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Monat: September 2023

Abschluss des Festspielsommers

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Meyer: Veranstaltungen tragen dazu bei, mehr Gäste für unser Land zu begeistern

Wismar – Der Festspielsommer 2023 ist am Sonntag in Wismar mit einem Abschlusskonzert offiziell beendet worden. „Die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern sind eines der größten kulturellen Ereignisse im Land.

Dank der Veranstaltungen lernen die Besucherinnen und Besucher viele touristische Zentren, aber vor allen Dingen auch attraktive und spannende Orte im ländlichen Raum kennen – und entdecken so die kulturelle und touristische Vielfalt Mecklenburg-Vorpommerns. Gerade die kulturellen Veranstaltungen tragen dazu bei, mehr Gäste für unser Land zu begeistern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Nach Angaben des Veranstalters, der Festspiele Mecklenburg-Vorpommern gGmbH, gab es im diesjährigen Festspielsommer 132 Veranstaltungen in 84 Spielstätten an 64 Orten mit rund 65.000 Gästen. Seit dem Gründungskonzert im Jahr 1990 haben sich die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern mit mehr als 190 Konzerten im Jahr zu einem der größten Klassikfestivals Deutschlands entwickelt, das von Juni bis September stattfindet.

Neben zahlreichen Premieren und Weltstars der Klassik waren ebenso Musiktalente aus aller Welt sowie Künstlerinnen und Künstler jenseits der Klassik zu erleben. „Die Kultur- und Kreativwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern trägt zur Vielfalt des touristischen Angebots bei. Das zeigt sich besonders bei den Festspielen. Das vielfältige Programm – von Konzerten über Künstler- und Expertengespräche bis hin zu einem Kinder- und Familienprogramm – lockt Besucherinnen und Besucher aller Altersgruppen. Das ist beste Werbung für das Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Meyer.

Für Solidarität, Toleranz und Weltoffenheit

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Schwerin – Sozialministerin Stefane Drese nahm am Sonnabend in Schwerin an der vom LSVD Queer Mecklenburg-Vorpommern e.V. organisierten Demonstration gegen Fremdenhass und Queerfeindlichkeit teil. „Dass wir heute gemeinsam hier stehen, ist ein unübersehbares und wichtiges Zeichen für Solidarität, Toleranz und Weltoffenheit“, betonte Drese in ihrer Rede. Hass und Hetze dürften keinen Platz in Mecklenburg-Vorpommern haben.

Hintergrund der Demonstration waren queerphobe Vorfälle im Land. So wurden homophobe Aufkleber an Büros queerer Vereine und an wichtigen Treffpunkten der Szene angebracht. „Damit soll LSBTIQ*-Personen gezielt das Gefühl von Sicherheit geraubt werden“, erklärte Drese. Unerträglich sei auch der abscheuliche Tausch einer Regenbogen- gegen eine Hakenkreuzflagge in Neubrandenburg.

Drese hob hervor, dass die Taten mehr seien, als ein bloßer Angriff auf queere Personen: „Vielmehr sind sie ein Angriff auf unser demokratisches und freiheitliches Mecklenburg-Vorpommern als ein Land, an dem jede und jeder sicher und selbstbestimmt so leben und lieben kann, wie er oder sie es möchte.“

Es gelte deshalb, bestehende Diskriminierungen weiter abzubauen und Toleranz zu fördern. „Das tun wir zum Beispiel mit der Fortschreibung des Landesaktionsplans für die Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt, an dem die Ressorts der Landesregierung momentan gemeinsam mit den queeren Verbänden arbeiten“, erklärte die Ministerin.

Drese: „Denn auf queer- oder frauenfeindliche Anfeindungen darf es nur eine Antwort geben: Einen konsequenten Einsatz für eine offenen Gesellschaft und für ein Mecklenburg-Vorpommern, das alle ohne Angst vor Ausgrenzung oder Anfeindungen ihr Zuhause nennen können.“

Handwerk präsentiert sich auf der Messe MeLa

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Schulte: Stärker für Ausbildung im Handwerk werben

Mühlengeez – Noch bis Sonntag findet die diesjährige Messe MeLa – die 32. Fachausstellung für Landwirtschaft und Ernährung, Fischwirtschaft, Forst, Jagd und Gartenbau in Mühlengeez bei Güstrow statt. Am Sonnabend hat sich Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte über ausstellende Unternehmen aus dem Handwerk informiert. „Das Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern ist und bleibt ein starker und leistungsfähiger Wirtschaftszweig.

Aber: Die Fachkräftesituation in der Branche ist eine der drängendsten Herausforderungen. Der wachsende Bedarf an Handwerkern ist bereits heute überall spürbar. Umso wichtiger ist es, noch stärker für eine Ausbildung im Handwerk zu werben, denn die Branche ist eine der wichtigsten Zukunftsbranchen etwa bei der Bewältigung des Klimawandels“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Insgesamt 25 Handwerksunternehmen aus ganz Mecklenburg-Vorpommern präsentieren sich auf einer Fläche von rund 1.000 Quadratmetern im Freigelände der Messe. Der Auftritt des Handwerks steht in diesem Jahr unter dem aktuellen Thema Nachwuchs- und Fachkräftegewinnung. An den Messetagen finden Aktionen zur Berufsorientierung und Nachwuchsgewinnung statt. Die Aussteller stellen sich, ihre Betriebe und ihre Branche, um erste Kontakte zu potentiellen Nachwuchskräften herzustellen.

„Ziel ist es, die innovative und zukunftsgerichtete Seite des Handwerks zu zeigen. Die Branche steht für wirtschaftliche Stabilität, innovative Technologien, hochwertige Ausbildung und attraktive Karrierechancen. Das muss jungen Menschen noch deutlicher aufgezeigt werden. Es ist die Aufgabe aller Beteiligten, die Attraktivität der beruflichen Bildung zu erhöhen und den dualen Aus- und Fortbildungsberufe wieder mehr Wertschätzung entgegen zu bringen. Das Wirtschaftsministerium wird weiterhin Maßnahmen zur Stärkung und Sicherung des Handwerks unterstützen“, sagte Schulte.

Die Präsentation wurde federführend durch die Handwerkskammer Schwerin organisiert. Das Wirtschaftsministerium unterstützt diese in Höhe von rund 15.000 Euro aus Mitteln der Standortoffensive.

Mehr als 19.000 Handwerksbetriebe in Mecklenburg-Vorpommern mit rund 93.000 Beschäftigten und über 6.000 Lehrlingen erwirtschaften einen jährlichen Umsatz von rund neun Milliarden Euro. Dem Handwerk werden etwa 10 Prozent der Bruttowertschöpfung, rund 14 Prozent der Erwerbstätigen und etwa 25 Prozent des Ausbildungsmarktes zugerechnet.

Mit 12,4 Handwerksbetrieben je 1.000 Einwohner wird der deutsche Durchschnitt von 11,8 Betrieben pro 1.000 Einwohner deutlich übertroffen.

EZB-Zinserhöhung: Land stützt Bauwirtschaft

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95 Millionen Euro für Neubauförderung und rund 200 Millionen Euro im Staatshochbau

Schwerin – Das Land stellt für die soziale Wohnraumförderung im Neubau mehr Geld zur Verfügung, darauf einigten sich das Landesbauministerium und das Finanzministerium. Insgesamt 95 Millionen Euro stehen für Investitionen in den klimagerechten Neubau nun zur Verfügung.

„Die Nachfrage nach Mitteln der sozialen Wohnraumförderung ist anhaltend hoch. Daher sollen für noch mehr Neubauvorhaben Mittel innerhalb der Haushaltstitel umgeschichtet werden“, sagt Landesbauminister Cristian Pegel und: „Die Landesregierung erhöht dazu die Neubauförderung mit Haushaltsmitteln von Bund und Land. Durch zusätzliche Landesmittel aus dem Wohnraumsondervermögen wachsen die in 2023 vorhandenen Mittel auf rund 95 Millionen Euro an. Im vergangenen Jahr waren für Neubau 16,5 Millionen geplant worden, für 2023 waren ursprünglich nur 36 Millionen für diesen Bereich vorgesehen.“

Vor allem Signale aus den Städten Rostock und Greifswald zeigen, dass das Interesse an Neubauten groß sei, so der Minister. „Als Land wollen wir auf diese Weise zudem Anreize für Wohnungs- und Bauunternehmen für den Neubau schaffen und die Bauwirtschaft in der aktuell schwierigen Lage mit gestiegenen Kreditzinsen, hohen Baukosten und Personalmangel unterstützen“, führt Christian Pegel aus.

„Ebenso investieren wir als Land erhebliche Mittel in die Städtebauförderung. In diesem Jahr stehen rund 57 Millionen Euro Bundes- und Landesfinanzhilfen zur Verfügung. Davon können auch anteilig Mittel für Modernisierung und Instandsetzung sowie Neubau von Wohnungen eingesetzt werden“, zeigt Christian Pegel die Perspektive auf.

Staatshochbau stützt Baukonjunktur bis 2025 mit jährlich 200 Millionen Euro

Das Land stützt mit dem Staatshochbau zudem die Baukonjunktur in Mecklenburg-Vorpommern. Dieser ist verantwortlich für alle Hochbauaufgaben des Landes. „Von 2023 bis 2025 werden jährlich etwa 200 Millionen Euro in diesem Bereich investiert. Das Investitionsniveau wird damit trotz angespannter Haushaltslage stabilisiert“, erklärt Finanzminister Dr. Heiko Geue. „Mit jährlich 3,5 Millionen Euro werden wir ab nächstem Jahr zudem Photovoltaik-Investitionen auf Landesliegenschaften fördern. Ziel ist, bis 2030 rund
10 Prozent  des Stromverbrauchs aus diesen Photovoltaik-Anlagen zu beziehen“, so Geue.

Zudem baue der Staatshochbau in den kommenden Jahren auch vermehrt für den Bund, wie der Finanzminister ausführt: „Der Bund will seine Bautätigkeit in M-V von derzeit rund 80 Millionen Euro bis zum Jahr 2028 auf rund 160 Millionen Euro verdoppeln. Das sind gute Nachrichten für die regionale Bauwirtschaft.“

Brückenneubau bei Dömitz freigegeben

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Jesse: Wege zur Arbeit, zum Einkauf und in den Urlaub langfristig sicherer – separater Radweg gebaut

Dömitz – Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse hat heute die neu gebaute Brücke über die Löcknitz bei Dömitz an der Bundesstraße B 191 offiziell für den Verkehr freigegeben.

„Die Brücke ist Bestandteil einer wichtigen Straßenverbindung zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen. Mit dem Neubau wird das seit 1970 bestehende alte Brückenbauwerk ersetzt. Damit können Autofahrer und Radfahrer auf der Bundesstraße wieder langfristig ohne Einschränkungen ihre Wege zur Arbeit, zum Einkauf oder in den Urlaub nehmen.

Auch die neue Brücke verfügt über einen separaten Fahrradweg und bindet an den Elberadweg an, der von vielen Tagesausflüglern und Urlaubenden genutzt wird. Die Erhaltung und der Ausbau der Radwegeverbindungen in dieser touristisch geprägten Region ist sehr wichtig,“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse vor Ort.

Das alte Brückenbauwerk befand sich rund zwei Kilometer nordwestlich von Dömitz und bestand aus zwei Teilbauwerken, zum einem aus der Straßenbrücke und zum anderen aus einer später angebauten Radwegbrücke. Durch die erheblich zugenommene Verkehrsbelastung insbesondere des Schwerlastverkehrs war die Tragfähigkeit nicht mehr ausreichend. Zudem gab es Betonabplatzungen und Durchfeuchtungen.

er Neubau liegt westlich der bestehenden Brücke. Die B 191 wird mit einer Fahrbahnbreite von acht Metern und einem straßenbegleitenden Radweg von zweieinhalb Metern über die Brücke geführt. Die Breite zwischen den Brückengeländern beträgt nun 13,30 Meter. Zudem ist ein straßenbegleitender Radweg mit einer Breite von zweieinhalb Metern entstanden. Nach der Verkehrsfreigabe der neuen Brücke sind weitere Arbeiten notwendig, beispielsweise werden die Straßenbrücke und die Straßenbefestigung der alten Trasse zurückgebaut.

Im Anschluss werden Bäume und Sträucher entlang der neuen Straßenführung gepflanzt. „In den eineinhalb Jahren Bauzeit ist es dank der engagierten Arbeit aller Beteiligten gelungen, die Einschränkungen für den Autoverkehr und die Radfahrenden so gering wie möglich zu halten“, sagte Jesse.

Die Baukosten in Höhe von rund sechs Millionen Euro wurden durch den Bund getragen. Darüber hinaus hat das Land Planungskosten in Höhe von 400.000 Euroverausgabt. „Die Erhöhung der Verkehrssicherheit, der Erhalt des bestehenden Straßennetzes und die Instandsetzung von Brücken sowie die Stärkung des Radverkehrs und des Radtourismus sind zentrale Bausteine einer modernen Mobilität.

Deshalb investieren wir im Jahr 2023 in die Bundes- und Landesstraßen rund 25 Millionen Euro in den Radwegebau und etwa 18 Millionen Euro in den Um- und Ausbau. Dazu kommen etwa 68 Millionen Euro für die Erhaltung von Bundes- und Landesstraßen“, sagte Jesse.

Schulkinder werden nach Todesfall begleitet

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Oldenburg: Unser Mitgefühl gilt der Familie

Neubrandenburg – Nachdem das Polizeipräsidium Neubrandenburg am Morgen des 15. September 2023 über den Todesfall eines Kindes informierte, sind vom Bildungsministerium alle Notfallmaßnahmen eingeleitet worden, um die Mitschülerinnen und Mitschüler des verstorbenen Kindes sowie die Eltern, die Lehrkräfte der Schule und weitere Betroffene bestmöglich zu betreuen.

Die Ermittlungen laufen und fallen in den Zuständigkeitsbereich der Ermittlungsbehörden bzw. der Justiz.

„Für uns alle steht jetzt die Trauer und die Hilfe bei der Bewältigung dieses schrecklichen Ereignisses im Mittelpunkt,“ sagte Simone Oldenburg. „Während uns der Todesfall höchst betroffen und sprachlos zurücklässt, ist es unsere Aufgabe und Pflicht, nun die Familien und Freunde, Mitschülerinnen und Mitschüler sowie Lehrkräfte dabei zu unterstützen, mit der unfassbaren Situation umzugehen. Ihnen gilt mein tief empfundenes Mitgefühl.“

Nach Bekanntwerden des tragischen Geschehens waren umgehend zwei Schulpsychologinnen des örtlich zuständigen Staatlichen Schulamts Neubrandenburg an der betroffenen Schule vor Ort. Auch die zuständige Schulrätin unterstützt die Lehrkräfte der Schule. Im Laufe des Freitags wurden alle Lehrkräfte sowie der Vorsitz der Schulkonferenz und des Schulelternrats informiert.

An alle Eltern wurde ein Brief mit entsprechenden Unterstützungsangeboten des Zentralen Fachbereichs für Diagnostik und Schulpsychologie (ZDS) versandt. In der Schule wurde ein Trauerort eingerichtet. Am Freitag und nach dem Wochenende stehen weiterhin Schulpsychologinnen und Schulpsychologen für Einzel- und Gruppengespräche vor Ort zur Verfügung. Selbstverständlich begleitet der ZDS die Betroffenen auch am Wochenende telefonisch.

Ab Montag wird für eine Woche an der gesamten Schule auf Lernerfolgskontrollen verzichtet. Auch eine schulaufsichtliche Begleitung ist über den gesamten Zeitraum sichergestellt.

Weitere Maßnahmen werden im Laufe der kommenden Woche getroffen.

RoBau2023 in Rostock

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Alles rund ums Bauen und Arbeiten mit Holz

Rostock – Auf dem Messegelände der HanseMesse in Rostock findet vom 22. bis 24. September die 33. Landesbaumesse „RoBau 2023“ statt. Als Informationsplattform für alle Bereiche des Bauwesens ist die RoBau die größte und erfolgreichste Baumesse in Mecklenburg-Vorpommern. Auch in diesem Jahr wird sich der im Februar 2002 im Landwirtschaftsministerium gegründete Landesbeirat Holz M-V mit einem Themenpark Holz an der Messe beteiligen und gemeinsam mit den beteiligten Partnern eine wirkungsvolle Anlaufstelle für Fachbesucher und zukünftige Bauherren anbieten.

Der Themenpark bietet wieder vielfältige Informationen und Präsentationen zum Thema Bauen mit Holz. Der Landesbeirat wird mit Architekten und Bauingenieuren vor Ort sein, die seit vielen Jahren auf das Bauen mit Holz spezialisiert sind und Fragen zu Bauweisen, Brandschutz und Wirtschaftlichkeit kompetent beantworten können. Am 22. September ab 14 Uhr werden umfassende Details zum Thema „Wärmebrückenfreie Sohlplatte aus Massivholz auf Schraubpfahlfundamenten“ vorgetragen, am 23. September wird der Bereich „Holzbau und Lehm“ in einem Vortrag von Andreas Otto thematisiert. Im Werkstoff-Forum erhalten die Messebesucher vielfältige Informationen über bekannte und neue Werkstoffe aus nachwachsenden Rohstoffen und deren bautechnische Einsatzmöglichkeiten. Auf der Aktionsfläche sind Präsentationen unter dem Motto „Holz macht Schule“ über Berufsbilder in den Bereichen Forst und Holz geplant. In Zusammenarbeit mit dem Landesinnungsverband des Tischlerhandwerks, dem Bauverband M-V und der Landesforst wird über Ausbildungsmöglichkeiten in Mecklenburg-Vorpommern informiert.

Umrahmt wird der Themenpark durch eine Wanderausstellung von Holzbau Deutschland Bund Deutscher Zimmermeister, die eine Projektauswahl des Deutschen Holzbaupreises 2023 sowie des Hochschulpreises Holzbau 2023 präsentiert. Darüber hinaus werden die Besucher mit der Auslage diverser Informationsmaterialien über die Vorteile der Holzverwendung informiert. Partner aus Industrie und Handel beteiligen sich mit Sponsoring, Materialbereitstellungen und Informationen.

Minister Dr. Till Backhaus begrüßt die Aktivitäten des Landesbeirates Holz: „Aufgrund der langfristigen Bindung von Kohlenstoff ist der wichtigste nachwachsende Rohstoff Holz unverzichtbar für einen nachhaltig angelegten Klimaschutz. Neben seiner Klimafreundlichkeit sind es noch andere Potentiale, die für den Holzbau sprechen, beispielsweise die konstruktiven Vorteile des Baustoffes Holz. Holz ist wesentlich leichter als andere Baustoffe, damit ist es für Aufstockungen bestens geeignet. Vieles ist in Holz bereits möglich, auch im mehrgeschossigen Bereich, Beispiele in unserem Land belegen das. Wir wollen die Potenziale des gesamten Clusters Forst und Holz für den Klimaschutz nutzen und die Rahmenbedingungen so gestalten, dass Forst- und Holzwirtschaft in unserem Bundesland zukunftsfähig sind.“

Die Baumesse findet vom 22. – 24. September, täglich von 10 bis 18 Uhr, statt. Nähere Informationen finden Sie unter www.inrostock.de/messen/robau-rostocker-baumesse

Fünf weitere Gemeinden jetzt ohne Altschulden

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Schwerin – Landesinnenminister Christian Pegel hat heute insgesamt fünf Gemeinden im Landkreis Vorpommern-Rügen Zuwendungsbescheide zur Ablösung von Wohnungsbaualtschulden übergeben. Insgesamt betrug die Altschuldenhilfe an Barth, Richtenberg, Franzburg, Grimmen und Tribsees rund zehn Millionen Euro.

„Als bislang einziges Bundesland haben wir uns der Wohnungsbaualtschulden unserer Städte und Kommunen angenommen. Diese Schulden belasten die kommunalen Haushalte und kommunalen Wohnungsunternehmen seit dem Ende der DDR bis heute und erschweren so dringend notwendige Sanierungen oder Umbauten“, sagte Innenminister Christian Pegel.

Richtenbergs Bürgermeister Frank Grape erhält die Zusage zur Rückführung von Wohnungsbaualtschulden in Höhe von 500.000 Euro. „Solche positiven Ereignisse kommen in unserer Region selten vor. Mit der Ablösung der Wohnungsbaualtschulden wird der Haushalt der Stadt Richtenberg sich aufhellen und der Stadt ein Stück Gestaltungspielraum zurückgegeben“, sagte Grape zum Dank.
Die Stadt Barth erhält einen Zuwendungsbescheid zur Entlastung von Wohnungsbaualtschulden in Höhe von ca. 2,9 Millionen Euro, Franzburg in Höhe von etwa 540.000, Grimmen über 4,8 Millionen, Tribsees über gut 1,3 Millionen Euro.

M-V habe mit der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes M-V 2018 einen Kommunalen Entschuldungsfonds eingerichtet, der die Kommunen bei der Rückführung ihrer Altverbindlichkeiten unterstützen sollte, erklärt der Innenminister. Seit 2020 stünden hierfür jährlich 25 Millionen Euro zur Verfügung.

Mit Blick auf die beihilferechtlichen Regelungen der Europäischen Union hatte das Land die Entschuldungshilfe zunächst auf eine rechtssichere Höchstgrenze von im Regelfall 200.000 Euro pro Fall beschränkt.

„Dank einer vorliegenden klärenden Stellungnahme der EU entfällt diese Begrenzung künftig – und unsere Hilfe kann richtig zünden. Mit der geänderten Verordnung, die am 15. Juli in Kraft getreten ist, werden die restlichen Wohnungsbaualtschulden der Kommunen bzw. der kommunalen Wohnungsunternehmen, die einen Antrag gestellt haben, in voller Höhe abgelöst. Gehemmt sind wir dann nur noch durch die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel. So kann es sein, dass manche Kommunen nicht in einem Rutsch, sondern über aufeinanderfolgende Jahre entschuldet werden“, erklärt Christian Pegel.

Insgesamt 365 Anträge von rund 300 Gemeinden gestellt, von denen in den Jahren 2021 und 2022 bereits 353 Anträge im Umfang von rund 30,9 Millionen Euro bewilligt wurden. „In diesem Jahr werden wir noch Altverbindlichkeiten in einer Gesamthöhe von gut 47,6 Millionen Euro bescheiden und ablösen. Insgesamt sollen bis einschließlich 2030 etwa 200 Anträge von 166 Kommunen mit noch bestehenden Verbindlichkeiten von insgesamt 217,6 Millionen Euro beglichen werden“, verspricht der Minister.

Auf Grundlage von Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über. Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart. Mit dem Geld sollen Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft von diesen Krediten entschuldet werden.