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Gefestigte Gerichtsstruktur

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……ist gerüstet für die Nachwuchsgewinnung und die Digitalisierung

Schwerin – Justizministerin Katy Hoffmeister, die Präsidenten des Landessozialgerichts sowie des Landesarbeitsgerichts und der Vertreter der OLG-Vizepräsidentin stellten jetzt das Ergebnis der Evaluation des Gerichtsstrukturneuordnungsgesetzes vor.

„Die Gerichtsstruktur in Mecklenburg-Vorpommern ist für die Herausforderungen der nächsten Jahre gerüstet. Die Herausforderungen sind: Digitalisierung und Nachwuchsgewinnung. Das ist das Hauptergebnis der Evaluation des Gerichtsstrukturneuordnungsgesetzes. Für die Justiz im Land ist mit der Gerichtsstrukturreform eine Grundlage geschaffen worden, die eine effiziente Arbeitsweise bei guter Organisation vor Ort ermöglicht. Wir können feststellen, dass das überwiegend gut funktioniert und sich gerade in Zeiten von Corona bewiesen hat. Die Justiz ist handlungsfähig. Die Zeit der Corona-Pandemie zeigt aber auch, dass einige Entwicklungen unvorhersehbar sind. Daher wird es auch künftig Optimierungsbedarf geben, sodass wir in Zusammenarbeit mit den Präsidentinnen und Präsidenten der Obergerichte die Gerichtsstruktur weiter optimieren werden. Ein Zurück gibt es nicht“, so Justizministerin Hoffmeister bei der Vorstellung des Evaluationsberichtes zur Landespressekonferenz.

Vorgestellt wurde gleichzeitig ein Gesamtkonzept für die Nachwuchsgewinnung in der Justiz. Ministerin Hoffmeister: „Unsere jahrelangen Bemühungen um junge Kräfte münden jetzt in ein strategisch zukunftsgewandtes Konzept. Die Auftritte der gesamten Justiz auf Jobmessen, das neue Justiz-Online-Karriereportal sowie die Optimierung des Referendariats in Zusammenarbeit mit dem Oberlandesgericht und dem Landesjustizprüfungsamt waren erste Schritte. Nun sind konzeptionell weitere Eckpunkte der Nachwuchsgewinnung festgelegt. Die Rekordzahlen der Einstellungen bei Referendaren und Proberichtern zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind.“

Die jetzige Gerichtsstruktur besteht seit Februar 2017. Die Arbeit der einst 21 Amtsgerichte wird nun an 16 Standorten gebündelt. Die Hauptstandorte sind: Greifswald, Güstrow, Ludwigslust, Neubrandenburg, Pasewalk, Rostock, Schwerin, Stralsund, Waren (Müritz) und Wismar. In Anklam, Bergen, Demmin, Grevesmühlen, Neustrelitz und Parchim wurde je eine Zweigstelle eingerichtet, die gesetzlich verankert ist. Mit der Verlegung des Landessozialgerichts nach Neustrelitz hat die Stadt ein Obergericht erhalten. Das aufgehobene Arbeitsgericht Neubrandenburg wurde zu auswärtigen Kammern des Arbeitsgerichts Stralsund umgewandelt. Mit der Reform war kein Arbeitsplatzabbau verbunden. Es sollen insgesamt fast 36 Millionen Euro über 25 Jahre gerechnet eingespart werden.

639 Lehrerinnen und Lehrer eingestellt

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Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern hat bis zum Beginn des neuen Schuljahres 639 neue Lehrerinnen und Lehrer eingestellt. Insgesamt arbeiten mehr als 13.000 Lehrerinnen und Lehrer an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern. „Damit ist die Kontingentstundentafel erfüllt und die Unterrichtsversorgung im neuen Schuljahr kann sichergestellt werden“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Lehrkräfte sind auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland sehr umkämpft. Aber wir sind zuversichtlich, dass es uns in den kommenden Wochen gelingen wird, weitere Lehrkräfte für unsere Schulen zu gewinnen,“ so die Ministerin.

Insgesamt hatte das Land in den vergangenen Monaten 942 Stellen ausgeschrieben. 639 Stellen sind besetzt worden. Damit ist in etwa dasselbe Einstellungsniveau erreicht worden wie im vergangenen Jahr zum gleichen Zeitpunkt. Weitere 164 Stellenbesetzungsverfahren laufen derzeit noch. Weitere 139 Stellen konnten bislang nicht besetzt werden und werden erneut ausgeschrieben. Das Land stellt das ganze Jahr über Lehrerinnen und Lehrer ein und veröffentlicht die ausgeschriebenen Stellen im Karriereportal für den Schuldienst in Mecklenburg-Vorpommern unter www.Lehrer-in-MV.de. Von den bislang eingestellten Lehrkräften sind 30 Prozent Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger. Die Seiteneinsteiger-Quote unter den Neueinstellungen liegt damit etwa auf gleichem Niveau wie im Vorjahr.

Außerdem hat das Land zum 1. August 140 neue Referendarinnen und Referendare eingestellt. Neu ist, dass seit diesem Jahr alle Referendare eine Einstellungsgarantie erhalten. Noch nie gab es mit rund 800 angehenden Lehrkräften so viele Referendarinnen und Referendaren in MVs Schulen wie derzeit.

Lehrkräfte in Risikogruppen

Erfreut zeigte sich die Ministerin darüber, dass eine vergleichsweise geringe Anzahl von Lehrkräften aufgrund von Risikoerkrankungen im neuen Schuljahr nicht oder nur teilweise im Präsenzunterricht arbeiten kann. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es rund 3.200 Lehrkräfte, die über 60 Jahre alt sind oder aufgrund von Vorerkrankungen gegebenenfalls zu einer Risikogruppe gehören könnten. Sie alle hatten die Möglichkeit, eine Betriebsärztin bzw. einen Betriebsarzt zu konsultieren.

490 Lehrkräfte haben dieses Angebot beantragt. 450 haben dieses Angebot bereits absolviert. Für 53 Lehrerinnen und Lehrer besteht kein erhöhtes Risiko. 206 Lehrkräfte können unter Einhaltung der Abstandsregeln in kleinen Gruppen oder im Förderunterricht in den Schulen im Präsenzbetrieb eingesetzt werden, wenngleich ein erhöhtes Risiko besteht. 191 Lehrkräfte arbeiten von zuhause. Das entspricht etwa 1,5 Prozent aller rund 13.000 Lehrkräfte an allgemein bildenden und beruflichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern. Dort, wo in Ausnahmefällen Distanzunterricht notwendig wird, werden diese Lehrkräfte eingesetzt. Oder sie sind mit schulorganisatorischen und konzeptionellen Aufgaben betraut.

„Die Zahlen machen es überdeutlich: Unsere Lehrerinnen und Lehrer sind engagierte Pädagoginnen und Pädagogen, die die Arbeit mit den Schülerinnen und Schülern sehr ernst nehmen und sich mit großem Engagement dem Unterricht widmen“, betonte Bildungsministerin Martin.

Ziel des 200-Millionen-Euro-Schulpakets: Lehrkräfte gewinnen und halten

Nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern, sondern bundesweit besteht aktuell ein hoher Bedarf an Lehrkräften, so dass der Wettbewerb groß ist. Die Landesregierung hat deshalb den Schwerpunkt des 200-Millionen-Schulpakets auf die Gewinnung, Ausbildung und auf das Halten von Lehrkräften gelegt. Wichtige Maßnahmen des Pakets greifen nun:

Bessere Vergütung für Grundschullehrkräfte

Seit dem Schuljahr 2020/2021 erhalten alle Grundschullehrkräfte eine höhere Vergütung und werden mit der Vergütungsgruppe A13/E13 genauso gut bezahlt wie die Lehrkräfte anderer Schularten. Diese Erhöhung der Grundschullehrergehälter kostet jährlich zusätzlich 18 Millionen Euro.

Doppelt so viele Studienplätze für Grundschullehramt

Ab dem Wintersemester 2020/2021 werden an den Universitäten in Mecklenburg-Vorpommern mehr als doppelt so viele Studienplätze für Grundschullehrerinnen und -lehrer zur Verfügung stehen. An der Universität Greifswald wird der Studiengang Grundschullehramt neu eingerichtet. An der Universität Rostock wird die Zahl der Studienplätze um zusätzlich 50 Plätze aufgestockt. Insgesamt werden beiden Universitäten künftig statt bisher 100 jährlich 225 angehende Grundschullehrkräfte im eigenen Land ausgebildet.

Entlastung für erfahrene Lehrkräfte

Das Land entlastet außerdem erfahrene Lehrkräfte und investiert über das Schulpaket weitere 2,6 Millionen Euro für weitere Verbesserungen der Arbeitsbedingungen an Schulen. Neben den bereits bestehenden Anrechnungsstunden (eine Stunde ab 57 Jahren, zwei Stunden ab 60 Jahren) erhalten Lehrkräfte ab 63 Jahren ab diesem Schuljahr insgesamt vier Anrechnungsstunden pro Woche.

Bessere Gesundheitsprävention für Lehrkräfte Mecklenburg-Vorpommern baut zudem die Gesundheitsprävention seiner Lehrerinnen und Lehrer aus.

Lehrkräften soll künftig ein besseres Beratungs- und Unterstützungsangebot zur Verfügung stehen. Das 200-Millionen-Euro-Schulpaket der Landesregierung sieht zusätzliche Stellen für Arbeitspsychologinnen und Arbeitspsychologen vor. Diese Psychologinnen und Psychologen sollen die bestehenden Angebote des Betrieblichen Gesundheitsmanagements für Lehrerinnen und Lehrer erweitern.

Barrierefreie Bushaltestellen

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Pinnow – Heute überreicht Infrastrukturminister Christian Pegel dem Bürgermeister der Gemeinde Pinnow (Landkreis Ludwigslust-Parchim), Andreas Zapf, einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 383.000 Euro für die barrierefreie Herstellung und Erneuerung von Bushaltestellen. Die Gesamtkosten betragen ca. 480.000 Euro. Die Fördermittel werden nach der Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Maßnahmen ÖPNV aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt.

Die Pinnower Bushaltestellen entsprechen nicht den heutigen Anforderungen an die Barrierefreiheit. Dies betrifft Bordhöhe, Haltestellenlänge und -breite ebenso wie die Führung von Sehbehinderten mit Leitplatten. Teilweise fehlen zudem Buswartehäuschen und Straßenlampen sowie abgesenkte Borde zur Straßenquerung. Deshalb sollen im gesamten Gemeindegebiet Pinnow einschließlich des Ortsteils Godern insgesamt elf Bushaltestellen barrierefrei umgerüstet werden. Die Lage einiger Haltestellen verschiebt sich dadurch.

Mit der Maßnahme wird insbesondere der Ein- und Ausstieg für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen erleichtert. Doch auch Fahrgäste mit Kinderwagen oder schwerem Gepäck profitieren davon und für alle verbessert sich die Sicherheit an den Haltestellen.

Das Vorhaben wird im Rahmen des Sonderprogramms „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“ gefördert, in dem das Infrastrukturministerium einen erhöhten Fördersatz von bis zu 80 Prozent gewährt. Ziel ist es, zu einem Nahverkehrsangebot beizutragen. Dazu werden Kommunen und Aufgabenträger des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) bei der barrierefreien Umgestaltung von Haltestellen und Verkehrsstationen gezielt unterstützt.

Parkplatzausbau in Hagenow

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Hagenow – Im Rahmen der Förderrichtlinie zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erhält die Stadt Hagenow (Landkreis Ludwigslust-Parchim) knapp 775.000 Euro aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) zur Förderung von Projekten zur Verbesserung unter anderem der Wirtschaftlichkeit, der Infrastruktur oder der Klimabilanz des Nahverkehrs.

Mit Hilfe dieser Fördermittel soll der Parkplatz an der zentralen Bushaltestelle Hagenow-Land hergerichtet werden. Bisher ist er nicht befestigt – die Fahrzeuge parken auf unebenen Freiflächen. Das möchte die Stadtverwaltung ändern: Der Parkplatz soll in Pflasterbauweise ausgebaut, mit neuen Lampen beleuchtet, eine sechs Meter breite Fahrgasse hergestellt, 67 Parkplätze per Markierung gekennzeichnet, ein Entwässerungssystem hergestellt und eine Ladesäule für Elektro-Autos errichtet werden. Zusätzlich entstehen sieben Fahrradboxen und 24 überdachte Fahrradstellplätze.

Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen rund eine Million Euro. Der Baubeginn ist im November geplant. Im Frühjahr 2021 soll die Anlage fertiggestellt werden.

Nach der Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Maßnahmen im öffentlichen Personennahverkehr werden insbesondere Neu-, Um- und Ausbau sowie Ausrüstung von ÖPNV-Haltepunkten gefördert. Anträge können beim Landesförderinstitut gestellt werden.

Neues Vereinsgebäude für Schweriner SC

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Schwerin – Der Schweriner Sportclub e.V. erhält eine Zuwendung des Landes in Höhe von 500.000 Euro. Sportministerin Stefanie Drese übergab den Förderbescheid für den Neubau eines Vereinsgebäudes am Wochenende an Michael Evers von der Teamleitung des Vereins.

„Das Vorhaben ist für den SSC von großer Bedeutung. Ich freue mich, dass wir mit unserer Förderzusage einen wichtigen Beitrag zur Realisierung des Projektes beitragen können“, sagte Ministerin Drese.

Für das geplante neue Vereinsgebäude am Lambrechtsgrund in Schwerin sind Gesamtkosten in Höhe von knapp 1,5 Millionen Euro veranschlagt. Das für Sportangelegenheiten zuständige Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung genehmigte Anfang Juli das Raum- und Funktionsprogramm aus sportfachlicher Sicht. Damit kann nun die Landesförderung von 500.000 Euro durch das Landesförderinstitut ausgereicht werden.

Neuer Kunstrasenplatz

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Demmin – Endlich kann der Fußball auf dem neuen Kunstrasenplatz in der Hansestadt Demmin (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) rollen. Der Platz auf der „Friesenhöhe“ ist ganzjährig bespielbar und auf ihn haben die großen und kleinen Kicker lange gewartet.

„Es ist gut investiertes Geld, denn Sport leistet viel mehr, als nur Bewegung und Spiel. Er stärkt den Zusammenhalt und die Gemeinschaft nicht nur im Verein sondern in der Stadt und der Region“, sagte Innenminister Caffier heute bei der Eröffnung der Sportstätte in Demmin. „Ich wünsche den Sportlerinnen und Sportlern auf dieser Anlage viel Spaß und immer faire Spiele.“

Neben der Hansestadt Demmin und dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, das 173.000 Euro Fördermittel bereitstellte, beteiligte sich auch das Ministerium für Inneres und Europa mit rund 280.000 Euro. an der Finanzierung des Kunstrasenplatzes.

Umgestaltung des Domumfeldes

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Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig übergab heute einen Zuwendungsbescheid zur Umgestaltung des Domumfeldes in der Landeshauptstadt in Höhe von etwa 260.000 Euro an Oberbürgermeister Rico Badenschier und Domprediger Volker Mischok. Mit den Mitteln sollen Bürgersteige, Zugänge und Grünflächen erneuert werden. Dabei wird die Barrierefreiheit verbessert. Außerdem wird mit Blick auf die Bewerbung Schwerins um die Aufnahme ins Weltkulturerbe dem Denkmalschutz besondere Bedeutung zugemessen.

„Der Dom ist ein Wahrzeichen Schwerins. Er ist Heimat der Domgemeinde und Sitz der Nordkirche, worauf wir als Land sehr stolz sing. Und er gehört zu den Gebäuden, mit denen wir uns bei der UNESCO um die Aufnahme in das Welterbe bewerben. Der Schweriner Dom und sein Umfeld haben Bedeutung nicht nur für Schwerin, sondern für ganz Mecklenburg-Vorpommern als Land zum Leben, als Tourismusland, als Land mit einer reichen Kultur und Geschichte“, betonte die Ministerpräsidentin bei der Übergabe.

Schwesig: „Ich freue mich sehr, dass die Stadt Schwerin und Kirche jetzt damit beginnen, das Domumfeld zu sanieren. Das Land fördert diese Maßnahme sehr gern. Schon in diesem Jahr soll das Domumfeld sichtbar und spürbar schöner und besser zugänglich sein. Im nächsten Jahr feiern wir 850 Jahre Domweihe. Ich finde die Idee sehr gut, zu diesem Anlass das Umfeld zu erneuern. Das ist beispielsweise auch für ältere Menschen wichtig, die künftig besser zum Dom gelangen können. Vielen Dank an alle am Bau Beteiligten, die Stadt und die Domgemeinde.“

M-V: aktuelles zur Corona Pandemie

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Schwerin – Heute wurden aus den Landkreisen und kreisfreien Städten in MV insgesamt 21 COVID19-Fälle an das LAGuS gemeldet.

Diese verteilen sich wie folgt:

Die Mehrzahl der positiv getesteten Personen betrifft Reiserückkehrer beziehungsweise Teilnehmende an familiären Feiern.

Zu dem Geschehen nach einer Trauerkundgebung der türkisch-islamischen Gemeinde im Landkreis Ludwigslust-Parchim wurden heute acht weitere Fälle gemeldet. Damit erhöht sich die Zahl der Infizierten in diesem Zusammenhang auf insgesamt 11 Fälle.

Aufgrund zweier gemeldeter Infektionen in Schulen im Landkreis Rostock und Ludwigslust-Parchim wurden diese vorsorglich geschlossen.

„Wir bewegen uns derzeit auf einem zu erwartenden Niveau des Anstiegs der Corona-Infektionen, weil wieder mehr Menschen aufeinandertreffen dürfen. Obwohl die Infektionen in MV im Vergleich zu den anderen Bundesländern weiterhin auf einem niedrigen Niveau liegen, zeigt die Entwicklung der epidemiologischen Situation in den vergangenen Tagen die Bedeutung der konsequenten Einhaltung der empfohlenen AHA-Regeln (Abstand/ Hygiene/ Alltagsmasken). Auch der strikten Befolgung der von den kommunalen Gesundheitsämtern verordneten Quarantäneanweisungen kommt eine besondere Bedeutung zu“, sagte der Erste Direktor des Landesamtes für Gesundheit und Soziales, Dr. Heiko Will.