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Autor: Rügenbote

Premiere der digitalen EhrenamtMesse

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Schwerin – Die EhrenamtMessen des Landes wurden aufgrund der Corona-Pandemie in diesem Jahr erstmalig als hybride Einzelveranstaltung durchgeführt. Ein analoger Veranstaltungsteil im Bildungszentrum des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Teterow wurde durch einen fortlaufenden digitalen Veranstaltungsteil als digitaler Marktplatz für Organisationen auf der neu programmierten Internetseite www.ehrenamtmessen-mv.de  ergänzt.

„Das Ehrenamt in Mecklenburg-Vorpommern lebt und findet auch in schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie Mittel und Wege sich darzustellen und auszutauschen.“ Sozialministerin Stefanie Drese zieht ein positives Fazit der EhrenamtMesse am 29. Mai 2021.

„Für mich war beeindruckend, wie viele und welch unterschiedliche Vereine und Initiativen sich digital präsentiert haben“, sagte Drese. Insgesamt nahmen rund 120 Organisationen teil. Die Ministerin nahm am Sonnabendvormittag digital an der Eröffnungsrunde teil und besuchte am Nachmittag die EhrenamtMesse in Teterow, um sich persönlich ein Bild zu machen.

Dabei überreichte Ministerin Drese das Ehrenamtsdiplom des Landes Mecklenburg-Vorpommern an Ina Blank vom Verein „Bürger für Schwaan e.V.“. Drese betonte, dass im Corona-Sozialfonds auch speziell für ehrenamtliche Organisationen und Initiativen in Not eine verlässliche Förderung verankert ist, die von der Ehrenamtsstiftung verwaltet wird. Bisher seien Anträge in Höhe von fast einer Million Euro bewilligt worden, so die Ministerin.

Drese: „Mein Dank gilt allen, die in diesem Jahr mit viel Engagement und Kreativität die EhrenamtMesse als hybride Veranstaltung ermöglicht haben.“ Die Organisation erfolgte durch den DRK-Landesverband, der durch zahlreiche Vereine und die Ehrenamtsstiftung unterstützt wurde. Das Sozialministerium förderte die EhrenamtMesse im Jahr 2021 mit 25.000 Euro.

Neue Bahnlinie RE 7

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Zwischen Stralsund und Greifswald künftig bessere Anbindung an Fernverkehr

Stralsund – Das Land verbessert die Anbindung von Greifswald an den Fernverkehr: Ab 13. Juni 2021 nimmt die neue Regionalexpresslinie (RE) 7 den Betrieb auf. Fünf zusätzliche Züge werden dann täglich zwischen Greifswald und Stralsund mit Halt in Miltzow fahren. Fernverkehrszüge, die ab Stralsund über Rostock und Schwerin nach Hamburg und in das weitere Bundesgebiet bzw. von dort nach Stralsund-Hautbahnhof fahren, sind dann deutlich besser von Greifswald aus zu erreichen.

„Eine Reisekette mit optimalen Anschlüssen zwischen Fern- und Regionalverkehr ist für Berufspendler, Studenten und Touristen ein wichtiges Kriterium, um sich für die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel zu entscheiden. Die neue RE 7 verbessert die Anschlusszeiten an den Fernverkehr und ist ein attraktives Zusatzangebot für die Hansestädte Stralsund und Greifswald. Zugreisende zwischen Hamburg und Greifswald profitieren künftig von Reisezeitverkürzungen von 30 bis 45 Minuten“, erläutert Infrastrukturminister Christian Pegel und ergänzt: „Das Nahverkehrsangebot auf den Linien Berlin – Pasewalk – Greifswald – Stralsund sowie Züssow – Greifswald – Stralsund – Rostock bleibt natürlich ebenso wie das derzeitige Angebot im Fernverkehr auf der Achse Berlin – Stralsund bestehen.“

Auf der neuen Linie RE 7 kommen Züge mit je zwei Doppelstockwagen zum Einsatz. Jeder Zug bietet Sitzplätze für 190 Reisende und 18 Fahrradstellplätze.

Die Züge der RE7 werden zunächst bis voraussichtlich Mitte Januar fahren und während umfangreicher Bauarbeiten der Deutschen Bahn zwischen Miltzow und Greifswald bis voraussichtlich Dezember 2022 pausieren. Ab Dezember 2022 ist die Wiederaufnahme des Angebots angedacht. Ein entsprechendes Angebotskonzept wird erarbeitet.

Alle Informationen zur neuen RE 7 finden Sie in der landesweiten Fahrplanauskunft „MV FÄHRT GUT“ unter www.fahrplanauskunft-mv.de und auf www.bahn.de.

Öffnungen in der Jugendarbeit ab 1. Juni

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Schwerin – Die vielfältigen Angebote und Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe starten in Mecklenburg-Vorpommern zum 1. Juni. Mit der Unterzeichnung der neuen Corona-Jugendhilfe-Verordnung am Freitag (28. Mai) durch Sozialministerin Stefanie Drese sind weitgehende Öffnungen im Bereich der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Kinder-, Jugend- und Familienerholung sowie der Förderung der Erziehung in der Familie möglich.

„Wir wollen, dass junge Menschen im Land wieder Freizeitangebote wie Jugendtreffs nutzen und Maßnahmen der Jugendhilfe wie die aufsuchende Sozialarbeit stattfinden können“, betonte Drese. Dafür haben wir in den letzten Wochen aufgrund der sinkenden Infektionszahlen gekämpft. Ich freue mich, dass dies jetzt so zeitnah klappt“, sagte Drese.

Im Einzelnen gelten unter Auflagen und Vorhaltung von Hygienekonzepten folgende Regelungen:

Außerschulische Jugendbildung, Jugendarbeit in Sport und Spiel, schul- und familienbezogene Jugendarbeit, Jugendberatung, Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz und Angebote der Familienbildung sind ab dem 1. Juni im Innenbereich für feste Gruppen mit bis zu 15 Teilnehmenden einschließlich betreuender Personen möglich. Im Außenbereich können diese für feste Gruppen mit bis zu 25 Teilnehmenden durchgeführt werden. Die jeweils betreuende Person muss einen negativen Test (nicht älter als 24 Stunden) vorweisen (Ausnahmen für Geimpfte und Genesene).

Ab dem 18. Juni sind wieder offene Gruppenangebote möglich. Es gelten dann Obergrenzen von 30 Teilnehmenden (im Innenbereich) und 50 Teilnehmenden (im Freien).

Darüber hinaus enthält die Verordnung nunmehr Regelungen, die ab sofort Angebote und Maßnahmen der Kinder-, Jugend- und Familienerholung ermöglichen. Diese können entsprechend den Regelungen der Corona-Landesverordnung zu Beherbergung und Reisen (vgl. §§ 4 und 5 Corona-LVO M-V) durchgeführt werden.

„Wir haben uns u.a. mit einer erfolgreichen Initiative auf der letzten Konferenz der Jugend- und Familienministerinnen und -minister vehement für die Erlaubnis von Jugendreisen eingesetzt. Mit den jetzt getroffenen Regelungen haben die Anbieter genügend Vorlaufzeit bis zu dem Beginn der Sommerferien“, betonte Drese.

Dabei gelten für die Kinder- und Jugenderholung die bereits erprobten und etablierten Regelungen zu Bezugsgruppen des vergangenen Sommers. Danach kann untereinander auf den Mindestabstand von 1,5 Metern sowie auf das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verzichtet werden, wenn die Teilnehmenden für die Dauer der Freizeit bzw. der Reise eine feste Bezugsgruppe mit bis zu 50 Personen bilden. Gleiches gilt für Angebote und Maßnahmen der internationalen Jugendarbeit unter Berücksichtigung des internationalen Infektionsgeschehens.

Drese: „Mit unseren Öffnungsschritten bereits zum 1. Juni tragen wir den besonderen Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen sowie dem Kinderschutz in der Corona-Pandemie in Abhängigkeit vom regionalen Infektionsgeschehen Rechnung.“

Neue Theaterwerkstatt Neustrelitz

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Neustrelitz – Die Werkstatt der Theater- und Orchester GmbH Neubrandenburg / Neustrelitz (TOG) wird neu gebaut. Der Grundstein dafür ist im November letzten Jahres in Neustrelitz (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) gelegt worden. In dem Neubau mit 1000 Quadratmetern Grundfläche werden künftig verschiedene Gewerke wie Schlosserei, Tischlerei, Malsaal und Dekorationsabteilung an den Bühnenbildern für die Inszenierungen arbeiten. Zudem ist ein Trakt mit Sanitäranlagen, Büro- und Lagerräumen geplant.

Der Neubau der Werkstätten ist dringend notwendig, weil die Arbeitsbedingungen in den alten Gebäuden nicht mehr tragbar sind und auch den Anforderungen an den Arbeitsschutz nicht entsprechen. Außerdem werden sich mit dem Neubau auch wirtschaftliche Synergien ergeben.

Im Rahmen des Theaterpaktes wurde 2018 zwischen dem Land M-V und den Gesellschaftern der TOG ein Zuschuss vom Land in Höhe von einer Millionen Euro vereinbart. Innenminister Torsten Renz übergab heute dafür den Zuwendungsbescheid.

„Mit dem Theaterpakt gibt es ein klares Bekenntnis des Landes zur Theater- und Orchester GmbH Neubrandenburg / Neustrelitz als Kulturträger für die Region. Wie bereichernd Kultur für unser Leben ist und wie sehr wir sie vermissen, erleben wird gerade besonders schmerzlich in diesen Corona-Zeiten, denn die Pandemie belastet die Kulturszene besonders. Schritt für Schritt startet das kulturelle Leben in Mecklenburg-Vorpommern nun wieder und auch der Werkstatt-Neubau ist ein positives Zeichen.“

IPCEI-Förderung

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Vier Wasserstoff-Projekte aus MV für IPCEI-Förderung ausgewählt

Schwerin – Vier zentrale Wasserstoffprojekte aus Mecklenburg-Vorpommern sind im Rahmen einer Vorauswahl durch das BMWI und das BMVI für eine europäische Antragstellung im Rahmen des sogenannten IPCEI (Important Projects of Common European Interest) ausgewählt worden.

„Die Wasserstofftechnologie ist eine große Zukunftschance für Mecklenburg-Vorpommern. Es geht um wirtschaftliches Wachstum und zukünftige Arbeitsplätze, aber auch um die Entwicklung sauberer Technologien, die uns helfen, das Klima zu schützen. Ich freue mich deshalb, dass Mecklenburg-Vorpommern mit vier Projekten in der großen Wasserstoff-Allianz vertreten ist. Das zeigt, dass unser Land bei diesem Thema vorangeht“ erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Es sind tolle Projekte, die im Zusammenspiel enorm dazu beitragen können, dass die Wasserstoffbranche für Mecklenburg-Vorpommern ähnlich bedeutsam wird wie die Wind-Branche – mit neuen Produktionsstandorten und vielen guten Arbeitsplätzen“, freut sich Energieminister Christian Pegel, der sich seit Beginn seiner Amtszeit dafür einsetzt, bei der Energiewende die Sektoren Strom, Wärme und Mobilität einzubeziehen und zu verknüpfen.

„Die Nordländer sind Vorreiter beim Produzieren von sauberem Strom. Insbesondere wir in Mecklenburg-Vorpommern erzeugen seit vielen Jahren deutlich mehr als wir verbrauchen. Dieser saubere Strom muss auch für die Wärmeerzeugung, für die Mobilität, für die Industrie nutz- und anwendbar gemacht werden. Dazu zählt die Umwandlung dieses Stroms in Wasserstoff und andere klimaneutrale Rohstoffe, die etwa als Treibstoff genutzt werden können. In Mecklenburg-Vorpommern können wir bereits auf eine Tradition in der Erforschung und Entwicklung solcher Verfahren zurückblicken. Ich bin froh, dass jetzt auch der Bund erkannt hat, wie wichtig sie für das Erreichen seiner und der europäischen Klimaziele sind und ihre Weiterentwicklung und breite Anwendung fördert.“

Wirtschaftsminister Harry Glawe betont: „Mit der Unterstützung können innovative Vorhaben aus Mecklenburg-Vorpommern weiter voran gebracht und umgesetzt werden. Der Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft ist eine wirtschafts- und strukturpolitische Chance für unser Land. Entscheidend ist es, den Wasserstoff beispielsweise für Industrie und Verkehr nutzbar zu machen. Hier liegt Potential für mehr Wertschöpfung und auch für zukunftsfähige Arbeitsplätze.

Aus Mecklenburg-Vorpommern hatten sich bis zum Bewerbungsschluss am 19. Februar Unternehmen einzeln oder im Verbund mit insgesamt sieben Projekten am Interessenbekundungsverfahren teilgenommen.

Diese vier Projekte aus M-V gehören zu den 62 vom Bund für die EU-Förderung ausgewählten Projekte:

HYTechHafen Rostock – Pilotprojekt der Strategie „Energiehafen“

Aus Rostock hat sich der Überseehafen um 303 Millionen Euro aus dem Programm beworben. Damit soll bis 2025 ein Elektrolyseur mit einer Leistung von 100 Megawatt errichtet werden, die bis 2030 auf ein Gigawatt ausgebaut werden soll. Er soll On- und Offshore-Windstrom vor allem in grünen Ammoniak für das Düngemittelwerk Yara bei Rostock sowie in Fernwärme für die Stadtwerke Rostock umwandeln. Gesamtinvestition: 380 Millionen Euro.

Doing Hydrogen – ein Wasserstoff-Hub für den Osten

Der Pipelinebauer und-betreiber Gascade will mit Partnern aus verschiedenen Bereichen der Energiebranche – unter anderem dem Gastransporteur Ontras, dem Wasserstoffhersteller Apex, dem Windenergieunternehmen Enertrag, – eine Wasserstoffleitung zwischen Rostock und Güstrow bauen und eine bestehende Erdgaspipeline für den Wasserstofftransport bis Berlin, Brandenburg und Sachsen umwidmen. Diese Leitung soll ins deutsche und europäische Wasserstoffnetz integriert werden und bis in die deutschen Nachbarländer erweiterbar sein.

Grüner Wasserstoff aus Rostock

Der Wasserstoffproduzent Apex Energy Teterow will in seinem Werk in Rostock-Laage ein weiteres Elektrolyse-System errichten, das ab 2026 Wasserstoff vor allem für die „Doing Hydrogene-Pipeline“ produziert – längerfristig bis zu 7000 Tonnen jährlich. Die Projektkosten belaufen sich auf 80 Millionen Euro. Integriert werden soll die Speicherung in Blockheizkraftwerken, Brennstoffzellen und/oder Wasserstofftankstellen (Wasserstoff-Parks)

Elektrolysekorridor Ostdeutschland

Die Firma Enertrag will die großtechnische Produktion von grünem Wasserstoff an vier Elektrolyseurstandorten (Rostock, Sperenberg und Treuenbrietzen in Brandenburg sowie Bobbau in Sachsen-Anhalt) mit einer Gesamtelektrolyseurleistung von rund 210 Megawatt starten. Die Elektrolyseure werden in unmittelbarer Nähe der H2-Leitung installiert und einen bundesländerübergreifenden Korridor bilden. Vier Wasserstofftankstellen in unmittelbarer Nähe der Elektrolyseure (800 t/a gesamt) sollen errichtet werden. In Rostock Süd ist der Bau eines 55-Megawatt-Elektrolyseurs inklusive einer H2-Tankstelle geplant.

Die Notifizierung der Projekte bei der EU-Kommission soll bis Ende des Jahres abgeschlossen werden, so dass die Projektförderungen Anfang 2022 starten sollen.

Lockerungen auch für die Hochschulen

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Martin: Erste Schritte in Richtung Präsenz wichtiges Signal

Schwerin – Bei den gestrigen Beratungen der Landesregierung über weitere Öffnungsschritte angesichts der positiven Entwicklung der Infektionszahlen wurden auch für die Hochschulen Rahmenbedingungen für mehr Präsenz im Lehrbetrieb beschlossen. Diese geben den Hochschulen für die kommenden Wochen und Monate Planungssicherheit.

Ab dem 1. Juni 2021 sind prüfungsvorbereitende Veranstaltungen, Seminare (reflexive Lernformate), ausgewählte Lehrveranstaltungen für das 1. und 2. Semester sowie Veranstaltungen und Kurse am Studienkolleg wieder in Präsenz möglich. Sie können mit den Hygienekonzepten und Teststrategie der Hochschule stattfinden. Die Hochschulbibliotheken und -archive werden wieder geöffnet, Lesesäle können unter Vorlage eines negativen Tests benutzt werden. Auch die Mensen können unter Auflagen wieder öffnen. Präsenzveranstaltungen in der Medizin sind ebenso wie Lehrveranstaltungen, die spezielle Labor- und Arbeitsräume erfordern, weiterhin möglich. Grundsätzlich wird das Sommersemester 2021 digital zu Ende geführt.

Bereits ab dem 21. Juni sind in Ausnahmefällen und für bestimmte Fachgebiete auch wieder Prüfungen in Präsenz möglich. Dabei gelten selbstverständlich die Hygienekonzepte der Hochschulen sowie entsprechende Teststrategien.

Für den Beginn des Wintersemesters 2021/22 sieht der MV-Plan die Rückkehr zum Regelbetrieb vor. Auch dann müssen allerdings die Hygienekonzepte der Hochschulen Beachtung finden.

„Die Hochschulen haben in den vergangenen Monaten enorme Anstrengungen unternommen, um den digitalen Lehrbetrieb zu organisieren. Es ist eine große Leistung aller Lehrenden, dass die Studierenden trotz dieser schwierigen Pandemie ihr Studium weiterführen konnten. Dafür gilt ihnen mein aufrichtiger Dank“, sagte Wissenschaftsministerin Bettina Martin.

„Für viele Studierenden waren die vergangenen 14 Monate des überwiegend digitalen Studierens schwer. Es ist für sie deshalb eine gute Nachricht, dass in den kommenden Wochen erste Schritte in die Präsenzlehre wieder möglich sind. Gerade für die Erstsemester ist das wichtig, denn viele von ihnen haben die Hochschule bisher noch kaum persönlich erleben können. Das Sommersemester ist nicht mehr lang, es wird grundsätzlich digital zu Ende geführt. Ich freue mich aber sehr, dass jetzt auch die Hochschulen ein Signal für mehr Normalität in Präsenz setzen können. Wenn die Entwicklung der Pandemie in Mecklenburg-Vorpommern weiter so positiv verläuft, stellen sich nun die Hochschulen und Universitäten auf ein Wintersemester 2021/22 im Regelbetrieb ein. Diese Planungsperspektive ist wichtig für alle“, so Martin.

Mehr Wohnheimplätze für Studierende

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M-V startet im Bundesrat Initiative für Wohnheimprogramm

Berlin – Mecklenburg-Vorpommern hat sich auf Bundesebene für mehr Mittel zum Bau von Wohnheimen für Studierende eingesetzt. Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat am Freitag auf der Bundesratssitzung in Berlin ein entsprechendes Wohnheimprogramm gefordert, damit Studierenden künftig mehr bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung steht.

„Laut Angaben der Studierendenwerke werden 25.000 zusätzliche preisgünstige und bezahlbare Wohnheimplätze benötigt“, so Martin. „Das erfordert Investitionen von mindestens zwei Milliarden Euro. Diese sollten grundsätzlich zu 50%, mindestens aber mit 800 Mio. Euro, öffentlich gefördert werden. Nur mit öffentlicher Förderung können die Studierendenwerke in den Wohnheimen Mieten anbieten, die für einkommensschwache Studierende bezahlbar sind. Eine bezahlbare Bleibe zu finden, wird für viele Studierende zu Beginn ihres Studiums zunehmend zu einer hohen Hürde. Hier besteht dringend Handlungsbedarf. Die Möglichkeit zu studieren darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.“

In den vergangenen 15 Jahren hat die Zahl der Studierenden bundesweit um 48 Prozent zugenommen. Die Zahl öffentlich geförderter Wohnheime jedoch nur um acht Prozent. Zusätzlicher Handlungsdruck entsteht durch die weiter wachsende Zahl von Studienanfängern. Nach einer Prognose der Kultusministerkonferenz wird bis 2030 jährlich mit etwa 500.000 Studienanfängerinnen und -anfängern gerechnet. Die 25 Prozent der Studierenden mit den niedrigsten monatlichen Einnahmen (unter 700 Euro) wenden durchschnittlich 46 Prozent ihrer Einnahmen für die Miete auf.

„Die Mietpreisentwicklung vieler Städte bringt Studierende in immer größere Nöte bei der Wohnungssuche“, sagte Ministerin Martin. „Studierende stehen zunehmend in Konkurrenz mit anderen einkommensschwachen Gruppen um den immer knapper werdenden bezahlbaren Wohnraum. Die in diesem Zusammenhang weiter steigenden Mieten stellen gerade für Studierende als Mitglieder einer einkommensschwachen Gruppe ein großes Problem dar.“

Die aktuelle Situation auf dem Wohnungsmarkt für Studierende sei zudem dadurch gekennzeichnet, dass in vielen Wohnheimen dringender Sanierungsbedarf bestehe. Digitale Ausstattung und hygienische Zustände seien nicht in allen Wohnheimen so, wie man sie erwarten könne.

Die Wissenschaftsministerin machte deutlich, dass die geforderten zusätzlichen Wohnheimplätze für viele Studierende unerlässlich sind, um ihr Studium realistisch finanzieren zu können. Gleichzeitig entlaste ein Wohnheimprogramm die kommunalen Wohnungsmärkte und führe zu gesellschaftlicher Gleichberechtigung.

Konsolidierungshilfe für Burg Stargard

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Schwerin – Die Stadt Burg Stargard erhält vom Innenministerium auch in diesem Jahr wieder eine Konsolidierungszuweisung aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds. Mit der Zuweisung in Höhe von rund 1,2 Mio. Euro kann die Stadt in absehbarer Zeit schuldenfrei werden.

Die Hilfen des Landes können alle Kommunen beantragen, die selbst einen Überschuss zur Rückführung ihrer Altdefizite erwirtschaften. Für jeden Euro selbst erwirtschafteten Überschuss im Finanzhaushalt gibt das Land im Folgejahr – grundsätzlich – einen Euro dazu, bis das Haushaltsdefizit abgebaut ist. Davon kann die Stadt Burg Stargard erneut profitieren. Sie erhält als Anerkennung für die in 2020 selbst erwirtschafteten rund 1,2 Mio. Euro vom Land eine Zuweisung in selber Höhe.

„Die Fortschritte der Stadt Burg Stargard beim Abbau des Haushaltsdefizits sind beeindruckend“ so Innenminister Torsten Renz. „Während die Stadt im Jahr 2019 ihr Defizit noch um ca. 377.000 Euro abbauen konnte, waren es im vergangenen Jahr mit Unterstützung des Landes bereits ca. 2,3 Mio. Euro.

Davon trug die Stadt mehr als 1,2 Mio. Euro selbst bei. Sofern die Haushaltskonsolidierung so erfolgreich fortgeführt wird und Burg Stargard weiter jahresbezogen Überschüsse erwirtschaftet, könnte die Stadt bereits im nächsten Jahr den Haushaltsausgleich schaffen“, so Renz.