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Autor: Rügenbote

Förderzusage für Energiefabrik

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Schwerin – Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit des Landes Mecklenburg-Vorpommern Harry Glawe überreichte heute eine Förderzusicherung in Höhe von 15 Millionen Euro an die Lübesse Energie GmbH. Das Unternehmen plant im „Energiedorf“ Lübesse, südlich der Landeshauptstadt Schwerin, auf Basis einer innovativen Wasserstoffsystemtechnik eine emissionsfreie Energiefabrik zur Speicherung und Nutzung von Windstrom für die lokale Energieversorgung des Ortes sowie zur Erzeugung klimaneutraler Kraftstoffe. Das Wirtschaftsministerium in Mecklenburg-Vorpommern stellt Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) zur Verfügung.

„Das innovative Projekt steht für ein modellhaftes Energiemanagement zum Klimaschutz auf der kommunalen Ebene in Mecklenburg-Vorpommern. Auf diese Weise wird eine vollständige, von fossilen Energieträgern losgelöste, regionale Versorgung der Verbraucher mit regenerativem Strom und grüner Wärme ermöglicht. Wertschöpfungsketten werden verlängert“, betont Wirtschaftsminister Harry Glawe.

Der Bau der Energiefabrik soll im Herbst dieses Jahres beginnen. „Mit dem Projekt zeigen wir, dass wir Windstrom speicherbar und grundlastfähig machen können. Dies trägt auch dazu bei, dass die Akzeptanz für die Energiewende steigt. Zudem verzahnen wir die Stromwende mit der Verkehrs- und der Wärmewende“, sagt Bernd Jeske, Geschäftsführer der Lübesse Energie GmbH. Die Energiefabrik als so genannte Power-to-X-Anlage ermöglicht eine dezentrale und emissionsfreie Versorgung des Ortes Lübesse mit Strom und Wärme. Vor Ort nicht benötigte Energiemengen sollen zur Herstellung regenerativer Kraftstoffe, so genannter e-Fuels, und klimaneutraler Gase genutzt werden. Für die Unternehmen und Einwohner von Lübesse bietet das Vorhaben die Möglichkeit, regional und klimafreundlich erzeugte Energie direkt vor Ort zu nutzen und dabei von stabilen Energiepreisen zu profitieren. „Im Energiedorf Lübesse wird seit vielen Jahren erneuerbarer Strom produziert. Ich freue mich, dass wir nun Vorreiter für neue Energietechnologien sein werden“, sagt Bürgermeister Burghard Engel.

Der Besuch des Ministers fand in den neuen Räumen der EXYTRON GmbH in Rostock, einem führenden Systemanbieter der Wasserstofftechnologie, statt. EXYTRON hat das Projekt in Lübesse zusammen mit dem Windparkentwickler naturwind aus Schwerin initiiert. „Wir freuen uns, dass durch das Land Mecklenburg-Vorpommern unser Unternehmen seit der Gründung im Jahr 2013 weitsichtig unterstützt wurde und möchten die Gelegenheit nutzen, uns beim Minister Harry Glawe dafür zu bedanken“, sagt EXYTRON-Geschäftsführer Prof. a.D. Dr. Karl-Hermann Busse. Ziel ist, solche dezentralen Energiefabriken künftig auch in weiteren Kommunen zu errichten. Entsprechende Projekte sind in der Vorbereitung.

Die Lübesse Energie GmbH wurde 2019 als Projektgesellschaft für die Planung und Errichtung eines dezentralen Energieversorgungssystems im „Energiedorf“ Lübesse gegründet.

Die EXYTRON GmbH mit Sitz in Rostock hat sich seit ihrer Gründung im Jahr 2013 zum führenden, selbstforschenden Systemanbieter von dezentralen, emissionsfreien Energieversorgungssystemen und kommerziellen Power-to-Gas- und Power-to-X-Systemen entwickelt. Mittlerweile ist das ehemalige Start-Up zu einem expandierenden Mittelständler mit mehr als 30, meist akademisch interdisziplinär qualifizierten Mitarbeitern geworden und befindet sich weiter im starken Wachstum.

Übersicht mit Schnelltestzentren im Internet

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Schwerin – Der Bund finanziert die sogenannten Bürgertests. Mindestens einmal in der Woche kann sich jeder Bürger kostenlos mit einem Schnelltest in einem Schnelltestzentrum testen lassen.

„Die Infrastruktur wächst und wird weiter auch mit Unterstützung durch die Kommunen aufgebaut. Aktuell gibt es über 135 Schnelltestzentren im gesamten Land. Gleichzeitig appelliere ich an die Landkreise und kreisfreie Städte, sich weiter intensiv am Aufbau zu beteiligen, um neue Standorte als Testzentren zu gewinnen. Die Apotheken sind ein gutes Beispiel, wie es in den Landkreisen und kreisfreien Städten funktionieren kann. Gleichzeitig helfen Hilfsorganisationen beim Durchführen der Tests. Es muss alles getan werden, damit das Netz noch dichter wird“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Mittwoch.

Auf der Internetseite des Wirtschaftsministeriums Mecklenburg-Vorpommern ist ab sofort eine Onlinekarte eingestellt. „Die Schnelltestzentren werden an verschiedenen Orten und durch unterschiedliche Träger und Einrichtungen bei uns im Land ermöglicht. Die Karte gibt einen Überblick über Orte, Einrichtungen und die jeweiligen Adressen der Zentren im gesamten Land“, so Gesundheitsminister Harry Glawe weiter (Link: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/). Die Karte wird mit dem Voranschreiten des Aufbaus der Schnelltestzentren stetig aktualisiert.

„Die bestehende Rahmenvereinbarung mit den Apotheken wird weiter mit Leben gefüllt. Gegenwärtig sind 106 Apotheken, dabei, die Schnelltests anbieten“, sagte Glawe. Darüber hinaus gibt es circa 16 kommunale Einrichtungen, die teilweise auch mit Unterstützung von Hilfsorganisationen betrieben werden. Im Landkreis Nordwestmecklenburg werden Einrichtungen durch DRK, Johanniter Unfallhilfe oder die Malteser betrieben. Im Landkreis Ludwigslust-Parchim ist der Großteil der Schnelltestzentren kommunal. Unterstützung gibt es auch hier durch das DRK, einen Verein oder durch andere soziale Träger.

Des Weiteren gibt es Grenzpendlerzentren für Schnelltests im Seebad Ahlbeck und am Grenzübergang in Linken. Auch in den Klinken in Schwerin, Stralsund, Greifswald und Rostock können Schnelltests durchgeführt werden. In Neustrelitz werden Schnelltests beispielsweise auch extern durch eine Pflegeeinrichtung ermöglicht.

Wachsende Kapazitäten beim Impfen

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Schwerin – Die verfügbaren Impfstoffmengen werden nach Angaben des Bundes in den kommenden Wochen kontinuierlich steigen. „Somit nehmen auch die Impfungen immer mehr zu. Wir haben deshalb die Landkreise und kreisfreien Städte gebeten, die Kapazitäten in den Impfzentren weiter auszulasten und gegebenenfalls weiter hochzufahren, damit die Impfungen im Land weiter vorankommen. Ziel ist es, die Impfstoffmengen unmittelbar an die Berechtigten zu verimpfen“, appellierte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag.

Gesundheitsminister Harry Glawe machte deutlich, dass mit der Kassenärztlichen Vereinigung die Impfdosenvergabe geregelt ist. „Die Kassenärztliche Vereinigung selbst legt fest, an welche Ärztinnen und Ärzte die Impfdosen in der Fläche verteilt werden. Das sind die Impfärzte im Land. Neben Hausärzten zählen hierzu auch ganz klar Fachärzte, also beispielsweise auch HNO-Ärzte, die impfen“, betonte Glawe weiter. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es etwa 1.700 Impfärzte (= Hausärzte und Fachärzte). Begonnen werden soll mit dem Impfen bei Ärzten in Praxen ab Donnerstag, dem 25. März 2021.

In Mecklenburg-Vorpommern sind bislang 67.200 Impfdosen AstraZeneca, 190.125 Impfdosen BioNTech und 21.600 Impfdosen Moderna angekommen (Stand: Montag: 22.03.2021).

Von BioNTech sind bis Ende März weitere 40.950 Impfdosen angekündigt und von Moderna in der kommenden Woche (ab dem 29. März) weitere Lieferungen von 13.200 Impfstoffdosen. Vom Impfstoff AstraZeneca wird das Land bis Ende der kommenden Woche 40.800 Dosen erhalten.

Bislang sind nach Angaben des Robert-Koch-Institutes in Mecklenburg-Vorpommern 197.046 Menschen geimpft worden – davon 133.105 Erstimpfungen sowie und 63.941 Zweitimpfungen.

Corona-Schutzimpfungen bei der Landespolizei

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Schwerin – Die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern wird ab sofort mit den Corona-Schutzimpfungen beginnen. Ihre Erstimpfung mit dem Impfstoff AstraZeneca erhalten heute 32 Polizistinnen und Polizisten der Polizeiinspektion Ludwiglust. In Mecklenburg-Vorpommern sollen 3.000 Polizistinnen und Polizisten, die dem höchsten Infektionsrisiko ausgesetzt sind, geimpft werden.

Innenminister Torsten Renz: „Damit schützen wir zunächst unsere Polizistinnen und Polizisten vor einer schweren COVID19-Erkrankung, denn im täglichen Dienst sind diese einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt. Wir müssen die schützen, die uns schützen. Auch das ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Pandemie.“

Die Landespolizei genießt hohes Vertrauen in der Bevölkerung. Der Beginn der Impfungen bei der Landespolizei ist auch ein wichtiges Signal für Mecklenburg-Vorpommern. „Die Landespolizei hat eigene Impfmanager benannt, um so eine unkomplizierte und schnelle Impfung zu ermöglichen. Alle notwendigen Daten werden in eigener Zuständigkeit verwaltet. Dadurch werden die Landkreise und kreisfreie Städte unterstützt und die Anmeldehotline der Landesregierung entlastet“, so Innenminister Torsten Renz.

Nördliche Ortsumfahrung Schwerin

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Schwerin – Das Infrastrukturministerium hat die Linienführung für das letzte Stück der Ortsumfahrung der Landeshauptstadt Schwerin bestätigt. Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hatte der Vorzugsvariante der Arbeitsgruppe „Großprojekte“ im Zuge der B 104 bereits zugestimmt. Es handelt sich um das 3,9 Kilometer lange Stück zwischen der B 106 und dem Paulsdamm. Mit Fertigstellung dieses Teilstückes wird der Fernstraßenring um die Landeshauptstadt Schwerin geschlossen.

„Mit der Linienbestätigung können wir nun die weiteren Planungsschritte angehen. Zunächst ist die Entwurfsplanung zu erstellen, die dem BMVI nochmals zur Erteilung des sogenannten Gesehenvermerks vorzulegen ist. Sobald dieser vorliegt, kann das Planfeststellungsverfahren vorbereitet werden“, erläutert Infrastrukturminister Christian Pegel und ergänzt: „Die besondere Herausforderung dieses Teilstücks ist die sensible Umwelt und ein schwieriges Brückenbauwerk an der Seewarte. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass wir mit diesem Projekt die Ortsdurchfahrt deutlich entlasten, vor allem im Hinblick auf Lärm und Schadstoffimmissionen, und zudem die Verkehrssicherheit erhöhen. Insbesondere der Schwerlastverkehr, der zehn Prozent der Gesamtbelastung ausmacht, wird so aus dem Stadtbild verschwinden.“

Das Teilstück wird nach jetzigem Kenntnisstand rund 60 Millionen Euro kosten.

Bei der jetzt abgeschlossenen Linienplanung handelt es sich um einen verwaltungsinternen Planungsschritt mit dem Ziel, einen optimalen Verlauf für die Ortsumfahrung zu finden. Dazu werden verschiedene Linien innerhalb eines festgelegten Korridors betrachtet und hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Schutzgüter – Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Landschaft – sowie die verkehrliche Funktionalität untersucht und bewertet.

Wichtigstes Instrument dieser Planungsphase ist die Umweltverträglichkeitsstudie. Im konfliktärmsten Korridor werden die verschiedenen Varianten für das Straßenbauvorhaben entwickelt. Anschließend werden die Vor- und Nachteile aller Varianten in einem Vergleich ermittelt. Beurteilungskriterien sind die verkehrlichen Wirkungen (Leistungsfähigkeit, Verkehrssicherheit), die Auswirkungen auf die Umweltschutzgüter, raumplanerische Belange (Ortsbild, städtebauliche Entwicklungsmöglichkeiten), mögliche Eingriffe in vorhandene Strukturen (Siedlungs- und Wirtschaftsstrukturen, Gebäude- und Flächeninanspruchnahme) sowie wirtschaftliche Belange (Baukosten, Baudurchführung und Betriebskosten).

Ostseebad Gemeinde Mönchgut

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Insel Rügen – Seit dem 1. Dezember 2020 ist die Gemeinde Mönchgut, die zum 1. Januar 2018 aus der Fusion der ehemaligen Gemeinden Gager, Middelhagen und Thiessow hervorging, ein „staatlich anerkanntes Seebad“ nach dem Kurortgesetz. Für die Gemeinde im Südosten von Rügen war diese Anerkennung jedoch nur der erste Schritt. Sie möchte sich auch mit dem Namenszusatz „Ostseebad“ schmücken.

Eine solche kommunalverfassungsrechtliche Bezeichnung kann das Innenministerium verleihen und dann von der Gemeinde im amtlichen Verkehr geführt werden z.B. auf dem Ortseingangsschild.

Innenminister Torsten Renz: „Alle Voraussetzungen lagen vor, so dass ich dem Antrag der Gemeinde zustimmen konnte. Der jetzt offizielle Namenszusatz unterstützt das touristische Marketing für diese fantastischen Orte zum Urlauben in dieser reizvollen Naturlandschaft und er stiftet Identität nach der Gemeindefusion.“

Der Tourismus spielt seit jeher in Middelhagen, Gager und Thiessow eine übergeordnete Rolle und ist der wichtigste Wirtschaftsfaktor. Mit der Verleihung der Bezeichnung „Ostseebad“ wird die Gemeinde Mönchgut in eine Gruppe anderer angesehener Gemeinden eingegliedert und mit ihnen gleichgestellt.

Das Ministerium für Inneres und Europa kann gemäß § 8 Absatz 4 Satz 1 Kommunalverfassung M-V auf Antrag der Gemeinde kommunalverfassungsrechtliche Bezeichnungen verleihen. Eine kommunalverfassungsrechtliche Bezeichnung ist kein Bestandteil des amtlichen Gemeindenamens, sondern stellt ein eigenständiges Element neben dem Gemeindenamen dar. Sie trifft eine Aussage über den Status, die Eigenart oder Funktion der betreffenden Gemeinde in aktueller oder historischer Hinsicht.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es bereits eine Reihe von Städten und Gemeinden, die eine dem Gemeindenamen vorangestellte kommunalverfassungsrechtliche Bezeichnung verliehen bekommen haben.

So darf Neubrandenburg seit 2019 die Bezeichnung „Vier-Tore-Stadt“ führen, Teterow ist seit 2017 „Bergringstadt“, Gnoien kann sich „Warbelstadt“ nennen (2017), Rostock erhielt den Namenszusatz „Universitätsstadt“ (2016), Ueckermünde die Bezeichnung „Seebad“ (2013), Neustrelitz ist seit 2013 „Residenzstadt“, die Stadt Neukalen „Peenestadt“ (2012), die Stadt Malchow darf sich „Inselstadt“ nennen (2011), die Stadt Ribnitz-Damgarten ist seit 2009 „Bernsteinstadt“, die Gemeinde Ankershagen hat den Namenszusatz „Schliemanngemeinde“ (2010) und Woldegk ist seit 2008 die „Windmühlenstadt“. Die Gemeinde Heringsdorf ist seit 2007 offiziell als „Ostseebad“ bekannt und Güstrow seit 2006 „Barlachstadt“.

Fördermittel für Sanierungsmaßnahmen

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Wismar – In der Sport- und Mehrzweckhalle in der Hansestadt Wismar können die Sanierungsmaßnahmen im zweiten Bauabschnitt zur brandschutztechnischen Instandsetzung und Modernisierung aller Funktionsräume mit dem kompletten Innenausbau und den technischen Gewerken abgeschlossen werden.

Das Innenministerium übersandte dafür einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. 316.000 Euro an den Bürgermeister der Hansestadt. Für den ersten Bauabschnitt, der die komplette Schadstoffbeseitigung sowie die Instandsetzung des Hallenraumes mit Rettungswegen und technischen Anlagen umfasste, erhielt die Hansestadt Wismar im August 2020 eine Fördersumme von 1,1 Mio. Euro.

Innenminister Torsten Renz: „Ich bin froh, dass wir auch den zweiten Teil der Sanierungsmaßnahme mit Fördermitteln unterstützen können. Mit der Fertigstellung werden die besten Voraussetzungen geschaffen für einen intensiven und modernen Schul- und Vereinssport sowie für kulturelle Veranstaltungen in Wismars größter Sporthalle, die als Mehrzweckhalle für ganz viele Wismarer nicht wegzudenken ist. Auch die hier trainierenden Handballmannschaften der TSG, die Boxer des PSV sowie die Turner und Akrobaten der TSG werden von der Erneuerung dieser Sportstätte profitieren. Deshalb freue ich mich für die Sportlerinnen und Sportler, die diese Sportstätte intensiv nutzen und so lebendig machen.“

Die im zweiten Bauabschnitt brandschutzgerechte Sanierung umfasst Umkleide-, Sanitär-, Sport- und Technikräume sowie die Flure und das Foyer.

Nach brandschutztechnischen Maßgaben werden alle technischen Anlagen, wie z.B. Elektrounterverteilungen, Starkstrom- und Datenleitungen sowie Schalter und Steckdosen erneuert. Dazu kommen die Brandmelde-, Sicherheitsbeleuchtungs- und Einbruchanlagen, außerdem Sanitär- und Heizungsinstallationen, Grundleitungen für Schmutz- und Regenwasser sowie Regenwasserfallrohre und Lüftungsanlagen für die Umkleide- und Sporträume.

Impfen – Testen – Kontakte reduzieren

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Schwerin – Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich in der Nacht auf eine Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen bis zum 18. April und eine Strategie aus Impfen, Testen und Kontaktreduzierung verständigt.

„Wir sehen die stark steigenden Corona-Zahlen in ganz Deutschland mit großer Sorge. Deshalb müssen wir in den nächsten Wochen die Corona-Schutzmaßnahmen weiter verstärken. Unser Ziel ist, wichtige Bereiche offenzuhalten. Für Mecklenburg-Vorpommern haben Schulen und Kitas oberste Priorität. Ich bin deshalb sehr froh, dass die Schulen und Kitas offenbleiben, wenn das, wie in Mecklenburg-Vorpommern jetzt angelaufen, mit Selbsttests abgesichert wird“, erklärte die Ministerpräsidentin.

Um ein immer stärkeres Wachstum der Corona-Zahlen zu verhindern, soll über die Ostertage das gesellschaftliche Leben konsequent heruntergefahren werden. Das gilt von Gründonnerstag bis Ostermontag. „Wir brauchen diese Phase, um die Dynamik der Infektionswelle zu brechen.“

Gleichzeitig sollen die Testkapazitäten weiter ausgebaut werden. „Unser Ziel ist, durch regelmäßige Testungen in den Impfzentren und Apotheken, in den Schulen und verstärkt auch in den Betrieben Infektionen frühzeitig aufzuspüren und Infektionsketten zu unterbrechen. Das ist neben dem Impfen der wichtigste Schlüssel im Kampf gegen die Pandemie“, so Schwesig.

Der Vorschlag der drei Küstenländer für kontaktarmen Urlaub wurde von den meisten Ländern und der Bundesregierung abgelehnt. „Wir haben dafür erreicht, dass es zusätzliche Hilfen für Gastronomie und Tourismus geben soll. Unser Ziel ist, auch diese Branchen, abgesichert durch eine Teststrategie, möglichst zeitnah Schritt für Schritt zu öffnen.“