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Monat: April 2024

Spielplatzförderung M.V

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Schwerin   –  Bis Ende Februar konnten Kommunen im Land Förderungen für die Erneuerung ihrer Spielplätze beantragen. Nun sind auch die letzten Anträge bearbeitet und die Förderbescheide gehen in den nächsten Tagen auf den Weg zu den Antragstellenden. Die Staatssekretärin für die Entwicklung des ländlichen Raumes, Elisabeth Aßmann, freut sich über die Resonanz des Angebots:

„In allen Teilen des Landes werden in den nächsten Monaten neue Spielplätze für Kinder errichtet oder die alten Geräte werden saniert. Die Nachfrage nach unseren Fördergeldern war hier bis zuletzt hoch. Die  Bescheide sind nun auf dem Weg zu den Antragstellenden und dann kann es auch dort losgehen. Das freut mich besonders für die Kinder, denn Kinder brauchen Raum zur Entfaltung, gerade an der frischen Luft“, so Aßmann.

„Um den Verwaltungsaufwand für die Gemeinden niedrig zu halten, hatten wir den Antrag für die Spielplatzförderung mit Absicht sehr schlicht gestaltet. Die Kommunen sollten so möglichst unbürokratisch und schnell ihre Spielplätze auf Vordermann bringen. Dies war vor allem möglich, da es sich um reine Landesmitteln handelt. Der Plan ist auch aufgegangen: Insgesamt 2,3 Millionen Euro hatten wir aus dem Bürgerfonds des Landes dafür zur Verfügung gestellt und 2.294.172 Euro davon konnten wir letztendlich an die Gemeinden ausreichen. Insgesamt 211 Spielplätze konnten auf diese Weise gefördert werden. Was mich besonders freut ist, dass wir das Förderprogramm aus den Mitteln des Bürgerfonds mit jährlich 1,15 Mio. € in den kommenden Jahren verstetigen können“, so Aßmann weiter.

Bei den beantragten Vorhaben musste es sich um bedarfsgerechte und angemessene Maßnahmen zur grundhaften Erneuerung und Sanierung sowie zum Neubau von öffentlichen Kinderspielplätzen handeln. Gefördert wurden die Anschaffung und Errichtung von kindgerechten Spielplatz- und Bewegungsgeräten sowie von ergänzenden Ausstattungen (z. B. Sitzbänke, Abfallsammler, Fahrradständer), Baumaßnahmen und Pflanzungen zur Platzgestaltung, einschließlich flächenabgrenzender Maßnahmen wie Umzäunung und Heckenpflanzung, ggf. Planungsleistungen sowie erforderliche Gebrauchsabnahmen für die Erstabnahme von Kinderspielplätzen und Spielplatzgeräten.

Bei der Bewertung der einzelnen Vorhaben hatte die Sanierung Vorrang vor einem Neubau. Zugrunde gelegt wurden die Leistungsfähigkeit der antragstellenden Gemeinde und die Anzahl der in der Gemeinde lebenden Kinder. Die Höhe der Zuwendung nach der Spielplatzförderrichtlinie 2023 betrug bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, maximal aber 15.000 Euro je Antrag.

Azubi-Speed-Dating auf einem Kreuzfahrtschiff

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Rund 450 Schülerinnen und Schüler informieren sich auf der AIDAmar

Rostock – „Auf zu neuen Ufern“ hieß es heute an Bord von AIDAmar. Zwischen dem Anlauf des Kreuzfahrtschiffs, das heute Morgen aus Schweden eintraf, und dem erneuten Ablegen am Nachmittag war Zeit für ein großes Event: Zum ersten Mal veranstalteten AIDA Cruises, das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung Mecklenburg-Vorpommern und die IHK zu Rostock ein Azubi-Speed-Dating für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte auf einem Schiff der AIDA Flotte mit dem Ziel, Unternehmen und Jugendliche an einem attraktiven Ort zusammenzubringen und gemeinsam zu verdeutlichen, wie vielfältig und spannend die duale Berufsausbildung ist. Die Aufgabenteilung war rasch klar: AIDA Cruises stellte die Räumlichkeiten auf dem Schiff zur Verfügung, die IHK akquirierte die Unternehmen, insgesamt 91, und das Bildungsministerium mobilisierte 442 Schülerinnen und Schüler aus Regionalen Schulen und Gymnasien aus den Landkreisen Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald und Rostock sowie der Hansestadt Rostock.

Bildungsministerin Simone Oldenburg: „Heute ist ein ganz besonderer Tag für die Schülerinnen und Schüler: Erstmals findet ein Karriere-Event für Ausbildungsberufe auf einem Schiff statt. Die große Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigt, dass mit dieser Veranstaltung ein wichtiger und attraktiver Beitrag zur Beruflichen Orientierung durch die Organisatorinnen und Organisatoren geleistet worden ist. Einen erfolgreichen Kontakt zwischen Ausbildungsbetrieben und Jugendlichen herzustellen, ist angesichts des Fachkräftemangels von enormer Bedeutung. Umso mehr freue ich mich, wenn nun viele Praktikumsinteressen bekundet und ein künftiger Berufsstart mit dem Speed-Dating ihren Anfang finden.“

Haike Witzke, Vice President Human Resources Management bei AIDA Cruises, freut sich über die gute Zusammenarbeit mit dem Bildungsministerium und der IHK und das gelungene Format: „Als Unternehmen mit durchschnittlich 40 Auszubildenden, Praktikanten und Masterstudenten freuen wir uns natürlich ganz besonders, so ein Event bei uns als Gastgeber zu haben. Junge Menschen sollten frühzeitig die Chance erhalten, sich über verschiedene Berufs- und Karrieremöglichkeiten zu informieren und erste Kontakte zu potenziellen Arbeitgebern zu knüpfen. Dies unterstützen wir sehr gerne mit einem einzigartigen Austragungsort an Bord von AIDAmar hier im Heimathafen Warnemünde.“

Auch die IHK zu Rostock wertet das erstmalige Speed-Dating für Schülerinnen und Schüler der Abgangsklassen als ein gutes Format. „Gibt es einen schöneren Ort für ein 1. Date?“, fragte IHK-Vize-Präsidentin Anja Passehl und wies darauf hin „Beim Speed Dating geht es darum, in kurzer Zeit herauszufinden, ob die Chemie stimmt. Nur, dass es beim Azubi-Speed-Dating nicht um die Liebe geht, sondern um das Leben. Um eure berufliche Zukunft.“ Sie appellierte an die Schülerinnen und Schüler auch nach dem Azubi-Speed-Dating am Ball zu bleiben und verwies auf die Unterstützung der IHK: „Wir helfen euch, den Überblick zu behalten und eurem Traumausbildungsplatz einen Schritt näher zu kommen. Über Instagram und TikTok erfahrt ihr dazu regelmäßig Neuigkeiten über unsere Azubi Kampagne Jetzt #könnenlernen.“

Für die Schülerinnen und Schüler ist eine rechtzeitige Orientierung wertvoll, die Ausbildungssituation aus Sicht der künftigen Auszubildenden sehr gut. Nach wie vor gibt es deutlich mehr Ausbildungsplätze als Auszubildende. Nach der „Delle“ infolge der Corona-Pandemie haben sich die Ausbildungszahlen seit 2021 wieder stabilisiert, von den 2.178 Auszubildenden (Ausbildungsberufe im Bezirk der IHK zu Rostock) haben sich 2023 615 für eine Ausbildung in einem gewerblich-technischen Beruf, 992 für eine Ausbildung in einem kaufmännischen Beruf und 571 für eine Ausbildung in einem gastronomischen Beruf entschieden. Immer mehr Unternehmen erkennen auch die Eigenwirksamkeit im Kampf gegen den Fachkräftemangel: Gab es Ende 2022 1.394 Ausbildungsstätten im Bezirk der IHK zu Rostock, waren es zum 31. Dezember 2023 1.417.

Die Schülerinnen und Schüler, Unternehmerinnen und Unternehmer, Veranstalterinnen und Veranstalter waren sich einig: Ein tolles Event, von dem sich viele begeistert zeigten. Für die AIDAmar hieß es nach dem Event „Leinen los“ – und auch einige Schüler haben beim Speed-Dating bereits den Kurs für ihr späteres Berufsleben abgesteckt.

Rückblick auf die Erkältungssaison

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Umfassende Analyse des Erregergeschehens von großer Bedeutung

Schweriin – In dieser Woche ist der letzte Bericht der Saison zur Überwachung von akuten Atemwegserkrankungen in Mecklenburg-Vorpommern erschienen. Gesundheitsministerin Stefanie Drese zeigt sich weitestgehend erleichtert über den Verlauf der Saison: „Nach den Corona-Jahren und den Nachholeffekten bei Infektionen insbesondere bei Kindern im letzten Beobachtungszeitraum ist es eine gute Nachricht, dass nun eine eher normale „Erkältungssaison“ verzeichnet wurde.“

Die Erkrankungslast bei Kindern war im Vergleich zum Vorjahr leicht rückläufig. „Vor allem im Januar und Februar wurden jedoch recht häufig Erkältungserkrankungen registriert“, so Drese. Die Zahl der Influenza-Meldefälle sei dennoch um fast die Hälfte zurückgegangen im Vergleich zur Vorsaison.

Die Überwachung akuter respiratorischer Erkrankungen (kurz: ARE) startete in der 40. KW 2023 und ist in der 15. KW 2024 abgeschlossen worden. In diesem Zeitraum treten jahreszeitenbedingt die meisten Atemwegsinfekte auf. Während es 2022/23 allein knapp 12.000 Influenza Fälle in MV gab, waren es in der zurückliegenden ARE-Saison rund 6.900 Fälle. Zugenommen hingegen hat der Anteil von SARS-CoV-2-Nachweisen in den Proben von zehn auf fast 14 Prozent. „Mit dem Corona-Virus kursiert ein weiterer Erreger, den wir genau im Blick haben müssen“, so Drese.

Aus diesem Grund hat das Land die Überwachung des Infektionsgeschehens ausgebaut. „Die Corona-Pandemie hat uns gelehrt, dass eine umfassende Analyse des Erregergeschehens von großer Bedeutung ist“, betont Drese. „Falls sich ein Anstieg bei bestimmten Infektionen abzeichnet, können wir frühzeitig dafür sensibilisieren und das Gesundheitssystem darauf vorbereiten“, so Drese weiter.

In den wöchentlichen ARE-Bericht fließen anonymisierte Daten und Proben aus 70 Kinder- und Hausarztpraxen sowie Meldungen aus mehr als 70 Kindertageseinrichtungen zur Anzahl der Kinder, die an ARE erkrankt sind, ein. Neben Grippe- und RSV-Viren untersucht das LAGuS die Proben seit der vergangenen Saison unter anderem auch auf SARS-CoV-2.

„In der zurückliegenden Saison konnten insgesamt 8.000 Proben in die Überwachung einbezogen werden“, erklärt Drese. Dies sei eine belastbare Datenmenge, um das Geschehen einzuschätzen. Im Vorjahr lag die Zahl bei 6.000 Proben, vor der Ausweitung der Datenbasis bei 143.

Baltic Sea Business Days

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Wirtschaftsministerium stellt Geothermie und Forschung und Entwicklung ins Zentrum des Baltic Sea Business Days

Rostock – In Rostock sind heute die 2. Baltic Sea Business Days durch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eröffnet worden. Das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit ist mit zwei Veranstaltungen in Rostock präsent.

Ziel der Baltic Sea Business Days ist die Vernetzung der Wirtschaft der Länder des demokratischen Ostseeraumes. Zu der Veranstaltung haben sich mehr als 500 Gäste aus Deutschland und anderen Staaten des Ostseeraums angemeldet, um die Zusammenarbeit auf den Feldern Wirtschaft, Energie und Klimaschutz weiter auszubauen.

Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte eröffnet ein Forum, in dem sich Experten zur internationalen Forschungs- und Entwicklungsförderung (FuE) austauschen wollen. Durch Rechtsänderungen ist es neuerdings in Mecklenburg-Vorpommern möglich, auch grenzübergreifend Forschung und Entwicklung zu fördern. Staatssekretär Schulte: „Wir haben unsere Richtlinie angepasst, um neue Möglichkeiten bei der internationalen Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Entwicklung zu schaffen. Unser Fokus liegt dabei insbesondere auf Kooperationen mit Nachbarländern und -regionen im Ostseeraum. Auf dem Baltic Sea Business Day wird vor allem die Forschung im Bereich Medizintechnik und Maschinenbau im Fokus stehen.“

Neben dem stellvertretenden Minister für Wirtschaft und Innovation der Republik Litauen, Karolis Žemaitis, werden auch Vertreter von innovativen Medizinunternehmen aus Deutschland und den Niederlanden, des Fraunhofer Instituts für Großstrukturen in der Produktionstechnik und der Neptun Werft Impulse liefern.

Energiestaatssekretärin Ines Jesse wird ein Forum zur „Wärmeversorgung mit Geothermie“ eröffnen, in dem mit Unternehmen aus Dänemark und Forscherinnen aus Litauen ihre Sichtweisen einbringen. Mecklenburg-Vorpommern sieht große Potentiale für eine klimaneutrale Wärmeversorgung durch Geothermie, die bislang noch unzureichend erschlossen sind. „In Mecklenburg-Vorpommern liegt der Ursprung der geothermischen Erkundung und Nutzung in Deutschland“, so Staatssekretärin Jesse.

„Neben der regenerativen Stromversorgung wird der Ausbau der Versorgung mit erneuerbarer Wärme von zentraler Bedeutung für das Gelingen der Energiewende sein. Und das Interesse an dem Thema ist gewaltig: Daher freue ich mich auf den Austausch mit den Experten aus den Staaten des demokratischen Ostseeraumes und viele neue Erkenntnisse.“

Zusammenarbeit im Ostseeraum

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Schwesig: Wir wollen die Zusammenarbeit im Ostseeraum weiter ausbauen

Rostock – Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern will die Zusammenarbeit mit den demokratischen Staaten des Ostseeraums auf den Feldern Wirtschaft, Energie und Klimaschutz weiter ausbauen. Das erklärte Ministerpräsidentin heute vor auf dem 2. Baltic Business Days in Rostock.

„Die Ostsee war schon immer ein Raum, in dem Menschen zusammengekommen, zusammengeblieben und zusammengearbeitet haben. Eine Drehscheibe für Wissen, Kultur und Handel. Für uns in Mecklenburg-Vorpommern ist die Zusammenarbeit im Ostseeraum Grundlinie unserer Politik seit der Gründung unseres Landes vor 34 Jahren. Wir bekennen uns sogar in unserer Verfassung dazu“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Eröffnung der Veranstaltung mit mehr als 500 Gästen aus Deutschland und anderen Staaten des Ostseeraums.

Schon heute wickele Mecklenburg-Vorpommern 30% seines Außenhandels mit Staaten des Ostseeraums ab. „Ein wichtiger Punkt unserer Ostseestrategie ist der Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Wir sehen unser Bundesland als Teil des Wirtschaftsraumes Ostsee, als Teil eines Netzwerkes, das uns allen nützt.“

Schwesig präsentierte Mecklenburg-Vorpommern als modernen Wirtschaftsstandort mit zentraler Lage zwischen den Metropolen Hamburg, Berlin, Stettin und Kopenhagen, günstigen Industrie- und Gewerbeflächen, gut ausgebildeten Fachkräften und einem familienfreundlichen Umfeld. „Investieren Sie in unserem Land. Sie sind herzlich willkommen! Mit dem Baltic Sea Business Day wollen wir Ihnen dafür eine Plattform geben und das Kennenlernen erleichtern“, sagte sie an die Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft gerichtet.

Auch beim Ausbau der erneuerbaren Energien und dem Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft setze Mecklenburg-Vorpommern auf eine enge Zusammenarbeit im Ostseeraum. Bund, Land und Unternehmen investieren in Mecklenburg-Vorpommern rund 700 Millionen Euro in den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft. Unsere dänischen Nachbarn bauen Bornholm zur Energieinsel aus. Kernstück in der ersten Phase ist eine insgesamt über 400 Kilometer lange Gleichstromverbindung zwischen Dänemark und Deutschland.

Sie wird von Bornholm aus Richtung Westen zur dänischen Insel Seeland führen und Richtung Südwesten nach Deutschland zur Küste von Mecklenburg-Vorpommern. Gleichzeitig plant der deutsche Netzbetreiber 50Hertz zusammen mit Partnern aus Estland, Lettland und Litauen den Bau eines Stromkabels durch die Ostsee.  Baltic Connector soll in Estland anlanden und über 750 Kilometer bis in den Greifswalder Bodden geführt werden. Das sind gute Beispiele für die gemeinsame Gestaltung der Energielandschaft der Ostseeregion. Ein gemeinsamer Wirtschaftsraum erarbeitet sich Energiesicherheit und Wohlstand“, sagte Schwesig.

Nach der Eröffnungsveranstaltung am Vormittag kommen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Nachmittag zu fünf parallelen Foren zu den Themen Schwerpunkten Forschung und Entwicklung, Wasserstoff, Geothermie, Digitalisierung und zum Zustand der Ostsee zusammen. Das Forum zur Digitalsierung ist zugleich die diesjährige Ausgabe des German-Baltic Digital Summits. Im Eingangsbereich der Rostocker Stadthalle präsentieren sich Unternehmen, Auslandshandelskammern, Wirtschaftsfördergesellschaften und Botschaften. Eine B2B-Börse bietet die Möglichkeit zu Kontaktgesprächen zwischen Unternehmen. Außerdem wird im Rahmen der Veranstaltung der Deutsch-Baltische Wirtschaftspreises an StartUps verliehen.

Medienbildung und Demokratieförderung

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Rampe – Am 17.04.2024 fiel der Startschuss des Schulstandorts Barth, dafür sein Engagement für Medienbildung und Demokratieförderung durch die Etablierung als „Hassfreie Schule“ im Rahmen des Programms „Helden statt Trolle“ des Landeskriminalamts Mecklenburg-Vorpommern zu intensivieren.

Während der Auftaktveranstaltung wurden das Schulzentrum Barth mit Gymnasial- und Regionalschulteil sowie die Förderschule Barth symbolisch mit dem Schild „Hassfreie Zone“ ausgezeichnet. Diese Anerkennung wurde vom Staatsekretär des Innenministeriums, Wolfgang Schmülling, in Vertretung des Innenministers des Landes MV, Christian Pegel, im Beisein des Direktors des Landeskriminalamts MV, Rogan Liebmann, überreicht und signalisiert eine weitere Intensivierung der schulischen Bemühungen für ein stärkeres Miteinander und mehr demokratische Medienbildung in den Bildungseinrichtungen.

Die Schulen haben bereits vor der offiziellen Teilnahme am Präventionsprogramm „Helden statt Trolle“ Anstrengungen zur Demokratiestärkung unternommen, um ihre Schülerinnen und Schüler vor Hass im Schulumfeld zu schützen. Diese Initiativen des gegenseitigen Respekts und verantwortungsbewussten Miteinanders stehen exemplarisch für die Bemühungen aller Schulen in MV.

Im Rahmen des anschließenden Elternabends „Gemeinsam stark gegen Hass und Gewalt“ wurden vielfältige Themen in einem Stationsbetrieb mit Challenge-Charakter präsentiert. Die Eltern der Schülerinnen und Schüler konnten an den folgenden vier Stationen teilnehmen:

Station 1: Digitale Gewalt und politische Medienkompetenz – Partner: Akademie der Nordkirche, Helden statt Trolle/LKA MV

Station 2: Mediensicherheit und Selbstverantwortung – Partner: Medienzentrum/Computerspielschule Greifswald, Polizeiinspektion Stralsund

Station 3: Medienlust und Beziehungsfrust – Partner: LAKOST MV, Evangelische Suchtkrankenhilfe MV

Station 4: Datenschutz und Privatsphäre – Partner: Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI MV), Schulisches Angebot für Eltern

Durch diese interaktiven Stationen wurden die Eltern aktiv in die digitale Bildung ihrer Kinder eingebunden und erwarben notwendige Werkzeuge und Kenntnisse, um ihre Kinder in der heutigen medial geprägten Welt zu unterstützen.

Ziel der Angebote des Medienaktivnetzwerks MV und der Akteure der politischen Bildung waren die Vermittlung und Auseinandersetzung von Kenntnissen zur rasanten technischen Entwicklung, zur Mediensicherheit für Kinder, zur Förderung der allgemeinen und insbesondere der politischen Medienkompetenz sowie der Eltern-Lehrkräfte-Partnerschaft.

Der erfolgreiche Elternabend mit ca. 100 Teilnehmenden führte zu vielen Aha-Erlebnissen und vermittelte den Eltern Instrumente und Expertise, um ihre Kinder effektiver auf die Herausforderungen des Internets vorzubereiten und vor dessen Gefahren zu schützen.

Solidarität mit ukrainischer Partnerregion

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Schwerin – Die Stadt Tschernihiw im Norden der Ukraine ist heute von Russland mit Raketen angegriffen worden. Dabei sollen nach Medienberichten, die auf Angaben örtlicher Stellen beruhen, mindestens 10 Menschen ums Leben gekommen sein. Mindestens 20 weitere Personen sollen verletzt sein.

„Wir trauern um die Opfer. Unser Mitgefühl gilt ihren Angehörigen. Den Verletzten wünschen wir eine schnelle Genesung. Es ist schrecklich, dass die Menschen in der Ukraine jeden Tag in Angst vor solchen Angriffen leben müssen und dass es immer wieder Tote und Verletzte gibt“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute in Schwerin.

Mecklenburg-Vorpommern hat seit Beginn des Jahres eine Partnerschaft mit der Region Tschernihiw. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig war am heutigen Nachmittag zu einer Videokonferenz mit dem Militärgouverneur der Region Wjatscheslaw Tschaus zum weiteren Aufbau der Partnerschaft verabredet. Aufgrund der aktuellen Ereignisse wird die Konferenz auf einen anderen Termin verschoben.

„Es ist richtig, dass Deutschland an der Seite der Ukraine steht. Russland führt einen brutalen Angriffskrieg gegen das Land. Seit Kriegsbeginn hat Deutschland Hilfen im Gesamtwert von 32 Milliarden Euro gewährt. Dazu gehören wirtschaftliche, finanzielle, militärische und humanitäre Unterstützungsleistungen in der Ukraine. Außerdem hat Deutschland eine große Zahl von Flüchtlingen aus der Ukraine aufgenommen. Der heutige Angriff zeigt, dass wir weiter helfen müssen“, so die Ministerpräsidentin.

Aalschonzeit für die Nordsee festgelegt

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Berlin – Zum Schutz des Europäischen Aals (Anguilla anguilla) hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) sowie nach Anhörung der Küstenländer eine Schonzeit für 2024/2025 für die Berufsfischerei an der Nordsee vom 1. September 2024 bis 28. Februar 2025 festgelegt.

An der Ostsee hingegen gilt eine EU einheitliche Schonzeit vom 15. September 2024 bis zum 15. März 2025, die sich direkt aus der EU-Verordnung ableitete, nachdem sich die Anrainer auf keine einheitliche andere Schonzeit einigen konnten. Neben dem ganzjährigen Aalfangverbot für die Freizeitfischerei gilt in den jeweils festgelegten Schonzeiten auch ein striktes Aalfangverbot für die Berufsfischerei. Unbeabsichtigt mitgefangene Aale sind unverzüglich und schonend zurückzusetzen.

Dazu erklärt Agrarstaatssekretärin Elisabeth Aßmann: „Sicherlich bedarf es aufgrund des bereits seit den 1980er Jahren andauernden massiven Rückgangs des Aalbestands in Deutschland und Europa eines besonderen Schutzes, sowohl der Jungaale als auch der in die Sargassosee abwandernden adulten Blankaale, sowie weiterer Maßnahmen wie des Aalbesatzes. Gleichzeitig sollten die getroffenen Regelungen für jedermann verständlich und in Nord- und Ostsee möglichst einheitlich sein.

Nach übereinstimmender Auffassung der Küstenbundesländer liegt eine hinreichend valide Datengrundlage vor, um eine einheitliche Schonzeit in Nord- und Ostsee zwischen dem 15. September 2024 und dem 15. März 2025 solide zu begründen. Ich bedauere, dass es den Bundesministerien leider an dem politischen Willen gefehlt hat, eine einheitliche Schonzeit an Ost- und Nordsee auszuweisen und auch konsequent gegenüber der Europäischen Kommission zu vertreten.“

Speziell für die Küstengewässer in Mecklenburg-Vorpommern gilt die Allgemeinverfügung zum Fangverbot für den Schutz des Europäischen Aals des Landesamtes für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei vom 19. Januar 2024.  Damit wird der Artikel 13 der Verordnung (EU) 2024/257 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für 2024, 2025 und 2026 für bestimmte Fischbestände in Unionsgewässern vom 10. Januar 2024 („TAC- und Quotenverordnung“) untersetzt.

Schon in der Pressemitteilung 014/2023 vom 18.01.2023 hatte der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus,  auf die Unverhältnismäßigkeit von Aal-bezogenen Maßnahmen im EU-Fischereirecht hingewiesen.