard Meyer hat am Mittwoch gemeinsam mit der Parlamentarischen Staatssekretärin aus dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr Daniela Kluckert offiziell die Bundesstraße 321 – Autobahnzubringer Schwerin – für den Verkehr freigegeben.

„Mit dem Ausbau des Autobahnzubringers von Schwerin-Zippendorf bis kurz vor Raben Steinfeld wird sich die Verkehrssituation im Südosten der Stadt deutlich entspannen. Das ist eine hervorragende Botschaft kurz vor dem Weihnachtsfest. Zugleich gilt es, ein großes Dankeschön an die Anwohner zu richten, die aufgrund der Großbaustelle mit Einschränkungen leben mussten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Daniela Kluckert, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr: „Gute Nachrichten für Pendler und Anwohner: Wir binden Schwerin besser an den Fernverkehr an und erhöhen dabei den Lärmschutz. Mit der Beseitigung dieses Engpasses reduzieren wir außerdem die Staugefahr und damit die Fahrtzeiten deutlich.“

Ziel der Maßnahme war der vierspurige Ausbau der Bundesstraße 321 vom Ortsausgang der Landeshauptstadt Schwerin bis zum Anschluss an den bereits ausgebauten Abschnitt im Landkreis Ludwigslust-Parchim. Zudem wurden unter anderem am Knotenpunkt Lomonossowstraße/Alte Crivitzer Landstraße die Fahr- und Abbiegestreifen erneuert sowie die Straßenbeleuchtung beidseitig der Bundesstraße ersetzt.

Die Gesamtlänge der Baustelle betrug rund 2,2 Kilometer. Die Fahrbahnbreite beträgt nun inklusive der Geh- und Radwege zwölfeinhalb Meter. Dafür wurden rund 41.000 Quadratmeter Asphalt benötigt.

Nach der offiziellen Verkehrsfreigabe sind noch Restarbeiten nötig, wie beispielsweise die endgültige Fahrbahnmarkierung, Fertigstellung der Lärmschutzwände und Schutzplanken. Es ist je nach Wetterlage vorgesehen, dass die Arbeiten voraussichtlich bis zum Frühjahr erfolgen. In den Seitenbereichen der Straße werden noch Restleistungen wie beispielsweise Pflasterarbeiten und Erdangleichungen ausgeführt. Hierfür sind Verkehrseinschränkungen auf der neuen Straße erforderlich.

„Besonders wichtig ist, dass eine Vielzahl der am Bau beteiligten Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern kommt. So bleibt die Wertschöpfung bei uns im Land und stärkt die heimischen Betriebe“, sagte Meyer.

Die Bauzeit der Gesamtmaßnahme betrug rund viereinhalb Jahre. Die Investitionen in Höhe von rund 46 Millionen Euro wurden unter anderem von der Bundesrepublik Deutschland, der Landeshauptstadt Schwerin und Versorgungs- und Telekommunikationsunternehmen übernommen.

Booster-Impfungen nach drei Monaten

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Der Impfabstand zwischen Grundimmunisierung bzw. Infektion und Auffrischimpfung (Booster-Impfung) gegen das Coronavirus wird in Mecklenburg-Vorpommern für Personen ab 18 Jahren auf einen Zeitraum ab 3 Monate verkürzt. Gesundheitsministerin Stefanie Drese will die entsprechende Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) beim Robert-Koch-Institut umgehend ab dem 22. Dezember umsetzen.

„Wir haben die Impfstäbe der Landkreise und kreisfreien Städte sowie die niedergelassenen Ärzte darüber informiert“, sagte Drese. „Eine Beschleunigung der Impfkampagne ist vor allem wegen der Omikron-Variante sinnvoll und notwendig. Die Booster-Impfungen sind der momentan beste Schutz vor Ansteckungen und schweren Krankheitsverläufen“, verdeutlichte die Ministerin.

Ab Mittwoch (22.12.) können Termine für Booster-Impfungen nach mindestens drei Monaten in den Impfstützpunkten über das Online Tool www.corona-impftermin-mv.de/ gebucht werden. An der technischen Umstellung zur Reduzierung des Impfabstandes wird gerade unter Hochdruck gearbeitet. Auch telefonisch sind Terminvereinbarungen über die Impf-Hotline des Landes unter 0385-202 711 15 möglich. Das Callcenter ist auch am 24.12. und am 31.12. jeweils von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr erreichbar.

Ministerin Drese rief alle bisher noch nicht geimpften bzw. geboosterten Bürgerinnen und Bürger auf, die Impfangebote wahrzunehmen: „Bitte schützen Sie sich und Ihre Mitmenschen“, appellierte Drese eindringlich. In dieser und in der nächsten Woche gibt es im gesamten Land viele Möglichkeiten, sich impfen zu lassen: beim Impfen nach Termin, beim freien Impfen, bei Sonderimpfaktionen und natürlich bei den Haus- und Fachärzten. Einen guten Überblick bietet die Website www.mv-corona.de/impfaktion.

Die STIKO hat am 21.12. ihre COVID-19-Impfempfehlung aktualisiert. Danach kann die Auffrischimpfung mit einem mRNA-Impfstoff für Personen ≥ 18 Jahre bereits ab dem vollendeten 3. Monat nach Abschluss der Grundimmunisierung verabreicht werden.

Personen ≥12 Jahre, die eine labordiagnostisch gesicherte SARS-CoV-2-Infektion durchgemacht haben, sollen zur Vervollständigung ihrer Grundimmunisierung bis auf weiteres eine einmalige COVID-19-Impfstoffdosis im Abstand von mindestens 3 Monaten zur Infektion erhalten. Gleiches gilt für 5-11-jährige Kinder mit Vorerkrankung nach durchgemachter SARS-CoV-2-Infektion.

Wegen des höheren Risikos für einen schweren Verlauf von COVID-19 sollen ältere oder vorerkrankte Personen bei den Auffrischimpfungen bevorzugt berücksichtigt werden.

Pädiatrische Weiterbildung in M-V

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Für das Projekt „Förderung der Kinder- und Jugendmedizin in Mecklenburg-Vorpommern“ erhält die Landeskrankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern einen Zuwendungsbescheid des Landes in Höhe von insgesamt 4,85 Millionen Euro. Das teilte Sozial- und Gesundheitsministerin Stefanie Drese heute in Schwerin mit.

Mit den Landesmitteln sollen junge Ärztinnen und Ärzte in den kommenden Jahren gezielt bei der Weiterbildung in der Kinder- und Jugendmedizin (Pädiatrie) unterstützt werden. „Wir wollen damit die ärztlichen Versorgungsstrukturen in der Kinder- und Jugendmedizin vor allem im ländlichen Bereich erhalten und verbessern“, begründete Drese die Landeshilfe.

Drese: „Dieses Ziel soll insbesondere durch die Schaffung von mehr langfristigen Anstellungen junger Ärztinnen und Ärzte an kleineren Pädiatrien, einer höhergradigen Spezialisierung, einer verstärkten Kooperation zwischen weiterbildenden Krankenhäusern sowie der Bildung eines landesweiten Netzwerkes erreicht werden.“

Ärztinnen und Ärzte der Pädiatrie gelten als Hausärzte für Kinder und Jugendliche, stehen aber aufgrund ihrer deutlich geringeren Anzahl in ländlichen Räumen oft nicht im nahen Umfeld zur Verfügung. Überdies zählt auch die pädiatrische Versorgung nicht zur Grundversorgung im stationären Bereich und wird daher oft nur in größeren Krankenhäusern vorgehalten.

Vorgesehen ist eine Projektförderung in Höhe von 1,2 Millionen Euro jährlich für den Zeitraum von 2022 bis 2025 sowie eine Anschubfinanzierung in diesem Jahr über 50.000 Euro.

Gefördert werden sollen im Einzelnen:

  • die pädiatrische Weiterbildung des ärztlichen Nachwuchses in einem Verbund mehrerer großer und kleiner Krankenhäuser,
  • der Betrieb einer Koordinierungsstelle bei der Krankenhausgesellschaft, die durch einen fachlichen Beirat unterstützt wird,
  • Stipendien für Studierende in Einrichtungen der Kinder- und Jugendmedizin sowie
  • Starterprämien zur Anwerbung ärztlichen Nachwuchses aus anderen (Bundes-) Ländern.

„Die Förderung des Landes ist ein weiterer wichtiger Baustein zur ärztlichen Fachkräftesicherung sowie zur qualitativ und quantitativ guten medizinischen Versorgung im gesamten Land“, so Ministerin Drese.

Förderung für Kita Dreveskirchen

Rügenbote 0 Kommentare

Dreveskirchen – Im ehemaligen Gutshaus in Dreveskirchen, einem Ortsteil der Gemeinde Blowatz (Landkreis Nordwestmecklenburg), ist die Kita untergebracht. Damit das ehemalige Gutshausgebäude, das auf der Denkmalliste des Landkreises steht, auch zukünftig als Kindertagesstätte betrieben werden kann, muss die Gemeinde dringend in den Brandschutz investieren. Dafür erhält sie finanzielle Unterstützung durch eine Sonderbedarfszuweisung über 150.000 Euro.

Ein entsprechender Bescheid wurde jetzt an den Bürgermeister der Gemeinde Blowatz übersandt. Darüber hinaus erhielt sie bereits 50.000 Euro aus dem Sondervermögen des Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Insgesamt wird damit die Gemeinde erheblich bei ihren Investitionen entlastet, die sich doppelt auszahlen werden. Das Gebäude wird als wichtiges Kulturgut erhalten und die Kinder können weiterhin in ihrer beliebten Kita lernen und spielen.

„Ich freue mich, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern die Durchführung des vorgenannten Vorhabens finanziell unterstützen und hierfür aus den für Sonderbedarfszuweisungen zur Verfügung stehenden Mitteln Hilfe gewähren kann, die für die Sicherheit in der Kita einen wichtigen Beitrag leisten“, so Minister Pegel in seinem Schreiben an die Gemeinde.

„Re-Start – Lebendige Innenstadt M-V“

Rügenbote 0 Kommentare

Greifswald/Neubrandenburg – Bauminister Christian Pegel übergibt morgen in Greifswald und Neubrandenburg die ersten Zusagen für Mittel aus dem Förderprogramm „Re-Start – Lebendige Innenstadt M-V“, Nach dem ersten Aufruf werden 14 Projekte mit insgesamt mehr als drei Millionen Euro unterstützt. Ein weiterer Aufruf folgt zu Beginn des neuen Jahres.

„Ich freue mich sehr über die kreativen Projektideen, mit denen sich die Kommunen beworben haben. Vom Land gefördertes Erlebnisshopping, Beseitigung von Leerstand oder ein Besucherleitsystem sollen dazu beitragen, dass wieder mehr Publikum in die Stadtzentren gelockt wird, die infolge der Corona-Pandemie starke Einbrüche erlitten haben“, sagt Christian Pegel.

Am Mittwoch übergibt er die Zuwendungsbescheide an Neubrandenburgs Bürgermeister Silvio Witt und Greifswalds Oberbürgermeister Stefan Fassbinder. Medienvertreter sind bei Einhaltung der aktuellen Hygienemaßnahmen herzlich eingeladen:

Die Stadt Neubrandenburg erhält aus dem Sofortprogramm 450.000 Euro Zuschuss für den Ausbau eines Gutscheinsystems, Erlebnisshopping, Anmietung von Ladenflächen, Erneuerung des Innenstadtmobiliars und einen Fahrradspielplatz. Greifswald möchte die Förderung mit einer Gesamtsumme von 475.000 Euro für mehr Digitalisierung in der Innenstadt nutzen: Neben dem kostenfreien WLAN im Stadtzentrum soll eine Plattform für Vermieter und Eigentümer entstehen.

Ein zweiter Aufruf, für das insgesamt fünf Millionen Euro umfassende Programm des Bauministeriums, wird zurzeit vorbereitet und zu Beginn des Jahres 2022 veröffentlicht. Bis zum 28. Februar 2021 können sich weitere Kommunen im Land dafür bewerben. Die Entscheidung darüber, welche Projektanträge unterstützt werden, treffen Vertreter des Dialogforums Einzelhandel.

Das Kabinett hatte im August beschlossen, zehn Millionen Euro für die Wiederbelebung der Innenstädte aus dem Corona-Schutzfonds bereitzustellen. Eine Hälfte vergibt das Wirtschaftsministerium für Citymanagementmaßnahmen, eine andere Hälfte das Bauministerium für städtebauliche Vorhaben. Antragsteller müssen sich für einen dieser zwei Fördertöpfe entscheiden. Gefördert werden Maßnahmen, die kurzfristig den Folgen der Corona-Pandemie entgegenwirken können und nicht durch andere Programme gefördert werden.

Weitere Informationen zum Förderprogramm und Antragsformulare finden Sie auf den Webseiten des Landesförderinstituts Mecklenburg-Vorpommern.

Für die Zeit nach dem Frühjahrslockdown 2020 zeigt eine Umfrage des Handelsverbands Nord enorme Einsatzeinbußen im Non-Food-Handel auf, insbesondere im Textil- und Schuhhandel mit mehr als 50 Prozent. Ein Drittel der Befragten gab an, dass im Vergleich zum Vorjahreszeit-raum höchstens halb so viele Kunden zum Shopping in den Stadtzentren unterwegs waren. Noch dramatischer ist demnach die Situation in touristisch geprägten Orten: Dort wurden aufgrund fehlender Touristen Umsatzeinbrüche von 80 bis 90 Prozent beklagt. Es ist davon auszugehen, dass sich die Situation 2021 nicht deutlich verbessert hat – mit der Folge, dass viele Geschäfte schließen. Erste, noch nicht veröffentlichte Ergebnisse einer bundesweiten IHK-Untersuchung kommen zu dem Ergebnis, dass auch 2021 in den Innenstädten Mecklenburg-Vorpommerns die Nutzung der Innenstadtangebote gesunken und der Leerstand gestiegen ist und somit die Attraktivität der Innenstädte abgenommen hat.

Neue Rekordzahl an Impfungen

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Mit über 133.000 Erst-, Zweit- und Auffrischimpfungen gab es in der vergangenen Woche landesweit eine Rekordzahl bei den Impfungen gegen das Coronavirus. „Wir tragen in Mecklenburg-Vorpommern mit dem beachtlichen Aufwuchs unserer Impfstrukturen dazu bei, dass deutschlandweit das ausgegebene Ziel von 30 Millionen Impfungen erreicht werden kann“, betonte Sozial- und Gesundheitsministerin Stefanie Drese heute in Schwerin.

Wie aus dem heute vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) veröffentlichten Impfbericht hervorgeht, fanden in Mecklenburg-Vorpommern in der 49. Kalenderwoche rund 110.500 Booster-, 11.000 Erst- und gut 12.000 Zweitimpfungen in den Arztpraxen, Impfstützpunkten und bei Sonderimpfaktionen statt.

Mit Stand 20. Dezember beträgt die Quote, der mindestens einmal Geimpften 71,6 Prozent (70,9%), der vollständig Geimpften 68,6 Prozent (67,8%) und der Personen mit Auffrischimpfungen 28,6 Prozent (21,7%) (in Klammern die Zahlen vom 13.12.).

„Die Impfungen sind die wichtigsten Schutzmaßnahmen in der Pandemie“, verdeutlichte Drese. „Angesichts der hohen Infektionszahlen in der aktuellen vierten Welle und der sich abzeichnenden Ausbreitung der Omikron-Variante auch in Deutschland zählt wirklich jede Impfung. Es geht um den Schutz für sich und die Familie und um die Verhinderung einer Überlastung des Gesundheitssystems“, appellierte die Ministerin an die Impfbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger.

Drese hob hervor, dass in den kommenden beiden Wochen weiterhin viele Impfmöglichkeiten in den Landkreisen und kreisfreien Städten bestehen. Neben den Haus- und Fachärzten finden auch in allen Impfstützpunkten, durch mobile Teams und bei Sonderimpfaktionen Impfungen statt. Eine aktuelle Übersicht findet sich auf der Website des Landes https://www.mv-corona.de/impfaktion.